Die Volkskorrespondenz zum Wochenende
Rüdiger Rauls – 13. Dezember 2021
Biden gibt Gas – eine Analyse des Wirbels um die Ukraine

Rüdiger Rauls
Seit die USA von einer Bauernarmee mit altmodischen Waffen aus Afghanistan vertrieben wurden, werden sie nun in anderen Teilen der Welt verstärkt rührig. Vermutlich will man das unrühmliche Ende des erfolglosen zwanzigjährigen Krieges gegen den Terror schnell vergessen machen. Im politischen Washington will man dieses Thema von Tisch haben, ohne aber die Niederlage öffentlich aufarbeiten zu müssen. Was hilft da besser, als durch erhöhte Aktivität den Beginn einer neuen Epoche glauben zu machen. Anscheinend will man die Zeit, die man mit fruchtlosen und teuren Kriegen in den Wüsten der islamischen Welt vertan hat, nun durch hyperaktives Auftreten wieder hereinholen.
Dieses planlose politische Hyperventilieren richtet sich in erster Linie an die eigene Bevölkerung, wie es scheint. Man will vergessen machen, dass die USA und ihre Verbündeten in Afghanistan nichts erreicht haben außer Hunderte von Milliarden verpulvert zu haben, während die Infrastruktur der amerikanischen Städte verfällt. Biden versucht, das „Make America great again“ seines Vorgängers Trump fortzusetzen. Doch es fällt dem Tattergreis schwer, den Eindruck von Stärke und Substanz zu vermitteln. Die Amerikaner selbst trauen ihm das zu weiten Teilen nicht zu. Und seine politischen Gegner in Moskau und Peking beeindruckt das noch viel weniger.
Aber er kann auch nicht zurück, will er nicht die Sehnsucht vieler Amerikaner nach der „guten alten Zeit“ unter Trump befeuern, der kraftvoll aufzutreten schien, auch wenn er selbst wenig Erfolge am Ende seiner Dienstzeit aufzuweisen hatte. Auch unter seiner Herrschaft ist Amerika nicht zu alter Größe aufgelaufen. Die Chinesen haben sich mit ihrer Wirtschaft die Erde untertan gemacht und Russland sowie Teheran haben mittlerweile im Nahen Osten mehr Einfluss und Gewicht als je zuvor.

US-Präsident Joe Biden. Bild: YouTube (Ausschnitt)
Was also bleibt sleepy Joe anderes übrig, als den kernigen Macher zu geben – außenpolitisch, wenn er schon im eigenen Land die Herzen nicht erobern kann. Denn nach den Umfragen zeigen sich die meisten Amerikaner enttäuscht über die ersten Amtshandlungen den neuen Präsidenten. Zuhause kann man den Menschen nicht so viel vormachen wie auf dem Feld der Außenpolitik. Sie erkennen, ob sich die Lage im Lande bessert, was Corona angeht, die Preissteigerungen, die Kriminalität und in Bezug auf all die anderen Felder des Alltags.
Da ist es in der Außenpolitik leichter, durch Aktionismus den Eindruck von Handlungsfähigkeit zu erwecken. Hier können doch die wenigsten Menschen aufgrund der Manipulationen der Medien und Meinungsmacher die wirkliche Lage realistisch einschätzen. Sie glauben den Behauptungen, dass die Russen und die Chinesen die Welt und die USA bedrohen. Wie sollten sie es auch anders sehen, wenn ihnen das jeden Tag über die Medien und Meinungsmacher eingeträufelt wird. Und vermutlich sind sie auch stolz auf ihren Präsidenten, auf Amerika und dessen Größe, wenn den Chinesen und Russen mal wieder gezeigt wird, wo der Hammer hängt.
