III. Weg Archive – Seite 2 von 4 – Onlinezeitung AmericanRebel

Beiträge getaggt mit III. Weg

38 Ergebnisse.

Nov.16

on 16. November 2020

Veröffentlicht in: Allgemein

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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10. November | Dresden: Jüdischer Gemeinde
wird Gedenken verwehrt – Pegida darf marschieren

Bild: Annalena Schmidt, Quelle: YouTube (Ausschnitt)

Zum gestrigen Jahrestag eines der schlimmsten Ereignisse der deutschen Geschichte der Reichspogromnacht, erleben wir ein ebenso skandalöses wie absurdes Handeln der auf dem rechten Auge blinden Politik.

Die jüdische Gemeinde aus Dresden wollte anlässlich der Reichspogrome, die in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 stattfanden, eine öffentliche Gedenkveranstaltung durchführen. Dies wurde jedoch von der Stadt Dresden verhindert. Grund dafür seien die steigenden Corona-Zahlen der letzten Tage und Wochen. Im Grunde ist dies keine falsche These, jedoch hätte die Veranstaltung durchaus mit einem sinnvollen Hygienekonzept, wie auch viele andere öffentliche Zusammenkünfte in den letzten Tagen stattfinden können.
..Warum aber gestattet dieselbe Stadtverwaltung dann eine Pegida-Demonstration? In derselben Stadt? Am selben Tag? Mit demselben Inzidenzwert?
..Die jüdische Glaubensgemeinschaft in Dresden äußert ihr Entsetzen über diese widersprüchliche Handhabung der Stadtverwaltung. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und Landtagspräsident Matthias Rösler (CDU) versuchen, die Wogen zu glätten, indem sie sich mit einigen Vertretern der jüdischen Gemeinde an der Stele am Dresdner Hasenberg trafen, um dort gemeinsam Kränze niederzulegen. Pegida hingegen durfte wie ursprünglich geplant, also ohne Beschränkungen und lächerlichen Kompromissangeboten marschieren.
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10. November | Berlin: Tesla baut in Grünheide ein Autowerk,
das 12.000 Kollegen Arbeit geben soll.

Elon Musk beim Richtfest auf der Baustelle der Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg. Bild: YouTube

Das US-amerikanisches Unternehmen Tesla Inc., das sich auf den Bau von Elektroautos sowie Stromspeicher- und Fotovoltaikanlagen spezialisiert hat, baut in Grünheide bei Berlin ein Autowerk, das 12.000 Kollegen Arbeit geben soll. Verständlich, dass viele Beobachter die Frage umtreibt, was für ein Arbeitgeber Tesla sein wird.
..„Tesla hat schon heute verkündet, dass es die einschlägigen Tarifabschlüsse nicht anerkennen wird, sondern sich „am Gehaltstarifvertrag der Metall- und Elektroindustrie orientieren will.“ Was das heißt, können wir nur erahnen, denn es ist ein großer Unterschied, weil Tarifverträge viel mehr umfassen als bloße Gehaltsdaten. Dazu gehören Fragen der Arbeitszeit, der Mitarbeiterentwicklung, Überstundenzuschläge und andere Leistungen der Arbeitgeber.
..Der Chef der zuständigen Arbeitsagentur Frankfurt (Oder), Jochem Freyer, verkündete laut „Spiegel online“ vom 10. November d. J., das „Die neuen Tesla-Beschäftigten sich im Wesentlichen aus Arbeitslosen und Jobwechslern rekrutieren würden“ Und: „Das es für Tesla kein No-Goist, jemanden einzustellen, der schon längere Zeit ohne Job war oder keine abgeschlossene Berufsausbildung hat.“
..Also genau die Kollegen, die froh sind, endlich wieder Arbeit zu bekommen und deswegen auch eher zu Kompromissen bei der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und der Lohn- und Gehaltszahlungen sind. Diese Kollegen sind auch schwer gewerkschaftlich zu organisieren was dringend nötig ist, und zwar vom ersten Tag an! Eine Herausforderung für die Gewerkschaften!
..RoterMorgen wird die Entwicklung beobachten und weiter darüber berichten.
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11. November | JVA Frankfurt: Gefangene leiden zusätzlich unter Isolation und Schlafentzug

Unter Schlafentzug und ohne Geld müssen sieben Gefangene, die die Herausgabe ihrer Personalien verweigern, seit zwei Wochen in Untersuchungshaft in der JVA Frankfurt verbringen. Sie beteiligten sich aus Protest gegen die Abholzung von Wäldern des Dannenröder Forsts für den Ausbau der A 49 Ende Oktober an einer Abseilaktion an drei Autobahnbrücken im Rhein-Main-Gebiet. Die Rote Hilfe kritisiert die Untersuchungshaft als „völlig unverhältnismäßig und politisch motiviert“. „Die Verhängung einer Untersuchungshaft für den Vorwurf einer einfachen Nötigung haben wir noch nicht erlebt. Für uns ist das nur aus politischen Gründen zu erklären. Politik und Justiz wollen mit der Kulisse drakonischer Strafen andere vom Protest gegen die Rodung des Dannenröder Forsts abhalten“, urteilt Anja Sommerfeld, Sprecherin des Bundesvorstands der Roten Hilfe e.V.
Mehr dazu auf Rote Hilfe e.V. online

hier geht es weiter »

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11. November | Des Teufels Generale prägten die Bundeswehr

Bundeskanzler Konrad Adenauer (Mitte) schreitet mit Verteidigungsminist Theodor Blank (links) beim Besuch der neu aufgestellten Bundeswehr in Andernach die Formation ab. Bild: Bundeswehr/Munker

Vor 65 Jahren wurde zur Sicherung der Macht der aufstrebenden herrschenden Klasse der BRD die Bundeswehr gegründet. Den militärischen Geist prägten von Anfang an jene ehemaligen Generale und Offiziere der faschistischen Wehrmacht, die an ihrer Spitze und in der Truppe auf allen Ebenen wirkten. So stammten von den ersten abgegebenen Freiwilligenmeldungen 40.613 von früheren Offizieren, 87.089 von ehemaligen Unteroffizieren und nur 24.464 von Ungedienten. Viele glaubten in einer neuen Armee zu dienen, die sie wurden eines besseren belehrt und bereits im September 1956 verließen 600 Freiwillige die Bundeswehr.
..Hosteni berichtete ausführlich auf RoterMorgen
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12. November | Hamburg: Bundesweite Demo am 5. Dezember
für Solidarität mit den Betroffenen der G20-Repression

Am Samstag, den 5. Dezember, wird es im Zuge des beginnenden Rondenbarg-Prozesses ergänzend zum Aktionstag am 28. November eine bundesweite Soli-Demo in Hamburg geben. Es geht um ein klares Zeichen gegen Vereinzelung und Passivität, für eine praktische und kollektive Solidarität – das muss heißen, nicht nur über Stadtgrenzen hinweg zusammenzustehen, sondern auch in gemeinsamer Aktion auf der Straße! Es ist höchste Zeit!
..Der G20-Gipfel in Hamburg liegt über drei Jahre zurück. Die leeren Versprechen der Mächtigen von damals sind längst schon vergessen. Nicht vergessen ist der Widerstand gegen das Treffen der weltweiten kapitalistischen Eliten. Zehntausende waren auf den Straßen, um Protest gegen ihr System globaler Ausbeutung und Unterdrückung und auch gegen die Belagerung der Stadt durch brutale und hochgerüstete Polizeikräfte durchzusetzen. Und es ist noch nicht vorbei!
Mehr Hintergrundinnfos und über die Demovorbereitung bei Gemeinschaftlicher Widerstand
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12. November | Berlin: Zwischen Pazifismus und
Neoliberalismus: Todenhöfer gründet seine eigene Partei

Mit großem Tam-tam zelebrierte Todenhöfer seinen Austritt aus der CDU und die Gründung seiner Partei. Bild: Julia Bichel

Am Abend des 12. November hat Jürgen Todenhöfer seine neue Partei gegründet – medienwirksam bei einem Auftritt vor dem Brandenburger Tor. Das Programm der Partei, das bisher nicht online ist, wirkt wie eine Mischung aus Antikriegspositionen und neoliberalen Glücksversprechen. Gleichzeitig gab er den Austritt aus der CDU bekannt.
Die Partei, deren einzigen bekannten Mitglieder er selbst und sein Sohn sind, wurde von nur einer Person inhaltlich vertreten: von Jürgen Todenhöfer persönlich.
..Dass die neue Partei auf seine Person zugeschnitten ist, springt schon bei der Namensgebung ins Auge: „Team Todenhöfer“ soll sie heißen.
..Zu den benannten Zielen der Partei gehört die Beendigung aller deutschen Auslandseinsätze und damit einhergehend die Forderung nach dem Abzug aller deutschen Soldaten aus dem Ausland. Scharf kritisierte er auch die Antiterrorpolitik, die, so Todenhöfer, nur zu neuen Kriegen führen würde. Dabei nahm er insbesondere die Grünen in den Fokus, die für jeden Auslandseinsatz stimmen würden.
..Insgesamt stellte der Auftritt von Todenhöfer und die bisher bekannte Programmatik den Wunsch nach einer Rückkehr zu einer vergangenen Zeit dar, als deutsche Soldatinnen und Soldaten noch nicht im Ausland eingesetzt wurden. Kombiniert wird dies mit Antirassismus und einer starken Kritik an den USA sowie einem neoliberalen Glücksversprechen, in dem es jeder schaffen könne, wenn der Staat nur Bürokratie abbaut.
..Bei all seinen Überlegungen verneint Todenhöfer das die kapitalistische Gesellschaft aus Klassen besteht und nur die Klasse der Bosse der Fabriken und Banken über ihre Marionetten in den Parlamenten die Macht ausüben. Das wird deutlich, wenn er sein anscheinend sehr geliebtes Wort „wir“ anwendet. „Wir führen Kriege“, wir vernichten die Umwelt“ usw.
..Todenhöfers Einsatz gegen Kriege seine interessanten Recherchen und sein Einsatz für die Opfer dieser Kriege vor Ort gebührt Respekt. Doch brauchen w i r keine neue pazifistische Partei, gemischt aus Antimilitarismus der Linken und dem Neoliberalismus von Grünen sowie einer kräftigen Portion Personenkult. Parteien, die den Kapitalismus nicht antasten und als „normal“ oder sogar gottgewollt betrachten, haben wir genug!
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11. November | Waffenruhe in Arznach

Zerstörung und Tod in Arzach. Bild: YouTube (Ausschnitt)

Wir begrüßen die Aufnahme von Verhandlungen und die gestern beschlossene Waffenruhe der Kriegsparteien in Arzach (Bergkarabach). Der brutale Stellvertreterkriege hat schon genügend Leid und Trauer erzeugt und über 1200 Soldaten und Zivilisten das Leben gekostet.
..Kurz vor dem Waffenstillstand reiste der Münchener Genosse Kerem Schamberger mit einer Delegation nach Armenien, um sich über die Lage vor Ort und den Krieg in Arzach (Bergkarabach) zu informieren. Nach seiner Rückkehr schildert er seine Eindrücke und Begegnungen und kam u. a. zu dem Schluss, dass die Bevölkerung Bergkarabachs einer ethnischen Säuberung ausgesetzt ist, die genozidale Ausmaße angenommen hat, wenn der türkischen Regierung und seinem Vasallen Aserbaidschan nicht das Handwerk gelegt wird.“
Schamberger berichte u. a. auf RoterMorgen
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13. November | RoterMorgen-Leserkreis gegründet!

