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Sep02
am 2. September 2019
Veröffentlicht in: Allgemein

Die VR-China ist 70 Jahre alt geworden und die bürgerlichen Medien berichten mit viel Tamtam davon. Eines haben sie gemeinsam, die kapitalistischen Regierungen, ihre Medien und die Spachrohre der sogenannten „KP“-Chinas: Sie schwätzen immer vom Kommunismus. Doch China ist genauso wenig kommunistisch wie ein Huhn Milch geben kann. Schon die sogenannten „Mao Tse Tung Ideen“ die einmal viele Revolutionäre begeistert und mitgerissen haben, waren in auf die Schaffung eines kapitalistischen Staates ausgerichtet und Mao Tse Tung war werder ein Kommunist noch ein klassiker des Marxismus wie einige revisionistischen Parteien es heute noch behaupten.

Aus gegebenen Anlass veröffentlichen wir heute nochmals den Artikel „Das kapitalistische China“ von Sascha, der schon im Juni 2019 in AmericanRebel erschienen ist.

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Sascha

Das kapitalistische China

Sascha

China ist ein großes Land. Und es gibt eine Menge Leute, die von den Schönheiten des Landes und seinen Sehenswürdigkeiten begeistert sind. Sie sind beeindruckt von seiner Größe und seinem wirtschaftlichen Aufschwung. Bewundert wird die Freundlichkeit und die Lernbereitschaft der Chinesen, ihr Fleiß und ihr Respekt vor persönlichem und wirtschaftlichem Erfolg, der sich schon manchmal sehr deutlich von der Gelassenheit und Flapsigkeit einiger Heranwachsender in unseren Regionen unterscheidet.

Und immer wieder wird die Frage gestellt: Ist das nun ein kommunistisch regiertes Land, wie bürgerliche Massenmedien gern suggerieren wollen, ein Land in dem eine „kommunistische Diktatur“ (und Unterdrückung!) herrscht, oder ist es ein stinknormales kapitalistisches Land, wie die bspw. USA oder Indien auch. Und einige Unverbesserlichen versuchen anhand der chinesischen Verfassung nachzuweisen, daß China sich auf einem „sozialistischen Entwicklungsweg“ befände – ein untauglicher, idealistischer Ansatz! Hier nun ein weiterer Beitrag über China:

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China’s rote Fahnen

Einige naive Geister meinen, wenn bei einem Staat irgendwo eine rote Fahne hängt, daß dort eine kommunistische Gesellschaftsordnung herrscht. Ich beeile mich, sie zu enttäuschen: weder Albanien noch Dänemark, weder Kirgisien noch die Türkei sind kommunistische Staaten – schon gar nicht in dem Sinne, wie es die UdSSR war. Ebenso wenig hat auch das heutige China etwas mit einer kommunistischen Gesellschaftsordnung zu tun.

Ein Land der Milliardäre

Beginnen wir damit, daß China ein Land voller Milliardäre ist – die entsprechenden Ratings stellte sogar „Forbes“ auf. Den ersten Platz nahm im vorigen Jahr der Abgeordnete Wáng Jiànlín (chin. 王健林) ein, der durch den Bau von Büro- und Wohnimmobilien reich wurde. Auf dem zweiten Platz hat sich Jack Ma (geboren als Ma Yun, chin.: 马云) eingerichtet — der Gründer der berüchtigten „Alibaba“-Gesellschaft. Mit seinem Vermögen von 30 Milliarden Dollar ist er etwa doppelt so reich wie der reichste russische Geschäftsmann.
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Marx und Mercedes, Foto: YouTube Screenshot


Ist das etwa sozialistisch?

Man beachte: Der Unternehmensriese „Alibaba“, ein Handelsumschlagplatz mit einem Umsatz von mehreren Hundert Milliarden Dollar, befindet sich in privaten Händen. Hätte man sich etwas derartiges in der UdSSR vorstellen können? Ganz offenbar: Nein. Und noch ein charakteristischer Zug. In westlichen Organisationen wird oft versucht, nach „sozialistischen Prinzipien“ zu arbeiten, man bemüht sich, den (sozialen) Bruch gegenüber den Mitarbeitern zu verringern. In einigen Firmen darf zum Beispiel das Verhältnis des Gehalts eines Direktors und des letzten Mitarbeiters eines jüngeren Prokuristen das Verhältnis von 9:1 oder sogar 5:1 nicht übersteigen. Und nun stellen Sie sich einmal den Bruch in den Einkünften zwischen dem Milliardär Jack Ma und einem gewöhnlichen Chinesen vor, der in seinem Unternehmen arbeitet… Es wird kaum weniger als 100.000:1 betragen.

