Die Pervertierung
linker Ziele im Zuge nationalistischer Selbstfindung .
Heinz Michael Vilsmeier
Immer häufiger lese ich, „das Leben“ lasse „sich nicht in links oder rechts aufteilen“… Es ist schwer, der zitierten Aussage zu widersprechen, da sie, auf „das Leben“ angewandt, ohnehin schlichtweg grotesk ist. – „Links“ und „rechts“ sind politische Kategorien, deren Leugnung im Zuge einer politischen Positionierung sogar gefährlich ist. Wer sie negiert, verdunkelt die Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnisse zwischen denen da oben (rechts) und denen da unten (links).
In der Vergangenheit waren es Nazis und Neonazis, die links und rechts in der Zielsetzung ihrer faschistisch-völkischen Ideologie für obsolet erklärten. Von 2014 an wurde die These, es gebe weder links noch rechts, vor allem in Kreisen der sog. #Mahnwachen für den Frieden vertreten, die reklamierten, in der Tradition der #Montagsmahnwachen der DDR („Wir sind das Volk!“) zu stehen. – Gegenwärtig ist das Statement, es gebe weder links noch rechts in der Wagenknecht’schen „Bewegung“ Aufstehen erneut zu vernehmen.
Wie es aussieht, könnte sich die Negation von links und rechts als kleinster gemeinsamer Nenner von #Aufstehen, #Mahnwachen und #Völkischen erweisen. In diesem Fall stünde der Entstehung einer rechts offenen Querfront nichts mehr im Wege. Der nächste Schritt wäre die Hinwendung zum ideologischen Konstrukt „Volk“. – Durch Forderungen wie „Stoppt die Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme!“ und „Deutschland muss seine Fachkräfte selbst ausbilden!“, werden die Ziele der linken Agenda skandalöser Weise in Privilegien für das „völkische Kollektiv“ transformiert.
Offensichtlich geht es darum, die Hungernden von dem, in den Industrieländern durch jahrhundertelange Ausplünderung ganzer Kontinente angehäuften Reichtum auszuschließen, um Alles für sich zu behalten. Es ist klar, derartige, den verbreiteten Egoismus bedienende Positionierungen, müssen bei den Ausgebeuteten auf fruchtbaren Boden fallen. – Wagenknecht hat das Erfolgsgeheimnis der Demagogie verstanden: es liegt in der Behauptung des Wir gegen die Anderen! – Man fragt sich, von wem sie mehr gelernt hat: waren es Mélenchon, Corbyn, Lafontaine – oder waren es vielleicht doch eher Seehofer, Gauland und Marine Le Pen. – Die Unterschiede zwischen ihnen, was die Forderungen zum Umgang mit Migranten und Flüchtlingen anbelangt, sind immer weniger zu erkennen.
Das größte Problem besteht darin, dass Demagogie unschön aufstoßen und ethisch integre Menschen abschrecken kann: Die propagierte Abschottung sollte also möglichst in einem altruistischen Licht erscheinen. Auch das hat Wagenknecht erkannt. Aus diesem Grund versteckt sie ihre Demagogie hinter zynisch vorgeschobenen Argumenten: die Herkunftsländer der Migranten und Geflüchteten bräuchten „ihre Fachkräfte“ selbst. – Dabei weiß jeder: die wenigen Ärzte und anderen Fachkräfte, die es schaffen ihre Länder zu verlassen und nach Deutschland zu kommen, können, angesichts der in ihren Ländern herrschenden Zustände, so gut wie nichts bewirken. .
Für den Inhalt dieses Artikels ist der Autor bzw. die Autorin verantwortlich. Dabei muss es sich nicht grundsätzlich um die Meinung der Redaktion handeln.
Politisch Verfolgte genießen Asylrecht,
Frau Dr. Wagenknecht!
Heinz Michael Vilsmeier
Sahra Wagenknecht hat in der Asyldebatte von Anfang an deutlich gemacht, dass ihr das Grundgesetz genauso wurscht ist, wie denen, die jetzt in Chemnitz auf Straßen und Plätzen randalieren.
