Onlinezeitung AmericanRebel

Dass viele Bundeswehrstandorte mit schwersten Umweltproblemen belastet sind, wurde schon länger immer wieder kritisiert. In einer Studie der Naturfreunde Deutschlands und der Informationsstelle Militarisierung „Grüner Tarnanstrich fürs Militär?! Das Greenwashing der Bundeswehr am Beispiel ausgewählter Truppenübungsplätze“ vom Dezember 2016 werden militärische Umweltschäden nicht nur im Krieg, sondern auch bei dessen Vorbereitung im eigenen Land und der Folgenutzung der ehemaligen Militärflächen untersucht. (siehe IMI-Studie 2016/11). Hinzu kommen enorme Probleme durch Altlasten, angefangen von Munitions¬resten, über Treibstoffe bis zu Löschschäumen die Boden und Grundwasser großflächig verseuchen. Das Militär genießt Privilegien, die das Umweltrecht und damit den Natur- und Umweltschutz aushebeln. Die Studie resümiert: „Umweltbelastungen, nicht nur durch Kriege oder Militär, sondern generell durch alle Tätigkeiten der Menschheit verändern das Klima. Was vielleicht weniger offensichtlich ist – der Klimawandel wiederum kann in der nicht mehr fern liegenden Zukunft massive bewaffnete Konflikte oder sogar Kriege verursachen.“ Solche „Klimakriege“ um Ressourcen, Rohstoffe und Fläche werden zunehmen, weil diese aufgrund des Klimawandels immer weniger Menschen zur Verfügung stehen werden. Im Fazit heißt es schließlich: „Das Verhältnis Militär – Umweltbelastung – Klimawandel – Klimakriege stellt einen Teufelskreis dar. Um in Kriege zu intervenieren, greift man zum Militär, wenn das Militär sich auf einen Krieg vorbereitet, verursacht es Umweltbelastung, welche den Klimawandel nach sich zieht. Der Klimawandel führt eventuell zum Krieg und so fängt man wieder mit dem Militär, der Umweltbelastung usw. an. Militär und Umweltschutz schließen sich aus, es kann kein grünes Militär geben und man sollte sich nicht vom Greenwashing täuschen lassen.“ (www.imi-online.de/2016/12/07/gruener-tarnanstrich-fuers-militaer/)

Auch die „Bürgerinitiative Erweiterungs- Gegner Air-Base Spangdahlem“ (BIEGAS) erklärte angesichts der Pläne zum Ausbau des Militärflughafens: “Tonnen von Erde werden umgegraben, Menschen skrupellos um ihr Hab und Gut enteignet und riesige Flächen zubetoniert, wo seit alters her Wiesen blühten und Äcker bebaut wurden.“ Die BIEGAS verweist damit auch auf die Versiegelung und Zerstörung von Ökosystemen fürs Militär, neben Bodenverdichtung und Vergiftung – ein weiterer Aspekt. Durch das Militär wird Natur zerstört und so auch der vorher auf diesen Naturflächen stattfindende CO2-Abbau reduziert oder gänzlich unmöglich gemacht. (www.volksfreund.de/region/bitburg-pruem/kein-grund-zu-feiern_aid-6052150 )
Auch direkt auf die Gesundheit sind negative Auswirkungen des Militärs kaum zu leugnen; „Bei allen Militäreinrichtungen leiden Mensch und Umwelt: erst die Zubetonierung und Ver-siegelung der Landschaft, dann krankmachender Lärm sowie Abgase und schließlich die Perfluorierten Tenside (PFT). Was kaum untersucht wird, ist der hochgiftige Nato-Treibstoff JP-8: Ob über Emissionen oder das Ablassen von Treibstoff sowie bei Abstürzen, er gelangt in die Umwelt und zum Menschen“, so ein Leserbrief im Trierischen Volksfreund von 2015. (www.volksfreund.de/meinung/leserbriefe/militaer_aid-5323514; siehe zu JP-8 auch diese Zusammenstellung: http://www.imi-online.de/2002/12/15/zusammenstellung-von/)

Die Problematik Altlasten begleitet das Militär schon länger, es geht um aktuelle und ehemalige Liegenschaften der Bundeswehr und der Alliierten: „Zahlreiche Liegenschaften der Bundeswehr sind mit giftigen Chemikalien verunreinigt. ‚Nach derzeitigem Stand wurde auf 20 Liegenschaften eine PFC-Kontamination nachgewiesen‘, sagte eine Sprecherin des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Bonn. Die betroffenen Standorte müssten umfassend untersucht und möglicherweise saniert werden, erklärte sie. Recherchen des Bayerischen Rundfunks ergaben, dass rund 100 weitere Standorte möglicherweise ebenfalls vergiftet sind. Der Sender beruft sich auf Bundeswehrberichte mit Gutachten und Messwerten.“ (https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-Grundstuecke-mit-Gift-belastet-article20975462.html )
Militär belastet also auch Böden und Grundwasser und hinterlässt nicht nur im Kriegsgebiet verbrannte Erde.
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Krieg um Öl?

