„Nach 30 Jahren marktorientierter Reformen und zehn Jahren WTO-Mitgliedschaft kann China beachtliche Erfolge bei der Öffnung seiner Märkte vorweisen. Trotzdem sprechen Chinas wichtigste Handelspartner – darunter die EU, die USA, Japan und Indien – dem Land noch immer den Status einer freien Marktwirtschaft ab. Die Folge: China wird vermehrt Ziel von Dumping- und Subventionsvorwürfen. Vor allem Chinas Exportunternehmen leiden unter der Situation.“
Mit der Nicht-Anerkennung als kapitalistische Marktwirtschaft soll der Konkurrent China gebremst werden. Damit lassen sich offiziell Handelsbarrieren rechtfertigen. Darüber beschwert sich die herrschende Klasse Chinas, denn das schadet ihrem Profit.
Das ist Marktwirtschaft, das ist Kapitalismus: Die Konkurrenz ist real niemals „frei“, sondern immer ein Kampf, ein Kampf, in dem die Stärksten den Ton angeben und die Konkurrenz niederhalten, ausschalten, übernehmen. Mal findet dieser Kampf als „friedlicher“ Wirtschaftskrieg statt, mal gibt es imperialistische Raubkriege, wo man Gebiete unter seine Kontrolle bringt wie in Afghanistan, Libyen, Irak oder, wo man direkt die großen imperialistischen Konkurrenten angreift und niederringen will wie in den Weltkriegen. Fairness, gleiche Rechte, freier Handel? Das sind nur lächerliche Phrasen, die die brutale Realität verschleiern sollen.
Hu Yue verkündet stolz:
„Dabei hat China die Weltgemeinschaft in den vergangenen drei Jahrzehnten mit beachtlichen Fortschritten bei seinen marktwirtschaftlichen Reformen verblüfft. Bis heute haben bereits 97 der insgesamt 153 Mitglieder der Welthandelsorganisation Chinas Status als Marktwirtschaft anerkannt. Die wichtigsten Handelspartner des Landes aber – darunter die EU, die USA, Japan und Indien – zögern noch immer nachzuziehen.“
Ja, wir kennen diese „Reformen“ auch bei uns. Sie bedeuten immer die Stärkung des Kapitals und Angriffe auf die große Mehrheit in der Gesellschaft, die Arbeiterklasse, die Angestellten, die Bauern, die Frauen, die Jugend, die Rentner usw. In China kennen wir diese Reformen in Form eines Millionen-Heeres von Wanderarbeitern, von Billigstlöhnen von 30-40 Euro monatlich, von Polizeieinsätzen gegen Streikende usw.
Song Hong, Forscher am Institut für globale Ökonomie und Politik der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften sagt offen:
„Die niedrigen Preise, die von chinesischen Exporteuren veranschlagt werden, spiegeln tatsächlich die realen Marktbedingungen im Billig-Land China wider. Sie sind kein Resultat von Subventionen oder anderen Verzerrungsmechanismen, wie man sie üblicherweise in planwirtschaftlichen Systemen findet.“
Hu Yue belehrt die Hüter des freien Marktes aus den westlichen imperialistischen Staaten:
„Eine Marktwirtschaft zeichnet sich dadurch aus, dass Angebot und Nachfrage über die Verteilung von Ressourcen sowie die Preise von Waren und Dienstleistungen bestimmen. In nicht-marktwirtschaftlichen Systemen hingegen entscheidet die Regierung über Produktionsgüter und Produktionsmengen sowie die Preisgestaltung für Waren und Dienstleistungen.“
Und stolz erklärt er weiter:
„Nicht von der Hand zu weisen ist, dass der staatliche Einfluss sowie planwirtschaftliche Mechanismen in China in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen sind. 2008 machten die Einnahmen der chinesischen Regierung nur noch rund 21,8 Prozent des BIP des Landes aus. Das geht aus dem „Bericht über die Entwicklung der chinesischen Marktwirtschaft 2010″ hervor, der vom Institut für Ökonomie und Ressourcenmanagement der Beijing Normal University veröffentlicht wurde. Der Anteil lag damit unter dem weltweiten Durchschnitt von 26,9 Prozent. Der einst dominante, staatliche Sektor schrumpft verhältnismäßig, wohingegen der private Sektor zunehmend wächst und immer produktiver und profitabler wird.“
„Der private Sektor macht heute mehr als die Hälfte der chinesischen Wirtschaft aus und stellt mindestens 70 Prozent aller Arbeitsplätze“, erklärt Huang Mengfu, Vorsitzender des Gesamtchinesischen Dachverbandes für Industrie und Handel.
