Verfasser Diethard Möller
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50 Jahre KPD/ML
Erfahrungen für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei
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Diethard Möller
Vor 50 Jahren, am 1. Januar 1969, wurde in Hamburg die Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten Leninisten (KPD/ML) gegründet. Genosse Ernst Aust, der bereits in der KPD gekämpft und unter anderem die in ganz Norddeutschland verbreitete Zeitung „Blinkfüer“ herausgegeben hatte, war aktiv und führend im Kampf gegen die revisionistische Entwicklung in der KPD. Er hatte über viele Jahre in der illegalen KPD Genossinnen und Genossen um sich gesammelt, den zunächst illegal die Zeitung „Roten Morgen“ herausgegeben und dann mit den Genossen/-innen den Gründungsparteitag der KPD/ML organisiert. Bis zu seinem Tode 1985 hat Genosse Ernst Aust mit aller Kraft für seine Partei gekämpft.
Gaststätte Ellerneck in Hamburg vor genau 50 Jahren: 33 Delegierte trafen sich zum Gründungsparteitag der KPD/ML.
Damit hatte die deutsche Arbeiterklasse
in der BRD und Westberlin wieder eine revolutionäre kommunistische Partei.
Diese Gründung war notwendig geworden, weil die illegale KPD sich immer stärker dem revisionistischen Kurs der KPdSU, aber auch der SED beugte. Chruschtschow verbreitete Illusionen, der Imperialismus sei friedlich geworden und man könne sich mit ihm einigen. Er versprach das Blaue vom Himmel mit seinem Gulasch-Kommunismus, während er gleichzeitig die Marktmechanismen in der Sowjetunion ausweitete. Die Herrschaft solcher Revisionisten bedeutete zugleich auch das Ende der Herrschaft der Arbeiterklasse. Die SED folgte diesem Kurs und bejubelte Chruschtschow. Und die illegale KPD im Westen Deutschlands folgte.
Titelblatt der ersten Ausgabe
der Zeitung Roter Morgen
als Zentralorgan der KPD/ML (1. Januar 1968)
Viele Genossen/-innen wurden in der KPD/ML, die sich später in KPD umbenannte, erzogen, sammelten Erfahrungen, erhielten Schulung, studierten den Marxismus-Leninismus. In der Arbeiterbewegung hatte die junge KPD/ML zunächst sichtbare Erfolge. Es gab viele Betriebszellen der Partei. In einer Reihe von Betrieben wurden rote, oppositionelle Betriebsräte mit teilweise bis 40 und mehr Prozent gewählt. Über viele Jahre hat die KPD/ML – KPD die fortschrittliche und revolutionäre Bewegung geprägt.
Sie war auch die einzige Partei, die versucht hatte, in der DDR eine revolutionäre Alternative aufzubauen. Ziel der KPD/ML Sektion DDR war nicht die Zerstörung des Sozialismus, sondern die Beseitigung der herrschenden revisionistischen Clique, um so wieder eine Herrschaft der Arbeiterklasse zu errichten und den Weg für eine Weiterentwicklung des Sozialismus zu öffnen. Der Revisionismus hat es bekanntlich umgekehrt gemacht: Er hat den Weg zu einer kapitalistischen Vereinnahmung der DDR geöffnet.
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Warum gibt es die KPD/ML – KPD nicht mehr?
Bei all ihren Verdiensten und dem großen Schatz an Erfahrungen ist die KPD nach ihrem 10.Parteitag 2001 zerstört worden. Ein erster, verhängnisvoller Schritt auf diesem Weg zur Zerstörung war die Vereinigung einer Mehrheit der Partei unter Führung des damaligen ZK mit der trotzkistischen GIM 1985/86. Dabei wurde deutlich, dass die KPD/ML – KPD schon von Anfang an von trotzkistischen und revisionistischen Kräften durchsetzt war, die es mit Tarnung als „Superrevolutionäre“ bis in die Führung geschafft hatten. Unter dem Einfluss der 68er-Studentenbewegung sowie des Maoismus hatte die Partei teilweise eine instabile ideologische und politische Basis. Das konnte von solchen Kräften ausgenutzt werden. Es gab immer wieder starke Schwankungen zwischen Sektierertum und Rechtsopportunismus. Mal isolierte man sich mit linksradikalen Parolen, dann biederte man sich mit Opportunismus an. Der revolutionäre, proletarische Kern der Partei, den es gab und der viel Positives bewirkte, konnte sich so nie störungsfrei entwickeln. Im Gegenteil! Er wurde zunehmend geschwächt.
