Alfred Fritz (KPD)

Bericht vom Seminar zum Thema Revisionismus

Oktober 2013
.

Am 04.- 06. Oktober 2013 fand ein von der „Organisation für den Aufbau einer Kommunistische Arbeiterpartei Deutschlands/ Arbeit-Zukunft“ organisiertes Seminar zum Thema Revisionismus in Berlin statt.
Teilnehmer waren: Vertreter des Veranstalters, des Kommunistischen Aktionsbündnisses Dresden, der Kommunistischen Partei Deutschlands, der Deutschen Kommunistischen Partei, der Kommunistischen Initiative (Gera 2010) und der Freundschaftsgesellschaft „Salvador Allende“

Alfred Fritz (KPD)

Es besteht ja Übereinstimmung, dass Revisionismus bürgerliche Ideologie ist, eine Strömung des Opportunismus in der Arbeiterbewegung, das theoretische Fundament opportunistischer Politik. Es ist symptomatisch, daß das Entstehen des Revisionismus mit dem Aufkommen des Imperialismus zusammen fällt. Der Sieg des Marxismus in der internationalen Arbeiterbewegung zwang die Bourgeoisie zu neuen Methoden des Kampfes gegen die revolutionäre Ideologie und Politik der Arbeiterklasse. Meiner Ansicht nach kann man von vier Etappen revisionistischer Angriffe gegen die Weltanschauung des Marxismus/Marxismus-Leninismus ausgehen:

  1. Unmittelbar nach dem Sieg des Marxismus in der Arbeiterbewegung durch Bernstein als ehemaliger Anhänger von Marx durch seine Angriffe auf marxsche Erkenntnisse auf dem Gebiet der Philosophie (zurück zu Kant, für Evolutionismus, Ablehnung der Dialektik), in der Politischen Ökonomie (im Kapitalismus gäbe es kaum eine Konzentration in der Landwirtschaft, zyklische Krisen würden immer seltener, die Entwicklung gehe zum Plankapitalismus), in der Politik (Revision der Lehre vom Klassenkampf und Diktatur des Proletariats, Hineinwachsen in den Sozialismus auf friedlichem Wege)
  2. Nach der Oktoberrevolution erfolgten besonders Angriffe auf die Lehre Lenins als Verfälschung des Marxismus.
  3. Nach dem II.Weltkrieg und Herausbildung des sozialistischen Lagers wurden in Gestalt des modernen Revisionismus innerhalb der Kommunistischen Weltbewegung Theorien in Richtung der Verbesserung, der Erneuerung des Sozialismus als Eurokommunismus, gegen den sogenannten Stalinismus, entwickelt. Ab den 80iger Jahren (Gorbatschows „Perestroika und Glasnost“) erfolgte die systematische Untergrabung der revolutionären Einheit und Geschlossenheit im sozialistischen Lager, jede Führung eines Landes solle „selbst über den weiteren Weg des Sozialismus“ entscheiden. Mit der Anerkennung der Friedensfähigkeit des Imperialismus unter bestimmten Bedingungen, mit der Absage an die führende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei und des demokratischen Zentralismus sowie durch die Vernachlässigung der Kollektivität der Leitungen wurde die Diktatur des Proletariats geschwächt Erneut erfolgen vielfältige Angriffe nicht nur auf Stalin, sondern vor allem auch auf Lenin durch einflußreiche Kräfte inder Partei Die Linke.

Die KPD steht zu ihrem Programm, in dem es u.a. heißt:
„Die Deutsche Demokratische Republik war das Beste, was die revolutionäre deutsche Arbeiterbewegung in ihrer bisherigen Geschichte hervorgebracht und geschaffen hat.“
Auch der neue Vorsitzende DKP, Patrik Köbele, erklärte kürzlich: „Wir stehen zur Aussage, dass die DDR bei all ihren Fehlern die größte Errungenschaft der Arbeiterbewegung Deutschlands war… Teile der Linkspartei neigen eher zu Entschuldigungen für das Gewesene gegenüber den Herrschenden.“

“Wer auf dieser fundamentalen Aussage nicht steht, hat einen verschleierten Blick auf Gegenwart und Zukunft unseres Kampfes, hat keinen orientierenden Durchblick. Darum enthält auch einer der 6 Punkte für das Zusammenwachsen von Kommunisten, der Punkt 5, diese Aussage zur DDR als das Beste, was die die revolutionäre deutsche Arbeiterklasse in ihrer bisherigen Geschichte erreicht hatte.

