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Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
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6. November | Wir brauchen ein Narrativ
„Kaltenstein“, ein fiktives pfälzisches Dorf im Jahre 1951, ist der Schauplatz des aktuellen Sechsteilers der ARD, „Ein Hauch von Amerika“. Siegfried, der in sowjetischer Kriegsgefangenschaft verschollene Sohn des Bürgermeisters, kehrt schwer traumatisiert in sein Heimatdorf zurück und will die alte Ordnung wieder herstellen. Seine Verlobte Marie verspricht ihm die Treue, während Schwester Erika die neuen Grenzen ausreizt, denn Kaltenstein hat sich verändert – eine Truppe der amerikanischen Besatzer hat sich im Ort niedergelassen, baut seine Kaserne aus und beabsichtigt dort, ein Lazarett zu errichten.
»RoterMorgen« berichtete
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7. November | Israel: Kampf gegen Corona,
kein Kampf für die Armen
Die Corona-Krise hat die soziale Ungleichheit in Israel weiter verschärft. Eine Politik sozialer Kürzungen und mangelnde Unterstützung für Selbstständige sorgen dafür, dass Israels unterprivilegierte Schichten vor einem verlorenen Jahrzehnt stehen.
»Das Israelbüro der Rosa Luxemburg Stiftung berichtete«
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8. November | 40 Jahre in Haft: Freiheit für Mumia Abu-Jamal!
Am 9. Dezember 2021 ist der 40. Haftjahrestag des linken Journalisten und Black-Panther-Aktivisten Mumia Abu-Jamal. Obwohl der Prozess gegen ihn offen rechtswidrig verlief, wehren Justiz und Behörden ein Wiederaufnahmeverfahren bis heute mit allen Mitteln ab.
»Rote Hilfe news« berichtete
Dez.12
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen/-innen im deutschsprachigen Raum.
Am 25. November 2021 führte das Deutsche Schauspielhaus Hamburg gemeinsam mit der Föderation demokratischer Arbeitervereine die Uraufführung der Gastarbeitermonologe von Mesut Bayraktar auf. Im größten Sprechtheater Deutschlands verfolgten knapp 400 Zuschauer den spannenden Text über vier gänzlich verschiedene Schicksale rund um das deutsch-türkische Anwerbeabkommen von 1961. Dass trotz der aktuellen Pandemiesituation so viele Besucher den Weg ins Schauspielhaus fanden, ist vor allem der starken Mobilisierung der DIDF und befreundeter Organisationen zu verdanken, aus deren Umfeld der Großteil der Zuschauer stammte
Mit 395 von insgesamt 707 abgegebenen Stimmen wurde Ex-Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Parlament zum 9. Bundeskanzler der BRD gewählt und vereidigt. Danach stellte er die bedeutendsten Ministerien vor, die mit Personen besetzt wurden, die keinen Zweifel daran lassen, dass sie professionelle Politiker/innen sein wollen. Und das heißt in diesem System, professionell daran zu arbeiten, die Interessen von Banken und Konzernen gegen die 
Wenig hört man in den großen Medien Deutschlands über die politische Lage im Sudan nach dem versuchten Militärputsch am 25. Oktober 2021. Einer der wenigen Beiträge, die es hierbei bis in die öffentlich-rechtlichen Medien Deutschlands geschafft haben, ist ein aktueller „Krisenbericht“ aus der Tagesschau noch vom Tag des Putsches selbst unter der Überschrift: „Militärputsch im Sudan: Premier festgesetzt“. Wie leider so oft schafft es somit nur eine krisenbehaftete, verkürzte Rhetorik im konkreten Zusammenhang mit dem sich an der Schnittstelle zwischen Subsahara-Afrika und der arabischsprachigen Welt befindenden Land in große Teile der deutschen Medienlandschaft. Komplexe soziopolitische Hintergründe der aktuellen Situation werden nur unzureichend erwähnt und positive Entwicklungen der seit 2019 andauernden sudanesischen Revolution fast schon kategorisch ausgeblendet.
Dem völlig überhitzten chinesischen Immobilienmarkt droht seit längerem ein Crash, der ein beispielloses Chaos in China selbst und weltweit auslösen könnte. Zahlreiche Immobilienkonzerne sind massiv überschuldet, neun der zehn am höchsten verschuldeten Unternehmen sind Baukonzerne. Mit der ausbleibenden Zahlung von ausstehenden Schulden kam es heute zu einer erneuten Zuspitzung der schwelenden Krise. Nun greift die KPCh direkt ein.