Ernst Aust †
1984/85 kämpften viele Genossen/-innen, darunter auch Ernst Aust bis zu seinem Tod, gegen die Zerstörung der Partei. Nur eine Minderheit ging diesen Weg. Und durch die Schwankungen und ideologischen Schwächen der Vorjahre war sich auch diese Gruppe von Genoss/innen nicht einig. Einige wollten die KPD umgehend auflösen und zerstören. Andere wollten im alten Stil weitermachen, ohne aus den Erfahrungen und Fehlern zu lernen. Nur eine kleine Gruppe versuchte, die Partei fortzusetzen, aus den Fehlern zu lernen und neu aufzubauen. Nach mühsam errungenen Erfolgen, zeigte sich jedoch, dass der Einfluss kleinbürgerlicher Strömungen und ideologische Schwächen überlebt hatten. So kam es nach dem 10. Parteitag 2001 zur endgültigen Zerstörung der KPD.
Was nun?
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Für den Wiederaufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei in Deutschland
In einem mühsamen Prozess haben wir uns als „Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands / Arbeit Zukunfthttps://www.arbeit-zukunft.de/“ aus diesem Zerfallsprozess gebildet. Dabei haben wir auch Genossen/-innen aus der MLPD und DKP gewonnen und gemeinsam diese Organisation gegründet. Wir sind eine kleine Organisation, aber über all die Jahre ist es uns gelungen, regelmäßig die kommunistische Zeitung „Arbeit Zukunft“ herauszugeben und eine aktuelle Homepage zu pflegen. Wir haben nach Kräften an den Kämpfen der Arbeiterklasse und an Aktionen gegen Rüstung und Krieg, gegen Rassismus und Faschismus aktiv teilgenommen. Darüber hinaus haben wir auch Schulungen und Seminare abgehalten, haben Flugblätter zu aktuellen politischen Themen herausgegeben und verbreitet. Wir haben versucht, die Einheit der Marxisten-Leninisten in einer Organisation mit dem Ziel des Aufbaus einer kommunistischen Partei herzustellen.
Wir haben uns intensiv mit den positiven Seiten, aber auch den Fehlern und Mängeln der Vergangenheit beschäftigt, um daraus zu lernen. Denn wir halten es für dringend notwendig, dass in Deutschland eine ernstzunehmende marxistisch-leninistische Partei geschaffen wird, die tief in der Arbeiterklasse verankert ist. Zugleich muss sie ein klares ideologisches und politisches Fundament und aus der Zerstörung des Sozialismus durch den Revisionismus Konsequenzen gezogen haben. Daran arbeiten wir! Dazu nutzen wir die wertvollen Erfahrungen, die uns die KPD/ML – KPD und ihr Gründer, Ernst Aust, hinterlassen haben.
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Weitere Artikel von Diethard Möller (Vorsitzender der KPD bis 2001)
Erstveröffentlichung heute oder vor wenigen Tagen in Arbeit Zukunft. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
Bilder und Bildunterschriften wurden komplett oder zum Teil von der Redaktion AmericanRebel hinzu gefügt.
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Anhang der Redaktion:
Fahne der KPD/ML (KPD). (Arbeiter und Bauern können sich nur durch eine Revolution befreien)
Roter Morgen Ausgabe DDR, beidseitig gedruckt auf dünnem Durschschlagpapier.(Mehr: Klick auf’s Bild)
KPD/ML Broschüre „Wir kommen wieder“ zum Kampf gegen das geplante Atomkraftwerk Brockdorf 1976 (Mehr: Klick auf’s Bild)
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Auch dieser Artikel kann in unserer Facebookgruppe diskutiert werden. Der Autor und andere Genossen der KPD/ML (KPD) stehen für jede Auskunft zur Verfügung.
Da sich ein paar ganz schlaue Leser/innen schon im Vorfeld mit unqualifizierten Äußerung, die teilweise unter der Gürtellinie angesiedelt waren, hervorgetan haben weist die Redaktion darauf hin, das solche unsolidarischen Beiträge umgehend gelöscht werden.
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Dabei muss es sich nicht grundsätzlich um die Meinung der Redaktion handeln.
