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Juni05
on 5. Juni 2019
Veröffentlicht in: Allgemein, Fiete Jensen

Fiete Jensen

Der Aufstand gegen die Millionäre der KP Chinas

Zum 30. Jahrestag der Besetzung Pekings und des Massakers auf dem Tian’anmen-Platz
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Autor Fiete Jensen

Fiete Jensen

Vor dreißig Jahren fand auf dem Tian’anmen-Platz in Peking der Aufstand gegen die Millionäre und Milliardäre der KP Chinas statt. Die bürgerlichen Presseorgane berichten zz., teilweise auch mit sehr guten Dokus, verstärkt darüber. Aber der Hauptgrund ist, wie meist, die Verächtlichmachung der Kommunistischen Weltbewegung. Dabei ist es ihnen völlig wurscht das es sich bei der sogennannte KP-Partei Chinas, damals und auch heute, gar nicht um eine KP handelt, sondern um eine revisionistisch-kapitalistische und diktatorische Machtzentrale von Millionären und Milliardären.
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Beginn der Proteste

Der Tod des beliebten Parteimitgliedes Hu Yaobangs am 15. April 1989 war der Auslöser für die öffentlichen Demonstrationen die, die Regierung schlecht unterbinden konnte. Hu Yaobang war nach den Demonstrationen im Winter 1986/87 zum parteiinternen Schuldigen für die Proteste gemacht worden, seiner Parteiämter entledigt und zur Selbstkritik genötigt, blieb er dennoch, ein im Volke sehr geschätzter, Politiker.

Peking, Platz des Himlischen Friedens, Ende April 1989. Bild YouTube

Am 17. April marschierten tausende Pekinger Studenten zum Tian’anmen-Platz und veranstalteten am Denkmal für die Helden des Volkes eine Kundgebung, bei der auch Hu betrauert wurde. Diese regimekritische Trauerstimmung griff bald auf viele andere Städte über, wo ähnliche Veranstaltungen organisiert wurden.
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Die Ausweitung der Proteste

Am 12. Mai beschloss die Pekinger Studentenschaft vor allem auf Betreiben von Chai Ling, einen Hungerstreik zu beginnen, wenn die Regierung nicht in einen offenen Dialog mit ihr einträte. Am 13. Mai zogen die Studenten erneut auf den Tian’anmen-Platz und die ersten 400 von ihnen traten dort in einen öffentlichen Hungerstreik. Damit begann die dauerhafte Besetzung des Platzes. An einem der Fahnenmasten wurde ein Stück Tuch mit der Aufschrift „Hungerstreik“ (chinesisch 绝食, Pinyin juéshí) gehisst und in einer Pressekonferenz die Position der Studenten den Auslandskorrespondenten offen dargestellt. Diese waren wegen des am 15. Mai anstehenden Staatsbesuchs von Michail Gorbatschow besonders zahlreich in Peking vertreten. Das mit großem Pomp geplante Gipfeltreffen stand nun im Schatten der Studentenproteste und schließlich musste der Staatsgast durch einen Seiteneingang die Große Halle des Volkes betreten.

Am 17. Mai befanden sich schätzungsweise eine Million Menschen auf dem Platz, womit die Trinkwasser-Versorgung und die Entsorgung von Fäkalien zu deutlichen Problemen wurden. Noch gleich die Versammlung aber auch einem großen Fest für die Freiheit. Chinesische Rockmusiker wie Cui Jian, Hou Dejian (侯德健) und He Yong (何勇), die schon zuvor der Untergrundkultur zugerechnet wurden, traten auf dem Platz auf.

Am 18. Mai fand eine im chinesischen Fernsehen übertragene Debatte zwischen Li Peng und weiteren Parteiführern und Studentenführern wie Wang Dan und Wu’er Kaixi statt. Die Studenten waren vom Hungerstreik geschwächt und wurden während des Gesprächs künstlich ernährt. Da die Gespräche zuvor von der Regierung unter Verweis auf die fehlende Augenhöhe abgelehnt worden waren, signalisierte Wu’er Kaixi dem Ministerpräsidenten, durch lässiges Unterlassen üblicher Höflichkeiten, Augenhöhe. Er forderte im Namen der Studentenbewegung: Widerruf der Verurteilung der Studentenbewegung im Leitartikel vom 26. April, Anerkennung des autonomen Studentenverbandes und Aufnahme von Verhandlungen.
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Ganz Peking unterstützt die Studentenschaft und Arbeiterbatalione solidarisieren sich

Schon seit Anfang Mai waren Arbeiter verschiedener Betriebe in Peking zu den Studenten gestoßen.[10] Im Laufe des Monats kamen auch Einwohner von Peking ohne organisatorische Einbindung hinzu. Arbeiter besetzten Betriebe und nahmen an den täglichen Treffen der Protest-Koordinatoren teil. Sie bezeichneten sich selbst als ganz normale Bürger – lǎobǎixìng (老百姓), etwa vergleichbar mit „Otto Normalverbraucher“. Am 20. Mai verwendeten sie erstmals den Namen Beijing Workers Autonomous Federation (BWAF) und am 25. Mai hielten die Arbeitervertreter Wahlen ab und schufen eine formale Organisation, die sich am 28. Mai eine Satzung als unabhängige und demokratische Gewerkschaft gab. Sie sahen ihre Rolle in der Durchsetzung der Rechte ihrer Mitglieder und der Eindämmung der Macht der Kommunistischen Partei.[11] Sie bauten eine Zeltstadt am nordwestlichen Rand des Tian’anmen-Platzes auf, abseits des Lagers der Studenten. Dort sammelten sich ab Ende Mai hunderte Arbeiter, die zum Teil aus der Ferne angereist kamen. Als Leiter trat Han Dongfang auf, ein Elektriker des staatlichen Eisenbahnunternehmens. Ähnliche Arbeitsorganisationen entstanden in weiteren Städten wie die bereits am 17. Mai erstmals aufgetretene Shanghai Workers Autonomous Federation.
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Die „Volksbefreiungsarme“ rückt vor

Peking, 4. Juni 1989. Bild: Archiv Roter Morgen

Ab der Nacht vom 2. auf den 3. Juni unternahmen Einheiten der Volksbefreiungsarme und der Polizei erneute Versuche, den Platz zu besetzen. Die vorrückenden Einheiten blieben, wie schon in den Tagen davor, in den sich versammelnden Menschenmassen stecken. Die Straßen wurden von ganz normalen Pekinger Bürgern kontrolliert. Über Lautsprecher und den Rundfunk verbreitete die Regierung dagegen zusehends schärfere Warnungen. Angesichts der Drohungen der Regierung zogen die Abzugswilligen vom Platz ab, da sie sich nicht mit Gewalt vertreiben lassen wollten. Zu der Zeit war ganz Peking vom Militär belagert.

Am Abend des 3. Juni bewegten sich Soldaten in voller Ausrüstung mit Schützenpanzern aus mehreren Richtungen auf die Innenstadt zu. Gegen 21:00 Uhr stießen diese Einheiten auf der dritten Ringstraße in der Nähe der U-Bahn-Station Gongzhufen auf eine Barrikade, von der aus sie mit Steinen beworfen wurden. Das Militär schoss mit scharfer Munition auf die Menge, wobei mehrere Personen getötet und verletzt wurden. Zwei bewaffnete Soldaten, die von den Lastwagen abgesprungen waren, wurden daraufhin von der erzürnten Menge gelyncht.

Die zunehmende Gewalt gegen die Zivilbevölkerung führte zu einer allgemeinen Eskalation, in der auch mehrere Soldaten entweder mit bloßen Händen getötet wurden oder durch Molotowcocktails und andere improvisierte Waffen ums Leben kamen.
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Sozialistisch in Worten – faschistisch in Taten

Gegen 24:00 Uhr trafen die ersten Soldaten am Tian’anmen-Platz ein, der noch von etwa 5000 Studenten besetzt war. Um 1:00 Uhr rollten Transportpanzer von Norden an den Platz. Die ersten wurden von Aufständischen mit Molotowcocktails angegriffen, wobei auch die Zeltstadt der BWAF in Brand geriet. Dem Sänger und Komponisten Hou Dejian gelang es, als Delegierter in Verhandlungen mit dem Befehlshaber der Volksbefreiungsarme über einen freien Abzug zu verhandeln. Dieser wurde den Demonstranten zugestanden. Danach dauerte es noch bis 5:00 Uhr morgens, die eine Räumung ablehnenden Hungerstreikenden zu überzeugen, den Platz zu verlassen.

Die sich auf dem Boden sitzenden Demonstranten wurden rücksichtslos von den Panzern der „Volksbefreiungsarmee“ überrollt. Die geschätzten Opferzahlen gehen sehr weit auseinander. Heute sprechen illegale chinesische Organisationen von 1000 Bis 3000 Toten.
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Den Mund halten und auf ins Zeitalter des Konsumterros

Nach dem Aufstand ließen die Millionäre und Milliardäre der sog. „KP-Chinas“ etwas Krümel liegen um die Volksmassen zu beruhigen. China wurde zur Weltmacht von „Billig“ und „Abkupfern“. Alle Kapitalisten drängelten sich darum in China billig zu produzieren und die Produkte teuer zu verkaufen. Die „KP“ hatte die chinesische Arbeiterklasse gebändigt durch das Massaker von 1989 auf dem Tien An Men Platz wurde und wird bis heute verschwiegen. Militärstiefel und Panzerketten hatten die Studenten und Proletarier niedergewalzt.

1989 war das Jahr wo der Sozialfaschismus rund um den Globus kollabierte. Sei das in Albanien, der Sowjetunion mit ihren Satellitenländern und natürlich auch China. Wie der Bäcker nicht an seine Brötchen glaubt, so war es mit den Bonzen der KPen. Eine/r nach dem Anderen lief ins Kapitalistische Lager über um seine Haut zu retten und in der Hoffnung vom großen „Profit-Kuchen“ etwas ab zu bekommen.

China hat sich weiter zu einem skrupellosem imperialistischen Staat entwickelt der immer noch unter dem Dekmantels des Sozialismus sein Volk bis auf’s äußere ausquetscht.

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Quellen:
– Roter Morgen
– Wikipedia
– Liu Xiaobo: Die Regierung muss endlich die Wahrheit sagen, abgedruckt in der berliner Zeitung vom 14. Oktober 2010.
– arte-Doku – „1989, Platz des Himmlischen Friedens (1/2)“
– Lupo

– Julia Weber: Niederschlagung der Protestbewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking 1989.

weitere Beiträge von Fiete Jensen

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arte-Doku – „
1989, Platz des Himmlischen Friedens (1/2)“

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Dabei muss es sich nicht grundsätzlich um die Meinung der Redaktion handeln.

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└ Schlagwörter: China, Hu Yaobangs, KPCh, Michail Gorbatschov, Peking, Profit-Kuchen, Studentenrevolte, Tian’anmen-Platzes
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Juni03
on 3. Juni 2019
Veröffentlicht in: Allgemein

Nico Diener

Man müsste nur die Wahrheit drucken –
Man müsste aufhör’n, sich zu ducken

Gedichte, Lieder und Texte aus der Edition American Rebel

Nico Diener

»Am Sonnabend, 16. September 2017 wurde in Berlin ein Buch vorgestellt, das in Deutschland wohl einmalig ist.« So hieß es in einem Artikel vom gleichen Tag. Dieses kleine handliche Schmuckstück erschien heute in ihrer 2., verbesserten Auflage.

102 Gedichte und Lieder von 30 verschiedenen Autoren/-innen in einem Buch, das kommt nicht alle Tage vor. Wenn auch noch alle Texte das gemeinsame Ziel haben, aufzudecken, aufzurütteln, zum Nachdenken und zum Handeln anzuregen, dann können nur Rote Socken dahinter stecken.

