Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
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11. Januar | Solidarisch im Kampf für das Recht auf Leben, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung!
Eine Demo zum internationalen Frauentag in Istanbul. Bild: YouTube
In der Türkei sammelt sich erneut ein landesweiter Protest gegen die Gewalt an Frauen und an der reaktionär-islamistischen Politik der AKP Regierung. Nicht ohne Grund: Gewalt gegen Frauen hat in der Türkei hat dramatische Ausmaße erreicht. Ein Ende ist nicht in Sicht. Die jüngsten Opfer sind Aylin Sözer (Istanbul), Selda Tas (Malatya) und Vesile Dönmez (Gaziantep).
Der DIDF Bundesvorstand berichtete.
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15. Januar | Erfolgreiche Gedenkkundgebung
für Karl und Rosa in Stuttgart
Kundgebung am 15.01.2020 in Stuttgart. Bild: Arbeit-Zukunft
Am Freitag fand in Stuttgart am 102. Jahrestag ihrer Ermordung eine gemeinsame Gedenkkundgebung für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg statt. Anlass war, dass dieses Jahr nur wenige zu der zentralen Demonstration nach Berlin fahren konnten. Zugleich wurde gegen die Polizeigewalt in Berlin Stellung bezogen. Die Kundgebung war gut besucht Mitglieder und Freunde/innen aller namhaften linken Organisationen nahmen daran teil.
..Mehrere Reden wurden gehalten und zum Schluss die Internationale gesungen.
Genosse Diethard Möller von Arbeit-Zukunft hielt eine interessante Rede über die Novemberrevolution in Württemberg.
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16. Januar | Berufungsverhandlung wegen AfD-Versammlung
in Heidelberg – Versammlungsfreiheit für Linke außer Kraft gesetzt?
Michael Csaszkóczy. Bild: beobachter-news
Am 10.02.2021 ab 08.30 Uhr wird das Landgericht Heidelberg über ein Urteil befinden, das 2018 bundesweit Aufsehen erregte: Der Antifaschist Michael Csaszkóczy war zu 20 Tagessätzen verurteilt worden, weil er sich nicht freiwillig aus einer öffentlichen Veranstaltung der AfD in der Heidelberger Stadtbücherei entfernte, die zudem in deren Hilde-Domin-Saal stattfand.
Der Bundesvorstand der Roten Hilfe berichtete u. a. auf RoterMorgen.
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16. Januar | Die Bitcoin-Masche auf sozialen Netzwerken
Der vermeidliche Stream des Unternehmens hinter der neuen PlayStation wurde von dem YouTube-Kanal PlayStation Live angekündigt. Darin versprachen die Betrüger, 5.000 Bitcoin an diejenigen zu verschenken, die vorher BTC an die genannte Adresse gezahlt hatten. Diese Masche, bei der man zunächst etwas zahlen muss, um danach eine größere Summe zu gewinnen, wird immer wieder über YouTube, Twitter und anderen sozialen Netzwerken abgezogen.
Mehr dazu auf COINWELT.
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16. Januar | Siedler suchen den Konflikt mit der israelischen
Regierung – die Palästinenser zahlen den Preis
Ein bewaffneter israelischer Kolonist richtet seine Waffe auf palästinensische Demonstranten während eines Protestes gegen die Errichtung eines neuen Außenpostens auf einem Grundstück in der Nähe von Deir Jarir, Westjordanland, 25. Dezember 2020. Quelle: Oren Ziv, Activestills.
Vor der Amtseinführung von Präsident Biden verstärkt die Netanjahu-Regierung Druck und Willkür auf das C-Gebiet im Westjordanland
..Die israelische Regierung genehmigte ein Sonderbudget für Siedler mit dem Ziel, weitere neue Wohnungen im C-Gebiet zu bauen. Dadurch werden entsprechende Möglichkeiten für Palästinenser in diesem Gebiet weiter drastisch eingeschränkt. Die israelische Regierung genehmigte 800 neue Häuser in völkerrechtswidrigen Kolonien, während die Siedler gegen den Tod eines 16-jährigen jüdischen Israeli, der bei einem Autounfall verunglückte, und gegen den Einsatz der israelischen Polizei protestierten.