Lerserinnen und Leser des Roten Morgen haben nun auch die Möglichkeit, sich über unsere Artikel aus zu tauschen und verlässlich über neue Artikel informiert zu werden.
.Auf der Plattform des Instant-Messaging-Dienstes »Telegram« treffen sich unter der Leitung der Redaktion RoterMorgen seit ein paar Tagen Leserinnen und Leser, um ungestört von Tolls, Provokationen, Verschwörungsgeseusel, rassistischern Entgleisungen und Werbeeinblendungen zu diskutieren.
Mit einem Klick auf dieses Symbol kann sich jeder zur Gruppenmitgliedschaft anmelden.

Telegram ist ein kostenloser und (sichererer als Andere) Instant-Messaging-Dienst zur Nutzung auf Smartphones, Tablets, Smartwatches und PCs. Benutzer von Telegram können Textnachrichten, Sprachnachrichten, Fotos, Videos und Dokumente austauschen und Sprach- und Videotelefonie zu anderen Telegram-Usern nutzen.

„Unsere Gruppe ist das Telegram-Diskussions- und Infoportal der marxistisch-leninistischen Onlinezeitung RoterMorgen. Mitglieder werden hier über alle neuen Artikel informiert und können untereinander diskutieren.
Kritiken, Verbesserungsvorschläge, Ergänzungen etc. sind immer gerne gesehen, wenn sie solidarisch und begründet vorgebracht werden.
Beiträge, die nicht der Netiquette entsprechen, Halbsätze, Beleidigungen etc. werden von den Admins gelöscht und deren Verfasser aus der Gruppenmitgliedschaft entlassen.“ heißt es in der Gruppenbeschreibung auf »Telegram«.

Also lasst uns solidarisch und zielgerichtet diskutieren und gemeinsam den Kampf gegen Unwissenheit, Revisionismus und Kampfverdrossenheit führen. Das Ziel ist ein unabhängiges und sozialistisches Deutschland, für dessen Schaffung RoterMorgen mit seiner Arbeit beiträgt. 🤝

Eure Redaktion RoterMorgen
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Nov.22

on 22. November 2020

Veröffentlicht in: Allgemein

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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16. November | Kiel: Mahnwache für einen unbekannten Flüchtling

Protestaktion am 12. November 2020 vor der Kieler Bahnhofsbrücke. Bild: Nara

Am 4. November starb ein 21-jähriger Mann aus Afghanistan am Kieler Norwegenkai. Zusammen mit der »Afghanischen Gemeinschaft Kiel« organisierte das »netzwerk antirassistische aktion kiel« (Nara) eine Protestaktion, die am 12. November vor der Kieler Bahnhofsbrücke stattfand.
..“Wir wissen nicht um die genauen Umstände und Gründe dafür, dass der junge Mensch das tödliche Risiko eingeht, unter einem LKW versteckt auf die Fähre nach Norwegen zu gelangen. Wir sehen aber zum wiederholten Male die tödlichen Konsequenzen der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik. Die tödlichen Folgen von Grenzen und der Kriminalisierung von Flucht und Migration“. Schrieb das Nara auf seiner Facebookseite.
..Thomas Schlaack, KPD-Waterkant
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16. November | Der Traum ist aus … Erinnerung an die
Räumung von 13 Häusern in Berlin-Friedrichtshain

14. November 1990: Die Exekutive rückt an: Polizisten in der Mainzer Straße in Berlin-Friedrichshain. Bild YouTube (Ausschnitt)

Das Auftreten der Polizei auf den Dächern umliegender Häuser oder beim Presserundgang durch das geräumte Haus in der Liebigstraße 34 in Berlin-Friedrichshain im vergangenen Monat erinnerte manche an die Räumung der Mainzer Straße vor 30 Jahren. Die Räumung der 13 besetzten Häuser in der Mainzer Straße in Berlin-Friedrichshain, die an jenem Mittwoch vor 30 Jahren mit brutaler Polizeigewalt durchgezogen wurde, ist bis heute im Gedächtnis der radikalen Linken präsent. Zwar zählte der Ostteil Berlins allein im Sommer 1990 alles in allem fast 130 Hausbesetzungen. Dass von all diesen Projekten aber insbesondere die Mainzer Straße in Erinnerung geblieben ist, hängt vor allem mit ihrer rücksichtslosen und brutalen Räumung zusammen.
..Hosteni, Arbeit Zukunft
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19. November | Alles auf meinem Rücken…

Was man schon mehrfach, insbesondere bei verbotenen Veranstaltungen von Corona-Leugnern, beobachten konnte, ist seit Berlin, Leipzig und auch Landau in der Pfalz ziemlich transparent.
Um ihre wirren politischen Interessen durchzusetzen nutzen Corona-Leugner ihre Kinder als Propagandamittel und Schutzschilder.
..Was für eine perfide Instrumentalisierung!
Sie werden nicht nur als Redner/innen missbraucht – so geschehen in Karlsruhe als man einer 11-jährigen auf der Bühne aufdiktierte, sie solle sich mit Anne Frank vergleichen.
..Der Rote Rabe – BlogSpot für politische Kultur

hier geht es weiter »

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21. November | DIDF fordert: Verbot aller nationalistischen
und faschistischen Parteien und Organisationen!

Stirnband eines Anhängers der Faschistischen »Grauen Wölfe«

Die Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) begrüßt die Empfehlung des Bundestages an die Bundesregierung, ein Verbot der faschistischen türkischen Organisation „Graue Wölfe“ zu prüfen. „Jedoch reicht eine Prüfung nicht aus, ein längst überfälliges Verbotsverfahren muss zeitig eingeleitet und vollzogen werden!“ so die Vorsitzende der DIDF, Zeynep Sefariye Eksi. Das Parlament hatte am 18. November mit großer Mehrheit einem Antrag zugestimmt und das Innenministerium mit der Überprüfung eines Verbotsverfahrens beauftragt. In Frankreich wurden die Grauen Wölfe bereits Anfang November verboten.
..Mehr dazu >>>
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21. November | Diskussion zum „bedingungslosen
Grundeinkommen (bGe)“ und die Realität

Fortwährende Illusionen ist ein Wesensmerkmal des Kapitalismus. Bild: Yuri Kantrow

Ich bin der Meinung, dass die bestehende Gesellschaftsordnung, – die bestehende kapitalistische Gesellschafts- und Herrschaftsformation, fortwährend Illusionen erzeugt und verbreitet. Die psychologische Tiefenwirkung der Illusion ist ein Wesensmerkmal des Kapitalismus. Sie dient auch den ideologisch, politisch und ökonomisch herrschenden Gesellschaftsschichten zur Erhaltung ihrer Macht und zur Kontrolle über die Abhängigen in der Gesamtgesellschaft.
..Der Staats- und Wirtschaftsapparat der bestehenden Gesellschaft, einschließlich das System der Erziehung, Bildung (Schule und Beruf), ebenso alle Medien (mit wenigen Ausnahmen), – einschließlich der medialen Künste der Verführung (Bild- bis Waschmittelreklame), produzieren unentwegt Illusionen. Das trifft auch auf die Forderungen nach einem „bedingungslose Grundeinkommen (bGe) zu.
..Ich habe mich damit beschäftigt, mein Artikel „Die Forderung nach „Bürgergeld“ oder „bedingungslosen Grundeinkommen (bGe)“ ist eine reaktionäre (-menschenfeindliche) Forderung.“ erscheint am kommenden Dienstag in InfoWelt, AmericanRebel und RoterMorgen.
..Reinhold Schramm (u.a. im Arbeitslosenausschuss (ALA) der GEW Berlin)
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21. November | Israelis und Palästinenser bereiten
sich auf die neue US-Administration vor

Joe Biden nach seinem Wahlsieg. Bild: YouTube (Ausschnitt)

Der Sieg von Joe Biden und Kamala Harris wird tiefgreifende Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Israel und seinem engsten Verbündeten, den USA, haben. Obwohl Biden und Harris pro-israelische Positionen deutlich zum Ausdruck brachten, wird die unvermeidliche Folge von Trumps extrem israelfreundlicher Politik sein, dass die Israel/Palästina-Frage zwischen den Demokraten und den Republikanern, aber auch zwischen US-Juden und israelischen Juden zu großen Kontroversen führt.
..»BIP-Aktuell« berichte
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20. November | Erweiterung des Tagebau Garzweiler

Genosse Zeki Gökhan machte heute dieses Foto.