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Es ist sehr gut, reich zu sein…

Eine so große Privatisierung in der Art unseres Schreckens der neunziger Jahre (gemeint ist Rußland) gab es in China nicht, nichtsdestoweniger befinden sich sehr viele Gesellschaften, darunter systemtypische, in privaten Händen. In China fehlt zwar nicht nur einfach ein Verbot des Privateigentums (an Produktionsmitteln), doch seit Dèng Xiăopíng werden die Führer Chinas nicht müde, sich in sinngemäß so auszudrücken, daß es gut sei, reich zu sein.

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Die chinesischen Reformen

Gestern wurde mir in einigen Kommentaren geschrieben, daß das kommunistische China die kapitalistische USA ökonomisch besiegt habe. Das ist natürlich lächerlich, da sich die Wurzeln des wirtschaftlichen Aufschwungs von China im weit zurückliegenden Jahr 1978 befinden, als Dèng Xiăopíng den Kurs auf „Reformen und Offenheit“ ausgerufen hatte. Im Grunde genommen haben die Chinesen damals schon so etwas wie unsere (die sowjetische) unheilvolle Perestrojka durchgeführt — sie haben das Land auf die Gleise des Marktes gebracht, dabei jedoch die Macht in den Händen der kommunistischen Partei behalten.

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Ein „gereinigter“ Kapitalismus

Jetzt mischt sich der Staat sehr akkurat in die Wirtschaft ein, bemüht sich in erster Linie, der privaten Initiative nicht zu schaden. Es genügt, daran zu erinnern, daß in China Hunderte von großen Börsen agieren, während man solche in den USA an den Fingern abzählen kann. Wenn man mich fragen würde, in welchem Land man den raffiniertesten, von allen unerträglichen Gebrechen vorangegangener Jahrzehnte gereinigten Kapitalismus sehen kann, würde ich ohne Zögern auf China weisen.

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Chinesische Plagiate

Natürlich hat auch der chinesische Kapitalismus seine unerträglichen Seiten. Das ist insbesondere die unmäßige Korruption, die das ganze System der Macht oben bis nach unten durchdringt, und aufreizend dreist provozierende Schicht der „jungen Eliten“1 mit ihrem demonstrativen Konsum superteurer Klamotten, aber auch die ökologischen Problene und dei Problems mit dem Arbeitsschutz und dergleichen mehr. Nehmen wir einmal die gegenwärtige Wirtschaftsstruktur Chinas, so stellt das Proletariat unter schweren Arbeitsbedingungen teure Spielsachen für die Amerikaner her, die dieses Spielzeug nicht einmal kaufen, sondern sich nur leihen. Das klingt doch nicht sehr kommunistisch, nicht wahr?

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Vorwärts immer, rückwärts nimmer…

Nichtsdestoweniger sind die Chinesen, die ihrem Lebensstandard nach etwa mit uns (in Rußland) unter Jelzin zu vergleichen sind, vollkommen zufrieden. Der Kontrast zu dem ausweglosen Elend jener Zeit unter Mao und der heutigen relativen Zufriedenheit ist viel zu offensichtlich, als daß es irgendjemandem wünschenswert erschiene, sich ein Zurück in die Vergangenheit zu wünschen, außer vielleicht einigen hoffnungslosen Romantikern.

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Ist das „chinesische Modell“ alternativlos?

Anstelle eines Resümees möchte ich bemerken, daß die Staatsordnung in China näher an einer Volksdiktatur ist, als an einer bürgerlichen „Demokratie“ im herkömmlichen Sinn des Wortes. Umso mehr als sich die Härte der chinesischen Behörden auf den Kampf gegen die vom Ausland finanzierte Opposition und ähnliche staatliche Aufgaben erstreckt. Die chinesischen Politiker verhalten sich gegenüber dem privaten Business beliebiger Größe mit ausgesprochener Freundlichkeit: sie haben „eingesehen“, daß eine starke Wirtschaft unter den Bedingungen der heutigen Welt nur eine kapitalistische sein kann.

