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Aug16
am 16. August 2015
Veröffentlicht in: Allgemein

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BIP Aktuell #79: Junge Jüdinnen für Gerechtigkeit

Kleine Minderheit in Israel, starke Minderheit in USA

Wir informieren hier über:

  • die israelische Kriegsdienstverweigerin Maya Brand-Feigenbaum
  • die US-amerikanische Organisation „If Not Now“

Maya Brand-Feigenbaum. Foto: Archiv BIP

Die 18-jährige Maya Brand-Feigenbaum aus Kiryat Tivon in Nord-Israel ist in Haft wegen ihrer Weigerung, als Soldatin der Besatzung zu dienen.
Dies ist die zweite Haftperiode für Brand-Feigenbaum; sieben Tage war sie schon in Haft. Insgesamt wird sie nach dieser Periode 27 Tage im Militärgefängnis gesessen haben.
Wir erinnern uns an Tair Kaminer, die vor drei Jahren ebenfalls nach mehreren Gefängnisaufenthalten ihre Kriegsdiensverweigerung erkämpfte.
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In ihrer Erklärung zu ihrer Verweigerung schreibt Maya Brand-Feigenbaum:

„Mein Herz ist bei meinen palästinensischen Freunden, die in Furcht und dauernder Unsicherheit leben. Mein Herz ist bei palästinensischen Kindern, die in Gewahrsam genommen werden, weg von ihren Eltern, skandalöser Behandlung unterworfen, die ihre Menschenwürde zerschlägt. Mein Herz ist bei allen unschuldigen Zivilisten, die getötet wurden, weil sie gewaltlos für ihre Freiheit demonstrierten. Ich protestiere gegen das Erniedrigen von Leuten, die frei leben möchten und jeden Tag Checkpoints passieren müssen. Ich protestiere gegen Kriegsverbrechen, die sang- und klanglos unter der Oberfläche begangen werden. In Solidarität mit meinen palästinensischen Freunden und ihren gewaltfreien Aktionen, greife auch ich – eine Israelin – zu gewaltfreier Aktion, um für Frieden zu werben und die Besatzung zu beenden. Ich kann nicht Teil einer Armee sein, die die grundlegenden Menschenrechte meiner palästinensischen Brüder und Schwestern verletzt.

Jahrzehnte der Beherrschung eines anderen Volkes gefährden die Sicherheit des Staats Israel. Als Frau, die dieses Land liebt, dessen Land und Leute ein Teil von mir sind, kann ich mich nicht am Aufrechterhalten dieses Zustands beteiligen. Es ist mir klar, dass unsere Realität es erforderlich macht, ein Militär zu haben, das daran arbeitet, uns gegen reale Bedrohungen zu schützen. Jedoch gleichzeitig brauchen wir auch Menschen, die daran arbeiten, dass wir eine kriegsfreie Realität bekommen. Handlungen zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts und Beendigung der Besatzung sind im besten Interesse aller Bewohner dieses Lands – Juden, Muslimen und Christen.“

Zur Einstellung dieser jungen Frau passt die US-amerikanische Bewegung „If Not Now“.  (Der Namen erinnert an den Spruch „Wenn nicht jetzt – wann denn sonst?“ des jüdischen Weisen Hillel, zitiert in „Sprüche der Väter“). „If Not Now“ kam kürzlich durch die populäre US-Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez in die Medien. Ocasio-Cortez, eine der von Trump wegen ihrer Kritik an Israel geschmähten vier jungen Frauen, bekannte öffentlich ihre Unterstützung für diese Organisation junger jüdischer US-Amerikaner.

„If not now“ schreiben auf ihrer website: „Die Zeit für ein Ende der Unterstützung unserer Gemeinschaft für die Besatzung ist gekommen. Wir werden die Generation sein, die das tut.
Die Besatzung ist ein täglicher Alptraum für die, die unter ihr leben, und eine moralische Katastrophe für die, die sie unterstützen und organisieren. If Not Now arbeitet daran, die Unterstützung der amerikanischen jüdischen Gemeinschaft für die Besatzung in einen Aufruf zu Freiheit und Würde für alle umzuwandeln.“

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Erstveröffentlichung vor wenigen Tagen in »BIP JETZT BLOG«. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.

Für den Inhalt dieses Artikels ist immer der ursprüngliche herausgeber verantwortlich.
Dabei muss es sich nicht grundsätzlich um die Meinung der Redaktion handeln.

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 Kommentar 
Aug16
am 16. August 2016
Veröffentlicht in: Allgemein

Stefan Schneider

#aufstehen: Eine Sammlungsbewegung, die spaltet

Stefan Schneider

Seit Samstag vor einer Woche wird heftig über #aufstehen diskutiert. Dabei soll es sich um eine Antwort auf die Schwäche des Reformismus und das Wachstum der AfD handeln. Doch statt für die Einheit aller Beschäftigten zu kämpfen, zementieren Wagenknecht und Lafontaine damit die Spaltung der Klasse.

Am vergangenen Samstag haben Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine #aufstehen lanciert. Zunächst als Website, ab dem 4. September geht es auch offiziell los. Der Schritt war schon lange angekündigt und schon seit Monaten diskutiert der linke Teil der Republik über Sinn und Unsinn der „neuen linken Sammlungsbewegung“.

Im Mai war unter dem Stichwort #fairland ein erster Entwurf für ein programmatisches Manifest bekannt geworden. Neben einigen sozialen Forderungen stach dort vor allem eine chauvinistische Ablehnung einer „Willkommenspolitik“ gegenüber Geflüchteten hervor, nach dem Motto: Um die Sozialsysteme zu schützen, dürfen nicht alle Menschen nach Deutschland hineingelassen werden.

Sahra Wagenknecht verfolft auch in der neuen Samlungsbewegung ihre chauvinistische Ablehnung einer „Willkommenspolitik“ gegenüber Geflüchteten.

Noch ist das endgültige Manifest für #aufstehen nicht veröffentlicht, und es gibt Spekulationen, dass das Programm der Bewegung in diesem Aspekt ein wenig entschärft werden könnte. Jedoch vertreten Wagenknecht und Lafontaine diese Logik schon seit Längerem und sie ist der Kern dessen, was sie von dem rivalisierenden Flügel in der Führung der Linkspartei trennt. Besonders klagen sie die angeblich „postmodern“ gewendete Linke an, die sich mehr um Diskriminierungsfragen und Geflüchtete kümmere als um die sozialen Probleme der Arbeiter*innen in diesem Land. Dagegen schlagen sie eine Rückkehr zu diesem „linken Kerngeschäft“ vor.

Das Offensichtliche zuerst: Mit dieser Argumentation akzeptiert #aufstehen die soziale Spaltung, die der Kapitalismus der Arbeiter*innenklasse und den Massen in immer wieder neuen Formen auferlegt, als unüberwindbar. Weil es nicht möglich sei, die Forderungen der Mehrheit der Klasse und die Forderungen von Geflüchteten gleichermaßen zu erfüllen – in einem der reichsten Länder der Erde! –, müsse die Zuwanderung eben eingeschränkt werden. Mit dieser kruden Vorstellung davon, wie Klassenkampf funktioniert, werden die demokratischen – und sozialen! – Fragen der Geflüchteten und aller Migrant*innen in diesem Land einfach aus der Rechnung ausgespart. Die Arbeiter*innenklasse in Deutschland hat nach dieser Vorstellung mit diesen Fragen nichts zu schaffen, denn stattdessen müsse es ja um eine ökonomische Besserstellung der Verlierer*innen der Spar- und Privatisierungspolitk der letzten Jahrzehnte gehen.
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Zementierung statt Überwindung der Fragmentierung der Klasse

Doch diese platte und reaktionäre Logik verkennt nicht nur völlig die Ursachen der sozialen Misere, die sie zu bekämpfen vorgibt, sondern negiert auch, dass die Arbeiter*innenklasse schon jetzt multiethnisch zusammengesetzt ist und demokratische Fragen deshalb in ihrem ureigensten Interesse sind.
Das Akkumulationsmodell des deutschen Kapitals basiert spätestens seit den 90er Jahren und vor allem seit der Agenda 2010 auf einer erzwungenen Dualisierung der Arbeiter*innenklasse. Das heißt, ein massiver Niedriglohnsektor wurde geschaffen, der die Klasse in zwei Teile gespalten hat: ein relativ gut bezahlter, qualifizierter Sektor, der meist viele Überstunden arbeitet; und ein schlecht bezahlter, auf Minijobs, Teilzeit und Kettenbefristungen angewiesener Sektor, der kaum über die Runden kommt.
Innerhalb dieses schlecht bezahlten Sektors sind Migrant*innen überrepräsentiert. Schlechte Arbeitsbedingungen und gesellschaftlicher und staatlicher Rassismus gehen hier Hand in Hand. Und Geflüchtete, die völlig illegalisiert werden oder zumindest in noch schlechteren Bedingungen in den Arbeitsmarkt integriert werden, dienen als weiterer Hebel zur Absenkung des Lohnniveaus und der Arbeitsbedingungen.

Zwar kritisiert #aufstehen die Auswirkungen der Agenda 2010 – auf der Kampagnen-Seite prangern Slogans wie „Kein Kind sollte in Armut aufwachsen“ und „Flaschen sammeln darf keine Lösung sein“. Doch ihr Vorschlag ignoriert den Fakt, dass eben die die hunderttausenden Geflüchteten und vor allem die Millionen von Migrant*innen, die schon lange in Deutschland leben, zu großen Teilen einen überausgebeuteten Sektor der Arbeiter*innenklasse bilden. Es handelt sich nicht um eine „moralische“ Frage, um die sich die Linke laut Wagenknecht und Co. heute mehr als um soziale Fragen kümmere. Im Gegenteil ist die Überwindung dieser Spaltung ein elementares materielles Problem.
Wagenknecht und Co. zementieren diese Spaltung der Klasse, statt sie zu überwinden. Denn Migrant*innen, die am meisten ausgebeuteten Sektoren der Klasse, werden von ihnen nicht als Verbündete oder gar als Subjekte des Kampfes gesehen, sondern als Problem, dem man sich entledigen müsse, um für einen anderen Teil der Klasse ein paar Brotkrumen mehr herauszuschlagen.