Die DDR hat Zeichen gesetzt, dass der Sozialismus möglich und besser sein kann:

Jeder hatte Arbeit, wir hatten keine Arbeitslosigkeit, keine menschenunwürdigen Hartz-IV Regelungen. Das Recht auf Arbeit war gesetzlich verbrieft. Die Bezahlung der Arbeit war entsprechend der Leistungen so geregelt, dass man davon den Lebensunterhalt bestreiten konnte, ohne Unterschied von Mann und Frau.

Wir kannten keine Bettler, keine Obdachlosenlosen, es bestand ein Recht auf bezahlbare Wohnung.

Kinder wurden in Krippen, Kindergärten und Schulen kostenfrei betreut und wuchsen sorglos und glücklich auf. Wir hatten ein Recht auf Bildung und ein vorbildliches Bildungssystem für Europa anzubieten, Bildung warvon den Kleinstenen bis zu Studenten kostenfrei.

Kranke wurden von Gesundheitseinrichtungen kostenfrei betreut, viele vorbeugende gesundheitliche Maßnahmen wurden ebenfalls kostenfrei durchgeführt, dadurch konnten bestimmte Volkskrankheiten (z. B. Masern) verhindert werden. Die Konzentration der gesundheitlichen Einrichtungen in Polikliniken erfolgte zur Erleichterung der Betreuung der Bevölkerung.

Kunst und Kultur stand allen Teilen der Bevölkerung bezahlbar zu.

Die Menschen hatten im täglichen Leben eine größere Freiheit und Mitbestimmung als heute, vor allem in den Betrieben mit Hilfe von Gewerkschaften. Jeder Werktätige war aufgefordert, an der Verbesserung von Produktionsprozessen mitzuwirken. Die weit verbreitete Losung „Plane mit – Arbeite mit – Regiere mit!“ war keine leere Phrase.

Die Kollektive in den Betrieben und die Hausgemeinschaften in den Wohngebieten sowie in gesellschaftlichen Organisationen waren vom Zusammengehörigkeitsgefühl und gegenseitiger Hilfe sowie von gemeinsamen freudigen Erlebnissen geprägt.

Geborgenheit und Sicherheit auch im Alter waren gegeben.

Die DDR Bevölkerung lebte in Frieden, ohne Kriegseinsätze, in Freundschaft zu Nachbarvölkern. Auch die DDR als sozialistischer Staat trug durch ihre Friedenspolitik zu 40 Jahren Frieden in Europa bei. Faschistische Organisationen gab es in der DDR nicht, sie waren entsprechend dem Potsdamer Abkommen von 1945 und folglich auch in DDR Gesetzen verboten. Wir hatten eine der geringsten Kriminalitätsraten in Europa.

Diese und weitere Errungenschaften entstanden auf der Basis des sozialistischen Eigentums an den Produktionsmitteln, nämlich den im staatlichem Eigentum befindlichen Großbetrieben, dem kommunalem Eigent um der Betriebe der Daseinsvorsorge und den genossenschaftlichem Eigentum der Handwerker und Bauern. Dem Kapital war die Grundlage des Wirkens seiner Gesetze entzogen und folglich die ausschließlich auf Profit ausgerichtete Wirtschafts- und Gesellschaftsbeziehungen sowie die Aneignung des Profits durch Wenige. Die Politik des unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei organisierten Staates war auf die ständige Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung ausgerichtet und auf die Sicherheit der Errungenschaften vor den ständigen Übergriffen der im perialistischen Hauptländer.