Andererseits scheinen die Verantwortlichen in Washington aber auch zu erkennen, dass sei ein gefährliches Spiel betreiben. Denn mit ihrem Aktionismus wecken sie Erwartungen in der Ukraine und Befürchtungen in Russland. So werden nicht umsonst nach jedem werbewirksamen Drehen an der Eskalationsschraube sehr schnell die Angefeindeten in Moskau und Peking um Termine für Telefonate und Videokonferenzen gebeten. Es ist Washington, das um Gespräche bittet. Anscheinend will man es doch nicht zu sehr auf die Spitze treiben mit den Anfeindungen und dem Aufbau von Feindseligkeiten.
Denn weder gegenüber Peking in der Taiwan-Frage noch gegenüber Russland im Ukraine-Konflikt hat man mit dem Einsatz militärischer Mittel gedroht. Vielmehr hat Washington den ukrainischen Ministerpräsidenten vor Maßnahmen gewarnt, die die Russen zu sehr provozieren könnten. Denn einen militärischen Konflikt wollen die Amerikaner weder mit Russland noch mit China riskieren. Zündeln? Ja, aber Feuerlegen? Nein.
Wenn auch Biden ordentlich Gas gibt auf dem außenpolitischen Parkett, so will er doch nicht aus der Kurve fliegen. Vermutlich weiß er selbst am besten um die Machtlosigkeit der USA in beiden Konflikten. Denn wer in Afghanistan kein Bein auf die Erde bekommt, wie will der gegen Russland und China, die beide immer mehr als strategischer Block zusammenwachsen, bestehen?
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Bilder und Bildunterschriften wurden von der Redaktion RoterMorgen hinzugefügt.
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Über den Autor:
Rüdiger Rauls, Jahrgang 1952, ist Reprofotograf sowie Autor mehrerer Bücher. Die bekanntesten sind „Wie funktioniert Geld?“, „Zukunft Sozialismus“, „Kolonie Konzern Krieg“ und „Die Entwicklung der frühen Gesellschaften“.
Einige Buchveröffentlichungen von rüdiger Rauls:
- Wie funktioniert Geld? Buchbeschreibung
- Kolonie Konzern Krieg – Stationen kapitalistischer Entwicklung Buchbeschreibung
- Zukunft Sozialismus oder die Grenzen des Kapitalismus Buchbeschreibung
- Die Entwicklung der frühen Gesellschaften-Die Geschichte Afghanistans Buchbeschreibung
- Was braucht mein Kind? Buchbeschreibung
- Späte Wahrheit (Prosa) Buchbeschreibung
- Imre Szabo: Die Hintermänner ( ein politischer Krimi) Buchbeschreibung
- Imre Szabo: Die Unsichtbaren ( ein politischer Krimi) Buchbeschreibung
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Erstveröffentlichung am 12. Dezember 2022 auf »RoterMorgen«. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers. Bilder und Bilduntertexte wurden ganz oder zum Teil von der Redaktion »RoterMorgen« hinzugefügt.
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Nun hat Deutschland seine „Ampelregierung“ und wir möchten nicht
Die neue Rote Hilfe Zeitung ist erschienen. Schwerpunkt der Ausgabe: Bundeswehr.
Am 14. Dezember jährt sich der dritte Todestag von Michael Panser, der Mitglied der Roten Hilfe e.V. war. Er hat als Internationalist in den Reihen der kurdischen Befreiungsbewegung gekämpft und wurde im Rahmen eines breit angelegten Angriffes der türkischen Armee im Winter 2018 durch einen Luftschlag ermordet. Sein Kampfname war Bager Nûjiyan / Xelîl Viyan.
Gemeinsam mit der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ klagen drei Männer gegen die umfassenden Befugnisse des bayerischen Inlandsgeheimdienstes. Sie sehen in den neuen Befugnissen des Landesamts (BayLfV) eine Bedrohung der Grundrechte und setzen sich für stärkere Freiheitsrechte ein. Heute wird ihr Fall vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt.