Dabei müsste genau das Gegenteil der Fall sein: Anstelle mit der Abschottung der Grenzen das Problem zum Teil zu externalisieren und zur Illegalisierung der schon hier im Land befindlichen Menschen beizutragen, müsste die Devise der gemeinsame Kampf von Geflüchteten und Einheimischen, von Arbeiter*innen mit und ohne deutschen Pass, von prekären und gut bezahlten Arbeiter*innen sein. Und zwar auf doppelte Weise: Die prekären, ausgegrenzten, unterdrückten Sektoren müssen die gemeinsame Front mit der Mehrheit suchen. Und vor allem müssen die kampfkräftigen Teile der Klasse sich die Forderungen der Geflüchteten und aller untergeordneter Sektoren zu eigen machen und für eine gemeinsame Lösung eintreten.

hier geht es weiter »

Eine irreführende Kritik

#aufstehen wird besonders von Teilen der Linkspartei schon zu Beginn scharf kritisiert. Neben der reaktionären Migrationspolitik und der sozialdemokratischen Beschränktheit des Programms ist vor allem die angestrebte Organisationsform im Fokus der Ablehnung. Besonders wird bemängelt, dass das Projekt nicht organisch aus den Bewegungen der letzten Monate – wie zuletzt in Bayern sowohl gegen das PAG als auch mit der massenhaften #ausgehetzt-Demonstration, oder wie die Massendemonstrationen gegen die AfD in Berlin – entstanden ist, sondern einem Disput in der Führung der Linkspartei entspringt, den Wagenknecht und Lafontaine auf ihre Weise lösen wollen. Dabei beziehen sie sich vor allem auf La France Insoumise, die „One-Man-Show“ von Jean-Luc Mélenchon. Andere ziehen die Parallele zu Jeremy Corbyn und Momentum – eine Quelle offensichtlicher Inspiration, wie auf der Kampagnen-Seite sichtbar ist – oder Podemos im Spanischen Staat. #aufstehen soll diese „Erfolgsrezepte“ der Erneuerung des Reformismus auf Deutschland übertragen.

Doch wenn kritisiert wird, dass #aufstehen nicht wie Podemos aus einer schon existenten Bewegung entstanden sei, ist das aus zwei Gründen höchst irreführend. Zum Einen geht das auf eine falsche Analyse der Entstehung von Podemos zurück. Denn Podemos ist nicht das organische Resultat der massenhaften 15M-Bewegung im Spanischen Staat 2011, sondern das Resultat ihrer Niederlage. Weil die 15M-Bewegung es nicht geschafft hat, die Krise des Regimes zuzuspitzen und die Monarchie zu stürzen, entstand Podemos als Auffangbecken für Aktivist*innen, als die Bewegung sich schon im Niedergang befand.

Zum Anderen verkennt diese Kritik den Charakter von Podemos. Seit seiner Entstehung hat sich Podemos immer weiter nach rechts bewegt. Angetreten als Ausdruck des Widerstands gegen das spanische Regime, hat das Projekt den Protest in der Folge in regimekonforme Bahnen gelenkt. Zuerst hat Podemos Kommunalregierungen in den wichtigsten Städten übernommen, heute unterstützt Podemos sogar die Minderheitsregierung der sozialdemokratischen PSOE. Zuvor hatten sie sich gegen die massenhafte katalanische Unabhängigkeitsbewegung gestellt.
Die Frage ist also nicht nur, ob es sich um eine Bewegung oder ein Projekt mit mehr oder weniger starkem Personenkult handelt. Das Problem ist komplexer: Was für eine strategische Ausrichtung bietet #aufstehen an?
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Eine unverhohlene Unterstützung für den deutschen Imperialismus

Neben der Akzeptanz einer mörderischen Grenzpolitik – denn die Begrenzung von Zuwanderung bedeutet notwendigerweise die Aufrüstung an den Grenzen, bedeutet persönliches Leid, gewaltsame Abschiebung, Tod – stehen Wagenknecht und Co. auch für eine Unterstützung der Hegemoniebestrebungen des deutschen Imperialismus.

Denn woher kommen denn die Profite des deutschen Kapitals, die jahrzehntelang eine einigermaßen soziale Überschusspolitik in Form des „Wohlfahrtsstaats“ ermöglicht hat, den #aufstehen zurückholen will? Der Löwenanteil kommt aus dem Exportsektor, der zum Einen eine Politik der Ausbeutung anderer Länder in transnationalen Wertschöpfungsketten durchgesetzt hat, und zum Anderen deren Märkte mit Produkten „Made in Germany“ überschwemmt. Ohne die Überausbeutung anderer Länder wären die Extraprofite des deutschen Kapitals, mit dem die sozialen Reformen finanziert wurden, nicht möglich gewesen. Und es war gerade die drohende Profitkrise des deutschen Kapitals, die die rot-grüne Regierung zur Durchsetzung der Agenda 2010 drängte, dem härtesten Angriff auf die Arbeiter*innenklasse in Deutschland nach der Wiedervereinigung.

Nach Beginn der aktuellen Weltwirtschaftskrise konnte die deutsche Wirtschaft ihre Macht noch ausbauen – indem sie eine aggressive Austeritätspolitik innerhalb der EU durchsetzte, die besonders die griechische Arbeiter*innenklasse in die Misere stürzte.

Doch die Zeiten ändern sich, und die Regierungskrisen der letzten Monate weisen darauf hin, dass die deutsche Bourgeoisie uneinig in der Lösung der bevorstehenden Aufgaben ist. Wie soll sie sich gegenüber den USA positionieren, gegenüber China und Russland? Kann es weiterhin eine multilaterale Dominanz über die EU geben oder muss Deutschland auch gegenüber den engsten Verbündeten wie Frankreich aggressiver werden?
Die Antwort auf diese Fragen wird notgedrungen eine Verschärfung der sozialen Spaltung in Deutschland mit sich bringen. Die strategische Frage, die die gesellschaftliche Linke deshalb lösen muss, ist, wie soziale Kämpfe gegen den – nach innen und außen – immer aggressiveren deutschen Imperialismus geführt werden können.

Hier liegt das zentrale Problem des Projekts von Wagenknecht und Co.. Nicht nur, dass die sozialen Forderungen bestenfalls sozialdemokratisch sind und eine – unmögliche – Rückkehr zum Reformismus Ende der 60er Jahre suggerieren. Nicht nur, dass #aufstehen nicht organisch aufbaut auf den Bewegungen der letzten Monate und Jahre, sondern ein von oben ausgerufenes Projekt ist, welches erst noch eine „Bewegung“ werden will. Nicht nur, dass aus #aufstehen – trotz allem „außerparlamentarischen“ Anspruch – wie La France Insoumise ein auf Einzelpersonen zugeschnittener Wahlverein werden wird. All diese Elemente müssen scharf kritisiert werden. Doch am schlimmsten ist, dass #aufstehen sich an das Projekt eines Sektors des deutschen Kapitals anhängt – die Rückkehr zu nationaler Abschottung, verbunden mit einem Pakt mit Russland gegen die USA.

Denn damit schüren sie nicht nur die Illusion, dass der deutsche Staat – der das Kapitalinteresse mit harten Angriffen gegen die Arbeiter*innenklasse im In- und Ausland durchgesetzt hat – ein Verbündeter bei der Lösung sozialer Probleme sein kann. Sie verkaufen die Interessen der Arbeiter*innen an das nationalistische Projekt eines Teils des deutschen Kapitals.
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Eine strategische Frage

Trotz aller Kritik konnte #aufstehen schon einige prominente Unterstützer*innen sammeln. Darunter sind auch einige Figuren aus Linkspartei, SPD und sogar den Grünen. Am besten drückt sich die Unterstützung für das Projekt wohl in dem offenen Brief von Sevim Dagdelen (Linkspartei), Marco Bülow (SPD) und Antje Vollmer (Grüne) aus, der parallel zum Launch der #aufstehen-Website im Spiegel erschien.
Sie argumentieren die Notwendigkeit, #aufstehen aufzubauen, mit der Zersplitterung und Schwäche der deutschen Linken. Insbesondere schreiben sie:

Der Hauptgrund, warum es eine solche Sammlungsbewegung geben muss, ist die Krise des gesamten Parteiensystems am Ende einer Ära, die 1989/90 begann und sich jetzt ihrem Ende zuneigt. Es war faktisch eine Epoche ohne wirkungsmächtige Gegenkonzepte gegen die ungebremste, ungerechte und aggressive Neuordnung der Welt unter der Ägide der neoliberalen und neokonservativen Oligarchen in West und Ost. Diese haben im Schwung ihres Aufstiegs durch die Methode der globalen Deregulierung und Privatisierung enorme innenpolitische Destabilisierungen und außenpolitisches Chaos, Kriege und Massenmigration produziert. Was dabei als Naturgesetz der Globalisierung dargestellt wurde, war reine Macht- und Interessenpolitik. Die Gewinner dieses Prozesses stehen heute ebenso fest wie die Millionen Verlierer, die kein beliebiges Glücks- und Freiheitsversprechen mehr täuschen kann.

So weit, so richtig. Doch danach wird ihre Argumentation hanebüchen. Anstatt zu kritisieren, dass die reformistischen Projekte nicht in der Lage waren, offensive programmatische Antworten auf das Voranschreiten des Neliberalismus zu finden – Parteien, die zum Teil diese Politik sogar selbst durchgeführt haben, wie SPD und Grüne in der Schröder-Fischer-Regierung, oder auch die Linkspartei in diversen Landesregierungen –, konzentriert sich ihr Vorschlag auf die „Überwindung von Sektierertum und ideologischen Grabenkämpfen“, gegen „mögliche Selbstüberschätzung und [die] Tendenz zu alter Rechthaberei“, und gipfelt im Aufruf: „Raus aus den Wagenburgen der Parteien“.
#aufstehen wird so zum Selbstzweck: eine Vernetzung, um aus der Isolation herauszukommen. Doch mit welcher Politik? Anscheinend stehen sie gegen das „Weiter so“ des Reformismus. Aber wohin soll es stattdessen gehen?

Was #aufstehen anzubieten hat, ist im Kern nur die andere Seite der falschen Medaille. Die reformistischen Parteien, die ihr Heil in der Stärkung des deutschen Imperialismus oder in der Utopie einer „sozialen Wende“ der EU suchen, sind in der Sackgasse. Doch der Vorschlag eines linken „Souveränismus“, einer linken Variante nationalstaatlicher Abschottung unter dem Vorwand der Erneuerung der Sozialsysteme, führt nur in eine andere Sackgasse.
Die Linke ist tatsächlich zersplittert, doch eine linksnationalistische Sammlungsbewegung kann dieses Problem nur in einer reaktionären Weise lösen. Denn der Ursprung der gesellschaftlichen Schwäche der Linken liegt darin, dass der Reformismus keine Antworten auf die tiefe Krise des kapitalistischen Systems bieten kann. Um die Profitraten wieder zu steigern, werden massive Angriffe auch im Herzen des Imperialismus notwendig sein. Deshalb muss es darum gehen, eine Antwort der Arbeiter*innen auf diese Angriffe zu organisieren.
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Für eine Bewegung gegen das Kapital, die Regierung und den deutschen Imperialismus

Eine solche Antwort kann angesichts der europäischen und weltweiten Krise des Kapitalismus nur internationalistisch sein. Sie muss den gemeinsamen Kampf aller Ausgebeuteten und Unterdrückten, damit die Kapitalist*innen die Krise zahlen, in den Mittelpunkt stellen.
In Deutschland ist die Voraussetzung für eine solche Antwort die Überwindung der Fragmentierung der Arbeiter*innenklasse. #aufstehen bietet nur eine Zementierung der Spaltung der Klasse an. Stattdessen muss es für uns um eine gemeinsame Front von Festangestellten und Befristeten, von Kernsektoren und outgesourcten Sektoren, von Arbeiter*innen mit und ohne deutschen Pass, für alle sozialen und demokratischen Forderungen der großen Masse der Bevölkerung gehen.