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Zum Jahreswechsel 1843/44 erörtert Marx in der Schrift ‘Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie/Einleitung‘ die positive Möglichkeit einer deutschen Emanzipation. Er findet diese im Proletariat, in einer Klasse, welche kein besonderes Recht in Anspruch nimmt, weil kein besonderes Unrecht an ihr begangen wird, sondern das Unrecht schlechthin. Es liegt ein völliger Verlust des Menschen vor. Hier wird ohne Berücksichtigung objektiv ökonomischer Faktoren vom humanistischen Standpunkt aus argumentiert mit dem Kerngedanken, der völlige Verlust des Menschen müsse zu seiner völligen Wiedergewinnung führen. Aber eine entscheidende Weichenstellung wird vorgenommen: “Die Auflösung der Gesellschaft als ein besonderer Stand ist das Proletariat.“1
Die Menschen machen ihre Geschichte selbst. Diese Erkenntnis ist zwar ein Fortschritt gegenüber einer göttlichen Schicksalshaftigkeit anhängenden feudal-mittelalterlichen Geschichtsreligion, sie erklärt aber noch nicht, aus welchen Motiven heraus Menschen und Menschenmassen Geschichte machen. Erst Marx und Engels brachten hier durch Ausdehnung des Materialismus auf die Gesellschaft und ihrer Geschichte und durch die Erkenntnis der Bedeutung der Volksmassen in der Geschichte Licht in die Sache und klärten auf, wodurch diese Motive bestimmt werden. 
Zum Abschluss der organisierten Proteste gegen den G7-Gipfel 2022 in Elmau zieht der Ermittlungsausschuss Bilanz: Formal durch das Grundgesetz geschützte Versammlungen waren massiven Einschränkungen und teils brutalen Polizeiübergriffen ausgesetzt, dutzende Menschen wurden grundlos festgehalten und Anwält:innen in Ausübung ihres Mandats offensichtlich von der Polizei belogen. EA-Sprecher:in Deniz Kayser: „Zum Gipfel gab es wieder das gewohnte bayerische Bild: Innenministerium und Polizei setzten sich souverän über Recht und Gesetz hinweg. Und ganz offensichtlich haben sie gezielt Zwischenfälle provoziert, um den teuren Großeinsatz irgendwie zu rechtfertigen.“
Es war kein Zufall, dass die Stimmenzahl der Grünen bei Wahlen in den letzten Jahren so anwachsen konnte. Laut Datenstudien des Institutes für Wirtschaftsforschung (Ifo) gewann die Partei allein durch die Klimaproteste von „Fridays for Future“ bis zu 7% an Stimmen hinzu. Heute geben sie sich weiter umweltbewusst, demokratisch und fortschrittlich. Mit dieser Verkleidung schafften die Grünen es bis in die Regierung Deutschlands. 
Im Gedenken an den Genossen Halim Dener trafen sich gestern am Hannoverranischen Steintorplatz über 1000 Menschen, um an den feigen Mord an dem jungen kurdischen Aktivisten durch einen deutschen Polizisten vor 28 Jahren zu erinnern.
Man möchte nicht in seiner Haut stecken. Da veröffentlichte der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, im Juli 2020 gemeinsam mit dem Autor Thierry Malleret ein Buch mit dem Titel „Covid-19: DER GROSSE UMBRUCH“. Darin schreiben sie: „Es geht darum, die Welt weniger gespalten, weniger verschmutzend, weniger zerstörerisch, integrativer, gerechter und fairer zu machen, als wir sie in der Zeit vor der Pandemie hinter uns gelassen haben.“
Und man kann mit ihr schachern – Sollte das auch nichts nützen, lässt sie sich gerne erpressen, von einem, der es mit Minderheitsrechten nicht so ernst nimmt.
Landwirte in den Niederlanden haben mit Tausenden von Traktoren die deutsch/niederländische Grenze blockiert, um gegen die umstrittene Stickstoffpolitik der Regierung zu protestieren. Für den 4. Juli sind noch größere landesweite Proteste geplant.
6.000 Menschen aus ganz Deutschland haben am Open-Air-Festival der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) am 28. Mai in Köln teilgenommen. Das Festival hat unter dem Motto “Zusammenhalt und Solidarität” im Tanzbrunnen stattgefunden und war nach einer längeren Pause aufgrund von Corona ein voller Erfolg. Zeynep Sefariye Eksi
Nachdem bekannt wurde, dass der Fiat-Konzern Serbien mit Stellantis fusioniert, protestierten die Arbeiter der Fabrik in Kragujevac. Der Fiat- Konzern gehört zu 67 Prozent Fiat und zu 33 Prozent dem Staat. Stellantis ist mit seinen 14 Marken der viert größte Automobilhersteller der Welt, gerechnet nach verkauften Fahrzeugen.