Quelle:https://fritzmorgen.livejournal.com/1273845.html (Übersetzung: Marina Koch)

Anmerkungen:
[1] Die „jungen Eliten“ («мажоры»). Siehe: https://joinfo.ua/inworld/1168603_Mao-nervno-kurit-zhivut-kitayskie-mazhori.html

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Hintergrundwissen »

Was ist sozialistische Wirtschaftspolitik?

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A. Sozialistische Wirtschaftsführung

Die sozialistische Wirtschaftsführung ist der Prozeß der praktischen Verwirklichung der Wirtschaftspolitik der Partei der Arbeiterklasse und des sozialistischen Staates; die Gesamtheit der Maßnahmen der Leitung (im weitesten Sinne) des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses auf allen Ebenen, in allen Bereichen und Einheiten der Volkswirtschaft mit dem Ziel, das Handeln der Werktätigen und ihrer Kollektive so zu organisieren, daß es den objektiven Erfordernissen der ökonomischen Gesetze des Sozialismus in Übereinstimmung mit den jeweiligen Wirkungs- und Ausnutzungsbedingungen entspricht.

Warum sozialistische Wirtschaftführung?

Das Grundanliegen der sozialistische Wirtschaftsführung, die Werktätigen in die Lage zu versetzen, mit wachsender Bewußtheit den Prozeß der Reproduktion der materiellen Lebensgrundlagen der sozialistischen Gesellschaft zu gestalten, erfordert die breiteste Einbeziehung der Werktätigen in die Leitung gesellschaftlicher Prozesse, insbesondere in die Leitung der Wirtschaft. Eine wesentliche Voraussetzung für die Vervollkommnung der sozialistische Wirtschaftsführung ist ein wissenschaftliches Herangehen an alle Fragen der Leitungstätigkeit.

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B. Wie funktioniert die sozialistische Wirtschaftsführung?

Sozialistische Leitung ist vor allem Leitung von Menschen, von Kollektiven, ist Bestandteil des politischen Leitungssystems der Gesellschaft, der Machtausübung der Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei. Die Lehre von der sozialistische Wirtschaftsführung basiert auf dem politischen Charakter der Leitung und stützt sich auf die grundlegenden sozialistischen Leitungsprinzipien. Sie geht von den Erfordernissen der Volkswirtschaft sowie davon aus, daß die Leitungstätigkeit dem Ziel des Sozialismus dienen und den politischen und materiellen Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen entsprechen muß. Sie ist im Kern darauf gerichtet, gestützt auf die Entfaltung der sozialistischen Demokratie, die gesellschaftlichen Gesetze unter den jeweiligen Ausnutzungs- und Wirkungsbedingungen durchzusetzen.

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C. Die Leninsche Wirtschaftspolitik

In den Jahren nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution wurden von Lenin und unter seiner unmittelbaren Leitung entscheidende, theoretische und praktische Leistungen zur Entstehung und Entwicklung der sozialistische Wirtschaftsführung vollbracht, einschl. der Ausarbeitung allgemeingültiger Wesenszüge sozialistischer Leitung, die in allen Abschnitten der sozialistischen Gesellschaft von prinzipieller Bedeutung sind. Dazu zählt vor allem, daß die Leitung der Wirtschaft untrennbarer Bestandteil der politischen Organisation der sozialistischen Gesellschaft ist, die Wirtschaftsleitung planmäßig gesamtvolkswirtschaftlichen Charakter trägt und die Werktätigen unabdingbar an der sozialistischen Wirtschaftsleitung teilnehmen.

