Zur Gündung der Deutschen Demokratischen Republik am 7. Oktober 1949
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Hartmut Heck
Die Schönheit feiern
Hartmut Heck
DEUTSCHE DEMOKRATISCHE REPUBLIK, 69 Jahre kennen wir nun diese stolze Namensgebung. Und die Schönheit des Klangs dieses Namenszugs nimmt noch zu, wie auch die Sehnsucht der Menschen nach Überwindung des Kapitalismus zunimmt.
Wie sehr auch der Imperialismus versucht zu glitzern, Imperialismus und Schönheit sind zweierlei. Mit Kapital kann der Mensch Schönheit errichten, der Imperialismus selbst aber hat keine Schönheit. Auch da ist der Sozialismus in seiner Menschenfreundlichkeit und also Schönheit überlegen.
Die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik war ein Paradigmenwechsel in der deutschen Geschichte. Die DDR hat nicht den Westen nachgebaut, die DDR hat den Sozialismus aufgebaut, ermöglicht durch die Befreiung (ewiger Ruhm den Soldaten der Roten Armee!) vom Faschismus, aber selbstbewusst durch Arbeiter und Bauern Hand im Werden ihrer Republik.
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7. Oktober 1949: Die 2000 Delegierten des 3. Volkskongresses wählen den 330 Mitglieder umfassenden Deutschen Volksrat. Er erklärt sich zur povisorischen Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republick und nimt eine Verfassung an.
Damit ist die DDR gegründet.
Am Rednerpult der Präsident der DDR Wilhelm Pieck
Und nun, 69 Jahre nach dem Gründungstag der DDR, gibt es da etwas zu feiern? Durchaus! Eben dass die Geschichte zeigt, es war möglich auf deutschen Boden eine sozialistische Republik zu errichten. 40 Jahre war die DDR ein wesentlicher Faktor dafür, dass es Frieden in Europa gab. Die Bourgeoisie wartete nicht lange bis, schon 1991, die BRD, im Angriffskrieg gegen Jugoslawien tonangebend war. Es folgten unzählige politische, wirtschaftliche wie militärische Aggressionen der BRD weltweit. Wer will noch übersehen, dass dem Kriegsstreben des Imperialismus die Grenze der DDR, der Sozialismus auf deutschen Boden, entgegenstand? Peter Hacks Wort zur konterrevolutionären Beseitigung der DDR halte ich für nicht widerlegt: „Der Staat ist nicht gescheitert. Durch eine Übereinkunft zwischen Moskau und Washington ist dieser Staat abgeschafft worden.“
Die gegenwärtige Besetzung des Territoriums der DDR durch den Imperialismus ist keine Selbstverständlichkeit zu der wir keine Alternative haben. In der Nationalhymne der DDR heißt es: „Und der Zukunft zugewandt“, ein Auftrag, der diametral entgegensteht einem Abfinden mit Konterrevolution und Rückschritt, Entrechtung und Unterdrückung.
Das herrschende Besatzersystem wendet geballte Kraft auf, dem Volk einzuimpfen, ein in der Welt aggressives Deutschland sei alternativlos. Will die Bourgeoisie diese Impfung dauerhaft wirken lassen, muss die Erinnerung, das Beispiel der humanistischen, friedensstiftenden DDR aus den Köpfen der Menschen gelöscht werden – auf dem Papier, in den heutigen Schulbüchern haben die Herrschenden solche Löschung an Geschichtswissen bereits durchgesetzt.
Wir kennen das Gegenmittel, die Herrschenden kennen es auch: Klassenkampf! Es gibt überhaupt nur dies eine welches die Herrschenden über alles andere fürchten: Klassenkampf. Denn Klassenkampf bedeutet Selbstbefreiung der Unterdrückten, der Ausgebeuteten. Noch ist zu wenigen klar, die Selbstbefreiung wird nicht im Internet stattfinden. Ob wer diese oder jene Plattform im Internet favorisiert oder auf die Ausbreitung von Blockchain-Netzwerken setzt, den Klassenkampf müssen wir im realen Leben bestehen!
28 Jahre nach der Konterrevolution gegen die DDR sind die Systemkrisen des Imperialismus verschärft. U. a. AfD und „Aufstehen“, Gesetzlosigkeit, Inländer- wie Ausländerhass, Perspektivlosigkeit von Massen wie die arrogante oder ängstliche Angepasstheit im herrschenden System sind paralleler Ausdruck der gleichen systemischen Krise im Kapitalismus.
