Onlinezeitung AmericanRebel

Nico Diener

Wie und warum starb der Asylbewerber Oury Jalloh in einer Gefängniszelle in Dessau?

Staatsanwaltschaft und Bundesministerium der Justiz mauern
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Nico Diener

„Der Fall Oury Jalloh lässt mich nicht in Ruhe“, schreibt die Berliner Journalistin Susan Bonath in einem Facebookpost. Und weiter: „Nach allem, was die Akten hergeben, ist ein Selbstmord ausgeschlossen und Polizeibeamte haben den gefesselten Gefangenen mit hoher Wahrscheinlichkeit im Polizeirevier verbrannt. Ich bin ratlos. Die folgenden Anfragen und die Antworten zeigen sehr deutlich, dass es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um ein von Landes- und Bundesinstitutionen gedecktes Verbrechen des Staatsapparats handelt. Ich erspare mir weitere Worte, lest unten selbst.“

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Was geschah (Anmerkung der Redaktion):

Oury Jalloh, ein 37 jähriger Asylbewerber aus Kanala in Sierra Leone verbrannte in einer Gefängniszelle im

Oury Jalloh 2. Juni 1968 bis 7. Januar 2005

Keller des Dienstgebäudes Wolfgangstraße 25 des Polizeireviers in Dessau (Sachsen-Anhalt). Der in diesem Zusammenhang wegen Körperverletzung mit Todesfolge angeklagte Dienstgruppenleiter des Polizeireviers und ein wegen fahrlässiger Tötung angeklagter Polizeibeamter, wurden am 8. Dezember 2008 vom Landgericht Dessau-Roßlau freigesprochen. Am 7. Januar 2010 wurde der Freispruch für den Dienstgruppenleiter vom Bundesgerichtshof aufgehoben. Der Freispruch für den zweiten Polizisten war inzwischen rechtskräftig geworden. Am 12. Januar 2011 begann vor dem Landgericht Magdeburg die neue Hauptverhandlung. Am 13. Dezember 2012 wurde der Dienstgruppenleiter wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen in Höhe von 90 Euro (10.800 Euro) verurteilt.
Aufgrund eines im November 2013 auf private Initiative angefertigten Gutachtens, das die These der Selbstverbrennung durch Oury Jalloh in Frage stellt, hat die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau im April 2014 ein neues Ermittlungsverfahren zur Klärung der Todesursache eingeleitet.
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„Meine Anfrage an die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau, die zugleich dem Bundes- und Landesjustizministerium übermittelt wurde. Ersteres hatte ich um Stellungnahme gebeten.

An die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau, 15. Februar 2017
Ruststraße 5, 06844 Dessau – Roßlau
z. H. des Pressesprechers und Verfahrensführers StA Olaf Braun, dem BMJV und der Bundesanwaltschaft zur Information und mit der Bitte an Justizminister Heiko Maas um Stellungnahme zum geschilderten Sachverhalt

Verschleppung des Verfahrens zum Feuertod von Oury Jalloh

Sehr geehrter Herr Braun,

Ende 2013 informierte OStA Bittmann nach der Vorstellung eines privat finanzierten Gutachtens in Berlin, dass es ganz plötzlich nun doch dringenden Ermittlungsbedarf im Fall Oury Jalloh gebe. Anfang 2014 teilte ihre Behörde der Öffentlichkeit mit, sie habe ein Ermittlungsverfahren wegen Mordverdachts zum Nachteil Oury Jallohs eingeleitet.

Außerdem habe die StAW den Brandschutt (nach neuneinhalb Jahren) auf Brandbeschleuniger untersuchen lassen. Die Experten hätten nichts gefunden. Ihre Behörde suggerierte der Öffentlichkeit, dass damit die Verwendung von Brandbeschleuniger ausgeschlossen werden könne. Das ist nach Ansicht aller von mir befragten Experten falsch. In den drei Jahren darauf waren Sie kaum tätig.

Das LKA BaWü fand 2014 zusätzlich zur Feststellung der Gerichtsgutachterin Jana Schmechtig aus 2012, wonach im sehr mutmaßlich manipulierten Feuerzeugrest keine Textilspuren aus der Zelle (Matratze, Kleidung),dafür aber Fremdfasern eingeschmolzen waren, noch zwei Tierhaare sowie unbeschädigte Faserbröckchen auf verkohlten Fasern. Hinzu kommt ein Vorgutachten der Rechtsmedizin Würzburg aus 2015, das nach m.K. nicht weiter verfolgt wurde, obwohl es heikel ist. So legt es nahe, dass der wahrscheinliche Tathergang Drittverschulden voraussetzt.