Grundlagen der Leninschen Wirtschaftspolitik

  • Die Lehre von der sozialistische Wirtschaftsführung zeichnet sich durch Komplexität ihrer wissenschaftlichen Grundlagen aus. Sie stützt sich auf die politische Okonomie des Sozialismus und nutzt Erkenntnisse wirtschaftswissenschaftlicher Disziplinen, der Staats- und Rechtswissenschaft, der Soziologie, der Sozialpsychologie, der Pädagogik, der mathematischen und der technischen Wissenschaften, vor allem in Verbindung mit der modernen Informationsverarbeitungstechnik.
  • Die Lehre von der sozialistische Wirtschaftsführung geht davon aus, daß die Planung das Herzstück der Leitung der Volkswirtschaft ist. Sie untersucht die Rolle des sozialistischen Staates für die Entwicklung der Volkswirtschaft, konkrete Methoden der Arbeit mit den Menschen sowie Fragen der rationellen Organisation des gesellschaftlichen Gesamtarbeiters in allen Phasen des Reproduktionsprozesses, insbesondere die Leitung und Organisation der Kombinate und Betriebe.
Die Lehre von der sozialistische Wirtschaftsführung baut auf den Grundlagen der sozialistische Wirtschaftsführung in den Werken der Klassiker des Marxismus-Leninismus, vor allem auf den Leninschen Prinzipien der sozialistische Wirtschaftsführung auf, analysiert die gesellschaftlichen und die politökonomisehen Bedingungen der sozialistische Wirtschaftsführung und untersucht die besten Wege und Methoden der Vorbereitung, des Treffens und der Realisierung von Entscheidungen sowie der Führung von Arbeitskollektiven.
  • Zur Verwirklichung höchster Produktivität und Effektivität bei der Verwirklichung der ökonomischen Politik der Partei und des Staates orientiert sie alle Ebenen der Leitung auf ein rationelles Wirtschaften auf der Grundlage des Volkswirtschaftsplanes.

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D. Die Auseinandersetzung mit dem Imperialismus

Eine wesentliche politisch-ideologische Funktion der Lehre von der sozialistische Wirtschaftsführung besteht in der konsequenten parteilichen Auseinandersetzung mit der Theorie und Praxis des kapitalistischen Managements. Zwischen der sozialistische Wirtschaftsführung und der Leitung im staatsmonopolistischen Kapitalismus bestehen prinzipielle Gegensätze, die in den grundsätzlich unterschiedlichen gesellschaftlichen Bedingungen – den Klassen- und Eigentumsverhältnissen, dem Charakter des Staates, der Wirkungsweise der ökonomischen Gesetze u.a.m. – begründet sind.

  • Während die sozialistische Wirtschaftsführung auf die Ausnutzung der dem Sozialismus eigenen Vorzüge und Triebkräfte und damit auf die volle Entfaltung der Initiative und Schöpferkraft des Menschen sowie seiner Persönlichkeit gerichtet ist, verstärkt das kapitalistische Management Ausbeutung, soziale Unsicherheit und wirtschaftliche Abhängigkeit aller Werktätigen.
  • Die prinzipielle Auseinandersetzung mit dem kapitalistischen Management schließt die Analyse, Bewertung und schöpferische Nutzung bestimmter in seinem Bereich entstandener Techniken des Leitens, die sich hauptsächlich aus dem Stand der modernen Produktivkräfte ergeben, durch die sozialistische Wirtschaftsführung nicht aus.

Quelle: Wörterbuch der Ökonomie des Sozialismus, Dietz Verlag Berlin, 1984, S.824-826. (gekürzt und bearbeitet von Sascha)

 


Wirtschaftspolitik der Sowjetunion unter Stalin

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Was ist das sowjetische Wirtschaftssystem?

  1. Machtfrage: Die Klassenmacht der Kapitalisten und der Gutsherren ist gestürzt und durch die Macht der Arbeiterklasse und der werktätigen Bauernschaft ersetzt;
  2. Produktionsmittel: die Produktionsinstrumente und -mittel, der Boden, die Industriebetriebe usw. sind den Kapitalisten genommen und der Arbeiterklasse und den werktätigen Bauernmassen übereignet;
  3. Planwirtschaft: die Entwicklung der Produktion ist nicht dem Prinzip der Konkurrenz und der Sicherung kapitalistischen Profits untergeordnet, sondern dem Prinzip planmäßiger Leitung und systematischer Hebung des materiellen und kulturellen Niveaus der Werktätigen;
  4. Lebensniveau: das Volkseinkommen wird nicht im Interesse der Bereicherung der Ausbeuterklassen und ihres zahlreichen parasitären Anhangs verteilt, sondern im Interesse systematischer Hebung der materiellen Lage der Arbeiter und Bauern und der Erweiterung der sozialistischen Produktion in Stadt und Land;
  5. Erweiterung der Produktion: die systematische Verbesserung der materiellen Lage der Werktätigen und die ununterbrochene Steigerung ihrer Bedürfnisse (der Kaufkraft), die die ständig wachsende Quelle der Produktionserweiterung sind, sind für die Werktätigen eine Garantie gegen Überproduktionskrisen, gegen eine Zunahme der Arbeitslosigkeit und des Elends;
  6. Herrschaft der Arbeiterklasse: die Arbeiterklasse und die werktätige Bauernschaft sind Herren des Landes, sie arbeiten nicht für die Kapitalisten, sondern für ihr eigenes werktätiges Volk.