Wir waren heute zwei Stunden in Lützerath. Es sieht ganz schlecht aus. REW nutzt die Corona-Pandemie aus und baggert, rodet, und verwüstet weiter.
..Zeki Gökhan, (Gewerkschafter, PdL)
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22. November | Hannover: Querdenkerin vergleicht sich
mit Sophie Scholl: Ordner verliert die Fassung

Ein Ordner drückt der Rednerin auf der „Querdenken“-Demonstration in Hanniver seine Warnweste in die Hand: Sie hatte sich zuvor mit Sophie scholl verglichen. Bild: YouTube

Auf der Querdenken-Demo in Hannover ist es am gestrigen Samstag zu einem kleinen Eklat gekommen. Als sich eine 22-jährige Rednerin mit Sophie Scholl vergleicht, verliert ein Sicherheitsdienst die Fassung. Er übergibt der Frau seine Warnweste – denn „für so einen Schwachsinn mache ich keinen Ordner mehr“.
..„Ich bin Jana aus Kassel und ich fühle mich wie Sophie Scholl, da ich seit Monaten aktiv im Widerstand bin, Reden halte, auf Demos gehe, Flyer verteile und auch seit gestern Versammlungen anmelde“, sagt sie darin zu den jubelnden Teilnehmer/innen. Wie Scholl sei auch sie 22 Jahre alt.
..KikiRebell, AmericanRebel
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22. November | Ein Friedhof der nicht wirbt – der stirbt!

Friedhof, Symbolbold. Bild: pixabay

Heute um 12:00 Uhr im NDR 1-MV abe ich gehört: „Ein Friedhof der nicht wirbt, der stirbt.“
Besser kann man es nicht ausdrücken, der Friedhof als Wirtschaftsunternehmen. Fehlt nur noch die Kriegswerbung am Friedhofseingang.
..Wo bleibt der Aufschrei nach einer kostenneutralen Ruhestätte für die Verstorbenen?
Ich war zu DDR Zeiten u.a. Friedhofsgärtner. Die Würde Verstorbener war außer bei kirchlichen Friedhöfen zu achten.
..In den 1970-ger Jahren wurden Verstorbene gegen viel DM ausgebuddelt und in die BRD und Westberlin umgebettet. Das war eine sehr eklige Arbeit und die Kirchen heimsten sich die DM ein.
Kalle Schulze (MLPD)
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Ohne Kommentar – Without comment – Sin comentario

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Die Redaktion dankt den Volkskorrespndenten Hosteni, Zeki, Nico,
Fiete, Rui-Filipe, Thomas, Kalle, Kiki und Reinhold
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Comment

Dez.01

on 1. Dezember 2020

Veröffentlicht in: Allgemein

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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23. November | Flensburg: Böömdörp in de Bahnhoffsbööm

Foto: De Böömdörper

Die Besetzer/innen schrieben: „Moin, wir sind jetzt seit zwei Wochen im Böömdörp tohuus und dachten und besetzen seit dem ersten Oktober die Bäume am Bahnhofswald. Damit wollen wir die Fällung für ein Hotel- bzw. Parkhausneubau verhindern.
..Es sind zahlreiche Baumhäuser entstanden und ein Teil davon ist auch schon wetterfest. Eine Mahnwache ist 24 Stunden vor Ort, wofür wir den Anwohnern und die BI danken.
..Der Wald ist schön und dank einer befestigten Treppe niederschwellig zugängig, wie nie zuvor und ein lang verschollenes Stück Flensburger Geschichte (die Valentiner Allee) wurde von uns wiederentdeckt und erfahrbar gemacht. Momentan ist die Besetzung auch laut Aussage der Polizei geduldet, da keine Anzeige vorliegt.
Wir brauchen immer mal ganz konkrete Sachen, von Essen über Baumaterial und Akkus bis zu warmen Decken. Um zu helfen: nNehmt gerne einfach Kontakt mit uns auf. Kommt gerne jederzeit vorbei und lasst uns gemeinsam die Bäume retten und für eine ökologische Verkehrswende streiten!
..Eure Böömdörpler/innen (Twitter Account: @boomdorp)„
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23. November | Hamburg: Verfassungsbeschwerde gegen
Trojaner-Einsatz durch Verfassungsschutz und Predicitive-
Policing-Befugnisse der Polizei in Hamburg

Symbolbild – © Colin Derks für www.beobachternews.de

Der Hamburger Verfassungsschutz und die Polizei verfügen seit April 2020 über scharfe Überwachungsinstrumente: Der Verfassungsschutz darf mit Trojanern verschlüsselte Kommunikation ausforschen, die Polizei mittels Algorithmen Personenprofile erstellen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi und weitere NGOs erheben heute Verfassungsbeschwerde gegen die entsprechenden Gesetzesänderungen. „Angesichts der umstrittenen Überwachungspraxis von Geheimdiensten und wiederkehrender Polizei-Skandale sind neue Befugnisse für diese Behörden höchst bedenklich. Wie diese Befugnisse in Hamburg geregelt sind, ist darüber hinaus verfassungswidrig“, sagt Bijan Moini, Jurist und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
..Mehr darüber auf »beobachter-news«
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23. November Jana aus Kassel – ein Mädel wie Du und ich?

Jana aus Kassel bei ihrer Rede. Bild: YouTube (Ausschnitt)

Am Samstag bei der Querdenker-Kundgebung „Hannover steht auf“ verglich sich eine Rednerin mit der Widerstandskämpferin Sophie Scholl.
Ein Ordner hatte die Faxen dicke und sagte: „Für so einen Schwachsinn mache ich kein Ordner mehr“ und „Du verharmlost hier den Holocaust“. Er gab unter Protest seine Warnweste zurück und Polizei begleitete ihn von der Bühne. Daraufhin hatte auch die Rednerin, die sich mit Jana aus Kassel vorstellt, die Faxen dicke und stampfte weinend von der Bühne.
…Roter Morgen, Info-Welt und AmericanRebel veröffentlichten dazu eine Volkskorrespondenz von Nico Diener und erreichten damit rund 18.400 Leser/innen.

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25. November | Homberg: A49-Proteste:
Polizisten pinkeln auf eingeklemmte Menschen

Seit Beginn der Rodungen für den Weiterbau der A49 vor etwa zwei Monaten kritisieren die Autobahngegner immer wieder die Arbeit der Polizei: Fast täglich schreiben sie in den sozialen Netzwerken von Polizeigewalt und Fahrlässigkeiten bei der Räumung der Baumhäuser. Am Mittwochmorgen zeigten sich die Baumbesetzer in einer Pressekonferenz bestürzt über den „gewaltsamen Polizeieinsatz“ in den letzten 56 Tagen.
…Wo die Kameras weg sind und sie niemand sieht, gibt es Polizisten, die den Aktivisten ins Gesicht schlagen und auf eingeklemmte Menschen pinkeln.
…Quelle: »OsthessenNews«
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26. November | Berlin: 100 Polizisten und ein Hubschrauber – das Aufgebot um eine Obdachlosen-Schlafstätte zu räumen

Polizisten stehen vor einem Haus in der Rigaer Straße. Bild: YouTube

Das Ordnungsamt Friedrichshain-Kreuzberg hat am Donnerstagmorgen die Schlafstätte eines Obdachlosen in der Rigaer Straße geräumt und den Mann auf die Straße gesetzt. Diese befand sich unter den Balkonen des Wohnhauses der Nummern 91/92 neben dem Gebäude Rigaer Straße 94, das von Mitgliedern der linksautonomen Szene bewohnt wird.
..Am frühen Morgen begann der Einsatz, begleitet von der Berliner Polizei. Das sei eine Vorsichtsmaßnahme, sagte eine Polizeisprecherin dem Tagesspiegel. „Wir lassen unsere Kollegen niemals allein in die Rigaer Straße.“ Auch ein Hubschrauber ist deshalb im Einsatz.
..Viele Nachbarn protestierten gegen diesen Akt der Willkür und dessen Unverhältnismäßigkeit.
..KikiRebell, AmericanRebel
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26. November | Frankreich: Polizeigewalt ohne Grenzen

26. November: Der attackierte Musikproduzent Michel Z. auf dem Weg zur Polizei, um Anzeige zu erstatten Foto: Thibault Camus/ap/dpa

Ein von der »taz« veröffentlichtes Video zeigt u. a., wie Polizisten in Paris grundlos einen Schwarzen verprügeln und beschimpfen. Aktuelle Fälle von Polizeibrutalität in dem Land reißen nicht ab – und das zu einem Zeitpunkt, zu dem ein neues Sicherheitsgesetz Polizisten/-innen schützen soll.
..Quelle: »taz«, zum Video
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27. November | Heute: Friedrich Engels 200. Geburtstag!

»Dieser harte Kämpfer und strenge Denker konnte aus tiefstem Herzen lieben«
Lenins berühmte Charakterisierung von Friedrich Engels ist nicht nur tief empfunden. Sie umfasst den ganzen Spagat dieses unglaublich kämpferischen Lebens. Der legendäre Freund und Kampfgenosse von Karl Marx, Fiedrich Engels, wurde vor zweihundert Jahren, am 28. November 1820, in Barmen (heute Teil von Wuppertal) geboren.
…Fritz Theisen von Arbeit-Zukunft wagte sich an eine Biografie, die lesenswert ist.
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28. November | Gedenken an Tahir Elçi:
Dein Traum ist unser Traum!

Der Mord an dem kurdischen Menschenrechtsanwalt Tahir Elçi, der im November 2015 während einer Pressekonferenz in Amed (Diyarbakir) erschossen wurde, ist bis heute nicht geklärt. Bild: ANF-News

Fünf Jahre nach den tödlichen Schüssen auf Tahir Elçi hat die Anwaltskammern Amed am Tatort im Altstadtbezirk Sûr an den Menschenrechtsanwalt erinnert: „Dein Traum von einem demokratischen, freien und friedlichen Leben ist auch unser Traum.“
..Die Anwaltskammer Amed hat ihrem vor fünf Jahren erschossenen Vorsitzenden Tahir Elçi gedacht. Vor dem Justizgebäude in der nordkurdischen Provinzhauptstadt kamen zahlreiche Personen zusammen, darunter die Witwe Türkan Elçi, der HDP-Vorsitzende Mithat Sancar, der KCD-Vorsitzende Berdan Öztürk, die DBP-Vorsitzende Saliha Aydeniz, der Anwaltskammervorsitzende Cihan Aydin, der ÖHD-Vorsitzende Bünyamin Şeker sowie Vertreterinnen und Vertreter der Ärztekammer, des Gewerkschaftsverbands KESK und von Anwaltskammern aus anderen Provinzen. Vom Justizgebäude lief die Menschenmenge hinter einem Transparent mit der kurdischen und türkischen Aufschrift „Wir vergessen dich nicht“ zum Tatort im Altstadtviertel Sûr, wo am 28. November 2015 vor dem berühmten „Vierbeinigen Minarett“ die tödlichen Schüsse fielen.
..ANF-NEWS berichtete.