2008 waren bereits 988 der insgesamt 1293 staatlichen Betriebe, d.h. rund 77 Prozent, in Kapitalgesellschaften mit mehreren Aktionären umgewandelt Laut Beijing Rundschau sagt „Zhuang Jian, Chefökonom für den Bereich China bei der Asiatischen Entwicklungsbank, China sei mittlerweile im Großen und Ganzen zu einer freien Marktwirtschaft geworden, in der die Preise der meisten Produkte durch die Bedürfnisse des Marktes bestimmt würden.“
Und weiter Beijing Rundschau:
„’China ist mit seinen Marktreformen noch lange nicht am Ende‘, prophezeit Fan Gang, Leiter des Nationalen Instituts für Wirtschaftsforschung. ‚Um eine moderne Marktwirtschaft aufzubauen, muss China seine Finanzindustrie noch weiter öffnen…’“
1989: Revisionist Egon Krenz trifft Revisionist Deng Hsiao Ping (Revisionist: Einer, der sich als Marxist ausgibt, den Marxismus aber verfälscht und entstellt). Bild: Bundesarchiv
Offen wird die starke Konzentration des neuen Reichtums in den Händen weniger zugegeben. Die Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften führte eine Studie unter Chinas 100 führenden börsennotierten Unternehmen durch. Dabei zeigte sich, dass bei 71 Prozent der Unternehmen die fünf größten Anteilseigner mehr als die Hälfte der gesamten Vermögenswerte des Unternehmens hielten. Hier will man „Kleinaktionäre fördern“. Das kennen wir aus der Privatisierung von VW, der Post usw., wo so genannte Volksaktien ausgegeben wurden – zu hohen Kursen, die kurz darauf rasant fielen. Die Kleinaktionäre waren die Betrogenen, auch das ein beliebtes Betrugsmanöver der kapitalistischen Gesellschaften, um sich als „offen“, „demokratisch“ zu präsentieren. In der Realität ist das aber nur eine Methode, den kleinen Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen. So ist der Tenor in der Beijing Rundschau: wir sind sehr weit auf dem Weg zu offenem Kapitalismus vorangekommen, aber wir wollen noch weiter zu noch mehr Ausbeutung.
Ich gebe den Schreibern der Beijing Rundschau recht. China hat wirklich nichts mehr mit Sozialismus zu tun. Es ist kein Modell für Fortschritt, sondern ein Modell für besonders brutale Ausbeutung.
Egon Krenz lobt in zweifelhafter Weise die DDR
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Erstveröffentlichung heute oder vor wenigen Tagen in Arbeit Zukunft online. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
Bilder und Bildunterschriften wurden komplett oder zum Teil von der Redaktion AmericanRebel hinzu gefügt.
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Dabei muss es sich nicht grundsätzlich um die Meinung der Redaktion handeln.
„China liefert ein Beispiel, wie gesellschaftliche Probleme so gelöst werden können, dass alle Bürger etwas davon haben.“ Das hat Egon Krenz (Jahrgang 1937), letzter SED-Generalsekretär und DDR-Staatsratsvorsitzender, in einem Interview am Mittwoch in Berlin erklärt. Er stellte in der Ladengalerie der Tageszeitung „junge Welt“ sein neues Buch „China – Wie ich es sehe“ vor. Darin berichtet er von seinen insgesamt sechs Besuchen im „Reich der Mitte“ und seinen Eindrücken: …Ich sehe China vor allem als ein sozialistisches Land. Oder besser gesagt: als ein sozialistisches Land, das auf dem Wege ist, den Sozialismus aufzubauen.
Nicht ganz so einfach. Marx ging noch davon aus, dass dir die am weitesten entwickelten kapitalistischen Staaten zuerst zum Sozialismus kommen. Den Weg vom Feudalismus zum Sozialismus hatte Marx nicht vorgesehen. Und wenn man das Leben der chinesischen Bevölkerung 1948 und heute vergleicht, ist das schon ein Fortschritt.
In den letzten Tagen gab es zu meghreren Beiträgen heftige Debatten darum, ob wir es in China nun mit Sozialismus zu tun haben oder nicht.
Nach meidner Meinungg handelt es sich um Sozialismus.
Dafür gibt es mehrere Indizien.
Die Kommunistische Partei Chinas isrt an der Macht und wie man beobachten kann im Laufe der Jahre und Jahrzehnte, wird die Gesellschaft schrittweise von bürgerlichen / kapitalistischen Merkmalen befreit. Dass dies ein sehr langer und schwieriger, widersprüchlicher Weg ist, bestreite ich nicht.
In einem Beitrag dazu von mir, kam es durch eine Teilnehmerin zu gheftigen Debatten über die ERreignisse in Hongkong und mir wurde vorgeworfen, die dortige angebliche Polizeigewalt gutzuheißen. Dies ist aber jetzt auch hier nicht mein Thema. Ich wollte es nur erwähnen, umm auch kritische Stimmen ausreichend darzustellen.
Mein Problem ist ein anderes.