Quelle: J.Stalin: Politischer Rechenschaftbericht an den XVI.Parteitag. In. J. Stalin, Werke, Dietz Verlag Berlin, 1954, S.281f. (Zwischenüberschriften eingefügt von Sascha)

pdfimage Das kapitalistische China
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Erstveröffentlichung am 16. Juni 2019 in Sascha‘s Welt. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
Weitere Artikel von Sascha
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 Kommentar 
Nov29
am 29. November 2019
Veröffentlicht in: Allgemein, Diethard Möller

Hosteni

Der unbelehrbare Revisionist Egon Krenz findet China toll

Hosteni

„China – Wie ich es sehe“ ist der Titel eines Buches, das der letzte DDR-Partei- und Staatschef Egon Krenz 2018 im Verlag „edition ost“ veröffentlicht hat.

„China liefert ein Beispiel, wie gesellschaftliche Probleme so gelöst werden können, dass alle Bürger etwas davon haben.“ Das hat Egon Krenz (Jahrgang 1937), letzter SED-Generalsekretär und DDR-Staatsratsvorsitzender, in einem Interview am Mittwoch in Berlin erklärt. Er stellte in der Ladengalerie der Tageszeitung „junge Welt“ sein neues Buch „China – Wie ich es sehe“ vor. Darin berichtet er von seinen insgesamt sechs Besuchen im „Reich der Mitte“ und seinen Eindrücken: …Ich sehe China vor allem als ein sozialistisches Land. Oder besser gesagt: als ein sozialistisches Land, das auf dem Wege ist, den Sozialismus aufzubauen.

Der chinesische Pseudo-Kommunismus hat sich zur Schutzmacht des Kapitals aufgeschwungen. Mittlerweile ist China das Land mit den rauesten Gepflogenheiten auf dem Arbeitsmarkt. Der Staat spielt bei der Neuverteilung von Reichtum und Macht eine wichtige, die entscheidende Rolle. Hierzu noch ein wichtiger Artikel über das imperialistische China:

Noch immer halten einige linke Organisationen China für ein Land auf dem Weg zum Sozialismus. Aus unserer Sicht ist es das schon lange nicht mehr. Doch nun lässt die herrschende Klasse in China jede pseudo-sozialistische Maske fallen und fordert selbst unverblümt, international als kapitalistische Marktwirtschaft anerkannt zu werden. In einem Grundsatzartikel der Beijing Rundschau vom 7.12.2011 beklagt der Autor Hu Yue:

„China kämpft weiter um Anerkennung als freie Marktwirtschaft“.

Schon in der Einleitung klagt er:

hier geht es weiter »

„Nach 30 Jahren marktorientierter Reformen und zehn Jahren WTO-Mitgliedschaft kann China beachtliche Erfolge bei der Öffnung seiner Märkte vorweisen. Trotzdem sprechen Chinas wichtigste Handelspartner – darunter die EU, die USA, Japan und Indien – dem Land noch immer den Status einer freien Marktwirtschaft ab. Die Folge: China wird vermehrt Ziel von Dumping- und Subventionsvorwürfen. Vor allem Chinas Exportunternehmen leiden unter der Situation.“

Mit der Nicht-Anerkennung als kapitalistische Marktwirtschaft soll der Konkurrent China gebremst werden. Damit lassen sich offiziell Handelsbarrieren rechtfertigen. Darüber beschwert sich die herrschende Klasse Chinas, denn das schadet ihrem Profit.

Das ist Marktwirtschaft, das ist Kapitalismus: Die Konkurrenz ist real niemals „frei“, sondern immer ein Kampf, ein Kampf, in dem die Stärksten den Ton angeben und die Konkurrenz niederhalten, ausschalten, übernehmen. Mal findet dieser Kampf als „friedlicher“ Wirtschaftskrieg statt, mal gibt es imperialistische Raubkriege, wo man Gebiete unter seine Kontrolle bringt wie in Afghanistan, Libyen, Irak oder, wo man direkt die großen imperialistischen Konkurrenten angreift und niederringen will wie in den Weltkriegen. Fairness, gleiche Rechte, freier Handel? Das sind nur lächerliche Phrasen, die die brutale Realität verschleiern sollen.