Humanismus und Imperialismus können nicht zusammenwachsen. Wohl auch deshalb scheuen die Regierenden der BRD fortgesetzt, das deutsche Volk über eine Verfassung abstimmen zu lassen. Weshalb fordern vom Humanismus geleitete Patrioten nicht ein, eine Abstimmung über eine deutsche Verfassung durchzusetzen? Die von Humanismus geleitete und durch Abstimmung des Volks ins Recht gesetzte Verfassung der DDR steht als Leuchtturm in der Geschichte. Wie es gelingen kann, unser Recht durchzusetzen, erklingt in Versen in unserer Hymne: „Wenn wir brüderlich uns einen, / Schlagen wir des Volkes Feind.“
Die lange Liste unsterblicher Namen der Nationalkünstler der DDR und die Bekämpfung der Werke dieser Künstler durch die Besatzer, spricht für das Potential, welches sozialistische Kultur als Kampfmittel hat. Also: Ein Kampfmittel wirkt in seiner Anwendung! Und nicht als Ablenkung, sondern wenn es uns für unseren Kampf frischer macht.
Die wissenschaftliche Weltanschauung macht uns wissen, wir werden unsere Geschicke wieder selbst in die Hand nehmen.
Ronald R. Schernikau sagte 1990, in seiner so schönen Rede auf dem DDR Schriftstellerkongress: „Der Sieg des Feindes versetzt mich nicht in Traurigkeit, eine Niederlage ist eine Niederlage, das sind Angelegenheiten bloß eines Jahrhunderts.“
Feiern wir also den 69. Gründungstag der DDR! Feiern wir auch das Gedächtnis der Menschheit und die Zärtlichkeit der Menschheit und das Wissen, die Alternative zur Barbarei heißt: Sozialismus!
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Hosteni
7. Oktober 1949: Gründung der Deutschen Demokratischen Republik
Hosteni
„Ehemalige DDR-Bürger fühlen sich so ohnmächtig wie unter der SED, nur die Unterdrücker haben gewechselt: Statt der Funktionäre der Staatspartei nun Arbeitgeber, Grundstückeigentümer, überhebliche Westpolitiker“. (SPIEGEL, 22/1992.)
Und diese Ohnmacht, die sie in der DDR erfuhren, war auch ein Grund das sie den Kapitalismus als Fortschritt ansahen. 1990 war das Ende der DDR: die Bevölkerung leistet nur geringen Widerstand und hatte große Illusionen in dem Beitritt.
In ihren letzten Lebenstagen sträubte sich die DDR Führung gegen den Einfluß der dekadenten Gorbatschowideen, deren reaktionärer Charakter für fast jeden Ochs und jeden Esel erkennbar waren, konnte sich aber gegen ihren Sog letztendlich nicht mehr wehren.
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Die verhängnisvolle Vorgeschichte
1956 kam es zu einer Wende in der Politik des „Großen Bruders“ der DDR durch Chruschtschow auf dem XX. Parteitag, Stalin galt auf einmal als Verbrecher und die DDR machte diese Wendung mit.
Die ganzen Jahrzehnte nach Stalins Tod sehen wir im östlichen Sozialismus immer wieder in der Wirtschaft Versuche, Elemente der Marktwirtschaft in den Plan zu integrieren. Das Konzept hierzu hatte der sowjetische Ökonom Liberman entwickelt.
So wurde die Position der Fabrikdirektoren gestärkt, die über ein gewisses Budget verfügten, mit dem sie Waren einkaufen konnten.
Auch in der DDR wurden diesbezüglich 1962 „Libermansche“ Versuche unternommen, man sprach von dem NÖSPL (Neuen Ökonomischen System der Planung und Leitung). In diesen so genannten Reformen steckte der Teufel im Detail, in der Kleinproduktion. Die NEP und die Neo NEPS förderten die Kleinproduktion, die zu Resultaten führte, die Bourgeoisie im restaurativen Sinne brauchte. Die Bourgeoisie hat schon die halbe Miete, wenn nur ordentlich eine Eigentümeratmosphäre entsteht. Es ist der Kleinproduzent, der die bürgerliche Restauration vorbereitet. Kleinproduktion aber erzeugt unausgesetzt, täglich, stündlich, elementar und im Massenumfang Kapitalismus und Bourgeoisie. (Lenin)
Als ein grundsätzliches Problem des untergegangenen Sozialismus ist der materielle Anreiz zu sehen. Um die Produktion zu steigern, wurden für besondere Leistungen Sondervergütungen vergeben. Hat das nicht Konkurrenzdenken und kleinbürgerliche Denk- und Verhaltensweisen gefördert? Kader können gelockt durch materielle Anreize dann ein Privilegiensystem aufbauen, wenn nicht politisch ideologisch ein Korrektiv erfolgt, denn trotz einer sozialistischen Planwirtschaft kann das Bewusstsein der Produzenten immer noch ein asozialistisches bzw. asoziales sein. Es bildete sich eine kleinbürgerliche Verhaltensweise des Organisierens von begehrten Luxusgütern heraus, eine Schattenwirtschaft und eine Nischengesellschaft. „Ich reiße an mich, was ich kann, alles andere ist mir Schnuppe“, in diesem Satz spiegelt sich nach Lenin die kleinbürgerliche Mentalität wider. Die DDR hatte zudem den Nachteil, eine Westgrenze mit einem konkurrierenden Wirtschaftssystem zu haben, in dem die selbe Sprache gesprochen und verwandtschaftliche Beziehungen bestanden, es bildete sich eine falsche Vorstellung von einem „Goldenen Westen“ heraus.
