Mai08
on 8. Mai 2018
Veröffentlicht in: Rui Filipe Gutschmidt

Rui Filipe Gutschmidt

NASA testet erfolgreich Minikernreaktor für Langzeitmissionen

Rui Filipe Gutschmidt

Die Erforschung und spätere Kolonisierung von Mond und Mars sind keine Sci-Fi Geschichten oder Phantastereien mehr. Mit dem neuem Kernreaktor KRUSTY ist die NASA einen Schritt weiter in Richtung Besiedlung des Sonnensystems.

KRUSTY, ein mobiler Kernreaktor der NASA wird seit ein paar Monaten getestet. Jetzt hat das System eine weitere Testreihe bestanden und somit gezeigt, dass er einsatzfähig ist. KRUSTY ist also bereit für die Mondbasis und für die geplanten Marsmissionen. Denn die NASA kann den Energiebedarf von bemannten Missionen nicht nur mit Solarzellen decken.

Marc Gibson, einer der wichtigsten Ingenieure bei dem Reaktorprojekt sagte, dass die Simulationen einen Reaktor zeigen, der in jeder Situation gut funktioniert. Das Team simulierte Stromausfälle, Motorschäden und Mängel in den Reaktorrohren, worauf das Minikraftwerk innerhalb der gewünschten Parameter reagierte.

Krusty – Minikernreaktoren für Langzeitmissionen der NASA – Bild NASA CC 0 Public Domain

KRUSTY verwendet Uran 235 in der Größe einer Papierhandtuchrolle als Brennstoff. Uranatome werden in einer Reaktion gespalten und die dabei freigesetzte Energie wird verwendet, um in Rohre gefülltes festes Natrium zu erhitzen. Die Wärme der Röhren wird dann in elektrische Energie umgewandelt, mit der eine große Station versorgt werden kann. Insgesamt ist es in der Lage mehr als zehn Jahre lang zehn Kilowatt Leistung zu erzeugen und die überschüssige Wärme dient gleichzeitig als Heizung.

Die Idee der NASA ist, KRUSTY auf langfristigen bemannten Missionen zum Mond oder zum Mars zu verwenden. An diesen Orten, müssen die Astronauten den Energieverbrauch für ihre Wasseraufbereitungsanlagen und die Produktion von Sauerstoff verbinden. Und Energiequellen wie Sonnenlicht oder Wind sind zu flüchtig, um die Aufgaben zuverlässig zu erfüllen.

Die Erforschung und Kolonisierung anderer Planeten und Himmelskörper ist technisch möglich, ökonomisch und ökologisch sinnvoll. Die Weltbevölkerung wächst unaufhörlich, die sozialen und politischen Spannungen sind aufgrund der maßlosen Gier einiger weniger kaum noch zu ertragen. Die Erde ist verseucht, vergiftet, verpestet und Nationalegoistische Ressentiments werden geschürt, um die Menschen in den Kampf um die begrenzten Ressourcen mit einzubinden. Eine Expansion kann diese Spannungen senken und der Menschheit neue Perspektiven eröffnen.

Na dann, auf zum Mars, dem roten Planeten.

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Mai08
on 8. Mai 2018
Veröffentlicht in: Günter Ackermann †

Günter Ackermann †

„Dank euch, ihr Sowjetsoldaten“

Zum Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus

 

Günter Ackermann †

Es war das erklärte Ziel Hitlers, den Bolschewismus zu vernichten. Dabei erfüllte er gleichzeitig den Willen des deutschen Großkapitals nach billigen Rohstoffen. Russland bot das, was der deutschen Großkapital fehlte: Bodenschätze.

Ohne Kriegserklärung marschierte die Naziwehrmacht in die UdSSR ein – und rückte erstmal vor. Die Nazis jubelten: das riesige Russland war im Blitzkrieg erobert (1) – so meinten sie, aber sie sollten sich irren. Bis kurz vor Moskau kamen sie – dann blieben sie in Eis und Schnee stecken. Die sowjetische Armee hatte eine ähnliche Taktik angewandt, wie sie schon General Michail Illarionowitsch Kutusow 1813 gegen Napoleon angewandt hatte. Napoleon wurde damals vernichtend geschlagen, ein Schicksal, dass den faschistischen Räubern noch bevor stand.

Die Nazi-Wehrmacht kam nicht rein nach Moskau. Auch Leningrad, dass sie eingeschlossen hatten, eroberten sie nicht. Auch Stalingrad, in das die Wehrmacht im August 1941 einmarschierte, verwurstete die Goebbels-Propaganda als einen grandiosen Sieg – es sollte ihre größte Niederlage werden.


Während die sowjetischen Soldaten Meter um Meter die Faschisten zurück drängten, standen die Westalliierten tatenlos in England und warten ab. Erst im Sommer 1944 – die Rote Armee stand schon weit im Westen der UdSSR und in Polen und fügte den Faschisten eine verheerende Niederlage nach der anderen zu, entschlossen sich die Westalliierten aktiv in den Kampf einzugreifen und eröffneten die Front in der Normandie.

Als im Winter 1944/1945 die Wehrmacht mit der Ardennenoffensive die Westalliierten bedrängte, eröffnete das Kommando der sowjetischen Truppen, auf Bitten des Oberbefehlshabers der Westalliierten, General Eisenhower, ihre Offensive um die Amerikaner und Engländer in den Ardennen zu entlasten. Das, obwohl die Rote Armee ihrer Vorbereitungen zur Offensive noch nicht abgeschlossen hatte.


Auch die letzte blutige Schlacht des 2. Weltkrieges wurde allein von der Roten Armee bestritten: die Schlacht um Berlin. Die letzte  Hauptverteidigungsstellung außerhalb Berlins, die Seelower Höhen, wurden von der Wehrmacht heftig verteidigt. Die Schlacht dauerte nur drei Tage, sie kostete aber 12.000 deutschen Soldaten und 33.000 Rotarmisten das Leben. Berlin war jetzt umzingelt, Hitler saß ib der Falle und entzog sich feige mittels Selbstmord der Verantwortung.

Die Völker der UdSSR hatten den höchsten Blutzoll von allen am 2. Weltkrieg beteilgten Ländern zu zahlen: 37 Millionen Tote. Die Rote Armee hatte die Hauptlast der Kämpfte zu tragen. Der Sieg über die deutschen Faschisten war in erster Linie der Sieg der Roten Armee.

(1) = Das Oberkommando der Wehrmacht erklärte bei einer offiziellen Pressekonferenz am 10. Oktober 1941, dass der Feldzug im Osten gewonnen sei.
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Dank euch, ihr Sowjetsoldaten

Wer hat vollbracht all die Taten,
Die uns befreit von der Fron?
Es waren die Sowjetsoldaten,
Die Helden der Sowjetunion.
Dank euch, ihr Sowjetsoldaten,
Euch Helden der Sowjetunion!

Wem dankt das Gute und Schöne
Der deutsche Arbeitersohn?
Er dankt es dem Blut der Söhne,
Der Söhne der Revolution!
Vergeßt nicht das Blut der Söhne,
Der Söhne der Revolution!

Die Welt von Licht überflutet –
Wir wußten es immer schon:
Für aller Glück hat geblutet
Das Herz der Sowjetunion.
Es hat auch für dich geblutet
Das Herz der Sowjetunion!

Sterne unendliches Glühen,
Lieder singen davon:
Es brachte die Welt zum Blühen
Das Blut der Sowjetunion.
Es brachte der Welt den Frieden
Die Macht der Sowjetunion!

Text: Johannes R. Becher
Musik: Hanns Eisler

Sowjetische Ehrenmal - Treptower Park - Berlin

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des verstorbenen Herausgebers Günter Ackermann
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1 Kommentar
Mai07
on 7. Mai 2018
Veröffentlicht in: Jairo Gómez Garcia

Jairo Gómez

Die Ruine – Über den Niedergang der SPD

 

Jairo Gómez

Die SPD wird nicht müde, alten Glanz und Gloria zu vermitteln. Dabei ist der Lack schon lange ab und die Sozialdemokratie nur noch eine Ruine.

Anfang 2017 hieß es: Martin hier, Martin dort und die Sozialdemokratie im Aufwind. Selbst nach dem ernüchternden Ergebnis der Landtagswahl im Saarland, wurde man seitens der SPD nicht müde, alten Glanz und Gloria zu vermitteln. Dabei ist der Lack schon lange ab und die Sozialdemokratie nur noch eine Ruine.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat sich in der Vergangenheit immer als Partei der kleinen Leute und Arbeiter verstanden. Ende der 1990er Jahre gab es aber eine Zäsur.

Mit Gerhard Schröder betrat ein neuer Typus des Berufspolitikers die große politische Bühne, der in seiner Zeit als Ministerpräsident von Niedersachsen wohl vergessen hatte, woher er einst gekommen war – von ganz unten.

Ein Typ zum Anfassen. Einer aus dem Volk, der es geschafft hatte, sich aus einfachsten Verhältnissen durch Fleiß, Ehrgeiz und mit der nötigen Härte nach oben zu kämpfen.
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Der Genosse der Bosse

Schröder wuchs im Nachkriegsdeutschland auf, besuchte die Volksschule und absolvierte eine Ausbildung als Einzelhandelskaufmann. In der Abendschule holt er die Mittlere Reife nach, macht Abitur und nutzt den zweiten Bildungsweg, um Rechtswissenschaften zu studieren. Er wird Anwalt.

Gerhard Schröder bei einer Wahlkampfrede zur Bundestagswahl 2005 (Foto: Wikipedia/Gemeinfrei)

Parallel beginnt seine Parteikarriere. 1963, Schröder ist keine 20 Jahre alt, tritt in die SPD ein. Ein Mann mit politischem Talent und der richtigen Ansprache auf den Lippen. 1971 wird Schröder Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos), schon sieben Jahre später wird er Bundesvorsitzender der Jusos. 1980 wird Schröder als Abgeordneter in den Bundestag gewählt. Der erste große Wurf gelingt ihm 1990: Schröder wird mit rot-grüner Parlamentsmehrheit zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen gewählt.

Dann stößt er in die Zentren der Macht vor. Aus der Bundestagswahl 1998 geht die SPD als Gewinner hervor. Gerhard Schröder wird Bundeskanzler und es kommt zur ersten rot-grünen Koalition auf Bundesebene.

Parallel mit Schröders Aufstieg und noch deutlicher unter seinem Einfluss als Kanzler, änderte sich die Positionierung der SPD. Die Partei wendete sich von ihrem angestammten Klientel ab und dem Kapital zu.

Dass die Medien Schröder wahlweise als „Autokanzler“ oder auch häufiger als „Genosse der Bosse“ betitelten, weil er eine auffällige Nähe zu Wirtschaftsführern und Konzernchefs pflegte, ist eine der vielen Randnotizen. Sie verdeutlicht aber eine Grundhaltung: Erst kommen Kapital und Wirtschaft, dann der Rest.
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Krieg als Mittel der Politik

Zwar war bei den Sozialdemokraten immer die Rede davon, dass man zeitlose Werte wie Fairness, soziale Gerechtigkeit, Freiheit und Chancengleichheit, Solidarität und Verantwortung niemals preisgeben wolle, doch wie es sich im Nachhinein herausstellte, waren diese Versprechen der SPD-Granden Lippenbekenntnisse.

Rudolf Scharping (rechts) im Jahr 2001 mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld (Foto: Wikipedia; gemeinfrei)

Auch der Slogan „Nie wieder Krieg!“ stand nur noch auf dem Papier. Die SPD, die immer auf eine Politik des Friedens gesetzt hatte, in der Konflikte durch Verhandlungen gelöst werden sollten, rückte mit einem Völkerrechtsbruch von diesem Grundsatz ab und deutsche Truppen aus.

Von März bis Juni 1999 beteiligen sich deutsche Tornados an Bombardements von Zielen in der souveränen Bundesrepublik Jugoslawien durch die NATO. Die Operation „Allied Force“ hatte kein Mandat der UNO und war somit völkerrechtswidrig.

Um die Bevölkerung auf Kriegskurs einzustimmen, belog der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) die deutsche Öffentlichkeit, in dem er behauptete, es würden ethnischen Säuberungen im Kosovo durchgeführt. Bis heute gibt es dafür keine Beweise.
Joschka Fischer (Grüne), Vize-Kanzler und Außenminister im Schröder-Kabinett, leistete ihm Schützenhilfe. Nach dem Kosovo-Sonderparteitag in Bielefeld, bei dem nicht nur Fischer als Krieghetzer beschimpft wurde, verließen die Grünen die Ecke der Friedenstauben und bestiegen die blutige Bühne des Krieges.

Joschka Fischer auf dem Kosovo-Sonderparteitag in Bielefeld 1999

Joschka Fischer auf dem Kosovo-Sonderparteitag in Bielefeld 1999

Dass Gerhard Schröder sich weigerte am Irak Krieg teilzunehmen, darf ruhig als Makulatur angesehen werden, war es doch viel mehr ein geschickter Schachzug, um 2002 noch einmal die Bundestagswahl zu gewinnen.

Immerhin leistet Deutschland für die US-Armee logistische Unterstützung, ohne die der Krieg in dieser Art gar nicht hätte durchgeführt werden können. Hinzu kamen noch Überflugerlaubnisse für US-Militärflugzeuge.
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Geschenke für die Reichen

Im Jahr 2000 beschloss die rot-grüne Koalition eine Steuerreform, die hauptsächlich den Besserverdienenden und den Unternehmen zugute kam. Doch damit nicht genug. Mit der Umsetzung der Agenda 2010 und der Einführung von Hartz-IV brach die SPD völlig mit früheren Grundsätzen und Werten.

Dass die Bertelsmann Stiftung bei der Erarbeitung der Hartz-IV-Gesetze im Hintergrund Regie führte, verleiht dem Hartz-Konzept eine besondere Note.

Nach eigener Beschreibung fördert die Stiftung „Reformprozesse“ und „Prinzipien unternehmerischen Handelns“. Das ist beachtenswert, da die Bertelsmann-Stiftung seit 1993 die Mehrheit am Bertelsmann Konzern hält. Sie hat zwar kein Stimmrecht, bedenkt man aber, welche Machtfülle hinter dem Konzern steht, dann ist die Beteiligung eines solchen Konstrukts an politischen Reformen zumindest fragwürdig. Der Bertelsmann Konzern ist ein international agierendes Unternehmen in den Bereichen Medien, Dienstleistungen und Bildung und hat somit auch Interessen, die sich kaum mit denen der Arbeiter und Angestellten decken dürften.

Allein die theoretische Möglichkeit, die sich durch diese Verbindung ergibt, nämlich seitens der Wirtschaft sozial-politische Entscheidungen zu beeinflussen, die substanziell für einzelne Bevölkerungsschichten sind, ist besorgniserregend.
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Ulla Schmidt und Oskars Abgang

In diesen zeitlichen Kontext fällt auch die große Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Unter der SPD-Politikerin und ihrem Berater, dem „Einflüsterer“ Prof. Karl Wilhelm Lauterbach, erfolgte im Gesundheitswesen ein Kahlschlag in einem bis dahin unbekannten Maßstab.

Oskar Lafontaine (Die Linke) 2017 beim Wahlabend zur Landtagswahl im Saarland (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0)

Die Eigenbeteiligung der Patienten wurde erhöht, die Zuzahlung bei Arznei- und Hilfsmitteln und die Fallkostenpauschalen eingeführt sowie unzählige Leistungen gestrichen: die breite Masse wurde zur Kasse gebeten.

Oskar Lafontaine, der Schröder früh eine arbeitnehmerfeindliche Sozial-, Wirtschafts- und Steuerpolitik vorwarf und 1999 auch heftige Kritik an der Bombardierung Serbiens übte, war innerhalb der Führungsriege der SPD vielleicht der letzte seiner Art, der die „alten Werte“ vertrat – ungeachtet seiner offenkundigen Rivalität zu Schröder.

Der Parteiaustritt von Lafontaine im Mai 2005, nach fast 40 Jahren Zugehörigkeit zur SPD, war die Konsequenz aus einer Politik, die immer deutlicher zugunsten des Kapitals geführt wurde. Aber auch Schröders Zeit war abgelaufen. Am 1. Juli 2005 stellte er die Vertrauensfrage. Die Kanzlermehrheit blieb ihm verwehrt. Damit hatte er wohl gerechnet, aber nicht damit, dass es für ihn und seine SPD bei den vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr zum Platz auf dem Thron reichen sollte.