Am Dienstag überreichten Mitglieder der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte im Hamburger Rathaus 16.442 Unterschriften von Hamburger/innen für die „Volksinitiative gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen!“. Damit ist die Mindestanzahl von 10.000 Unterschriften für die erste Stufe des Volksentscheids deutlich übertroffen.
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen/-innen im deutschsprachigen Raum.
Die Prognosen des statistischen Bundesamts über die Lohnentwicklung zeigen deutlich: Im Durchschnitt werden unsere Löhne deutlich sinken. Eine Allianz von Kapitalisten/-innen bis Gewerkschaften gibt das nicht gerne zu.
Viel ist in den vergangenen Jahren zur Befindlichkeit der Friedensbewegung gesagt und geschrieben worden. Anlässe für Aktivitäten nach dem INF-Vertrag 1987 waren vor allem die Kriege, die nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten 1989 als sog. „Interventionen“ der NATO oder der von den USA geführten sog. „Koalitionen der Willigen“ geführt wurden: Es begann mit dem Angriff auf den Irak 1991, um dessen Besatzung Kuwaits zu beenden. Dann ging es weiter mit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien 1991-95, die die Friedensbewegung in mehrfacher Hinsicht spalteten und den Kosovo-Jugoslawienkrieg 1999, in dem die BR Deutschland sich erstmals in einen Kampfeinsatz „out of area“ hineinbegab und gegen den recht viel Protest mobilisiert wurde. Dann kamen 2001 Afghanistan, 2003 der Angriff auf den Irak und 2011 Libyen. Ein einziger friedenspolitischer Höhepunkt der vergangenen zwanzig Jahre und wohl auch fast der einzige Erfolg der Friedensbewegung in dieser Zeit hatte damit nichts zu tun, der Atomwaffenverbotsvertrag, der im Januar 2021 in Kraft trat.
Der im Hochsicherheitsgefängnis Diyarbakir (ku. Amed) verstorbene Halil Güneş ist in Adana unter großer Anteilnahme beerdigt worden. Güneş war am 2. Januar 1993 im Alter von 23 Jahren wegen angeblicher PKK-Mitgliedschaft verhaftet und zu verschärfter lebenslänglicher Haft verurteilt worden. Im Gefängnis wurde er gefoltert. Er litt unter diversen Erkrankungen, 2007 wurde Krebs diagnostiziert. Die Universitätsklinik in Amed bestätigte seine Haftunfähigkeit, trotzdem wurde von der Gerichtsmedizin eine Haftfähigkeitsbescheinigung ausgestellt.
Insgesamt 64 Millionen Euro stellt der Bund Berliner Schulen bereit, um pandemiebedingte Lernrückstände aufzuholen und die Schulsozialarbeit auszubauen. Aufgrund des bürokratischen Vergabeprozesses sind bisher allerdings nur 14 Millionen Euro in den Schulen angekommen.
Der Deutsche-Pharmariese Pfizer, der einen großen Teil der COVID-19-Impfstoffe herstellt und zwischenzeitlich wie sein Mutterunternehmen BioNTech an der Börse agiert, hat sich bei der SPD
Der Weltgewerkschaftsbund und die kämpferische griechische Gewerkschaft PAME prangern an, dass nach dem Tod zahlreicher Arbeiter während des Tornados in den USA so getan wird, als wären nur die extremen Wetterbedingungen daran schuld.
Am Donnerstagabend füllen sich spontan die Plätze und Hauptstraßen in den Städten Chiles. In der Hauptstadt Santiago versammeln sich spontan mehrere Zehntausend Personen auf dem sogenannten Platz der Würde im Zentrum der Stadt, der seit der antineoliberalen Protestbewegung im Volksmund nicht mehr den Namen eines Generals trägt. Es herrscht Feierstimmung, die Leute skandieren: „Die alte Hexe ist tot!“, sie jubeln und feiern als gäbe es kein Morgen.