Vom 1. bis zum 3. Dezember gab es in Stuttgart eine Innenminister/innen-Konferenz. Daher rief das NoIMK Bündnis für Freitag, 3. Dezember, zu einer Demonstration unter dem Motto „Ihre Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit“ auf. Sie führte vom Eckensee über den Charlottenplatz vorbei am Oberlandesgericht bis zum türkische Konsulat am Neckartor.
Vor ein paar Tagen verkündete der linke Journalist und Mitherausgeber des Blogs »Die 
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„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,
Wer bei Europas größtem Autovermieter einen Betriebsrat gründen will, bekommt Aufhe- bungsverträge vorgelegt – oder die fristlose Kündigung. 
Als utopischer Sozialist und Mitglied einer unbedeutend kleinen Gruppe hatten er und seine Gefährten im Schatten der Europäischen Revolutionen von 1848/1849 den Entschluss gefasst, ein Attentat auf den Zaren auszuüben. Sie wurden gefasst. Dostojewski, schon damals mit seinen Romanen wie »Arme Leute« oder »Weiße Nächte« bekannt, wurde zur Todesstrafe durch standrechtliche Erschießung verurteilt. Kurz vor der Exekution ereilte die Henker der Begnadigungsakt des Zar Nikolaus I. Möglicherweise, wie die Forschung heute sagt, handelte es sich um eines von vielen Schauprozessen, um die junge Intelligenzija, die von den revolutionären Umtrieben in Europa begeistert war, abzuschrecken und an das Zarenreich zu binden. Bei Dostojewski war das Kalkül mehr oder weniger aufgegangen. Nach zehn Jahren im brutalen Strafsystem und die 1861 gefolgte „Bauernbefreiung“ per Dekret durch Alexander II., womit der Kapitalismus in Russland sich enthemmter zu entfalten begann, brach Dostojewski mit der Revolution, dem utopischen Sozialismus und dem Kampf der Massen gegen ihre Unterdrückung. Von da an gab es für ihn drei neue Bezugspunkte, die er im »Tagebuch eines Schriftstellers« ausführt: Zar Peter I., als Erneuerer der russischen Monarchie, Puschkin, als Prophet des russischen Volksgeistes, und die oströmisch-christliche Orthodoxie als geschichtliches Fatum des russischen Volkes. 1881 starb Dostojewski im Alter von 59 in Sankt Petersburg als Weltstar der Literatur und treuer Untertan des Zaren.
Kolleginnen und Kollegen! Überall auf der Welt steigen 
Im Oktober 2021 wurde unserer spanischen Genossin und Freundin María von drei Zivilbeamt:innen der Polizeiinspektion Halle ein Bescheid der Ausländerbehörde Magdeburg ausgehändigt. Laut diesem Schreiben wird sie aufgefordert, innerhalb von 30 Tagen das Land zu verlassen. Sie habe ihr Freizügigkeitsrecht als EU-Bürgerin verwirkt. Zusätzlich wird ihr in dem Bescheid ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für 20 Jahre ausgesprochen. Begründet wird diese Maßnahme damit, dass María eine Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland darstelle.
In gewisser Weise liegt eine Art Doppelherrschaft vor. Aus der russischen Februarrevolution 1917 ergab sich diese allerdings aus der Bewegung der Volksmassen, der Textilarbeiterinnen in Petrograd als der Sturmspitze, denen sich die Metallarbeiter anschlossen, und der Fahnenflüchtigen; im September 2021 lediglich aus den bürgerlich-parlamentarischen Wahlurnen, deren Inhalte durch Monopolisierung der Wahlkampfmittel (hohe Spenden, große Zeitungen, große Wahlplakate, Druckereibesitz, Papiervorräte, öffentliche Gebäude, Talkschaudauergästen im Fernsehen, bezahlte Politologen, Modefotografen, usw.) durch die Kapitalisten und Kreaturen, die ihnen politisch hörig sind, bestimmt worden ist. Es kann im Kapitalismus keine freien Wahlen geben!