Die Beschäftigten in den Kernindustrien werden seit den 90ern durch Schließungen und Massentlassungen vom deutschen Kapital angegriffen, unterstützt vom deutschen Staat. Diese Angriffe wurden nicht zuletzt durch den sozialen Kompromiss zwischen Gewerkschaftsführungen und Kapital und Staat möglich gemacht. Dieser Kompromiss, den Wagenknecht und Co. nicht in Frage stellen, hat letztlich erst zu Befristungen, Schließungen, Privatisierungen usw. geführt, unter denen die Beschäftigten heute leiden. Eine soziale Bewegung kann deshalb nicht mit, sondern nur gegen diesen Staat und das Kapital aufgebaut werden.
Deshalb kämpfen wir gegen jegliche Schließungen und für den Erhalt aller Arbeitsplätze in den Schlüsselindustrien. Dafür brauchen wir eine gewerkschaftliche Organisierung an der Basis, die diese Kämpfe auch gegen den Willen der Bürokratie führen und ausweiten muss, mit einem Programm der Verstaatlichung aller Schlüsselindustrien unter Kontrolle der Beschäftigten. Nur so können wir gleichen Lohn für gleiche Arbeit und gleiche Bedingungen am Arbeitsplatz für alle erkämpfen und die Spaltung der Klasse überwinden.

Wir brauchen ein Programm, das die Vergellschaftung aller Produktionsmittel beinhaltet und eine Brücke bis zum Sozialismus baut. Dieser Übergang kann nur durch eine bewusste Anstrengung der Klasse erreicht werden. Für den Aufbau klassenkämpferischer Basisstrukturen in Gewerkschaften und Arbeiter*innenkomitees in Betrieben, die aktiv um die Führung in den Gewerkschaften kämpfen. Lasst uns dafür aufstehen, nicht für die falsche Alternative von Wagenknecht und Lafontaine, und nicht für die Weiterverwaltung der kapitalistischen Misere durch die reformistischen Apparate.

Ja, wir brauchen eine linke Sammlungsbewegung – gegen die Interessen des Kapitals, gegen die Regierung und den deutschen Imperialismus.“


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Erstveröffentlichung in Klasse gegen Klasse. Veröfentlicht mit freundlicher Genehmigung der Herausgeber.
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Für den Inhalt dieses Artikels ist der Autor bzw. die Autorin verantwortlich.
Dabei muss es sich nicht grundsätzlich um die Meinung der Redaktion handeln.

Dieses Werk ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung –
Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International Lizenz.
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 Kommentar 
Jan01
am 1. Januar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Informationen über die Onlinezeitung »AmericanRebel«, den angeschlossenen Onlinezeitungen und der Facebookgruppe »AmericanRebel«.

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Begrüßung


Hallo,

Ich bin Nico Diener einer der verantwortliche Redakteur der Onlinezeitung »AmericanRebel« und begrüße Dich recht herzlich. Du wurdest eingeladen die Onlinezeitung American Rebel zu besuchen. Der Grund dafür, gerade Dich ein zu laden, ist der dass wir gemeinsame Facebookfreunde haben oder die gleichen Veranstaltungen besuchen. Deshalb haben wir vermutlich auch einige gemeinsame Ansichten.

American Rebel veröffentlicht, nun schon 17 Jahre lang die Meinungen verschiedener Autoren aus dem linken Spektrum und bietet ihren Leser/innen die Möglichkeit, in der dazugehörigen Facebook-Gruppe untereinander und mit den Autoren/-innen die Inhalte der verschiedenen Artikel zu diskutieren.

Wir haben die Hoffnung, dass der Eine oder Andere die Argumente Anderer in seine Überlegungen mit einbezieht und dadurch ein solidarischer und gemeinsamer Kampf gegen die Missstände und ihre Ursachen, auf diesem Planeten gefördert wird. Ihren Namen hat unsere Zeitung von dem 1986 verstorbenen Friedenskämpfer, Sänger, Schauspieler und Regisseur Dean Reed, der auch als »American Rebel« bezeichnet wurde (siehe auch www.DeanReed.de).

So, nun schaus dir einfach mal an:
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Hier geht’s zur Onlinezeitung www.AmericanRebel.de >>>>



Hier geht’s zur Facebookgruppe in der die Beiträge diskutiert werden >>>>

Zu AmericanRebel gehören auch die Onlinezeitungen:
El Cantor
Hartz-IV-Nachrichten
Einheit-ML

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Der Redaktionsbeirat stellt sich vor

Die demokratische Lenkung der Arbeit mit unserer Onlinezeitung

Ina Möller
Hausfrau
Schleswig-H.

Raimund Baytz
Strassenwärter
NRW

Spätestens im Herbst 2016 hat sich herausgestellt, dass unsere Onlinezeitung nicht mehr von drei Redakteuren und einer Handvoll Leser/innen, die ab und zu Mal unverbindlich ihre Meinung äußern, geleitet werden kann. Nach 15 Jahren AmericanRebel ist unsere Arbeit so umfangreich geworden, dass es erforderlich war klare Regeln auf zu stellen und ein Gremium zu schaffen, das demokratisch die Arbeit lenkt.

Nico Diener Tischler Schleswig-H.

Matthias Wolf
Übersetzer
Brandenburg

So wurde zur Bildung eines Redaktionsbeirates geladen und es fanden sich vier aktive Leser/innen und Fb-Gruppenmitglieder die sich, von nun an, verbindlich für die Onlinezeitung einsetzen wollen.

Ab Januar 2017 wurde viel diskutiert und auch ein Leitfaden für unsere Arbeit geschaffen, der ab dem heutigen Tag seine Gültigkeit hat:
  • Der Radaktionsbeirat ist ein Gremium zur demokratischen Lenkung der Arbeit mit der Onlinezeitung AmericanRebel und den angeschlossenen Unterseiten. Er besteht aus mindestens sechs aktiven Leser/innen die auch in der Facebookgruppe beheimatet sind. Nach Erfordernis und gemeinsamen Übereinkommen kann der Kreis der Redaktionsbeiräte/-innen erweitert werden.
  • Die Redaktion besteht aus den aktiven redaktionellen Mitarbeitern, die das regelmäßige erscheinen der Onlinezeitungen garantieren. Redaktionsmitarbeiter/innen sind immer auch Reaktionsbeiratsmitglieder.
  • Die Redaktion ist ausschließlich den Weisungen des Redaktionsbeirates verpflichtet. Keine außen stehenden Person oder Organisation hat das Recht die Struktur und die Art der Redaktionsarbeit, sowie den Charakter von AmericanRebel zu verändern.
  • Die Webmaster/innen sind technische Unterstützer/innen die laufend garantieren das die Artikel im Internet erscheinen können und sind in dieser Eigenschaft auch Redaktionsbeiratsmitglieder.
  • Der Redeaktionsbeirat legt, in Anlehnung an die bisherige Arbeit, alle wichtigen Eckpunkte der Arbeit mit den Onlinezeitungen fest. Dazu gehört u. a. wer und was veröffentlichen/-licht werden darf.
  • Alle Redaktionsbeiräte sind in gleichem Maße stimmberechtigt. Bei Abstimmungen gilt das einfache Mehrheitsprinzip.

Zum Wesen der Onlinezeitung
AmericanRebel und die angeschlossenen Onlinezeitungen sind ein nicht kommerzielles, selbst verwaltetes, links-politisches Projekt. Kein Autor erhält ein Honorar und kein Mitarbeiter ein Gehalt. AmericanRebel ist parteipolitisch unabhängig und macht, auch in den Texten der Autoren/-innen, keine spezielle Werbung für eine Partei. Es nimmt keine Spenden von Parteien oder ihren Untergliederungen an.

Das Konzept
In den meisten, der heutigen Online-Nachrichtenmedien finden wir den gleichen neoliberalen Gleichklang wie in den bürgerlichen Printmedien. Ihre  Inhalte zeigen immer deutlicher, dass Werte wie Solidarität, gesellschaftspolitische Verantwortung, Klassenbewusstsein und Bürgerrechte nicht gefragt sind. Stattdessen fördern sie überwiegend die Aufrechterhaltung der herrschen Machtverhältnisse. Dabei schrecken sie auch nicht davor zurück Falschmeldungen und Geschichtsrevisionismus zu verbreiten, gesellschaftliche Schichten gegen einander auf zu hetzen und mit einer Flut von unwichtigen, zur Wichtigkeit erhoben, Nebensächlichkeiten zur Verblödung des Volkes beizutragen.

In dieser Situation ist die Schaffung von linker Gegenöffentlichkeit und die Förderung von gemeinsamen Handeln gegen alle Bedrohungen gegen die Menschheit unabdingbar. Das Projekt AmericanRebel bietet verschiedenen Autoren aus dem linken Spektrum die Möglichkeit ihre Texte zu veröffentlichen ohne das von der Redaktion oder sonstiger Seite Einfluss auf die Inhalte genommen wird. Wir erhoffen uns davon mehr Toleranz gegenüber dem Andersdenkenden und gesellschaftspolitische Aufklärung. Wer verändern, kämpfen und überzeugen will braucht ein gutes Hintergrundwissen. Wir bemühen uns mit unserem Projekt einen Teil beizutragen dieses Hintergrundwissen zu verbreiten.

Sonstiges
Der Radaktionsbeirat distanziert sich von rassistischen, fremdenfeindlichen und sexistischen Bewegungen, Ideologien, Publikationen und Personen wie:

  • Die antideutsche Bewegung
  • Dem Zionismus
  • Die Querfrontbewegung
  • Die sogenannte „Neue Friedensbewegung“
  • Die Reichsbürgerbewegung
  • Ken Jebsen und Umfeld
  • Stefan Steins, sowie sein Blatt „Die Rote Fahne“

Berlin, 12. März 2017

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Hinweise für das Kommentieren von Beiträgen in der Facebookgruppe

Liebe Mitglieder der Facebook-Gruppe „AmericanRebel“!
Mit Freude haben wir bemerkt, dass wir immer mehr eigene Beiträge zum Freischalten bekommen. Damit die Fülle der Beiträge die anderen Gruppenmitglieder nicht erdrückt, bitten wir Dich nachfolgende Punkte zu beachten:

  • Wahre den guten, solidarischen Ton! Schreibe nichts, was Du Deinem Gegenüber nicht auch direkt ins Gesicht sagen würdest.
  • Stelle Deinen Links zu anderen Texten, Bildern und Videos immer einen kurzen eigenen Text voran, der erklärt warum Du den entsprechenden Link sendest oder teilst.
  • Wenn das von Dir angesprochene Thema schon diskutiert wird, beginne bitte keinen neuen Beitrag, sondern füge Deinen Beitrag dem schon vorhandenen Beitrag als Kommentar hinzu.
  • Sende keine Links zu Seiten mit Inhalten, die rassistisch, faschistisch, militaristisch, frauenfeindlich, fremdenfeindlich etc. sind. Auch nicht als Beispiel. Dafür zitiere lieber Aussagen solcher Seiten und nimm dazu Stellung.
  • Texte nicht mit Dritten über andere Gruppenmitglieder und führe bitte keine langen Zwiegespräche.
  • Führe bitte in neuen Beiträgen und auch in Kommentaren zu anderen Beiträgen keine Zwiegespräche zu anderen Themen mit einzelnen Mitgliedern. Eine persönliche Nachricht ist da angebrachter.
  • Wenn Du „lustige Dinge“ oder irgendwelche Musikvideos teilen möchtest, überlege bitte, ob diese Gruppe dafür der richtige Ort ist. Teile solche Inhalte lieber mit Deinen Freunden in Deiner Chronik.