Zudem wurde festgestellt, dass die Vernehmung des Zeugen Dirk N. (dass diese erfolgte, wurde mir seitens Ihrer Behörde schriftlich mitgeteilt) nicht in die Ermittlungsakten aufgenommen wurde. Der Zeuge hat einen bestimmten, mir bekannten Beamten beschuldigt.

Im August 2016 informierten Sie die Presse sehr unerwartet über einen Brandversuch in Dippoldiswalde/Schmiedeberg (Sachsen). Wie Sie wissen, war ich dabei. Deshalb und weil ich mich eingehend mit dem Fall befasst habe, kann ich sagen, dass der Versuchsaufbau dillentantischer nicht hätte sein können, dass die Umstände in vielen Parametern nichts mit dem Tatort zu tun hatten, und vor allen Dingen: Sie sind mir noch eine Antwort schuldig, wo denn dieses angebliche „Institut für Brand und Löschforschung“ registriert ist. Denn im Handelsregister ist diese private Unternehmung nicht eingetragen.

Und die Krönung ist, dass Sie am 18. August in Dippoldiswalde/Schmiedeberg gemeinsam mit den Gutachtern Herrn Kurt Zollinger und Herrn Thorsten Prein (der einen denkbar schlechten Ruf in Bergisch Gladbach hat), erklärten, in sechs bis acht Wochen würden Versuchsergebnisse vorliegen.

Tatsächlich liegen diese bis heute nicht vor. Und tatsächlich beantworten Sie mir meine Fragen zu einem öffentlichen (!!!) Brandversuch nicht oder ausweichend. Tatsächlich gaben Sie mir andere bzw. weit knappere Auskünfte im Dezember als der Mitteldeutschen Zeitung. Tatsächlich blockten Sie auch gegenüber der Freien Presse ab, wie diese am 6. Januar berichtete.

Nun kann man sagen, so eine genaue und umfassende Versuchsauswertung könne Zeit beanspruchen, auch wenn sämtliche von mir befragten Drittexperten der Meinung waren, dass selbst sechs bis acht Wochen angesichts von Ermittlungen wegen Mordverdachts untragbar lange seien.

Aber man kann nicht vermuten, dass die Auswertungen aus Gründen der Genauigkeit oder des Zeitaufwandes sechs (!!!) Monate dauern. Man muss sogar vermuten, dass es sich hier um eine Verfahrensverschleppung handelt. Wenn sich mir als Journalistin und Bürgerin ein solcher Verdacht aufdrängt, und zwar im Zuge von Ermittlungen, in denen es um nichts weniger, als den Verdacht geht, dass Polizisten einen gefesselten Menschen angezündet und getötet haben könnten, wäre es geradezu meine Pflicht, Anzeige gegen Sie und Ihre Behörde wegen des Verdachts auf Strafvereitelung im Amt zu stellen.

Darum, Herr Braun, verlange ich nun endlich gemäß des Informationsfreiheitsgesetzes und des Pressegesetzes LSA vernünftige Auskünfte von Ihnen, mindestens zu dem von Ihrer Behörde selbst öffentlich durchgeführten Brandversuch, der das Land Sachsen-Anhalt gemäß einer Antwort der Landesregierung immerhin 170.000 Euro kostet.

1. Wo ist das Institut für Brand- und Löschforschung (IBLF) Schmiedeberg registriert?

2. Aus welchen Gründen liegen nach sechs Monaten immer noch keine Ergebnisse des Versuchs vor?

3. Aus welchen Gründen zieht die StAW Dessau-Roßlau das Verfahren so in die Länge?

4. Aus welchen Gründen informiert die StAW die Anwältinnen der Opferfamilie auf Nachfragen ebenfalls nicht oder unzureichend?

5. Wann wird die StAW der Herkunft des Feuerzeugrests, das ganz offensichlich nicht in der Zelle verbrannt ist, nachgehen?

6. Wann wird die StAW endlich rechtsmedininische Erkenntnisse (fehlendes CO und Noradrenalin, Auffindesituation, die nicht zur öffentlich postullierten These vom Tod durch inhalativen Hitzeschock durch über die Flammen Beugen passt) in ihre Ermittlungen und Gutachten einbeziehen?
Diese Fragen zu beantworten, dürfte nicht Wochen dauern. Ich verweise noch einmal auf den Umstand, dass Sie diesen Brandversuch selbst öffentlich gegenüber der Presse vorführen ließen. Die Sachverhalte, die diesen betreffen, unterliegen also nicht der Geheimhaltung in einem laufenden Ermittlungsverfahren. Explizit erinnere ich daran, dass nicht geklärt ist, ob Polizeibeamte an einem Tötungsdelikt beteiligt waren oder nicht. Es gibt genügend Indizien dafür, die zugleich explizit gegen einen Selbstmord sprechen, das wissen Sie, Herr Braun. Allein aus diesen Gründen hat die Allgemeinheit ein Recht auf tatsächliche Aufklärungsarbeit.