Da wird es an Zumutung für die DDR-Bürger und für humanistische Menschen empfunden, wenn in den Programmen bestimmter, sich kommunistisch nennender Organisationen, geschrieben wird: von einer „sozialfaschistischen SED, einer Partei der neuen Kompradoren- Bourgeoisie“, vom FDGB „als faschistische Arbeitsfront“, der „mit dem staatsmonopolistischen System verschmolzen“ war, dass „alles, „wie Fernsehen, Presse, Erziehungs- und Bildungswesen in den Händen der Bourgeoisie lag und zu Instrumenten der sozial verschleierten Unterdrückung der Werktätigen“ wurde, die DDR zu einem „Aufmarschgebiet des Sozialimperialismus gegen Westdeutschland/Westeuropa“ wurde, die „Mauer ein Verrat am Sozialismus und der Nation“ war. (Programm KPD Roter Morgen 1993/2005, KPD Aufbaugruppe 2011 und KPD/ML 2007). „Mit dem Machtantritt der Gruppe um Chruschtschow und nach dem XX. Parteitag der KPdSU wurden die Sowjetunion und andere sozialistische Länder, auch die DDR, die in einem Arbeitergefängnis verwandelt wurde, zu revisionistischen Ländern, in denen die Diktatur des Proletariats zerstört, der Sozialismus vernichtet wurde.“ (Roter Morgen 5/2008/ KPDA).

Diese formale unwissenschaftliche Einschätzung negiert völlig Gesetze des dialektischen und historischen Materialismus, der Lehre von Basis und Überbau, abgesehen davon, dass einerseits der Sozialismus geleugnet wird, er aber aber andererseits nunmehr angeblich vernichtet wurde.

In seinem Vorwort zu seinem Buch „Zur Kritik der Politischen Ökonomie“(1859) weist Karl Marx darauf hin, dass die Gesamtheit der PV (Produktionsverhältnisse), die einer bestimmten Entwicklungsstufe der materiellen PK (Produktionskosten) entsprechen, die ökonomische Struktur der Gesellschaft, die reale Basis bildet, worauf sich ein juristischer und politischer Überbau erhebt und welcher bestimmten gesellschaftlichen Bewusstseinsformen entsprechen. (S. 13)

Also zur Erinnerung: Ökonomische Struktur/Basis=

– Eigentumsverhältnis an Produktionsmitteln
– die sich aus ihnen ergebenden ökonomischen Beziehungen der sozialen Gruppen in der Produktion
– sowie die von den Eigentumsverhältnissen abhängigen Formen der Verteilung der Produktion.

Die Basis wird durch den Entwicklungsstand der Produktivkräfte bestimmt, wirkt aber aktiv auf sie zurück.
Es ergibt sich zunächst die Frage: Wie war die ökonomische Struktur/ die Basis in der DDR? Hatten wir denn in der DDR kapitalistische Eigentumsverhältnisse? Oder doch sozialistische Eigentumsverhältnisse? Konnten sich einzelne Produzenten das Produkt mit Profit aneignen? Oder unterlag das erwirtschaftete Produkt nicht Grundsätzen sozialistischer Verteilung mit dem Hauptteil der zentralen Abführung an den Staatshaushalt, ein Teil für die erweiterte Reproduktion, und auch ein Teil für soziale/kulturelle direkte Zweckbestimmung der Werktätigen des Betriebes. Wie waren die Beziehungen in der Produktion? Waren sie durch eine Ellbogengesellschaft, einer Individualisierung gekennzeichnet, oder durch gegenseitige Achtung und Hilfe in Brigaden/Kollektiven, kameradschaftliche Beziehungen in Produktionsberatungen, Wettbewerbsbeziehungen? Ich denke: Das Letzte trifft zu.

Was also die Eigentumsverhältnisse, Produktionsbeziehungen, Formen der Verteilung , die ökonomische Struktur angeht, kann ich keine revisionistischen Merkmale feststellen. Das schließt politische Fehlentscheidungen, wie die zeitweilige Vorrangstellung der Abteilung zwei vor der Abteilung eins sowie vom Klassenfeind inszenierte bewusste Falschorientierungen zur Schädigung der sozialistischen Wirtschaft nicht aus.