So ist es bei der nun wieder vorliegenden Ausgabe der Edition American Rebel, die wie die gleichnamige Online-Zeitung, ihren Namen vom amerikanischen Rebell Dean Reed hat. Die 30 Autoren/-innen sind so verschieden wie ihre Themen. Da findet sich der Lehrer mit Berufsverbot neben dem österreichischen Komponisten und Liedtexter – die 95-jährige brandenburgische Kommunistin neben dem persischen Poeten, der seit fünf Jahren in Deutschland lebt – und die Hamburger Mutter von drei Kindern, die in ihrer kleinen Küche, immer und immer wieder, für Obdachlose kocht neben dem ehemaligen NVA-Soldaten aus dem Gänseblümchenland.

Profis und Laien spendeten für dieses Buch ihre Texte. Der Reinerlös aus dem Verkauf der Sammlung wird ausschließlich für die Arbeit des Dean-Reed-Archivs Berlin und der Online-Zeitung American Rebel verwendet.

Man müsste nur die Wahrheit drucken – Man müsste aufhör’n, sich zu ducken: American Rebel (Herausgeber), BoD BOOKS on DEMAND, 2017, 148 Seiten, 8,99 Euro incl. Versandkosten

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Hamburg:
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Leseproben

Man müßte…

Man müßte sich zu sagen trauen,
was viele denken,
und es ist Krieg.
Man müßte Barrikaden bauen
und Liebe schenken,
und es ist Krieg.

Man müßte Streiks organisieren
und agitieren,
und es ist Krieg.
Steuererklärungen frisieren
und schließlich alle Angst verlieren,
und es ist Krieg.

Man müßte neuen Mut gewinnen
für’s kollektive Neubeginnen,
und es ist Krieg.
Man müßt’ endlich mit allen Sinnen
Diätenlügenstroh zu Lebensgold verspinnen,
und es ist Krieg.

Man müßte für den Frieden singen
und demonstrieren,
und es ist Krieg.
Es muß den Völkern doch gelingen,
sich friedlich selber zu regieren,
und es ist Krieg.

Man müßte Lüge und Betrug verbieten
und in der Lebenslotterie die Nieten,
und es ist Krieg.
Man müßte solidarisch sich verbinden
und seine Trägheit überwinden,
und es ist Krieg.

Man müßte nur die Wahrheit drucken,
man müßte aufhör’n, sich zu ducken,
und es ist Krieg.
Man müßte eigne Meinung wagen
und das Wort Widerstand laut sagen,
und es ist Krieg.

Doch man macht gerade seinen Job.
Man greift sich höchstens an den Kopp,
bucht schnell mal günstig einen Tripp,
kleidet sich und gibt sich hipp,
freut sich des Lebens
und hofft, es sei nicht vergebens.

malcom.z, 2010

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Die AdS-Stadtrundfahrt

Für 20 Euro gebucht und am Postplatz angetreten, begann die geführte Stadtrundfahrt zu Dresdens historischen Orten. Die Begleiterin im Bus erzählte uns, dass August der Starke (AdS) ein gaaaaanz toller Bursche war und dass Dresden ihm sooooooo viel zu verdanken hat. AdS erbaute diesen Park – AdS erbaute dieses prächtige Barockschloss – AdS schenkte den Bürgern Dresdens diese Glocke – AdS baute dieses Palais – AdS baute den Zwinger – AdS hat diese Prachtstraße errichtet – AdS speiste die Armen – AdS baute die Hofkirche – AdS baute dieses Museum – er erbaute das Schloss Pillnitz und das Jagdschloss Moritzburg – AdS – AdS – AdS.

Nach der Fahrt sprach ich die Reiseleiterin, vom Alter und vom Dialekt her zu urteilen eindeutig in der DDR zur Schule gegangen, an und fragte sie: „Und wohin gingen die Bauleute als die chinesische Mauer fertig war?“ Sie antwortete mit dem sächsischen Wort für „Wie bitte“: „Häääää?“ Ich sagte: „Na, der liebe August wird doch all diese Gebäude nicht selber gebaut haben, da gab es doch noch Maurer, Maler, Steineschlepper, Gärtner, Tischler, Dachdecker und Hilfsarbeiter – die haben doch die Arbeit getan… “Sie überlegte kurz und sagte: „Ein interessanter Aspekt, ich werde meinen Chef mal ansprechen und vorschlagen, ihn mit in die Erklärung einzubauen.“

Ich kreuzigte mich symbolisch vor Mitleid und ging.

Fiete Jensen, 2017
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Einzug ins Paradies
in memoriam Hans Weber

Ich wäre gern in dieses Haus gezogen
Ins elfte Stockwerk einer andern Zeit
Mit all den Mängeln unterm Himmelsbogen
Mit Zweifeln und mit Hoffnung meilenweit

Ich schlendere mit dir auf den Balkonen
Durchs schöne unvollkommne Paradies
Und weiß bei jedem Schritt, hier lässt sich’s wohnen
So zwischen erstem Grün und Schlamm und Kies

Hier, wo die Menschen offnen Herzens fragen
Woher kommt einer und wo geht er hin
Das tausendmal Gesagte nochmals sagen
Und alles hat am Ende einen Sinn

Ein guter Mensch zu sein, kann hier gelingen
So wie es einen gibt, der es entdeckt
Hier kann ich dir die alten Lieder singen
Bevor ein neues seine Flügel streckt

Zur Nacht erklärst du mir dann all die Sterne
Und manches, was im Leben sonst nichts zählt
Wir schauen in die wunderschöne Ferne
Wo sich die Wirklichkeit dem Traum vermählt

Ich wäre gern in dieses Haus gezogen
Ins elfte Stockwerk einer andern Zeit
Mit all den Mängeln unterm Himmelsbogen
Mit Zweifeln und mit Hoffnung meilenweit

Frank Viehweg, 2012

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Juni02
on 2. Juni 2019
Veröffentlicht in: Rui Filipe Gutschmidt

Rui Filipe Gutschmidt

Europa hat gewählt –
Portugal hat keine rechtsextremen Parteien

Rui Filipe Gutschmidt

Am 26. Mai gingen viele Europäer zur Wahl. Das EU-Parlament scheint aber einigen nicht wichtig oder zu abstrakt zu sein. Andere wiederum wollen nach Straßburg um die EU von innen heraus zu zerstören. Aus Portugal kommt keiner dieser Nationalegoisten…

Die Wahlen für das EU-Parlament wurden als „entscheidend für die Zukunft der Europäischen Union“ propagiert, da ein Wachstum der Anti-EU Parteien, Rechtspopulisten und (Ultra)Nationalisten vorhergesagt wurde. Auch eine große Niederlage der „etablierten“ Parteien, die jahrzehntelang die Politik in der EU bestimmt haben, hatte sich in den Umfragen abgezeichnet. Kein Wunder also, dass sich die Brüsseler Lobbyisten Sorgen machten.

Es kam aber nicht ganz so schlimm und das die Börsen nicht in Panik gerieten sondern positiv die neue Woche begannen, zeigt dass die Lobbyisten umsonst um ihren Einfluss bangten. Die Politiker befürchteten aber auch eine niedrige Wahlbeteiligung. Das trat auch ein, da das EU-Parlament und die Arbeit der Abgeordneten sehr vielen Bürgern zu distanziert, unwirklich und überflüssig erscheint.

Pixabay CC0 Public Domain

Portugal ist dahingehend keine Ausnahme, obwohl etwa 30.000 Wähler mehr ihre Stimme abgegeben haben wie 2014. Denn der Prozentsatz der Wahlbeteiligung sank auf 31,4 Prozent da etwa 1 Million Auslandsportugiesen zum ersten mal wahlberechtigt waren. Die meisten von denen wussten das aber nicht. Gut möglich, dass bei der nächsten Wahl mehr Portugiesen abstimmen werden. Denn im Oktober kommen für Regierung Costa und seine linken Unterstützer wichtige Parlamentswahlen, bei denen ein Erdrutschsieg für die linken Parteien erwartet wird.

Portugal hat aber eine Besonderheit gegenüber den anderen EU-Ländern, die auch bei diesen Wahlen wieder deutlich wurde. Die rechtspopulistische PNR ist eine bekennend rechtsextreme Partei, die meistens unter einem Prozent bleibt. Der Rechtspopulismus, der sich in anderen Ländern von gezielt gestreuten Ängsten nährt und den Hass gegen alles Fremde schürt, ist in Portugal bisher chancenlos. Dafür gibt es viele Gründe, die historisch, kulturell und ideologisch begründet sind.

Keine, oder nur eine geringe Rolle, spielt die geographische Lage, die Abseits der Flüchtlingsrouten liegt. Denn Portugal hat seine eigene Art der Flüchtlingskrise. Aus Venezuela und auch aus Brasilien kommen viele Portugiesen und Portugalstämmige, die auf Grund der instabilen Lage in Südamerika in das Land ihrer Vorfahren zurückkehren. Aus den ehemaligen Kolonien in Afrika, aus Goa, Diu und Damão (seit den 60er Jahren), aus Ost-Timor und Macao sind viele Menschen in Portugal und seit vielen Jahren kommen Osteuropäer in das Land, dessen Bürger selbst seit jeher in aller Welt arbeiten.

Multikulti und Globalisierung wurden praktisch von den Portugiesen erfunden. Das heißt nicht, dass Vorurteile nicht an der Tagesordnung sind und auch nicht, dass es keinen Rassismus gibt. Er ist nur nicht so offen und schon gar nicht in Mode geraten, wie vielerorts in Europa und der Welt. Kein selbsternannter „Retter der Nation und des Abendlandes“ und keine „Alternative für Portugal“. Die PNR ist eher dafür bekannt, dass ihre Mitglieder im organisierten Verbrechen tätig sind, mit ihrer (illegalen) Waffensammlung im Internet protzen und dass sie ihren Drang zu physischer Gewalt bei einem der großen Fußballvereine Portugals ausleben.

Rechtsextreme Symbolik im Fussballstadion – Benfica Lissabon, Portugal

Mit ihren 0,48 Prozent bei der Europawahl haben sie bestätigt, dass die Portugiesen nicht auf die Hassparolen der Populisten reinfallen und verstehen, dass geschlossene Grenzen weder Sicherheit noch Schutz bedeuten. Es ist nur für Schmuggler und Sklavenhändler von Vorteil, wenn man Mauern und Zäune baut und man sperrt nicht nur Menschen aus, sondern auch die eigene Bevölkerung ein! Portugal profitiert heute von den Migranten der jüngeren Vergangenheit, die viel gelernt haben und auch die Menschen die nach Portugal gehen um zu leben und zu arbeiten, bringen das Land voran.

Seitdem es Menschen gibt, ziehen wir mit Sack und Pack in die Welt hinaus auf der Suche nach dem Glück. KEINE MAUER hat diesen Urtrieb der Menschheit je aufhalten können und wenn wir diesen Planeten in einen Müllhaufen verwandelt haben, dann werden wir andere Himmelskörper besiedeln. Wäre schön wenn wir vorher umdenken und die Menschheit als ein Ganzes sehen, dass als Teil der Schöpfung nicht ohne intakte Umwelt überlebt. Nationalegoismus oder die Gier des Kapitalismus bringen uns nur Tot und Zerstörung. Der Wahlerfolg vieler Umweltschutzparteien ist dahingehend ein Ausdruck von Überlebenswillen, den vor allem Europas Jugend deutlich zeigt.

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Erstveröffentlichung am 1. Juni in unserer Partnerzeitung INFO-WELT.

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Weitere Artikel von Rui Filipe Gutschmidt

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└ Schlagwörter: Brüsseler Lobbyisten, Europas Jugend, Europawahl, Flüchtlingskrise, Globalisierung, Menschheit, Multikulti, PNR, Portugal, Rassismus, Rechtspopulismus, Rui Filipe Gutschmidt, Umweltschutzparteien
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Juni02
on 2. Juni 2019
Veröffentlicht in: Allgemein, Julius Jamal

Julius Jamal

Containern entkriminalisieren – Konzerne verpflichten!