Es gab zu wenig Sozialismus in den Köpfen, das „sozialistische Bewusstsein der Arbeitermassen“ ist die einzige Grundlage, “die uns den Sieg verbürgen kann.“
Vor welcher Aufgabe standen die Ökonomen in der DDR? Kurz geantwortet, über zwei Entwicklungsphasen ZUSAMMEN MIT DEN VOLKSMASSEN den Kommunismus zu verwirklichen.
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Zusammen mit den Volksmassen – das ist das Entscheidende, um einer Bürokratisierung entgegenzuwirken.
Dieses Ziel kann man nicht administrativ erreichen, sondern setzt ein hohes Maß an kommunistischem Bewusstseins und strengste Disziplin voraus. Die DDR, ja mehr noch, der Sozialismus ist neben der primären ökonomischen Fehlentwicklung auch gescheitert, weil zu wenig Kommunismus in den Köpfen der Parteimitglieder war.
Nach 1956 öffnete sich die UdSSR dem Westen und es gab eine Intensivierung der Handelsbeziehungen. Geriet man dadurch in die Abhängigkeit vom Westen? „Sobald Dinge aber einmal im auswärtigen, werden sie auch rückschlagend im innern Gemeinleben zu Waren.“
Walter Ulbricht und Nikita Chruschtschow
Die revisionistischen Kräfte in der KPdSU mit Chruschtschow an der Spitze erreichten eine Abkehr vom Kommunismus getarnt als ein „Neues Kommunistisches Manifest des XX. Jahrhunderts“. Es erwies sich als ein Konterrevolutionäres Programm. Die SED Führer verheimlichten die Auseinandersetzungen in der Arbeiterbewegung und Polemiken darüber. Die SED vertrat die Positionen der Chruschtschowianer.
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Albanische Literatur wurde verboten, ML-Kritiker wurden verfolgt, eingeschüchtert oder wie ich eingesperrt.
Enver Hoxha (1908-1985)
Was aber der albanische Arbeiterführer Enver Hoxha von Anfang an festgestellt und öffentlich erklärt hat, dass nämlich die Machtübernahme durch die Revisionisten zu einer Entartung des Sozialismus und einer Wiederherstellung des Kapitalismus in der Sowjetunion führen würde, ist eingetreten. Der „real existierende Sozialismus“ entpuppte sich also als eine ÜBERGANGSPHASE von der staatsmonopolistischen Form besonderen Typs z u r privaten Form des klassischen Kapitalismus.
Die DDR ist kampflos untergegangen. Auch das widerspricht der marxistischen Militärdoktrin, wenn man bedenkt, dass Marx die Niederlage des gewaltsamen Pariser Kommuneaufstandes dahin wertete, dass die Niederlage eines bewaffneten Aufstandes nicht so schlimm sei als die kampflose Aufgabe, die Demoralisation für die Arbeiterbewegung sei dann viel schlimmer. Die DDR ist nicht proletarisch heldenhaft untergegangen, sondern in einem kleinbürgerlichen Katzenjammer und man ist geneigt, die Ausführungen von Marx und Engels im Kommunistischen Manifest zur Erklärung dieses Versagens zu Rate zu ziehen:
„In Deutschland bildet das vom 16. Jahrhundert her überlieferte und seit der Zeit in verschiedener Form hier immer neu wiederauftauchende Kleinbürgertum die eigentliche gesellschaftliche Grundlage der bestehenden Zustände. Seine Erhaltung ist die Erhaltung der bestehenden deutschen Zustände.“ Offensichtlich hat die SED daran wenig gerührt.