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28. November | Lasst uns die, pardon,
Arschlöcher „für Deutschland“ unter Quarantäne stellen!

AfD-Parteitag: Weidel bricht Empört über Frage zu „sozialnationalistischem“ Rentenkonzept, Interview ab.

Die AfD setzt mit ihrem Bundesparteitag, zu dem etwa 600 Delegierte geladen sind, alles auf die Karte „Fundamentalopposition“ gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus und klagt Öffentlichkeit heischend gegen die Auflage des zuständigen Ordnungsamtes, dass die Teilnehmer der Massenveranstaltung im Saal Mund-Nasen-Masken tragen müssen. – AfD-Delegierte sind, anders als die Mehrheit in diesem Land, rovozierender Weise nicht bereit, sich und andere nicht zu gefährden.
..Volkskorresondent Heinz Michael Vilsmeier kommentierte auf Info-Welt, AmericanRebel und RoterMorgen
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28. November | Wuppertal: Polizeiangriff auf die Demo
zum 200. Geburtstag von Friedrich

Wuppertal-Barmen, 28. November 2020. Bild: Twiter

Gegen das Engelsjahr in seiner jetzigen Form demonstriert heute das Wuppertaler Engels-Bündnis. Darin sind mehrere linke Organisationen, Vereine und Parteien zusammengeschlossen. Sie kritisieren, dass Friedrich Engels, der der Sohn eines Wuppertaler Textilfabrikanten war, von Stadt und Land vereinnahmt wird und in ihren Augen falsch dargestellt wird. Der Sozialrevolutionär werde auf eine Rolle als reiner Intellektueller reduziert, dass er für den revolutionären Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung steht, werde weitgehend ignoriert.

..„Deutsche Polizisten schützen die Faschisten! – Deutsche Polizisten: Mörder und Faschisten!„, riefen die Demonstranten in Wuppertal. Diese wurde anschließend brutal von der Polizei angegriffen und mindestens eine Person wurde festgenommen. Die genauen Hintergründe von dem Angriff bleiben unklar, vorliegendes Videomaterial lässt vermuten, dass die Polizei mal wieder einfach durchgedreht ist. Der Demonstrationszug musste daraufhin nach der Abschlusskundgebung gemeinsam zum Bahnhof marschieren, um zu verhindern, dass dich die Staatsgewalt nicht einzelne Demonstranten herauspickt.

..Thomas, KPD Wasserkante

Die Redaktion dankt den Volkskorrespndenten Hosteni, Zeki, Nico,
Fiete, Rui-Filipe, Thomas, Kalle, Kiki und Reinhold
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Dieser Rückblick erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.
Verlinkte- und mit Namen gekennzeichnete Texte müssen
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»Wochenrückblick« ist ein Gemeinschaftsprojekt von
»AmericanRebel«, »KPD Zelle-Bayern«, »InfoWelt«, »KPD-LV Waterkannt«,
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eMail: Wochenrueckblick@gmx.net
Redaktionsschluss: Jeden Sonntag 1:00 Uhr

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Dez.07

on 7. Dezember 2020

Veröffentlicht in: Allgemein

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommentar bitte unten eintragen!)

30. November | Berlin: Gegen Drohnenbewaffnung –
Haushaltausschuss darf Bewaffnung von Drohnen nicht beschließen!

Am 26. Juli 2020 fand der erfolgreiche Erstflug der Drohne Heron TP in Israel statt. Diese Dohne ist auch für die Bundeswehr vorgesehen.

Am 16. Dezember könnte mit dem Bundesaushalt 2021 auch die Bewaffnung der israelischen Heron TP Drohnen beschlossen werden. Auf dem Berliner SPD Landesparteitag haben am Wochenende jedoch 84% für einen Antrag gegen die Bewaffnung dieser Drohnen gestimmt! Werden die Parteibonzen wieder einmal den Willen ihrer Basis ignorieren?
…Fiete Jensen, RoterMorgen
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30. November | „Bolsonaristas“ stecken schwere
Niederlage ein – Linksprogressive wecken neue
Hoffnung für Brasiliens Arbeiterklasse

Rückschlag für Bolsonaro bei Kommunalwahlen in Brasilien. Bild: YouTube

In Brasilien brachten die gestrigen Kommunalwahlen eine klare Niederlage für die Rechtspopulisten von Präsident Jair Bolsonaro. Der Extremismus der „Boulos“ und das völlige Versagen in der Eindämmung der Covid-19 Pandemie, hat den Kandidaten des Präsidenten schwer geschadet. Nach dem Niedergang der Arbeiterpartei PT, sucht der Wähler dessen Herz links schlägt eine glaubwürdige Alternative. Die Linksprogressiven der PSOL haben in Belem einen wichtigen Sieg errungen. Doch generell haben die Mitterechts-Parteien den Sieg davon getragen.
..Filipe Gutschmidt berichtete auf Info-Welt
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30. November |Ein Verbrechen mit vielen Gesichtern

Bild: Simon Lange für beobachter-news

Karlsruhe: Zum Tag gegen Gewalt an Frauen am Mittwoch, 25. November, veranstaltete das Offene Frauen* Treffen (OF*T) Karlsruhe eine Kundgebung auf dem Karlsruher Marktplatz. Tagsüber hatten bereits verschiedene Aktionen in der Karlsruher Innenstadt stattgefunden. Etwa 120 Menschen beteiligten sich, und viele Passanten hörten zu.
..Aktivistinnen des Offenen Frauen* Treffens hatten schon am Mittag mit Aktionen auf Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht. Am Platz der Grundrechte vor dem Karlsruher Schloss hängten sie mit roter Farbe beschmierte Kleidung auf und verklebten Plakate in der Innenstadt mit feministischen Parolen und Informationen über die individuelle und strukturelle Unterdrückung von Frauen.
..Simon Lange berichtete auf „beobachter-news„

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30. November | Rondenbarg-Pilotverfahren gegen fünf Aktivisten/-innen startet am 3. Dezember in Hamburg

Die Verfahren im sog. Rondenbarg-Komplex sind nicht nur ein weiterer Höhepunkt in der massiven Repressionswelle gegen G20-Gegner*innen, die auch dreieinhalb Jahre nach dem Gipfel in Hamburg im Juli 2017 weiter ungebrochen ist. sondern mit insgesamt über 80 Angeklagten der größte Mammutprozess gegen Linke seit Jahrzehnten.
..Am 3. Dezember 2020 beginnt nun der Pilotprozess gegen die fünf jüngsten Angeklagten, die bei den G20-Protesten noch minderjährig waren. Über viele Monate hinweg müssen die Heranwachsenden nun wöchentlich nach Hamburg zu ihren Prozessterminen pendeln, was eine ungeheure Belastung für die fünf Betroffenen darstellt. Die eigentlichen Ereignisse geben wahrlich keinen Anlass zu einem so aufgeblähten Prozess. Etwa 200 Demonstrant*innen, die auf dem Weg zu Blockadeaktionen waren, wurden am Morgen des 7. Juli 2017 in der Straße Rondenbarg in Hamburg-Bahrenfeld ohne Vorwarnung von einer BFE-Einheit angegriffen.
..Der Bundessvorstand der Roten Hilfe e. V. gab bekannt
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3. Dezember | Homeoffice: Das Rad
der Geschichte zurück gedreht.

Das Das alles gab es schon einmal. Es hieß Heimarbeit und gehörte schon zur frühen Industrialisierung. Nichts anderes ist auch das Prinzip des Homeoffice und gehört im Wesen zur „Zeit vor dem Kampf um den Acht-Stunden-Tag“ behauptet die Redaktion RoterMorgen und stellt eine Reihe von Forderungen zur Diskussion an der man sich auch weiter beteiligen kann.
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3. Dezember | Erneut über 200 Kollegen
in einer Großschlachterei von Tönnies mit Covid-19 infiziert!

Teilansicht Schlachtbetrieb Tönnies in Weißenfels. Bild YouTube (Ausschnitt)

Der Burgenlandkreis ist ein deutscher Corona-Hotspot geworden: Auf 100.000 Einwohner kamen in sieben Tagen 259 Neuinfektionen. Besonders betroffen ist die Stadt Weißenfels und der dort ansässige Schlachthof des Skandalunternehmens Tönnies. Mehr als 200 Mitarbeiter wurden bereits positiv getestet. Das heißt: Mehr als zwei Drittel aller in der Stadt gehen auf Schlachthof-Beschäftigte zurück.
..Volkskorrespondent Julian Drews berichte auf RoterMorgen, Info-Welt und AmericanRebel
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5. November | Otto? Fand ich mal gut

Hamburg: Der Otto-Konzern will seinen letzten Retourenbetrieb schließen und nach Osteuropa auslagern. Was geschieht aktuell bei OTTO und wie waren die Arbeitsbedingungen bei Otto während der Corona-Pandemie im Vergleich zu vorher?
..In einem Krisenstab war der Betriebsrat von Anfang an beteiligt. Wir konnten den Betrieb durch die Schutzmaßnahmen aufrechterhalten. Es gab nur sehr wenig Infektionen aus dem privaten Bereich. Durch die Schutzmaßnahmen gab es ein großes Vertrauen bei den Beschäftigten. Dadurch hat sich z.B. die Krankenquote so gut wie gar nicht erhöht. Alle haben aufeinander geachtet…
..»YeniHayat« sprach mit dem mit dem Betriebsrat Dirk Schmidt.
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6. Dezember | Die Lügen der herrschenden Klasse

Viele Menschen glauben, dass sie durch die heutigen Medien wahrheitsgemäß informiert werden. Das ist jedoch nicht der Fall!
..Wie Karl Marx und Friedrich Engels schon 1846 nachwiesen haben, ist alles was wir heute in den bürgerlichen Medien konsumieren, immer die Sichtweise der herrschenden Kasse, um nicht zu schreiben: die Lügen der herrschenden Klasse – ihrer Vasallen und Lakaien. (Das sollte jeder, der die bürgerlichen Medien konsumiert, immer im Hinterkopf haben!)
Volkskorrespondent Sascha Iwanow ging darauf näher ein
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└ Schlagwörter: AmericanRebel, Antirassistische Aktion, Arbeiterklasse, Ausland, Berlin-Friedrichshain, Berlin-Mitte eine Straße umbenannt – und das ist gut so!, Buchvorstellung, Flucht und Migration, III. Weg, Info-Welt, Klassenjustiz, kommentierbare Vorkommnisse, KPD/ML, Kultur, Literatur, Marxismus Leninismus, Politik und Gesellschaft, Polizeiwilkür, Polizeiwillkür, Roter Morgen, Soziales, Stuttgart 21, Wochenrückblick

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Dez.14

on 14. Dezember 2020

Veröffentlicht in: Allgemein

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommentar bitte unten eintragen!)