Redaktion „AmericanRebel, Berlin, 10. Juli 2016

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Hinweise für das Einstellen von Beiträgen in der Facebookgruppe

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Wenn Du in der Gruppe selber Themen zur Diskussion stellen möchtest besteht dazu die Möglichkeit. Wir versuchen Beiträge, die nach den oben angesprochenen Punkten aufgebaut sind zu veröffentlichen. Aus Erfahrung und im Vorwege, können wir aber schon heute sagen das wir nur einen Teil davon veröffentlichen können.

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Dafür gibt es mehrere Gründe:

– Die FB-Gruppe ist die Diskussionsplattform über die Artikel die in AmericanRebel und den angeschlossenen Seiten erschienen sind.
– Alle Anderen Kommentare können nur berücksichtigt werden wenn:

  • noch Platz vorhanden ist und ohne das die Gruppenmitglieder mit einer Informationsflut überschwemmt werden
  • wenn das gleiche Thema nicht schon in einem anderen Kommentar angesprochen wird
  • wenn bei Verlinkungen der Autor b.z.w. die Autorin einen einleitenden Text geschrieben hat aus dem hervorgeht warum die empfohlene Seite lesenswert ist.
  • wenn die Formulierungen im Artikel allgemein verständlich sind
  • wenn der Beitrag nicht zu lang ist
  • wenn es sich nicht um Werbung für eine Partei handelt

Bei längeren Beiträgen empfehlen wir immer daraus einen Artikel für www.AmericanRebel.de zu machen und ihn uns zu senden. Bitte nicht vergessen ein Autorin/-innenbild mitzusenden.

Wir haben zz. (April 2018) immer rund 180 Beiträge die auf Freischaltung warten davon entsprechen rund 2/3 nicht den o. g. Voraussetzungen. Aus dem restlichen suchen wir die Artikel heraus die wir unterbringen können.

Unkommentierte Bilder und Links, sowie Beiträge die nicht zum Charakter unserer Seiten passen (Beispiel: „Karnickelzüchterverein Holsatia feiert sein 80 jähriges Jubiläum) werden nicht freigeschaltet.

Wir bitten um Verständnis und sind bemüht unsere Arbeit korrekt und möglichst zeitnah zu erledigen.

Redaktion AmericanRebel
Nico und Ina

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Impressum
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AmericanRebel und die angeschlossenen Onlinezeitungen „Arbeiterkampf“, „El Cantor“, „Hartz-IV-Nachrichten“ und „Einheit-ML“ sind ein nicht kommerzielles, selbst verwaltetes, links-politisches Projekt. Kein Autor erhält ein Honorar und kein Mitarbeiter ein Gehalt. AmericanRebel ist parteipolitisch unabhängig und macht, auch in den Texten der Autoren/-innen, keine spezielle Werbung für eine Partei. Es nimmt keine Spenden von Parteien oder ihren Untergliederungen an. Jeder Autor ist für den Inhalt seiner Texte selber verantwortlich.
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Kontakt:
Leitender Redakteur: Nico Diener
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Die Redaktion hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

 

1. Begriffsbestimmungen

Die Datenschutzerklärung der Redaktion beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Leser einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.

Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe:

  • a) personenbezogene Daten

    Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

  • b) betroffene Person

    Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

  • c) Verarbeitung

    Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

  • d) Einschränkung der Verarbeitung

    Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

  • e) Profiling

    Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

  • f) Pseudonymisierung

    Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

  • g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher

    Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

  • h) Auftragsverarbeiter

    Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

  • i) Empfänger

    Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.

  • j) Dritter

    Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

  • k) Einwilligung

    Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

 

2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:

Nico Diener Eichenweg 63 24161 Altenholz Deuschland Tel.: +49 (0)1633468224 E-Mail: americanrebel(a)gmx.de
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3. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen

Die Internetzeitung*en erfasst mit jedem Aufruf der Internetzeitung*en durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Redaktion keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetzeitung*en korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetzeitung*en sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetzeitung*en zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Redaktion daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit unserer Internetzeitung*en zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

 

4. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

 

5. Rechte der betroffenen Person

  • a) Recht auf Bestätigung

    Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

  • b) Recht auf Auskunft

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, jederzeit von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über folgende Informationen zugestanden:

    • die Verarbeitungszwecke
    • die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
    • die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen
    • falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer
    • das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
    • das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
    • wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten
    • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person

    Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der betroffenen Person im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.

    Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

  • c) Recht auf Berichtigung

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die unverzügliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.

    Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

  • d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:

    • Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.
    • Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
    • Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
    • Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
    • Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
    • Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.

    Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei unseren Internetzeitung*en gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Ein Mitarbeiter der Internetzeitung*en wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.

    Wurden die personenbezogenen Daten von unserer Redaktion öffentlich gemacht und ist unser Redaktion als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die Redaktion unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter der Redaktion wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.

  • e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

    • Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
    • Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.
    • Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
    • Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.

    Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei unseren Internetzeitung*en gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Redaktion wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.

  • f) Recht auf Datenübertragbarkeit

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.

    Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.

    Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der Redaktion wenden.

  • g) Recht auf Widerspruch

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

    Die Redaktion verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

    Verarbeitet die Redaktion personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der Redaktion der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die Muster die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.

    Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der Redaktion zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.

    Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter der Redaktion oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

  • h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.

    Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die Redaktion angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

    Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

  • i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung

    Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.

    Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

 

6. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Facebook

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten des Unternehmens Facebook integriert. Facebook ist ein soziales Netzwerk.

Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder ermöglicht es der Internetgemeinschaft, persönliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen. Facebook ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über Freundschaftsanfragen.

Betreibergesellschaft von Facebook ist die Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlicher ist, wenn eine betroffene Person außerhalb der USA oder Kanada lebt, die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Facebook-Komponente (Facebook-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Facebook-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Facebook-Komponente von Facebook herunterzuladen. Eine Gesamtübersicht über alle Facebook-Plug-Ins kann unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Facebook Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist, erkennt Facebook mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Facebook-Komponente gesammelt und durch Facebook dem jeweiligen Facebook-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Facebook-Buttons, beispielsweise den „Gefällt mir“-Button, oder gibt die betroffene Person einen Kommentar ab, ordnet Facebook diese Information dem persönlichen Facebook-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.

Facebook erhält über die Facebook-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Facebook-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Facebook von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Facebook-Account ausloggt.

Die von Facebook veröffentlichte Datenrichtlinie, die unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ abrufbar ist, gibt Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Facebook. Ferner wird dort erläutert, welche Einstellungsmöglichkeiten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet. Zudem sind unterschiedliche Applikationen erhältlich, die es ermöglichen, eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken. Solche Applikationen können durch die betroffene Person genutzt werden, um eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken.

 

7. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Shariff

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite die Komponente Shariff integriert. Die Shariff-Komponente stellt Social-Media-Buttons zur Verfügung, die datenschutzkonform sind. Shariff wurde für die deutsche Computerzeitschrift c’t entwickelt und wird über die GitHub, Inc. publiziert.

Entwickler der Komponente ist GitHub, Inc. 88 Colin P. Kelly Junior Street, San Francisco, CA 94107, USA.

Üblicherweise übertragen die von den sozialen Netzwerken bereitgestellten Button-Lösungen bereits dann personenbezogene Daten an das jeweilige soziale Netzwerk, wenn ein Nutzer eine Internetseite besucht, in welche ein Social-Media-Button integriert wurde. Durch die Nutzung der Shariff-Komponente werden erst dann personenbezogene Daten an soziale Netzwerke übermittelt, wenn der Besucher einer Internetseite aktiv einen der Social-Media-Buttons betätigt. Weitere Informationen zur Shariff-Komponente werden von der Computerzeitschrift c’t unter http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-und-Social-Media-Der-c-t-Shariff-ist-im-Einsatz-2470103.html bereitgehalten. Der Einsatz der Shariff-Komponente hat den Zweck, die personenbezogenen Daten der Besucher unserer Internetseite zu schützen und uns gleichzeitig zu ermöglichen, eine Button-Lösung für soziale Netzwerke auf dieser Internetseite zu integrieren.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von GitHub können unter https://help.github.com/articles/github-privacy-policy/ abgerufen werden.

 

8. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von YouTube

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.

Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden YouTube-Komponente von YouTube herunterzuladen. Weitere Informationen zu YouTube können unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist, erkennt YouTube mit dem Aufruf einer Unterseite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch YouTube und Google gesammelt und dem jeweiligen YouTube-Account der betroffenen Person zugeordnet.

YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggt.

Die von YouTube veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch YouTube und Google.

 

9. Zahlungsart: Datenschutzbestimmungen zu PayPal als Zahlungsart

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von PayPal integriert. PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister. Zahlungen werden über sogenannte PayPal-Konten abgewickelt, die virtuelle Privat- oder Geschäftskonten darstellen. Zudem besteht bei PayPal die Möglichkeit, virtuelle Zahlungen über Kreditkarten abzuwickeln, wenn ein Nutzer kein PayPal-Konto unterhält. Ein PayPal-Konto wird über eine E-Mail-Adresse geführt, weshalb es keine klassische Kontonummer gibt. PayPal ermöglicht es, Online-Zahlungen an Dritte auszulösen oder auch Zahlungen zu empfangen. PayPal übernimmt ferner Treuhänderfunktionen und bietet Käuferschutzdienste an.

Die Europäische Betreibergesellschaft von PayPal ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg.

Wählt die betroffene Person während des Spendenvorgangs als Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an PayPal übermittelt. Mit der Auswahl dieser Zahlungsoption willigt die betroffene Person in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein.

Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen.

Die Übermittlung der Daten bezweckt die Zahlungsabwicklung und die Betrugsprävention. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird PayPal personenbezogene Daten insbesondere dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen PayPal und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von PayPal unter Umständen an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung.

PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen.

Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber PayPal zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen.

Die geltenden Datenschutzbestimmungen von PayPal können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abgerufen werden.

 

10. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Art. 6 I lit. a DS-GVO dient unser Redaktion als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt unser Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserer Redaktion verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen.
Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unser Redaktion oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).

 

11. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden

Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner.

 

12. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden

Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.

 

13. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung

Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann.
Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unsere Redaktion mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte.
Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.

 

14. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.

Diese Datenschutzerklärung wurde durch den Datenschutzerklärungs-Generator von den Hamburg externer Datenschutzbeauftragter in Kooperation mit der RC GmbH, die gebrauchte Notebooks wiederverwertet und den Filesharing Rechtsanwälten von WBS-LAW erstellt.