Julius Jamal

In Deutschland landen jedes Jahr 18 Millionen Tonnen Essen im Mülleimer, während immer mehr Menschen in Deutschland an Hunger leiden. Sie greifen dann oft aus Nahrung aus dem Müll zurück und landen dafür teilweise vor Gericht, dass soll sich nun ändern wie die Linke im Bundestag und die rot-grüne Regierung Hamburgs fordern.

Bisher können Menschen, die Lebensmittel, die in Mülltonnen sind, dafür im Gefängnis landen, wenn sie die Lebensmittel aus dem Müll holen. Erst vor kurzem wurden zwei Studentinnen in München vor Gericht gestellt, weil sie Essen aus Mülltonnen nahmen. Sie wurden wegen Diebstahl und Hausfriedensbruch bestraft, ihre Strafe: acht Stunden Sozialarbeit und 225 Euro Geldstrafe auf Bewährung. Sowohl die Linke im Bundestag als auch die rot-grüne Regierung Hamburgs wollen Containern in Zukunft straffrei machen. Die Linksfraktion schlägt dazu vor das Lebensmittel, die im Müll landen als herrenlose Sache deklariert werden, wodurch sie genommen werden könnten, ähnlich sieht der Hamburger Vorschlag aus. Diese Ideen gehen in die richtige Richtung, doch es muss noch mehr geschehen.

Frankreich und Tschechien gehen beide mit Gesetzen gegen diese Entwicklung vor. In Frankreich müssen alle Lebensmittelhändler mit einer Fläche von mehr als 400 Quadratmetern Lebensmittel spenden statt sie wegzuschmeißen und auch in Tschechien gilt eine ähnliche Regelung. Niema Movassat verweist auf das Wegwerfverbot für genießbare Waren in Tschechien, an dem sich der bundesdeutsche Gesetzgeber ein Beispiel nehmen soll. Mit einem solchen Gesetz würden zwar nicht die Ursachen des Hungers und der Armut verschwinden und auch Lebensmittelverschwendung wäre noch nicht in Gänze eingedämmt, doch wären sie ein großer Schritt in die richtige Richtung. Denn die Probleme heißen Hunger und Lebensmittelverschwendung und nicht Containern.
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Erstveröffentlichung in „Die Freiheitsliebe“ vor wenigen Tagen. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers und des Autors. Bilder und Bildunterschriften wurden teilweise von der Redaktion American Rebel hinzugefügt.
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└ Schlagwörter: Containern, Frankreich, Lebensmittelhändler, Linksfraktion, Mülltonnen, Nahrung aus dem Müll, rot-grüne Regierung, Tschechien
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Juni01
on 1. Juni 2019
Veröffentlicht in: Allgemein

Harry Popow

Soldaten für den Frieden (Teil neun)

Leseprobe aus „Ausbruch aus der Stille…“ von Harry Popow
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Harry Popow

Hier nun die neunte Leseprobe aus meinem neuen Buch »Ausbruch Aus Der Stille – Persönliche Lebensbilder in Umbruchzeiten«, das im Februar dieses Jahres auf den Markt gekommen ist. Bitte benutzt auch die Kommentarfunktion für Eure Kritiken und Einschätzungen.
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»Parade in Berlin

Abfahrt vom Oberen Bahnhof in Plauen. Schlager aus Kofferradios fast in jedem Güterwagen. Einige greifen zur Gitarre. Die Jungs sind lustig. Es geht nach Berlin. Der 1. Mai steht vor der Tür. Auf dem Marx-Engels-Platz sollen die Jungs paradieren. Sie freuen sich. Immerhin eine Abwechslung. Vielleicht wird man paar Mädchen sehen, wer weiß. Fit sind sie jedenfalls für den Vorbeimarsch. Wie haben sie sich geschunden. Abend für Abend – tagsüber ging schließlich der Schuldienst weiter – auf dem Exerzierplatz: Gewehrgriffe gekloppt, den Exerzierschritt geübt, erst einzeln, dann in Rotten, dann in ganzen Marschblöcken. Acht geschlagene Wochen lang. Gegen Mittag treffen die Schüler in Berlin-Stahnsdorf ein. Hier, in einer alten Kaserne werden sie schlafen und essen. Am Abend vier Stunden Fahrt mit Kraftfahrzeugen der NVA um das südliche Berlin herum zum Marx-Engels-Platz. Kräftiges Essen aus der Feldküche auf dem Hof des Finanzministeriums. Mitternacht wird es empfindlich kühl, doch die nächtliche Probe hält einen warm. Deutlich sieht man die erleuchtete Uhr vom Rathaus. Die Uhr geht auf Mitternacht zu. Man wird müde.

Buch-Cover Ausbruch aus der Stille von Harry Popow – Mit freundlicher Genehmigung des Autors

Früh 7 Uhr waren die Paradeleute wieder in Stahnsdorf, dem Ort, der für ihn und Cleo einst das erste gemeinsame Zuhause sein wird. Aber davon kann Henry nichts ahnen, er hat wie immer ein Auge für das herrliche Frühlingsgrün, für die wunderschön weiß blühenden Obstbäume. Er schreibt: „Als wir gestern die Stalinallee entlang fuhren – überall Lichterglanz, Reklame, sich küssende Pärchen, viele Spaziergänger. Alles ist sehr amüsamt. Ich spüre, daß das Leben noch mehr zu bieten hat als das Armeeleben. Manchmal muß man dies schnuppern können, um Kraft zu erhalten, um nicht zu verzagen. Ohnehin: In mir erwacht der Städter. Seit 1954 war ich nicht mehr in Berlin. Herrlich ist es hier. Gute Nacht Cleo.“

Ein Sonnabend. Die Offiziersschüler dürfen in Stahnsdorf nicht ausgehen. Wohin auch? Nach dem zehn Kilometer entfernten Potsdam? Außerdem, in greifbarer Nähe befindet sich die Endstation der S-Bahn. Die Bahn führt nach wenigen Metern direkt nach Westberlin hinein. Henry überlegt, abends vielleicht in den Regimentsklub zu gehen, mal sehen, welchen Film die heute spielen. Es ist 17.25 Uhr. Er liegt rücklings auf der Decke und schaut in den mit Schäfchenwolken bedeckten Himmel. Ein herrliches Wetter. Schlager erklingen. Gestern mußten alle auf der Straße vor dem Objekt noch einmal paradieren, damit auch nichts schief geht vor der „Weltöffentlichkeit“. Adam, der ehemalige Adjudant von Paulus in der Stalingrader Schlacht, schaute den Paradierenden – neben den Stabsleuten stehend – vom Straßenrand aus zu. Er ist groß und breit, und er nickte beifällig, mehr konnte man nicht sehen.

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Strahlender Sonnenschein. Man sonnt sich. Jazz am laufenden Band von der Kapelle der Seestreitkräfte. Elegant und geschmackvoll gekleidete junge Mädchen, die auch der junge Mann – auf der Wiese innerhalb des Kasernenzaunes liegend – beobachten kann. Sie kommen vom nahegelegenen S-Bahnhof Stahnsdorf, also aus Westberlin. Am Abend kulturelle Betreuung: Der Film „Das Geständnis“. Übermorgen ist es endlich soweit: Die Parade! Verpflegung wird auch besser. Dienstag war Meeting mit Hans Marchwitza, dem Schriftsteller. Doch Henry hat sich nichts gemerkt, was er sagte. Vielleicht war er mit den Gedanken bei Cleo?

1. Mai 1957. Schon früh um 5 Uhr sind die Paradetruppen in der Nähe des Marx-Engels-Platzes eingetroffen. 8.30 Uhr. Sie nehmen gegenüber der Tribüne Aufstellung. „Rührt euch!“ Dann warten, warten. Stille liegt über dem Platz. Wie viele Minuten noch? Keiner wagt, nach seiner Armbanduhr zu schauen. Die Sonne prallt auf die schweren und heißen Stahlhelme. Henry denkt, hoffentlich geht alles gut, ihm klopft das Herz bis sonst wohin. Wenn nur niemand ins Stolpern kommt, nicht auszudenken. Er wischt Befürchtungen einfach weg, dann wird ihm wohler. Er erinnert sich: Vor Jahren war er an der Spitze der Wilhelm-Pieck-Schule als Trommler, der den Tritt angibt, an der Tribüne vorbeimarschiert, und jetzt in Uniform. Er hält Linie, Henry ist zufrieden. Sein Blick geht zur Tribüne, da sieht er, ein Genosse aus seinem Block, er steht ausgerechnet in der ersten Reihe, fällt plötzlich um, eine Ohnmacht. Schnell und lautlos wird er nach hinten gebracht, ein Ersatzmann ist schon zur Stelle. Es ist an alles gedacht. Endlich. Die Uhr vom Roten Rathaus schlägt neunmal. Meldung des Kommandanten der Parade an den Minister. Da fallen Flugblätter vom Himmel. Klar, Westberlin liegt fast in Rufweite hinter dem Brandenburger Tor. Man will von drüben provozieren? Lachhaft. Dann das Kommando: „Rechts um! Das Gewehr über. Im Gleichschritt marsch!“ Großer Schwenk, wenig später geht der Gleichschritt in den Exerzierschritt über. Viele Meter vor der Tribüne senkt sich die Linke mit dem Gewehrkolben und die Rechte ergreift den Karabiner, der nun in die linke Hand geschmettert wird, der Kopf wendet sich ruckartig nach rechts, der Blick geht hinauf zur Regierung. Acht geschlagene Wochen Training in Plauen auf dem Exerzierplatz haben sich ausgezahlt. Was in Fleisch und Blut übergegangen ist, bleibt vorführbar – auch nach Jahren noch, zum Gaudy für die Enkel… Wenig später marschieren die Schüler bereits auf der Stalinallee, der späteren Karl-Marx-Allee. Begeisterte Leute, Beifall.

Als die Offiziersschüler am 2. Mai früh um 7.30 Uhr wieder in Plauen eintreffen, müde und zerschlagen, erfahren sie, sie sollen auch in ihrer Garnisonstadt paradieren, und zwar am 8. Mai, dem Tag der Befreiung. Freude darüber empfindet vielleicht nur Henry, hofft er doch, Cleo sieht ihn. Ob sie darauf reflektieren würde, dieser Gedanke kommt ihm erst gar nicht.
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Zum Inhalt

Ausgangssituation ist Schweden und in Erinnerung das Haus in Berlin Schöneberg, in dem die Ziebells 1945 noch wohnen. Der Leser erfährt zunächst, wer die Eltern waren (seine Mutter stammt aus Moskau), berichtet kurz vom Evakuierungsort 1943/44 in Pommern, von der Rückkehr in das noch unter Bombenhagel liegende Berlin (Schöneberg), von den Eindrücken nach Kriegsende und vom Einleben in der neuen Gesellschaft, dabei auch von einer Begegnung der Jungen Pioniere mit Wilhelm Pieck.

Die Lehrzeit wird skizziert mit der Arbeit im Zwickauer Steinkohlenrevier, mit Tätigkeiten in der Geologischen Kommission der DDR und mit dem Besuch der Offiziersschule der KVP/NVA in Erfurt und in Plauen, wo er seine spätere Frau kennenlernte.

Wie lebt ein junger Offizier in der Einöde im Nordosten der DDR, welche Gedanken und Gefühle bewegen ihn? Darum geht es in den nächsten Aufzeichnungen seiner Impressionen. Seine Träume führen ihn mitunter weg vom Kasernenalltag und so nimmt er die Gelegenheit wahr, für fünf Monate im Walz- und Stahlwerk Eisenhüttenstadt als einfacher Arbeiter tätig zu sein.