Es hat sich herausgestellt, dass es zwei Blöcke von Teilnehmer_Innen gibt – die einen bestreiten heftig, dass es sich um Sozialismus habndelt, die anderen streiten unermüdlich dafür, dass es sich natürlicxh um Sozialismus habndelt.
Fakt ist, dass das chinesische Volk sich als sozialistisch betrachtet.
Es gibt sehr gewichtige Argumente dafür, dass es sich um Sotzioalismus handelt.
Es besteht dort aber eine kapitalistische Wirtschaftsordnung und teils immer noch auch soziale Umstände, wie im Kapitalismus.
Mich beschäftigt die Frage nach dem system in Chuina sehr, da China immerhin einer der wichtigsten Faktoren des Weltfriedens ist und andererseiots bringt China ganz großartige Leistungen im Rahmen der internationalen Solidarität mit Ländern in Lateinamerika oder auch in Afrika. Dort jedenfalls wäre eine solche Debatte, wie hier, gar nicht nötig. Die Charakterisierung CVhinas als ein sozialistisches Land ist dort selbstverständlich.
Kalr Marx hat keine Aussagen dazu getroffen, wie ein Sozialismus überhaupt konkret auszusehen hat. Das konnte er nach m.M. auch gar nicht. Der Sozialismus verändert sich ständig und baut Reste der früheren bürgerlichen / kapitalistischen Gesellschaft ab. In China gibt es offensichtlich noch viele solche Reste der kapitalistischen Gesellschaft. In Venezuela auch und dennoch sprechen wir dort auch vom Sozialismus.
Bei allen intensiven Debatten hat bisher keiner derjenigen Teilnehmer_Innen, die bestreiten, dass es sich dort um Sozialismus handelt, mal konkret dargelegt, wie denn dann der Sozialismus konkret aussehen müßte.
Dabei ist mir eben auch nicht klar, wie denn das nun zu verstehen wäre. Unmittelbar nach Übernahme der politischen Macht durch die Arbeiterklasse, Bildung von Arbeiterräten .in Betrieben und Kommunen … würde ich von Sozialismus reden, obwohl noch in großen Teilen Privateigentum an den Prioduktionsmitteln bestehen würde / könnte, wie eben z.B. auch in Venezuela.
Der Sozialismus ist eine Art Übergangsgesellschaft, nach der sozialistischen Revolution vom Kapitalismus zum Kommunismus. Er verändeert sich ständig.
Woher wollen die den Sozialismus in China bestreitenden Teilnehmer_Innen denn das eigentlich wissen, dass es nicht um Sozialismus handele..
Wir haben nun darüber diskutiert, ob es sich in China um Sozialismus handelt. Nun sollten wir mal darüber diskutieren, wie denn Sozialismus in der Praxis aussieht oder aussehen kann. Immerhin bestehen zwischen den Systemen in der früheren DDR und in China beträchtliche Unterschiede. Beide sahen / sehen sich als sozialistisch.
Wer entscheidet, ob es Sozialismus ist. Die dort lebenden Menschen oder die aussenstehenden Beobachter?
Für mich ist das wichtig, wie Sozialismus aussehen soll, da ich die Umwälzung der derzeitigen kapitalistischen Gesellschaft in Deutschland hin zum Sozialismus anstrebe und wie das dann aussehen soll, was wir dann schaffen wollen, ist programmatisch von entscheidender Bedeutung. Auch für eine zukünftige, einheitlicjhe KP in Deutschland ist das eine ganz herausragende Fragestellung.
Ich stelle diese Frage also nicht, um diejenigen Teilnehmer_Innen, die den Sozialismus in China bestreiten, zu ärgern, sondern ganz ernsthaft, um herauszufinden, wo unser gemeinsamer Weg lang führt.
Sozialismus ist keine nebulöse Übergangsgesellschaft, sondern ist die untere Stufe der klassenlosen Gesellschaft. Das bedeutet unter anderen einen hohen gesellschaftlichen Reichtum, ein Gemeineigentum an Produktionsmitteln und die Planwirtschaft sowie das beginnende Absterben der Waren- und Geldwirtschaft.
Ob die realsozialistischen Länder nach dieser Definition sozialistisch waren, ist umstritten. Trotzkisten tendieren dazu, diese Frage zu verneinen, Alfred Kosing vertritt eine vermittelnde Position dahingehend, dass in der sowjetischen Gesellschaft immerhin der Rohbau des Sozialismus fertiggestellt wurde.