Hu Yue verkündet stolz:

„Dabei hat China die Weltgemeinschaft in den vergangenen drei Jahrzehnten mit beachtlichen Fortschritten bei seinen marktwirtschaftlichen Reformen verblüfft. Bis heute haben bereits 97 der insgesamt 153 Mitglieder der Welthandelsorganisation Chinas Status als Marktwirtschaft anerkannt. Die wichtigsten Handelspartner des Landes aber – darunter die EU, die USA, Japan und Indien – zögern noch immer nachzuziehen.“

Ja, wir kennen diese „Reformen“ auch bei uns. Sie bedeuten immer die Stärkung des Kapitals und Angriffe auf die große Mehrheit in der Gesellschaft, die Arbeiterklasse, die Angestellten, die Bauern, die Frauen, die Jugend, die Rentner usw. In China kennen wir diese Reformen in Form eines Millionen-Heeres von Wanderarbeitern, von Billigstlöhnen von 30-40 Euro monatlich, von Polizeieinsätzen gegen Streikende usw.

Song Hong, Forscher am Institut für globale Ökonomie und Politik der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften sagt offen:

„Die niedrigen Preise, die von chinesischen Exporteuren veranschlagt werden, spiegeln tatsächlich die realen Marktbedingungen im Billig-Land China wider. Sie sind kein Resultat von Subventionen oder anderen Verzerrungsmechanismen, wie man sie üblicherweise in planwirtschaftlichen Systemen findet.“

Hu Yue belehrt die Hüter des freien Marktes aus den westlichen imperialistischen Staaten:

„Eine Marktwirtschaft zeichnet sich dadurch aus, dass Angebot und Nachfrage über die Verteilung von Ressourcen sowie die Preise von Waren und Dienstleistungen bestimmen. In nicht-marktwirtschaftlichen Systemen hingegen entscheidet die Regierung über Produktionsgüter und Produktionsmengen sowie die Preisgestaltung für Waren und Dienstleistungen.“

Und stolz erklärt er weiter:

„Nicht von der Hand zu weisen ist, dass der staatliche Einfluss sowie planwirtschaftliche Mechanismen in China in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen sind. 2008 machten die Einnahmen der chinesischen Regierung nur noch rund 21,8 Prozent des BIP des Landes aus. Das geht aus dem „Bericht über die Entwicklung der chinesischen Marktwirtschaft 2010″ hervor, der vom Institut für Ökonomie und Ressourcenmanagement der Beijing Normal University veröffentlicht wurde. Der Anteil lag damit unter dem weltweiten Durchschnitt von 26,9 Prozent. Der einst dominante, staatliche Sektor schrumpft verhältnismäßig, wohingegen der private Sektor zunehmend wächst und immer produktiver und profitabler wird.“

„Der private Sektor macht heute mehr als die Hälfte der chinesischen Wirtschaft aus und stellt mindestens 70 Prozent aller Arbeitsplätze“, erklärt Huang Mengfu, Vorsitzender des Gesamtchinesischen Dachverbandes für Industrie und Handel.

2008 waren bereits 988 der insgesamt 1293 staatlichen Betriebe, d.h. rund 77 Prozent, in Kapitalgesellschaften mit mehreren Aktionären umgewandelt Laut Beijing Rundschau sagt „Zhuang Jian, Chefökonom für den Bereich China bei der Asiatischen Entwicklungsbank, China sei mittlerweile im Großen und Ganzen zu einer freien Marktwirtschaft geworden, in der die Preise der meisten Produkte durch die Bedürfnisse des Marktes bestimmt würden.“

Und weiter Beijing Rundschau:

„’China ist mit seinen Marktreformen noch lange nicht am Ende‘, prophezeit Fan Gang, Leiter des Nationalen Instituts für Wirtschaftsforschung. ‚Um eine moderne Marktwirtschaft aufzubauen, muss China seine Finanzindustrie noch weiter öffnen…’“

1989: Revisionist Egon Krenz trifft Revisionist Deng Hsiao Ping (Revisionist: Einer, der sich als Marxist ausgibt, den Marxismus aber verfälscht und entstellt). Bild: Bundesarchiv