Ohne Zweifel hat der kampflose Zusammenbruch der DDR die deutsche und internationale Arbeiterbewegung zurückgeworfen. Der Verlust des Ansehens des Sozialismus ist tragisch zu nennen, bedenkt man, dass Engels in seiner Schrift „Die Umwandlung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft“ einen bereits von Saint-Simon angedachten Gesellschaftszustand ausmalte, in dem die Herrschaft über Personen ersetzt wird durch die Verwaltung von Sachen und Leitung von Produktionsprozessen.
Indes: der gleiche Engels sagt: hat man einmal verloren, so muss man wieder von vorn beginnen.
In der Niederlage liegen die Keime zukünftiger Siege. Gerade Niederlagen sind die besten Lehrmeister und erteilen eine Lektion in geschichtlicher Dialektik, gerade geschlagene Armeen lernen gut. Die Weltgeschichte geht nicht glatt und gleichmäßig vor sich, „…ohne manchmal Riesenschritte rückwärts zu machen.“ Riesenschritte rückwärts – man darf die Dialektik eben nicht nur als Vorwärts- bzw. Höherentwicklung denken.
An seinem Lebensende, im Jahr 1895, weist Engels sogar auf die Notwendigkeit des Fehlermachens hin, wenn man sich mit Tagesgeschichte befasst, man wird nicht imstande sein, „bis auf die LETZTEN (kursiv von Engels) ökonomischen Ursachen“ (Friedrich Engels, Einleitung zu den Klassenkämpfen in Frankreich) zurückgehen zu können, und darin liegt eine unvermeidliche Fehlerquelle. „Für die Politik und für die Parteien gilt – mit entsprechenden Änderungen – dasselbe, was für einzelne Personen gilt. Klug ist nicht, wer keine Fehler macht. Solche Menschen gibt es nicht und kann es nicht geben. Klug ist, wer keine allzu wesentlichen Fehler macht und es versteht, sie leicht und rasch zu korrigieren.“ (Lenin, Der „linke Radikalismus“)
„Proletarische Revolutionen… kritisieren beständig sich selbst, unterbrechen sich fortwährend in ihrem eignen Lauf, kommen auf das scheinbar Vollbrachte zurück, um es wieder von neuem anzufangen, verhöhnen grausam-gründlich die Halbheiten, Schwächen und Erbärmlichkeiten ihrer ersten Versuche, scheinen ihren Gegner nur niederzuwerfen, damit er neue Kräfte aus der Erde sauge und sich riesenhafter ihnen gegenüber wieder aufrichte, schrecken stets von neuem zurück von der unbestimmten Ungeheuerlichkeit ihrer eignen Zwecke, bis die Situation geschaffen ist, die jede Umkehr unmöglich macht.“ (Marx, „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“)
Umfangreiches Studienmaterial über Sozialismus, Kommunismus, über die Gesellschaften in den ehemals sozialistischen Ländern, über die DDR usw.:
http://www.kpd-ml.org/doc/partei/studienmaterial_ddr.pdf
http://www.kpd-ml.org/doc/partei/studienmaterial_ddr_2.pdf.
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Kalle Schulze
Sozialismus ist möglich, wenn die Arbeiterklasse über ihre Partei den Kurs hält und nicht die Partei über die Arbeiterklasse herrscht
Eine kritische und selbstkritische Nachbetrachtung von Karl-Heinz Schulze
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Kalle Schulze
52 Monate nach dem Ende des verbrecherischen Weltkrieges welcher von Hitlerdeutschland entfacht wurde und eine Phase der antifaschistisch-demokratischen Umgestaltung in der sowjetischen Besatzungszone wurde am 7. 0ktober 1949 die Deutsche Demokratische Republik gegründet. Es war die Antwort auf die Gründung der separaten Bundesrepublik Deutschland im Mai 1949 in den westlichen Besatzungszonen vollzogen wurde.
69 Jahre alt wäre meine und unsere Deutsche Demokratische Republik heute am 7. Oktober 2018 geworden. Die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik war zu diesem Zeitpunkt das Beste was die deutsche Arbeiterklasse mit Hilfe der Sowjetunion und Stalins vollbracht hatte. Es war eine grundsätzliche und radikale Zäsur in der Geschichte des deutschen Volkes mit der unheilvollen Geschichte des Militarismus, des Preußentums und adliger Überbleibsel nach der Revolution von 1848. Die Partei der Einheit, die SED setzte auf die Schöpferkraft der Arbeiterklasse im Bündnis mit den einfachen Bauern und der sich formierenden Schicht der antifaschistischen Intelligenz. Unsere Gegner ließen nichts unversucht diesen jungen Staat von Anfang an zu erdrosseln.