Mit freundlichen Grüßen
Susann Bonath
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Antworten
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1. Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau (vorgeschickte Hilfssprecherin):

Sehr geehrte Frau Bonath,

Ihre Anfrage ist mir zuständigkeitshalber zugeleitet wurden. Wie ich Ihnen bereits am 31.01.2017 mitgeteilt habe, werden wir zu gegebener Zeit der Öffentlichkeit Ergebnisse präsentieren. Derzeit gibt es nichts mitzuteilen, insbesondere kein Datum einer solchen zu erwartenden Mitteilung.

Mit freundlichen Grüßen
Pieper Leiter der Pressestelle der Staatsanwaltschaft Dessau – Roßlau

 

2. Bundesjustizministerium:

Sehr geehrte Frau Bonath,

vielen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Bundesminister Heiko Maas. Ich bitte jedoch um Verständnis, dass der Minister und auch das Ministerium sich nicht zu konkreten Ermittlungs- oder Strafverfahren, die in den Bundesländern geführt werden, äußern können. Das gebieten die föderale Struktur der Bundesrepublik wie auch der verfassungsrechtlich verankerte Grundsatz der Gewaltenteilung.

Mit freundlichen Grüßen
Juliane Baer-Henney Pressesprecherin Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz“

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Weitere Informationen: Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.
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Hans-Jürgen Schwebke

»Pasaremos« – Organ der XI. Brigade

Reprint der Zeitschrift »Pasaremos« erscheint im April im Dietz Verlag
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Hans-Jürgen Schwebke

»Pasaremos« – Organ der XI. Brigade / Reprint der Zeitschrift – Mit einem Vorwort von Werner Abel unter Mitarbeit von Karla Popp und Hans-Jürgen Schwebke – Ein Projekt des Vereins »Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936–1939«. Das Buch erscheint im April 2017 im Dietz Verlag, Berlin.

Deutsch – Englisch, Übersetzung, jowi.de – Spanisch, Übersetzung Isabell Esteve – Französisch, Übersetzung, Maargit Schepe
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Aus den Schützengräben in Spanien

»Wir stellen heute unseren Genossen die erste Nummer unserer neuen Brigade-Zeitung vor, auf die schon viele Kameraden gewartet haben«, so war im Editorial der ersten Ausgabe vom 2. März 1937 zu lesen. Die »Pasaremos« war die Zeitschrift der XI. Internationalen Brigade mit einer Auflage von 2.000 Exemplaren.
Im Spanischen Bürgerkrieg hatte jede Division, jede Brigade, jedes Bataillon eigene Zeitschriften und Zeitungen. Das galt auch für die Internationalen Brigaden. Die meisten dieser Publikationen sind, mehr oder weniger vollständig, heute vermutlich nur noch im Komintern-Archiv in Moskau und in den Militärarchiven in Spanien erhalten. Reprints existieren bislang nur von einzelnen Nummern des »Volontario de la Libertad« und der »Milicia popular«, der Zeitung des legendären 5. Regiments. Mit dem Nachdruck wird nun erstmals wieder die Zeitschrift einer Internationalen Brigade komplett der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.
Der Verein »Kämpfer und Freunde der spanischen Republik 1936–1939 e. V.« gründete sich im September 2001. In ihm sammeln sich Kinder und Enkel der Veteranen der Internationalen Brigaden sowie ihre Freunde. Zwischen 1939 und 1939 kämpften ca. 35.000 Freiwillige aus über 50 Ländern im Spanischen Bürgerkrieg für die Verteidigung der Republik. Darunter waren etwa 3.000 Deutsche. Viele von ihnen standen in den Reihen der IX. Internationalen Brigade.
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Aus der Konzeption des KFSR 1936-1939 e.V. für das des Buch:

Die Zeitschrift des Vereins „Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936 bis 1939 e. V. (KFSR)“ trägt den Titel „No Pasaran!“ – „Sie werden nicht durchkommen!“.

Erscheint im April 2017 im Dietz Verlag, Berlin

„Pasaremos“ ist das Kontradiktum zur Zeitschrift des KFSR, das übersetzt werden kann: „Wir werden es schaffen“. Das ist das Motiv des Vereins „KFSR 1936-1939 e. V.“  im Kampf gegen Krieg, Reaktion, Rassismus und Faschismus. Der Ruf Viva la República! No pasarán! der Pasionaria aktivierte das Volk im da­mals belagerten Madrid. Tatsächlich konnten Franquisten Madrid nicht ein­nehmen.

