Sascha
China ist ein großes Land. Und es gibt eine Menge Leute, die von den Schönheiten des Landes und seinen Sehenswürdigkeiten begeistert sind. Sie sind beeindruckt von seiner Größe und seinem wirtschaftlichen Aufschwung. Bewundert wird die Freundlichkeit und die Lernbereitschaft der Chinesen, ihr Fleiß und ihr Respekt vor persönlichem und wirtschaftlichem Erfolg, der sich schon manchmal sehr deutlich von der Gelassenheit und Flapsigkeit einiger Heranwachsender in unseren Regionen unterscheidet.
Und immer wieder wird die Frage gestellt: Ist das nun ein kommunistisch regiertes Land, wie bürgerliche Massenmedien gern suggerieren wollen, ein Land in dem eine „kommunistische Diktatur“ (und Unterdrückung!) herrscht, oder ist es ein stinknormales kapitalistisches Land, wie die bspw. USA oder Indien auch. Und einige Unverbesserlichen versuchen anhand der chinesischen Verfassung nachzuweisen, daß China sich auf einem „sozialistischen Entwicklungsweg“ befände – ein untauglicher, idealistischer Ansatz! Hier nun ein weiterer Beitrag über China:
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China’s rote Fahnen
Einige naive Geister meinen, wenn bei einem Staat irgendwo eine rote Fahne hängt, daß dort eine kommunistische Gesellschaftsordnung herrscht. Ich beeile mich, sie zu enttäuschen: weder Albanien noch Dänemark, weder Kirgisien noch die Türkei sind kommunistische Staaten – schon gar nicht in dem Sinne, wie es die UdSSR war. Ebenso wenig hat auch das heutige China etwas mit einer kommunistischen Gesellschaftsordnung zu tun.
Ein Land der Milliardäre
Beginnen wir damit, daß China ein Land voller Milliardäre ist – die entsprechenden Ratings stellte sogar „Forbes“ auf. Den ersten Platz nahm im vorigen Jahr der Abgeordnete Wáng Jiànlín (chin. 王健林) ein, der durch den Bau von Büro- und Wohnimmobilien reich wurde. Auf dem zweiten Platz hat sich Jack Ma (geboren als Ma Yun, chin.: 马云) eingerichtet — der Gründer der berüchtigten „Alibaba“-Gesellschaft. Mit seinem Vermögen von 30 Milliarden Dollar ist er etwa doppelt so reich wie der reichste russische Geschäftsmann.
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Marx und Mercedes, Foto: YouTube Screenshot
Ist das etwa sozialistisch?
Man beachte: Der Unternehmensriese „Alibaba“, ein Handelsumschlagplatz mit einem Umsatz von mehreren Hundert Milliarden Dollar, befindet sich in privaten Händen. Hätte man sich etwas derartiges in der UdSSR vorstellen können? Ganz offenbar: Nein. Und noch ein charakteristischer Zug. In westlichen Organisationen wird oft versucht, nach „sozialistischen Prinzipien“ zu arbeiten, man bemüht sich, den (sozialen) Bruch gegenüber den Mitarbeitern zu verringern. In einigen Firmen darf zum Beispiel das Verhältnis des Gehalts eines Direktors und des letzten Mitarbeiters eines jüngeren Prokuristen das Verhältnis von 9:1 oder sogar 5:1 nicht übersteigen. Und nun stellen Sie sich einmal den Bruch in den Einkünften zwischen dem Milliardär Jack Ma und einem gewöhnlichen Chinesen vor, der in seinem Unternehmen arbeitet… Es wird kaum weniger als 100.000:1 betragen.
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Es ist sehr gut, reich zu sein…
Eine so große Privatisierung in der Art unseres Schreckens der neunziger Jahre (gemeint ist Rußland) gab es in China nicht, nichtsdestoweniger befinden sich sehr viele Gesellschaften, darunter systemtypische, in privaten Händen. In China fehlt zwar nicht nur einfach ein Verbot des Privateigentums (an Produktionsmitteln), doch seit Dèng Xiăopíng werden die Führer Chinas nicht müde, sich in sinngemäß so auszudrücken, daß es gut sei, reich zu sein.
