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Aug.01
on 1. August 2018
Veröffentlicht in: Allgemein

Presse-Mitteilung – VVN-BdA Hessen vom 29. Juli 2018

Gewalttätiger Angriff auf Gewerkschafter ist rechtsterroristischer Überfall

Antifaschistische Verfolgten-Organisation übt Solidarität mit dem Opfer
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Am 20. Juli 2018 haben zwei – offensichtliche – AfD-Anhänger einen aktiven Gewerkschafter bei der Gegenkundgebung gegen einen AfD-Auftritt in Hanau-Steinheim überfallen und bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Hessen (VVN-BdA) reagiert mit großer Abscheu und Betroffenheit auf diesen offen rechtsterroristischen Überfall. Dem verletzten Gewerkschaftskollegen versichern wir unserer Solidarität.

Die VVN-BdA stellt fest: „Die AfD zeigt jetzt ihr wahres Gesicht, sie wirft ihr demokratisches Mäntelchen ab. Sie organisiert einen Aufmarsch vor dem Hanauer Gewerkschaftshaus, um Gewerkschaftsfunktionäre und – funktionärinnen in die linksextremistische Ecke zu stellen, und sie scheut vor körperlicher Gewalt nicht mehr zurück. Wie groß muss der Hass auf die sein, die arbeitende Menschen – unabhängig davon, aus welchen Ländern sie kommen, gewerkschaftlich organisieren und vertreten. Internationale Solidarität, dafür stehen die DGB-Gewerkschaften. Das ist der AfD mit ihrer deutsch-nationalen, völkischen Gesinnung ein Dorn im Auge.“

Gewalt steht bei der AfD hoch im Kurs. Frau von Storch, die prominente Rednerin am 20. Juli, nahm auch kein Blatt vor den Mund, als sie es als legitim vertrat, auf „illegale“ Flüchtlinge an der Grenze zu schießen.

Kein Wunder, dass die Hemmschwelle gegen Gewalt bei AfD-Anhängern sinkt.

Die VVN-BdA verweist darauf, dass die deutschen Faschisten 1933 Gewerkschafter angegriffen, eingesperrt, gefoltert und ermordet, die freien Gewerkschaften verboten und die Gewerkschaftshäuser zerstört haben.

Die VVN-BdA erwartet, dass diese kriminelle Tat verfolgt und bestraft wird. Gemeinsam mit Gewerkschaften und weiteren antifaschistisch-demokratischen Organisationen wird sie weiter über das antidemokratische und rassistische Programm der AfD aufklären und Protestkundgebungen gegen AfDAuftritte im hessischen Landtagswahlkampf nach Kräften unterstützen.
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(Für die Richtigkeit und bei Nachfragen:
Rosemarie Steffens, Sprecherin der VVN-BdA Hessen,
E-Mail: hessen@vvn-bda.de)
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Hinzufügung von der Redaktion AmericanRebel
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Hessenschau vom 24. Juli 2018, 19:30 Uhr
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Für den Inhalt dieses Artikels ist der Autor bzw. die Autorin verantwortlich.
Dabei muss es sich nicht grundsätzlich um die Meinung der Redaktion handeln.

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1 Kommentar
Juli30
on 30. Juli 2018
Veröffentlicht in: Julius Jamal

Julius Jamal

Palästinensischer Knesset-Abgeordneter tritt wegen rassistischem Gesetz zurück!

Julius Jamal

Vor kurzem setzte die rechte Mehrheit in Israel das neue Nationalstaatsgesetz durch. Mit dem Gesetz werden die Minderheiten nun auch offiziell zu Bürgern zweiter Klasse, nun tritt Suheir Bahlul, Abgeordneter der Zionistischen Union, zurück, weil er nicht in einem Parlament sitzen will, das ein solch rassistisches Gesetz durchsetzt.