Durch Versetzungen gelangt er nach Potsdam. Dabei kommen Querelen des Alltags als Ausbilder und später als Politoffizier nicht zu kurz. Ein Glücksfall für ihn, als er nach Neubrandenburg in einen höheren Stab als Redakteur berufen wird. Er beginnt ein Fernstudium als Diplomjournalist an der Karl-Marx-Universität in Leipzig. Inzwischen ist er längst glücklich verheiratet. Die Höhen und Tiefen eines Militärjournalisten – die zwingen ihn, vieles neu zu überdenken. Vor allem als einstiger Ausbilder gelingt es ihm, die Probleme der Soldaten immer besser zu verstehen und sie bildhaft zu schildern.

Die spätere Arbeit als Abteilungsleiter in der Wochenzeitung „Volksarmee“ macht ihm nicht nur Spaß, er nimmt auch Stellung gegen Ungereimtheiten, was ihm nach der Entlassung aus dem aktiven Armeedienst und der Tätigkeit als Journalist im Fernsehen der DDR nicht nur böse Blicke einbringt. So fährt er im September 1989 seiner Tochter nach Ungarn hinterher, um herauszukriegen, weshalb sie mit ihrem Partner abgehauen ist; er gibt ihr dabei das Versprechen, sie in keiner Weise als Tochter zu verurteilen. Nach seiner Rückkehr wird er mit einer Parteistrafe gerügt, die Wochen später angesichts der vermeintlichen Verstöße und Fehler durch die Politik nicht mehr relevant scheinen und wieder gestrichen wird. Auf Unverständnis stößt er auch bei seinen Mitarbeitern, als er nach der Teilnahme an der Dokumentarfilmwoche1988/89 in Leipzig angeblich nicht die erwarteten   Schlussfolgerungen zieht.

Nach der Wende: Versuche, arbeitsmäßig Fuß zu fassen, u.a in Gran Canaria und in einer Steuerfirma. Die Suche nach Alternativen, günstiger zu wohnen, sowie die Sehnsucht nach Ruhe führt das Ehepaar nach Schweden.

Episoden aus dem Dorfleben und von vielen Begegnungen, so z.B. bei der Geburtstagsfeier einer siebzigjährigen Schwedin, machen den Alltag und die feierlichen Momente in der „Stille“ nacherlebbar. Keine der in der DDR erlebten Widersprüche und politischen Unterlassungssünden wirft den überzeugten Humanisten aus der Bahn, wogegen die Kapitaldiktatur mit ihren hörigen Medien, politische Manipulationen und Lügen im angeblich so demokratischen Deutschland ihn aufbringen –  er bleibt ein Suchender! «


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Harry Popow: AUSBRUCH AUS DER STILLE. Persönliche Lebensbilder in Umbruchzeiten. © Copyright by Harry Popow, Verlag: epubli, Druck: epubli – ein Service der neopubli GmbH, Berlin, Erscheinungsdatum 18.02.2019, ISBN: 9783748512981, Seiten: 500, Preis: 26,99 Euro.
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Über den Autor: Geboren 1936 in Berlin Tegel, erlebte Harry Popow (alias Henry) in seinem Buch „Ausbruch aus der Stille“) noch die letzten Kriegsjahre und Tage. Ab 1953 war er Berglehrling im Zwickauer Steinkohlenrevier. Eigentlich wollte er Geologe werden, und so begann Harry Popow ab September 1954 eine Arbeit als Kollektor in der Außenstelle der Staatlichen Geologischen Kommission der DDR in Schwerin. Unter dem Versprechen, Militärgeologie studieren zu können, warb man ihn für eine Offizierslaufbahn in der KVP/NVA. Doch mit Geologie hatte das alles nur bedingt zu tun… In den bewaffneten Kräften diente er zunächst als Ausbilder und danach 22 Jahre als Reporter und Redakteur in der Wochenzeitung „Volksarmee“. Den Titel Diplomjournalist erwarb der junge Offizier im fünfjährigen Fernstudium an der Karl-Marx-Universität Leipzig. Nach Beendigung der fast 32-jährigen Dienstzeit arbeitete er bis Ende 1991 als Journalist und Berater im Fernsehen der DDR. Von 1996 bis 2005 lebte der Autor mit seiner Frau in Schweden. Beide kehrten 2005 nach Deutschland zurück. Sie sind seit 1961 sehr glücklich verheiratet und haben drei Kinder, zwei Enkel und zwei Enkelinnen.

Frühere Artikel von Harry Popow

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Mai31
on 31. Mai 2019
Veröffentlicht in: Allgemein

Rudolf Hänsel

Die Kriegstrommler

Rudolf Hänsel

Nichts Neues unter dem Himmel! Kriegshetze und die Kreaktion von Feindbildern in den Medien sind keine Erfindung der Ära von Merkel und Putin. Schon vor und während des Ersten Weltkriegs machte die damalige Presse massiv mobil. Der Schriftsteller Karl Kraus, Herausgeber der „Fackel“, führte einen dreißigjährigen einsamen Kampf gegen die „Journaille“ (übersetzt ungefähr: „Presse-Gesindel“). Das brachte ihm zu Lebzeiten viel Ärger ein — aber auch den Respekt vieler Nachgeborener. Kraus mutige Texte können auch uns Heutige inspirieren, in dunkler Zeit unserer Überzeugung treu zu bleiben.

Karl Kraus, Jahrgang 1874, war einer der bedeutendsten österreichischen Schriftsteller des beginnenden 20. Jahrhunderts und ein scharfer Kritiker der vorherrschenden Presse und des Hetzjournalismus seiner Zeit. „Journaille“ bedeutet in Anlehnung an das französische Wort „Kanaille“ so viel wie „Presse-Gesindel“ oder „Presse-Pack“. Karl Kraus hat den Ausdruck 1902 bekannt gemacht.

Foto: DutchScenery/Shutterstock.com

Das war vor über 100 Jahren. Es lohnt sich, sich noch einmal in aller Ruhe in die damalige Zeit einzulesen und sie mit der heutigen zu vergleichen. Immer noch beteiligen sich Massenmedien an der Schaffung von Feindbildern und an Kriegshetze. Durch Manipulation und Propaganda tragen sie überdies zur Verdummung der Massen bei. Dieses unverantwortliche Verhalten der „Diener ihrer Herren“ gefährdet die Demokratie. Zweifler, die das Spiel durchschauen und versuchen dagegen zu halten, werden durch das Totschlagargument „Verschwörungstheoretiker“ persönlich diskreditiert, um sie mundtot zu machen.
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„Die Verwüstung des Staates durch die Pressemaffia“

Von 1899 bis 1936 gab Karl Kraus die satirische Zeitschrift „Die Fackel“ heraus. Darin setzte er sich kritisch, ironisch und zum Teil bitterböse mit den Entwicklungen seiner Zeit auseinander. Seine Themen waren Journalismus und Krieg, Sex und Kriminalität, Politik und Korruption sowie Literatur und Lüge. 1902 schrieb er in einem Artikel mit dem Titel „Die Journaille“ über „die Verwüstung des Staates durch die Pressemaffia“ und überlieferte diese Bezeichnung damit dem Sprachgebrauch (1).

Das Wort „Journaille“ benennt Journalisten, die herabwürdigende und skandalisierende Un- oder Halbwahrheiten verbreiten.

Dabei werden sie als verantwortungslos, sensationshungrig und unlauter agierend bezeichnet. Auch werden ihnen demagogische beziehungsweise politische Motive zugeschrieben.

Aber nicht nur Karl Kraus, auch die große kämpferische Frau und Friedens-Nobelpreisträgerin Bertha von Suttner bezeichnete die Presse — bereits im Jahr 1889 — als ein „Werkzeug des Kriegsministeriums“, und warnte in ihrem aufrüttelndem Appell „Die Waffen nieder!“ vor den Massenkommunikationsmitteln, die „im Dienste der Verdummung der Massen, der Hetze und Hasspropaganda“ stünden. Der Mensch sei verpflichtet, so Bertha von Suttner, dem Menschen ein „Frieder“ zu sein, ein Mensch, der Frieden gibt, Frieden macht, Frieden stiftet (2). Gerade auch Journalisten wären dazu verpflichtet.

Doch immer noch tragen Massenmedien durch ihre Berichterstattung und Sprache maßgeblich zur Schaffung von Feindbildern bis hin zur Ermutigung blutiger Revolutionen bei, die unversehens zu (Bürger-)Kriegen führen können. Staatspräsidenten, die sich dem US-Diktat nicht unterwerfen, werden über Monate oder Jahre hinweg im Auftrag verbrecherischer Auftraggeber des Tiefen Staates kriminalisiert und dämonisiert: Putin, Assad, Maduro oder auch der Präsident des kleinen Serbien sind nur einige aktuelle Beispiele. Und wir alle kennen die tragischen Schicksale der ehemaligen Präsidenten des Iraks, von Serbien und Ex-Jugoslawien und Libyen. Nachdem sie jahrelang dämonisiert worden sind, brachte man sie um. Ihre Staaten wurden zerrüttet, ihre Länder zerstört, ihre Bevölkerung hingemordet.

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„Wir leben im Zeitalter medialer Massenverblödung“

Ebenso destruktiv, demokratiegefährdend und gefährlich wie Hasspropaganda und die Schaffung von Feindbildern ist die gezielte Desinformation der Bürger. Der weltweit geachtete Journalist, Orientalist und Autor Peter Scholl-Latour, warnte in einem „ZEIT“-Interview anlässlich seines 90. Geburtstag am 9. März 2014:

„Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. (..) Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt“ (3).

Dabei könnten Massenmedien einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung und Ermutigung der Menschen leisten, sind die Medien doch gemäß nationaler und internationaler Vereinbarungen der wahrheitsgemäßen Information von uns Bürgern und dem Frieden verpflichtet. Doch das Gegenteil ist der Fall. Sie übernehmen keine Verantwortung für das allgemeine Wohl der Menschheit.

Wie können Menschen Hoffnung schöpfen und über die wesentlichen Dinge im Leben nachdenken, wenn sie von den Massenmedien nur desinformiert, abgelenkt und mit lebensuntauglichem Informations-Müll („circenses“) vollgestopft werden?

Erst wenn Menschen über genug Wissen und Bildung verfügen, können sie daraus Konsequenzen für ihr persönliches und auch gesellschaftliches Handeln ziehen, etwas Neues in Angriff nehmen. Der gebildete und eigenständig denkende Mensch, der auch ein human denkender und fühlender sein muss, wird gerne daran mitarbeiten, eine bessere Gesellschaftsordnung zu entwickeln.
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Die Stimme ihrer Herren

Ich kenne eine ganze Reihe vorbildlicher, der Wahrheit, der objektiven Berichterstattung und dem Frieden verpflichtete Journalistinnen und Journalisten. Doch ihre aufklärerischen Analysen finden sich nicht in den Massenmedien, sondern in alternativen Medien oder auf Webseiten wie „Global Research“. Doch diejenigen, die das Spiel der Mächtigen und ihrer medialen Helfershelfer durchschauen, werden sehr schnell als „Verschwörungstheoretiker“ abqualifiziert und als in ihre Theorien verliebte und wichtigtuerische Intellektuelle. Dieses Totschlagargument wurde bereits 1967 von der CIA mittels einer geheimen Handreichung zur Diskreditierung von Zweiflern eingeführt.

Und die unseriös und unethisch agierenden Journalisten der Massenmedien? Sind sie gekauft und werden die Massenmedien von Politikern, Geheimdiensten und der Hochfinanz gelenkt, wie es der ehemalige FAZ-Journalist Udo Ulfkotte 2014 in seinem Aufsehen erregenden Buch „Gekaufte Journalisten“ behauptete? Er sprach aus eigener Erfahrung. Dann wären es „Presse-Huren“ oder „Presstituierte“, die sich den Mächtigen anbiedern, mit ihnen ins Bett gehen.