Die Machtverhältnisse verschoben sich. Weder eine schwarz-gelbe noch eine rot-grüne Koalition hatte eine Mehrheit und die erstarkende PDS, dieses Schreckgespenst aus der kommunistischen Altkleiderkammer, musste mit allen Mitteln von einer Regierungsbeteiligung ferngehalten werden. Es blieb die große Lösung – mit einem Schönheitsfehler: Die SPD war nur zweitstärkste Fraktion. Schröder, offenbar irritiert und nicht bereit die zweite Geige zu spielen, zeigte sich als schlechter Verlierer, zog sich dann aus der Politik zurück, um ohne Reibungsverlust in der Wirtschaft wieder aufzutauchen. Die ideologisch schon entstellte SPD rettete sich in die Regierungsbeteiligung und Angela Merkel (CDU), die Schröder für die Agenda 2010 lobte, übernahm das Ruder. Ihr Bett war gemacht …

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Die Reservebank

Franz Müntefering führte die angeschlagene SPD als Stellvertreter der Bundeskanzlerin und Bundesminister für Arbeit und Soziales in die von Merkel geführte Bundesregierung.

Andrea Nahles 2013 bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode des Bundestages (Foto: Martin Rulsch; CC BY-SA 3.0).

Bei der SPD bekam die Reservebank ihre Chance: Frank-Walter Steinmeier, der an der Konzeption der Agenda 2010 beteiligt war und Murat Kurnaz im US-Gefangenenlager Guantanamo sitzen ließ, tourte als Außenminister durch die Weltgeschichte, Peer Steinbrück wurde Finanzminister und konnte Erfahrungen bei der Rettung von Banken sammeln und Sigmar Gabriel durfte sich als Bundesminister um die Reaktorsicherheit kümmern. Der politische Kurs der SPD blieb: Erst kommen Kapital und Wirtschaft, dann der Rest.

2009 war die Große Koalition ausgelutscht. Für Merkel eine leichte Übung. Sie wechselte einfach den Beifahrer. Die FDP durfte vier Jahre erfolglos mitwurschteln. Dann war die SPD wieder dran und passte sich nahtlos ein.

Besonders anpassungsfähig: Andrea Nahles. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales legt im Angesicht eines sich verflüssigenden Arbeitsmarktes dem Heer der Arbeitslosen und den Millionen Hartz-IV-Empfängern im Stil eines Heinrich Kramer mit absurden Sanktionen die Daumenschrauben an, als basiere ihr Handeln auf dem Malleus maleficarum. 

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Die Mutation der SPD

Insgesamt muss sich die SPD den Vorwurf gefallen lassen maßgeblich am Abbau des Sozialstaates beteiligt gewesen zu sein und eine Politik betrieben zu haben, die nicht dem Weltfrieden gedient hat.

Die Zunahme an deutschen Waffenlieferungen in Krisengebiete unter dem Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist ein Beleg dafür. Dass die Reallöhne seit den 1990er Jahren sinken trotz steigender Produktivität, ist zwar nicht allein die Schuld der SPD, die in dieser Zeit vier Mal in der Regierungsverantwortung war, aber sie hat nichts getan, um die Entwicklung aufzuhalten. Im Gegenteil: Es wurde der größte Niedriglohnsektor Europas geschaffen, mit dessen Hilfe die europäischen Nachbarländer in Grund und Boden konkurriert wurden und werden. En passant erhielten Unternehmen und Banken nie zuvor gekannte Steuergeschenke und Subventionen.

Die SPD mutierte zu einer neoliberalen Partei, die ein ebenso neoliberales Nest schuf, in das sich später, 2005, nur zu gern eine Kanzlerin Merkel setzte, um es weiter auszubauen.

Von 2005 bis 2009 und von 2013 bis in die Gegenwart gab es drei große Koalitionen mit Beteiligung der SPD, aber es sind keine Verbesserungen für das angestammte Klientel der Sozialdemokraten zu verzeichnen.
In der Außenpolitik, die in früheren Zeiten vom Willen zu einem Dialog und Verständnis für die Positionen der anderen Seite geprägt war, zieht die SPD an dem knallharten Strang der CDU und der USA mit. Außenminister Maas in der neuen großen Koaltion, ist ein Beleg dafür.

Bei den Freihandelsverträgen TTIP und CETA taten sich Sigmar Gabriel und der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als glühende Verfechter hervor.
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… und dann kam „Mr. 100 Prozent“

Im Jahr der Bundestagswahl betrat der „Strahlemann“ Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat die politische Arena in Deutschland. Ein Mann, der sich ähnlich wie Gerhard Schröder aus bescheidenen Verhältnissen emporgearbeitet und es bis nach Brüssel geschafft hatte. Zu seinen „Verdiensten“ als Parlamentspräsident der EU gehört das „Durchboxen“ von CETA um jeden Preis und der Vorwurf, fragwürdiger Beförderungen und Prämienzahlungen.

Martin Schulz (Foto: Foto-AG Gymnasium Melle, CC BY-SA 3.0)

Nun sollte seine Bewährung auf dem Berliner Politparkett erfolgen und dabei der SPD zu einem Sieg über die CDU verhelfen. Dazu musste nach außen erst einmal Einigkeit gezeigt werden.

Es wurde ein politisches Kasperletheater unter dem Motto „Wahl des Parteivorsitzenden“ inszeniert, aus der Schulz mit unglaublichen 100% als Sieger hervorging. Ein allmächtiger Herrscher wie Nordkoreas Diktator Kim Jong-un dürfte bei diesem Ergebnis vor Neid erblasst sein.

Eine Partei, die dafür bekannt war und in der man selbst stolz gewesen ist, einen lebhaften und streitbaren Diskurs zu führen, verwandelte sich innerhalb kürzester Zeit in ein stromlinienförmiges Etwas, in dem es keine gegenläufigen Strömungen mehr gab: 100 Prozent Zustimmung bedeutet komplette Kritiklosigkeit. Wer mochte diese Posse glauben?
„Mr. 100 Prozent“ sollte richten, die SPD zum Sieg und die Menschen in eine sozialere Zukunft führen, ausgerechnet ein Mann, der aus dem gleichen Holz geschnitzt zu sein scheint wie Gerhard Schröder.
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Keine Antworten auf dringende Fragen

Dazu wurde dem Wahlvolk mal wieder ein Aufguss an Parolen aus grauer Vorzeit in die Ohren geplärrt. Die Realität im Alltag wurde vollkommen ausgeblendet und es wurde nicht damit aufgehört, die ökonomisch benachteiligten Schichten den Eigeninteressen zu opfern – der Kuschelkurs mit dem Kapital wird fortgeführt.

Der Wahlkampf war auch eher ein Kuscheln statt eines Kampfes und den  Menschen wurden keine Perspektiven geboten, keine glaubhaften Visionen für die Zukunft aufgezeigt. Wurde eine Lösung angeboten, um mit der Industrialisierung 4.0 umzugehen? Wie wollte man mit der immer schneller werdenden Digitalisierung der Arbeitswelt fertig werden, die unwiederbringlich Arbeitsplätze verschlingt? Gab es Antworten? Fehlanzeige!

Angesichts von 119 Millionen Menschen innerhalb der EU, die schon von Armut betroffen oder bedroht sind und keinerlei Perspektiven für die Zukunft haben, ist es auch eine fatale Haltung gegenüber den Entwicklungen in Europa.

All diese dringenden Fragen wurden ignoriert. Stattdessen wurde kalter Kaffee aufgetischt und den potenziellen Wählern im Falle eines Arbeitsplatzverlustes eine Verlängerung von ALG I in Aussicht gestellt: Was für ein Hohn.

Den zahllosen ALG-II-Beziehern wurden weiterhin Sanktionen angedroht, ansonsten wurde nicht auf sie eingegangen. Was für ein Ausmaß an Empathielosigkeit.

Was die Außenpolitik betraf, so war die SPD unter Martin Schulz vollkommen unfähig, sich von der CDU abzugrenzen. Nichts deutete darauf hin, dass man im Syrienkonflikt ernsthaft den Versuch machen wolte, den Dialog mit Russland zu suchen.

Die Verständnisbekundungen der SPD-Spitzen für die Raketenangriffe der US-Streitkräfte auf einen Stützpunkt der syrischen Armee im letzten Jahr zeugten eher davon, dass die SPD damals und in Zukunft geneigt ist, den gleichen Weg in die geopolitische Sackgasse zu nehmen wie die CDU und somit bedingungslos und lakaienhaft US-amerikanische Interessen zu vertreten, aber keine europäischen oder gar deutschen.
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Die Quittung

All das sürten die Menschen und die SPD bekam dafür ihre Quittung, sie fuhr mit 20,5%  das schlechteste Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl ein. Martin Schulz schloß nach der Bekanntgabe des Ergebnisses eine Fortführung der großen Koalition kategorisch aus. Andrea Nahles verfiel in die Gossensprache und kündigte an, die CDU bekäme ab sofort „einen in die Fresse.“. Es war alles nur Schall und Rauch, denn als die Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU/CSU, der FDP und Grünen platzte, ließ man sich von Frank Walter Steinmeier, nun Bundespräsident, zu Koaltionsverhandlungen überreden. Standhaftigkeit sieht anders aus und die Tatsache, dass sie damit die AfD zur stärksten Oppositionspartei im Bundestag kürte, schien nicht von Belang zu sein.
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Der letzte Akt

Der Kampf für den kleinen Mann, den die SPD immer noch nach außen zur Schau stellt, ist nichts weiter als ein krampfhaftes Festhalten an Pfründen und Posten in den Parlamenten. Von einer Sorge um die Menschen ist keine Spur zu finden. Bei den Jusos scheint man sehr gut gelernt zu haben, hatte sich Juso Chef Kevin Kühnert noch bei der Urabstimmung der SPD zur GroKo noch vehement dagegen ausgesprochen, kündigte er am vergangenen Freitag an, er werde am Sonntag für Andrea Nahles als neue Parteichefin stimmen.

Kevin Kühnert 2018 Von Martin Kraft – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

Die SPD steht vor dem Abschluss einer ideologischen Transformation, die sie dicht an die CDU geführt und vor allem weit ins neoliberale Lager getragen hat, sodass nur noch die Farben der Parteifähnchen den Unterschied ausmachen. Nein, diese Partei ist am Ende, sie merkt es nur noch nicht.

Akteure wie Schröder, Müntefering, Steinbrück, Nahles, Steinmeier und Gabriel und nun auch Maas, haben die Sozialdemokratie in eine traurige Ruine verwandelt, auf deren Trümmern ein neoliberale Behelfsbaracke mit roter Fassade errichtet wurde, deren Makler kurzfristig Martin Schulz sein durfte. Vielleicht finden sich ein paar Mieter …aber eher nicht, denn Andrea Nahles sitz schon in der Kabine des Baggers mit der Abrissbirne.

Dass in Deutschland keine linkspolitische Kraft auszumachen ist, die das gigantische Vakuum, das die Sozialdemokratie hinterlässt, füllen kann und sich selbst Teile der Partei Die Linke der Macht des Kapitals beugen, ist eine andere traurige Geschichte.

Dieser Beitrag erschien zuerst in https://neue-debatte.com – Autor: Jairo Gomez
Fotos: Gerhard Schröder (Wikipedia; gemeinfrei); Franz Müntefering (Aufnahme von Moritz Eyer beim evangelischen Kirchentag 2005 in Hannover; CC BY-SA 2.0 DE); Rudolf Scharping 2001 mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld (Wikipedia; gemeinfrei); Oskar Lafontaine (Aufnahme von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0); Andrea Nahles (Aufnahme von Martin Rulsch, Wikimedia Commons – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0); Sigmar Gabriel (Aufnahme von A. Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace) – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0); Martin Schulz (Aufnahme von Foto-AG Gymnasium Melle, CC BY-SA 3.0Von Martin Kraft – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=68496926); Foto Kevin Kühnert:  Beitragsbild: Von Caspar David Friedrich – 1./2. Unbekannt3. GalleriX, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2184609 

Dieser Artikel erschien auch vor ein paar Tagen auf unserem Partnerblog „Graswurzel Post – Stimmen von unten„. Wir danken Jairo Gómez für die Genehmigung der Veröffentlichung.
Dieser Artikel erschien auch vor ein paar Tagen auf unserer Partnerseite  INFO-WELT
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Über den Autor: Seit 1967 lebt der im spanischen Granada geborene Bernardo Jairo Gomez Garcia in Deutschland. Schon vor seinen Ausbildungen zum Trockenbaumonteur und Kfz-Lackierer entdeckte Gomez seine Leidenschaft für die Kunst. Er studierte an einer privaten Kunsthochschule Airbrushdesign und wechselte aus der Fabrikhalle ans Lehrerpult. 14 Jahre war Gomez als Spanischlehrer in der Erwachsenenbildung tätig. Seine Interessen gelten der Politik, Geschichte, Literatur und Malerei. Für Neue Debatte schreibt Jairo Gomez über die politischen Entwicklungen in Spanien und Lateinamerika und wirft einen kritischen Blick auf die gesellschaftlichen Veränderungen in Deutschland und Europa, seit kurzem betreibt er seinen eigenen Blog Graswurzel Post.
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Mai05
on 5. Mai 2018
Veröffentlicht in: Ralf Ripken, Volkskorrespondez

Volkskorrespondenz

Ralf Ripken

Die Spitze des Eisberges!

Zum Beitrag in der Sendung Panorama „Heimlicher Wirtschaftskrieg: USA wollen deutsche Pipeline verhindern“ vom 3. Mai 2018
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Ralf Ripken

Nord Stream 2, eine russisch deutsche Pipeline, dient natürlich zur Zuführung russischen Gases in deutsche Haushalte und Industrien. In den USA steht in den Strategiepapieren ganz offen das dies verhindert werden „muss“ um amerikanisches, auch aus Fracking gewonnenes Gas, verkaufen zu können!

Offiziell wird uns ein Embargo/Sanktionen wegen der Krim und der Ukraine verkauft! „Unsere“ Kanzlerin hat in dem Punkt bei ihrem letzten Besuch in den USA eine ganz klare Abfuhr erhalten! Entweder sie fügt sich oder die Sanktionen gelten auch für deutsche Firmen und Banken die sich an dieser Pipeline beteiligen!

Das ist, leider, nur ein Punkt an dem die Amerikaner anderen was wir zu tun und zu lassen haben! Die Beeinflussung, die „Überschreibung“ deutschen Rechts, sogar innerhalb des Bundesgebietes, weitet sich sogar bis auf einzelne Personen aus. Und sie Bundesregierung schaut zu und handelt nicht!

Auf der anderen Seite versteckt sich, gerade Deutschland, fortwährend gern und oft hinter dem großen Bruder. Zückt, anstelle zu Handeln, beschwichtigend oder vermittelnd einzugreifen, gern das Scheckbuch und drischt dann, im Nachhinein große Reden! Also ist es nicht verwunderlich wenn so Abhängigkeiten entstehen, wir sollten uns also nicht wundern. Das ganze bringt, solange es gut geht, übrigens nicht dem deutschen Mittelstand, den normalen Bürgern oder/und den Armen dieses Landes Gewinne, sondern nützt ausschließlich den großen weltweit aufgestellten Konzernen, Banken, Versicherungen und Nutznießern der Aktienpakete. Auch werden hierdurch schon lange keine Arbeitsplätze mehr gesichert. All dies wird uns eben nur suggeriert, und verkauft um das gut funktionierende System, und auch die Verteilung des Geldes von unten nach oben, aufrecht zu erhalten!

Übrigens – ich bin nicht so naiv zu denken, das auch Russland und vor allem die Chinesen ähnlich verfahren, nur eben auf anderen Gebieten, mit anderen Mitteln!

Wann werden wir Deutschen, respektive wir Europäer endlich erwachsen und nehmen unsere Geschicke selbst in die Hand?

zum Panorama-Beitrag
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Der Artikel gibt die Meinung des Autors wieder. Dabei muss es sich nicht zwangsläufig um die Meinung der Redaktion handeln.