Die Verbundenheit der Kämpfer von damals über die Ländergrenzen hinaus will der Verein KFSR 1936-1939 e.V. als Teil von globalen internationalistischen, antifaschistischen Bewegungen mitnehmen in die Kämpfe der Gegenwart für Freiheit, Frieden, Menschenrechte und Menschenwürde, soziale Gerechtigkeit, Antifaschismus und internationale Solidarität – überall dort, wo Menschen in diesem Geiste aktiv sind.

Mit dem Reprint der Zeitschrift „Pasaremos“ können und wollen wir im 80. Jahr der Bildung der Internationalen Brigaden, die Kämpfer und ihre Taten sowie Ideale von damals ehren und ihre Ziele in die Öffentlichkeit tragen.

„Pasaremos“ war die Zeitschrift der XI. Internationalen Brigade, die wegen ihrer besonderen Rolle bei der Schlacht um Madrid wohl die bekannteste Interbrigade war. Außerdem handelte es sich um die „deutscheste“ aller Brigaden, was mit ihrem hohen Anteil deutscher Spanienkämpfer, aber auch der Angehörigen der sogenannten „deutschen Sprachengruppe“ (neben den Deutschen zählten dazu Österreicher, Schweizer, Niederländer und Skandinavier), ebenso auch mit den fast ausschließlich deutschen Kommandeuren, Stabsoffizieren und Kommissaren zusammenhing. Schon aus diesem Grund ist der Neudruck dieser Zeitschrift 80 Jahre nach dem Spanischen Krieg 1936-1939 legitim.

Der Wert eines Reprints der Zeitschrift „Pasaremos“ ist nicht nur ein persönlicher, der Reprint hat auch einen hohen wissenschaftlichen Wert vor allem für Historiker wegen:

• militärischer Informationen über Kämpfe, Einsatzorte, Kriegsberichte, Wiedergabe von Stimmungen und Problemen;
• politischer Informationen, die die Situation in Spanien, die internationale Lage und Solidarität, Regierungserlasse, Fragen der Volksfront-Politik und die kulturelle Arbeit in den Brigaden sowie das Verhältnis zur spanischen Bevölkerung betrafen;
• emotionaler Informationen, wie Würdigungen, Nachrufe und biographische Abrisse einzelner Freiwilliger und Berichte aus den Herkunftsländern ebenso wie Berichte über nicht militärische Aktivitäten der Interbrigaden.

Die „Pasaremos“ war außerdem Verlautbarungsorgan, in dem Befehle und offizielle Dokumente der Brigadeführung, der Politischen Leitung der Interbrigaden und der spanischen Regierung abgedruckt wurden.

Journalistischen Wert.
In der „Pasaremos“ schrieben:

• bekannte Autorinnen und Autoren wie Ilja Ehrenburg, Gusti Jirku, Egon Erwin Kisch, Michail Kolzow, Gina Medem, Maria Osten, Ludwig Renn usw.;
• hohe Kommandeure wie z.B. Hans Kahle, Ludwig Renn, Heinrich Rau, Modesto, Lister usw. ebenso wie
• namhafte Ärzte der Brigaden und des Internationalen Sanitätsdienstes weiterhin
• Politikerinnen und Politiker wie Dolores Ibárruri, Francesco Antón, Alvarez del Vayo u.a.

Die „Pasaremos“ ist unverzichtbare Bildquelle für Fotos aus dem militärischen, nicht militärischen und Alltagsbereich des Spanischen Krieges. Beeindruckend ist vor allem die Fülle nicht oder weniger bekannter Fotos aus dieser Zeit.

Ein Reprint dieser Zeitschrift ist damit wichtig vor allem für

• wissenschaftliche Einrichtungen, also Historiker, Soziologen und Politikwissenschaftler;
• nationale, regionale und lokale Initiativen;
• die politische Bildung, darunter Stiftungen, antifaschistische Organisationen und Gewerkschaften;
• die politische Bildung im Landes- und Bundesmaßstab;
• individuelle Initiativen, z.B. Erforschung der Familiengeschichte und
• Partnerorganisationen im Ausland, vor allem in Spanien, in Frankreich, den Niederlanden, Österreich, der Schweiz und Skandinavien sowie
• die Illustration der Alltagsgeschichte des Spanischen Krieges und der Fragen der Volks- und Einheitsfront.

Werner Abel (Hrsg.)»Pasaremos« – Organ der XI. Brigade – Reprint der Zeitschrift – Mit einem Vorwort von Werner Abel unter Mitarbeit von Karla Popp und Hans-Jürgen Schwebke. Ein Projekt des Vereins »Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936–1939«, ca. 420 Seiten, geb., 39,90 Euro, ISBN 978-3-320-02337-9
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