Mit ihrem demagogischen Ausspruch: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht eben auch verwirkt“, hat sie wesentlich dazu beigetragen, die Flüchtlingsdebatte in Deutschland in eine Richtung zu lenken, die von Pegida und der AfD ohnehin forciert wird. Sahra Wagenknecht trug in der Partei DIE LINKE, das Ihre dazu bei. Dabei hat sie ihren Satz bisher nicht ansatzweise revidiert. Im Gegenteil: Sahra Wagenknecht schlägt immer wieder in dieselbe Kerbe!
Gegenwärtig schart Frau Dr. Wagenknecht in der von ihr gestifteten „Bewegung“ Aufstehen Gleichgesinnte um sich. Sie will wohl Druck auf die Parteiführung der Partei DIE LINKE auszuüben. Wagenknecht weiß, ihre Positionen in der Asyl-, Flucht- und Migrationsdebatte sind mit dem Programm der Partei DIE LINKE, deren Fraktionsvorsitzende im Bundestag sie immer noch ist, schlicht unvereinbar.
Schlimmer noch: bisher hat Sahra Wagenknecht nicht erkennen lassen, dass ihr der Unterschied zwischen einem, egal wie gearteten Gastrecht, egal was sie darunter verstanden wissen will, und dem Grundrecht auf Asyl überhaupt bewusst ist.
Sahra Wagenknecht vertritt unisono die Meinung ihres Ehemannes. Lafontaine hat bereits in der Vergangenheit entscheidend dazu beigetragen, dass das zunächst schrankenlos gewährte Asylrecht erstmals 1993 in wesentlichen Punkten eingeschränkt wurde.
Ungeachtet dessen begründet Grundgesetz Art. 16a noch immer ein individuell einklagbares Grundrecht für alle Menschen, vor allem auch solchen, die nicht Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland sind. Die Rechtsstellung der Flüchtlinge beruht auf einem Grundrecht. Dieses kann, anders als ein „Gastrecht“, auch wenn Lafontaine und Wagenknecht das möglicherweise anders sehen, nicht verwirkt werden.
„(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. … (5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, …“ (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)
Ausschnitt der Pressekonferenz vom 11.01.2016 im Deutschen Bundestag
Wagenknecht: »Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht verwirkt!«
Für den Inhalt dieses Artikels ist der Autor bzw. die Autorin verantwortlich. Dabei muss es sich nicht grundsätzlich um die Meinung der Redaktion handeln. .
Sahra Wagenknecht und ihre Sammlungsbewegung könnten für die AfD eine echte Bedrohung werden. – Ist das nicht toll!?
In der Auseinandersetzung um die Migrations- und Flüchtlingspolitik stellen sich immer mehr Mitglieder der Partei DIE LINKE. auf die Seite der Rechten.
Verantwortlich dafür sind Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, die sich die Argumentation der Rechten zueigen gemacht haben. Ihre Begründungen für die Ablehnung des Merkel’schen Kurses in der Migrations- und Flüchtlingspolitik unterscheiden sich lediglich in der Wortwahl.
Wenn Wagenknecht formuliert: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht dann eben auch verwirkt.“, äußert sie sich im Kern nicht anders, als jene Rechten, z. Bsp. die vom „III. Weg“, die penetrant die Abschiebung „krimineller Ausländer“ fordern. Die Schnittmenge liegt im Ignorieren der Tatsache, dass das Asylrecht die Menschenrechte schützt. Das Bekenntnis zu deren Verteidigung bildet den Minimalkonsens zwischen allen Demokraten. Sahra Wagenknecht hat, auch wenn sie ihre Äußerung später falsch verstanden wissen wollte, diesen Minimalkonsens aufgekündigt und damit signalisiert, dass es für sie Wichtigeres gibt.