Was war denn das? Nach all den Anschuldigungen, Vorwürfen und Drohungen des US-Präsidenten und seines Anhangs gegenüber Putin und den anderen russischen Schurken, hätte man doch wohl erwarten dürfen, dass Biden mit der Faust auf den Tisch haut und dem rotzfrechen Wladi zeigt, wo der Hammer hängt. …




Das Buch besteht aus fünf Abschnitten. Zunächst lesen wir eine hochinteressante und sehr mühevoll recherchierte „Presseschau“ von Daniela Dahn zur Zeit der Rückwärtswende in der DDR. Sodann beleuchtet sie in „Die Währungsunion war die organisierte Verantwortungslosigkeit“ die brutale geistige Knechtung der Ostler und deren überfallartige Vereinnahmung. Professor Dr. Rainer Mausfeld beleuchtet in „Wende wohin?“ die Realität hinter der Rhetorik. „Was bedeutet die Forderung nach einem Systemwechsel?“ So Daniela Dahn im nachfolgenden Beitrag. Schließlich diskutieren beide Autoren in sechs Gesprächen über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse.
Bei trübem Wetter begegnen uns zu weilen auch trübe
Der konservative Likud galt mehr als vierzig Jahre lang als politische Heimat für Israels Mizrachim, die einst aus Nordafrika und dem Nahen Osten eingewanderten Juden. Eine neue Studie zeichnet jedoch ein differenzierteres Bild der lange vernachlässigten Bevölkerungsgruppe.
Methoden zur Empfängnisverhütung sind bereits seit tausenden von Jahren überliefert. Meist handelte es sich um Pflanzenmixturen, die auf die Gebärmutter aufgetragen wurden und die die Spermien daran hindern sollten, sich in der Eizelle einzunisten. Bei einigen dieser Methoden, so haben Analysen der alten Rezepte und Versuche ergeben, darf von einer recht guten Wirksamkeit ausgegangen werden. Einige der Bestandteile waren allerdings nicht nur für die Spermien giftig, sondern gleichermaßen für die Frauen. Ein Problem, was auch auf einige heutige Verhütungsmittel in gewisser Weise zutrifft.
Deutsche Regierungspolitiker bereisen im Tagesrhythmus Litauen. Das Land exponiert sich im Machtkampf gegen Russland und China und plant Waffenlieferungen an die Ukraine.
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen/-innen im deutschsprachigen Raum.
Zürich. Mehr als 3000 Menschen demonstrierten am 11. Dezember in Zürich gegen sexualisierte Gewalt an Frauen, inter-, nonbinären, trans- und agender Personen (FINTA). Aufgerufen hatte das „Ni Una Menos“- Bündnis Schweiz, das ein Netzwerk aus zahlreichen feministischen Streikkollektiven/Frauenstreikkollektiven, Bündnissen und Einzelpersonen ist.
In der Nacht vom 5. auf den 6. März starb der 19-jährige kurdische, Qosay Sadam Khalaf, aus dem Irak, nachdem er auf der Polizeiwache Delmenhorst zusammengebrochen war, im Oldenburger Krankenhaus. Als Ergebnis der Ermittlungen sprach die Staatsanwaltschaft die Polizei frei und schloss die Akte. Zwei Tage später versicherte die Staatsanwaltschaft auch die Unschuld der Rettungssanitäter vor Ort, indem sie unterlassene Hilfeleistung der Sanitäter und Fehler bei deren Arbeit ausschloss.
Denver/Wien. Kann man (wieder einmal) nicht erfinden: Gemäß übereinstimmenden Medienberichten tritt Österreichs Altkanzler Sebastian Kurz im kommenden Februar einen neuen Job an – und dies ist doppelt bemerkenswert. Nämlich nicht nur, weil Kurz somit im Alter von 36 Jahren erstmals nicht von den österreichischen Steuerzahlern ausgehalten wird, sondern wegen der Branche: Der US-Software- und Datenkonzern Palantir Technologies gilt als Schlüsselunternehmen der Überwachungsindustrie. Zu den Kunden zählen die Geheimdienste und das Militär der USA, die hessische Polizei sowie eine Reihe von Großbanken und Hedgefonds. Es sind schlussendlich „Big Brother“- und Spionage-IT sowie entsprechende Dienstleistungen, die angeboten werden. So gesehen ist es recht mutig von den Amerikanern, einen österreichischen Politikerdarsteller zu engagieren, dessen inszenierte Karriere an nicht gelöschten Chatnachrichten zerschellt ist.