Offen wird die starke Konzentration des neuen Reichtums in den Händen weniger zugegeben. Die Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften führte eine Studie unter Chinas 100 führenden börsennotierten Unternehmen durch. Dabei zeigte sich, dass bei 71 Prozent der Unternehmen die fünf größten Anteilseigner mehr als die Hälfte der gesamten Vermögenswerte des Unternehmens hielten. Hier will man „Kleinaktionäre fördern“. Das kennen wir aus der Privatisierung von VW, der Post usw., wo so genannte Volksaktien ausgegeben wurden – zu hohen Kursen, die kurz darauf rasant fielen. Die Kleinaktionäre waren die Betrogenen, auch das ein beliebtes Betrugsmanöver der kapitalistischen Gesellschaften, um sich als „offen“, „demokratisch“ zu präsentieren. In der Realität ist das aber nur eine Methode, den kleinen Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen. So ist der Tenor in der Beijing Rundschau: wir sind sehr weit auf dem Weg zu offenem Kapitalismus vorangekommen, aber wir wollen noch weiter zu noch mehr Ausbeutung.

Ich gebe den Schreibern der Beijing Rundschau recht. China hat wirklich nichts mehr mit Sozialismus zu tun. Es ist kein Modell für Fortschritt, sondern ein Modell für besonders brutale Ausbeutung.

Egon Krenz lobt in zweifelhafter Weise die DDR

 

Lest dazu auch:

Erstveröffentlichung heute oder vor wenigen Tagen in Arbeit Zukunft online. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
Bilder und Bildunterschriften wurden komplett oder zum Teil von der Redaktion AmericanRebel hinzu gefügt.


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3 Kommentare
Feb26
am 26. Februar 2020
Veröffentlicht in: Allgemein, Julius Jamal

Julius Jamal

Shishabars vor Hanau ein Stück Heimat

Julius Jamal

Samstagabend wir machen uns fertig, wollen feiern gehen. Das Hemd sitzt, die Glatze glänzt, der Bart frisch getrimmt. Auf geht’s zum ersten Club, schon von weitem signalisiert man uns: ihr kommt hier nicht rein. Club Nr 2 der gleiche Ablauf. Ein letzter Versuch auch hier wird’s nichts, was jetzt? Ab in die Shishabar, hier sind wir willkommen, hier sind wir zuhause, hier sind wir unter uns, nicht weil wir es sein wollen, aber vor allem weil wir es sind die um 1 Uhr nachts nirgendwo reinkommen.

Shisha, Bild: YouTube

Mit Hanau hat sich das ganze geändert. Die Shishabar war für uns nicht einfach ein Ort, an dem man mal eine Pfeife raucht und Tee trinkt, es war die einzige Abendbeschäftigung, wo wir immer willkommen waren. Der faschistische Terroranschlag hat das geändert, er war ein gezielter Angriff auf ein Stück migrantische Kultur in Deutschland, er war ein Angriff auf uns. Ein Angriff, der uns die Sicherheit genommen hat, dass man trotz Alltagsrasssismus, trotz der Abweisung an der Clubtür und trotz Ablehnung auch in linken Strukturen einen Ort hat, an den man sich zurückziehen kann. Hanau hat viel verändert, es hat nicht nur endgültig für die Mehrheitsgesellschaft sichtbar gemacht, dass es in Deutschland Rassismus gibt, es hat auch die ohnehin schon eingeschränkten Freiheiten weiter minimiert.
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Zwischen Reul und Hickel

Jahrzehnte lang hat es niemand interessiert, was in Shishabars passiert, es war egal, ob ein paar Kanaken zum Schwarztee ihre Zitroneminze oder Doppelapfel rauchen. In den letzten Jahren hat sich das geändert, wir sind ins Visier gerückt, über Debatten um Clankriminalität, wurden alle Shishabarbesitzer zu Kriminellen, die Besucher zu integrationsunwilligen Machos. Ein Bild, dass auch in linken Stukturen Einzug gehalten hat. Wer nach der Sitzung kein Bock hatte auf ein Bier, wer lieber ins Cafe ging mit seinen Brüdern und manchmal auch Schwestern, der musste sich rechtfertigen. Rechtfertigen fürs Rauchen, rechtfertigen warum nur Männer dabei waren, rechtfertigen warum Frauen mit Kopftuch dabei waren, rechtfertigen warum man denn nicht mit allen anderen in der Kneipe um die Ecke des linken Büros war und wieder in der Shishabar abhing.