Es ist kein Wunder, dass sie dafür Zuspruch von Pegida und AfD erntet. Frauke Petry, die ehemalige Bundessprecherin der AfD, bietet Wagenknecht und deren Sammlungsbewegung sogar eine Zusammenarbeit an. Auf die Frage der Ostsee Zeitung, ob sie Parallelen sehe, zwischen sich und Wagenknecht, antwortet Petry: „Die Parallelen sind offensichtlich. So wie ich bis 2017 auf dem Kölner Parteitag versucht habe, die AfD auf einen konstruktiven Kurs zu führen und für meinen realpolitischen Kurs geworben habe, hat Sahra Wagenknecht ihre Position zur kontrollierten Migration gegen die Mehrheit der Linken verteidigt. Sie wird mit ihrer Sammlungsbewegung den Kurs der Linken nicht ändern können. Wenn es ihr aber ernst mit einem alternativen linken Angebot an die Wähler ist, muss sie zügig eine neue Partei gründen. Bis zur Europawahl und zu den Landtagswahlen im Osten vergeht die Zeit schnell. … Das alte Links-rechts-Schema in der Politik ist in Unordnung geraten. Wirtschaftlich liberal, bürgerlich konservativ auf der rechten Seite und links eher staatsgelenkt und gesellschaftlich progressiv. Petry und Wagenknecht könnten das von verschiedenen Seiten wieder zurechtrücken. Dann hätten wir wieder klare Verhältnisse. Und Sahra Wagenknecht könnte der AfD im Osten wirklich gefährlich werden.“
Für den Inhalt dieses Artikels ist der Autor bzw. die Autorin verantwortlich. Dabei muss es sich nicht grundsätzlich um die Meinung der Redaktion handeln. .
.
Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) . . 26. April | Ali Duman zum Gedenken
Ein Leben für Völkerfreundschaft, Frieden und Kommunismus waren die Ideale unseres Kampfgefährten, des früheren Kieler Genossen Ali Duman. Vom Folterknast der türkischen Militärdiktatur, als Gründungsmitglied und leitender Genosse der »Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei e.V.« (AGIF), bis hin zum Vorsitzenden der »Alevitischen Gemeinde Kiel« begleitete ihn der Wunsch und kämpfte er für eine bessere und gerechte Gesellschaftsordnung. …Alis Leben, seine Standhaftigkeit und seine sprichwörtlich »grenzenlose Freundschaft« soll uns ein Ansporn sein, im Kampf gegen Ausbeutung, Unterdrückung und imperialistische Kriege niemals müde zu werden und in seinem Sinne verantwortlich zu handeln. Seine enge Verbundenheit zur Arbeiterjugend in der Türkei und in Deutschland machte ihn nicht nur als begnadeter Zas-Spieler und -Lehrer zu einem gefragten väterlichen Berater, sondern auch seine Kampferfahrung und Besonnenheit, wenn es darum ging, in Kämpfe gegen die Gesellschaftsordnung der Unterdrücker ein zu greifen. …Ali verstarb am 23. April an einem Herzinfarkt in seiner Heimatstadt Harunuşağı bei Malatya in Ostanatolien/Kurdistan, in der er die letzten Jahre seines Lebens lebte.
Die Redaktion »RoterMorgen« und die Kieler KPD/ML-Genossen sind glücklich, Ali als Freund und Genossen gehabt zu haben und werden sein Vermächtnis im Herzentragen. . . 26. April | Grândola und Gedanken zur Nelkenrevolution 1974 – Teil 1 und 2
„Grândola vila morena…“, ist das Lied der Nelkenrevolution, die am 25. April 1974 Portugal von einer faschistischen, imperialistischen Diktatur befreite. Als ich letzte Woche in Grândola war und den Schützenpanzer eines der Hauptakteure des Militärputsches – Hauptmann Salgueiro Maia – sehen und anfassen konnte, machte ich mir ein paar Gedanken zu dem was die PCP als „die Werte des April“ bezeichnet. Was ist 47 Jahre danach davon noch übrig. Volkskorrespondent Rui Filipe Gutschmidt berichtete auf »InfoWelt« . . 26. April | »Anna und Artur halten´s Maul«
Die neue Rote Hilfe Zeitung ist erschienen. Schwerpunkt der Ausgabe: Politische Prozesse und Aussageverweigerung. Ihr könnt die Zeitung im Bahnhofsbuchhandel kaufen oder im Literaturvertrieb bestellen. Mitglieder bekommen die Zeitung zugeschickt. Außerdem ist sie wie alle Ausgaben seit 3/2011 auch als PDF-Download verfügbar. zum Inhaltsverzeichnis