Mehr dazu auf BIP-Aktuell 153
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17. Januar | Laschet – Ein Politiker für die Interessen
der Wirtschaft
Gestern hat die CDU ihren Vorsitzenden gewählt, der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Armin Laschet, setzte sich gegen Norbert Röttgen und Friedrich Merz durch. Auch im progressiven Lager sorgte das für Freude, Anlass dafür gibt es allerdings nicht.
Julius Jamal berichtete auf RoterMorgen
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17. Januar | Unser Ziel ist Freiheit
Der politische Gefangene Muhammed Inal ruft die Bevölkerung Nordkurdistans zum Kampf auf. Er weist auf die internationale Unterstützung des Hungerstreiks hin und stellt dar, dass dieser Kampf nicht im Ausland gewonnen werden kann.
Deniz Babir berichtete auf ANF-news
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17. Januar | Dramatische Lage in Brasilien
Schon mehr als 80.000 Tote: Weltweit ist Brasilien nach den USA am schwersten von der Corona-Pandemie betroffen. Ursachen dafür sind Armut, strukturelle Probleme und vor allem die fatale Verharmlosungspolitik von Präsident Jair Bolsonaro. Bild: YouTube (Ausschnitt)
Die Brasilianer haben einen „Panelaço“ veranstaltet, den Präsident Jaír Bolsonaro und die Mitglieder seiner Regierung in der Hauptstadt Brasilia hören mussten. Das Töpfe klopfen ist ein unmissverständlicher Aufruf an die Verantwortlichen in Brasilia, endlich das Feld zu räumen. Die Menschen in Brasilien, insbesondere in Manaus, sterben nicht allein an SARS-Cov-2, sondern vor allem an fehlendem Sauerstoff, medizinischem Gerät und mangelndem Personal. Sie sterben durch Inkompetenz der Regierung!
Rui Filipe Gutschmidt berichtete auf Info-Welt
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17. Januar | Impfkampagne in Israel: „Ermutigendes Ergebnis“
Massenimpfungen in Israel. Bild: YouTube
In Israel wurden bereits zwei Millionen Menschen gegen SARS-CoV-2 geimpft. Rund eine Viertelmillion hat bereits die zweite Impfdosis erhalten. Auch 75 Prozent der über 60-Jährigen wurde geimpft.
Eine Studie beweist: die Zahl der Neuinfektionen geht deutlich zurückgeht.
Heinz Michael Vilsmeier beschäftigte sich mit dem Thema.
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Die Redaktion dankt den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico,
KikiRebel, Rui-Filipe, Sascha, Kalle, Fiete, Maximilian und Reinhold
für die Unterstützung bei der Erstellung der Wochenrückblicke.
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Redaktionsschluss: Jeden Sonntag 1:00 Uhr
Im Sommer 2020 haben revolutionäre Cyber-AktivistInnen aus der Türkei herausgefunden, dass Dallala aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur aramäischen „Volksbewegung Revolutionäre Suryoye“ und ihrer journalistischen Tätigkeiten für den „Volksrat der Aramäer“ am Flughafen von Istanbul vom türkischen Geheimdienst (MIT) festgenommen und an einen geheimen Ort gebracht wurde.
Hamburg. Die Große Strafkammer 27 am Hamburger Landgericht hat am 27. Januar entschieden, das im Dezember eröffnete Pilotverfahren im so genannten Rondenbarg-Komplex zu den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg 2017 abzubrechen. Der Vorsitzende Richter Georg Halbach begründete den Abbruch mit der Entwicklung der Covid-19-Pandemie.
Der Klamottenkonzern Hennes & Mauritz will 800 Kolleginnen und Kollegen entlassen. Zum Abschuss haben sie sich vorwiegend Mütter ausgesucht.
Bidens Anmaßung, den Europäern zu sagen, dass Nord Stream-2 ein schlechtes Geschäft ist, zeigt, dass die Europäer letztlich als nicht souverän angesehen werden, wenn es um die Festlegung ihrer Energiepolitik geht.