7. Dezember | 40-jähriges Jubiläum der DIDF –
Für Zusammenhalt und Solidarität

Unter dem Motto „Für Zusammenhalt und Solidarität“ feiert die Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) dieses Jahr ihr 40-jähriges Bestehen.
..Seit unserer Gründung setzen wir uns mit unserem politischen Grundsatz „Gemeinsam sind wir stark“ für ein gleichberechtigtes, menschenwürdiges und solidarisches Zusammenleben aller Menschen ein. Dafür engagieren wir uns in Gewerkschaften, Verbänden, Bündnissen und Initiativen – gegen Sozial- und Demokratieabbau, Armut und prekäre Beschäftigung, Chancenungleichheit und Diskriminierung, Aufrüstung und Kriege, Ausgrenzung und Spaltung, Rassismus und Faschismus.
..Mehr dazu: Jubiläum der DIDIF
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9. Dezember| Lufthansa: Der Dank für neun Milliarden:
29-Tausend Kollegen/innen müssen gehen!

Neun Milliarden Euro Steuergelder steckte der Staat der Airline Lufthansa in den Hintern. Zum Dank müssen bis zum 31. Dezember 29.000 Kollegen/innen gehen!
..Das muss man sich einmal ganz langsam vor Augen führen. 9 Milliarden Euro aus Steuergeldern und 29-tausend Arbeitslose ab 1. Januar 2021. Offensichtlicher kann es nicht sein, in welchem widerwärtigen Gesellschaftssystem wir alle leben!
..RoterMorgen eröffnete die Diskussion
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9. Dezember | Schleswig-Holstein:
Brandanschlag in Mölln: 27 Jahre Solidaritätsbriefe
im Archiv versteckt

Kaum zu glauben! Nach dem Brandanschlag vom 23. November 1992 auf das Haus der Familie Arslan, bei dem die 10-jährige Yeliz Arslan, die 14-jährige Ayşe Yılmaz und die 51-jährige Bahide Arslan on Neonazis ermordet wurden, schickten Menschen aus der ganzen Republik rund 3.000 Solidaritätsbriefe an die Familie. Da die Anschrift nicht bekannt war, wurden die Briefe an die Stadt Mölln adressiert. Doch die Familie erfuhr darüber nichts! Denn die Stadt Mölln „archivierte“ die Briefe im Stadtarchiv, ohne die Familie jemals über die Existenz dieser Briefe zu informieren. In manchen Briefen waren Unterschriftsammlungen mit teilweise mehreren hundert Unterschriften. Andere enthielten Geld oder kleine Geschenke zum Trost. Das war gelebte Solidarität!
..Thomas Schlaack, KPD Waterkannt

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11. Dezember | Solidarität siegt: Verbot zum Tragen und Zeigen
der Fahnen von YPG, YPJ und PYD aufgehoben!

„Die Revision wird als unbegründet zurückgewiesen.“ Mit diesen Worten erteilte das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) der Münchner Staatsanwaltschaft und dem Staatsschutz heute Vormittag eine Klatsche. Mit dieser Entscheidung im Revisionsverfahren endet vorerst die seit über drei Jahren andauernde Verfolgung derjenigen, die aus Solidarität öffentlich die Fahnen der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ (Yekîneyên Parastina Gel / Yekîneyên Parastina Jin) zeigen.
..Rote Hilfe e.V. und RoterMorgen berichtete ausführlich über den Prozess
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11. Dezember | Sieg der werktätigen Bauern,
Niederlage aller Werktätigen.

Die werktätigen Bauern haben mit ihren Protesten einen höheren Preis für Fleisch erkämpft. Nun auf dem ersten Blick ein Sieg im Klassenkampf, doch wenn wir uns das genauer ansehen, kommen wir zu der Erkenntnis, das zwar die Bauern einen „Sieg“ errungen haben, doch ihren Sieg zahlen nun alle Lohnabhängigen. Denn die Mehrkosten werden nicht vom Mehrwert des Produkts oder von der Gewinnspanne bezahlt, sondern das Monopolkapital erhöht gleichzeitig die Preise und legt die Mehrkosten zu 100% auf denn Verkaufspreis um.
..Unsere Antwort darauf kann nur sein: Einheit statt Spaltung! Prolet und Bauer Hand in Hand gegen das (Deutsche) Monopolkapital. Denn die Spaltung ermöglicht es, das kleine Zugeständnisse der Kapitalisten an einen Teil der unterdrückten Klassen von allen Werktätigen gezahlt werden müssen.
..Maximilian Billner, KPD.
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.11. November | „Jetzt beginnt das Sterben – massenhaft!“

Niederbayern: An diesem Freitag, dem 11.12.2020: Neue Höchststände bei Neuinfektionen mit SARS-CoV-2, knapp 30.000 Menschen, die sich innerhalb der letzten 24 Stunden angesteckt haben und ebenfalls neue Höchststände in der Covid-19-Sterblichkeit – knapp 600 innerhalb der letzten 24 Stunden.
..Und während sich die Situation rasant zuspitzt, werde ich als systemhöriger Panikmacher verhöhnt, weil ich seit Monaten auf die Unzulänglichkeit der laxen, vor allem an den Interessen der Wirtschaft und an der Angst vor den sog. Querdenkern ausgerichteten Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie hinweise.
..Während die (Ver-)Querdenker weiterhin ihr böses Spiel spielen, berichtete mir ein mit der aktuellen Entwicklung vertrauter Arzt heute, dass die ersten Kliniken in Niederbayern keine Covid-19-Patienten mehr aufnehmen können … Sie müssen sie wegschicken. – Der Grund ist, dass die Klinik kein freies Intensivbett mehr hat, an dem ein Covid-19-Patient beatmet werden könnte. – „Und weißt Du was?“, schloss er: „Jetzt beginnt das Sterben – massenhaft!“
..Heinz Michael Vilsmeier, Blogger
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13. Dezember | Türkei: Eklat im Parlament:
Oluç bescheinigt Innenminister „Kurdophobie“

Im türkischen Parlament ist es am Wochenende bei einer Debatte zum Haushalt zu einem Eklat gekommen, nachdem Innenminister Süleyman Soylu (AKP) die Mitglieder der HDP-Fraktion im Zuge einer Diskussion um die Zwangsverwaltung in kurdischen Städten als „ehrlos“ beleidigte. Die Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) schlugen aus Protest auf die Sitzbankreihen des Parlaments, buhten Soylu aus und hielten Fotos von Opfern tödlicher Polizeigewalt und Folter hoch, darunter der Aktivistin der kurdischen Frauenfreiheitsbewegung TJA, Sevil Rojbin Çetin, die in Gewahrsam mit Polizeihunden traktiert wurde, den beiden kurdischen Dorfbewohnern Osman Şiban und Servet Turgut, die nach ihrer Festnahme in Wan aus einem türkischen Militärhubschrauber gestoßen worden sind, und dem Studenten Kemal Kurkut, der 2017 am Rande der traditionellen Newroz-Feierlichkeiten in Amed von einem Polizisten erschossen wurde.
..ANF-NEWS berichtete
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»AmericanRebel«, »KPD Zelle-Bayern«, »InfoWelt«, »KPD-LV Waterkannt«,
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Dez.21

on 21. Dezember 2020

Veröffentlicht in: Allgemein

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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16. Dezember | »Die Welt vor 50 Jahren« –
Wer sind die Spalter in der kommunistischen Bewegung?

„Wer ist ein Spalter? Ein Spalter ist, wer gegen den Marxismus kämpft und ihn verrät; wer die Basis der proletarischen Einheit zerstört; wer hartnäckig einer revisionistischen Linie folgt und die revolutionäre proletarische Partei in eine reformistische bürgerliche Partei verwandelt; wer ein Programm oder eine Linie durchsetzt, die im Gegensatz zu den Grundinteressen des Proletariats und der anderen Werktätigen steht.“
..Schrieb der RoteMorgen vor 50 Jahren. Der Text wurde heute erneut veröffentlich und fast alle Aspekte treffen leider, auch heute, noch zu. Erklärt werden auch die Standpunkte von Marx, Engels und Lenin.
..Den kompletten Artikel findet ihr findet ihr hier
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17. Dezember | Fingerabdruck
im Personalausweis ab 2021 Pflicht

Der Bundestag hat heute Abend mit den Stimmen der Großen Koalition die Speicherpflicht für Fingerabdrücke in allen Personalausweisen beschlossen. FDP, Grüne und Linke stimmten dagegen, die AfD enthielt sich. Bislang gab es beim Beantragen eines Personalausweises noch die Wahl, ob diese biometrischen Daten auf einem Chip im Personalausweis gespeichert werden sollen. Diese Wahlmöglichkeit wurde jetzt abgeschafft. Bürgerrechtsorganisationen kritisieren die Fingerabdruck-Pflicht heftig und halten sie für unvereinbar mit dem Grundgesetz. Für erhebliche Bürgerrechtsbedenkensorgt auch die Möglichkeit, dass die Fingerabdrücke nicht nur in der Plastikkarte bleiben könnten, sondern möglicherweise für die Datenbanken der Polizeien oder Geheimdienste zugänglich gemacht werden.
..AmericanRebel, RoterMorgen und InfoWelt werden am kommenden Montag darüber berichten.
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18. Dezember | Beifall zahlt keine Miete