Fortsetzung folgt, die Formatierung des vorliegenden Textes von Hand ist sehr zeitaufwändig (siehe unten).
Lenin hat oft betont, dass die f
este ökonomische Basis der Diktatur des Proletariats
nur
die
verstaatlichte Großindustrie ist.
Und die existierte in der DDR. Warum soll es dann
keine Diktatur des Proletariats gegeben
haben? Ob sie gut oder schlecht oder in den
letzten Jahren durchlöchert war, ist eine andere Frage.
Zum Überbau
gehören bekanntlich die vom ökonomischen System,
von der Basis,
abgeleiteten politischen ,rechtlichen religiöse
n und moralischen Verhältnisse und deren
Einrichtungen, die ehe sie entstehen, ihren Weg durch das Bewußtsein der Menschen
nehmen. Deshalb hat Lenin diese zum Unter
schied von den ökonomischen/materiellen als
ideologische Verhältnisse bezeichnet.
Der Überbau in der Gesellschaft
übt in seiner
Wechselwirkung zur Basis eine relative Selb
ständigkeit aus. Viele Elemente des Überbaus
bestehen noch lange, überleben die alte Basi
s, sind zählebig, wie z.B. religiöse,
moralische, rechtliche , kulturelle Au
ffassungen und Gewohnheiten. Aber die
bestimmenden Elemente aus der Basis setzen sich immer mehr durch.
Wir entwickelten in der DDR:
– ein völlig neues Bildungssystem entsprec
hend der sozialistischen Anforderungen,
– neue Rechtsauffassungen im zivilrechtlic
hen Leben: ein neues Zivilgesetzbuch,
ein überarbeitetes Strafgesetzbuch,
ein Arbeitsgesetzbuch mit den inhaltlich neuen
sozialistischen Arbeitsverhältnissen,
ein in höchstem Maße demokratisches Gerichts-
verfassungsgesetz
– ein neues
Banken- und Kreditgesetz
– eine neue vom Volk getragene Verfassung,
– einen neuen Staatsaufbau der
Arbeiter-und Bauernmacht
und viele andere Rechtsvorschriften sowie staat
liche politische Maßnahmen, die auf das
gesellschaftliche Leben, auf Kunst und Literatu
r, und insgesamt auf die Basis , auf die
gesellschaftliche Beziehungen ein
wirkten und diese förderten.
Das Primat der Politik vor
der Ökonomie beim Aufbau des Sozia
lismus wird auch hier sichtbar.
Alle diese Elemente als revisi
onistisch zu bezeichnen, ist
weit gefehlt. Daß Elemente des
Revisionismus in die Politik und die Ideologie in der DDR besonders im letzten Jahrzehnt
eindrangen, ist unbesehen. Aber damit war die
DDR kein kapitalistischer Staat, kein vom
Revisionismus durchzogener Staat, war die Diktatur des Proletariats nicht
aufgegeben,aber geschwächt,insbesondere durch die zersetzende Wirkung
Gorbatschowser Politik und des Verrats, die sch
rittweise ihren Anfang nahm bereits mit
dem XX. Parteitag, zunächst mit der Verl
eumdung der Rolle Stalins, die mit der
Diskreditierung des Sozialismus
verbunden war, deren Auswirkungen
wir erst viel später in
der DDR praktisch wahrnahmen und spürten, denn
die 50iger und 60iger Jahre waren als
Jahre ökonomischen und politischen
Aufschwungs der DDR gekennzeichnet.
Prof. Dr. Götz Dieckmann erkl
ärte beim Kolloqium am 9.
März 2013:
„Es ist nicht w
ahr, daß nach Stalins Tod die Völker
der
Sowjetunion und der DDR –
also wir alle – an
nichts anderem bete
iligt waren, als
an einem Wate
n im Sumpf des Revisionismus.“
Einzelne revisionistische Erscheinungen/Zurückw
eichen im Klassenkampf im sogenannten
Interesse des Friedenskampfes, der Sicher
ung des Friedens, in einer Zeit höchst-
gefährlicher kriegerischer K
onfrontation mit der massiven Raketenstationierung und
Manöverzuspitzungen in den 80iger Jahr
en gab es speziell mit dem Dokument
„Der
Streit der Ideologien und die
gemeinsame Sicherheit“,
in dem dem Imperialismus unter bestimmten
Bedingungen Friedens
fähigkeit zuerkannt
wurde.
Objektiv revisionistische Entscheidungen 1989/90 waren eben auch:
– die Zurückweisung der Angebote sowjetischer Generäle am 13. Oktober 1989 durch
öffentliche Präsenz sowjetischer Armeete
ile einzugtreifen bzw.
beruhigend zu helfen.
– Dann war da der Befehl vom 8. Oktober 1