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Die chinesischen Reformen
Gestern wurde mir in einigen Kommentaren geschrieben, daß das kommunistische China die kapitalistische USA ökonomisch besiegt habe. Das ist natürlich lächerlich, da sich die Wurzeln des wirtschaftlichen Aufschwungs von China im weit zurückliegenden Jahr 1978 befinden, als Dèng Xiăopíng den Kurs auf „Reformen und Offenheit“ ausgerufen hatte. Im Grunde genommen haben die Chinesen damals schon so etwas wie unsere (die sowjetische) unheilvolle Perestrojka durchgeführt — sie haben das Land auf die Gleise des Marktes gebracht, dabei jedoch die Macht in den Händen der kommunistischen Partei behalten.
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Ein „gereinigter“ Kapitalismus
Jetzt mischt sich der Staat sehr akkurat in die Wirtschaft ein, bemüht sich in erster Linie, der privaten Initiative nicht zu schaden. Es genügt, daran zu erinnern, daß in China Hunderte von großen Börsen agieren, während man solche in den USA an den Fingern abzählen kann. Wenn man mich fragen würde, in welchem Land man den raffiniertesten, von allen unerträglichen Gebrechen vorangegangener Jahrzehnte gereinigten Kapitalismus sehen kann, würde ich ohne Zögern auf China weisen.
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Chinesische Plagiate
Natürlich hat auch der chinesische Kapitalismus seine unerträglichen Seiten. Das ist insbesondere die unmäßige Korruption, die das ganze System der Macht oben bis nach unten durchdringt, und aufreizend dreist provozierende Schicht der „jungen Eliten“1 mit ihrem demonstrativen Konsum superteurer Klamotten, aber auch die ökologischen Problene und dei Problems mit dem Arbeitsschutz und dergleichen mehr. Nehmen wir einmal die gegenwärtige Wirtschaftsstruktur Chinas, so stellt das Proletariat unter schweren Arbeitsbedingungen teure Spielsachen für die Amerikaner her, die dieses Spielzeug nicht einmal kaufen, sondern sich nur leihen. Das klingt doch nicht sehr kommunistisch, nicht wahr?
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Vorwärts immer, rückwärts nimmer…
Nichtsdestoweniger sind die Chinesen, die ihrem Lebensstandard nach etwa mit uns (in Rußland) unter Jelzin zu vergleichen sind, vollkommen zufrieden. Der Kontrast zu dem ausweglosen Elend jener Zeit unter Mao und der heutigen relativen Zufriedenheit ist viel zu offensichtlich, als daß es irgendjemandem wünschenswert erschiene, sich ein Zurück in die Vergangenheit zu wünschen, außer vielleicht einigen hoffnungslosen Romantikern.
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Ist das „chinesische Modell“ alternativlos?
Anstelle eines Resümees möchte ich bemerken, daß die Staatsordnung in China näher an einer Volksdiktatur ist, als an einer bürgerlichen „Demokratie“ im herkömmlichen Sinn des Wortes. Umso mehr als sich die Härte der chinesischen Behörden auf den Kampf gegen die vom Ausland finanzierte Opposition und ähnliche staatliche Aufgaben erstreckt. Die chinesischen Politiker verhalten sich gegenüber dem privaten Business beliebiger Größe mit ausgesprochener Freundlichkeit: sie haben „eingesehen“, daß eine starke Wirtschaft unter den Bedingungen der heutigen Welt nur eine kapitalistische sein kann.
Quelle:https://fritzmorgen.livejournal.com/1273845.html (Übersetzung: Marina Koch)
Anmerkungen:
[1] Die „jungen Eliten“ («мажоры»). Siehe: https://joinfo.ua/inworld/1168603_Mao-nervno-kurit-zhivut-kitayskie-mazhori.html
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Hintergrundwissen »
Was ist sozialistische Wirtschaftspolitik?
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A. Sozialistische Wirtschaftsführung
Die sozialistische Wirtschaftsführung ist der Prozeß der praktischen Verwirklichung der Wirtschaftspolitik der Partei der Arbeiterklasse und des sozialistischen Staates; die Gesamtheit der Maßnahmen der Leitung (im weitesten Sinne) des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses auf allen Ebenen, in allen Bereichen und Einheiten der Volkswirtschaft mit dem Ziel, das Handeln der Werktätigen und ihrer Kollektive so zu organisieren, daß es den objektiven Erfordernissen der ökonomischen Gesetze des Sozialismus in Übereinstimmung mit den jeweiligen Wirkungs- und Ausnutzungsbedingungen entspricht.
Warum sozialistische Wirtschaftführung?