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Mai04
on 4. Mai 2018
Veröffentlicht in: Rui Filipe Gutschmidt

Rui Filipe Gutschmidt 

Der unsichtbare Maulkorb im Netz

Rui Filipe Gutschmidt

Immer wieder haben Seitenbetreiber mit Problemen zu kämpfen, die den etablierten Massenmedien völlig fremd sind. Die Beiträge zu bewerben, durch das posten in den sozialen Netzwerken (dann aber gesperrt werden), um Spenden zu bitten, um die Spesen zu bewältigen, sich mit Trollen herumschlagen, die wer weiß von wem bezahlt werden, um unsere Arbeit zu erschweren und… immer strengere „Sicherheitsbestimmungen“ = Zensur, im Netz…

Wir alle, die wir uns im Internet für freie, unabhängige Medien einsetzen, bemerken wie die bestehenden Machteliten gegenhalten und ihre jeweiligen Propagandamedien begünstigen. Wir, die kleinen Newsportale und Blogger, Kommentatoren und Autoren wiederum, tauschen uns aus, bemühen uns vielseitig informiert zu bleiben und zu informieren. Dabei gibt es auch hier unmengen an schwarzen Schafen, wobei eine eigene Meinung – oft als „tendentiöser Journalismus“ bezeichnet – nicht nur normal, sondern sogar wünschenswert ist.
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Zensursula Sperrwache at the Brandenburg Gate, Berlin – Bild v. Franz und P. Flickr.com CC BY 2.0

Vorwurf: „Ihr seid tendentiös“

Immer wieder hört man den Vorwurf, die freie Presse sei tendentiös, würde einseitig berichten, würde nichts als Lügen und Verschwörungstheorien verbreiten. Doch was heißt das eigentlich? Jeder Journalist hat eine eigene Meinung zum Weltgeschehen und somit auch über das jeweilige Thema, über das er gerade berichtet. Eine reine Auflistung von Fakten andererseits, ist die eher stumpfsinnige Arbeit der Nachrichtenagenturen, die in ihrem Newsticker den Kollegen in aller Welt das Rohmaterial zur Verfügumg stellen, aus denen diese dann ihre Beiträge zusammenstellen.

In den großen und mittleren Redaktionen werden Themen eingebracht, eine Auswahl getroffen und dann verteilt man die Arbeit an die Journalisten, die sich auf das eine oder andere Themen spezialisiert haben. Oft bringen die Journalisten ihre Themen selbst ein, aber am Ende hat die Redaktion das Sagen. Es folgt eine Recherche zu den Hintergründen und schlieslich gibt der Autor dem Artikel noch seine eigene Note.

Bei der Auswahl der Themen, der „Fakten“ die benannt werden oder eben als „nicht erwehnenswert“ gelten, bei der Wortwahl (Rebellen, Terroristen, Freiheitskämpfer, Miliz, Islamisten, Radikale, Populisten, Kommunisten, Nazis, Demokraten oder Diktatoren…), bei der Auswahl der Bilder oder gar Videos und generell bei der gesamten Aufmachung, ist der „Stempel“ des Autors, der Redaktion, des Publizisten. Dies gilt also für ALLE Nachrichtenportale, Magazine, Medien im allgemeinem. In diesem Sinne sind wohl alle tendentiös…
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Der Unterschied zwischen freien Medien und dem Mainstream ist die Verpflichtung gegenüber den Geldgebern

Die Abhängigkeit vom Geld ist in der ganzen Welt eine Tatsache. Von was soll man denn leben? Aber das Geld, dass von Werbeeinnahmen kommt, vom Verkauf im Druckformat oder als e-Book und selbst das Geld vom Staat, welches in Form von Subventionen an private Medienvertreter verteilt wird und dessen Kriterien nur schwer nachzuvollziehen sind, oder welches die öffentlich-rechtlichen Medien finanziert, sind hier nicht einmal das Problem. Es sind die Werbeverträge, die Subventionen und die „Anonymen Spenden“, die Herausgeber und Redaktion zu einer bestimmten „Richtlinie“ verpflichten, die im Grunde genommen den Tatbestand der Korruption erfüllen.

Natürlich sind viele Autoren auch einfach nur von der Richtigkeit ihrer Weltanschauung überzeugt. Demnach haben wir also pro-westliche, russlandfreundliche oder anti-amerikanische beziehungsweise anti-russische Medien und weltweit Medienkonzerne die ihren jeweiligen Interessensgruppen die Füße Küssen. Soweit zum Mainstream. Was aber ist mit denen, die sich als „freie Presse“ bezeichnen? „Frei“ bedeutet, dass die Herausgeber in ihren Inhalten keinem Staat, keiner Partei, Kirche, Konzern nebst Aktionären und eben auch keinem Investor Rechenschaft schuldig sind. Demnach müssen sich diese aber auch mit niedrigen Werbeeinnahmen und mit unverbindlichen Spenden zufrieden geben. Subventionen vom Staat gibt’s natürlich auch nicht.

Leider ist das aber nicht genug. Denn obwohl „Propagandamedien, die von religiösen, wirtschaftlichen oder politischen Quellen finanziert werden, sich nicht als „freie Presse“ bezeichnen können, steckt man uns, die wir aus Überzeugung schreiben, gerne mit den Seiten der Islamisten, der „Terroristen“ und der „Populisten“ in einen Sack! Denn für uns, die wir in demokratischen Rechtsstaaten leben und arbeiten und die wir nicht selten die Mängel und die Heuchelei der USA, der EU, Europas und des Westens an sich kritisieren, sind die Menschenrechte, der Umwelt- und Tierschutz und das Streben nach sozialer Gerechtigkeit mehr als blosse Floskeln.

Unsere Abhängigkeit von den sozialen Netzwerken ist unsere Achillesverse. Da wir nicht zu Gewalt, Mord und Totschlag aufrufen, niemanden beleidigen und uns auch generell nichts zu Schulden kommen lassen, verpasst man uns einen unsichtbaren Maulkorb! Reichweitenbegrenzung, Blockaden und Sperren, Computerviren und Hacker, horende Preise um online zu gehen einerseits und Centbeträge für platzierte Werbung andererseits, erschweren die Arbeit aller FREIEN MEDIEN. Der Maulkorb, den man uns angelegt hat, kann man nicht sehen, doch Newsportale wie Info-Welt, American Rebel, Graswurzel Post, Contra-Magazin, Neue Debatte oder Querdenkende, bekommen ihn zu spüren…!
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Mai04
on 4. Mai 2018
Veröffentlicht in: Karl-Heinz Schulze, Volkskorrespondez

Volkskorrespondenz

Kalle Schulze

„Karl Marx – Der deutsche Prophet“

Zum gleichnamigen ZDF-Film, ausgestrahlt am 2. Mai
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Kalle Schulze

Mario Adorf, einer der beliebtesten deutschen Schauspieler, hatte seine Wunsch- und Paraderolle als Karl Marx bekommen. Er konnte sicherlich noch nicht wissen was die Produzenten daraus machen. Denn der Film, der am Mittwochabend ausgestrahlt wurde, beginnt und endet mit einer faustdicken Lüge: Marx hat ebend nicht gesagt, er sei kein Marxist. Diese Äußerung wurde ihn von bürgerlichen „Marxforschern“ in den Mund gelegt und ist ein Fake.

Anerkannt wird das Werk von Karl Marx nun auch in den bürgerlichen Kreisen. Sie erkennen seine ökonomischen und umweltpolitischen Aussagen an, aber nicht die Lehre vom Klassenkampf. Sie verteufeln seine revolutionären Gedanken, Erkenntnisse und praktische Organisierung der Arbeiterschaft als Klasse – als Arbeiterklasse.


Marx konnte in seinen Schlußfolgerungen auf Erkenntnisse der frühbürgerlichen Gelehrten und der Utopischen Sozialisten zurück greifen. Das alles fehlte in diesen Film. 
Viel lieber wurde er als Tyrann seiner Ehefrau und den Kindern dargestellt. Anscheinend wollen die Schaffer dieses Streifens suggerieren, das Kommunisten alles Tyrannen sind. 
Es wurde ein Bild des „Wenn“ und „Aber“ gezeichnet aus welchem der Betrachter sich seinen antikommunistischen Reim machen sollte.
 Schon die ganze Machart des Streifens lässt erkennen was die Produzenten von Marx halten. Eingespielte Kommentare von angeblichen Fachleuten stellten Marx immer wieder als Romantiker da, von dessen Erkenntnissen die heutige Welt keinen nutzen hat. Mit Formulierungen wie „selbstverständlich konnte Marx nicht alle wirtschaftlichen Prozesse erkennen“ wird immer wieder suggeriert wie unwissend er eigentlich gewesen sein soll. Wer den Roman „Mohr und die Raben von London“ kennt weiß das Mohr Schmutz bedeutet. Mohren sind auch schwarze Schafe welche von der Herde weggestoßen werden. 
So unterlag damals Marx auch schon den damaligen Repressionen und Verfolgungen.
 Aus dieser durchzieht sich eine lange Blutspur der Verfolgung und industriemässigen Vernichtung von Kommunisten und anderer Menschen im Faschismus bis hinein in unsere heutige Zeit. 
Natürlich durfte dies in diesen Film nicht erwähnt werden. Wer den klassenkämpferischen Karl Marx kennen lernen möchte besorge sich den Karl Marx Film aus dem Verlag Neuer Weg in Essen, welcher Karl Marx tatsächlich würdigt.

„Karl Marx – Der deutsche Prophet“ ist einer von den Filmen, den die Welt nicht braucht!
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Mario Adorf als Karl Marx

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Der Artikel gibt die Meinung des Autors wieder. Dabei muss es sich nicht zwangsläufig um die Meinung der Redaktion handeln.

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3 Kommentare
Mai04
on 4. Mai 2018
Veröffentlicht in: Maritta Brückner, Volkskorrespondez

Volkskorrespondenz

Maritta Brückner

Vier Jahre Massaker in Odessa – warum uns das etwas angeht

Der Stachel Leipzig erinnerte an die faschistische Morde in Odessa am 2. Mai 2014
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Maritta Brückner

Der Informand war gut platziert, so dass er nicht übersehen werden konnte, Foto: Maritta Brückner

Vor vier Jahren, am 2. Mai 2014, ereignete sich in der lebendsfrohen Schwarzmeerstadt Odessa ein Verbrechen, das im Europa des 21. Jahrhunderts nicht mehr für möglich schien. Eine Auseinandersetzung zwischen unkrainisch-nazionalistischen- und den antifaschistischen Kräften in der, bei der von beiden Seiten Gewalt ausgeübt wurde und unter bis heute nicht geklärten Umständen vier Menschen, darunter ein Maidan-Anhänger und drei unbeteiligte starben. Es marschierten die aufgebrachten und gewaltbereiten Maidan-Anhänger zwei Kilometer durch die Stadt zu einem friedlichem Camp von Maidan-Gegnern. Sie überfielen das Protestcamp und zündeten die Zelte der friedlich protestierenden an. Nachdem diese abgebrannt waren, stürmten sie das Gewerkschaftshaus, in das die Maidan-Gegner, darunter Hunderte von Frauen, Kinder, Jugendliche und Menschen im Rentenalter, vor den gewalttätigen Maidan-Anhängern geflüchtet waren und entfachten darin mit Brandsätzen einen gewaltigen Feuersturm. Selbst die, die die sich aus dem brennenden Haus durch Sprung aus dem Fenster zu retten versuchten und verwundet auf dem Asphalt lagen, wurden von dem nationalistischen Mob mit Stahlstangen und Baseballschläger angegriffen und gequält. Nach offiziellen Zahlen sind mindestens 48 Menschen, die tatsächlichen Opferzaheln sind bis heute umstritten, so ermordet worden.

Immer wieder kam es zu längeren Diskussionen und es viel auf wie wenig die Leipziger Bevölkerung über das Massaker weiß, Foto: Marita Brückner

Der Stachel Leipzig hat heute, mit einem Infostand, den Opfern, die am 2. Mai 2014 im Gewerkschaftshaus in Odessa getötet wurden, gedacht. Ich war dabei und bemerkte das viele Leipziger gar nicht wusste, das es dieses Massaker gegeben hat. Kommt daher die Gleichgültigkeit? Doch es gab dann auch sehr interessierte Menschen, die sich lange mit uns unterhalten haben. So haben wir einen Odessaer kennengelernt, der, als vierjähriger im Zweiten Weltkrieg miterlebte, wie seine Mutter vor seinen Augen erschossen wurde. Er findet die Vorgänge in der Ukraine als sehr furchtbar und konnte seine Tränen nicht mehr zurück halten.

Der Stachel Leipzig appellierte: Seid nicht gleichgültig, Sprecht eure Freunde, Kollegen und Nachbarn an, informiert euch und andere und gedenkt der Opfer.

Die PdL und die Gewerkschaften waren, obwohl sie eingeladen wurden, nicht gekommen. Für die Gewerkschaften wäre es sehr wichtig gewesen, den genau vor 85 Jahren, am 2. Mai 1933, wurde das Gewerkschaftshaus in Leipzig von Nationalsozialisten überfallen, besetzt und übernommen. Auch da wurden Menschen zu Tode zu Tode geprügelt und erschossen.
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Der Artikel gibt die Meinung der Autorin wieder. Dabei muss es sich nicht zwangsläufig um die Meinung der Redaktion handeln.

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Mai03
on 3. Mai 2018
Veröffentlicht in: Andreas Habicht

Andreas Habicht, Málaga

200 Jahre die die Welt veränderten –

Zum 200. Geburtstag des immer jungen Karl Marx

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Andreas Habicht

Am 5. Mai 1818 wurde der größte Sohn der Stadt Trier, um nicht zu sagen, Deutschlands, ja sogar Europas, Karl Heinrich Marx, als Kind von Heinrich Marx und Henriette Presburg geboren.

Marx war Philosoph, Ökonom, Gesellschaftstheoretiker, Journalist und Protagonist (=> Vorkämpfer) der Arbeiterbewegung.

Kein Philosoph vermochte und vermag es bis heute, die Anhänger der alten Ordnung so in Angst und Schrecken zu versetzen, wie Karl Marx und sein Weggefährte, Friedrich Engels. Obwohl uns heute rund mehr als 150 Jahre von seinen bedeutendsten Werken, wie “Das Manifest der kommunistischen Partei” und “Das Kapital” trennen, haben diese an ihrer Aktualität leider, bis zum heutigen Tag, nichts verloren.

Die Theorienen von Karl Marx sind bis heute aktuell und ich würde sagen, durch das Scheitern des neoliberalen, kapitalistischen Gesellschaftssystems im Jahre 2008, was man uns gemeinhin als “Wirtschaftskrise” verkauft, eigentlich aktueller, denn je. Wir befinden uns derzeit in einer Übergangsphase vom neoliberalen, kapitalistischen System, zum Sozialismus. Viele Leute wollen natürlich nicht wahrhaben, dass dieses Gesellschaftssystem gescheitert ist- allerdings sind die Zeichen davon eigentlich für alle sehr deutlich und vor allen Dingen unübersehbar: Fortschreitender Sozialabbau, Arbeitslosigkeit, Lohnkürzung, fortschreitende Verarmung weiter Teile der Bevölkerung, die immer mehr auf die Almosen angewiesen ist ( => “Tafeln”), um nur einige wenige zu nennen. Das System mag sich nur, auch über sein Scheitern hinaus, so lange halten, da es finanzstarke Kreise gibt, die auch die Massenmedien kontrollieren.

Karl Marx 1818 bis 1883

Die Ideen von Marx sind eigentlich für jedermann leicht verständlich und sicherlich für die Mehrheit der Bevölkerung auch, zumindest auf den ersten Blick, erstrebenswert. Allerdings setzt auch im Jahr 2018 die Bourgeoisie und das mit ihr verbündete Grosskapital alles daran, dass eben diese Ideen als Utopie als Phantastereien abgetan werden. Die Medien, allen voran die Privaten, “lullen” die Menschen ein und stellen den Kapitalismus und seine neoliberalen Auswüchse so dar, als ob sie “alternativlos”seien.

Auffällig hierbei ist, dass die Berichterstattung durchaus kritisch sein kann, allerdings wird in den bürgerlichen Medien niemals der wahre Grund genannt, warum große Schichten der Bevölkerung verarmen.

Desweiteren nehmen sich Hilfsorganisationen in privater oder kirchlicher Trägerschaft den Bedürftigen an. Meiner Ansicht nach gebührt den Menschen, die dort eine ehrenamtliche, humanistische Tätigkeit ausüben, allergrößter Respekt, jedoch sollte man diesem kritisch gegenüber stehen, zumal es sich hierbei um Dinge handelt, die eigentlich der Sozialstaat alleine zu regeln hat. Ich denke hier grade an die Almosen, die durch die Tafeln verteilt werden. Ich finde es menschenverachtend, dass die Menschen, die am “unteren Rand” der Klassengesellschaft stehen, Almosen erhalten, aus Dingen, die sonst eigentlich weg geworfen werden. (… und bevor es die “Tafeln” gab, auch weggeworfen wurden). Damit wir uns richtig verstehen, ich bin nicht dafür, dass intakte Lebensmittel auf dem Müll landen, allerdings, sollte dies eben nicht so rüber gebracht werden, dass es für die Hartz IV-ler noch gut genug sei.