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PGP-Schlüssel:
Schlüsselkennung: 00D026C4
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 Kommentar 
Jan01
am 1. Januar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Redaktion

Erklärung der Redaktion zum Jahreswechsel 2016/2017

Liebe Leserinnen und Leser,

Redaktion

2016 – wieder ein Jahr, in dem sich die Lage der meisten Menschen auf diesem Planeten nicht verbessert hat. Ich denke jeden Tag darüber nach, was wir gerade erleben! Der Wahnsinn nimmt kein Ende, täglich sterben weltweit Menschen, Männer, Frauen und Kinder. Riesiger Reichtum, Überfluss und Verschwendung von ein paar Wenigen auf der einen Seite und unendliches Elend von Milliarden auf der anderen – so lässt sich die völlig irre Realität unserer Welt auf einen Satz zusammenfassen. Arbeitslosigkeit, Krieg, Armut, Hunger und Umweltzerstörung bestimmen den Alltag der Mehrheit der Menschheit.

Hungernde Kinder im Süd-Sudan

Hungernde Kinder im Süd-Sudan

Ich frage mich warum? Warum muss die Menschheit leiden? Und warum werden wir täglich mit einer Flut von Lügen und Halbwahrheiten berieselt und hören gleichzeitig den Begriff „Fake News“? Was ist damit gemeint? Der Begriff wird immer wieder durch Politiker in die Manege geworfen. Sie verstehen darunter Informationen, die nicht in ihr Konzept passen, also für sie nicht politisch korrekt sind! Doch sind das wirklich Unwahrheiten, falsche Informationen die z.B. unsere Onlinezeitung American Rebel verbreitet? Warum verschweigt die bürgerliche Presse so viel Wahrheiten und warum lenkt sie uns immer wieder in ideologische Sackgassen, aus denen man nur schwer entkommen kann? Die Analysen der linken und fortschrittlichen Autoren werden auch oft als Verschwörungstheorien bezeichnet. Doch wer hat diesen Begriff geprägt und was wird damit beabsichtigt? Die Antwort lautet, dieser Begriff wurde durch den CIA eingeführt und soll dazu dienen, Wahrheit lächerlich zu machen und die entsprechenden Autoren/-innen zu isolieren. Wir erfahren viele Fakten, von denen wir niemals dachten, dass sie wahr sein könnten. Doch wo bleibt der Aufschrei für Freiheit, Frieden und Gleichberechtigung?

Die Gründe zu kämpfen liegen doch auf der Hand, man spürt und sieht sie überall, sobald man die Augen aufmacht. Die Bourgeoisie, allen voran die der USA, badet jeden Tag aufs Neue im Blut von Hunderttausenden Opfern ihrer Weltordnung. Die imperialistischen Völkermorde, Aggressionen, Stellvertreterkriege, Besatzungen und Vertreibungen im Irak, Afghanistan, Ukraine, Libyen, Palästina, Jemen, weiten Teilen Afrikas und vielen anderen, vor allem den in Unterentwicklung gehaltenen halbkolonialen Ländern sind allgemein bekannt, sowie auch die durch die Monopolkonzerne weltweit verursachten Seuchen, Ressourcenplünderung, Hungersnöte bis hin zum Diebstahl von Trinkwasser.

Die erkämpften Rechte der Arbeiterklasse werden ihr Schritt für Schritt entrissen und abgeschafft. Angriffe auf die Beschäftigungsverhältnisse der Werktätigen, Niedriglohn, viele Paralleljobs, rechtslose Schwarzarbeit, Arbeitsverbote und Arbeitslosigkeit sind auch hier an der Tagesordnung. Mietwucher und die Vertreibung der Ärmsten, der am meisten Ausgebeuteten und Unterdrückten aus den Innenstädten der Großstädte stehen in vielen Staaten an der Tagesordnung.

„Wenn man ein Ochse sein wollte, könnte man natürlich den Menschheitsqualen den Rücken kehren und für seine eigene Haut sorgen“, sagte Karl Marx. Das darf für uns nicht infrage kommen! Dieses Elend, dieses menschheitsfeindliche und völkermörderische System, schreit förmlich nach entschiedenstem Widerstand! Und so ausweglos wie es auf den ersten Blick scheint, ist es überhaupt nicht.

International entwickelt sich der Widerstand der Völker immer mehr, besonders gegen die Supermacht USA, ihre zahlreichen Marionettenregierungen sowie gegen die anderen imperialistischen Mächte überall auf der Welt. Und auch hier in unserer kleinen Bundesrepublik wird gekämpft wie beispielsweise gegen den Sozialabbau, die Hartz-IV-Gesetzgebung, Kriegstreiberei, Entlassungswellen, Mietwucher und Umweltverschmutzung. An all diesen Kämpfen beteiligen sich Sozialisten, Kommunisten und Revolutionäre, wie seinerzeit auch Dean Reed. Und wenn nun in den bürgerlichen Medien behauptet wird, der Kommunismus, als entschlossenste und fortschrittlichste Gegenmacht und Perspektive der Völker zum Imperialismus, sei tot – dann ist das nichts als eine weitere Lüge, die uns im gemeinsamen Kampf schwächen soll.

„Will das Volk leben, muss die Bourgeoisie sterben“, sagte Ernst Thälmann, und in diesem Sinne will die Onlinezeitung American Rebel auch im Jahr 2017 dazu beitragen am Sargnagel des Imperialismus zu schmieden. All das brutale Unrecht wird von der bürgerlichen Presse- und Medienlandschaft im Interesse der Herrschenden bisweilen als irgendwie ziemlich schlimm, aber immer auch ziemlich gottgewollt und alternativlos dargestellt. Wir werden weiterhin stetig für Gegenöffentlichkeit sorgen und Ansichten und Erkenntnisse zur Diskussion stellen die uns allen helfen sollen, den gemeinsamen und solidarischen Kampf gegen Unterdrückung, Kriege und Ungerechtigkeiten zu führen.

Ob Mann oder Frau, Deutscher oder Migrant, jung oder alt – lasst nicht locker – kämpft weiter und ermutigt Eure Nachbarn, Kollegen, Mitschüler/innen und Freunde, den Kopf nicht in den Sand zu stecken, sondern ihre Geschicke gemeinschaftlich selber in die Hände zu nehmen. American Rebel wird Euch weiterhin mit seinen Artikeln und den umfassenden Diskussion in unserer Facebookgruppe dabei eine gute aufklärende Hilfe sein.

Redaktion American Rebel, 1. Januar 2017
i. A. Nico Diener

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Jan01
am 1. Januar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

 

Ein Anfang ist gemacht aber dieses Archiv hat noch keinen Namen

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Über die Querfront, „Neue Friedensbewegung“, Steins, Jebsen etc.
Titel u. Link Ersch. Autor/en Quelle Inhalt

Offener Brief an KenFm KEN JEBSEN

 24.04.20

Erich Von Trivia

 Willkommen im NEOLIBERALISMUS KenFm Ken Jebsen hat in letzter Zeit eine Wandlung durchgemacht, er unterstützt offen den Neoliberalismus und bricht mir damit das Herz. Es war eine Tagesdosis zu viel, Ken Jebsen ist zu weit nach Rechts abgedriftet, das nützt den Rechten und dem Neoliberalismus. Für alle angeführten Behauptungen gibt es Links, meldet euch wenn sie euch interessieren… Hier ein Video mit Susan Bonath in dem sie auf das eingeht was ich hier rede: https://youtu.be/y1_giLNZI2E

Die Gilad Atzmon-Affäre – oder eine Affäre Ken Jebsen?

 03.01.18 Ludwig
Watzal		 Der
Semit		 Es hätte alles so harmonisch im Berliner Filmpalast „Babylon“ sein können, wäre da nicht der britisch-israelische Saxophonist Gilad Atzmon gewesen. Er dürfte auch der wirkliche Grund für Ken Jebsens kurzfristige Absage gewesen sein. Die „Neue Rheinische Zeitung“ (NRhZ) verkündete es zwar, aber Jebsen schweigt. Seine beiden Erklärungen sind dagegen völlig unglaubwürdig. Jebsen war der alleinige Preisträger für den „Kölner Karlspreis“ und nicht das KenFM-Team oder sogar die KenFM-Community, wie jetzt rechtfertigend nachgeschoben wird. Diese Tatsachenverdrehung hatte Jebsen bereits in seinen Erklärungen genannt. 
Ken Jebsen und Jürgen Elsässer: Der gemeinsame Feind steht links 22.12.17 Michael
Merz		 Junge Welt Die Wahl des Feindes sagt einiges über den eigenen politischen Standpunkt aus. Ken Jebsen greift vorrangig Medien an, die er links verortet – Neues Deutschland, die Taz, vor allem aber junge Welt (…) Doch nicht nur Jebsen sieht sich von Linken und Linksliberalen bedroht. Auch der rechte Blattmacher Jürgen Elsässer beklagt sich auf seinem Blog: »Linksterroristen« hätten am vergangenen Sonntag vor seinem Haus (auch Sitz der Compact-Redaktion) demonstriert. (…)
»Jebsen entmündigt sein Publikum« 16.12.17 Elsa
Koester/
Sebastian
Bähr		 Neues Deutsch-
land		 Dem Medienmacher wird die Verbreitung von Antisemitismus, Querfront-Denken und Verschwörungstheorien vorgeworfen – was ist dran?
Kens Welt 14.12.17 Daniel Bratanovic/
Sebastian Carlens		 Junge
Welt		 Dem »alternativen Journalisten« Jebsen ist es gelungen, Verbündete im linken Milieu zu finden. Dabei ist sein Programm alles andere als aufklärerisch.