Ich selbst bin der Auffassung, dass diese verantwortungslos agierenden Journalisten nicht lügen, sondern viel eher wie Knechte (willenlos) den Befehlen oder Zwängen ihrer Herren gehorchen. Gab nicht vor kurzem US-Außenminister Pompeo in einer Diskussionsrunde mit Studenten der Texas A&M University in College Station (USA), die als Rekrutierungsschmiede für den Auslandsgeheimdienst CIA gilt, einen kurzen Einblick in die Vorgehensweise der CIA, als er sagte:

„Als ich Kadett in West Point war, (…) was ist das Motto der Kadetten von West Point? Nicht lügen, nicht betrügen, nicht stehlen und die nicht tolerieren, die das tun. Ich war Direktor der CIA. Wir haben gelogen, gestohlen und betrogen. Es war, als hätte es dafür richtige Kurse gegeben. Das erinnert uns an die Herrlichkeit des amerikanischen Experiments“ (4).

Die eigentlichen Lügner, Betrüger, Diebe — beziehungsweise Verbrecher — sind die Mächtigen dieser Welt. Und die Journalisten der einschlägigen Massenmedien sind die Stimme ihrer Herren. Das heißt aber nicht, sie aus ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl zu entlassen. Für alle Konsequenzen ihres verantwortungslosen Handelns sind sie mit verantwortlich.

Quellen und Anmerkungen:

(1) https://de.wikipedia.org/wiki/Journaille
(2) Von Suttner, B. (1977). Die Waffen nieder! Wien, S. XVIII f.
(3) https://www.heise.de/tp/features/Scholl-Latour-Wir-leben-in-einer-Zeit-der-Massenverbloedung-3364167.html?
(4) https://deutsch.rt.com/…/87465-us-aussenminister-pompeo-wir-logen-betrogen-stahle…

Rudolf Hänsel, Jahrgang 1944, ist promovierter Erziehungswissenschaftler, ehemaliger Lehrer und Schulberater sowie Diplom-Psychologe mit den Schwerpunkten Klinische Psychologie, Pädagogische Psychologie und Medienpsychologie. Er ist Buchautor sowie Autor von Fachartikeln zu den Themen Jugendgewalt, Mediengewalt und Werteerziehung.
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Dieser Artikel erschien vor Kurzem auch auf www.Rubicon. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
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└ Schlagwörter: Bertha von Suttner, Die Kriegstrommler, Presse-Gesindel, Presse-Pack, Pressemaffia, Rudolf Hänsel
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Mai30
on 30. Mai 2019
Veröffentlicht in: Allgemein, Sinem Yeşil

Sinem Yeşil

„Kopftuchträger unmündig und kognitiv eingeschränkt“

Sinem Yeşil

Susanne Schröter, Direktorin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam (FFGI) und Professorin an der Universität Frankfurt, veranstaltete am 8. Mai unter dem Titel „Das islamische Kopftuch- Symbol der Würde oder der Unterdrückung“ eine Konferenz. Bereits kurz nach der Verkündung der Konferenz hagelte es an Kritik. Eine anonyme Gruppe Studierender forderte sogar die Entlassung Schröters sowie die Absage der Konferenz mit der Begründung, sie würde antimuslimischen Rassismus verbreiten.

Mit dem Hashtag #schroeter_raus wurde medial eine Kampagne gegen die Initiatorin gestartet. Der reißerische Titel der Konferenz sorgte zunächst für Unmut unter den Studierenden. Auffälliger als der Titel war hingegen die Wahl der Referenten, für die sich Schröter entschieden hat. Bekannte Personen wie Alice Schwarzer und Necla Kelek, welche als Kritikerinnen des Kopftuchs gelten, waren zwei davon. Khola Maryam Hübsch, eine Befürworterin des Kopftuchs, wurde auch eingeladen. Auf dem ersten Blick wirkt die Wahl der referierenden Personen verhältnisgleich und fundamental für einen Diskurs, der beide Seiten aufgreifen soll. Beim zweiten Hinschauen wird jedoch deutlich, dass sich Schröter für zwei polarisierende Extreme entschieden hat. Auf der einen Seite wurde unter dem Deckmantel der Forschungsfreiheit regelrecht rechte Hetze gegen den Islam und Muslime betrieben und auf der anderen Seite wurden stark konservative Interessen vertreten. Aufgrund dieser Extremen war eine sachliche und auf Wissenschaft beruhende Auseinandersetzung mit der Thematik nur schwierig umsetzbar.
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Alice Schwarzer im „Gespräch“ mit Kopftuchträgerinnen. Bild: YouTube

Die Konferenz fand im Gebäude „Normative Ordnungen“ der Universität statt. Am Veranstaltungstag wimmelte der Saal von Journalisten. Grund für dieses Aufsehen war nicht die Thematik selbst, um die es sich handelte, sondern viel mehr der mediale Aufruhr und die Spannungen, die sich vor der Veranstaltung entwickelten. Jeder war sich bewusst, dass dieses Thema, vor allem mit einer derartigen Konstellation der Referenten, für Reibungen sorgen würde.

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Das bestätigte sich auch unmittelbar, nachdem Schröter anfing zu sprechen. Schröter sprach in ihrer Rede von patriarchalischen Verhältnissen, die in den Grundsätzen des Islam manifestiert seien. Dabei ließ sie außen vor, dass patriarchalische Strukturen prinzipiell in allen Religionen enthalten sind und, dass Religionen für die Schaffung neuer Machtverhältnisse ausgenutzt werden. Weiterhin bezog sie sich in ihrer Aussage selektiv auf den Islam. Weitere Weltreligionen wie das Christentum oder Judentum wurden nicht in einen Zusammenhang mit geschlechtsspezifischen Machtverhältnissen gesetzt. Zudem wies sie den antimuslimischen Rassismus-Vorwurf zurück und stellte diesen als verschwörungstheoretischen „Kampfbegriff“ dar. Damit verharmloste Schröter Rassismuserfahrungen von Muslimen und drehte den Spieß um, indem sie Muslime durch die Verwendung des „Kampfbegriffes“ radikalisierte.

Die einzige Referentin, die sich auf der Konferenz gegen das Kopftuchverbot aussprach, war Khola Maryam Hübsch. Sie sollte somit das Sprachrohr der Frauen darstellen, die selbstbestimmt ein Kopftuch tragen. Doch auch hier fiel die Wahl Schröters auf eine Extreme. Denn Hübsch redete als Vertreterin des fragwürdigen Ahmadiyya Muslim Jamaat, welcher als stark konservative Gemeinschaft gilt. Hübsch, als Sprecherin dieser Gemeinschaft kann deshalb schwerlich einen Großteil derjenigen Menschen vertreten, die sich zum Islam bekennen.

Alice Schwarzer stellte ebenfalls eine der Extreme dar. Sie wird zwar gewohnheitsgemäß als Frauenrechtlerin gewertet, fiel jedoch während und nach der Konferenz mit rassistischen und sexistischen Beiträgen auf. Zitat Schwarzer: „Von Teheran bis Neukölln, der Siegeszug des politischen Islam, nicht zuletzt, dank einer falschen Toleranz“. Neukölln ist bekanntlich der Stadtteil in Berlin, in welchem mehrheitlich Menschen mit einem Migrationshintergrund, Fluchterfahrungen und aus sozioökonomisch schwächeren Verhältnissen wohnen. Schwarzer würdigte mit ihrer Aussage sowohl Menschen, die sich zum Islam bekennen, als auch jene, die einen Migrationshintergrund haben oder einkommensschwach sind herab, indem sie diese in einen direkten Vergleich mit einem repressiven und islamistischen Staat setzte. Sie sprach zudem über algerische Familien folgendermaßen: „Algerische Großfamilien, das sind ja was. Das sind drei ganze Generationen. Das ist ein ganzer Clan“. Mit ihrer Aussage stigmatisierte sie diese Familien und machte sie zugleich durch die Verwendung des Clan-Begriffs lächerlich, als würde es sich bei einzelnen Familien um ganze Volksstämme handeln. Weiterhin bezeichnete sie verschleierte Frauen als „arme Geschöpfe“ und fragte sich, „was wohl unter den Tüchern sein muss“. Frauen mit einem Kopftuch wurden während der Konferenz von mehreren Referenten als unmündig und kognitiv eingeschränkt dargestellt, da sie ihr Recht, das Kopftuch abzulegen, nicht wahrnehmen würden. Diesbezüglich wurde die Selbstbestimmung der Frau gefordert, die das Recht haben soll, sich gegen das Kopftuch zu entscheiden. Selbstbestimmung kann jedoch nicht nur das Ablegen des Kopftuchs bedeuten. Das gezwungene Ablegen des Kopftuchs wäre gleichermaßen ein Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der Frau. Richtig wäre es, wenn eine Selbstbestimmung für alle Frauen gefordert werden würde. Es sollte akzeptiert werden, dass sich Frauen auch selbstbestimmt für das Tragen eines Kopftuchs entscheiden können. Frauen, die sich jedoch aus dem eigenen Willen heraus gegen ein Kopftuch entscheiden, müssen in ihrer Entscheidung ebenfalls unterstützt und gestärkt werden.
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Stiller Protest gegen die Konferenz

Vor dem Veranstaltungsgebäude versammelten sich junge Frauen, um für ihr Selbstbestimmungsrecht und gegen die Konferenz zu demonstrieren. Dabei handelte es sich um einen stillen Protest. Die Demonstrantinnen hielten Plakate hoch, welche beispielsweise mit dem Schriftzug „My body, my choice“ versehen waren. Nach der Konferenz kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen Alice Schwarzer und einer der Demonstrantinnen. Schwarzer hat während der Konferenz über das Selbstbestimmungsrecht der Frau geredet, jedoch dem Anschein nach noch nicht begriffen, was Selbstbestimmung zu bedeuten hat. Denn direkt im Anschluss der Veranstaltung fasste sie eine Frau gegen ihren Willen an und versuchte sie mit den Worten „Ich dachte nur ein Mann darf sie nicht anfassen“ zu demütigen. Interessant ist, dass sich dieses Ereignis auf universitärem Boden abgespielt hat und die Goethe Universität Frankfurt derzeit noch keine Stellung gegen den Vorfall bezogen hat.
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Religionskritik gehört in die Universitäten

Susanne Schröter und die Redner verteidigten die Konferenz ständig mit der Wissenschaftsfreiheit. Die Freiheit der Forschung als Tarnung für rassistische Hetzpropaganda zu benutzen, fällt allerdings nicht unter die Wissenschaftsfreiheit. Religionskritik stellt einen wesentlichen Teil der Forschungsarbeit an Universitäten dar. Es sollte jedoch vor allen Dingen im universitären Rahmen Wert auf eine objektive und wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dieser Thematik gesetzt werden, um antimuslimischen Rassismus und Sexismus zu vermeiden.

Erstveröffentlichung in „NeuesLeben/YeniHayat“ vor ein paar Tagen. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
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Lest dazu auch:

– Das Kopftuch und der Arbeitsmarkt

Protest gegen österreichisches Kopftuchverbot

 

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Mai29
on 29. Mai 2019
Veröffentlicht in: Allgemein, Arkadi Schelling

Arkadi Schelling

Künstliche Intelligenz als Cloud Service

Folgen für Gesellschaft, Geheimdienst und Militär

Arkadi Schelling

Im Mai 2018 gab es einen kleinen Skandal um Überwachungstechnologie. Die amerikanische Bürgerrechtsvereinigung ACLU kritisierte den Cloud Anbieter Amazon Web Services (AWS) für den Betrieb des Internetdienstes Rekognition.[1] Mit dem seit Ende 2016 bestehende Softwaredienst des umtriebigen Onlinehandelsriesen können unter anderem Objekte, Gesichter, Basisemotionen und Laufwege in Fotos und Videos erkannt und analysiert werden.