Die Rote Hilfe e.V. fordert, gemeinsam mit vielen weiteren Gruppen und Organisationen aus ganz Europa, das Ende jeder diskriminierenden Behandlung von Dimitris Koufodinas. Seit 8. Januar 2021 befindet sich der in Griechenland einsitzende politische Langzeitgefangene im Hungerstreik. Dimitris wehrt sich gegen die willkürlichen und repressiven Schikanen, mit denen er sich seit seiner Inhaftierung und insbesondere in den vergangenen Monaten konfrontiert sieht.
Im Zentrum der Repression in der Türkei stehen Frauen und Jugendliche. Dafür setzt das AKP-Regime auf Drogen, Agenten, Assimilation und vor allem auf eine sehr schmutzige Politik gegenüber jungen Frauen, sagt die HDP-Abgeordnete Dersim Dağ.
Marcelo Rebelo de Sousa, der wiedergewählte Präsident Portugals hatte versprochen die Obdachlosen von der Strasse zu holen. Jetzt, in Zeiten der Pandemie, hoher Arbeitslosigkeit, steigender Armut und abgelenkter Medienaufmerksamkeit für die Ärmsten der Armen, hat der Mann diese Menschen einfach im Stich gelassen. Sie sind dem Regen, der Kälte und dem Virus schutzlos ausgeliefert.
Im Gerichtsprozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten wurde der wegen Beihilfe zum Mord angeklagte Markus H. heute vom Oberlandesgericht Frankfurt frei gesprochen. Dieses Urteil ist nicht hinnehmbar.
Israels größte Menschenrechtsorganisation B’tselem hat ein Gutachten veröffentlicht, in dem bestätigt wird, dass die israelische Regierung im gesamten von ihr kontrollierten Gebiet Israels/Palästinas regelmäßig ein System der Apartheid praktiziert. Die Reaktionen auf der ganzen Welt sind dramatisch, während innerhalb Israels diese Tatsache bekannt und daher nicht überraschend ist.
Ein neues Versammlungsgesetz soll in Nordrhein-Westfalen der Polizei mehr Überwachungsbefugnisse verschaffen und Protest und Gegendemonstrationen einschränken. Das wirft die Rote Hilfe den Verfasser/innen des Gesetzentwurfs vor. Auch in Berlin und in Sachsen-Anhalt solle das Versammlungsgesetz novelliert werden, wobei gerade letzteres „ebenfalls massive Verschärfungen“ vorsehe, so die Organisation. Sie wirft den Landesregierungen vor, die aus Sicht der Roten Hilfe grundrechtsfeindlichen Gesetzesvorhaben beschleunigt durchpeitschen zu wollen und die Corona-Pandemie auszunutzen, um breite Proteste zu verhindern. Unter dem Vorwand, rechte Umtriebe eindämmen zu wollen, werde die Versammlungsfreiheit beschnitten.
„Dies ist das João Semedo-Gesetz“. Der im Juli 2018 verstorbene Abgeordnete des Linken Blocks (BE), João Semedo ist der Urheber des Gesetzestexts, dass die Sterbehilfe in Portugal legalisiert. Portugal wird damit das vierte Land Europas und das siebte der Welt, in der die Sterbehilfe legal ist. Vertreter verschiedener religiöser Organisationen üben Druck auf Präsident Marcelo R. de Sousa aus, das Gesetz nicht zu unterschreiben und für verfassungswidrig zu erklären.
Mao Tse-tung und die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) haben dem chinesischen Volk mit der erfolgreichen Revolution und der Gründung der Volksrepublik China (1949) enorme Fortschritte gegenüber den reaktionär-feudalistischen Regime und den deutschen und japanischen Okkupanten gebracht aber nicht den Sozialismus.
Ein Team der Bundeswehr, bestehend acht Ärzten und 18 Krankenschwestern, Pflegern und anderem Personal landete gestern in Lissabon, um Portugal im Kampf gegen Covid-19 zu unterstützen. Auch wenn die solidarische Unterstützung mit Dankbarkeit seitens der Portugiesen angenommen wird, so sollte man überlegen warum diese Hilfe überhaupt nötig wurde.
Die Corona-Krise verschärft die Diskussionen um sogenannte Verschwörungstheo-
Seit Beginn der Proteste gegen die Einsetzung des Erdoğan-Günstlings Melih Bulu als Rektor der Boğaziçi-Universität in Istanbul wurden mindestens 563 Studierende festgenommen.