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Der wahre Charakter des Staates Israel
Titel u. Link Ersch. Autor/en Quelle Inhalt
70 Jahre Israel seit
Mai 2018		 Fiete
Jensen		 American Rebel „Des einem Freud ist des anderen Leid“ lautet ein deutsches Sprichwort, das wie die Faust auf’s Auge auf das Verhältnis von Israel und Palästina passt. 70 Jahre ist es nun her das in Palästina der Staat Israel gegen jede Vernunft gegründet wurde. Jede Freude, der nach einer Heimat und Sicherheit suchenden Juden, musste mit einem Leid des palästinensischen Volkes bezahlt werden.
Israelkritiker sollen mundtot gemacht werden 15.01.18  

Julius
Jamal

 American Rebel Kritik an Israel ist in Deutschland ein schwieriges Thema, schnell werden Veranstaltungen abgesagt und Kritiker als Antisemiten dargestellt. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Annette Groth hat eine Broschüre zu der Stimmungsmache gegen Friedensaktivisten geschrieben. Wir haben mit ihr über die Bedrohung der Meinungsfreiheit im Kontext der Israelkritik gesprochen.
Besetztes Land 22.12.17 Rolf
Verleger		 American Rebel Vor 100 Jahren versprach Großbritannien den Juden das Land der Palästinenser.
Der Konflikt zwischen jüdischen Israelis einerseits und muslimischen und christlichen Palästinensern andererseits darüber, wem das Land gehört, ist und bleibt der Kernkonflikt im konfliktreichen Nahen Osten. In wenigen Tagen, am 2. November 2017, wird dieser Kernkonflikt 100 Jahre alt. Er ist ein vielschichtiges Erbe Europas — des Zarenreichs, das seine jüdische Minderheit diskriminierte und sie damit in Auswanderung und Rebellion trieb, Großbritanniens, das dieses Problem für seine eigenen Pläne ausnutzte, und schließlich Deutschlands, das die Juden Europas systematisch umbrachte. Der 2. November 2017 erinnert an die Rolle Großbritanniens.
Ist Israel
illegal?		 09.08.17 Yavus
Özoguz		 American
Rebel		 Eigentlich sollte solch eine pauschale Frage hinterfragt und mit Argumenten diskutiert werden. Doch stattdessen wird sie einfach nur verboten, weil eine sachliche Diskussion zu dem Schluss kommen könnte, dass Israel nicht nur illegal ist, sondern alle Unterstützer Israels gleichzeitig Unterstützer von Verbrechen und zudem Verfassungsfeinde sein könnten. 
Neue
U-Boote
für Israel		 01.06.17 Fiete
Jensen		 American
Rebel		 ThyssenKrupp in Kiel baut weitere U-Boote für die aggressive israelische Marine. Die Schiffe der Dolphin-Klasse können nuklear bewaffnet werden. Berlin unterstützt den Deal mit einem Millionenzuschuss.
69 Jahre Nakba – Zeit, das Schweigen
zu brechen		 15.05.17 Julius
Jamal		 American
Rebel
 In Deutschland ist die Nakba nahezu unbekannt, dabei ist die Vertreibung von 700.000 Palästinensern und die Ermordung von mindestens 13.000 eines der entscheidendsten Hindernisse für Frieden im Nahen Osten. Das Rückkehrrecht der Vertriebenen steht bei allen Verhandlungen auf der Tagesordnung, auch wenn die israelische Regierung sich immer noch weigert, dieses Verbrechen anzuerkennen.
Falsche Antisemitis-
musvorwürfe. Rufmord und Diffamierung		 11.04.17 Robert
Al-Aqqad		 American
Rebel		 Der allgegenwärtige Antisemitismusvorwurf als Totschlagargument zur Mundtotmachung von Kritik an unmenschlicher Politik: Eine Instrumentalisierung, ein Missbrauch des echten Gedenken an den Holocaust.
Mancher rennt wohl den ganzen Tag herum und macht Nichts anderes, als Menschen mit verachtenswerten Etiketten zu brandmarken, die mit so etwas noch nie etwas zu tun hatten und kommt sich auch noch gut vor dabei? Nennt jeden einen Nazi und hält sich für den großen Nazijäger? Nichts als ein Hexenjäger ist er / sie!
Der ewige
Bund zwischen Gott und dem jüdischem
Volk 		21.02.17 Knuth Mellenthi American Rebel Netanjahu bereitet die totale Annexion des Westjordanlandes vor. Schon jetzt ist es mit völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen übersät.
Wem gehört
das Land		 16.02.17 Fiete
Jensen/
Jürgen Todenhöfer		 American Rebel  Israel wurde am 14. Mai 1948, also vor über 60 Jahren, gegründet. Elf Minuten später war der junge Staat von den USA anerkannt, zwei Tage später auch von der Sowjetunion. Mittlerweile ist Israel militärisch so erstklassig ausgestattet, unter anderem auch mit über hundert Atomwaffen, dass ihm selbst ohne die zuverlässige
Unterstützung der USA keine wirklichen Gefahren drohen.
Sie versuchen Zionismus und Judentum gleichzusetzen – Im Gespräch mit Eleonora Roldán Mendívil 17.01.17 Julius
Jamal		 Die
Freiheitsliebe		 2017 fand an der Freien Universität Berlin ein Seminar mit dem Titel „Rassismus im Kapitalismus“ statt, geleitet von Eleonora Roldán Mendívil. Auch im kommenden Semester sollte sie unterrichten, doch nachdem Medien berichteten, sie sei Antisemitin, weil sie Israel als kolonialistisch bezeichnet, scheint dies nun vor dem Aus zu stehen. Wir haben mit ihr über die Vorwürfe, den Unterschied von Zionismus und Antisemitismus sowie ihre Sicht auf den Nahostkonflikt gesprochen.

 


Legende: Rechte- und Linke Gewalt sind das Gleiche
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Warum man
rechte und
linke Gewalt
nicht in
einen Topf
werfen darf

  27.07.17 Friedrich
Burschel		 Huffpost Wenn sich schon der liberale Redakteur der „Blätter für deutsche und internationale Politik“, Albrecht von Lucke, im Deutschlandradio Kultur und der bekennende Antikommunist Hubertus Knabe, Direktor des Hohenschönhauser Stasi-Museums, einig sind, dass „linke und rechte Faschisten sich eben ähnlicher sind, als sie es selbst wahrhaben wollen“ (Knabe in der BZ), dann wird es bei der Empörung über „Linksextremisten“ [oder: „linkes Remmidemmi“] in Berlin mit Differenzieren schwierig, ebenso wie mit dem Einfordern einer Verhältnismäßigkeit, wie sie zum Beispiel polizeiliche Gewaltanwendung limitieren sollte.
Kritik im
Anhang zum
Artikel „Antiimpe- rialistischer Kampf gegen G-20“ 		  20.07.17 Fiete
Jensen
 American
Rebel		  Ihr habt Euch einem Block, dem „Antiimperialistischen Bündnis“, angeschlossen und darin abermals einen Block von schwarzgekleideten Fahnenträgern gebildet. Blockbildung heißt immer Spaltung und Endsolidarisierung. Hinzu ist es eine Beleidigung gegenüber den anderen Protestierenden. Meint ihr das auch nur einer der demonstrierenden Kollegen und Kolleginnen keine antiimperialisten Gründe hatten zu kommen? Meint ihr das ihr bessere Antiimperialisten seit als die restlichen achtzigtausend Demonstanten? Vielleicht habt ihr mehr Hintergrundwissen als viele Demoteilnehmer, dass ist aber kein Grund sich räumlich, optisch und vom Verhalten her von diesen abzugrenzen!
G-20 2017
und seine Folgen		 10.07.17 Klaus
Meier		 American
Rebel		 Das Thema G-20 und seine Gegner rückten in den Hintergrund. Jeder machte wo anders den aus, der damit Angefangen hat. Nur bei einem waren sich die Leitmedien einig und zwar dass das doch nur Linke sein können, die da Hamburg in Schutt und Asche legen. Das auch Rechte Gruppierungen aufgerufen hatten gegen den G-20 vorzugehen Ignorierten die Leitmedien. Auch das nicht jeder der auf einer Demo schwarz trägt gleich Links ist.

 

Der wahre Luther
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Gegen den Luther-Kult  05.11.17 Diethard
Möller		 Arbeit Zukunft Bis heute ist Engels historisch materialistische Kritik an Martin Luther ein brillanter und aktueller Beitrag gegen die Welle der religiösen Luther-Propaganda der Evangelischen Kirche, die unterstützt auch vom deutschen Staat, durchs Land schwappt. Unter anderem in seinem starken Werk „Der Deutsche Bauernkrieg“, aus dem hier umfangreich zitiert wird, setzt er gleichzeitig dem Revolutionär Thomas Münzer ein zugleich wissenschaftliches wie literarisches Denkmal.
Reformations-Jahr 2017  27.05.17  Emko American
Rebel		 Vor 492 Jahren, am 27.05.1525, wurde der in Frankenhausen kriegsgefangene Pastor und Bauernführer Thomas Müntzer von den Söldnern des Adels ermordet. Sein heute gefeierter Widersacher Martin Luther war ein Verräter am Volk, der die Revolution verdammte, die Judenpogrome anheizte und die Ideologie der deutschen Faschisten mit ermöglichte.

 

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Über die sogenannt antideutsche Bewegung
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Wie die
Antideutschen ticken

  05.04.18 Fiete Jensen
und Leser/innen		 American
Rebel		 Antideutsche verrät uns Wikipedia sind eine aus verschiedenen Teilen der radikalen Linken hervorgegangene politische Strömung in Deutschland.“ Die weitere Recherche führt ins Archiv, zu Ausgaben aus den neunziger Jahren von linken Zeitschriften und Zeitungen wie Bahamas, Konkret und  Jungle World.
Man kann die sog. Antideutschen und ihr politisches Wirken in zwei Gruppen aufteilen. Der sogenannten “linken antideutschen Bewegung” und der ebenfalls pseudo-linken antideutschen Antifa.
 

 

 

Die Legende: Die Nazis haben 1933 die Macht ergriffen
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Die Legende: Die Kommunisten haben den Reichstag angezündet
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American
Rebel		 Testtext wegen der Spaltenbreite…………………….
 

 

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Legende: Cannabis ist eine schädliche harte Droge
Titel u. Link Ersch. Autor/en Quelle Inhalt

Cannabis für rekreative
Zwecke in Kalifornien
legalisiert –
wird auch Zeit!

  13.01.18 Rui Filipe
Gutschmid		 American
Rebel		 Kalifornien hat seit langem den medizinischen Gebrauch von Marihuana gestattet, doch seit dem ersten Januar ist der Konsum auch für rekreative Zwecke gestattet. Ein Vorbild für alle demokratischen Gesellschaften
 

 


Noch frei
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1 Komentar
Jan01
am 1. Januar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Hamish Kirk

Erneute Proteste gegen…

Untertitel
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Hamish Kirk

Nachdem nun täglich über die umfangreichen Proteste gegen den G-20-Gipfel in Hamburg berichtet wurde, möchte ich die Aufmerksamkeit auf meine Heimat Schottland richten. Auch wir lassen nicht locker wenn es um eine Zukunft in Frieden und ohne nucleare Bedrohung geht. In Schottland, ganz in der Nähe meines Wohnortes befindet das Zentrum der britischen atomaren Rüstung.