Die Sorge eines Autofahrers um einen verletzten Fuchs wird mit einem Wunder belohnt: Die Große Mutter erscheint dem Tierfreund in der Nacht. Ein merkwürdig aussehender Mann setzt sich zu Gerd ans Lagerfeuer. Ein Landstreicher, ein Bettler? Ein Neandertaler! Diese Begegnung verändert Gerds Leben für immer. Es folgen weitere kurze Erzählungen bis hin zur berührenden Weihnachtsgeschichte, in der Herbert, ein Obdachloser, das Fest allein begeht.
Ludwig Feuerbach bemerkt im Paragrafen elf seiner „Grundsätze der Philosophie der Zukunft“ ganz richtig, dass die Einheit des Denkenden und Gedachten das Geheimnis des spekulativen, sprich theologischen Denkens ist.1 Die Philosophie Hegels ist gemäß der Lesart Feuerbachs eine doppelt negierte Theologie als Restauration derselben.
Seit 2018 plant das Immobilienunternehmen Arcadia Estates GmbH den Abriss des Wohngebäudekomplexes an der Habersaathstraße 40-48 in Berlin-Mitte. Nur noch neun Altmieter:innen wohnen in dem fünfstöckigen Gebäude, seit Jahren steht der Großteil leer und soll möglichst schnell teurem Luxusneubau weichen.
Von Seiten linker Unterstützer des Vorgehens Russlands in der Ukraine wird manchmal das Argument vorgebracht, dass in Russland keine Verfolgung der linken Opposition stattfinden würde. Dies stünde im Gegensatz zur Ukraine, wo seit dem Euromaidan 2014 bekanntlich regelmäßig linke Organisationen verboten und ihre Aktivisten verschleppt und teils ermordet werden.
Deutschlands größer Mietkonzern hat einen herben Angriff auf seine Mieter:innen beschlossen. In der Nacht soll die Temperatur auf 17 Grad abgesenkt werden – obgleich das laut bisherigen Gerichtsurteilen nicht erlaubt ist. Doch das Unternehmen kann auf die Bundesregierung zählen. Zudem sollen die Mieten kräftig angezogen werden.
Buchvorstellung Burk der Neandertaler – Wolfskönigin Ardak – und andere Geschichten
Von der Gastronomie bis zur Luftfahrtbranche: Aktuell herrschen in zahlreichen Branchen der deutschen Wirtschaft Engpässe aufgrund fehlenden Personals. Eine Analyse des Handelsblatts zeigt nun, wo die fehlenden Arbeitskräfte hingewandert sind.
Stuttgart/Leinfelden-Echterdingen | Am kommenden Wochenende soll auf der Landesmesse auf den Fildern der Landesparteitag der AfD stattfinden. Die Initiative Antifaschistische Filder und das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) organisieren Gegenproteste gegen die extrem rechte, teilweise faschistische Partei. Allem Anschein nach wollen die zuständigen Behörden das grundgesetzliche Recht auf Versammlungsfreiheit bis zuletzt in massiver Art und Weise behindern. 
Basel | Beim widerständigen Sommercamp vom 1. bis 1o. Juli in Basel thematisierten die AktivistInnen in Workshops und Aktionen verschiedene Facetten globaler Ausbeutung von Mensch und Natur. Am Samstag, 9. Juli, versammelten sich rund 150 Menschen zu einer Abschlussdemonstration auf dem Theodorskirchplatz. Der Demonstrationszug wich von den gewöhnlichen Routen ab und zog am Rheinufer entlang über den Claraplatz Richtung Horburgpark.
Zürich | Am 9.Mai 1932 begann der Streik der Heizungsmonteur*innen in Zürich. Er dauerte rund acht Wochen. Es war ein so genannter wilder Streik, denn die Gewerkschaft SMUV und das Gewerkschaftskartell Zürich lehnten den Streik als Vertragsbruch ab. 
Zürich | Auf Angriffe auf ihren Landesmantelvertrag reagieren Bauarbeiter und Gewerkschaften Ende Juni mit einer kämpferischen Grossdemonstration in Zürich. Mehr als 15000 Bauleute setzten ein starkes Zeichen, der Kampf geht aber weiter.