Pforzheim: Die Beschäftigten der Helios Klinikum Pforzheim GmbH sahen sich gezwungen, trotz Corona in den Warnstreik zu treten. Nach Aussage der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di liege der Grund dabei an dem Umstand, dass ihr Arbeitgeber in der laufenden Tarifauseinandersetzung abermals kein Angebot vorgelegt habe. Die Tarifverhandlungen laufen seit Anfang des Jahres – die Gewerkschaft fordert hierbei auch eine bessere Eingruppierung der Beschäftigten. Deshalb rief ver.di die Beschäftigten des Helios Klinikums am heutigen Freitag, 18. Dezember, im Spätdienst zu einem Warnstreik auf. In einem stillen Protest haben die Beschäftigten auf ihre Situation aufmerksam gemacht.
..beobachter-news beschäftigte sich mit den Hintergründen

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18. Dezember | Lörrach/Weil am Rhein:
AfD und Hitlergruß im Dreiländereck

Bild: beobachter-news

Die AfD rief für den 12. Dezember zu einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen am Lörracher Bahnhofsplatz auf. Als Redner angekündigt waren Karl Schwarz, der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz, der inzwischen wegen einer Corona-Erkrankung ins Krankenhaus kam, und der AfD-Hardliner und Lörracher Landtagskandidat Dubravko Mandic. Einige hundert AntifaschistInnen organisierten ab 12.30 Uhr eine Gegenkundgebung. Gegen eine Person gab es eine Anzeige, weil diese am Rande der Demonstration den Hitlergruß zeigte.
..Zilly Langner berichtete auf beobachter-news
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19. Dezember | Massaker und Schreckensherrschaft der von
den USA unterstützten Todesschwadronen in Afghanistan

Die Amerikaner, so der Chef einer Provinzregierung, „treten alle Regeln des Krieges, die Menschenrechte, all die Dinge, von denen sie sagten, dass sie sie nach Afghanistan bringen würden, mit Füßen“ und „verhalten sich wie Terroristen.“
..Eine außergewöhnliche Untersuchung des australischen Journalisten Andrew Quilty, die gestern von The Intercept veröffentlicht wurde, enthüllt, dass die von den USA unterstützten paramilitärischen Todesschwadronen der afghanischen Regierung eine Terrorkampagne gegen Zivilisten – einschließlich Kinder – in der Provinz Wardak als Teil der amerikanischen militärischen Besatzung des Landes führen, die vor fast zwei Jahrzehnten begann.
..Brett Wilkins veröffentlichte heute seine Erkenntnisse auf antikrieg.com
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19. November | HHLA und Eurogate wollen die
bedingungslose Kapitulation der Hafenarbeiter!

Heute wollten die Kollegen und Kolleginnen der Hamburger Hafenbetriebe für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und anständige Tarife demonstrieren! Die Gewerkschaft ver.di wegen des Lockdowns die Kundgebung und Demo abgesagt!
..RoterMorgen berichtete ausführlich
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19. Dezember | Pinneberg: Gedenkkundgebung
für Opfer rechter Gewalt

Mit Masken und Abstand haben sich heute rund fünfzig Menschen auf dem Drosteivorplatz in Pinneberg versammelt, um auf die Kontinuitäten rechten Terrors in Deutschland aufmerksam zu machen und zu Gedenken an Shlomo Lewin und Frida Poeschke, an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin und alle anderen Betroffenen rechter Gewalt.
ANS-News berichtete
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Dez.28

on 28. Dezember 2020

Veröffentlicht in: Allgemein

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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21. Dezember | Auf Lesbos droht
tausenden Flüchtlingen ein brutaler Winter

Vier Quadratmeter Platz hat eine Familie in den oft überfluteten oder zerfetzten Zelten im neuen Lager Kara Tepe auf Lesbos. Bild: YouTube (Ausschnitt)

Nach dem Brand im Lager Moria versinkt auch das neue Camp Kara Tepe im Elend. Die Flüchtlinge sprechen von „Vorhölle“. Vor allem die Kinder leiden. Im Camp redeten wegen der Zustände alle von „Neu-Moria“.
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22. Dezember | Amazon: Mit Spionen
gegen die eigenen Beschäftigten

Amazon: Verstöße gegen Mitarbeiterrechte

Amazon Boss Jeff Bezos ist einer der größten Gewinner der Corona-Pandemie. Allein zwischen Juni und September 2020 hat Amazon mit 82,3 Milliarden Euro rund 37% mehr Umsatz als im Vorjahreszeitraum gemacht. Gleichzeitig stellte das Unternehmen mehr als 300.000 zusätzliche Arbeiterinnen und Arbeiter ein, um den Kundenansturm bewältigen zu können. Mittlerweile arbeiten weltweit mehr als 1,1 Millionen Menschen für Bezos.
..Sein Vermögen und den Erfolg von Amazon haben seine Angestellten mit viel Blut, Schweiß und unter massiver Ausbeutung geschaffen. Um weiter traumhafte Gewinne einzufahren setzt Bezos auf brutalstes Union Busting mit militärischen Methoden. Seit Jahren ruft die Aktion ..Arbeitsunrecht deshalb dazu auf nicht bei Amazon einzukaufen (11 Gründe nicht bei Amazon zu bestellen).
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22. Dezember | Ab 2021 sind zwei Fingerabdrücke
in jedem Personalausweis Pflicht!

Am 1. August 2021 tritt die Neuregelungen zum Personalausweis in Europa in Kraft. Während Trump, Corona, Erdogan und China als Themen der bürgerlichen Presse dominieren, gehen die kleinen, aber oft feinen Details und Gesetzesverschärfungen der Herrschenden und ihren Parlamentariern meist sang und klanglos unter. Dabei sind es oft die gezielt klammheimlich verabschieden Neuregelungen mit wohlklingenden Namen, die es in sich haben und eigentlich wert sind, groß besprochen zu werden!
Volkskorrespondent Emil Tischbein berichte

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24. Dezember | Weihnachten 1914 –
Frontsoldaten beendeten das Gemetzel

Mitten im Wahnsinn des Ersten Weltkriegs kam es zu einem erhebenden Moment der Klassensolidarität unter den Soldaten, deren Führungen alle behaupteten, dass sie „der Feind“ wären. Während der Krieg schon beinahe fünf Monate tobte und eine Million Soldaten aus Frankreich, England, Deutschland und Russland in den Schützengräben verblutet waren, schlossen sich einfache Soldaten gegen den Befehl ihrer Führung, spontan zusammen und beendeten, für die Weihnachtszeit, das Gemetzel.
RoterMorgen berichtete
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25. Dezember | Brexit Deal: Konkurent an der kurzen Leine

In „letzter Minute“, pünktlich zu Heiligabend haben sich die EU und das Vereinigte Königreich auf ein Post-Brexit-Abkommen geeinigt. Der Deal zeigt, dass die Deutsche Post DHL Group und die PTT La Poste (Post AG in Frankreich) ihren britischen Konkurrenten unter Kontrolle behalten wollen. Der Einigung ging eine beispiellose Eskalation in den Verhandlungen voraus, Abriegelung der britischen Insel inklusive.
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26. November | Kartellamt: Alles klar
für REAL-Übernahme durch die Handelsriesen

Nachdem Real im letzten Jahr tiefrote Zahlen geschrieben hatte, wird der Konzern nun unter den marktbeherrschenden Handelsketten aufgeteilt. Edeka und die Schwarz-Gruppe, zu denen Kaufland und Lidl gehören, übernehmen den Großteil. Wie es für die Mitarbeiter:innen ausgeht, ist noch ungewiss.
..Im Juni diesen Jahres wurde die Warenhauskette von dem russischen Finanzinvestor SCP aufgekauft. Die Kollegen und Kolleginnen wurden damals zwar mit ihren aktuellen Verträgen übernommen, der neue Eigentümer machte aber klar, dass die Kette weiter verscherbelt werden sollte.
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26. Dezember | Kapital-Vertreter Rainer Dulger
fordert Kürzungspolitik mit Abflauen der Pandemie

Wer soll für die Corona-Rettungspakete bezahlen? Geht es nach der Kapital-Seite, sind das die Werktätigen und nicht die Profiteure der Krise. So fordert der neue „Arbeitgeberpräsident“ Rainer Dulger, dass die staatliche Fürsorge nachlasse sobald sich die Pandemielage verbessere. Es brauche eine „Ausgaben-Diät“. Er forderte das mit Abflauen der Pandemie die „Schuldenbremse“ wieder in Kraft zu setzen. Sobald sich die Pandemielage verbessere, müsse auch die staatliche Fürsorge nachlassen sagte Dulger heute der Nachrichtenagentur dpa.
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27. Dezember | Perth: Flugzeugbanner für Öcalans Freiheit

Im Rahmen der Kampagne „Die Zeit ist reif: Freiheit für Abdullah Öcalan“ sorgte ein Flugzeug über Perth an der australischen Westküste mit einem Banner mit der Aufschrift „Freiheit für Öcalan“ für Aufsehen.
..Die Aktion war vom Kurdischen Demokratischen Gesellschaftszentrum organisiert worden. Auf einer gleichzeitig im Stadtzentrum stattfindenden Kundgebung erklärten Vertreter*innen der kurdischen Diaspora, der Widerstand werde bis zur Freilassung Öcalans andauern.
..ANF-News berichtete auch über weitere Aktion.

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Jan.03

on 3. Januar 2021

Veröffentlicht in: Allgemein

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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28. Dezember | Nürnberg: Ins Gefängnis
für Anschreien der Polizei

Gebt die politischen Gefangenen frei! Bild: Alfred Denzinger für beobachter-news

Im Oktober verurteilte das Nürnberger Amtsgericht zwei linke Aktivisten zu 18 beziehungsweise 15 Monaten Haft ohne Bewährung. Der Grund: Sie sollen im Sommer 2019 auf dem Jamnitzer Platz in Nürnberg PolizeibeamtInnen angeschrien haben. Die Anarchistische Gruppe Nürnberg „Auf der Suche“ spricht von einem Skandalurteil. Nach der Urteilsverkündung gab es eine Spontandemonstration. Der Berufungsprozess vor dem Landgericht ist im Februar.
..Beobachter-news berichtete
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28. Dezember | Massenkämpfe in der Türkei 21.12. – 27.12.