Karl Marx erkannte bereits vor mehr als 150 Jahren, dass das kapitalistische System nur einigen Wenigen wirklich Vorteile bringt, diesen aber dann “satt”, verfügen sie doch über die Produktionsmittel und können somit die abhängig Beschäftigten ausbeuten, bis zum “geht nicht mehr”. Dies ist grade wieder in der heutigen Zeit erkennbar, zumal reaktionäre Regierungen in ganz Europa gradezu eine Renaissance erleben.

Natürlich verfügen wir heute über Gewerkschaften, die sich, allerdings leider durch (viel zu) viel Kompromissbereitschaft, gegenüber den Machthabern und dem mit ihnen verbündeten Kapital, auszeichnen.

„Das Kapital“ in der berühmten Ausgabe des Dietz Verlages Berlin, Hauptstadt der DDR

So stellten Karl Marx und Friedrich Engels im Kapitel “Der konservative oder Bourgeoisiessozialismus in “Das kommunistische Manifest” bereits fest, dass man eben die Proletarier “einlullen” und mit einigen “Reförmchen” bei Laune halten kann, damit sie nicht aufbegehren und ihre Forderungen (nach Ansicht des Grosskapitals) ins “Bodenlose” steigern. Ein wichtiges Instrument hierzu sind meines Erachtens die bürgerlichen Gewerkschaften (die sich in weiten Teilen längst mit dem System arrangiert haben, was natürlich nicht heisst, dass es in diesen Organisationen nicht doch aufrechte und kämperische Kollegen/-innen gibt) und die sozialdemokratischen Parteien die, wenn sie sich im Wahlkampf befinden, zwar nach außen hin “linke Parolen” verbreiten, allerdings wenn sie dann gewählt wurden und Verantwortung in der Regierung übernehmen, mit dem Grosskapital genauso gemeinsame Sache machen, wie diejenigen, die daraus keinen Hehl machen (also die offen neoliberale Parteien).

Leider geht diese Art des Opportunismus bis weit in sich als “links” bezeichnende Parteien in Europa hinein und es wird überall dort unmissverständlich und deutlich sichtbar, wo sich diese linken (also angeblich links von den Sozialdemokraten) Parteien in Koalitionen mit Parteien des bürgerlichen Lagers arrangieren um an einer Regierung beteiligt zu werden.

Die politische Linke sollte sich grade jetzt, in Zeiten, in dem sich der Geburtstag von Karl Marx bereits zum 200. Mal jährt, mehr auf den revolutionären Kampf und die Verteidigung der Errungenschaften der Arbeiterklasse (… womit ich mit modernen Kontext eigentlich alle Leute, die in irgend einer Form “abhängig” beschäftigt sind, vom Arbeiter bis hin zum Selbständigen, der eine Tätigkeit ausübt, um sich “über Wasser zu halten”) konzentrieren. Die Bourgeoisie schläft nicht und momentan wird es ihr offenbar sehr leicht gemacht, die teilweise in hartem Kampf erzielten Erungenschaften, Stück für Stück wieder rückgängig zu machen. Ein gutes Beispiel dafür sind die Forderungen der Wirtschaftsliberalen, die Wochenarbeitszeit zu flexibilisieren und den Einfluss von Betriebsräten nach und nach zurück zu drängen. Leider stösst dies nur auf wenig Widerstand und auch ein Grossteil der arbeitenden Bevölkerung handelt gegen ihre eigenen Interessen, indem sie gemeinsame Sache mit dem Grosskapital macht.

Momentan schließen sich viele Menschen “rechtspopulistischen” (… das hört sich natürlich viel harmloser an, als, wenn man sie direkt beim Namen nennt und als FASCHISTISCH bezeichnet – auch dies ist eine Sprache der Herrschenden) Parteien und Organisationen an und sind der Ansicht, dass sie damit etwas “gegen ‘die da oben’” bewirken können. Diese Menschen weisen weit von sich, in irgend einer Weise etwas mit NAZIS, bzw. Faschisten zu tun zu haben- allerdings ist schon sehr auffällig, dass sie genau den Jargon benutzen (natürlich etwas “modernisiert” und auf die heutige Zeit übertragen), der bereits in den 1930er Jahren, des vergangenen Jahrhunderts Anwendung fand. Im Jahre 2013 wurde zum Beispiel eine Partei gegründet (die sogenannte Alternative für Deutschland – AfD), die erstmals seit dem Ende des Hitlerfaschismus und dem Verbot der NSDAP wieder offen, auch im Parlament, Hass gegen eine ganze Religionsgemeinschaften verbreitet.
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Mai01
on 1. Mai 2018
Veröffentlicht in: Fiete Jensen

Fiete Jensen

Rojava Solidarität

Autor Fiete Jensen

Fiete Jensen

Die in Rojava (Westkurdistan) kämpfenden kurdischen Selbstverteidigungseinheiten haben weltweit große Aufmerksamkeit und Achtung erlangt. Gemeint sind die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ, in denen längst nicht mehr nur Kurdinnen und Kurden kämpfen, sondern auch Araber, Turkmeninnen, Christen und andere Minderheiten.

Im Februar 2018 schickte der faschistische türkische Staat, in seiner Gier nach neuen Terretorium und Einflussgebiete und in seinem nationalen Hass auf die Kurdische Nation, seine Armee in Richtung der westkurdischen Region Efrîn (Afrin), die sich in Nordsyrien befindet. Mit ihr marschieren Verbündeten Dschihadisten-Verbände, Überbleibsel aus zersplitterten Al-Quaida-Ablegern und der sog. Freien Syrischen Armee. In Afrin trafen sie unerwartet auf heftigen Widerstand und so konnten die Söldner und die türkischen Soldaten zuerst nur einige Dörfer nahe der türkischen Grenze einnehmen. Am 15. März 2018 eroberten und besetzten die Türkische Armee und ihre verbündeten Dschihadisten Afrin und stürzten die Räteregierung. Sie wollen nun in dieser Gegend eine islamistische Diktatur aufbauen. Nach der Militäroffensive in Afrin hat der türkische Diktator Erdogan eine weitere Militäraktion im Nordirak angekündigt.

An dieser Stelle möchte ich in kurzen unregelmäßigen Abständen über den Verlauf des kurdischen Verteidigungs- und Befreiungskrieges berichten und bitte um stetige Aufmerksamkeit. Nicht nur weil es für linke und fortschrittlich denken Menschen eine selbstverständliche Klassensolidarität ist, alle sich im Befreiungskampf befindlichen Menschen zu unterstützen, sondern auch weil der deutsche Staat in widerwärtigster Form in Kurdistan mitkämpft. Weil die Werktätigen in Deutschland, Du, ich und unsere Nachbarn gezwungen werden mit ihren Steuergeldern solche Verbrecher wie Erdogan und sein faschistischen Staat zu unterstützen. Das deutsche Rüstungskapital verdient kräftig mit und liefert Panzer und Ersatzteile an die faschistische türkische Armee.

Bitte verbreitet die hier angebotenen News weiter, verschickt den Link zu dieser Seite (http://www.deanreed.de/AmericanRebel/2017/?p=10353) und teilt die laufenden Hinweise zu diesen Nachrichten in der Facebookgruppe von AmericanRebel. Informiert Euch aber auch an anderer Stelle!

Alle hier angebotenen news sind sorgfältig recherchiert und kommen aus, meines Erachtens, seriösen, verlässlichen Quellen. Dennoch kann ich als Journalist der nicht vor Ort recherchieren kann, keine Gewähr für die Richtigkeit aller gemachten Angaben geben.
Die aufgelisteten news erheben nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.

Fiete
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Achtung, Videos können Gewaltszenen enthalten!

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Zum Verständnis
Die autonome Demokratische Föderation Nordsyrien – auch bekannt unter dem kurdischen Na-
men Rojava (Westkurdistan) liegt auf dem Staatsgebiet von Syrien, unmittelbar unter der Türkei.
Die Hauptstadt ist Qamischli. Während Rojava 2014 mehr oder minder nur aus den drei Gründungs-
kantonen Efrîn, Kobanê und Cizîrê bestand, wuchs es bis 2018 beträchtlich und nimmt nun den grös-
sten Teil Nordsyriens ein.

Rojava als „Westkurdistan“, wie es auf einer Website der PYD im Oktober 2013 umrissen wurde. Karte: Creative Commons/Panonian

Gängige Abkürzungen und Begriffe
Federasyona Bakurê Sûriyê – Rojava (Demokratische Föderation Nordsyrien – Rojava)
PYD: Partiya Yekitîya Demokrat (Partei der Demokratischen Union)
YPG/J: Yekîneyên Parastina Gel (Volksbefreiungseinheiten) bestehend aus YPG und YPJ
(ekîneyên Parastina Jin) der Frauenverteidigungseinheit.

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Meldungen:
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>>> Sonnabend, 18. August 2018

Şengal-Proteste: „Erdoğan ist ein Mörder und Faschist“

Weltweit wurde gestern gegen die Ermordung des ezidischen Politikers Zekî Şengalî protestiert. In Berlin kam es zu Festnahmen wegen der Parolen „Bijî Serok Apo“ und „Erdoğan ist ein Mörder und Faschist“.
An vielen Orten weltweit fanden gestern Demonstrationen zur Verurteilung des Angriffs des türkischen Militärs auf die Şengal-Region und die Ermordung des ezidischen Politikers Zekî Şengalî am vergangenen Mittwoch statt.
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Berlin

In Berlin hatten der kurdische Frauenrat Dest-Dan, NAV-YEK, SEJÊ, HCÊ, NAV-DEM, CIK und das Rojava-Komitee zu einer Demonstration aufgerufen. Es kamen mehrere hundert Menschen gegen 14.00 Uhr auf dem Alexanderplatz zusammen.

Die Berliner Polizei provozierte mit willkürlichen Festnahmen. Zwei Teilnehmer*innen, unter ihnen der Redner Arif Dersimi, wurden wegen der Parole „Bijî Serok Apo“ festgenommen, zwei weitere wegen der Parole „Erdoğan ist ein Mörder und Faschist“.

Eine Teilnehmerin der Demonstration erklärte hierzu gegenüber ANF „Offensichtlich hat die Bundesregierung nichts aus dem Böhmermann-Skandal gelernt und lässt Menschen im vorauseilenden Gehorsam für das Erdoğan-Regime kriminalisieren. Wir werden uns aber nicht davon abbringen lassen, den türkischen Diktator als das zu bezeichnen, was er ist – ein Mörder und Faschist. Dieser Angriff auf die Meinungsfreiheit ist einfach nur beschämend.“
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Andere Teilnehmer*innen sprachen davon wie bezeichnend das Verhalten der Berliner Polizei ist: „Zwei Personen werden festgenommen, weil sie den Repräsentanten von Millionen Kurdinnen und Kurden, Herrn Abdullah Öcalan, hochleben ließen, zwei weitere weil sie den Charakter des türkischen Regimechefs beim Namen genannt haben. Hier zeigt sich, wie einseitig und profaschistisch die deutsche Politik ist, wenn es um ihre Profitinteressen geht. Wir werden nicht schweigen und, wenn Erdoğan nach Deutschland kommt, ihn gebührend empfangen.“

Auch der Frauenrat Dest-Dan fand klare Worte für die Haltung Erdoğans: „Wir wissen, dass die Mentalität der Erdoğan-Partei und die der türkischen Faschisten sich nicht von der des IS unterscheidet. Denn sie alle wollen Frauen vernichten, die Natur zerstören und den Genozid und Feminizid an den Ezid*innen und Kurd*innen, den der Islamische Staat am 3. August 2014 begonnen hat, zu Ende bringen.“ Der Frauenrat betonte, dass es nun mehr denn je notwendig sei, den kurdischen Freiheitskampf zu unterstützen.

Viele Teilnehmer*innen trugen Bilder von Zekî Şengalî und riefen Parolen gegen das Erdoğan-Regime und die Angriffe auf Şengal. Die Demonstration endete nach zwei Stunden am Brandenburger Tor.
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Berichte aus weiteren Städten >>>

Quelle: AFN News

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>>> Sonntag, 1. Mai 2018

QSD nehmen Kampf gegen IS in Dêra Zor wieder auf

Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben angekündigt, die aufgrund der türkischen Militärinvasion in Efrîn unterbrochene Offensive „Gewittersturm Cizîrê“ in Dêra Zor weiterzuführen.

Die QSD-Offensive gegen den Islamischen Staat (IS) in Dêra Zor begann am 9. September 2017. Nach Beginn der türkischen Militärinvasion in Efrîn am 20. Januar entschieden die QSD, die Offensive vorläufig einzustellen.

Heute kündigten die QSD auf einer Pressekonferenz an, den Kampf wieder aufzunehmen. Eine entsprechende Erklärung wurde von Lilwa Ebdullah als Sprecherin der Offensive und von Ehmed Ebu Xewla, eines Kommandanten des Militärrats von Dêra Zor, abgegeben.
In der Erklärung hieß es:
„Als Militärrat von Dêra Zor, der Teil der Demokratischen Kräfte Syriens ist, teilen wir unseren Beschluss mit, die Offensive ‚Gewittersturm Cizîrê‘ zu vollenden. Für die Bevölkerung Syriens und die gesamte Menschheit werden wir den IS-Terror bekämpfen.“

Der IS bedrohe weiterhin die Stabilität der Region und sei nach wie vor in bestimmten Gebieten an der irakischen Grenze präsent, so die QSD. Auf diese Weise versuche die Terrormiliz, ihr Einflussgebiet in der Region auszuweiten. Seit einiger Zeit seien wieder vermehrt Angriffe zu verzeichnen. Jetzt gehe es darum, den gesamten Osten Dêra Zors zu befreien.

„Als Militärrat von Dêra Zor teilen wir angesichts der fortgesetzten Besatzungsversuche mit, dass wir auch die übrigen Orte vom IS befreien werden“, so die Erklärung. An der wieder aufgenommenen Offensive nehmen auch die Kräfte der internationalen Koalition gegen den IS teil. „Unsere Kämpferinnen und Kämpfer werden in der jetzigen Etappe alle Gebiete im Osten Dêra Zors und entlang der irakisch-syrischen Grenze vom IS-Terror befreien. In der letzten Phase der Offensive wird auch die irakische Armee unseren Kräften Unterstützung leisten. Unser Ziel ist die Beseitigung des IS aus der Region und der Aufbau eines demokratischen Syrien.“

Quelle: AFN News

 

>>> Freitag, 13. April 2018

HPG veröffentlichen Bilanz zu Militäroperation am Cûdî

Das Pressezentrum der Volksverteidigungskräfte HPG hat eine Bilanz zu den Geschehnissen im Zuge der von der türkischen Armee in der nordkurdischen Provinz Şirnex angelegten Militäroperation veröffentlicht.

Die Volksverteidigungskräfte der HPG (Hêzên Parastina Gel) haben eine Bilanz zu den Auseinandersetzungen zwischen der Guerilla und der türkischen Armee im Rahmen der großangelegten Militäroffensive in der Region Şirnex (Şırnak) veröffentlicht.
Die türkische Armee hatte die Operation, an der sich neben Tausenden Soldaten und Spezialeinheiten der türkischen Jandarma (JÖH) auch die berüchtigten Paramilitärs der „Dolch“ (Hançer Timi)- und „Flaggen-Einheit“ (Bayrak Timi) beteiligten, am 4. April gestartet. Im Zuge dessen seien nach Angaben der HPG zwischen dem 4. April und dem 10. April zehn Armeeangehörige getötet worden. Vier Guerillakämpfer*innen sind während den Gefechten ums Leben gekommen. Ein weiterer Kämpfer ist verletzt in Gefangenschaft geraten.

Die Bilanz der HPG lautet wie folgt:

4. bis 5. April:
Am 4. April startete die türkische Besatzerarmee in Şirnex eine großangelegte Operation, an der sich die Luftwaffe ebenfalls beteiligte. In den Abendstunden bombardierten die Besatzer den Berg Cûdî sowohl aus Cobra-Kampfhubschraubern als auch vom Boden mit schwerer Artillerie. Bis zum folgenden Morgen wurden etliche Militäreinheiten aus Sikorsky-Hubschraubern in das Operationsgebiet abgeseilt. Die Bombardierung des Gebietes hielt über den gesamten Tag an.