Diesen Dienst bewirbt AWS erfolgreich bei Strafverfolgungsbehörden. Interne Dokumente zeigen, dass unter anderem Washingtoner Kreispolizist*innen mit einer App die Bilder von Verdächtigen gegen eine Datenbank von ehemaligen Gefängnisinsassen abgleichen können. Die Videokameras des Gebiets sind ebenfalls mit Amazons System verbunden. Als nächsten Schritt rät der Cloud Anbieter zu vernetzten Bodycams, also an Polizist*innen befestigte Überwachungskameras. Die Bürger*innen vor Ort wurden vor der Einführung 2017 freilich weder gefragt noch informiert. Sogar behördeninterne Stimmen sagten korrekt vorher, dass die ACLU diesen Schritt als eine schlüpfrige Affäre von der Regierung mit Big Data sehen würde.[2] Die Kritik der Bürgerrechtler*innen verlief entlang mehrerer Linien. Die grundlegende Kritik an automatisierter und anlassloser Massenüberwachung ist klar. Menschen verhalten sich unfreier, wenn sie beobachtet werden. Seit Trump müssten selbst die gutgläubigsten US-Amerikaner*innen ihre Zweifel haben, dass solche Systeme niemals für persönliche Zwecke oder staatliche Repression missbraucht werden. Außerdem betreffen polizeiliche Maßnahmen und Überwachung überproportional viele Menschen, die Minderheiten angehören. Um diesen Punkt zu unterstreichen, veröffentlichte die ACLU einen zweiten Blogpost, in dem sie die Bilder von Kongressabgeordneten gegen eine selbst erstellte Häftlingsfotodatenbank abgleichte. Im Ergebnis zeigte sich, dass People of Color ein doppelt so hohes Risiko haben fälschlicherweise verdächtigt zu werden. Die Entwickler*innen von Rekognition verweisen ihrerseits verschnupft auf die inkorrekte Kalibrierung ihrer Bilderkennungssoftware und vergleichen das Experiment mit einer verbrannten Pizza aufgrund zu heißer Ofentemperatur.[3]
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Künstliche Intelligenz in der Cloud

Ein Kern von Rekognition ist sogenannte Künstliche Intelligenz. Das aktuell wichtigste Werkzeug ist Maschinelles Lernen, welches eine Sammlung statistischer Verfahren und Softwaretechniken ist. Dabei wird ein Modell mit bekannten Daten trainiert, um für unbekannte Daten Vorhersagen zu treffen. Alle Daten über Menschen enthalten jedoch gesellschaftlich bedingte Verzerrungen, beispielsweise die überproportional häufigen People of Color auf Häftlingsfotos. Essentiell ist zudem die Optimierung des Modells anhand einer einzigen Kennziffer, die die Entwickler*innen festlegen müssen. Es macht einen Unterschied, ob die Gesichtserkennung im Training eine gesellschaftsagnostische Gesamtgenauigkeit optimiert, oder Genauigkeiten für Minderheiten mit verrechnet werden. So versteckt sich hinter vermeintlich neutraler Mathematik eine Weltsicht und politische Vision. Die Verwendung von Maschinellem Lernen auf der Grundlage personenbezogener Daten für sozial relevante Entscheidungen ist somit kritisch zu hinterfragen.

Amazon wirbt mit: „Sie stellen nur ein Bild oder Video für die Rekognition-API bereit, und der Service identifiziert die darin enthaltenen Objekte, Personen, Texte, Szenen und Aktivitäten und erkennt alle unangemessenen Inhalte.“ für Rekognition. Foto YouTube

Viele KI-basierten automatisierten Entscheidungsfindungen führen außerdem zu Problemen aufgrund fehlender Interpretierbarkeit, Geheimhaltung und dem Entzug gesellschaftlicher Kontrolle. Frank Pasquale beschreibt in seinem Buch Black-Box Society solche Blackbox-Algorithmen, die nicht öffentlich sind, obwohl sie die Gesellschaft stark beeinflussen. Ein Beispiel ist die Beförderung der Banken- und Wirtschaftskrise von 2008 durch automatisierten Aktienhandel und Risikoabschätzungen von komplexen Finanzprodukten. Aktuell breit diskutiert werden auch die Google-Suche und Facebook-Timeline, die die Weltsicht und politischen Überzeugungen vieler Menschen prägen. Weitere Beispiele gehen von der Ablehnung eines neuen Handyvertrags aufgrund einer schlechten Schufa-Auskunft bis zur Einflussnahme auf einen Richterspruch durch vorhergesagte Rückfälligkeitswahrscheinlichkeit eine*r Straftäter*in. Manche dieser undurchsichtigen Algorithmen sollen lediglich als nicht-bindende Entscheidungshilfe für einen Menschen verwendet werden. Eine Gefahr besteht dabei in einer Fehlinterpretation der Vorhersage, dessen Begründung aufgrund der Blackbox verschleiert ist. Ebenso ist der psychologische Effekt des Automation Bias bekannt, der besagt, dass Menschen dazu neigen, einer automatisierten Entscheidung übermäßig viel zu vertrauen. Aufgrund dieser Verschleierung und der Vorurteile sowohl in der Datengrundlage als auch der menschlichen Entscheidungsträger*innen haben Blackbox-Algorithmen ein großes Potential für unvorhergesehene Eskalation gesellschaftlicher Ungerechtigkeiten.

Der rasante Aufstieg des Maschinellen Lernens in den letzten zwanzig Jahren kann durch die größeren Rechenleistung und die steigende Vernetzung mit höheren Datenmengen erklärt werden. Ein weiterer Faktor ist der wirtschaftliche Anreiz werbefinanzierter Produkte. Gekoppelt mit Verhaltenspsychologie ist Maschinelles Lernen ein Baustein, um in großem Maßstab die Verweildauer und Klickfreudigkeit von Nutzer*innen zu vergrößern und damit die Werbeeinnahmen zu optimieren. Die psychologische Manipulierbarkeit der User verleitete bereits manche zum Ausruf eines vermeintlichen “Endes der Theorie”[4], vor allem zeigt sich hier aber das Menschenbild der Konzerne, welches durch den Euphemismus “User Experience” verschleiert wird. Die größere Nachfrage nach komplexer Mathematik und Software, die für diesen finanziellen Erfolg nötig ist, wird auch durch immer einfacher nutzbare Implementierungen ermöglicht. In diesem Licht ist sowohl das Beispiel “AWS Rekognition” als auch der generellere Dienst “Machine Learning as a Service” zu interpretieren, wie er inzwischen von allen großen Cloud Anbietern angeboten wird. Die Technik wird damit deutlich mehr Unternehmen zugänglich gemacht, die vorher aufgrund fehlender Größe oder Expertise nicht mit Machine Learning arbeiteten. So sind selbst die privaten Unternehmen, die an erwähnten Blackbox-Algorithmen Geld verdienen, selbst nur Nutzerinnen von Blackboxen. Verstärkt wird dieser Trend zum Unverständnis durch die Verwendung von Techniken wie Transfer Learning, wo bestehende Modelle angepasst werden, um eine neue Aufgabe zu lösen. So können beispielsweise höhere Erkennungsraten von Hauterkrankungen erreicht werden, wenn als Grundlage ein allgemeineres Modell zur Objekterkennung auf Fotos verwendet wird, wie sie beispielsweise von Google zur freien Verfügung gestellt wird. Ob es sich um dasselbe Modell handelt, welches für seinen rassistischem Bias bekannt ist, bleibt dabei unerwähnt.[5]

Die Kritik an den einfach verfügbaren neuen Werkzeugen für Massenüberwachung und für psychologische Beeinflussung geht nicht an den Unternehmen vorbei. Während von Amazon und Microsoft vor allem Lippenbekenntnisse kommen,[6] verweist Google im Guide zur Transfer-Learning-Plattfrom TensorflowHub selbst auf die Problematik unbekannter Trainingsdaten und ihre firmeneigene Forschung und Empfehlungen zu »fairem Maschinellem Lernen«. Während solche selbst gegebenen Richtlinien ein erster Schritt sind, stellt sich doch die Frage, wer hier definiert, was »fair« ist.[7] Facebook unterstützt mit 6,5 Millionen Euro ein Institut der TU München zur Untersuchung ethischer Fragen bei der Anwendung von KI. Zwar werden keine inhaltlichen Vorgaben gestellt, dennoch wird der Institutsleiter ein Interesse an einer Fortführung des auf fünf Jahre begrenzten Programms haben.

In der einleitenden Geschichte zeigen sich beispielhaft alle diese grundlegenden Probleme bei der Anwendung sogenannter Künstlicher Intelligenz zur Lösung gesellschaftlicher Aufgaben. Im Grundsatz hat sich die technokratische Utopie, gesellschaftliche Aufgaben allein mit neuer Technik zu lösen, im letzten Jahrhundert nicht erfüllt. Im Gegenteil kann die Konzentration von Technik und Wissen die kapitalistische Ausbeutung oder staatliche Kontrolle verstärken. In dem geschilderten Fall werden sozial ausgegrenzten Menschen durch eine stärkere Überwachung keinesfalls weniger, sondern nur noch weiter ausgegrenzt. Sei es durch verstärkte polizeiliche Kontrolle oder ein Ausweichen auf weniger sichtbare Räume. Dass die bloggenden Entwickler*innen von AWS mit profanen Pizza-Vergleichen die sozialen Probleme ihrer Arbeit von sich schieben, erstaunt nicht angesichts der jüngst immer lauter werdenden Vorwürfe von Sexismus und Rassismus im männlich und weiß dominierten Silicon Valley.[8]

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Polizei, Geheimdienste und Militär

Ein weiterer Aspekt, der sich in der ACLU Geschichte zeigt, ist die mangelnde Scheu vor einer Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden. Diese automatisierte Überwachung ist ein Teil von Predictive Policing.[9] Dieser Begriff beschreibt Maschinelles Lernen zur Vorhersage von Straftaten, beispielsweise Einbrüchen, aufgrund vieler polizeilicher und anderer Daten. Während Polizist*innen früher Stecknadeln in Stadtpläne steckten, so sollen nun kommerzielle KI-Lösungen helfen die Muster in den Taten krimineller Banden zu finden. Diese Daten sind stark gesellschaftlich geprägt. Teilweise empfehlen diese Blackbox-Algorithmen zukünftige Polizeipräsenz, sodass der Automation Bias bestehende soziale Missstände verstärken kann. Die vom Geschäftsgeheimnis geschützten Algorithmen bleiben sowohl für die Polizist*innen als auch die Gesellschaft undurchsichtig, werden jedoch hochskaliert auf große Teile der Bevölkerung angewendet. Diese neoliberale Übernahme von staatlichen Aufgaben durch Unternehmen ist keine Besonderheit, bietet in diesem Fall aber eine besonders hohe Gefahr für eine Einschränkung freiheitlicher Grundrechte sozial benachteiligter Menschen.
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Demnächst noch mehr Verhaftungen in den USA aufgrund des Erkennungsprommes Rekognition. Bild: YouTube

Amazons Selbstbeschreibung auf ihrem Facebook-Profil lautet: »Earth’s most customer-centric company«. Diesen vermeintlich untertänigen Anspruch möchte Amazon auch für eine ganz besondere Klasse von Kunden erfüllen: Die US-Geheimdienste. Al Tarasiuk, ein Leiter der Dachorganisation der US-Geheimdienste (IC), nannte Cloud Computing »eine der Kernkomponenten der Strategie des Geheimdienstverbands, um kritische Informationen in einer Zeit von scheinbar unendlichen Daten zu entdecken, auf sie zuzugreifen und sie zu teilen.« Bereits 2013 wurde von der CIA der erstaunliche Schritt gegangen, ihre Server-Infrastruktur nicht mehr selbst zu bauen, sondern an das Unternehmen Amazon abzugeben, das sich mit dem Versprechen auf geringere Preise und schnellere Innovation unter anderem gegen IBM durchsetzte. Ein Jahr später erhielten die restlichen sechzehn Geheimdienste Zugriff auf die AWS-eigene Hardware hinter Firewalls der Geheimdienste. Die Dienste können damit ihre diversen Datenquellen wie überwachte Kommunikation, Kameras und Satelliten in einem einzigen Framework zusammenbringen, speichern, verknüpfen, verarbeiten und seit ein paar Jahren auch mit KI-Methoden Vorhersagen treffen.[10]

Doch nicht nur Geheimdienste brauchen Server, Festplatten und Datenanalysen. Beim Militär erscheint das Outsourcen von Aufgaben an Unternehmen nach dem Erstarken von Söldnerarmeen weniger überraschend. Das Ideal einer günstigeren Alternative wird dabei weniger erfüllt als die geringere gesellschaftliche Kontrolle und Verantwortung.