Foto: rquevenco, Pixabay CC0 Creative Commons

Durch das neue Gesetz wird Israel zu einer Gesellschaft, in der der Mehrheit deutlich mehr Rechte hat, als die Minderheit. Durch das Gesetz können kleine jüdische Gemeinden eine Kommission einrichten, die entscheidet, werde in dem Dorf leben wird. Für Palästinenserinnen und Palästinenser mit israelischem Pass bedeutet es, dass sie in Zukunft wohl in kein mehrheitlich jüdisches Dorf mehr  ziehen dürfen. Darüber hinaus wird Arabisch der Status der Zweiten-Amtssprache aberkannt, wodurch Straßenschilder und vieles andere nicht mehr auf arabisch beschriftet werden müssen. Darüber hinaus wird Migration nach Israel für alle die nicht jüdisch sind unmöglich, auch wenn ihre Familie dort gewohnt habt, nahezu unmöglich.
Warum das Gesetz, obwohl es sich in den Rahmen vieler rassistischer Gesetze einordnete, besonders ist erklärt Tsafrir Cohen, von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gegenüber dem Deutschlandfunk: „Dieses Gesetz fügt sich einerseits nahtlos in eine Welle von antidemokratischen Gesetzgebungen der letzten Jahre in Israel ein, die einhergingen mit sehr aggressiven Kampagnen gegen Linke, Liberale, Besatzungsgegner und die palästinensische Minderheit im Land, die alle zur Fünften Kolonne erklärt wurden, und es wird gewiss zu weiteren Schrumpfungen dieser demokratischen Räume in Israel führen. Andererseits stellt dieses Gesetz eine neue Qualitätsstufe dar, weil es ein Grundgesetz ist mit Verfassungsrang, und damit stünde es über den anderen Gesetzen, die etwa Gleichheit oder Minderheitenrechte postulieren.“

Die Folgen des Gesetzes sind ein Riss durch die israelische Gesellschaft, die erstarkte Rechte feiert das Gesetz als Ziel ihren Weg der Homogenisierung der Gesellschaft durchzusetzen, der Rest ist schockiert über den rassistischen Charakter. Das nun selbst Palästinser die in der  Zionistische Union mitarbeiten und somit eindeutig zu Israel stehen, keine Perspektive mehr für sich sehen, zeigt wie weit nach Rechts das Land gerückt ist. Einen Gegenentwurf zu dieser Entwicklung und diesem Gesetz formulierte die Vereinigte Liste.

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Erstveröffentlichung in „Die Freiheitsliebe“  vor wenigen Tagen. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers und des Autors. Bilder und Bildunterschriften wurden von der Redaktion American Rebel hinzugefügt.
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└ Schlagwörter: Israel
 Comment 
Juli29
on 29. Juli 2018
Veröffentlicht in: Ralf Ripken
Volkskorrespondent

Ralf Ripken
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Die große Einigung!

Ralf Ripken

Trump und Junker, Amerikaner und EU haben sich auf Gespräche geeinigt – Es werden keine weiteren Zölle erhoben! Ein Segen für die EU, ein noch größerer für die Autobauer Europas und der größte für Millionen Arbeiter, wenn man mal alle Firmen und Zulieferer zusammen nimmt!
 Außer dem übervorteilt die EU die Amerikaner, wenn wir mal die bisherigen Zölle, Dienstleistungen und Bankgeschäfte, sowie die Geldsendungen betrachtet. Trump hat da schon recht, dass er gemeckert hat und die Europäer haben so gesehen, noch Glück gehabt!
Also, ein Hoch auf diese beiden Staatsmänner!

…oder ist das Ganze nur ein einziges Schmierentheater und wir diejenigen sind, die vorgeführt, manipuliert werden?

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reiste am 25. Juli nach Washington und traf US-Präsident Donald John Trump

Von Anfang an, also ab dem Zeitpunkt wo TTIP von Trump aufgegeben wurde, stören mich einige Sachen. Nicht nur das, wenn wir die Dinge mal genauer beleuchten, die Amerikaner jährlich, wenn wir alle Geschäfte, Dienstleistungen, Finanztransaktionen und private Geldgeschäfte hinzunehmen, die USA jährlich mit einem Plus von etwa 9 – 15 Milliarden erzielt, was hierzulande, wenn ich mir die Trump Anhänger so ansehe, kaum jemanden interessiert, nein für diesen „Deal“ wurde nicht nur bemerkenswert wenig Zeit benötigt, bekam Junker das hin was zuvor Macron und Merkel nicht mal Ansatzweise bewerkstelligen konnten? Nein, es kamen Themen auf den Tisch die zuvor, bei den Verhandlungen von TTIP und TISA von vielen in der Bevölkerung völlig abgelehnt wurden!