6. April: Vier Soldaten getötet
Am 6. April gegen 12.00 Uhr Ortszeit führten unsere Kräfte eine Sabotage-Aktion gegen einen Truppenteil durch, der sich im Bereich des Teyrê Baz positioniert hatte. Dabei wurde ein Soldat getötet. Gegen 18.00 Uhr wurden in dem Gebiet erneut feindliche Einheiten anvisiert und unter Beschuss gesetzt. Dabei sind zwei Soldaten getötet und ein weiterer verletzt worden. Daraufhin hat sich die Operationseinheit aus dieser Gegend zurückgezogen.
Im Gebiet Girê Çolya sind ebenfalls feindliche Truppen ins Visier unserer Kräfte geraten. Druch gezielten Beschuss ist ein Soldat getötet worden.

7. bis 9. April: Sechs Soldaten getötet, vier Kämpfer*innen gefallen
Am 7. April kam es um etwa 14.00 Uhr am Cûdî zu Gefechten zwischen unseren Kräften und feindlichen Einheiten. Drei unserer Kämpfer*innen haben dabei ihr Leben verloren. Am Abend führten unsere Kräfte Sabotage-Aktionen gegen feindliche Stellungen am Tepê Pinor und Tepê Şehîd Şêxmus durch. Mindestens fünf feindliche Soldaten, die aus nächster Nähe unter Beschuss gesetzt wurden, sind getötet worden. Bei den daraufhin ausgebrochenen Gefechten hat sich unser Genosse Andok Amed geopfert, um nicht in feindliche Gefangenschaft zu geraten. Ein weiterer Kämpfer ist verletzt in Gefangenschaft geraten.
Ebenfalls am 7. April wurde das Gebiet Gundikremo von Kampfhubschraubern der türkischen Besatzerarmee bombardiert.
Am 9. April haben unsere Einheiten in der ländlichen Gegend des Dorfes Hesena eine Aktion gegen eine Operationseinheit durchgeführt. Mindestens ein Soldat ist dabei getötet worden.

10. April: Rückzug des Militärs
Am 10. April hat sich die türkische Besatzerarmee aus dem Operationsgebiet am Berg Cûdî zurückgezogen. Im Zuge der Militäroffensive setzte die türkische Armee alle ihr zur Verfügung stehenden schweren Rüstungsgüter gegen unsere Kräfte ein. Die gesamte Region wurde intensiven Bombardements ausgesetzt. Unsere Guerillakämpfer*innen haben einen heldenmütigen Widerstand geleistet und dem Feind schwere Verluste zugefügt. In zehn Fällen konnte der sichere Tod von Soldaten festgestellt werden.“

Quelle: AFN News

 

>>> Sonnabend, 24. März 2018

EU unterstützt die Türkei bei der Aufrüstung ihrer Grenzen

Menschenrechtler werfen der Türkei vor, syrische Flüchtlinge gewaltsam zurück zu weisen. Beim Grenzschutz hilft die EU – nach SPIEGEL-Recherchen wurden dafür mehr als 80 Millionen Euro nach Ankara überwiesen.

Recherchen des Nachrichtenmagazins Spiegel und des Netzwerks European Investigative Collaborations (EIC) haben ergeben, dass die EU-Staaten der Regierung in Ankara Überwachungs- und Sicherheitstechnologie zur Überwachung der türkisch-syrischen Grenze im Wert von 80 Millionen Euro geliefert haben. Diese Grenze ist nicht nur Ort schwerster Menschenrechtsverletzungen und extralegaler Hinrichtungen durch türkische Sicherheitskräfte, sondern auch Hinterland des Angriffskriegs auf Efrîn.

Weiterhin wurden laut der Recherchen im Rahmen des Regionalentwicklungsprogramm IPA dem türkischen Fahrzeug- und Rüstungskonzern Otokar 35,6 Milliarden Euro zur Herstellung von Cobra-II-Panzerfahrzeugen überwiesen, welche die Türkei zur Aufstandsbekämpfung in Nordkurdistan an der Grenze einsetzt. So wurden beispielsweise am 8. Oktober 2016 vier kurdische Zivilist*innen willkürlich aus einem Cobra-Fahrzeug in der kurdischen Stadt Gever (Yüksekova) erschossen). Bilder aus den türkischen Medien belegen, dass Panzerfahrzeuge vom Typ Cobra ebenfalls im völkerrechtswidrigen Krieg in Efrîn eingesetzt werden.

Darüber hinaus erhielt der Rüstungskonzern Aselsan, der unter anderem an der Produktion bewaffneter Drohnen beteiligt ist, 30 Millionen Euro für „gepanzerte und nicht gepanzerte Überwachungsfahrzeuge“, die an der türkisch-griechischen Grenze eingesetzt werden sollen. Wie wir bereits berichteten, war am 5. Januar ein Vorvertrag über die Kooperation des französisch-italienischen Waffenkonsortiums Eurosam mit den türkischen Waffenproduzenten Roketsan und Aselsan bezüglich der Produktion von Luftabwehrwaffen beim Staatsbesuch des türkischen Regimechefs in Frankreich unterzeichnet worden. 18 Millionen Euro aus dem EU-Türkei-Abkommen flossen in ein niederländisches Unternehmen, das sechs Patrouillenboote für die Türkei herstellte.

Bei den Zahlungen handelt es sich vor allem um Mittel zur Aufrüstung der Grenzen und der Kontrollkapazitäten der Türkei. Insbesondere an den 35,6 Milliarden Euro für Cobra-Fahrzeuge wird deutlich, dass sich die EU nicht scheut, die illegale Kriegspolitik der Türkei im Gegenzug für die Abschottung der EU vor Schutzsuchenden und das Erdoğan-Regime mit großen Finanzspritzen zu finanzieren. Die deutsche Bundesregierung ist als Führungsmacht in der EU an diesen Zahlungen beteiligt, bemüht sich jedoch weiterhin, diese zu verschleiern. So behauptete sie in ihren Antworten auf Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, keine Kenntnisse über Zahlungen an die Türkei „zur Grenzsicherung zu haben“.

Auch über die schweren Übergriffe und Morde an der türkisch-syrischen Grenze durch türkische Militärangehörige will die Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse haben.

Die Tatsache, dass die Ressourcen für solche Übergriffe und Morde sowie für einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg nicht nur aus Deutschland geliefert, sondern auch von Deutschland finanziert worden sind, lässt die Kollaboration der Bundesregierung und der EU mit dem Erdoğan-Regime in einem neuen Licht erscheinen.

Erdoğan in Frankreich

Nach dem Besuch des türkischen Regimechefs Tayyip Erdoğan beim französischen Staatspräsidenten Macron, machte Macron deutlich, dass es bei dem Treffen um „wirtschaftliche Beziehungen“ ging.  Bitte weiter lesen >>>

Quelle: AFN News

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>>> Montag, 19. März 2018

Türkische Armee und Dschihadisten posieren auf dem Balkon des Rathauses von Afrin


Der offizielle Twitter-Account der türkischen Armee hat gerade dieses Foto geteilt. Es zeigt das Rathaus von Afrin. Darauf zu sehen links ein türkischer Soldat und rechts ganz offen die Dschihadisten, die nun in dieser Gegend ihre islamistische Diktatur aufbauen werden.

Schaut euch ihre Gesichter an und ihr werdet wissen, was die Menschen dort erwartet. Es ist vorbei mit der kulturellen Vielfalt, mit der ezidischen, alevitischen, christlichen Religion dort. Jetzt gibt es nur noch den sunnitischen Islam und seine salafistische Interpretation davon.

Und das mit Hilfe der Bundesregierung, Russlands, der USA. Das wird in die Geschichte eingehen und nicht vergessen werden.

Kerem Schamberger via Facebook
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>>> Sonntag, 18. März 2018

Angriff auf Efrîn hat den IS wiedererstarken lassen

Der IS hatte im Irak und Syrien in seinen letzten Zügen gelegen. Der Angriff auf Afrin führte zu einem Wiedererstarken der Dschihadisten.

Das Wiedererstarken des Islamischen Staats (IS) ist sowohl im Irak als auch in Syrien spürbar. In vielen Dörfern bei Mossul und Kerkûk tauchen wieder IS-Milizen auf. Vor Beginn der Angriffe des türkischen Staats auf Efrîn war der IS durch die Kämpfe im Irak in Mossul, Kerkûk, Hewîce, Enbar und Beycî und in Syrien in Tabqa, Raqqa, Dêra Zor und vielen anderen Regionen praktisch am Ende. Die irakische Zentralregierung und die internationale Koalition hatten sich dazu entsprechend erklärt.
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Polizeidirektor von Kerkûk: Sie haben mit Angriffen begonnen

Nach dem Beginn der Operation des türkischen Staates gegen Efrîn hat der IS im Irak, vor allem in Mossul, Kerkûk, Xaneqîn und vielen anderen Regionen, begonnen erneut aktiv zu werden und die Kräfte des irakischen Militärs und die Heşdi-Şabi-Milizen anzugreifen.

Der ehemalige Polizeidirektor der PDK Serhad Kadir von Kerkûk sagt dazu folgendes: „Die Aktivitäten des IS haben in der zu Daqûq gehörigen Gemeinde Reşad und in der Nähe des Dorfes Zerge zugenommen. Während die Mitglieder der Organisation tagsüber als Zellen schlafen, mischen sie sich in der Nacht unter das Volk.“

Kadir berichtet, dass der IS in kurzer Zeit die irakischen Kräfte im Dorf Xede und Elbû Mûhammed angegriffen, in Reşad in der Region Xaneqîn zwanzig Mitglieder der Heşdi-Şabi-Miliz getötet und auch die Gemeinden Abasi und Zabi nachts angegriffen habe.
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Mitglieder treten ganz offen auf

Kadir erzählt, dass der IS auch in den Dörfern Riyaz, Medîne und Zerbatê immer wieder sichtbar geworden ist: „Bei einem Angriff auf eine Polizeieinheit wurden auch Oberst Fazil und einige Kommandanten getötet.“

Kawe Mela Perwiz, Verantwortlicher der Polizeidirektion von Kerkûk, berichtet von neuen Aktivitäten des IS in der Region: „In den Gemeinden Reşad, Hewîce und Riyazê befinden sich sehr viele IS-Mitglieder. Auch in den Gemeinden Rodhane und Kodere treten die Mitglieder der Organisation ganz offen auf. Die Mitglieder des IS greifen in diesen Gebieten die Kräfte des Iraks und von Heşdi Şabi an.“
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2.000 IS-Kämpfer bei Hewîce

Nach dem Beginn der Angriffe auf Efrîn sind die Kräfte des wiedererstarkenden IS nicht nur in der Umgebung von Mossul und Kerkûk aufgetaucht, sie sind auch in der Umgebung von Hewîce wieder aktiv geworden. Kadir berichtet, dass in Hewîce nach Geheimdienstinformationen gerade etwa 2.000 IS-Kämpfer ausgebildet werden. Darüber hinaus gebe es in der Umgebung von Hewîce nicht nur den IS, sondern auch radikale Gruppen der al-Qaida, der Raşîdîn und der Nakschibendi.

Kadir warnt, der IS könne sich erneut zu einer großen Bedrohung in der Region entwickeln: „Der IS kann in der Region an neuer Stärke gewinnen, in der aktuellen Situation können die Terroristen, sobald sie Gelegenheit haben, Kerkûk angreifen.“
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Der IS ist erneut zu einer Bedrohung in der Region geworden

Das Mitglied der Sicherheitskommission des Kreises Kerkûk, Burhan Asi, erklärt, die irakischen Kräfte müssten ohne Zeit zu verlieren eine Operation gegen den wiedererstarkenden IS durchführen: „Die Angreifer, um die es hier geht, stellen für Kerkûk und Selahaddînê eine große Bedrohung dar. Der IS hat sich in einigen Gebieten im Westen von Kerkûk ausgebreitet. Die Sicherheitskräfte müssen mit einer großen Operation das Gebiet säubern.“
Der irakische Ministerpräsident Abadi hatte vor drei Monaten erklärt, dass das Land vollständig vom IS gesäubert sei.

Quelle: AFN News

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>>> Sonntag, 11. März 2018

Weltweite Proteste gegen den Krieg gegen das kurdische Volk

Erst kürzlich war ich mit Freunden im Ruhrpott einer Demonstration gegen den Überfall auf Afrîn und dessen stillschweigende Unterstützung der deutschen Bundesregierung. Auf dem Rückweg sind wir über eine weitere Demonstration syrischer Oppositioneller gestolpert – viele arabische Rufe, ein paar Fotos der Zerstörungen in Syrien und die allgegenwärtige grün-weiß-schwarze Fahne mit den drei roten Sternen. Vor Ort hatte ich bereits ein mulmiges Gefühl: Wer sind diese Menschen, für was kämpfen sie, was sind ihre Visionen und sollte man sie unterstützen?

Heute rollten deutsche Panzer in Afrîn ein, auf dem Rathaus der Stadt weht die gleiche Fahne neben der Flagge der türkischen Besatzer und ihre Bedeutung ist klar: Ein Ende der Rätestrukturen sowie der Selbstbestimmung von Frauen mit zwei Optionen – Eingliederung in das Machtgebiet Erdoğans oder Errichtung eines islamistischen Gottesstaates.

Die einzige Kraft, der wirklich ein in Frieden geeintes Syrien gelingen kann, ist die auf den Ideen Abdullah Öcalans basierende demokratische Revolution in Rojava. Jene Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), um die Volk- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), die Afrîn trotz des Einmarsches auf Leben und Tod verteidigen.

Noch ist längst nichts entschieden – den Wettkampf der Ideen kann die Revolution in Rojava nur gewinnen. Damit sie diese jedoch verwirklichen kann, müssen wir jedoch weiter Druck machen: Der Bundesregierung, den türkischen Konsulaten, den Rüstungskonzernen usw. – aktuell läuft die Kampagne #fight4afrin, die diesen widerwärtigen Krieg zu seinen Verursacher_innen tragen möchte: https://fight4afrin.noblogs.org/

Fabian Azad

 

.>>> Sonntag, 16. März 2018

Erdoğans Krieg in Afrin

Bernd Drücke

Mit Blick auf die von ihm geplanten Massenmorde fragte Hitler am 22. August 1939 auf dem Obersalzberg: „Wer redet heute noch von der Vernichtung der Armenier?“
Der Völkermord an den Armeniern war einer der ersten systematischen Genozide des 20. Jahrhunderts. Er geschah während des Ersten Weltkrieges unter Verantwortung der Regierung des Osmanischen Reichs. Bei den von Türken und Kurden mit Duldung durch das verbündete Deutsche Reich verübten Massenmorden und Todesmärschen 1915 und 1916 kamen etwa 1,5 Millionen Menschen um.
Wer die aktuellen Entwicklungen in der Türkei verstehen will, muss sich auch mit dieser Geschichte auseinandersetzen.

Bis heute wird der Genozid an den Armeniern von den Herrschenden in der Türkei geleugnet. Wer diesen Massenmord als Völkermord bezeichnet, macht sich in der Türkei strafbar und muss mit Repression rechnen. Kurz nachdem ich 1993 mit einer Menschenrechtsdelegation durch das türkisch-kurdische Kriegsgebiet reiste (1), wurde unsere deutsch-kurdische Dolmetscherin Nilüfer in der Türkei verhaftet. Sie wurde gefoltert und kam erst nach einer internationalen Protestkampagne frei, an der sich auch die damalige CDU-Politikerin Rita Süssmuth, der Rektor der Uni Bremen und der Bremer Bürgermeister beteiligten. Sie berichtete anschließend, dass einer ihrer Folterer damit geprahlt hat, dass er in Deutschland in „modernen Verhörmethoden“ ausgebildet worden sei. Während der Folterungen und Scheinhinrichtung wurde Nilüfer als „armenische Schlampe“ beschimpft.