Das Josef Stalin den Weltkrieg am Globus plante, haben schon seine eigenen Generäle widerlegt, ohne je viel Gehör zu erhalten. Dass jedoch in Chruschtschows berühmter »Geheimrede« von 1956 nicht nur diese Kolportage, sondern wortwörtlich jede Aussage gelogen ist und sich mit verifizierten Archivquellen und Zeugenaussagen widerlegen lässt, hat selbst den Genossen 
Östereich | 
„Die besten Plakate, die besten Fotomontagen und die besten 
Brüssel | EU-Staaten weisen die Anschuldigungen gegen palästinensische Menschenrechtsorganisationen zurückNeun EU-Staaten und Norwegen wiesen die unbegründeten israelischen Anschuldigungen gegen sechs palästinensische Organisationen der Zivilgesellschaft offiziell zurück. Das israelische Verteidigungsministerium hat keine Beweise für seine Behauptung vorgelegt, dass diese Organisationen Terrorismus unterstützen. In seinem Versuch, diese Organisationen trotz fehlender Beweise zum Schweigen zu bringen, hat das Verteidigungsministerium diese Gruppen ausspioniert und bedroht nun ihre Anwälte, um sie davon abzuhalten, gegen seine Entscheidung Berufung einzulegen.
Die Bauarbeiter aus Rumänien sollen in Düsseldorf ein Gebäude entkernen, damit dort Luxuswohnungen entstehen können. In den letzten drei Monaten haben sie jedoch keinen Lohn erhalten, deswegen drohten sie mit einem Hungerstreik.
Anlässlich des 1. Septembers hat der DGB einen Erklärung mit dem Titel “Für den Frieden!” veröffentlicht. Wer sich davon jedoch eine klare Abgrenzung von der momentanen deutschen Außenpolitik erhofft, die auf eine weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs hinausläuft, wird enttäuscht. Ein Kommentar von Philipp Nazarenko.
Der wissenschaftliche Sozialismus steht auf drei Säulen: dem dialektischen Materialismus, dem historischen Materialismus und der marxistischen Ökonomie. Heute widmen wir uns der materialistischen Dialektik. Sie ist gleichermaßen die objektiv als auch die subjektiv, eine große und allmächtige Waffe in den Händen der Wissenschaften, mehr noch in denen der Arbeiterklasse, aber so allgewaltig sie auch daherkommt, auch sie hat mal klein angefangen. Gehen wir diesen Spuren nach.
Paris | Im Pariser Vorort Drancy ist am Sonnabend der Startschuss für eine zweitägige Demonstration der kurdischen Jugendbewegung in Frankreich gefallen. Die von der Revolutionären Jugendbewegung TCŞ und der autonomen Frauenbewegung TekoJIN organisierte Aktion findet anlässlich der Kampagne „Kommt zur Freiheitsoffensive – Werin Cenga Azadiyê“ statt und steht unter dem Motto „Gegen Besatzung und Verrat”. Gefordert wird die Beendigung des Folter- und Isolationssystems auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali und die Freiheit von Abdullah Öcalan.
Hartz IV- und Grundsicherungsempfänger sollen dann einen Bonus erhalten, wenn sie genug Gas einsparen. Mit diesem Vorschlag hat es der FDP-Politiker Dr. Lukas Köhler 
BERLIN |Im vergangenen September haben die Berliner für die Verstaatlichung großer Immobilienkonzerne gestimmt. Die Berliner Koalition aus Linkspartei, SPD und Grüne einigte sich daraufhin auf eine “Expertenkommission”, die ein Jahr lang über die Möglichkeiten der Enteignung beraten sollte. Dass es sich dabei um ein Manöver zu Verhinderung der Enteignung handelt, wird nun immer deutlicher.
MITTELMEER | Die “Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache” (Frontex) hat jahrelang illegale “Push-Backs” von Migrant:innen vor der griechischen Küste vertuscht. Dies bestätigte jetzt ein Bericht des “Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung” OLAF.
TÜRKEI | Am 29. Juli fand auf Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft von Istanbul eine Festnahmeoperation gegen Mitglieder des HDP-Jugendrats und des Kreis- und Provinzverbands der Partei statt. Die Polizei schlug Türen ein und nahm das HDP-Parteiratsmitglied Livan Orman, den Ko-Vorsitzenden des HDP-Kreisverbands von Beşiktaş, Orhan Özöner, sowie vom Jugendrat Arjin Emektar, Ahmet Bayazıt, Roj Medrin Bor, Adem Ayata, Mehmet Salih Dikmen und Ismail Toptamur fest. Auch in Wan und Muğla wurden im Rahmen derselben Ermittlungen vier weitere Personen festgenommen.