Immer mehr Menschen kommen in Mexiko an oder durchqueren das Land auf ihrem Weg in die USA. Wiederaufnahme des Programms „Quédate en México“ (Bleib‘ in Mexiko) soll helfen
BIP-Aktuell #199: Angesichts der weltweiten Kritik widerspricht sich das israelische Verteidigungsministerium selbst
In Deutschland ist es immernoch illegal, wenn Menschen Lebensmittel aus
In Israel wächst die Zahl von Impfgegner:innen. Auffallend viele tummelten sich bis zum Sommer auf den Demonstrationen gegen Benjamin Netanjahu vor der Residenz des inzwischen abgewählten Premierministers in der Balfour-Straße von Jerusalem.
Die Demokratische Opposition wird in der Türkei brutal verfolgt – insbesondere, wenn Kurdinnen ihren Platz im politischen Raum einnehmen wollen. Deutschland unterstützt diese Repression. Mira Ruber sprach mit der HDP-Politikerin Besime Konca.
Das
Weil Deutschland 2011 beschlossen hat, aus der Atomenergie auszusteigen und parallel auch die Kohleenergie zurückfährt, bleiben – zumindest für eine Übergangszeit – vor allem Gaskraftwerke als Alternative. Bei der Stromerzeugung aus Gas fällt deutlich weniger CO2 an als bei der Kohleenergie. Deshalb hat Deutschland sich unter der vorherigen Bundesregierung dafür eingesetzt, die Gasenergie übergangsweise als „grün“ zu labeln – und damit Investionen in Gaskraftwerke anzuregen. Frankreich ist dagegen daran interessiert, dass zukünftige Investitionen in die Atomenergie als nachhaltig eingestuft werden.
Trotz Verbot, starkem Polizeiaufgebot, Gewalt und willkürlichen Festnahmen haben zahlreiche Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Istanbul gegen den Angriff auf den Kreisverband in Bahçelievler protestiert. Am Dienstag hatte ein mit einer Pistole bewaffneter Angreifer in dem Gebäude zwei HDP-Mitglieder mit einem Messer verletzt und war kurz darauf festgenommen worden.
Mit Angela Merkel ging es rasant bergab! Der vielfach ausgezeichnete Karikaturist Klaus Stuttmann hat erneut seinen Jahresband vorgelegt. Nachdem er die Kanzlerin fünf Mal hintereinander auf das Titelblatt hob, hat ihr nun ein Kollege den Rang abgelaufen, der ihr nicht mal die Hand schütteln würde – der Donald aus dem Weißen Haus! Der zweifellos weltweit meistkarikierte Politiker, den Spaßvögel wie es Karikaturisten sind, einfach nicht ernst nehmen können, weil er so viele Dummheiten macht, hat von Stuttmann den Schnabel erhalten, den er nicht halten kann. Er ist ein Donald aus Entenhausen und prahlt auch damit, dass er einen reichen Onkel dort hat. Stuttmann ließ sich schon immer gern von Disneys Figuren anregen, und wenn auch diesmal die beliebte Panzerknackerbande fehlt, so hat er doch Theresa May immerhin die Nase der Hexe aus „Schneewittchen“ gegeben.


Als erster fällt uns in der Chronologie ein Dorfgeistlicher auf. Tatsächlich ist er es, der eine neue Etappe in der Geschichte des utopischen Kommunismus aufschlägt. 














