„Für fast alle Kriege der letzten Jahre lässt sich nachweisen, dass der Zugang zu Erdöl, Erdgas und anderen Rohstoffen sowie den Transportwegen zu den wesentlichen Kriegsgründen zählte“, so die IPPNW im Beitrag „Deutschland und die Rohstoffkriege“ mit Beispielen aus dem Sudan, Kongo und Zentralasien. (http://www.ippnw.de/frieden/energie-krieg-frieden/artikel/de/deutschland-und-die-rohstoffkriege.html)
Wichtig in diesem Zusammenhang sind die offenen und verdeckten Ziele von Kriegseinsätzen, so geht es meistens zumindest auch um den Zugang zu Ressourcen und Märkten. Konkret sind Öl- und Gas, aber auch Uranvorkommen und andere Rohstoffe wie Coltan, Koblat und Kupfer wichtige Kriegsfaktoren.
Bereits die verteidigungspolitischen Richtlinien aus dem Jahr 1992 benannten dies auch konkret als Ziel der Bundes¬wehreinsätze: „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschafts¬ordnung.“ Die Friedensbewegung kritisiert, dass dies „der deutschen Wirtschaft den gewaltsamen Zugriff auf Ressourcen und Handelswege“ ermöglichen soll.(hwww.bundesregierung.de/resource/blob/975292/730634/383a8886aaa1d1774920562ded11600d/verteidigungspolitische-richtlinien-download-bmvg-data.pdf?download=1 und: Die Rohstoffkriege der Wirtschaftsmächte: www.ag-friedensforschung.de/themen/Bundeswehr/vpr-ngo.html )
In der aktuellen Fassung der Verteidigungspolitischen Richtlinien aus dem Jahr 2011 liest sich das inzwischen so: „Freie Handelswege und eine gesicherte Rohstoffversorgung sind für die Zukunft Deutschlands und Europas von vitaler Bedeutung. Die Erschließung, Sicherung von und der Zugang zu Bodenschätzen, Vertriebswegen und Märkten werden weltweit neu geordnet. Verknappungen von Energieträgern und anderer für Hochtechnologie benötigter Rohstoffe bleiben nicht ohne Auswirkungen auf die Staatenwelt. Zugangsbeschränkungen können konfliktauslösend wirken. Störungen der Transportwege und der Rohstoff- und Warenströme, z.B. durch Piraterie und Sabotage des Luftverkehrs, stellen eine Gefährdung für Sicherheit und Wohlstand dar. Deshalb werden Transport- und Energiesicherheit und damit verbundene Fragen künftig auch für unsere Sicherheit eine wachsende Rolle spielen.“ (Verteidigungspolitische Richtlinien: Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten, Berlin, den 18. Mai 2011, S. 4f.).

Auch die EU hat entsprechende Ambitionen, die mit der Militarisierung korrespondieren. Das globalisierungskritische Netzwerk attac kritisierte deswegen 2011 die Rohstoffinitiative der EU: „Die Europäische Union fordert in ihrer neuen Rohstoffinitiative den schrankenlosen Zugang zu Rohstoffen und übt dabei massiven Druck auf die Exportländer aus. In kolonial anmutender Weise wird Entwicklungshilfe vom Zugang zu Rohstoffen abhängig gemacht. Entwicklungspolitik wird so zum willfährigen Instrument wirtschaftsliberaler Interessen. Sogar der Einsatz von militärischen Mitteln zur Deckung des steigenden Ressourcenbedarfs ist eingeplant.“ (www.attac-netzwerk.de/ag-welthandelwto/rohstoffraub/)

Anders ausgedrückt: Kriege verbrauchen enorme Mengen an fossilen Treibstoffen, um an neue Lagerstätten für solche Treibstoffe heranzukommen. Konkret sind die wahrscheinlich letzten Reserven des schwarzen Goldes im Persischen Golf und dem Kaspischen Meer strategisch wichtig und überschneiden sich mit vielen Kriegsschauplätzen der jüngeren Geschichte.
Weitere Faktoren für Rohstoffkriege sind auch geostrategische Zugänge wie Häfen und Pipelines, die wichtig sind für Abbau, Transport, Vertrieb und Verkauf. Entscheidend ist letztendlich, wer den Zugriff auf die Ressourcen hat und am meisten von ihnen profitiert.