Vorbild für den antifaschistisch-demokratischen Neuaufbau waren die Erfahrungen der Sowjetunion und der anderen Staaten Osteuropas welche ebenfalls einen demokratischen Neuanfang als Perspektive gegenüber dem gescheiterten Kapitalismus einschlugen.
Die junge Republik erstarkte im harten Klassenkampf mit den inneren und äußeren Feinden und musste viele Bewährungsproben bestehen. Bewährte Kommunisten aus dem antifaschistischen Kampf, ehemalige klassenbewusste Sozialdemokraten in der geeinten Partei der Arbeiterklasse und antifaschistisch gesinnte bürgerliche Demokraten arbeiteten vertrauensvoll in der Nationalen Front des demokratischen Deutschland zusammen.
Das passte natürlich den reaktionären Politikern und Machthabern mit faschistischen Hintergrund in der BRD nicht in ihrem Alleinvertretungsanspruch für ganz Deutschland sprechen zu wollen.
Politisch-ideologische Widersprüche ausnutzend kam es zu einer krisenhaften Entwicklung zum 17. Juni 1953, welche heute von den Machthabern und Regierenden der BRD als „Arbeiteraufstand“ vermarktet werden. Egon Bahr, damals Chef des RIAS bekannte nach 1990, dass es ohne diesen Sender niemals dazu gekommen wäre.
Alle diese Geschichten sind hinlänglich bekannt und vom Westen propagandistisch bis auf den letzten Blutstropfen ausgeschlachtet worden. Helmut Heck macht hier in seinem Beitrag einen riesigen Zeitsprung welcher nicht gerechtfertigt ist.
Die DDR entstand auf dem Gebiet Deutschlands wo die Großstädte am meisten zerbombt waren, die meisten Brücken über die großen Flüsse zerstört waren und die wenigen Industriebetriebe in Schutt und Asche lagen. Das war die wirtschaftliche Ausgangslage.
In der Denkweise viele Menschen waren die faschistische Ideologie noch sehr fest verwurzelt und besonders auf dem Land die Empfängnis für neues Denken resistent waren.
Nach dem Tod von Stalin stand die kommunistische und Arbeiterbewegung vor der Frage, wie weiter? Mit den XX. und XXI. Parteitagen der KPdSU wurden neue Weichen gestellt, dessen Auswirkungen nur wenigen führenden Genossen so richtig klar waren.
Entsprechend Ernst Thälmann und seinem Vermächtnis ging die SED Führung im engen Schulterschluss mit der KPdSU den Weg des Aufbaus des Sozialismus in der DDR weiter, ohne zu erkennen auf welchen verderblichen Pfaden sie gelangte. Warnungen von Lenin und Stalin wurden als nicht mehr zeitgemäß in den Wind geschlagen obwohl Losungen und Parteitagsreden nur so davon strotzten.
Derweil blieben die westlichen Geheimdienste als auch die SPD der BRD nicht untätig. Nach dem von Breschnew angezettelten Parteiputsch in der SED Führung ging es scheinbar weiter aufwärts. In Nibelungentreue folgte Erich Honecker den sowjetischen Kurs bis ein Gorbatschow als Generalsekretär der KPdSU aufkreuzte und einen offen sozialdemokratisch-reformistischen Kurz einschlug.
Hatten wir in der DDR Fehler gemacht? Ja, wir hatten sehr viele Fehler gemacht, diese aber nicht erkannt. Knapp 30 Jahre später kann man klugreden, jedoch warum hatten wir die Unterdrückung ehrlicher Kritik zugelassen? Warum konnte ein Harry Tisch als Vorsitzender des FDGB Betriebsdirektoren feuern welche auf Unstimmigkeiten zwischen Plan und Planerfüllung hinwiesen? Warum konnten sich bis in die NVA und das MfS hinein Personen festsetzen welche den kapitalistischen Weg gehen wollten? Warum musste die Köchin so viele Kartoffeln schälen, dass sie nicht mehr regieren konnte?
Heute leben wir nun in dieser BRD welche sich international brüstet die Einheit der deutschen Nation wieder hergestellt zu haben. Nein, es wurde die Einheit der Blutsauger und Ausbeuter, der Clans und ihrer Diener hergestellt. Das Volk und insbesondere die Arbeiterbewegung bleiben gespalten und mit Sonntagsreden bei der Stange gehalten. Jedoch wie sieht es mit dem Arbeiter- und Klassenbewusstsein aus? Wie ist der Zustand der revolutionären Kräfte in diesem Land? An wen soll sich die Arbeiterschaft und die TLG verarschte Bauernschaft orientieren?