Der türkische Journalist Hamze Tekin schreibt auf Twitter: „Mit Gebeten und Hoffnung: weitere Special Forces auf dem Weg nach Afrin.“

 

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>>> Sonntag, 11. März 2018

KCK: „Errichtet Barrikaden gegen die Besatzer“

Der Exekutivratskovorsitz der KCK hat die Kurd*innen, die Völker der Welt und die UN-Mitgliedsstaaten aufgerufen, Barrikaden gegen die Besatzung zu errichten: „Heute ist der Tag, um für unser Volk aufzustehen.“
In einer schriftlichen Erklärung des Exekutivratskovorsitzes der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) wurde gewarnt, dass die Angriffe des türkischen Staates auf Efrîn auf einen Völkermord abzielten.
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„Die UN-Mitgliedsstaaten sind Komplizen“

In der Erklärung heißt es unter anderem: „Der AKP-MHP-Faschismus führt nun den 51. Tag in Folge seinen auf Völkermord abzielenden Invasionsangriff gegen Efrîn durch. Diese Invasionsoperation bezweckt, das demokratische System in Efrîn aufzulösen und die kurdische Bevölkerung aus ihren Orten und ihrem Heim zu vertreiben. Das bedeutet nichts anderes als einen Völkermord durchzuführen. Dafür wurden entgegen jedes Kriegsrechts Dörfer und Städte bombardiert, Frauen, Kinder, Hunderte Zivilist*innen ermordet. Die mit großer Mühe angelegten Olivenhaine wurden vernichtet. Dieser völkermörderische Invasionsangriff findet vor den Augen der Menschheit statt. Eine Stadt steht vor der Vernichtung durch die zweitgrößte NATO-Armee, mit Waffen, die ihr von vielen Staaten geliefert worden sind. Der Krieg wird legitimiert, als gäbe es hier einen Kampf zwischen zwei großen staatlichen Heeren. Die UN-Mitgliedsstaaten und insbesondere diejenigen, die dem türkischen Staat Waffen liefern, sind Komplizen in diesem Verbrechen.“
„Russland ist durch die Öffnung des Luftraums Komplize beim Völkermord geworden“


„Die Bevölkerung von Efrîn hat ihre Erde, die Schönheit ihrer Natur und ihren Olivengarten gegen den IS, al-Nusra und all diese unmenschlichen Banden geschützt. Allen Angriffe der unmenschlichen Banden wurden gegen einen hohen Preis entgegengetreten. Im Kampf gegen den IS, al-Nusra, Ahrar El-Şam und die ganzen anderen Banden sind Tausende junge Menschen gefallen. Als der IS und al-Nusra mit ihren Angriffen kein Ergebnis bringen konnten, übernahm der AKP-MHP-Faschismus, der genau diese Banden seit Jahren genährt hat, das Heft in die Hand. Diejenigen, die den IS und al-Nusra unterstützen greifen nun diejenigen an, die einen hohen Preis im Kampf gegen den IS und al-Nusra gezahlt haben. Im schmutzigen Handel mit Russland, das von sich behauptet gegen den IS und al-Nusra zu sein, wurde die Erlaubnis für diesen Angriff gegeben und der syrische Luftraum geöffnet. Russland hat sich so zum Komplizen von Besatzung und Völkermord gemacht. Der stärkste Partner der internationalen Koalition gegen Banden wie den IS und al-Nusra, die USA, haben ihr Desinteresse am Völkermord und an den Kräften, die gegen den IS und Al-Nusra einen hohen Preis gezahlt haben, in Efrîn gezeigt und den Angriff des IS und al-Nusra unterstützenden AKP-MHP-Faschismus normalisiert und legitimiert. Auf diese Weise wurde der türkische Staat ausgezeichnet, während diejenigen, die gegen die Banden Widerstand leisten, mit Massenmord bestraft werden. Dies führt deutlich vor Augen, dass die politischen Beziehungen und die politischen Haltungen auf der Welt ihren historischen Tiefpunkt erreicht haben.“
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„Man muss Barrikaden bauen“

In der Erklärung heißt es weiter: „Die Bevölkerung von Efrîn leistet seit 51 Tagen unter hohen Kosten held*innenhaften Widerstand gegen die hauptsächlich von den UN, Russland und den USA und vielen anderen Kräften durch ihr Zusehen geförderten Invasionsoperation und massenmörderischen Angriffe. Die Bevölkerung Efrîns versucht ihr Heim gegen die mit modernster Technik, von der faschistische AKP-MHP-Regierung unter dem Slogan „diese Region gehört nicht den Kurden“ durchgeführten und auf Ausrottung abzielenden Angriffe zu schützen. In diesem Kräfteungleichgewicht hat die Bevölkerung von Efrîn einen historisch beispiellosen Widerstand an den Tag gelegt. Es ist nun in der kommenden Etappe notwendig, dass das ganze kurdische Volk, die Völker der Welt, die demokratischen Kräfte und die Mitglieder der UN sich effektiv einsetzen und eine Barrikade errichten, um die auf Genozid abzielenden Angriffe zu stoppen. Die historische Verantwortung, die unmenschlichen Angriffe einer faschistischen Macht zu stoppen, liegt insbesondere bei den Völkern und ihren demokratischen Kräften. Das kurdische Volk hat sich in Bewegung gesetzt, um diese Angriffe zu stoppen. Unser Volk in Europa ist auf die Straßen gegangen, um seine Aktionen, die vom ersten Tag der Invasion andauern, noch effektiver zu machen. Es ist klar, dass es, um die Weltöffentlichkeit und ihr Gewissen wachzurütteln, noch effektiverer, legitimer und demokratischer Aktionen bedarf. Natürlich betrifft das nicht nur unser Volk in Europa und seine Freund*innen, unser Volk muss in allen Teilen Kurdistans und überall auf der Welt aufstehen. Unser Volk in Europa und auf der Welt muss seine Aktionen, um die UN und den Europarat zum Handeln zu bewegen, vor diesen Einrichtungen wirksamer gestalten, das ist ein dringendes und überlebensnotwendiges Anliegen.“
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Aufruf zu Aktionen vor russischen und amerikanischen Botschaften

Die KCK rufen insbesondere zu Aktionen vor den russischen und amerikanischen konsularischen Vertretungen auf: „Unser Volk, unsere Freund*innen und alle demokratischen Kräfte sollten ihre Aktionen vor den russischen und amerikanischen Konsulaten, also der Staaten, die den Angriff ermöglicht haben, und den Vertretungen der türkischen Besatzer, fortsetzen, bis die Angriffe gestoppt werden.“

Die KCK fügte hinzu: „Alle Menschen in Rojava und Südkurdistan, welche die Möglichkeit haben nach Efrîn zu gehen um den Massenmord zu stoppen, sollten als menschliche Schutzschilde Efrîn erreichen und die Stadt mit ihren Körpern schützen.“
„Heute ist der Tag für unser Volk aufzustehen“

„Südkurdistan steht unter der Besatzung des türkischen Staates. Viele Einrichtungen und Institutionen sind zu einer neuen Kolonialmacht geworden. Unsere Bevölkerung in Südkurdistan muss gegen die Besatzungskräfte des türkischen Staates und seine Institutionen aktiv werden. Die Existenz eines freien und demokratischen Lebens für die Kurd*innen ist mit der Situation in jedem Teil Kurdistans verbunden. Die Kurd*innen müssen sich daher in diesem Bewusstsein, in allen Teilen Kurdistans, mit allen ihren Möglichkeiten, gegen die Invasion des türkischen Staates in Efrîn mobilisieren. Unser Volk muss sich mit seiner Widerstandskraft dem bevorstehenden Newroz annähern. Insbesondere auch in Nordkurdistan sollte unser Volk von heute an mit Newroz beginnen und im Geiste von Newroz gegen die Besatzung von Efrîn die Straßen und die Plätze füllen und seine Haltung deutlich machen. Heute ist der Tag für unser Volk aufzustehen. Wenn wir heute nicht aufstehen, wird das Volk von Efrîn und anschließend das ganze Volk von Rojava sich einem Massenmord gegenübersehen. Unser gesamtes Volk, unsere Freund*innen und die demokratischen Kräfte sollten sich sagen, ‚wenn wir uns heute nicht erheben, wann dann‘ und sich mobilisieren, um die Oase der Demokratie im Mittleren Osten, das demokratische frauenbefreiende System, zu schützen. Dieser Aufstand ist nicht nur für Efrîn, es ist ein Aufstand der Völker des Mittleren Ostens und der Menschheit gegen den Faschismus.

Der AKP-MHP-Faschismus wird verlieren und im Mittleren Osten und in Syrien wird ein Zeitalter der Demokratie beginnen, in dieser Überzeugung rufen wir unser Volk und die ganze Menschheit auf ihrer Verantwortung gerecht zu werden.“

Quelle: AFN News

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>>> Sonntag, 11. März 2018

Heftige Bombenangriffe auf die Randbezirke von Afrin

Die türkische Luftwaffe hat soeben damit begonnen die Außenbezirke von Afrin (Stadt) zu bombardieren. Laut ANF sind 850.000 Menschen akut in Lebensgefahr. Es droht das schlimmste Massaker der Neuzeit.

Der Exekutivratskovorsitz der KCK hat die Kurden/-innen, die Völker der Welt und die UN-Mitgliedsstaaten aufgerufen, Barrikaden gegen die Besatzung zu errichten: „Heute ist der Tag, um für unser Volk aufzustehen.“ (siehe unten)

Reaktionen in den sozialen Netzwerken:

  • A. C. R.: Das Blut der Menschen aus Afrin klebt an Sigmar Gabriels Händen. Hoffentlich bekommt diese Schlange Alpträume
  • E. B.: Angeblich verteidigt Europa menschliche Werte aber nur angeblich denn sie lässt gewähren alles keiner sagt was alle schweigen und irgendwann werden sie hier sein die YPG hat Europa verteidigt und jetzt wurde sie von Europa und den USA verraten.
  • G. B.: Schon wieder ein Massaker an dem Deutschland beteiligt ist und die ganze Welt zuschaut! Das hätte leicht verhindert werden können aber daran sieht man das Menschen anderen Menschen keinen Wert mehr geben! Was ist aus der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Gleichberechtigung geworden? Was ist aus der Freiheit geworden FÜR ALLE egal welchen Glauben welche Hautfarbe oder welche Kultur. Für Deutschland ist Menschenrecht auch längst ein Fremdwort.Pardon ich meine natürlich die Deutsche Regierung denn die normalen Bürger schämen sich für ihr eigenes Land und haben ein Deja Vu nur das jetzt jemand anderes die „Drecksarbeit“ macht!!!!
  • S. H.: Die ganze dreckige Welt hat keinen Funken Anstand und Solidarität. Wenn Rojava fällt wird der ganze nahe Osten keinen Frieden mehr erleben.
  • F. E.: Wer verstehen will in welch einer scheiss Welt wir leben, muss nur ein Auge auf Afrin werfen. Die Kurden tun alles dafür um nicht als Terroristan abgestempel zu werden. Sie vergessen aber das diese Welt von Terroristen regiert wird.
  • U. H.:Man sollte den Kindern beibringen, welche Folgen die sieben Todsünden haben – Stolz, Neid, Habsucht, Gier, usw. – Sünden haben weitreichende Folgen, die zum Tod führen, auch von unbeteiligten.
  • B. S.: Na ja. Hauptsache wir im fetten Deutschland haben Vollbeschäftigung durch die Waffenimporte. Haut rein! Wir brauchen mehr Kriege!
  • L. L.: Anscheinend wollen die Großmächte es so der kerdogan ist nur ein frei gelassener köter der sich erfreut und einen hoch kriegt wenn er Kurden tötet und seine Gefolgschaft ist so verblödet um kacken zu können … Traurig das man in der heutigen Zeit meint seine eigene schwanzlänge messen zu müssen auf rücken anderer! Zeigt wie feige die sind ohne Rückgrat …
    Freedom for Afrin!


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KCK: „Errichtet Barrikaden gegen die Besatzer“

In einer schriftlichen Erklärung des Exekutivratskovorsitzes der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) wurde gewarnt, dass die Angriffe des türkischen Staates auf Efrîn auf einen Völkermord abzielten.
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„Die UN-Mitgliedsstaaten sind Komplizen“

In der Erklärung heißt es unter anderem: „Der AKP-MHP-Faschismus führt nun den 51. Tag in Folge seinen auf Völkermord abzielenden Invasionsangriff gegen Efrîn durch. Diese Invasionsoperation bezweckt, das demokratische System in Efrîn aufzulösen und die kurdische Bevölkerung aus ihren Orten und ihrem Heim zu vertreiben. Das bedeutet nichts anderes als einen Völkermord durchzuführen. Dafür wurden entgegen jedes Kriegsrechts Dörfer und Städte bombardiert, Frauen, Kinder, Hunderte Zivilist*innen ermordet. Die mit großer Mühe angelegten Olivenhaine wurden vernichtet. Dieser völkermörderische Invasionsangriff findet vor den Augen der Menschheit statt. Eine Stadt steht vor der Vernichtung durch die zweitgrößte NATO-Armee, mit Waffen, die ihr von vielen Staaten geliefert worden sind. Der Krieg wird legitimiert, als gäbe es hier einen Kampf zwischen zwei großen staatlichen Heeren. Die UN-Mitgliedsstaaten und insbesondere diejenigen, die dem türkischen Staat Waffen liefern, sind Komplizen in diesem Verbrechen.“
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„Russland ist durch die Öffnung des Luftraums Komplize beim Völkermord geworden“

„Die Bevölkerung von Efrîn hat ihre Erde, die Schönheit ihrer Natur und ihren Olivengarten gegen den IS, al-Nusra und all diese unmenschlichen Banden geschützt. Allen Angriffe der unmenschlichen Banden wurden gegen einen hohen Preis entgegengetreten. Im Kampf gegen den IS, al-Nusra, Ahrar El-Şam und die ganzen anderen Banden sind Tausende junge Menschen gefallen. Als der IS und al-Nusra mit ihren Angriffen kein Ergebnis bringen konnten, übernahm der AKP-MHP-Faschismus, der genau diese Banden seit Jahren genährt hat, das Heft in die Hand. Diejenigen, die den IS und al-Nusra unterstützen greifen nun diejenigen an, die einen hohen Preis im Kampf gegen den IS und al-Nusra gezahlt haben. Im schmutzigen Handel mit Russland, das von sich behauptet gegen den IS und al-Nusra zu sein, wurde die Erlaubnis für diesen Angriff gegeben und der syrische Luftraum geöffnet. Russland hat sich so zum Komplizen von Besatzung und Völkermord gemacht. Der stärkste Partner der internationalen Koalition gegen Banden wie den IS und al-Nusra, die USA, haben ihr Desinteresse am Völkermord und an den Kräften, die gegen den IS und Al-Nusra einen hohen Preis gezahlt haben, in Efrîn gezeigt und den Angriff des IS und al-Nusra unterstützenden AKP-MHP-Faschismus normalisiert und legitimiert. Auf diese Weise wurde der türkische Staat ausgezeichnet, während diejenigen, die gegen die Banden Widerstand leisten, mit Massenmord bestraft werden. Dies führt deutlich vor Augen, dass die politischen Beziehungen und die politischen Haltungen auf der Welt ihren historischen Tiefpunkt erreicht haben.“
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„Man muss Barrikaden bauen“

In der Erklärung heißt es weiter: „Die Bevölkerung von Efrîn leistet seit 51 Tagen unter hohen Kosten held*innenhaften Widerstand gegen die hauptsächlich von den UN, Russland und den USA und vielen anderen Kräften durch ihr Zusehen geförderten Invasionsoperation und massenmörderischen Angriffe. Die Bevölkerung Efrîns versucht ihr Heim gegen die mit modernster Technik, von der faschistische AKP-MHP-Regierung unter dem Slogan „diese Region gehört nicht den Kurden“ durchgeführten und auf Ausrottung abzielenden Angriffe zu schützen. In diesem Kräfteungleichgewicht hat die Bevölkerung von Efrîn einen historisch beispiellosen Widerstand an den Tag gelegt. Es ist nun in der kommenden Etappe notwendig, dass das ganze kurdische Volk, die Völker der Welt, die demokratischen Kräfte und die Mitglieder der UN sich effektiv einsetzen und eine Barrikade errichten, um die auf Genozid abzielenden Angriffe zu stoppen. Die historische Verantwortung, die unmenschlichen Angriffe einer faschistischen Macht zu stoppen, liegt insbesondere bei den Völkern und ihren demokratischen Kräften. Das kurdische Volk hat sich in Bewegung gesetzt, um diese Angriffe zu stoppen. Unser Volk in Europa ist auf die Straßen gegangen, um seine Aktionen, die vom ersten Tag der Invasion andauern, noch effektiver zu machen. Es ist klar, dass es, um die Weltöffentlichkeit und ihr Gewissen wachzurütteln, noch effektiverer, legitimer und demokratischer Aktionen bedarf. Natürlich betrifft das nicht nur unser Volk in Europa und seine Freund*innen, unser Volk muss in allen Teilen Kurdistans und überall auf der Welt aufstehen. Unser Volk in Europa und auf der Welt muss seine Aktionen, um die UN und den Europarat zum Handeln zu bewegen, vor diesen Einrichtungen wirksamer gestalten, das ist ein dringendes und überlebensnotwendiges Anliegen.“
Aufruf zu Aktionen vor russischen und amerikanischen Botschaften.