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Mahnwache außerhalb von Dumbarton Court

Fünf Widerständler sind eingeschlossen

Der langjährige Aktivist Brian Quail wird vergaftet

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Mit Hamish Kirk über dieses Thema in auf deutsch bei Facebook diskutieren
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Sag uns deine Meinung zum Artikel mit einem Kommentar/Leserbrief

 Kommentar 
Jan01
am 1. Januar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein
Monat Tag Jahr Ereignis Artikel
Januar 1 1981 Der französische Revolutionär Louis-Auguste Blanqui, Mitglied der Pariser Kommune, stirbt in Paris
2 1999 Sebastian Haffner (Historiker über die Historisierung des NS-Faschismus) verstirbt in Berlin
6 1942 Die Revolutionärin, Schauspielerin und Fotografin Tina Modotti stirbt in Mexiko
12 1918 In Berlin rücken unter der Leitung des Oberbefehlshaber aller Truppen Gustav Noske (SPD) die seit Anfang Dezember ’18 aufgestellten Freikorps ein und überfallen zusammen mir Regierungstruppen demonstrierende Arbeiter im Zeitungsviertel. Dabei werden 157 Menschen ermordet.
15 1919 Die Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht werden von Freicopssoldaten und Billiging von führenden SPD-Politikern in Berlin ermordet
21 1924 Der Revolutionär Wladimir Iljitsch Lenin stirbt in Gorki Leninskije
Februar 5 1967 Die chilenische Revolutionärin und Sängerin Violeta Parra stirbt durch Freitod in Santiago de Chile
13 1970 Der Studdentenaktivist Hans-Jürgen Krahl stirbt bei einem Autounfall in Marburg
22 1943 Die Widerstandskämpferin Sophie Scholl stibt in München
22 2002 Dier Harz IV-„Reform“ wird von der Regierung der BRD bestehend aus SPD und Grüne, eingeführt
24 2014 Der deutsche Regisseur und Drehbuchautor Günter Reisch stirbt in Berlin Mit Kopf und Herz
28 1933 Die KPD wird in in Hitlerdeutschland verboten
März 1 seit 1956 Tag der NVA (in der DDR)
3 1933 Der kommunistische Reichstagsabgeordete und Vorsitzender der KPD Ernst Thälmann wird in Berlin durch die Gestapo verhaftet Meine Begegnung mit Teddy (in Arbeit)
5 1871 Die Revolutionärin Rosa Luxemburg wird in Zamość (Polen), geboren
8 Internationaler Frauentag
14 1883 Der Revolutionär Karl Marx stibt in London (GB)
26 1969 Der Anarchist und Autor B. Traven stibt in Mexiko-Stadt (Mexico)
April 10 1919 Emiliano Zapata wird in Chinameca (Mexiko), ermordet
15 1980 Der französische Romancier, Dramatiker, Philosoph und Publizist Jean-Paul Sartrè stibt in Paris (Frankreich)
16 1886 Der kommunistische Reichstagsabgeordete und Vorsitzender der KPD Ernst Thälmann wird in Hamburg geboren Happy Birthday Teddy
18 2016 Die niederländische Sozialistin, Schauspielerin und Sängerin Cox Habema stirbt in Amsterdam (Niederlande) Wärme und Gradlinigkeit für den Sozialismus
24 1954 Der afroamerikanische Journalist und politische Gefangene Mumia Abu-Jamal wird in Philadelphia (USA), geboren
Mai 1 ab 1886 Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse Der 1. Mai im Kietz
1 1929 Der Berliner SPD-Polizeipräsident Karl Zörgiebel lässt auf demonstrierende Arbeiter schießen. 33 Tote und 200 Verletzte sind das Resultat.
2 2014 Ausschreitungen und Brandmassaker in Odessa. 48 Menschen werden ermordet und 200 verletzt.
4 1938 Carl von Ossietzky an den Folgen von KZ-Gefangenschaft und Folter verstorben
5 1818 Trier, Geburtstag von Karl Marx
6 1971 Die linke Schauspielerin und Intendantin Helene Weigel stribt in Berlin
6 1990 Irmtraud Morgner verstorben
8 1945 Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus
9 1976 Die Journalistin und RAF-Mitglied Ulrike Meinhof stirbt unter mysteriösen Umständen im Gefängnis in Stuttgart-Stammheim
13 1992 Die kommunistische Autorin Gisela Elsner durch Freitod verstorben
14 1948 Gründung des Staates Israel auf palästinensischem Gebiet
15 1971 Inkrafttreten des Meeresboden-Vertrages der die Stationierung von Massenvernichtungswaffen auf dem Meeresboden verbietet
27 1797 Die französische Revolutionärin François Noël Babeuf gestorben
Juni 1 1982 Die antifaschistische Autorin Anna Seghers stibt in Berlin
1 Internationaler Kindertag
4 1971 Der ungarische ML-Theoretiker Georg Lukács gestorben
10 2008 Der sowjetische Autor Tschingis Aitmatow verstirbt
11 1945 Wiedergründung der KPD in Berlin
11 1966 Die französische Anarchistin Anna Henriette Estorges verstibt in Saint Mexant
11 1984 Der Eurokommunist Enrico Berlinguer verstirbt in Padova, Italien
13 1986 Der Sänger und Friedenskämpfer Dean Reed ertrinkt aus mysteriöser Wese in Zeutener See bei Berlin www.DeanReed.de
14 1928 Der Revolutionär Che Guevara (Ernesto Rafael Guevara de la Serna) wir in Rosario (Argentinien) geboren
Juli 7 1973 Der Sozialphilosoph Max Hornheimer stirbt in Nürnberg
10 2015 Die Grausamkeit der deutschen Kolonialkriege wird vom Auswertigen Amt der BRD erstmals als Völkermord bezeichnet.
18 1871 Die Pariser Kommune, die erste Staatsform der Diktatur des Proletariats wir gegründet
20 1944 Staatsstreich in Nazudeutschland – auf Adolf Hitler wird ein Attentat verübt.
29 1979 Herbert Marcuse stirbt
30 2006 Der Anarchist und Ökologe Murray Bookchin stirbt
31 1914 Der sozialistische Politiker Jean Laurés wird in Paris ermordet
August 3 2014 Offensive des IS auf Shingal/Irak (mindestens 3000 Êziden sterben
6 1969 Der Philosoph und Komponist Theodor W. Adorno stirbt in Visp (Schweiz)
13 1926 Der Revolutionär Fidel Castro wird in Birán (Kuba) geboren Fidel Castro
zum 90. Geburtstag
14 1956 Der sozialistische Dramatiker und Lyriker Bertolt Brecht stirbt in Berlin
16 1896 Die Revolutionärin, Schauspielerin und Fotografin Tina Modotti wird gebohren
17 1956 Die KPD wird in der BRD verboten
17/18 1944 Der Revolutionär und Vorsitzende der KPD Ernst Thälmann wird in Buchenwald ermordet. Happy Birthday Teddy
September 1 Antrikriegstag/Weltfriedenstag
11 1973 Die sozialistische Regierung wurd in Chile mit Hilfe des CIA durch einen faschistischen Militärputsch gestürzt. Die Unidas Popular de Chile
11 2001 In New York werden Anschläge mit Wissen des CIA und Teilen der Regierung auf das WTC verübt
12 1980 Das faschistisch geprägte Militär putscht in der Türkei, Tausende Menschen werden interniert, gefoltert und ermordet Video
16 1973 Victor Jara wird in Santiago de Chile von der chilenischen Junta ermordet
22 1938 Der Sänger und Friedenskämpfer Dean Reed wird geboren www.DeanReed.de
23 1973 Der chilenische Dichter und Schriftsteller Pablo Neruda stirbt in Santiago de Chile (Chile)
25 1968 Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird in Frankfurt/Main gefründet
29 2016 Gegen den ausdrücklichen Willen der Mehrheit Bevölkerung stimmt die Regierung der BRD den CTA-Verträgen mit Kanada zu
Oktober 3 1979 Der griechisch-französische Politologe und Philosoph Nicos Poulantzas stirbt in Paris
4 2009 Die argentinische Sängerin Mercedes Sosa stirbt in Buenos Aires
7 seit 1949 Tag der Republik (in der DDR)
9 1967 Der Revolutionär Che Guevara wird in La Higuera (Bolivien) von Bolivianischen Militärs ermordet
10 2015 In Ankara wird ein Anschlag  auf eine Friedensdemo verübt bei dem 120 Aktivisten/-innen getötet und ca. 500 Demonstranten schwer verletzt werden.
20 1936 Der Anarchist und Revolutionär Buenaventura Durruti stirbt in Madrid
23 1956 In Ungarn erhebt dich das Volk zu einem Aufstand gegen die amtierenden Regierung Die „Teufel“ geraten ausser Kontrolle
25 1917 Begin der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in Russland
28 1897 Der deutsche Revolutionär Peter Imlandt stibt in Brougthy Ferry, England
29 2006 Der Widerstandkämpfers Peter Gingold stibt in Frankfurt/M Ein Leben für den Widerstand
November 1 2015 Recep Erdogan gewinnt die Nachwahlen in der Türkei, die Türkei entwickelt sich zu einem faschistischen Staat
1 Internationaler Kobane-Tag
7 1917 Beginn der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in Russland Der internationale Charakter der Oktoberrevolution
9 1918 Proklamation Karl Liebknechts
14 1844 Die französische Schriftstellerin, Sozialistin und Frauenrechtlerrin Flora Tristan stibt in Bordeaux, Frankreich
19 1915 Der Gewerkschafter Joe Hill wird in Salt Lake City (USA), hingerichtet Hinrichtung des Gewerkschafters Joe Hill
19 1900 Die antifaschistische Schriftstellerin Anna Seghers wird in Mainz geboren
22 1963 Der Us-Präsident John F. Kennedy wird in Dallas, USA ermordet
25 Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
25 2016 Der Revolutionär und Staatsoberhaupt von Kuba, Fidel Castro verstirbt in Havanna (Kuba).
28 1820 Der maxistische Philopoph und Revolutionär Friedrich Engels wird in Barmen (heute NRW), geboren
Dezember 1 1936 Der KPD-Reichstagsabgeordnete und Spanienkämpfer Hans Beimler fällt vor Madrid Seine Heimat musst er lassen weil er Greiheitskämpfer war
2 1914 Karl Liebknecht (SPD) stimmt als einziger SPD-Abgeordneter im Reichstag gegen die Kriegskridite Liebknecht gegen Krieg und Völkerhass
2 2011 Die deutsche Schriftstellerin Christa Wolf stirbt in Berlin
30 1918 Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wird in Berlin gegründet
30 1922 Die UdSSR wird gegründet
31 1968 Die Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten Leninisten (KPD/ML) wird in Hamburg gegründet
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Jan01
am 1. Januar 2017
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Jan02
am 2. Januar 2017
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Ina Möller

Gegen rechst ist nicht genug

Sozialistische Alternative erkämpfen

Ina Möller

Die Redaktion American Rebel und das Dean-Reed-Websiteteam unterstützen die XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin. Sie wird am 14. Januar 2017, erstmals im Mercure Hotel MOA in der Stephanstraße 41 in Berlin-Moabit, stattfinden.

Seit 1996 findet jeweils am zweiten Samstag im Januar die Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin statt. Initiiert wurde sie von der überregionalen marxistischen parteiunabhängigen Tageszeitung junge Welt. Schwerpunkt der Veranstal­tung sind Vorträge und Diskussionen zu Erfahrungen, Analysen und Aktivitäten linker Bewegungen und Parteien weltweit sowie der Austausch zu Entwicklungen und politischen Kämpfen in Deutschland.

Auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz treffen sich regelmäßig mehr als 2.000 Menschen unterschiedlicher Herkunft und je­den Alters, um über die Aktualität des Werkes von Rosa Luxemburg, über linke Theorie und Politik, Geschichte und Gegen­wart antiimperialistischer Bewegungen und Perspektiven gesellschaftlicher Veränderungen zu diskutieren. Vortragende wie Besucher der Konferenz kommen aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen oder sind unorganisiert. Alle eint die Suche nach Wegen, die mörderische neoliberale Entwicklung zu durchbrechen, der Wille, den Kapitalismus zu überwinden und die Einsicht in die Notwendigkeit einer sozialistischen Perspektive. Es ist kein Zufall, dass das Spektrum der Konferenzbesucher dem der Leserschaft der jungen Welt entspricht.