MADRID | Am russischen Tag der Seestreitkräfte hat Wladimir Putin eine neue Marinedoktrin des russischen Imperialismus verkündet. Diese bildet das Gegenstück zur neuen NATO-Strategie, die Ende Juni in Madrid vorgestellt wurde.
PRETORIA | Nach den massiven Protesten im letzten Jahr gegen die ohnehin schon hohen Lebenshaltungskosten, bei denen mehr als tausend Menschen inhaftiert und mehr als hundert getötet wurden, sind in den letzten Tagen 
Am Wochenende sollen zwei amerikanische Raketen in ein Wohnhaus in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingeschlagen haben. Sie galten dem Anführer der islamistischen Organisation Al-Kaida, Aiman al-Zawahiri.
SACHSEN | Der 
GROSSBRITANIEN | In den letzten Wochen haben die Arbeitskämpfe in Großbritannien zugenommen. Etwa 40.000 Menschen streikten letzten Mittwoch nach dem Aufruf der Eisenbahn-, Schifffahrts- und Transportgewerkschaft RMT gegen die Eisenbahnunternehmen, da diese den Forderungen ihrer Arbeiter nicht nachkamen, welche in diesem Jahr mit 9,4 % die höchste Inflation der letzten 40 Jahre erleben.
JAPAN | Die US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vom 6. und 9. August 1945 waren der erste und bislang einzige Einsatz von Atomwaffen in einem Krieg. Die Abwürfe trugen erheblich dazu bei, dass kurz darauf Kaiser Hirohito mit der Rede vom 15. August die Beendigung des „Großostasiatischen Krieges“ bekanntgab.
DEUTSCHLAND | Weltweit steigt die Zahl der Drogenkonsumenten und Toten an. In Deutschland befindet sich die Zahl auf dem höchsten Stand seit 20 Jahren. Ein Bericht der UN bringt den gestiegenen Drogengebrauch mit der Krise in Verbindung. Die Steigerung der Armut und psychischen Probleme führe zu höherem Konsum.
PORTUGAL | Das, was man in Portugal und Spanien als „Wald“ bezeichnet, ist im Grunde genommen eine Ansammlung von Pflanzungen und eine Form von jahrhundertealter Kulturlandschaft, die durch das Eingreifen des Menschen immer mehr aus dem Gleichgewicht kam und bald völlig zerstört sein wird. Durch den Klimawandel werden Prozesse wie die Versteppung und die Erosion zusätzlich beschleunigt. Ich fuhr letzte Woche quer durch Portugal nach Südwest-Spanien und was ich sah war erschreckend und deprimierend. Die Untätigkeit von Politik und Zivilgesellschaft sind nur mit dem Egoismus einiger Profiteure und mit der Ignoranz der breiten Massen zu erklären.
ITALIEN | 13 Jahre Haft wegen Menschlichkeit. Der Fall von Domenico Lucano, der als Bürgermeister von Riace Migrant*innen willkommen hiess und so seine ausgestorbene Kleinstadt in Süditalien wieder aufblühen liess, geht in Berufung. Eine Petition fordert seine Freilassung.
BERLIN | Die Bemühungen um den Umweltschutz kapitalistischer Großmächte wie Deutschland stellen sich spätestens vor dem Hintergrund der verschärften Krise und des Kampfes um die plötzlich knapp gewordenen fossilen Energieträger als bloße Fassade heraus. Die Rechnung haben hierfür unter anderem die abhängigen Länder zu zahlen.
WELT | Knapp ein halbes Jahr nach dem Beginn der russischen Invasion in die Ukraine verschärft sich das imperialistische Säbelrasseln auf allen Seiten weiter. Auf dem G7-Gipfel in Elmau und dem NATO-Gipfel in Madrid haben die westlichen Staaten beschlossen, die Kriegsvorbereitungen gegen Russland und China noch aggressiver voranzutreiben. Der deutsche Imperialismus hat seinen Anspruch formuliert, „Führungsmacht“ zu sein. Der Dritte Weltkrieg wird offen vorbereitet. Als Arbeiter:innen müssen wir daher im Kampf gegen Aufrüstung und Militarisierung in die Offensive gehen.