Darum nun meine letzte Frage, Was wird auch in weiteren 50 Jahren von der DDR geblieben sein? Von Bestand werden unsere Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus, als auch der Umgang mit seinem revisionistischen Verrat als schleichende Konterrevolution von Innen bleiben. Geblieben sein wird der Beweis, Sozialismus ist möglich, wenn die Arbeiterklasse über ihre Partei den Kurs hält und nicht die Partei über die Arbeiterklasse herrscht. Wir sind immer noch in der Pflicht aus den Fehlern unserer Eltern zu lernen und diese an die jungen Adler der Revolution weiter zu geben. Es sind schon viele Schiffe über die Weltmeere gefahren und hatten ihr Ziel nicht erreicht. Es gab aber auch schon Kapitäne welche bis an ihr Lebensende Kurs gehalten hatten.
Es mögen die Herrschenden vor einer erneuten großen sozialistischen Revolution erzittern, wenn das Gespenst des Kommunismus wie Phönix aus der Asche aufsteigt. Unsere Vorbilder und auch die kleine DDR, werden dann mit uns sein. Dafür lohnt es sich nicht nur aufzustehen, sondern auch zu kämpfen. Es lebe das Andenken an eine sozialistische DDR wie sie sich viele Arbeiter und Bauern gewünscht hatten.
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Emko
Die Bewahrer des Friedens stehen im antiimperialistischen Lager
Rede von Albert Norden am Vorabend der Gründung der DDR
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Emko
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,
kurz vor Gründung der DDR erläuterte SED-Genosse Albert Norden (1904-1982) am 03. Oktober 1949 in einer Rede, warum aus seiner Sicht eine demokratische Regierung in Deutschland dringend nötig sei, die Frieden, Völkerverständigung und Wohlstand als Maxime ihres Handelns begreift. Norden verband dies mit einer klaren Absage an das Personal und die Politik der soeben gegründeten BRD, das „Regime der reaktionären großkapitalistischen Kräfte“, welche den Bruch des Potsdamer Abkommens verkörpere. Genosse Norden (KPD, SED) war Mitglied des Politbüros des ZK der SED und Autor zahlreicher Bücher, u.a. Mitautor am „Braunbuch über Reichstagsbrand und Hitlerterror“ und von „So werden Kriege gemacht“.
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Albert Norden
Die Werktätigen fordern eine demokratische Regierung
Aus einer Rede vor Chefredakteuren am 3. Oktober 1949
Wir glauben, daß den Kundgebungen der Belegschaften und Persönlichkeiten, die in den letzten Tagen den Ruf nach einer demokratischen Regierung erhoben, eine ganz außerordentliche Bedeutung zukommt. Es ist doch kein Zufall, daß die Betriebe, daß Partei- und Organisationsfunktionäre sich zu Worte melden.
Es herrscht das allgemeine Empfinden: So geht es nicht weiter.
Albert Norden 1904 – 1982
Warum geht es so nicht weiter? Weil die Quantität der Verletzungen des Potsdamer Abkommens in die Qualität seines Bruchs umgeschlagen ist. Der Kampf der demokratischen Deutschen und der demokratischen Mächte und Kräfte der ganzen Welt für ein demokratisches Deutschland ist mit der Einsetzung einer Verwaltung von profaschistischen Quislingen in Westdeutschland beantwortet worden, Leuten, die der Demokratie immer nur den Rücken zugewandt hatten und an jedem Wendepunkt der Geschichte durch Aufteilung Deutschlands ihr Schäfchen ins Trockene zu bringen suchten.
Nehmen Sie den Chef der sogenannten Regierung, die von den Amerikanern in Bonn eingesetzt wurde. Dieser Adenauer ist der ewige Separatist. Schon vor dreißig Jahren war er eine führende Kraft bei den Treibereien, die zur Ausrufung der Rheinland-Republik führen sollten, ein Bewunderer Mussolinis, ein Aktionär amerikanischer Konzerne. Adenauer verdankt es Göring, daß er nicht wegen passiver Bestechung durch den Kunstseidekonzern ins Zuchthaus wanderte. An der Spitze der Regierung in Bonn steht also ein Korruptionist, ein in Unehren ergrauter Separatist.
Und so sind sie alle. Der Finanzminister Adenauers und McCloys betrieb seit 1921 die Abtrennung Bayerns vom Reich. Er solidarisierte sich schon 1922 mit den Nazibanden, die in Bayern weiter töteten, und erklärte im Landtag, daß er in Punkto Antimarxismus „mit der nationalsozialistischen Bewegung vollkommen einig gehe“. 1933 stimmte dieser Herr Schäffer im Reichstag für Hitlers Ermächtigungsgesetz und erklärte in einem Artikel, daß Hitlers Regierung unbedingt vom ganzen Volke unterstützt werden müsse. Himmler persönlich bot er brieflich seine Mitarbeit an.