Laut eigener Aussage suchen die Armeen in der Zusammenarbeit mit den Cloud Providern nach größerer »Situational Awareness« und versuchen durch die Zusammenführung vieler Informationen den »Nebel des Krieges« zu lichten. Neu ist an einer solchen Entscheidungsfindung nicht nur der Maßstab, sondern auch die Automatisierung. Eine Werbebroschüre zeigt Tablets mit computerspielhaften topografischen Karten. Ähnlich dem Predictive Policing sollen hier die immer verbreiteteren Sensoren von militärischem Gerät verwendet werden, um eine militärische Gesamtsituation übersichtlich zu visualisieren. Die logistische Optimierung von Nachschub und automatische Empfehlungen von Truppenbewegungen und Angriffen sind ein geplanter Schritt auf dem angedeuteten Weg zu automatisierten Generäl*innen. Offenbar birgt dieser Ansatz ebenso große moralische Probleme in sich wie die aktuell verhandelten autonomen tödlichen Waffen, deren Tötungsentscheidungen typischerweise per Knopfdruck, »in-the-loop«, bestätigt oder zumindest, »on-the-loop«, von einem Menschen überwacht würden. Die einzelnen Tötungsentscheidungen bleiben potentiell bei den menschlichen Soldat*innen, also ein Mensch-Maschine-Verhältnis, was in Analogie als »under-the-loop« beschrieben werden kann und damit das Prinzip autonomer Waffen auf den Kopf stellt. Gepaart mit Drohnen und anderen autonomen Waffen auf dem Kriegsfeld entsteht selbst durch eine nur teilweise Automatisierung der Kriegstaktik ein kaum zu durchsteigendes Geflecht, in dem es schnell unmöglich wird nachzuvollziehen, wer noch Verantwortung für welche Entscheidungen trägt. Der bereits erreichte Erfolg von Computern in Logistik macht ein kollaboratives Szenario von taktischer KI und menschlichen Generäl*innen deutlich greifbarer als die Horrorvorstellungen von Terminatoren und Killerrobotern oder mordenden Drohnenschwärmen, die noch lange an einer Unterscheidung von Verbündeten, Verfeindeten und Zivilist*innen scheitern werden.[11]

Entsprechend fing im März 2018 das dem US-Verteidigungsministerium unterstellte Transportation Command an, seine Daten in die Amazon GovCloud zu migrieren. Ein Service, der zusammen mit der Amazon Secret Region aus der Kooperation mit den Geheimdiensten entstand. Kurz nach dieser Logistikabteilung des Militärs folgte das National Ground Intelligence Center nach, welches Informationen über feindliche Bodenkräfte sammelt.[12]

Die größte Veränderung in der IT-Struktur des US-Verteidigungsministeriums steht jedoch im April 2019 durch das mit bis zu zehn Milliarden Dollar dotierte Joint Enterprise Defense Infrastructure Programm (JEDI) bevor. Der Digitalbeauftragte des Ministeriums, David Lynch, beschreibt den Weg zur obigen Vision wie folgt: »Wir möchten das Verteidigungsministerium um die kommerzielle Cloud herumbiegen«. Zwar warfen zu Bewerbungsschluss einige Cloud Anbieter ihren Hut in den Ring, doch selbst IBM werden nur geringe Chancen gegen die erfahrene Cloud-Dienstleisterschaft von Amazon eingeräumt. Etwas Konkurrenz bietet die Firma Microsoft, die das Militär mit Betriebssystemen und vernetzten Office-Anwendungen unterstützt und dafür ebenfalls Freigaben für die Verwahrung hochklassifierter Geheimdokumente in ihrer Cloud erhalten hat. Die Motivation der US-Armee, sich so abhängig von einem einzigen Unternehmen zu machen, bleibt dabei unklar.[13]

Bei Google hingegen machte im April 2018 der öffentliche Protest von 3.100 Mitarbeiter*innen gegen das Militärprojekt Maven von sich Reden, in welchem die Objekterkennung der Firma für Drohnen der Armee benutzt wird. In der Folge entschied sich die Konzernführung gegen eine Verlängerung der Zusammenarbeit und zog im Oktober ebenfalls seine, vermutlich chancenlose, Bewerbung um das JEDI Programm zurück. Ebenfalls Zweifel daran, dass Google sein von »Don’t be evil« in »Do the right thing« umgeändertes Firmenmotto ernst meint, weckt ein weiterer Protest aus dem letzten Sommer. Sehr ähnlich zu Maven wandten sich hier Mitarbeitende gegen den Wiedereintritt der Suchmaschine in den chinesischen Markt. Die von unternehmensinternen Kritikern veröffentlichten Details zur vorgegebenen Zensur geht dabei deutlich über Schwarze Listen mit Wörtern wie Menschenrechte und Falun Gong hinaus und enthalten beispielsweise auch eine direkte Anbindung an offizielle chinesische Luftqualitätswerte. Die ethischen Prinzipien des Unternehmens bleiben somit fraglich.[14]

Das Autor*innenkollektiv çapulcu mutmaßt, dass Google sich nach dem Ausstieg aus dem Project Maven mit einem Outsourcing-Manöver wieder ins Militärgeschäft bringt.[15]

Tatsächlich begann im April 2018 eine Kooperation zwischen Google und Atos. Dieser französische IT-Konzern bietet vor allem Produkte rund um Cybersecurity, Informationssysteme und Rechenzentren an. Die Abteilung dieses französischen Konzerns spezialisiert sich auf Grenzkontrollen, Überwachung und Informationssysteme für Armeen. Zudem ist Atos einer der größten IT-Dienstleister der Bundeswehr und betreut deren zentrale Rechenzentren. Von der Kooperation mit Google erhofft sich Atos offenbar genau die KI-Fähigkeiten, die sich das Pentagon von JEDI erträumt. Ebenfalls von Atos stammt die oben erwähnte Broschüre zur Automatisierung der Kriegstaktik. Implementiert werden viele der Ideen bereits im Bull Battle Management System, welches von der französischen Armee genutzt wird. Da ergänzt es sich ausgezeichnet, dass Googles Tochter DeepMind, deren neuronale Netze bereits Schach und Go gemeistert haben, inzwischen auch im Echtzeitkriegsspiel Starcraft brilliert.[16]

Kriegssimulatoren werden schon seit vielen Jahren für die Soldat*innenausbildung immer weiter verfeinert. Die von menschlichen Soldat*innen in ihren Simulatorstunden generierten Daten sind bereits eine wertvolle Ressource, um Kriegsfähigkeiten wie Schießen und Fahren für KI lernbar zu machen. Nun kann dieselbe Technik, welche Starcraft erlernte, in diesen Simulatoren Kriegstaktik erlernen. Die EFF warnt Militärs vor der leichtfertigen Annahme, dass der Sprung in die echte Welt zu unvorhergesehenem und unerwünschtem Verhalten führen wird.[17] Technisch gesehen stehen die Entwickler*innen der Software zudem vor der Frage, welche einzelne Kennziffer optimiert werden soll. Für die mathematische Formel muss unter anderem entschieden werden, in welcher Gewichtung tote Zivilist*innen zu eigenen und feindlichen Soldat*innen stehen? Welches Gewicht haben dabei militärisches Gerät und Treibstoff? Die eigentlich dahinter stehende Frage heißt “Was ist ein militärischer Sieg?” und wurde bisher allein von Menschen beantwortet und verantwortet.

Anmerkungen
[1]          Sog. Cloud Services bieten Dienste eines Rechenzentrums über das Internet an, von Festplattenspeicher über virtuelle Server bis hin zu höheren Softwarefunktionen. Das Marktvolumen wurde 2017 von Synergy auf etwa 150 Mrd. Dollar geschätzt.
[2]          Matt Cagle und Nicole Ozer: Amazon Teams Up With Government to Deploy Dangerous New Facial Recognition Technology, aclu.org, 22.05.2018
[3]          Jacob Snow: Amazon’s Face Recognition Falsely Matched 28 Members of Congress With Mugshots, aclu.org, 26.07.2018, Thoughts On Machine Learning Accuracy, aws.amazon.com
[4]          Chris Anderson: The End of Theory. The Data Deluge Makes the Scientific Method Obsolete, wired.com , 23.06.2008
[5]          Tom Simonite: When It Comes to Gorillas, Google Photos Remains Blind, wired.com, 01.11.2018
[6]          Brad Smith: Facial recognition: It’s time for action, blogs.microsoft.com, 06.12.2018
[7]          Fairness, ml-fairness.com
[8]          Tamsin McMahon: What’s behind the tech industry’s toxic masculinity problem? Inside the Valley of the Bros, theglobeandmail.com, 21.11.2017
[9]          Einen Überblick über Predictive Policing in Deutschland gibt heise online:Ulrike Heitmüller: Predictive Policing: Die deutsche Polizei zwischen Cyber-CSI und Minority Report, heise.de, 17.04.2017
[10]        Frank Konkel: The Details About the CIA’s Deal With Amazon, theatlantic.com, 17.07.2014
[11]        Connected Defense: Vision for 2020, atos.net
[12]        Frank Konkel: Another Defense Agency to Tap CIA’s Commercial Cloud, nextgov.com, 31.05.2018
[13]        Ron Miller: Why the Pentagon’s $10 billion JEDI deal has cloud companies going nuts, techcrunch.com, September 2018
[14]        Ryan Gallagher, Google Dragonfly, theintercept.com
[15]        Çapulcu: Delete! – Der technologisch-militärische Angriff, S. 13, capulcu.blackblogs.org
[16]        Christoph Marischka: Cloud-Anbieter für Bundeswehr, CIA und Pentagon, IMI-Standpunkt 2018/036 – in: AUSDRUCK (Dezember 2018), imi-online.de, 05.11.2018, Bull Battle Management System. Share combat information everywhere on the battlefield, atos.net, Juli 2016, Atos and Google Cloud form a global partnership to deliver secure hybrid Cloud, machine learning and collaboration solutions to the enterprise, atos.net, 24.04.2018, AlphaStar: Mastering the Real-Time Strategy Game StarCraft II, deepmind.com
[17]        Peter Eckersley: The Cautious Path to Strategic Advantage: How Militaries Should Plan for AI, Electronic Frontier Foundation, eff.org,  August 2018

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Erstveröffentlichung in Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. am 28. Mai 2019. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers und des Autors. Bilder und Bildunterschriften wurden teilweise oder ganz von der Redaktion American Rebel hinzugefügt.
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Für den Inhalt dieses Artikels ist der Autor bzw. die Autorin verantwortlich.
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└ Schlagwörter: Amazon, AmericanRebel, Arkadi Schelling, Ausland, AWS, Big Data, Blackbox-Algorithmen, Google, Künstliche Intelligenz, People of Color, Rekognition
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Mai28
on 28. Mai 2019
Veröffentlicht in: Allgemein

Volkskorrespondentin

Ilga Röder, Saarbrücken
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FRIDAYS FOR FUTURE

Globaler Klimastreik zur Europawahl

Ilga Roeder

Längst gehen nicht nur die Schüler/innen in Schweden auf die Straßen. Greta Thunberg hat zum weltweiten Streik aufgerufen.
Am Freitag vor der Europawahl waren überall Großdemos für Klimaschutz angesagt.