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Reul und Hickel haben diese Stimmung geschürt, sie haben Woche für Woche Razzien durchführen lassen in den Cafes und mal ein halbes und mal sogar zwei Kilo unverzollten Tabak gefunden oder Hygieneverstöße. Klar eine Straftat, aber nichts was es nicht auch in Peters Eckkneipe gäbe, aber dort interessiert es nicht. Denn es passt ins Narrativ, dass der arabische, türkische oder kurdische Kleinunternehmer, natürlich kriminell sein muss, dass das Geschäft nur mit Geldwäsche oder irgendeiner anderen Form der Kriminalität funktioniert. Schützenhilfe gab es von den Medien, kritische Nachfragen warum man sich auf Kleinstdelikte stürzt aber Milliarden von deutschen Milliardären und ihren Konzernen hinterzogen werden, kamen nicht auf.

Die alltäglichen Razzien lieferten die passenden Bilder, sie zeigten junge Männer in Lederjacke, die Hände hinterm Rücken, die Frage der Schuld wurde nicht gestellt. Untermalt wird das Ganze durch Videos in denen Barbesitzer, denen die Hälfte ihres Umsatzes durch die andauernden Kontrollen weggebrochen sind, wütend reagieren auf die dritte Kontrolle im Monat. Es fällt eine Beschimpfung und das Bild passt: Der Kanake respektiert den Rechtsstaat und die deutschen Behörden nicht.
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Die Morde von Hanau

Während SPD und CDU vor allem auf Razzien setzten, griff die AfD ganz offensiv alle Migrantinnen und Migranten an und machte Shishabars zum Zentrum von islamistischem Terror oder ähnlichem. In dieser gesellschaftlichen Stimmung zückte der Täter von Hanau die Waffen und fuhr los und ermordete junge Menschen, die grade in Shishabars saßen. Ja niemand wollte das sowas geschieht, aber die Stimmung wurde geschürt, der Hass wurde gesät und T. machte sich diesen zu eigen. Sein eigenes Weltbild voller kruder Ideen, eine Mischung aus Verschwörungstheorien und Faschismus, ließen ihn glauben, dass Shishabars der Hort des Bösen auf dieser Welt sind.

Die Folge ist Trauer um die Toten und Wut auf diesen faschistischen Mörder, dessen Tat auf eine Geisteskrankheit reduziert werden soll, ohne den Rassismus zu thematisieren, der den Nährboden schuf. Wut, dass die tägliche Hetze, so eine Tat mit vorbereitet hat. Trauer um die Toten und dass wir uns nun noch ein kleines Stücken weniger zuhause fühlen. Verzweiflung, weil wir alle wissen, dass Hanau für uns etwas verändert hat. Denn nun ist in jeder WhatsappGruppe zu lesen, ob wir heute Abend rausgehen oder vielleicht lieber zuhause eine Shisha rauchen, weil man sich noch unwohler fühlt, weil Mama und Papa sich keine Sorgen machen sollen, weil man selber vielleicht auch ein wenig Angst hat.

Das alles hätte vielleicht verhindert werden könnten, wenn nicht nur wir die Kriminalisierung, die Hetze, die Stimmungsmache beklagt hätten, sondern noch viel mehr Menschen ohne Migrationshintergrund mit uns gestanden hätten. Doch wir können zusammen ein Stück Sicherheit erkämpfen, lasst uns nicht nur gegen Rassismus und Faschismus kämpfen, lasst uns auch gegen die Hetze gegen migrantische Kultur vorgehen und ja lasst uns auch mal nach einer Sitzung zusammen in eine Shishabar gehen liebe Linke, auch wenn es dort häufig kein Bier gibt, auch wenn ihr vielleicht nicht raucht. Einfach nur um ein Zeichen zu setzen und deutlich zu machen, dass ihr nicht nur in Innenstädten demonstriert, sondern an die Orte mitkommt, die uns Heimat sind.

 

Erstveröffentlichung in „Die Freiheitsliebe“ vor wenigen Tagen. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers und des Autors.
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Über die Autoren/-innen:
Julius Jamal hat 2009 aus dem Wunsch, einen Ort zu schaffen, wo es keine Grenzen gibt zwischen Menschen, den Blog „Die Freiheitsliebe“ gegründet. Einen Ort an dem man sich mitteilen kann, unabhängig von Religion, Herkunft, sexuelle Orientierung und Geschlecht. Freiheit bedeutet immer die Freiheit von Ausbeutung. Als Autor dieser Webseite streitet er für eine Gesellschaft, in der nicht mehr die Mehrheit der Menschen das Umsetzen muss, was nur dem Wohlstand einiger Weniger dient.

Weitere Artikel von Julius Jamal

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