Das Grundanliegen der sozialistische Wirtschaftsführung, die Werktätigen in die Lage zu versetzen, mit wachsender Bewußtheit den Prozeß der Reproduktion der materiellen Lebensgrundlagen der sozialistischen Gesellschaft zu gestalten, erfordert die breiteste Einbeziehung der Werktätigen in die Leitung gesellschaftlicher Prozesse, insbesondere in die Leitung der Wirtschaft. Eine wesentliche Voraussetzung für die Vervollkommnung der sozialistische Wirtschaftsführung ist ein wissenschaftliches Herangehen an alle Fragen der Leitungstätigkeit.
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B. Wie funktioniert die sozialistische Wirtschaftsführung?
Sozialistische Leitung ist vor allem Leitung von Menschen, von Kollektiven, ist Bestandteil des politischen Leitungssystems der Gesellschaft, der Machtausübung der Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei. Die Lehre von der sozialistische Wirtschaftsführung basiert auf dem politischen Charakter der Leitung und stützt sich auf die grundlegenden sozialistischen Leitungsprinzipien. Sie geht von den Erfordernissen der Volkswirtschaft sowie davon aus, daß die Leitungstätigkeit dem Ziel des Sozialismus dienen und den politischen und materiellen Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen entsprechen muß. Sie ist im Kern darauf gerichtet, gestützt auf die Entfaltung der sozialistischen Demokratie, die gesellschaftlichen Gesetze unter den jeweiligen Ausnutzungs- und Wirkungsbedingungen durchzusetzen.
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C. Die Leninsche Wirtschaftspolitik
In den Jahren nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution wurden von Lenin und unter seiner unmittelbaren Leitung entscheidende, theoretische und praktische Leistungen zur Entstehung und Entwicklung der sozialistische Wirtschaftsführung vollbracht, einschl. der Ausarbeitung allgemeingültiger Wesenszüge sozialistischer Leitung, die in allen Abschnitten der sozialistischen Gesellschaft von prinzipieller Bedeutung sind. Dazu zählt vor allem, daß die Leitung der Wirtschaft untrennbarer Bestandteil der politischen Organisation der sozialistischen Gesellschaft ist, die Wirtschaftsleitung planmäßig gesamtvolkswirtschaftlichen Charakter trägt und die Werktätigen unabdingbar an der sozialistischen Wirtschaftsleitung teilnehmen.
Grundlagen der Leninschen Wirtschaftspolitik
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Die Lehre von der sozialistische Wirtschaftsführung zeichnet sich durch Komplexität ihrer wissenschaftlichen Grundlagen aus. Sie stützt sich auf die politische Okonomie des Sozialismus und nutzt Erkenntnisse wirtschaftswissenschaftlicher Disziplinen, der Staats- und Rechtswissenschaft, der Soziologie, der Sozialpsychologie, der Pädagogik, der mathematischen und der technischen Wissenschaften, vor allem in Verbindung mit der modernen Informationsverarbeitungstechnik.
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Die Lehre von der sozialistische Wirtschaftsführung geht davon aus, daß die Planung das Herzstück der Leitung der Volkswirtschaft ist. Sie untersucht die Rolle des sozialistischen Staates für die Entwicklung der Volkswirtschaft, konkrete Methoden der Arbeit mit den Menschen sowie Fragen der rationellen Organisation des gesellschaftlichen Gesamtarbeiters in allen Phasen des Reproduktionsprozesses, insbesondere die Leitung und Organisation der Kombinate und Betriebe.
Die Lehre von der sozialistische Wirtschaftsführung baut auf den Grundlagen der sozialistische Wirtschaftsführung in den Werken der Klassiker des Marxismus-Leninismus, vor allem auf den Leninschen Prinzipien der sozialistische Wirtschaftsführung auf, analysiert die gesellschaftlichen und die politökonomisehen Bedingungen der sozialistische Wirtschaftsführung und untersucht die besten Wege und Methoden der Vorbereitung, des Treffens und der Realisierung von Entscheidungen sowie der Führung von Arbeitskollektiven.
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Zur Verwirklichung höchster Produktivität und Effektivität bei der Verwirklichung der ökonomischen Politik der Partei und des Staates orientiert sie alle Ebenen der Leitung auf ein rationelles Wirtschaften auf der Grundlage des Volkswirtschaftsplanes.