Nicht nur mehr, durchaus auch genmanipuliertes, Soja kommt jetzt nach Europa, was die Handelsbilanz noch weiter zugunsten der USA verschiebt. Ebenso wie, meist durch Fracking gewonnenes, Flüssiggas. Wobei wir hier wissen das seit langem hier die benötigten Terminals bereits, Beispielsweise in Rotterdam, gebaut werden, wurden (merkwürdig oder?) und hier in Deutschland gebaut werden sollen, auch ist es so das eben dieses Fracking die Umwelt langfristig nicht nur in den USA zerstören wird!

Als wenn das nicht genug wäre, wurde ein Abschaffen von allen Zöllen, das ist nicht mal so ganz schlimm, aber auch von allen Handelsbarrieren gesprochen!

Was sind Handelsbarrieren und warum ist dieses eine ‚Wort so bestürzend erschreckend? 
Nun Handelsbarrieren sind zum Beispiel Bestimmungen zum Arbeitsschutz oder zur Haltbarmachung, Desinfektion, Erzeugung von Lebensmitteln (Chlorhühnchen/ Gen Manipulationen, etc.) und so weiter und so fort, bis hin zu Gesetzen! Diese wiederum sind ja, wie wir wissen, bekanntlich in allen EU-Ländern, von EU-Land zu EU-Land verschieden! Die wohl einfachste effektivste Möglichkeit das alles unter einen Hut zu bekommen, „abzubauen“ sind… die bei TTIP bereits erwähnten Schiedsgerichte! 
Die Auswirkungen von einem solchen Vertrag können wir übrigens bereits beobachten und zwar zwischen den afrikanischen Staaten und der EU! Für die EU ist er so gewinnbringend, dass sogar Millionen Flüchtlinge in Kauf genommen werden, für die Afrikaner hingegen…

Fazit, wenn wir all dies betrachten, dazu noch die Erhöhung der in Deutschland immer schon ungeliebten Militärausgaben in Kauf nehmen, frage ich mich seit langem, ob uns hier nicht die Dinge die wir als Bevölkerung eigentlich ablehnen nun einfach, nur neu verpackt, untergeschoben werden sollen.

Wieder mal wird mit dem Verlust von Arbeitsplätzen gedroht, ja sogar der von ganzen Branchen! Ebenso ist die Sicherheit in Europa infrage gestellt, sowohl die für den Einzelnen durch Terroristen und Flüchtlinge, als auch die von Staaten, also aller, ebenfalls durch Terror sowie durch Russland, die USA und diverse Schurkenstaaten und zukünftig den Flüchtlingen, also denen die auch durch EPA dazu gemacht werden.  Auch fragt man sich wie wir hier nun den jahrelangen Abbau der Staatspräsenz, eben durch die eigenen Politiker in Anbetracht dieses Szenarios betrachten.

Am Ende werden alle glücklich europaweit Millionen von Arbeitsplätzen gesichert, die Sicherheit selbst wieder in den Griff bekommen zu haben, dass sie dabei vergessen werden, welchen Preis sie bezahlen müssen, dass sie dieser Weg noch weiter in die immer mehr sklavenhafte Abhängigkeit weniger Menschen bringt! TTIP/ TISA werden möglich werden ebenso die Aufrüstung und noch vieles mehr was ich hier nicht erwähne.

Sie haben gelernt das wir unsere Freiheit lieben und verteidigen! Sie haben gelernt das in Ihren Plänen zu berücksichtigen und uns entsprechend zu manipulieren! So werden Sie uns am Ende dazu bringen freiwillig, für unsere persönliche Sicherheit, für das Sichern unserer kleinen eigenen und durchaus verdienten Welt, unsere Freiheit freiwillig aufzugeben!