Bewusst werden vor allem internationale Gäste zum Vortrag eingeladen, aus Deutschland kommt gewöhnlich nur ein Referent, eine Referentin. Sprachbarrieren werden per Simultanübersetzung überwunden, Konferenzsprachen sind in der Regel Englisch, Spanisch und Deutsch. An Info-Ständen stellen sich zudem über 30 Organisationen, Parteien und Verlage vor. Am Tag nach der Konferenz findet in Berlin die große Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt. Viele Besucher verbinden beide Termine miteinander.

Die Rosa-Luxemburg-Konferenz wird von der Tageszeitung junge Welt veranstaltet, unterstützt von Gewerkschaften, linken Medien und Organisationen.

Die junge Welt berichtet online und in der gedruckten Ausgabe von der Konferenz, die Referate werden in einer Beilage publiziert. Die Veranstaltung wird auch in einer Broschüre dokumentiert.

Die Redaktion www.AmericanRebel.de wird mit einem Infostand dabei sein und freut sich darauf, dort viele Leser/innen von American Rebel begrüßen zu können.
Wir bitten um Unterstützung bei der Standbetreuung, bitte meldet Euch per eMail: AmericanRebel@gmx.net

Weitere Infos findet ihr >>> hier

 

Standing up against rightist is not enough – Winning socialist Alternatives

The Editorial Teams of American Rebel and Dean-Reed-Website support the XXII. International Rosa-Luxemburg-Conference in Berlin. For the first time the Conference will take place in Mercure Hotel MOA at Stephanstr. 41 in Berlin-Moabit.

Since 1996 the International Rosa-Luxemburg-Conference proceeds on the second weekend in Berlin, initiated by the independent Marxist daily newspaper junge Welt (young World). Major points of the event are the discourse about experiences, analyses, and activities of left movements and parties throughout the world as well as communication about developments and political struggle in Germany.

The Rosa-Luxemberg-Conference is a meeting of more than 2,000 people of different backgrounds and of every age to discuss the actuality of Rosa Luxemberg’s works, left theory and policies, past and presence of anti-imperialistic movements, and prospects for social changes. Speakers as well as visitors come from different nexus or are unorganized, united by the wish to find ways to break the murderous neoliberal downswing – the will to overcome capitalism and the conclusion of need for a socialist outlook. It’s not by chance that the range of conference participants is reflecting the junge welt’s readership.

First, international lecturers will be invited, usually only one speaker is from Germany. Language barriers are hurdled by simultaneous translation. Conference languages regularly are English, Spanish, and German. More than 30 organizations, parties and publishing houses are presenting themselves at Information Desks. On Sunday after the conference there is a large march in honor of Rosa Luxemburg and Karl Liebknecht. Many visitors combine both events.

The Rosa-Luxemberg-Conference is hosted by daily newspaper junge Welt, supported by trade unions, left media, and left groups.

junge Welt is documenting the conference with online and print editions, the lectures will be published in a supplement. Also, the whole conference and meeting will be covered by a comprehensive brochure.

The Editorial Team of www.AmericanRebel.de will be present at an Info Desk and is looking forward to welcome many of our Readers there. We’d be grateful for additional assist to support the service at the Info-Desk, please send your emails to: AmericanRebel@gmx.net

Translation: Manfred Englisch
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Jan06
am 6. Januar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Victor Grossman

TARGETS HUMAN AND POLITICAL

Berlin Bulletin No. 123

Victor Grossman

No, Berlin did not have a good old Merry Christmas. Tragedy hit hard, in the form of a long, heavy truck steered right into the Christmas market by a fanatic Tunisian immigrant, already in serious trouble in his home country and Italy, and scheduled for expulsion from Germany. Twelve were killed, also the Polish driver of the hijacked bus, and nearly fifty were injured, many of them foreign tourists. The killer died a few days later in an almost accidental shootout in Italy, and Berlin did its best to mourn the loss but keep a sad but stiff upper Christmas lip for the holidays.

My question: Would a well-publicized decision by the government that German troops and weapons will be removed from all Muslim territories (and any others as well) and no more murderous arms shipments sent anywhere near conflict areas perhaps be the best long-term answer to „terrorism“?

Soon local politics again took center-stage. City-state elections in Berlin were back in September. After many weeks of negotiation, the city’s first three-party coalition agreed at last on a joint program, with almost 90% of the LINKE members voting Yes per postal referendum, and on a ruling Senate (cabinet). The SPD (Social Democrats) won fewer election votes than ever before but still more than any other party, so incumbent mayor Michael Müller keeps his job; his party gets four seats, one of them the mayor’s. There are three seats for the LINKE, one for youthful, smiling Klaus Lederer, until now head of his party in Berlin, but now deputy mayor and in charge of culture, always a hot theme. And there are also three Senate seats for the Greens, their first in Berlin city rule.

What will this new team bring to Berlin? A double whammy broke the suspense. When LINKE city planning engineer Katrin Lompscher finally got the job she always wanted, Senator for Housing and Construction, she amazed everyone by naming university sociologist Andrej Holm as one of her two deputies (called state secretaries). He is known as a scrapper, even a radical; aside from academic duties he has long fought the squeeze of Berlin’s low income renters, over half the total, out of the main city area and off to the outskirts. He even approved of the once so frequent „squatting“, with young people defiantly occupying buildings cruelly rid of low-income renters and permitted to decay so they can be replaced by fancy, expensive condominiums. Holm was arrested in 2007 on suspicion of working with „underground anarchists“; some of his vocabulary, it seems, matched theirs, like the then new terms „gentrification“ and „precarization“. He was freed after three weeks and world-wide protests and is highly respected as a fighter against the advancing take-over by the wealthy.

This frightened many in the newly-sidelined CDU, who quickly launched their counter-whammy. They dug up the fact that in September 1989 at 18 Holm had agreed to join the Stasi, for which his father worked. His family was pro-GDR leftist, the Nazis had imprisoned his anti-fascist grandfather in Sachsenhausen Concentration Camp. His few months of Stasi-apprenticeship were ended after the Berlin Wall fell. That was 27 years ago; not just the LINKE but the two other coalition parties dismissed the matter as a long-dated youthful decision which had never damaged a single person.

But then the ferrets dug up more; in 2005, when taking on a university job, he had allegedly admitted his application and brief membership in the Stasi but not that he had been paid for a month or two. His appointment now rests with the university authorities. The media smell blood; a few weaker supporters are joining in a chase whose motivation is all too clear. The real estate gentry, already rubbing their hands, are most raucously „indignant at such an evil-doer“!

Though without knowing his full story, I cannot help recalling my own. Drafted during the McCarran-McCarthy Era, I was told to sign a paper denying any leftist memberships. I fearfully signed; admitting the truth would have brought immediate big problems and could have ruined my entire life. Perhaps his situation had not been so very different; the atmosphere certainly wasn’t! I must applaud the LINKE for naming such a fighter and for supporting him at least thus far.

The tripartite coalition in Berlin inevitably leads speculation to the coming German elections next September. The dream of some in the LINKE is a similar coalition, just like here. The polls of the three parties currently add up to about 42%. Can this grow a little? And would the LINKE, to beat the „openly right“ and get into government accede to the ultimatum of the SPD and the Greens by breaking their „Peace Party“ pledge against the sending of any German troops abroad?

The traditional partner of the Christian Union sister parties has always been the big-biz Free Democratic Party. If it manages to regain the needed 5% and edge back into the Bundestag and rejoin that team that could almost exactly reach about 42%, like the others. It’s all tight!

Could the Christmas market tragedy hurt the chances of Angela Merkel? Ever since she first announced her welcoming policy toward refugees she has been under attack by parties of the Far Right, by a few strident opponents within her own party and by her further-right Bavarian sister party, who want ever more video cameras and ever more people behind bars or expelled. She and her stalwarts have been moving backward, step by step, on a delicate tightrope, making life harder and harder for one group or nationality after the other. Was that enough to stem the tide? There was a sudden swing in the polls against her party, strengthening the menacing Alternative for Germany (AfD) but at present this trend seems to have subsided, with the AfD back down to its 13% status – alarming enough. But if those seats in the Bundestag are needed to continue in power, would the Markel party break all taboos and make a deal with the extremist AfD? Tensions are mounting by the month, many are wobbling – and often hoping for shining victories – and comfy cabinet seats.

www.european-left.org

Germany is biggest, strongest, central in Europe and muleteer of a scattering herd. And it was in Berlin on December 18-19th that just such matters were debated by represen­tatives of 25 left-wing parties (with six sending „observers“) from all over Europe. Their goal: to strengthen the Party of the European Left. Though not a new organization, it has hardly played a noticeable role thus far. This, 300 participants decided, must be changed!

The members vary widely. Some, tiny vestiges of former Communist Parties, still strictly correct, require little more than a large phone booth for their membership. Others are strong opposition parties, and Syriza is the controversial government party in Greece. More than one party was represented from some countries – France, Spain, Finland. And some were conspicuous by their absence, like those from Portugal. One hot question still divides them. Should leftist parties battle within the European Union, where some belong to a Leftist-Left/Green coalition? Or should they reject it as a largely German-dominated force for reaction and fight it from without. The meeting in Berlin decided that disagreement on this must no longer weaken their efforts. The far right is ever more menacing, with Le Pen, Wilders in the Netherlands, Hungary, Poland, Austria and the AfD. And who knows what Trump may bring? There must be a united fight against it, against austerity measures, racism, misogyny, union-busting, anti-immigrant hatred, against ecological disaster and, finally for nuclear disarmament and for peace initiatives in the Mideast and Eastern Europe.

The new president of this European Left, elected by only 67.7%, was Gregor Gysi, no longer in any leadership job in the German LINKE he did so much to build. An Executive Committee was chosen with representatives from France, Spain, Italy and Bulgaria. Gysi said the European Union was antisocial, undemocratic, ecologically inconsistent, non-transparent, lacking in solidarity, bureaucratic and was grasping at military power. He sees the reasons why some abhor it but, despite its current crisis, favors helping it stay alive as a balancing factor in the world, important for keeping peace at least in Europe, and because it enables young people to travel at will through most of the continent. Gysi pledged to help make the European Left a much bigger force, with annual congresses and actions like a united demonstration protesting violence against women or a united march to Brussels to demand an end to „precarious jobs“. The need for such unity is becoming desperate.

More by Victor Grossman: Berlin Bulletin No. 122, No. 121 (deutsch), No. 121, No. 120, No. 119, No. 118, No. 117, No. 116, No. 115, No. 114, No. 113, No. 112, No. 111, No. 110, No. 109, No. 108, No. 107, No. 106, No. 105, No. 104, No. 103, No. 102, No. 101.
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