989 an den Leiter der BV Leipzig des MfS, auf
keinen Fall Gewalt gegen die Demonstr
anten anzuwenden. Was heißt Gewalt?
Verteidigung der Revolution ohne Gewalt? Gewalt
heißt ja nicht nur
schießen. In seinem
Buch „Gefängnisnotizen“ schätzt
Krenz in Auswertung der Lehr
en in Chile ein, daß die
herrschenden Klassen nie kampflos abtret
en werden. Warum aber machen wir das?
– die in der Volkskammer-Sitzung vom 1.12.1989 im Namen der SED- Fraktion erklärte
Aufgabe des Führungsanspruchs der SED
in der vom Volk der DDR gewählten
Verfassung .Die Parteiführung schon unter Wa
lter Ulbricht erkannte den revisionistischen
Kurs Chruschtschows mit der Verleumdung Stalins und seiner Leistungen und der damit
verbundenen Diskreditierung des Sozialismu
s und gefahrvollen Entwicklung. Sie
versuchte einiges unter der Decke zu halt
en im Vertrauen darauf,daß sich wieder
konsequente Kräfte in der Sowjetunion durch
setzen werden. Sie hielt also nicht genug
dagegen, so daß sich schleichend auf diesem und
jenem Gebiet vor allem in der Ideologie
und Kultur – also im Überbau- revisionistischeTendenzen einschleichen konnten.
Konkrete Erscheinungen und massive Auswirkungen
revisionistischer Politik in der SU
zeigten sich vor allem durch die Politik Go
rbat
schows mit Perestroika und Glasnost. Das
führte zur Spaltung in
für
und
gegen
Gorbatschows Politik bis in untere Ebenen der
Partei.
Infolge der mit Abrüstungs- und Friedens- Initiativen getarnten Politik der ideologischen
Aufweichung und der Übereinkommen mit
dem Klassenfeind, unterlegt mit der
angeblichen Beseitigung s
ogenannter Verkrustungen in den Ansichten alter
Führungsriegen, gab es zunehmend mehr Anhänger
für Gorbatschowser Politik als
Gegner. Infolge dessen gab es eine Frakti
on in der Parteiführung ,die sowohl
Leichtgläubigkeit wie bei Egon Krenz, wie au
ch aus mangelnder inner
er kommunistischer
Einstellung bei Personen, wie Schabowski, Sc
hürer, Tisch, Modrow umfaßte, die objektiv
revisionistisch war, und auch teilweise Verrat beinhaltete:
Fehler, Schwächen im Führungsstil führten letz
tlich auch von Prinzipien einer marxistisch-
leninistischen Partei weg, wie
die Kollektivität der Arbeit
der Leitungen/Führungsorgane als
ein grundlegendes Prinzip im Statut.
Im Programm der KPD heißt es zur DDR weit
er, um meine einleitenden Feststellungen
aus dem Programm abzurunden:
„ Wir können aber nicht die Augen davor versch
ließen, daß die Fortschritte oft geschmä-
lert wurden durch Mängel und Schwächen, dur
ch Fehler in der politischen Praxis, aber
auch durch bewußte wirtschaftliche Schädigung,
die der Stabilität der Partei und des
Staates entgegen wirkten. Das führte zu einem
Prozeß der Stagnation und des Zerfalls,
bis hin zur Niederlage der SED und des
von ihr geführten Staates, der DDR.“
Höhepunkt des Revisionismus in der DDR war die Zerschlagung der SED und die
Gründung einer revisionistischen Partei SED/PDS
/ Die Partei Die Linke, verbunden mit der
Unterstellung von Verbrechen der DDR und ihre Distanzierung hiervon sowie mit dem
Bruch des sogenannten Stalinismus.
Der kürzlich veröffentlichte Vortrag von Michael
Brie am 20. April 2013 in Leipzig strotzt
vor Revisionismus, i
ndem er nicht nur Stalin sonder
n vor allem Lenin, den Leninismus
angreift und selbst Marx und Engels unterstell
t, nicht das Verhältnis des Gemeinsamen
der Gesellschaftsmitglieder im Sozialismus/
Kommunismus zu dem Einzelnem zu Ende
gedacht hätten.
Der Spaltung der Linken 1914 wäre eine weiter
e Spaltung durch Lenin in Sozialismus und
Parteidiktatur gefolgt. Diktatur des Proletariats
wäre gleichzusetzen mit Diktatur der Partei.
Der Leninismus zerstöre Bedingungen für Gl
ück Freiheit und Güte. Er setzte die
Menschenvernichtung durch den Nationalsoziali
smus mit dem Sozialismus als Mittel zum
Ziel gleich. Staatseigentum an den PM
und wirkliche Demokratie
wären unvereinbar.

Alfred Fritz