»Fridays for future«, 24. Mai 2019 in Saarbrücken. Bild Ilga Roeder

Sogar von Schülern aus Saargemünd kam Unterstützung, die anhand der verteilten Flyer “Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Zukunft klaut“ mitskandierten.

Diesmal ging es in Saarbrücken erst ab 12.00 am Schlossplatz in Saarbrücken los, um von vorne herein den Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen, die kritisierten, die Schüler sollten doch besser lernen, um die verzwickten Abituraufgaben in Mathematik zu lösen, um die es dieses Jahr soviel Protest gegeben hatte.

Dazu fragte ich einen Abiturienten, der mir versicherte, vor der Prüfung habe er nicht demonstriert, sondern gelernt. Die Matheaufgaben, die aus Sicht der Schüler kaum lösbar waren, sind im Unterricht gar nicht behandelt worden. Eine junge Auszubildende hatte heute frei, und auch verschiedene Schüler betonten, freitags ende der Unterricht früher.

Obwohl die Europawahlen inzwischen vorbei sind, antworteten die jungen Leute auf meine Frage: Ja, wir möchten auch ab 16 Jahre wählen, wir lernen, arbeiten und möchten auch mitentscheiden.

Denn nicht alle Bürger, die wählen, engagieren sich auch.

Wenn die Politiker jetzt nichts unternehmen, werden sie es später an den Wahlergebnissen spüren.

Nicht nur junge Leute hatten sich dem Protest gegen die Klimaerwärmung angeschlossen.

Eltern, Großeltern, Lehrer, Greenpeace, die Friedensbewegung und zahllose Bürger versammelten sich um den aufgeblasenen Riesenballon mit der Aufschrift: Es gibt keinen Planeten B.

Weitere Sprüche, meist in Englisch fassen die Situation wie folgt zusammen: „Omas gegen rechts“, „Eltern für eine Zukunft“, „Wir wollen eine gute Zukunft“, „Rettet das Klima“, „Handelt sofort!“ „Kapitalismus Klimakiller Nr. 1“, „Raus aus dem Wachstumswahn“, „Rettet die Bienen“, „Pflanzt mehr Bäume“, „Säubert die Meere“, „Respektiert unseren Planeten – denn wir haben keinen Zweiten“!

Konkrete Forderungen an die Politik wurden aufgestellt, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens einzuhalten:

-Begrenzung der globalen Erwärmung auf 1,5° C.,

– explizit für Deutschland: 2015 Nettonull erreichen, Kohleausstieg bis 2013, 100% erneuerbare Energie bis 2015.

-Dafür sollen fossile Energieträger nicht mehr subventioniert werden eine Steuer auf Treibgasemissionen soll erhoben werden. erheben, usw.

»Fridays for future«, »Fridays for future«, 24. Mai 2019 in Saarbrücken, Ludwigsplatz. Bild Ilga Roeder

Denn wenn wir die Kipppunkte in unserem Ökosystem überschreiten, werden, wird die Schadensbegrenzung um ein vielfaches teurer als rechtzeitige Maßnahmen.

Deshalb unterstützt die Umweltgewerkschaft die Forderungen der jungen Leute mit der Forderung für den Klimaschutz:

  1. Sofortmaßnahmen, um das Treibhausgas radikal zu reduzieren, z.B. Abschalten von ¼ der Kohlekraftwerke,
  2. die Verursacher wie Konzerne, Banken zur Kasse bitten, denn eine CO2 Steuer würde auf die Verbraucher umgelegt, zur Klimakatastrophe käme noch eine finanzielle Belastung hinzu.

Am Abend hat der Künstlerische Leiter, Bernhard Leonardy ein Open-Air-Konzert auf dem Ludwigsplatz zugunsten von Fridays for Future organisiert, an dem ca. 200 Musiker teilnehmen.

Die Aufführung des Werkes von Mendelssohn als Botschafter für die Schöpfung(Alles was Odem hat, lobet den Herrn) unterstützt die Bewegung, der Natur eine Stimme zu geben.

Am folgenden Tag, dem 25.05.2019, dem jährlichen Tag der offenen Tür an der Universität des Saarlandes, konnte ich mich von der praktischen Anwendung nachhaltiger Batterien überzeugen.

»Fridays for future«, 24. Mai 2019 in Saarbrücken. Bild Ilga Roeder

Statt Vanadium, einem seltenen Metall, werden wiederaufladbare Redox Flow(Flüssig-) Batterien auf der Basis von Elektrolyten und Salzen in einem 2 Kammersystem hergestellt, die eine bessere Kosten- Nutzen Auslastung besitzen.

Diese und andere interdisziplinäre Initiativen hat ein Zusammenschluss von Professoren verschiedener Fachrichtungen ins Leben gerufen, den „Scientists for Future“(Wissenschaftler für die Zukunft), die ebenfalls an den Freitagsdemonstrationen teilgenommen haben.

Außer Frau Dr. Mantel, Vertreterin der Philosophie, die mir interessante Einblicke in ihre Arbeit vermittelte, sind Professoren der Physik, Chemie, Mathematik und Geographie vertreten.

Wir wollen alle etwas dafür tun dass die Prophezeihung der CREE Indianer nicht Wirklichkeit wird:

Denn wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“

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Veröffentlichungen sind nur angeschlossenen Medien der Gruppe-Volkskorrespondenz gestattet.

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Volkskorrespondent

Quasi B., Dresden
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FRIDAYS FOR FUTURE

5000 Teilnehmer/innen in Dresden

Quasi B.

Am Freitag, dem 24.5.19 nahm ich an der dritten „Fridays for future“- Demo in Dresden teil. Zweifellos die beste und größte von den Dreien. Rund 5000 Teilnehmer/innen waren gekommen.

Es gab eine kämpferische Stimmung! Wahlplakate von NPD oder AfD am Wegesrand wurden nicht mehr geduldet! Vom Goldenen Reiter über die Brücke zur Frauenkirche… zu Füßen des Denkmals von Martin Luther beobachtete ich verblüfft das „Die in“ auf tourismusrelevanter Schaubühne. Dann zum Postplatz, mit längerer Pause und vielen Redebeiträgen… dann zum Landtag, mit bereits deutlich geschrumpfter Teilnehmermenge. Nach offiziellem Ende sind wohl vereinzelt SchülerInnen in den Landtag eingesickert.

»Fridays for future«, 24. Mai 2019 in Dresden. Bild Quasi B.

Trotz des seit Wochen permanent ablaufenden Wahlkrampftheaters war es in der Hinsicht erfrischend ruhig: Die FAU ist ja schwerlich als Partei zu bezeichnen, Humanisten kennt niemand, Piraten halten sich eher zurück; die „Revo“-Trotzkisten von der vorgeblichen 5. Internationale gaben sich zeitweise die Ehre… die Grüne Jugend ist gelegentlich an förstergrünen Pullovern erkennbar. Aber insgesamt ist das Wahlkrampftheater woanders… Die Linke hat vermutlich wichtigeres zu tun, das spiegelt sich dann auch im bundesweiten Wahlergebnis. +++seufz+++ Wenn allerdings der Ältestenrat dem Parteivorstand die Empfehlung gibt, im Zusammenhang mit gleichwertigen Lebensverhältnissen in Ost und West Industrieansiedlungen und Kohle zu forcieren – dann denk ich, da wird kräftig verpennt. Die Härte allerdings lieferte dann abends der MDR: In den Videotexten von Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt kein Wort von „Fridays for Future“… Im Sachsenspiegel begeistert nun Gesine Schöpf mit der Anmerkung, man würde nur Bilder von „Fridays for Future“ in Bautzen zeigen, Denn die hätten nach der Schule demonstriert… im Bundesland, das im Zeugnis sogar noch Kopfnoten kennt (Betragen, Fleiß, Sauberkeit…), ist Journalismus ein Geschäft mit „Strafe und Belohnung“. Ganz klasse, MDR. Ihr bereitet die AfD-Übernahme schon mal inhaltlich vor.

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 Comment 
Mai28
on 28. Mai 2019
Veröffentlicht in: Allgemein, Klaus Meier, Volkskorrespondez
Volkskorrespondent

Klaus Meier

 

Endlich, die Jugend wird politisch

Klaus Meier
#Dissident

Das Establishment war eigentlich ganz zufrieden mit der Jugend von heute. Die, die bereit waren sich den Anforderungen des Neoliberalismus anzupassen, gaben brav das wider, was man sie  gelehrt hat, während die Anderen sich in ihr Schicksal ergaben, die wirtschaftlich abgehängte Klasse zu sein.

Die Doktrin der Leistungsgesellschaft: „Wer heute lernt und fleißig ist – also den Ausbeutern zu Diensten ist – dem wird es in der Zukunft gut gehen“, wurde bereits unseren Eltern eingeimpft und in bestem Wissen und Gewissen vermitteln sie es uns weiter. Bis – ja bis so eine kleine Göre klar machte, dass keiner eine Zukunft hat, wenn der Neoliberalismus so weiter macht.

Denn der Neoliberalismus beutet nicht nur die Menschen aus, sondern auch den Planeten und bei beiden nimmt er den Tod als Konsequenz der Ausbeutung in Kauf. Sicher, diese 16-jährige Göre namens Greta Thunberg war nicht die erste, die darauf aufmerksam machte. Karl Marx tat es schon im neunzehnten Jahrhundert.

Greta Thunberg nutzte den zivilen Ungehorsam konsequent, um darauf aufmerksam zu machen, dass es ein „Weiter so“ nicht gibt. Zumindest, wenn ihre Generation und nachkommende Generationen eine Zukunft haben wollten. Sie bestreikte dafür jeden Freitag die Schulpflicht. Zunächst alleine, schlossen sich ihr weltweit immer mehr Schüler an. Heute kennen wir das ganze unter Fridays for Future. Die Versuche des Neoliberalismus, dass ganze Medial zu diskreditieren, sorgte für eine noch größere Verbreitung und Unterstützung. Der Zuspruch und die Erkenntnis wuchsen, Greta Thunberg, Karl Marx und viel Andere hatten recht. Ohne einen Planeten, auf den wir Menschen leben können, gibt es keine Zukunft. Auch die Wissenschaft sprang dem ganzen mit Science for Future zur Seite, als der Neoliberalismus den jungen Menschen die fachliche Kompetenz absprechen wolle. Ja selbst einige der Handlanger des Neoliberalismus wurden in Laufe der Zeit ausgemacht und mit Namen genannt. Nur leider, wurde die Ursachen des Problem verkannt.

Die Wahlen am 26. Mai 2019 zeigen uns klar, wir alle habe versagt in der politischen Aufklärung unserer Kinder. Die jungen Menschen haben zwar instinktiv verstanden, dass dieses neoliberale System ihre Zukunft zerstört, aber wir haben es schlicht versäumt ihnen das Wissen an die Hand zu geben das Problem auch zu erkennen – den Neoliberalismus. Sie fallen so wie viel andere Menschen heute auf politische Täuschung und Etikettenschwindel herein. Darum wählen die einen Rechtspopulistisch, weil Sozial darauf steht und die anderen Neoliberal, weil Grün (Umwelt) drauf steht. Ja es liegt alleine an uns allen endlich unseren Kindern das Wissen an die Hand zu geben, damit sie das Problem erkennen und nicht mehr auf die politischen Rattenfänger des Systems hereinfallen. Also hören wir endlich auf uns hinter alten vergilbten Büchern zu verstecken, in kleinen Foren und Gruppen unter unseres Gleichen. Zeigen wir ihnen wer Karl Marx, Friedrich Engels und all die anderen Genossen waren und wie sie sich eine gerechte Zukunft für alle Menschen erdachten.

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└ Schlagwörter: Fridays-for-future, Friedrich Engels, Greta Thunberg, Jugend, Karl Marx, Klaus Meier, Neoliberalismus, rechtspopulistisch, Science for Future
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