hier geht es weiter »
. . 28. April | Filmtipp: Nur eine Frau
Aynur (Almila Bagriacik), eine junge deutsche Frau mit türkisch-kurdischen Wurzeln, liebt das Leben und weiß genau, wie sie es leben möchte. Sie entflieht der Gewalt in ihrer Ehe und lässt sich auch von ihren Brüdern und Eltern nicht vorschreiben, was sie zu tun hat. Sie sucht sich und ihrem kleinen Sohn Can eine eigene Wohnung, macht eine Lehre, geht aus und lernt neue Freundinnen und Freunde kennen. Sie weiß, dass sie sich damit gegen die Traditionen ihrer Familie stellt und sich selbst in Gefahr bringt, doch ihr Drang nach Freiheit ist groß. Bis die Beleidigungen und Drohungen ihrer Brüder immer ernster werden. Und es irgendwann zur Katastrophe kommt: Mitten in Berlin wird Aynur von ihrem Bruder Nuri (Rauand Taleb) auf offener Straße erschossen, als sie ihn arglos zur Bushaltestelle begleitet und Can nur wenige hundert Meter entfernt in der Wohnung schläft. Wie ist es zu dieser Tat gekommen? …Drama / Biografie / Thriller (97 Min.) – Nächte Ausstrahlung 16. Mai, 23.05 Uhr ARD | 30. Mai , 20.15 Uhr HR KikiRebell . . 29. April | HDP-Abgeordneter Garo Paylan
erstattet Anzeige gegen Özdağ
Der armenische HDP-Politiker Garo Paylan hat Strafanzeige gegen den fraktionslosen Parlamentsabgeordneten Ümit Özdağ erstattet. Der 49-Jährige sieht sich einer ernstzunehmenden Bedrohung durch Özdağ ausgesetzt, der im März wegen „Differenzen in der Nationalismus-Frage“ aus der IYI-Partei – einer Abspaltung der rechtsextremen MHP, ausgetreten ist. Die Beschwerde Paylans erfolgte auf Grundlage der Vorwürfe Anstiftung zu Hass, Feindschaft oder Erniedrigung nach Artikel 216 des türkischen Strafgesetzbuches, Anstiftung zu einer Straftat, Beleidigung und Bedrohung. »ANF news« berichtete . . 29. April |Schottischer Wahlkampf zeigt das wichtige
Schlachten auf der Straße ausgetragen werden müssen!
Die politischen Parteien in Schottland haben ihre Wahlkampagne für die schottischen Parlamentswahlen wieder aufgenommen. Sie hatten sie nach dem Tod von Prinz Philip ausgesetzt – ein Schritt der zeigt, dass sie mit gewöhnlichen Menschen genauso wenig in Kontakt stehen wie die Westminster-Politiker. Gastbeitrag von Hector Sierra auf »RoterMorgen« . . 30. April |»Für eine Zukunft ohne Krisen«
Heraus zum 1. Mai in Waiblingen und Stuttgart!
In Waiblingen und Stuttgart finden in diesem Jahr Kundgebungen des DGB und anschließende Rote Maidemos statt. Beides, weil sich engagierte Kollegen/innen darum gekümmert haben und es nicht dem DGB alleine überlassen haben! »RoterMorgen« berichtete . . 30. April |Generäle drohen Macron
ziemlich unverhohlen mit Putsch
In vielen Vorstädten Frankreichs haben Einwanderer ihre Parallelgesellschaften so weit etabliert, dass die Polizei sich kaum noch in die diese Stadtteile traut. Es handelt sich im Grunde um von Frankreich unabhängige Gebiete mit ihren eigenen Gesetzen in denen der der radikale Islamismus blüht. In dieser Situation haben nun über tausend ehemalige und aktive Offiziere einen offenen Brief geschrieben und der Regierung mitgeteilt, sie würden Politiker unterstützen, die bereit seien, „Frankreich zu retten.“ …Das muss man als ziemlich offene Putschandrohung gegen die französische Regierung sehen, die entsprechend alarmiert ist und die Bestrafung dieser Offiziere fordert. Diese Meldung kam in den gestrigen Abendnachrichten im russischen Fernsehen Deutsche Medien schweigen bisher noch zu diesen Vorfällen. …Ich bin gespannt wie sich die Lage in Frankreich in den nächsten Wochen entwickelt. Nico Diener . . 1. Mai | Heraus zum Roten 1. Mai 2021!