Wie sieht die Situation in China aus? Nach der Revolution von 1949 baute die VR China mit Hilfe der Sowjetunion den Sozialismus auf. In den ersten Jahren wurden die Großindustrie sowie Grund und Boden verstaatlicht und eine Planwirtschaft eingeführt. Der erste Fünfjahresplan wurde ein großer Erfolg. Die Eisen- und Stahlproduktion als Grundlage für weitere Industriezweige konnte verfünffacht werden. Erstmals entstanden neue Industriezweige wie Maschinenbau, Traktorenbau, die Chemische Industrie und weitere. Es wurde sogar ein großer gemeinsamer Wirtschaftsraum mit der Sowjetunion geplant. Deshalb wurde die Industrie bevorzugt in Nordchina entwickelt.
Auseinandersetzungen nach dem Tode Stalins und die Weigerung von Chruschtschow, China beim Bau von Nuklearwaffen zu unterstützen, führte zum Bruch mit der Sowjetunion, die 1960 völlig überraschend alle Ingenieure und Techniker abzog. Mao glaubte nun, eine rasche Entwicklung im großen Sprung nach Vorne allein durch voluntaristische Methoden erzwingen zu können. Es entstanden unter anderen die berüchtigten Hinterhoföfen. Bauern wurden in Volkskommunen zusammengefasst, die ganze Landkreise umfassen konnten, freilich ohne dass die technischen Voraussetzungen hierfür geschaffen wurden. Der Große Sprung nach Vorne endete in einer Katastrophe, die die Entmachtung Maos nach sich zog. Er verlor im Zentralkomitee seine Mehrheit. Mao Tse-Tung appellierte nun an die Jugend, die Rote Garden bildeten und die „Reaktionäre“, also pragmatischere Kader der KPCh einschüchterten. Allerdings gab es auch reale Missstände. Insbesondere das Erziehungswesen war immer noch von einem jahrtausendealten autoritär-konfuzianistischen Geist geprägt und die Rebellion der Roten Garden dagegen war in Teilen gerechtfertigt.
Auf diese Weise erlangte Mao als Parteivorsitzender wieder reale Macht. Allerdings desorganisierte die Kulturrevolution auch das Land und warf es erneut zurück. Alle Gesetze wurden zum Beispiel aufgehoben. Zwischen 1960 und 1976 kam die ökonomische Entwicklung weitgehend zum Erliegen; zuerst durch den Großen Sprung und seine Nachwirkungen und dann durch die Kulturrevolution. Es gab nur ein sehr moderates Wachstum.
Erst nach Maos Tod 1976 setzten sich pragmatischere Kräfte unter Deng Xiao-Ping durch. Ein Zurückweichen war danach unvermeidlich, denn der von Mao geschaffene Überbau entsprach in vielen Bereichen nicht den Gegebenheiten der Basis. Aber dass dieses Zurückweichen so stark ausfiel, ist nur durch die welthistorische Niederlage des Sozialismus zu erklären. Das heißt, die chinesische Führung hatte nach 1989 kaum eine andere Wahl, als das Land dem Weltmarkt zu öffnen. Nur so hatte sich China unter den damaligen Bedingungen mit den USA als einziger Weltmacht entwickeln können.
Das bedeutete dann aber auch großflächige Privatisierungen und die Abschaffung der Planwirtschaft in den 90er Jahren. Anders wäre China nicht als Marktwirtschaft anerkannt worden und es wären nach den Regeln der WTO Zölle erlaubt gewesen. Unter den heutigen Bedingungen kann sich aber kein Land, und sei es ein so großes wie China, autonom entwickeln. Kuba und die KDVR demonstrieren, was mit Ländern passiert, die das versucht haben bzw. denen keine andere Wahl blieb.
Das bedeutet aber auch, dass sich in China eine mächtige Kapitalistenklasse herausgebildet hat, die sogar Zugang zur Kommunistischen Partei bekam. Diese Kapitalisten herrschen dort und im Lande noch nicht so wie ihre Klassenbrüder in Westen. Aber sie sind bereits so stark, dass man sie ohne Bürgerkrieg kaum mehr enteignen kann. Chinesische Kapitalisten investieren bereits stark in Afrika. Das heißt, es sind erste Ansätze eines chinesischen Imperialismus erkennbar. Auch die neue Seidenstraße kann zu einer imperialistischen Durchdringung der Länder führen.
Eine Rückkehr Chinas zum Sozialismus wäre meiner Meinung nach allenfalls denkbar, wenn der Kapitalismus im Weltmaßstab an seinen inneren Widersprüchen zusammenbricht. Nur dann wäre es vorstellbar, dass China wieder zur Planwirtschaft mit Gemeineigentum an Produktionsmitteln zurückfindet. Da in China der Kapitalismus noch nicht vollkommen herrscht, könnte das Land auf jeden Fall eine solche Krise einfacher bewältigen und würde dann garantiert zur bedeutendsten, vielleicht sogar einzigen Supermacht aufsteigen.
Fazit: Ich bin nicht allzu optimistisch, was die sozialistische Zukunft Chinas angeht. Allerdings hoffe ich, dass sich meine Prognosen nicht bewahrheiten.