Die KCK rufen insbesondere zu Aktionen vor den russischen und amerikanischen konsularischen Vertretungen auf: „Unser Volk, unsere Freund*innen und alle demokratischen Kräfte sollten ihre Aktionen vor den russischen und amerikanischen Konsulaten, also der Staaten, die den Angriff ermöglicht haben, und den Vertretungen der türkischen Besatzer, fortsetzen, bis die Angriffe gestoppt werden.“

Die KCK fügte hinzu: „Alle Menschen in Rojava und Südkurdistan, welche die Möglichkeit haben nach Efrîn zu gehen um den Massenmord zu stoppen, sollten als menschliche Schutzschilde Efrîn erreichen und die Stadt mit ihren Körpern schützen.“
„Heute ist der Tag für unser Volk aufzustehen“

„Südkurdistan steht unter der Besatzung des türkischen Staates. Viele Einrichtungen und Institutionen sind zu einer neuen Kolonialmacht geworden. Unsere Bevölkerung in Südkurdistan muss gegen die Besatzungskräfte des türkischen Staates und seine Institutionen aktiv werden. Die Existenz eines freien und demokratischen Lebens für die Kurd*innen ist mit der Situation in jedem Teil Kurdistans verbunden. Die Kurd*innen müssen sich daher in diesem Bewusstsein, in allen Teilen Kurdistans, mit allen ihren Möglichkeiten, gegen die Invasion des türkischen Staates in Efrîn mobilisieren. Unser Volk muss sich mit seiner Widerstandskraft dem bevorstehenden Newroz annähern. Insbesondere auch in Nordkurdistan sollte unser Volk von heute an mit Newroz beginnen und im Geiste von Newroz gegen die Besatzung von Efrîn die Straßen und die Plätze füllen und seine Haltung deutlich machen. Heute ist der Tag für unser Volk aufzustehen. Wenn wir heute nicht aufstehen, wird das Volk von Efrîn und anschließend das ganze Volk von Rojava sich einem Massenmord gegenübersehen. Unser gesamtes Volk, unsere Freund*innen und die demokratischen Kräfte sollten sich sagen, ‚wenn wir uns heute nicht erheben, wann dann‘ und sich mobilisieren, um die Oase der Demokratie im Mittleren Osten, das demokratische frauenbefreiende System, zu schützen. Dieser Aufstand ist nicht nur für Efrîn, es ist ein Aufstand der Völker des Mittleren Ostens und der Menschheit gegen den Faschismus.
Der AKP-MHP-Faschismus wird verlieren und im Mittleren Osten und in Syrien wird ein Zeitalter der Demokratie beginnen, in dieser Überzeugung rufen wir unser Volk und die ganze Menschheit auf ihrer Verantwortung gerecht zu werden.“

Quelle: AFN News

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>>> Mittwoch, 7. März 2018

„Sammelt euren Mut ihr Kinder in der Türkei, fasst euch ein Herz….“

Appel eines Kindes aus Afrin an die Kinder im Staatengebilde Türkei:

„Kinder, ich meine die Kinder in der Türkei, höret mich an: Derjenige, der sich Erdogan nennt, jener, der den Namen Erdogan trägt, der führt gegen uns in Afrin und überall Krieg , sät Streit, tötet Menschen, lässt unsere Heimat mit Waffen überquellen, lässt auf uns Bomben niedergehen, …er macht dies nur aus dem Grunde, weil er uns nicht mag… und uns ist nichts mehr geblieben, als nur die Straße, denn er lässt Bomben auf unser Heim und Haus fallen, dabei hat er auch Kinder getötet, …
….uns blieb vielleicht nur noch die Wahl aus unserer Heimat zu flüchten, wir haben auch tatsächlich alles versucht deswegen, aber er hat auch dies verhindert… Er tut dies, weil er in der eigenen Familie keinen Anstand gelernt hat, weil er  u n m o r a l i s c h  ist…. Er ist wirklich ein schlechter, böser Mensch… In seinem Herzen mästet er Krieg….. Er ist kein guter Mensch… 
Fallt nicht auf seine Lügen herein!!.. Ich schwöre, wenn ich dem Erdogan begegnen würde, würde ich ihm alles ins Gesicht sagen, was mein Innerstes bedrückt und empören lässt, … ihr aber seht den Erdogan, aber ihr habt leider Angst, ihr sagt ihm nichts, nichts von all dem, was er begeht und begangen hat… WARUM? Warum?… SAMMELT EUREN MUT, sammelt endlich euren Mut und stellt euch ihm in den Weg. Habt keine Angst vor seinen Männern… vielleicht habt auch ihr etwas, womit ihr Euch wehren könnt, macht etwas, werdet eine Einheit, dann können wir gemeinsam Erdogan besiegen, Ihr Kinder… Erdogan tötet uns Kinder vermeintlich in Eurem Namen.

Ihr Kinder, richtet euch nach dem Frieden in euren eigenen Familien, tut Euch mit euren Familien zusammen, DAMIT wir hier auf unserem Heimatboden wieder Friede und Geborgenheit haben. Was ist das Leben sonst wert, wenn wir kein Friede und Frieden haben? WAS ist es dann wert , wenn wir nur weinen und uns sorgen müssen? Sagt es mir, was hat es dann für einen Wert zu leben? Wenn ihr mir nicht glauben mögt, dann geht auf youtube und Internet und schaut selbst nach, ob ich recht habe oder nicht. Aber nun hört mich zuerst an, diese zehn Jahre (gemeint ist der mühsame und opferreiche Einsatz in der eigenen Heimat um Frieden und versöhnliche Verhältnisse nach Beginn des Krieges in Syrien) … diese unsere Errungenschaften in den zehn Jahren… Er versucht alles zunichte zu machen…. Bis hinzu unseren Hühnern, die sie als Kriegsbeute lebend stehlen und dann schlachten…. Er hat uns alles genommen, so dass uns aus Trauer manchmal zum Sterben zumute ist… Aber all dies geschieht, weil auch ihr Erdogan Glauben schenkt und ihm folgt, obwohl er Euch belügt. Das Herz wünscht, dass ihr ihm nicht glauben würdet… Würdet ihr ihm bloß nicht so einfach glauben… Mein Herz wünschte es sich —- WIR WOLLEN ENDLICH auf unserem Heimatboden Friede und Geborgenheit. Wir werden uns nicht mehr von der Stelle bewegen, wir werden nicht mehr flüchten, auch wenn wir dabei getötet werden sollten. Denn DIES IST UNSERE HEIMAT – es ist unser Mutterboden. AFRIN; AFRIN; AFRIN! Wenn der Erdogan Euch weiterhin belügt, dann glaubt ihm nicht. Sammelt hingegen Euren Mut zusammen, dann fasst Euch ein Herz .(vorher türkisch und nun auf kurdisch:) HER BIJI YPJ! HER BIJI YPJ! (Es lebe die YPJ! es lebe die YPJ!)

Quelle und Übersetzung: Demokratisches Kurdisches Gesellschaftszentrum e.V. Aschaffenburg

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>>> Montag, 5. März 2018

Frieden und Freiheit für Afrin

Über 20 Tausend Menschen protestierten in Berlin

Berlin, 3. März. Etwa 20 Tausend Menschen setzten ein Zeichen gegen Hegemoniepoiitik , Krieg und Barbarei, für ein friedfertiges Miteinander aller Menschen im Nahen Osten.
Freiheit und Frieden für Afrin, bundesweite Demonstration gegen die türkische Agression!
Das Eintreten für Afrin und der Protest gegen die weitere Eskalation des Krieges in und um Syrien ist aktuell eine der wichtigsten friedenspolitischen Aufgaben!
Hier Kurzbericht und Bilder zur wohl eindrucksvollsten Friedenskundgebung seit Jahren in Deutschland.

(Klick aufs Bild)

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>>> Sonntag, 25. Feb. 2018

Freiheit für Afrin , bundesweite Demonstration gegen die türkische Aggression

3. März 12 Uhr Alexanderplatz Berlin

Das Eintreten für Afrin und der Protest gegen die weitere Eskalation des Krieges in und  um Syrien ist aktuell wohl mit die wichtigste friedenspolitische Aufgabe!

Afrin ist eines der drei demokratisch selbstverwalteten Gebiete, die die Demokratische Föderation Nordsyrien umfasst. Sie  steht  fuer die konsequenteste  und erfolgreichste Selbstverteidigung gegen die faschistischen Terrorbanden des IS. Es ist aber vor allem der Versuch – umgeben von Barbarei und Krieg- autonome Selbstverwaltung, Demokratie, Verständigung zwischen allen Volks- und Religionsgruppen, Frauenrechte, sozialen Ausgleich und ökologisch nachhaltiges Wirtschaften in die Praxis umzusetzen! Es ist das Gegenmodell zur sonst vorherrschenden Spirale von Krieg, Terror und Intoleranz im Nahen Osten sowie einer von Kapitalinteressen und nationalistischen Egoismen getriebenen Hegemoniepolitik. Wer Krieg , Elend und  Fluchtursachen glaubwürdig bekämpfen will, muss ein solches Gesellschaftsmodell eines friedlichen Miteinanders aller Menschen vor Ort und den dazu notwendigen Freiheitskampf nach Kräften unterstützen. weiter >>>

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>>> Sonnabend, 24. Feb 2018

Afrin benötigt dringend medizinische Hilfe

Der Mainzer Arzt Gerhard Trabert, Vorsitzender des Vereins „Armut und Gesundheit“, war vergangene Woche in Rojava und ruft dringend zur Unterstützung der medizinischen Versorgung in Afrin auf.

Prof. Dr. Gerhard Trabert, Arzt und Vorsitzender von „Armut und Gesundheit e.V.“, war vergangene Woche in Rojava und Nordsyrien. Dort besuchter er auch die vom IS befreite Stadt Minbic. Ein Besuch Afrins, das eigentliche Ziel seines Besuchs, war jedoch nicht möglich.

Trabert berichtet, ihm sei erklärt worden, dass die syrische Regierung ausländischen Besuch in der Region ablehne, weshalb für seine Sicherheit nicht garantiert werden könne. Für Afrin hatte er 5.000 Euro und 50 Kilogramm Medikamente im Gepäck. „Mir war gesagt worden, dass in Adfrin Antibiotika, Schmerzmittel, Impfstoffe gegen Tetanus und medizinische Hilfsgüter jeglicher Art gebraucht werden. Leider konnte ich nicht nach Afrin fahren, was ich bedauere. Ich war allerdings im Krankenhaus von Minbic und bin von den dortigen Mitarbeitern informiert worden. Ich habe dort auch einige Verwundete aus Afrin angetroffen. Eine Krankenschwester, die erst kurz zuvor aus Afrin zurückgekehrt war, berichtete mir, in Afrin gebe es 300 verletzte Zivilisten, unter ihnen auch viele Frauen und Kinder. Die Anzahl der getöteten Zivilisten liege bei 180. Mittlerweile sind wohl über 200 Tote zu beklagen. Gestern Abend habe ich zu einem kurdischen Arzt, der Mitarbeiter unseres Vereins ist, Kontakt aufgenommen und von ihm Informationen über die aktuelle Lage erhalten. Er berichtete mir, dass jegliche Art medizinischen Materials benötigt wird.“

Prof. Dr. Trabert ruft die internationale Gemeinschaft, Deutschland und Europa dazu auf, die Türkei mit einem Waffenembargo zu belegen. Auf Erdoğan müsse ernsthaft Druck ausgeübt werden, damit der Krieg beendet werde und das Töten der Zivilbevölkerung ein Ende finde. Das wichtigste, sagt er, sei „dafür Sorge zu tragen, dass internationale Hilfsorganisationen nach Afrin gelangen können.“

Spenden für Medikamente und medizinische Hilfe für Afrin nimmt unter anderem die Kurdistanhilfe e.V. an:
Hamburger Sparkasse
Stichwort: Afrin
IBAN: DE40 2005 0550 1049 2227 04
BIC: HASPDEHHXXX

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Quelle: https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/efrin-benoetigt-dringend-medizinische-hilfe-2641

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>>> Freitag, 23. Feb 2018

AJZ Bielefeld: Kriminalisierung des Halim-Dener-Graffiti

Ein seit 23 Jahren bestehendes Graffiti, auf dem der 1994 von einem deutschen Polizisten erschossene 16-jährige Kurde Halim Dener zu sehen ist, soll unter Strafandrohung bis heute vom Arbeiter-Jugendzentrum-Bielefeld entfernt werden.

Die Absurdität der deutschen Behörden beim Vorgehen gegen die kurdische Befreiungsbewegung und Unterstützerkreise setzt sich fort. Offenbar ist die Polizei zur Befriedigung des Erdoğan-Regimes angewiesen, mit deutscher Gründlichkeit nach allem zu suchen, was mit der kurdischen Bewegung in Verbindung gebracht werden kann. Nach dem martialischen Auftritt einer teilweise vermummten und mit Maschinenpistolen bewaffneten Hundertschaft der Polizei am vergangenen Dienstag in Meuchefitz, einem winzigen Dorf im Wendland, um ein Transparent zu beschlagnahmen, droht jetzt dem AJZ Bielefeld Strafverfolgung wegen eines seit 23 Jahren existierenden Graffiti.

Wir dokumentieren die Erklärung der Hausversammlung des Arbeiter-Jugendzentrums-Bielefeld:

„Am 30. Juni 1994 wurde Halim Dener in Hannover beim Plakatieren von der Polizei erschossen. Der tödliche Schuss traf den 16-jährigen Kurden in den Rücken, während er Plakate mit dem Symbol der ERNK (Nationale Befreiungsfront Kurdistans) aufhängte.

Schockiert und wütend über diesen Mord, malte ein junger Sprayer ein Gedenk-Graffiti auf den Rollladen vom Infoladen Anschlag an der Heeperstr. 132 im Gebäude des AJZ (Arbeiter*innenjugendzentrum) Bielefeld. Auf dem Bild zu sehen: „Ermordet von Bullen“ „Dieses Jahr in Hannover“, „Ich hoffe das ich nie von Bullen beim Sprühen erschossen werde“ und ein Portrait von Halim Dener.

Dieses Bild, das wir jedes Mal sehen, wenn wir ins AJZ gehen, ist für uns wichtig. Es erinnert an den Mord. Es lässt uns nicht vergessen, wie es in diesem Staat zugeht. Es ist nicht irgendein Graffiti, sondern eines, das seit 23 Jahren nicht übermalt, sondern erhalten wurde. Das Bild ist auch ein Gruß an unsere kurdischen Freund*innen, die von der Repression des deutschen Staates häufig heftiger getroffen werden als wir.

Nun fordert uns die Polizei Bielefeld nach mehr als zwei Jahrzenten auf, das Bild zu entfernen, da es für sie eine Straftat darstellt. In einem Schreiben wurde mitgeteilt, dass von einer Strafverfolgung abgesehen werde, wenn das Graffiti bis zum 23.02.2018 entfernt werden wird. Laut Anschreiben der Polizei ist auf dem Bild ein verbotenes Symbol der kurdischen Organisation CDK (Demokratische Gemeinschaft Kurdistans) zu sehen. Die CDK, die es seit dem Jahr 2004 gab, soll die Nachfolgeorganisation der ERNK (Nationale Befreiungsfront Kurdistans) sein, deren Symbol der grüne Kreis, mit gelber Fläche und rotem Stern, war. Die ERNK wurde im Zuge des Verbots der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) im November 1993 ebenfalls verboten.

Angesichts der Entwicklungen in der Türkei, die immer mehr in eine faschistische Diktatur umgestaltet wird, der Angriffe auf die Presse- und Meinungsfreiheit sowie der aktuellen Angriffe der Türkei im Norden Syriens, bei denen hauptsächlich kurdische Menschen und Strukturen getroffen werden sollen, empfinden wir das Vorgehen der Bielefelder Polizei und Staatsanwaltschaft als zynisch.

Diese Vorgehensweise entspricht der langjährigen politischen Praxis der deutschen Bundesregierung, die nur zaghaft Kritik am Vorgehen des türkischen Staates und seinen Menschenrechtsverletzungen äußert und den Bruch mit dem türkischen Regime tunlichst vermeidet. Gilt es doch die „guten“ Beziehungen zu der Türkei zu wahren. Gemeint sind damit hauptsächlich Geschäftsbeziehungen und das Aufrechterhalten des so genannten Flüchtlingsdeals mit der Türkei.
Die Bundesregierung stimmt Waffendeals mit dem türkischen Staat zu und verhandelt über den Bau von deutschen Waffenfabriken in der Türkei. Darüber kann auch nicht hinwegtäuschen, dass die Aufrüstung deutscher Panzer in der Türkei vorübergehend ausgesetzt wird, weil genau mit diesen Waffen der Angriffskrieg gegen den selbstverwalteten Kanton Afrin geführt wird. Ein solcher vorübergehender Stopp der Aufrüstung ist Augenwischerei, denn aufgrund der militärischen Angriffe, die seit Jahren gegen die Bevölkerung in den kurdischen Gebieten im Osten der Türkei geführt werden, war von vornherein klar, dass auch diese Waffen gegen die kurdische Zivilbevölkerung in oder außerhalb der Türkei eingesetzt werden würden.