»RoterMorgen«, »DerRevolutionär«, »Info-Welt« und »AmericanRebel« veröf- fentlichen ihren gemeinsamen Aufruf zum Roten 1. Mai 2021. Darin heißt es u.a.: „Immer mehr Kolleginnen und Kollegen merken, dass dieser Staat ihnen nichts mehr zu bieten hat. Nutzen wir also die Demonstrationen und Aktionen am 1. Mai, um alle gemeinsam gegen die Abwälzung der Krise auf unsere Schultern zu kämpfen!“ Hier gehts zum kompletten Text . . 1. Mai | „Dankbar rückwärts – mutig vorwärts“ –
Neues Online-Mazagin erschienen
Pünktlich zum internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse erschien ein neues revolutionär-kommunistisches Magazin das den Namen »Der Revolutionär« trägt. …Dazu schreibt der Herausgeber Hein Schreiber: „Viele von uns älteren Kommunisten befinden sich heute in einem Alter, wo wir uns im Ruhestand befinden und nicht mehr am beruflichen Arbeitsleben teilnehmen. Wir alle möchten aber unsere Erfahrungen als frühere „Parteikader“ weitergeben. Diese haben wir (aktiv) in der marxistisch-leninistischen Parteiarbeit und politischen Auseinandersetzung der 1970er und 80er Jahre gesammelt. Wir wollen sie an die Genossen und Freunde weitergeben die, weil sie einer jüngeren Generation als wir angehören, heute vor der Aufgabe stehen, eine Bewegung zur Gründung einer neuen kommunistischen Arbeiterpartei zu schaffen.“ Hier gehts zu »Der Revolutionär« . . 1. Mai | Die selbstgerechte Sahra
Die Talkshow-Königin der Patei die Linke (PdL) Sahra Wagenknecht, hat ein viel diskutiertes Buch mit dem Titel »Die Selbstgerechten« herausgebracht, über das wir schon vor zwei Wochen ansatzweise berichtet haben. Unsere Gastautorin Stella Bugatti hat es gelesen und stellte eine Buchvorstellung zur Verfügung. Buchvorstellung auf »Roter Morgen« .
. 2. Mai | Sturmreif
„Hier bin ich Mensch, hier darf ich’s sein“, schrieb Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832) im Faust, der Tragödie erster Teil, 1808. Und im Jahr 1834 formulierte der Medizinstudent Georg Büchner in seinem Pamphlet „Der Hessische Landbote“: „Friede den Hütten! Krieg den Palästen!“ …Er prangerte die Verschwendungssucht der Reichen und Mächtigen an – und rief die arme Landbevölkerung zum Umsturz auf. Im Jahr 2020: Wiederholt sind die Menschen und der Planet Erde trotz der Lehren aus zwei Weltkriegen in großer Gefahr. Es droht die Selbstzerstörung. Buchtipp von Harry Popow: Günter Rexilius:„Das (r)evolutionäre Subjekt. Eine meta-psychologische Studie über Aufklärung, Agitation, Aufbruch“ .
Die Redaktion dankt den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico,
KikiRebel, Rui-Filipe, Sascha, Kalle, Heinrich, Klaus, Fiete, Reinhold u. A.
für die Unterstützung bei der Erstellung. Dieser Rückblick erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.
Verlinkte- und mit Namen gekennzeichnete Texte müssen
nicht in allen Punkten den Meinungen der Redaktionen entsprechen.
»Wochenrückblick« ist ein Projekt von eMail: Wochenrueckblick@gmx.net
Redaktionsschluss: Jeden Sonntag 20:00 Uhr
Dieses Werk ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung –