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D. Die Auseinandersetzung mit dem Imperialismus
Eine wesentliche politisch-ideologische Funktion der Lehre von der sozialistische Wirtschaftsführung besteht in der konsequenten parteilichen Auseinandersetzung mit der Theorie und Praxis des kapitalistischen Managements. Zwischen der sozialistische Wirtschaftsführung und der Leitung im staatsmonopolistischen Kapitalismus bestehen prinzipielle Gegensätze, die in den grundsätzlich unterschiedlichen gesellschaftlichen Bedingungen – den Klassen- und Eigentumsverhältnissen, dem Charakter des Staates, der Wirkungsweise der ökonomischen Gesetze u.a.m. – begründet sind.
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Während die sozialistische Wirtschaftsführung auf die Ausnutzung der dem Sozialismus eigenen Vorzüge und Triebkräfte und damit auf die volle Entfaltung der Initiative und Schöpferkraft des Menschen sowie seiner Persönlichkeit gerichtet ist, verstärkt das kapitalistische Management Ausbeutung, soziale Unsicherheit und wirtschaftliche Abhängigkeit aller Werktätigen.
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Die prinzipielle Auseinandersetzung mit dem kapitalistischen Management schließt die Analyse, Bewertung und schöpferische Nutzung bestimmter in seinem Bereich entstandener Techniken des Leitens, die sich hauptsächlich aus dem Stand der modernen Produktivkräfte ergeben, durch die sozialistische Wirtschaftsführung nicht aus.
Quelle: Wörterbuch der Ökonomie des Sozialismus, Dietz Verlag Berlin, 1984, S.824-826. (gekürzt und bearbeitet von Sascha)
Wirtschaftspolitik der Sowjetunion unter Stalin
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Was ist das sowjetische Wirtschaftssystem?
- Machtfrage: Die Klassenmacht der Kapitalisten und der Gutsherren ist gestürzt und durch die Macht der Arbeiterklasse und der werktätigen Bauernschaft ersetzt;
- Produktionsmittel: die Produktionsinstrumente und -mittel, der Boden, die Industriebetriebe usw. sind den Kapitalisten genommen und der Arbeiterklasse und den werktätigen Bauernmassen übereignet;
- Planwirtschaft: die Entwicklung der Produktion ist nicht dem Prinzip der Konkurrenz und der Sicherung kapitalistischen Profits untergeordnet, sondern dem Prinzip planmäßiger Leitung und systematischer Hebung des materiellen und kulturellen Niveaus der Werktätigen;
- Lebensniveau: das Volkseinkommen wird nicht im Interesse der Bereicherung der Ausbeuterklassen und ihres zahlreichen parasitären Anhangs verteilt, sondern im Interesse systematischer Hebung der materiellen Lage der Arbeiter und Bauern und der Erweiterung der sozialistischen Produktion in Stadt und Land;
- Erweiterung der Produktion: die systematische Verbesserung der materiellen Lage der Werktätigen und die ununterbrochene Steigerung ihrer Bedürfnisse (der Kaufkraft), die die ständig wachsende Quelle der Produktionserweiterung sind, sind für die Werktätigen eine Garantie gegen Überproduktionskrisen, gegen eine Zunahme der Arbeitslosigkeit und des Elends;
- Herrschaft der Arbeiterklasse: die Arbeiterklasse und die werktätige Bauernschaft sind Herren des Landes, sie arbeiten nicht für die Kapitalisten, sondern für ihr eigenes werktätiges Volk.
Quelle: J.Stalin: Politischer Rechenschaftbericht an den XVI.Parteitag. In. J. Stalin, Werke, Dietz Verlag Berlin, 1954, S.281f. (Zwischenüberschriften eingefügt von Sascha)
Erstveröffentlichung auf JusticeNow. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers
„China liefert ein Beispiel, wie gesellschaftliche Probleme so gelöst werden können, dass alle Bürger etwas davon haben.“ Das hat Egon Krenz (Jahrgang 1937), letzter SED-Generalsekretär und DDR-Staatsratsvorsitzender, in einem Interview am Mittwoch in Berlin erklärt. Er stellte in der Ladengalerie der Tageszeitung „junge Welt“ sein neues Buch „China – Wie ich es sehe“ vor. Darin berichtet er von seinen insgesamt sechs Besuchen im „Reich der Mitte“ und seinen Eindrücken: …Ich sehe China vor allem als ein sozialistisches Land. Oder besser gesagt: als ein sozialistisches Land, das auf dem Wege ist, den Sozialismus aufzubauen.