Wenn in diesen Tagen in Albanien gefeiert wird, hat das zwei Gründe denn in Albanien gibt es zwei wichtige Nationalfeiertage, den
„Rein-raus-Praxis“ stoppen: Die Kliniken der Stadt Köln versprechen „beste Medizin für alle“, so ist es auf deren Homepage zu lesen. „Leider bieten sie über Dienstleister, die sie beauftragen, aber nicht die besten Arbeitsbedingungen: Nämlich nicht einmal Jobsicherheit für die, die Patientenzimmer, Operationssäle und Krankenhausflure sauber halten“, sagt Erman Oran von der Gebäudereiniger-Gewerkschaft IG BAU in Köln. Er kritisiert einen „unerträglich häufigen Wechsel“ der Dienstleister bei der Gebäudereinigung in städtischen Kliniken. Dem Kölner Rathaus wirft er vor, vor prekären Arbeitsbedingungen die Augen zu verschließen.
Während in Deutschland die Preise so stark ansteigen wie seit dreißig Jahren nicht mehr, soll bei den Beschäftigten der Bundesländer das Gehalt die nächsten 12 Monate gleich bleiben – und damit real sinken. Darauf haben sich die Gewerkschaften ver.di, GEW, IG BAU, GdP und Beamtenbund mit der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) auf ein Verhandlungsergebnis für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder – mit Ausnahme von Hessen – geeinigt. Eine Corona-Prämie von 1.300 Euro wird diesen Reallohnverlust nicht auffangen. Kämpferische Gewerkschafter:innen protestieren gegen den Abschluss und bezeichnen ihn als „nicht hinnehmbar“, ver.di schiebt die Verantwortung auf die Mitglieder.
Das trifft nicht nur in Österreich, sondern auch für den gesamten Euroraum und darüber hinaus zu. Die November-Inflation lag bei 4,9 Prozent, wie das europäische Statistikamt Eurostat am Dienstag nach einer ersten Schätzung mitteilte. Die Statistik Austria geht für Österreich von einer Inflationsrate 4,3 Prozent im November aus.
Über Dostojewski kann man vieles schreiben. Das liegt nicht nur an der Mannigfaltigkeit der Themen, die er mit seinen Romanen und zahllosen Figuren verhandelt. Auch sein Leben ist von radikalen Widersprüchen gekennzeichnet. Nicht selten gibt das Anlass, Dostojewski selbst wie eine literarische Figur zu behandeln – als Spieler, als Doppelgänger, als Mörder, als Jüngling, als Dämon, als Idiot, als Verbrecher oder als Aufzeichner aus dem Kellerloch.
Wer bei Europas größtem Autovermieter einen Betriebsrat gründen will, bekommt Aufhebungsverträge vorgelegt – oder die fristlose Kündigung. Außerdem versucht der Global Player, der in 105 Staaten weltweit präsent ist, Beschäftigte mit Aufhebungsverträgen und Schadenersatzforderungen aus dem Unternehmen zu drängen.
Es gilt den Aberglauben im Komplex Politik-Krise-System zu durchschauen und zu verscheuchen. Darin liegt eben der Grundirrtum, denen zu folgen, die die Lösung gesellschaftlicher Probleme als Aufgabe bürgerlicher Politik ausgeben, die selbst Moment und Ausdruck der Krise ist, weil sie ihre eigene Negation nicht mitentwickeln kann. Dann sind die bürgerlichen Politiker fein raus. Sie bestätigen damit sich selbst und in ihrer metaphysischen Befangenheit, dass zum Beispiel der Anlage nach die Gründung des Bündnis 90/Die Grünen im Februar 1993 vernunft- und sittenwidrig eine auf Ewigkeit berechnete war und ist. Die bürgerliche Politik ist Ausdruck eines verkehrten Weltzustandes, dass der arbeitende Mensch ein zu knechtendes Wesen als Lohnarbeiter zu sein hat.
Nach monatelangem Ringen ist es vollzogen: Ein großer Erfolg für die prekär beschäftigten Kollegen/-innen des Online-Lieferdienstes Gorilla in Berlin. Das Unternehmen erschwerte die Wahl bis zuletzt. Doch nach 
Politisch ist Deutschland derzeit gelähmt. Die Agonie rührt daher, dass sich die alte Regierung nicht mehr verantwortlich fühlt, die Kanzlerin begibt sich auf Abschiedstouren, die kleinen Weltreisen gleichen, und dass die neue Regierung noch nicht regierungsfähig is