Der Präsident dieser Bundesrepublik, Theodor Heuß, stimmte bekanntlich im Reichstag für Hitler. Daß dies kein einmaliger Fehltritt war, daß er stolz auf den Verlust seiner demokratischen Unschuld war, bewies er durch seine ständige Mitarbeit an Goebbels‘ Zeitschrift „Das Reich“, durch seine Rechtfertigung der Hitlerschen Aggression gegen Polen und auf dem Balkan. Diesen Mann, der nie die Aufnahmeprobe im Verband der deutschen Presse bestehen würde, hält man für würdig, an die Spitze des westdeutschen Staates zu treten.
Wirtschaftsminister Erhard war schon 1946 in antisowjetische Treibereien verwickelt. Dieser Mann ist nur die vorgeschobene Puppe ausländischer und deutscher Großkapitalisten.
Zwei Wochen ist diese Regierung alt. Hier ist der Rekord:
Adenauers Feindschaftserklärung gegen die Sowjetunion wenige Stunden nach seiner Ernennung.Bei der Vorstellung der Regierung im Bundestag rufen Parteiführer der Regierungskoalition nach der Annexion Österreichs, der Sudeten, Böhmens und Mährens.
Die Forderung Max Reimanns nach Frieden und Freundschaft mit Polen wurde mit einem Ordnungsruf und der Erklärung Adenauers beantwortet, daß er „solche Worte im Parlament nicht mehr dulden werde“.
Die von McCloy diktierte Abwertung der Mark wird ohne Wimperzucken akzeptiert.
Die Minister in Bonn haben nichts zu sagen, es sei denn, sie dürfen einige Hetzreden ultrareaktionärer amerikanischer Senatoren in deutscher Sprache wiederholen und als ihre eigenen ausgeben.
Der angelsächsische Herrenclub auf dem Petersberg und seine deutsche Verwaltungsagentur in Bonn hat sich selbst die Maske abgerissen. Sie wollen keinen Frieden. Sie können alles andere gebrauchen. Denn Frieden heißt Abzug der Besatzungstruppen, heißt Aufgabe Westdeutschlands als entscheidende militärische Bastion, heißt, das Gebäude des Atlantikpaktes eines Eckpfeilers berauben.
Die amerikanische Kriegspolitik erfordert ein gespaltenes, friedloses Deutschland. Darum haben die Amerikaner in Westdeutschland Leute eingesetzt, die als Separatisten schon seit Jahrzehnten berüchtigt sind und die Stützen der Hitlerschen Kriegspolitik waren.
Der Bonner Staat verkörpert das Regime der reaktionären großkapitalistischen Kräfte. Der Bonner Staat ist der Bruch des Potsdamer Abkommens. Der Bonner Staat bedeutet die Errichtung einer Mauer des Mißtrauens und des Hasses, die uns von den demokratischen Kräften der Welt trennen soll. Damit ist eine neue historische Situation entstanden, die von Millionen in unserer Zone bereits begriffen und in dem Wortlaut der Resolutionen niedergelegt ist, die nach einer demokratischen Regierung rufen.
Wir haben, durch die Sowjetunion und die Volksdemokratien in großartiger Weise unterstützt, jahrelang den Kampf um die Erfüllung von Potsdam geführt. Dieser Kampf muß nun mit neuen und wirkungsvolleren Formen fortgesetzt werden.
Es geht um eine selbständige Regierung, die Außenhandel nicht im Interesse der amerikanischen Bankiers und Stahlindustriellen und Rüstungsherren, nicht im Interesse der englischen Werftbarone führt, sondern um eine Regierung, die bei der Einfuhr wie bei der Ausfuhr von Waren sich ausschließlich vom Gesichtspunkt des deutschen Wohlstandes leiten läßt; es geht um eine Regierung mit einer eigenen Außenpolitik.
Die Bewahrer des Friedens stehen im antiimperialistischen Lager. Nur wenn die kommende deutsche Regierung in diesem Lager steht, wird sie Frieden gewinnen und sichern.
Die Regierung in Berlin wird, im Bunde mit der Sowjetunion und den Volksdemokratien, eine machtvolle Regierung sein, weil ihre gerechten Bestrebungen von den Völkern unterstützt werden.
Unsere Regierung wird sich auf die Rechte und Verpflichtungen des Potsdamer Abkommens berufen und sie erfüllen.