„Aufgrund knapper werdender Ressourcen muss sich die Welt in Zukunft auf Rohstoff-Kriege einstellen“, heißt es zu einer Studie der Transatlantic Academy zur Ressourcen-Knappheit aus dem Jahr 2012. Rohstoffe seien häufig nicht die einzige, aber eine entscheidende Ursache von Konflikten. „Die Leitidee des westlichen Luxuslebens und des Wirtschaftswachstums, das sich auf einen immer stärkeren Ressourcen-Verbrauch gründe, müsse überdacht werden.“ (https://www.focus.de/finanzen/news/studie-zu-knapp-werdenden-ressourcen-wie-sich-rohstoff-kriege-noch-verhindern-lassen_aid_763545.html )
Prognostiziert werden „gewaltsame Auseinandersetzungen und regelrechte Kriege um die verbleibenden Nahrungsquellen, landwirtschaftlich nutzbaren Böden und bewohnbaren Flächen“. Von Kriegszuständen wie in Libyen, Syrien und dem Jemen ist die Rede: „Manche Leute werden bleiben und um ihr Überleben kämpfen; andere werden abwandern und so gut wie sicher auf wesentlich gewaltsamere Formen jener Feindseligkeit stoßen, die Einwanderern und Flüchtlingen in ihren Zielländern heute schon entgegenschlägt. Somit würde es unausweichlich zu einer weltweiten Epidemie von Bürgerkriegen und anderen gewalttätigen Auseinandersetzungen um Ressourcen kommen.“ (Klima und Krieg von Michael T. Klare aus: »Blätter« Seite 45-50: www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2015/dezember/klima-und-krieg )

Krieg ist somit ein Instrument innerhalb der kapitalistischen Logik der Mächtigen und des Militärisch-industriellen Komplexes. Während die Hauptverursacher von Kriegen, Klimawandel und Flucht im globalen Norden sitzen, sind die gravierendsten Folgen der Kriege und des Klimawandels im globalen Süden zu tragen. Es geht darum, das System am Laufen zu halten und den Profit und die Macht Weniger auch mit Gewalt und zu Lasten von Mensch und Klima zu sichern.
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Fazit & Alternativen

Alternativen sind der konsequente Ausbau erneuerbarer Energien in BürgerInnenhand und ein Wandel hin zu weniger Energieverbrauch und mehr Effizienz im Rahmen einer neuen Verteilungsgerechtigkeit: „Um den Teufelskreis aus Energie, Macht und im schlimmsten Fall Krieg zu durchbrechen, muss der Zugang der Menschheit zu Energie pluralisiert und demokratisiert werden.“ – hieß es schon 2008 in der IMI-Studie „Deutschlands Kampf um den letzten Tropfen – Militärische Rohstoffsicherung und die kommenden Kriege“. (www.imi-online.de/download/JWAUSDRUCK2008-01.pdf)
Konversion, also die Umwandlung militärischer Produktion und Nutzung in zivile Produktion oder Nutzung ist sicher ein sinnvoller Ansatz für eine sozial-ökologischen Transformation des Militärs, ebenso wie Konzepte ziviler Konfliktbearbeitung inklusive Gewalt- und Kriegsprävention. Ein Beispiel ist das Konzept „Konversion – Zivile Arbeitsplätze statt Kriegsunterstützung“ herausgegeben vom Regionalen Bündnis für die Konversion des Kriegs¬flughafens Spangdahlem von 2005. (www.krieg-beginnt-hier.de/attachments/article/18/readerkonversion2.pdf )
Kriege werden um Ressourcen geführt und sie zerstören dabei Mensch und Natur und verbrauchen dabei selbst viele Ressourcen inklusive Folgeschäden und klimaschädlichen Emissionen. „Die Zeit zu Handeln ist jetzt. Dürren, Hitzewellen, Überschwemmungen – wir wissen es längst. Die Klimakrise ist heute schon zerstörerische Realität für Menschen auf der ganzen Welt – vor allem im globalen Süden“, heißt es bei EndeGelände im Aufruf für Klimagerechtigkeit weltweit! (https://www.ende-gelaende.org/de/aufruf-2019/)
Die Themen und Handlungsfelder Klimaschutz und Klimagerechtigkeit sowie Kriegskritik und Friedenspolitik zu verbinden ist anhand der auffallend klimaschädigenden Aspekte von Militär und Krieg nur naheliegend. Zudem verweist die systemerhaltende Funktion von Kriegseinsätzen auf die grundsätzliche Klimaschädlichkeit des Kapitalismus. Friedenspolitik ist damit auch Klimapolitik und Kriegskritik ein notwendiges Feld im Engagement für Klimagerechtigkeit.