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Als die Bürger von Paris die 
Die portugiesische Fluggesellschaft TAP bekommt staatliche Hilfe, die von Brüssel nur abgesegnet wird, wenn sie einen Restrukturierungsplan vorlegt, der „die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens“ garantiert. Entlassungen und eine durchschnittliche Kürzung der Löhne von 25 % sind typische Bedingungen, wie die Mitarbeiter der Lufthansa bestätigen können. Doch es ist wohl eher zweifelhaft, dass die unverschämte Gehaltserhöhung von drei TAP-Administratoren den Kriterien der EU-Konkurrenzaufsicht.
Allen Warnungen vor Massenarbeitslosigkeit zum Trotz wurde am 1. Januar 2015 der Mindestlohn in Deutschland eingeführt – und plötzlich erhielten viele Kollegen/-innen mehr Lohn. Das führte aber weder zu mehr Wohlstand noch wurde so der für die Wirtschaftsbosse lukrative Wirtschaftsstandort Deutschland geschwächt.
Im Januar hat die DIDF-Jugend Süden (Baden-Württemberg und Bayern) die erste Ausgabe der neuen Sternenzeitschrift „Sternenwelt“ herausgebracht. Im Herbst war bereits eine Ausgabe 0 zum Schnuppern erschienen. In einem Prozess von 2 Monaten sammelten die Gruppen vor Ort nicht nur Ideen für den Namen der neuen Zeitschrift, sondern auch für ihre Inhalte, Aufmachung und Schwerpunkte. Yeni 
Wer unter dem Deckmantel der Unterstützung »kritischer Künstler« an einem Regime-Change in Kuba arbeitet, steht nicht auf der Seite des kubanischen Volkes und wirkt aktiv an der Restauration des Neokolonialismus auf Kuba mit. Mit seinem Beschluss stellt sich der Parteivorstand der Linken offen gegen die Kubanische Revolution. Unverhüllt wird der sogenannte Dialog mit angeblich »kritischen Künstlern« gefordert. Diese Forderung nützt einzig und allein jenen Kräften, die nichts anderes im Sinn haben, als auch auf Kuba möglichst schnell einen Regime-Change durchzuführen.
Ein neues Versammlungsgesetz soll in Nordrhein-Westfalen mehr Überwachungsbefugnisse der Polizei und Einschränkungen von Protest und Gegendemonstrationen schaffen. Auch in Berlin und in Sachsen-Anhalt soll das Versammlungsgesetz novelliert werden, wobei gerade letzteres ebenfalls massive Verschärfungen vorsieht. Indem sie die geplanten Vorhaben beschleunigt durchpeitschen wollen, nutzen die Landesregierungen die derzeitige Corona-Pandemie, um breite Proteste gegen dieses grundrechtsfeindliche Vorhaben zu verhindern.
2001 wurde mit der Abschaffung der Berufsunfähigkeitsrente und der Einführung der neuen Erwerbsminderungsrenten die Axt an die Wurzeln des Sozialstaats gelegt. Auch in Corona-Zeiten sollte man wichtige Ereignisse nicht vergessen. Dazu gehört auch die Erinnerung daran, dass am 1. Januar 2001 – also vor gut 20 Jahren – mit der Inkraftsetzung des „Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit“ die Zerstörung der gesetzlichen Rente begann und damit der Abbau des Sozialstaats in Deutschland beschleunigt wurde.
Die Deutsche Bahn will von kommender Woche an am Bahnhof im baden-württembergischen Renningen einen rund um die Uhr geöffneten Mini-Supermarkt testen, der ohne Mitarbeiter auskommt. Stattdessen soll Robotik die von Kunden per Smartphone-App oder am Automaten bestellten sowie bezahlten Waren zusammensuchen und dann an einer Ausgabe bereitstellen. Bezahlt wird per Bankkarte oder online per App.
Nach dem Putsch der Militärs in Myanmar ist nicht nur der Kampf um die politische Führung im Land entbrannt. Auch der Konflikt zwischen dem Wertewesten und China um wirtschaftlichen und politischen Einfluss in der Region hat neue Nahrung erhalten.
Im Zuge des erneuten Gedenkens an die 