Wir werden uns bei unserer Arbeit auf das Vertrauen stützen können, das wir durch unsere gewaltigen Anstrengungen seit 1945 bei den demokratischen Kräften der Welt gewonnen haben (und das die Bonner wieder zu zerstören trachten). Was die Deutsche Wirtschaftskommission mit der Verwirklichung des Zweijahresplans leistet, gehört heute schon zu den positivsten Kapiteln der deutschen Geschichte. Was durch die demokratische Bodenreform und die Reform des Erziehungswesens geschaffen wurde, ist geeignet, dem deutschen Namen wieder hellen Klang in der Welt zu verschaffen. Auf dieser Arbeit wird die kommende Regierung fußen und das ganze Volk sammeln.
Man darf annehmen, daß der Deutsche Volksrat sich dem dringenden Ruf, der an ihn aus allen Kreisen der Bevölkerung ergeht, nicht entziehen wird, sondern daß er den darin enthaltenen Forderungen stärkste Beachtung schenken und Maßnahmen ergreifen wird. Niemand ist so berufen dazu wie der Deutsche Volksrat, der aus den demokratischen Wahlen zum Dritten Deutschen Volkskongreß hervorging.
Quelle:
Institut für Marxismus-Leninismus beim ZK der SED (Hg.): Albert Norden. Fünf Jahrzehnte im Dienst seiner Klasse. Ausgewählte Aufsätze und Reden 1922-1974. Dietz Berlin 1974. S.141-144.
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Erneut wurde in Bayern ein politisch aktiver Kurde verhaftet und zum „Terroristen“ erklärt.
Seit dem 2. Juli sitzt der Antifaschist Jo in Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft. Ihm wird neben acht anderen vorgeworfen, bei einer Auseinandersetzung am Rande der Stuttgarter Corona-Demonstrationen Faschisten angegriffen und drei von ihnen schwerer verletzt zu haben. Das Verfahren ist geprägt von Schikanen gegenüber den beschuldigten Antifaschisen/-innen.
Am 3. Oktober soll nach dem Willen der Herrschenden in Deutschland die Einheit gefeiert werden. In der Presse, in Funk und Fernsehen usw. wird dieses Ereignis propagandistisch vorbereitet. Geschichtsfälschungen, Herz-Schmerz-Filme werden auf allen Kanälen laufen. Primitiver Antikommunismus ist der Grundtenor. Kritische Stimmen werden ausgeblendet.
Die Magdeburger Basisgruppe »aufstehen« lädt ein zu einem Themenabend unter dem Titel: »30 Jahre – Tag der Einheit«. Eine Gesprächsrunde mit kritischen Zeitzeugen im Gespräch am:
Die ausländischen Unternehmen konnten den größten Teil des Profits aus Chile transferieren. Der ITT-Konzern hatte dem Land sogar einen Vertrag aufgezwungen, der es ihm erlaubte, seinen Gewinn in Form von Gold aus dem Andenland herauszuholen.
Die ausländischen Konzerne sahen ihre Profite durch die sozialen Reformen und gesellschaftlichen Umwälzungen gefährdet, die von der Unidad Popular eingeleitet wurden. Ihnen passten weder die Lohnerhöhungen noch die Arbeitsrechte auf Mitbestimmung und erst recht nicht die Maßnahmen zur Nationalisierung des räuberischen Auslandskapitals. Deshalb zählten sie zu den Interessenten und Drahtziehern des blutigen Putsches
In Deutschland fehlte eine klare, bewusste und erfahrene Kommunistische Partei, die diesem Verrat entgegentreten konnte. Auf Betreiben von Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und anderen wurde am 30. Dezember 1918die Kommunistische Partei Deutschlands (KP) gegründet.
Vor 100 Jahren beendeten revolutionäre Bewegungen die deutsche Beteiligung am Ersten Weltkrieg. Anteil daran hatten eine Vielzahl verschiedener AkteurInnen – Soldaten, ArbeiterInnen, FrauenrechtlerInnen und revolutionäre Sozialisten/-innen. Zum Jubiläum des Aufstandes wollen wir die Erinnerung an die revolutionären Ereignisse wieder aufleben lassen. Darüber hinaus wollen wir uns einen historischen Überblick verschaffen und vor allem fragen: Wie kam es zum großen Aufbegehren und warum ist die Bewegung hin zu einem Rätesystem gescheitert? Wie konnte aus dem kurzen Moment der Hoffnung eine politische Ordnung hervorgehen, die einige Jahre später den Faschismus hervorbringen sollte? Was können wir auch 2018 noch aus den Ereignissen vor 100 Jahren lernen und welche Schlüsse für den Aufbauprozess einer revolutionären Bewegung heute ziehen?