Die ökonomische Krise in der Türkei schlägt sich zunehmend auf die Arbeitsplätze der Massen nieder, was – aktuell insbesonderein der Schwer-/ Metallindustrie – zu organisierten Arbeitsniederlegungen führt. Diesen Dezember liegt allein der Bruttoverschuldungsbestand der Türkei mit 1,87 Billionen Lira (ca. 200 Milliarden Euro) fast 50% höher als noch vor einem Jahr. Unter anderem haben Arbeiter im Baldur-Werk in Çayırova infolge der Ankündigungen zur Entlassung einen Streik organisiert, den die Polizei gegen 5 Uhr morgens stürmte und vier Arbeiter und einen Gewerkschaftsmanager festnahm.
..Erdal Eren
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28. Dezember | Demo in Magdeburg:
Nein zu Trumps „Jahrhundertdeal“! Freiheit für Palästina!

Am gestrigen Sonntag versammelten sich in Magdeburg Revolutionäre und Antiimperialisten zu einer Demonstration gegen den von den USA als „Deal des Jahrhunderts“ getauften Angriff gegen das palästinensische Volk. Dieser „Deal“ ist Ausdruck einer erneut gesteigerten Aggression der US-Imperialisten und ihrer Lakaien gegen Palästina, gegen das sich das palästinensische Volk unermüdlich zur Wehr setzt. Der heldenhafte Kampf gegen die Besatzer und für die Freiheit der mit Steinen gegen Gewehre und Panzer geführt wird, wird einmal mehr zum Markstein für die Ausgebeuteten und Unterdrückten auf der Welt.
..Herbert Polifka, Arbeit-Zukunft

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29. Dezember | Wohnungsloser in
Freiburg (Schwarzwald) erfroren

Wohnungsloser im Freiburger Stadtgarten. Bild: YouTube (Ausschnitt)

Seit Monaten, seit Corona, wird hier von den Herrschenden so getan, als sei die Gesundheit aller Menschen im Lande ihr oberstes und allerwichtigstes Anliegen. Alle Beschneidungen und Beschränkungen der Bürgerrechte werden mit diesem Argument begründet. doch die Lage für wohnungslosen Menschen überall im Land – ist prekär: Aufgrund der Corona-Pandemie können weniger Menschen in die städtischen und privaten Unterkünfte, denn auch dort gilt es, die Abstandsregeln einzuhalten. Nun steht der Winter vor der Tür und ich las heute das am 23. Nov. erneut im Freiburger Stadtgarte ein Wohnungsloser erfroren ist.
…KikiRebell, AmericanRebel
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30. Dezember | Gegen Lohnsplit im Betrieb

Leiharbeiter/innen: Von der Politik zugunsten der Wirtschaft vernachlässigt und an die Gewerkschaften verwiesen, von diesen zugunsten der Stammbelegschaften und der Wettbewerbsfähigkeit verraten und an abhängige Betriebsräte verwiesen.
..Nun will der Europäischer Gerichtshof wird über Equalpay entscheiden
Nico Diener, RoterMorgen
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31. Dezember | Warum wir Kommunisten
das demokratische Rojava verteidigen

In den Sozialen Medien und der „linken“ deutschen Presse werden dann, losgelöst von den realen Tatsachen Post und Texte verfasst, die zwischen Dogmatismus, Weltfremdheit und Absurdität schwanken. So bringen viele (linke) Kommentatoren auch viele platzfüllende Bewertungen „aufs Papier“, wenn es sich um Ereignisse und der Entwicklung des demokratischen Projektes in Nordsyrien (Rojava) handelt. „Messerscharfe“ Bewertungen, Verwünschungen und Aburteilungen werden in die digitale Welt hinaus geschrien und Dutzende Seiten lange Pamphlete veröffentlichen.
..RoterMorgen nahm Stellung
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31. Dezember | Ein Blutbad für eine Photovoltaikanlage

Bei einer Jagd auf der „Quinta da Torre Bela“ in Azambuja, Portugal, wurden 540 Tiere, überwiegend Hirsche und Wildschweine, in einem unglaublichem Blutbad getötet. Als wäre dies nicht schon schlimm genug, mussten die Portugiesen auch noch die Bilder der toten Tiere und das Eigenlob der Jäger in den Sozialen Netzwerken ertragen.
..Rui Filipe Gutschmidt berichtete au Info-Welt berichtete
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1. Januar | JUMP UP Magazin Januar 2021 erschienen

Unser Schwerpunkt ist es, die aus allen Musikrichtungen bestehenden nationalen und internationalen Arbeiterinnen- und Arbeiterlieder zusammenzutragen. Bei uns findet Ihr Smithsonian Folkways aus den USA, Mescal aus Italien, Indigo aus Deutschland und andere Musiklabels. Wir nehmen Kontakt zu allen auf, die Musik als Ausdruck des politischen Willens und der Politischen Aktion begreifen.
..Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!
Matthias Henk JUMP UP
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2. Januar | Agrarindustrie: Mangel an Erntehelfer/innen
auch in 2021

Im letzten Jahr hat die Lage der Erntehelfer:innen aus Osteuropa deutschlandweit für Empörung gesorgt. Während sich die Masken und die Abstandsregelungen in der Öffentlichkeit immer mehr durchgesetzt hatten, lebten die Erntehelfer/innen unter lebensgefährlichen Bedingungen: Sie teilten sich mit vielen Leuten ein Zimmer, das ihnen als Wohnunterkunft zur Verfügung gestellt wurde. So war es für das Virus ein Leichtes sich auszubreiten, und es ist auch ein Erntehelfer an den Folgen der Infektion verstorben.
…Die Agrarindustrie kündigt jetzt schon an, dass die Situation im Neuen Jahr auch ähnlich aussehen wird.
Thomas Schlaack, KPD Waterkant
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2. Januar | „Knastspaziergang“ um die JVA Stammheim

Wie jedes Jahr an Silvester fand auch in diesem Jahr wieder der traditionelle „Knastspaziergang“ an der JVA Stuttgart-Stammheim statt, um die Gefangenen zu grüßen und ihnen eine kleine Ablenkung im tristen Alltag zu ermöglichen. Die Aktivist*innen teilen dazu auf Indymedia mit: „Besonders wichtig auch in diesem Jahr, denn seit mehreren Monaten sitzen unsere Genossen Jo, Dy, Agit, Veysel und Martin dort in Haft. Jo und Dy werden Handgreiflichkeiten mit Faschisten vorgeworfen, die kurdischen Genossen Agit und Veysel sitzen wegen angeblicher Mitgliedschaft in der PKK und Martin aufgrund des Mietze-Verfahrens hinter den Stammheimer Knastmauern.“
..RoterMorgen berichtete am 2. Januar
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2. Januar | Die Rodung des Danni –
150 Millionen für Umweltzerstörung

Teile des Danni (Dannenröder Wald) wurden in den letzten Wochen und Monaten gerodet, damit eine neue Autobahn dadurch gebaut werden kann. Die Rodung des Danni zerstört nicht nur einen Wald, sondern ist für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler extrem teuer.
..Julius Jamal berichtete auf »Die Friedensliebe«
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3. Januar | Am 4. Januar 2021 wird das Londoner Gericht das Urteil im US-Auslieferungsverfahren gegen den WikiLeaks-Herausgeber Julian Assange verkünden.

Das Urteil wird nicht nur über das Leben von Assange entscheiden, sondern auch über die Zukunft des Journalismus. Die extraterritoriale Machtüberschreitung, die darin besteht, dass die US-Regierung einen Journalisten, der ihre Kriegsverbrechen aufgedeckt hat, unter dem Spionagegesetz anklagt, bedroht die Pressefreiheit überall. Aus diesem Grund haben sich mittlerweile alle großen Medien- und Menschenrechtsorganisationen gegen das Auslieferungsverfahren gegen Assange ausgesprochen.
..Nozomi Hayase nahm sich dem Thema auf antikrieg.com an
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Jan.10

on 10. Januar 2021

Veröffentlicht in: Allgemein

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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7. Januar | Studentenproteste in Istanbul
gegen von Erdoğan eingesetzten Rektor

Studentenproteste in Istanbul. Bild: YeniHayat

In Istanbul ist es am Montag zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Studenten gekommen, die gegen einen von Präsident Tayyip Erdoğan eingesetzten Universitätsrektor protestierten. Auf Internetvideos ist zu sehen, wie hunderte Studenten durch Straßen ziehen und den Rücktritt von Melih Bulu fordern. Erdoğan hatte Bulu selbst zum Rektor gemacht. Es ist das erste Mal seit 1980, dass der Rektor nicht von der Universität selbst bestimmt wurde.
YeniHayat-NeuesLeben berichtete
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7. Januar | Türkei-Urlaub: Festnahme und Freilassung
wegen regierungskritischem Post

Beim heutigen Gerichtstermin wurde Isyan Konak aus Hamburg wieder auf freien Fuß gesetzt. Sie war am 03. Januar bei der Einreise am Sabiha Gökçen Flughafen in Istanbul festgenommen worden. Sie war gemeinsam mit ihrer Mutter in die Türkei gereist, um dort ihren Urlaub zu verbringen.
Der Bundesvorstand der Roten Hilfe e. v. berichtete auf RoterMorgen
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8. Januar | Rechtswidrig in den Kosovo abgeschoben

Bild: beobachter-news

Landkreis Biberach: Das Freiburger Forum „Aktiv gegen Ausgrenzung“ fordert die sofortige Wiedereinreise eines Ehepaars und protestiert gegen ihre Abschiebung in den Kosovo. Die Abschiebung nach einem 29 Jahre langen Aufenthalt war aus Sicht des Freiburger Forums „Aktiv gegen Ausgrenzung“ rechtswidrig. Gegen die Abschiebung wurde am 12. Oktober 2020 beim Regierungspräsidium Karlsruhe ein Antrag für eine sofortige Wiedereinreise in die Bundesrepublik Deutschland eingereicht.
Beobachter-news berichtete

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8. Januar | Die Welt in Flammen – Migration und Klasse

272 Millionen Menschen waren 2019 weltweit auf der Flucht, mehr als je zuvor in der Geschichte der Menschheit. Sie flohen vor Krieg, Menschenrechtsverletzungen, Natur- und Klimakatastrophen, Armut, Gewalt oder Umweltverschmutzungen. Nach vorläufigen Schätzungen der OECD hat sich diese Zahl in den ersten sechs Monaten 2020 aufgrund von coronabedingten Grenzschließungen, Reisebeschränkungen und ausgesetzten Flugverbindungen halbiert.
Ulrike Eifler berichtete auf RoterMorgen, Info-Welt, Die Friedensliebe und AmericanRebel
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8. Januar | Gericht nimmt Anklageschrift
im „Kobanê-Verfahren“ an

Ein Gericht in der türkischen Hauptstadt Ankara hat die Anklageschrift im „Kobanê-Verfahren“ angenommen. 108 Politikerinnen und Politiker werden terroristischer Straftaten beschuldigt, darunter die ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ, die wie 25 weitere Betroffene in Haft sind. Sechs Beschuldigte aus dem Verfahren sind unter Führungsaufsicht, nach 75 weiteren wird gefahndet. ANF berichtete auf RoterMorgen
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9. Januar | Braunschweig:
Brandanschlag auf Landesaufnahmebehörde

In Braunschweig sind bei einem Brandanschlag auf dem Gelände der Landesaufnahmebehörde mehrere Fahrzeuge, die für Abschiebungen zum Einsatz kommen, vollständig ausgebrannt.
ANF-NEWS berichtete
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9. Januar | Was passiert gerade in den USA?