Der deutsche Staat biedert sich seinem türkischen Nato-Verbündeten an, in dem er unter anderem dafür sorgt, dass die Kritik an der Türkei in Deutschland nicht zu laut wird. So wurden am 02.03.2017 die Verbote vom November 1993 ausgeweitet. Betroffen davon sind unter anderem ebenso Symbole der kurdischen Hochschulgruppen YXK (Verband der Studierenden aus Kurdistan) und JXK (Studierende Frauen aus Kurdistan), wie diverse andere kurdische Vereine und Organisationen, die nicht verboten sind. Des Weiteren fallen unter das Verbot die Symbole der zuvor im Kampf gegen den Islamischen Staat als Held*innen gefeierten YPG (Volksverteidigungseinheiten) und YPJ (Frauenverteidigungseinheiten) sowie das Konterfei von Abdullah Öcalan. Außerdem gibt es zahlreiche Strafverfahren gegen kurdische und türkische Aktivist*innen in Deutschland.
Die deutsche Polizei macht sich zum Handlanger türkischer Interessen, wenn Personen, die auf der Liste der Türkei stehen, in Deutschland festgesetzt und verhört werden. Wenn Personen, die aus der Türkei fliehen, fürchten müssen, von Deutschland wieder in die Türkei abgeschoben zu werden. Und so führt die Polizei auch den Krieg der Türkei mit den Mitteln der Repression in Deutschland fort.

Unsere Solidarität gilt den Menschen in Syrien, Kurdistan und der Türkei, die sich autoritären Regimen entgegenstellen und für eine gerechte Gesellschaft kämpfen.

Solidarität mit der YPG und YPJ!
Keine Kriminalisierung des kurdischen Widerstandes!
Weg mit dem Verbot der PKK!
Hände weg von unserem Graffiti!
In Gedenken an Halim Dener – ermordet von Bullen!

Die Hausversammlung des AJZ Bielefeld im Februar 2018“

Quelle: AJZ Bielefeld

 

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>>> Donnerstag, 22. Feb 2018, abends

Die türkische Besatzungsarmee beschießt die Zivilbevölkerung

Die türkische Invasionsarmee und ihre terroristischen Verbündeten zielen weiterhin direkt auf die Zivilbevölkerung ab, gleichgültig gegenüber allen Normen und menschlichen Werten.
Am Abend des 22. Februar 2018 kam ein Konvoi von Zivilisten aus dem Kanton Jazira und Kobani nach Afrin, um die türkische brutale Invasion Afrins zu denunzieren. Dieser Konvoi aus Frauen, alten Menschen und Aktivisten wurde einer direkten Luft- und Artilleriebeschussung durch die türkische Invasionsarmee und ihre terroristischen Fraktionen ausgesetzt, was viele Märtyrer und Verwundete zur Folge hatte. Die verletzten Zivilisten wurden zur Behandlung in die Krankenhäuser in der Enklave Afrin gebracht.
Außerdem beschießt die türkische Invasionsarmee derzeit die Stadt Afrin, um einen Zustand der Panik in der Zivilbevölkerung zu schaffen und das Volk zur Massenexdusion zu zwingen, wo die wahllosen Granaten in Afrins Vierteln in einer Szene landen, die den Hass, den Terrorismus widerspiegelt Armee.

Das Generalkommando der YPG in Afrin, 22. Februar 2018


Quelle: http://kevokfoundation.com

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>>> Donnerstag, 22. Feb 2018, 08.11 bis 10.50 h

Erneute Aangriffe auf die Region Afrin

10:50 Uhr: Heftige Gefechte in Şera
Im Dorf Ereb Wêran im Bezirk Şera finden heftige Gefechte zwischen den QSD und türkischen Soldaten/Söldnern statt.
10:09 Uhr: Heftige Gefechte in Cindirês
Zwischen QSD-Kämpfer*innen und türkischen Soldaten / pro-türkischen Milizen finden in dem Dorf Tilsilor heftige Auseinandersetzungen statt.
08:11 Uhr: Luftangriffe auf Cindirês
Türkische Kampfjets bombardieren die Kreisstadt Cindirês und das Dorf Tilsilor.

Quelle und Einzelheiten >>>

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.>>> Mittwoch, 21. Feb 2018, 8.11 bis 10.50 h

Artillerieangriffe auf die Region Afrin

– 10:50 Uhr: Heftige Gefechte in Şera: Im Dorf Ereb Wêran im Bezirk Şera finden heftige Gefechte zwischen den QSD und türkischen Soldaten/Söldnern statt.
– 10:09 Uhr: Heftige Gefechte in Cindirês: Zwischen QSD-Kämpfer/innen und türkischen Soldaten bzw. pro-türkischen Milizen finden in dem Dorf Tilsilor heftige Auseinandersetzungen statt.
– 08:11 Uhr: Luftangriffe auf Cindirês: Türkische Kampfjets bombardieren die Kreisstadt Cindirês und das Dorf Tilsilor.

Afrin (Archivbild)

Quelle und Einzelheiten >>>

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>>>> Mittwoch, 21. Feb 2018, 0:04 h

Artillerieangriffe auf Afrin-Stadt

Die türkische Armee hat das Eşrefiye-Viertel im Stadtzentrum von Afrin mit schwerer Artillerie beschossen. Dabei sind fünf Personen verletzt worden. Bei den Opfern handelt es sich um einen Familienvater und vier seiner Kinder.

Quelle und Einzelheiten >>>

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>>> Dienstag, 20. Feb 2018, 16:04 h

QSD veröffentlichen Identitäten von gefallenen Kämpfer/innen

Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben die Identitäten von neun Kämpfer/innen veröffentlicht, die im Zuge des türkischen Angriffskrieges gegen den nordsyrischen Kanton Efrîn ihr Leben verloren haben.

Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben die Identitäten von neun Kämpfer/innen veröffentlicht, die im Zuge des türkischen Angriffskrieges gegen den nordsyrischen Kanton Afrin ihr Leben verloren haben.
In der Erklärung der QSD heißt es: „So wie der Widerstand der Demokratischen Kräfte Syriens gegen die Besatzungsabsichten des türkischen Staates weiterhin anhält, hält auch das Schweigen der internationalen Gemeinschaft gegenüber den Massakern an der Zivilbevölkerung an.

Quelle und Einzelheiten >>>

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>>>> Dienstag, 20. Feb 2018, 18:19 h

YPG: Syrische Einheiten werden im Grenzgebiet stationiert

Volksschutzeinheiten der syrischen Armee werden an der Grenzlinie in Afrin stationiert.

Nachdem Volksschutzeinheiten der syrischen Armee in Afrin eingetroffen sind, haben sich die YPG zu der neuen Situation geäußert. Wie Nûrî Mehmûd als offizieller Sprecher der YPG erklärte, seien den feindlichen türkischen Truppen in dem seit über einem Monat andauernden Widerstand von Afrin harte Schläge versetzt worden.
Weiter teilte er mit: Unsere Kräfte haben von der Regierung und der Armee Syriens gefordert, ihrer Aufgabe bei der Verteidigung Afrins und der Grenzen nachzukommen. Auf dieser Grundlage hat die syrische Regierung Militäreinheiten in die Region entsendet. Diese Einheiten werden an der Grenzlinie stationiert und die Grenzen sowie die territoriale Gesamtheit Syriens verteidigen.“

Nûrî Mehmûd als offizieller Sprecher der YPG

Quelle und Einzelheiten >>>

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>>>> Dienstag, 19. Feb 2018

Solidaritätskonvoi wurde in Afrin begeistert begrüßt

Ein großer Konvoi von Bewohnern aus der syrischen Stadt Aleppo heute in Afrin an, um ihre Unterstützung für die Menschen der Region zu zeigen.
Der Konvoi Bestand aus überwiegend Kurden, Arabern und Turkmenen.

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>>>> Montag, 18. Feb 2018

Wer sind die YPG-Kämpfer/innen?

Die in Nordsyrien kämpfenden kurdischen Selbstverteidigungseinheiten haben weltweit große Aufmerksamkeit und Achtung erlangt. Gemeint sind die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ, in denen längst nicht mehr nur Kurdinnen und Kurden kämpfen, sondern auch Araber, Turkmeninnen, Christen und andere Minderheiten. Aber wer sind eigentlich die mutigen Kämpfer/innen und wie haben sie die Einheiten gebildet? Dazu schrieb Anselm Schindler am 17. Februar d. J. in der Tageszeitung Neues Deutschland:

„(…) Doch wer sind die YPG, diese Rebellen, die gegen die zweitgrößte NATO-Armee kämpfen? Als 2011 im Zuge des arabischen Protestfrühlings die Aufstände gegen den syrischen Staatspräsidenten Assad losbrachen, waren die Menschen in den kurdischen Regionen des Landes unsicher, wie sie sich positionieren sollten. Aufseiten des Assad-Regimes, das Rojava, den kurdischen Norden Syriens jahrzehntelang ausbluten ließ wie eine Kolonie? Oder aufseiten der Freien Syrischen Armee, auf der Seite von Ex-Assad-Generälen und des sich herausschälenden Oppositionsbündnisses des Syrischen Nationalrates, das nicht nur seinen Sitz in der Türkei hat, sondern auch als stark vom AKP-Regime beeinflusst gilt? Die Mehrheit der Kurdinnen und Kurden entschied sich gegen beide Optionen, was den Menschen von beiden Seiten den Vorwurf des Verrats einbrachte.

Eine Kämpferin der Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Al Rakka
Foto: dpa/Morukc Umnaber

Schon viele Jahre vor dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs hatte sich in Rojava Widerstand gegen Assad geregt, angestoßen und unterstützt nicht zuletzt von der PKK, die bis Ende der 1990er vom syrischen Regime geduldet wurde. In den Jahren vor der Jahrtausendwende lebte auch der PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan im syrischen Exil. Hafiz Al-Assad, Vater des jetzigen Machthabers von Damaskus, ließ das zu, um den Erzfeind Türkei zu destabilisieren. So hatte die PKK, die nicht nur in der kurdischen Bevölkerung der Türkei, sondern auch unter der kurdischen Bevölkerung in Irak, Iran und auch in Syrien, ein hohes Ansehen genießt, über viele Jahre starken Einfluss in Nordsyrien. Im Untergrund bildeten sich geheime Volksräte, Friedens- und Konsenskomitees, die Streitigkeiten in den Nachbarschaften lösen sollten und autonome Frauenstrukturen. Sie leisteten die Vorarbeit für das demokratisch-konföderale System der selbstverwalteten Nachbarschaften und Rätestrukturen, das in Rojava seit 2012 aufgebaut wird.

Als sich im Frühjahr 2011 nach den ersten blutigen Gefechten im Süden Syriens abzeichnete, dass das Land wohl so schnell nicht mehr zur Ruhe kommen wird, fingen die Leute auch in Rojava an, über den Aufbau von Milizen zu diskutieren. Innerhalb von wenigen Monaten wurden bewaffnete Einheiten aufgebaut, die vor allem aus jungen Leuten aus der Arbeiterklasse bestanden. Die YPG rekrutierte sich aus den ärmeren Schichten und den Vorstädten.

Als eine von vielen Konfliktparteien im syrischen Krieg, der längst mehr internationaler Konflikt als Bürgerkrieg ist, wurde der YPG anfangs kaum Beachtung geschenkt, doch mit der Schlacht um Kobane 2014 und der Vertreibung des IS aus Nordsyrien, änderte sich das schlagartig. Gerade die Bilder von kurdischen Frauen mit Maschinengewehren und Panzerfäusten haben ein Bild geschaffen, von dem die YPG bis heute zehrt. Aus einer kleinen Miliz ist eine relevante Kraft geworden, die, zählt man die Verbündeten dazu, inzwischen an die 100 000 Männer und Frauen unter ihrem Kommando vereint (…)“.

Quelle: Neues Deutschland 17.02.2918

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1 Kommentar
Apr.30
on 30. April 2018
Veröffentlicht in: Fiete Jensen

Fiete Jensen

Heraus zum Roten 1. Mai!

Wir wollen keine Brötchen – wir wollen die ganze Bäckerei und die Macht im Staat!

Fiete Jensen

Ja, der 1. Mai – der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, ist rot! Nicht gelb, nicht grün und nicht rosa! Er ist rot wie das vergossene Blut der Proletarier die seit 1890 für ihre Rechte, für bessere Arbeitsbedingungen, für Freiheit und Sozialismus gekämpft haben.

Doch zur Latscherdemo und einem Tag an dem man nicht zur Arbeit muss – zum Familienausflug mit „Ringelpitz mit anfassen“, ist unser Kampftag geworden seit der arbeitgeberfreundliche DGB und die ebenso staatserhaltene SPD die Organisation der 1. Mai-Aktivitäten übernommen hat.

Doch das Maß ist voll: „Wir wollen keine Brötchen – wir wollen die ganze Bäckerei!“. Deshalb tragt am Dienstag nicht nur unsere Forderung für bessere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße, sondern fordert auch entschlossen die Kollegen/innen auf diesen korrupten Ausbeuterstaat den Rücken zu zu kehren und ihn letztlich zu stürzen! Dann werden wir auf den Trümmern der alten Gesellschaft eine neue, sozialistische Weltordnung errichten. Eine freie, friedliche, sozialistische Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Armut!


Immer mehr Kollegen und Kollegen merken das dieser Staat ihnen nichts mehr zu bieten hat. Die völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze der Armeen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien und die Duldung und Unterstützung durch die Bundesregierung haben wieder vielen Kollegen/-innen drastisch vor Augen geführt, wie notwendig es ist, am 1. Mai, dem Tag der Arbeiterklasse, erneut die Forderung nach Frieden auf die Straße zu tragen.

Der mutige Kampf der Kollegen/innen von Opel Eisenach um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze, die große Kampfbereitschaft der Kollegen/innen aus dem öffentlichen Dienst und die Warnstreiks der Metaller in Norddeutschland können uns stolz machen. Aber das darf nicht alles sein! Immer wieder entpuppt sich der DGB als Bremse, versucht alles im Griff zu behalten, um zu vermeiden das den öffentlichen- und privaten Arbeitgebern kein zu großer Schaden zugefügt wird und die Profite gesichert sind. Die SPD hat schon seit langem die Interessen der arbeitenden Menschen verraten und ihr kleiner Nachfolger, die Partei „Die Linke“ scheitert immer da, wo es darum geht, konsequent die Interessen des arbeitenden Volkes zu vertreten!

Deshalb brauchen wir große kampfstarke und revolutionäre Gewerkschaften die gemeinsam mit allen Ausgebeuteten den Herrschenden, den Bossen in Fabriken und Banken Kante zu zeigen.

Der 1. Mai ist seit mehr als 120 Jahren der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, an dem weltweit Millionen von Menschen auf die Straße gehen und viele auch, wie in Brasilien und der Türkei, ihr Leben verlieren. Der 1 Mai, unser Kampf- und Feiertag, wurde in in vielen Liedern besungen. – So heißt es im Roten 1. Mai Lied:

„Wir kommen ihr Herren die Straße frei für das Arbeiterbataillon,
Wir marschieren am Welttag dem 1. Mai für den Sieg der Revolution“

Im Jahre 1890 begingen die Arbeiter der Welt ihren Kampftag zum ersten mal. Seitdem demonstrieren sie an diesem Tag gegen Ausbeutung und Kriegspolitik, für Frieden, Demokratie und Sozialismus.

Vor 100 Jahren bewies die russische Arbeiterklasse erstmals, dass es möglich ist, einen scheinbar übermächtigen Gegner zu stürzen und die Volksherrschaft mit ungekannter Demokratie für die breiten Massen zu errichten. Lasst uns im Jahr des Roten Oktober neuen Mut fassen und konsequent und revolutionär unseren Forderungen zum Sieg verhelfen. Rein in die Betriebe und die Gewerkschaften! Für Vertrauensleute und Betriebsräte auf die sich die Kollegen verlassen können und niemals das Endziel aus den Augen verlieren, deshalb

Heraus zum Roten 1. Mai  –  Für Arbeit, Frieden und Sozialismus!

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