Das Kapitol in Washington von rechten Truppen gestürmt, fünf Tote. Geht es da um Demokratie? Was steckt dahinter?
Darüber machte sich die Redaktion von Arbeit-Zukunft Gedanken.
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9. Januar | Die Folgen der Pandemie
lässt »Schwarzarbeit« sprießen!

Die Kapitalistische Krise und die Pandemie trifft die Klasse der Arbeiter/innen besonders hart. Sie sind es, die in Kurzarbeit geschickt werden oder ihre Jobs ganz und gar verlieren. Besonders betroffen sind ungelernte Arbeiter/innen und die gezwungen sind, sogenannte Minijobs, auszuüben und prekäre Arbeitsverträge besitzen.
RoterMorgen nahm dazu Stellung
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10. Januar | Heute vor 78 Jahren begann,
Dank der Roten Armee, der Untergang Nazideutschlands

Sowjetisches Ehrenmal in Berlin-Pankow ( Schönholzer Heide)

Heute am 10. Januar 1943 begann der Untergang des „Naziregimes“ mit der „Schlacht von Stalingrad“. Denn am 10. Januar begann die Rote Armee mit einer Großoffensive, die zur Zerschlagung der eingekesselten deutschen 6. Armee geführt hat. Am 31. Januar 1943 kapitulierte die 6. Armee.
Volkskorrespondentin KikiRebel schrieb dazu
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10. Januar | Bundesweiter Schlag gegen HTS-Unterstützer

Im gesamten Bundesgebiet sind Wohnungen von mutmaßlichen Unterstützern der islamistischen Miliz Hayat Tahrir al-Sham durchsucht worden, drei Personen sitzen wegen Terrorfinanzierung in Untersuchungshaft.
ANF-NEWS berichtete
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10. Januar | Polizeieinsätze bei Luxemburg-Liebknecht-
Gedenkdemo anlässlich des 102. Jahrestag ihrer Ermordung

10.01.2021, Karl-Marx-Allee. Bild: RoterMorgen

Tausende Menschen zogen mit roten Fahnen und Nelken zum Friedhof Friedrichsfelde, um der Ermordung der KPD Mitgründer/inne und Kämpfer für den Frieden, Führer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 15. Januar 1919 durch Freikorps-Soldaten – und mit Billigung der damaligen SPD-Führung – zu gedenken. Gleich zu Beginn des Demozuges kam es zu Provokationen der Polizei. Diese monierte Verstöße gegen Corona-Regeln und das Zeigen von angeblich verbotenen FDJ-Fahnen.
RoterMorgen berichtete

Die Redaktion dankt den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico,
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Jan.18

on 18. Januar 2021

Veröffentlicht in: Allgemein

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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11. Januar | Solidarisch im Kampf für das Recht auf Leben, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung!

Eine Demo zum internationalen Frauentag in Istanbul. Bild: YouTube

In der Türkei sammelt sich erneut ein landesweiter Protest gegen die Gewalt an Frauen und an der reaktionär-islamistischen Politik der AKP Regierung. Nicht ohne Grund: Gewalt gegen Frauen hat in der Türkei hat dramatische Ausmaße erreicht. Ein Ende ist nicht in Sicht. Die jüngsten Opfer sind Aylin Sözer (Istanbul), Selda Tas (Malatya) und Vesile Dönmez (Gaziantep).
Der DIDF Bundesvorstand berichtete.
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15. Januar | Erfolgreiche Gedenkkundgebung
für Karl und Rosa in Stuttgart

Kundgebung am 15.01.2020 in Stuttgart. Bild: Arbeit-Zukunft

Am Freitag fand in Stuttgart am 102. Jahrestag ihrer Ermordung eine gemeinsame Gedenkkundgebung für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg statt. Anlass war, dass dieses Jahr nur wenige zu der zentralen Demonstration nach Berlin fahren konnten. Zugleich wurde gegen die Polizeigewalt in Berlin Stellung bezogen. Die Kundgebung war gut besucht Mitglieder und Freunde/innen aller namhaften linken Organisationen nahmen daran teil.
..Mehrere Reden wurden gehalten und zum Schluss die Internationale gesungen.
Genosse Diethard Möller von Arbeit-Zukunft hielt eine interessante Rede über die Novemberrevolution in Württemberg.
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16. Januar | Berufungsverhandlung wegen AfD-Versammlung
in Heidelberg – Versammlungsfreiheit für Linke außer Kraft gesetzt?

Michael Csaszkóczy. Bild: beobachter-news

Am 10.02.2021 ab 08.30 Uhr wird das Landgericht Heidelberg über ein Urteil befinden, das 2018 bundesweit Aufsehen erregte: Der Antifaschist Michael Csaszkóczy war zu 20 Tagessätzen verurteilt worden, weil er sich nicht freiwillig aus einer öffentlichen Veranstaltung der AfD in der Heidelberger Stadtbücherei entfernte, die zudem in deren Hilde-Domin-Saal stattfand.
Der Bundesvorstand der Roten Hilfe berichtete u. a. auf RoterMorgen.
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16. Januar | Die Bitcoin-Masche auf sozialen Netzwerken

Der vermeidliche Stream des Unternehmens hinter der neuen PlayStation wurde von dem YouTube-Kanal PlayStation Live angekündigt. Darin versprachen die Betrüger, 5.000 Bitcoin an diejenigen zu verschenken, die vorher BTC an die genannte Adresse gezahlt hatten. Diese Masche, bei der man zunächst etwas zahlen muss, um danach eine größere Summe zu gewinnen, wird immer wieder über YouTube, Twitter und anderen sozialen Netzwerken abgezogen.
Mehr dazu auf COINWELT.
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16. Januar | Siedler suchen den Konflikt mit der israelischen
Regierung – die Palästinenser zahlen den Preis

Ein bewaffneter israelischer Kolonist richtet seine Waffe auf palästinensische Demonstranten während eines Protestes gegen die Errichtung eines neuen Außenpostens auf einem Grundstück in der Nähe von Deir Jarir, Westjordanland, 25. Dezember 2020. Quelle: Oren Ziv, Activestills.

Vor der Amtseinführung von Präsident Biden verstärkt die Netanjahu-Regierung Druck und Willkür auf das C-Gebiet im Westjordanland
..Die israelische Regierung genehmigte ein Sonderbudget für Siedler mit dem Ziel, weitere neue Wohnungen im C-Gebiet zu bauen. Dadurch werden entsprechende Möglichkeiten für Palästinenser in diesem Gebiet weiter drastisch eingeschränkt. Die israelische Regierung genehmigte 800 neue Häuser in völkerrechtswidrigen Kolonien, während die Siedler gegen den Tod eines 16-jährigen jüdischen Israeli, der bei einem Autounfall verunglückte, und gegen den Einsatz der israelischen Polizei protestierten.
Mehr dazu auf BIP-Aktuell 153
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17. Januar | Laschet – Ein Politiker für die Interessen
der Wirtschaft

Gestern hat die CDU ihren Vorsitzenden gewählt, der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Armin Laschet, setzte sich gegen Norbert Röttgen und Friedrich Merz durch. Auch im progressiven Lager sorgte das für Freude, Anlass dafür gibt es allerdings nicht.
Julius Jamal berichtete auf RoterMorgen
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17. Januar | Unser Ziel ist Freiheit

Der politische Gefangene Muhammed Inal ruft die Bevölkerung Nordkurdistans zum Kampf auf. Er weist auf die internationale Unterstützung des Hungerstreiks hin und stellt dar, dass dieser Kampf nicht im Ausland gewonnen werden kann.
Deniz Babir berichtete auf ANF-news
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17. Januar | Dramatische Lage in Brasilien

Schon mehr als 80.000 Tote: Weltweit ist Brasilien nach den USA am schwersten von der Corona-Pandemie betroffen. Ursachen dafür sind Armut, strukturelle Probleme und vor allem die fatale Verharmlosungspolitik von Präsident Jair Bolsonaro. Bild: YouTube (Ausschnitt)

Die Brasilianer haben einen „Panelaço“ veranstaltet, den Präsident Jaír Bolsonaro und die Mitglieder seiner Regierung in der Hauptstadt Brasilia hören mussten. Das Töpfe klopfen ist ein unmissverständlicher Aufruf an die Verantwortlichen in Brasilia, endlich das Feld zu räumen. Die Menschen in Brasilien, insbesondere in Manaus, sterben nicht allein an SARS-Cov-2, sondern vor allem an fehlendem Sauerstoff, medizinischem Gerät und mangelndem Personal. Sie sterben durch Inkompetenz der Regierung!
Rui Filipe Gutschmidt berichtete auf Info-Welt
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17. Januar | Impfkampagne in Israel: „Ermutigendes Ergebnis“

Massenimpfungen in Israel. Bild: YouTube

In Israel wurden bereits zwei Millionen Menschen gegen SARS-CoV-2 geimpft. Rund eine Viertelmillion hat bereits die zweite Impfdosis erhalten. Auch 75 Prozent der über 60-Jährigen wurde geimpft.
Eine Studie beweist: die Zahl der Neuinfektionen geht deutlich zurückgeht.
Heinz Michael Vilsmeier beschäftigte sich mit dem Thema.

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