Lassen wir es nicht soweit kommen, stehen wir zusammen und lernen selbst die Welt zu verändern.
Für die Freiheit, für die Menschen und die Welt!
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Quellen und weitere Infos:

Handelsblatt vom 22.07.2018: Warum Deutschlands erstes Flüssiggas-Terminal ein Befreiungsschlag wäre
Frankfurter Allgemeine vom 25.07.2018: Überraschende Einigung im Handelsstreit

Bilder und Bildunterschriften hinzugefügt von der Redaktion AmericanRebel

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2 Kommentare
Juli27
on 27. Juli 2018
Veröffentlicht in: Victor Grossman

Victor Grossman

A nasty witch and apes – Not from Oz

Berlin Bulletin No. 149
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Victor Grossman

Does anyone remember “The Wizard of Oz”? Recent news made me recall its song  line: “Ding-dong the witch is dead. Which old witch, the wicked witch, the wicked witch is dead”. This “Wicked Witch of the East” is still alive. German law has no death penalty; she was sentenced to life in prison. While her appeal has little chance of success, the law permits those with life sentences to apply for parole after 15 years, often with success. But her murderous career is ended.

The trial in Munich of Beate Zschäpe and four minor accomplices lasted five full years! Many breathed a sigh of relief on hearing the verdict against this evil woman, who appeared in court every day, carefully coiffed and attired, with a mysterious smile and almost total refusal to say anything.

Convicted fascist Beate Zschäpe

Beginning in 2000 she assisted two male friends in killing ten men in cities all over Germany. Mostly small shopkeepers, their only connection was their immigrant background, Turkish, in one case Greek. The killers also robbed banks, killed a German policewoman and set off an explosion in a Turkish-German neighborhood, wounding many. Their motive was to spread hatred; their cause, the National Socialist Underground, from the lying title Hitler chose for his party, in other words – fascism. In 2011 the two male killers allegedly shot themselves, or each other, in a single moment, and set fire to the mobile home they had rented, while Zschäpe set fire to their joint apartment.

Many unsolved mysteries remain. How did the local police chief immediately know the identity of the two dead men? Why had he inquired about them with the German FBI-equivalent just a day earlier – or was it the same day? Why were the two cops who immediately arrived at the scene so vague and contradictory about everything else, like their chief, but insistent that no-one else could have been involved – and escaped? Why was the vehicle, only partially burned and still unchecked for clues, towed away bumpily to a garage, making any proper search of the death site impossible?

The questions piled up. Why, after each murder, all in different states, did the police reject the idea that hatred of foreigners might be involved, encourage suspicion of the victims’ families and, when intimidating searches produced nothing but distress, push the idea that some “Turkish Mafia” must be involved, thus hindering genuine searches which might have prevented the next tragedies?
And why was a government agent, one of many active participants in fascist movements they are spying on, right in the internet café of one victim when he was shot, and leave without hearing, seeing or knowing about the murder or the corpse he must have passed? Why was he protected from inquiries? Why did the Interior Minister of Hesse, where the killing took place, stubbornly reject being questioned about his agent – and hinder scrutiny of the relevant documents, which are now locked away from public (or legal) view for an amazing 120 years? (No, that number is not a typo!).

And why is the same man now Minister President of the state of Hesse and a powerful figure in the party of Angela Merkel, who promised a full examination of the case five years ago!

As in the Land of Oz, there seem to be swarms of “Winged Monkeys” flying around, not subservient to any Wicked Witch of the West but “obedient to anyone wearing the Golden Cap, pure gold with a circle of sparkling diamonds and red rubies running round it… Whoever owned it could call upon the Winged Monkeys, who would obey any order they were given, no matter how evil or silly”.

For author Frank Baum in 1900, that was certainly a metaphor. It is for me too! In my metaphor, wild creatures are also flying around, not just in Hesse. I see two sub-species: one, for me especially frightening, is looking for trouble in the world, seeking confrontation, even conflict, condemning dialogue as “treason” and pushing hatred of an “adversary” stupid enough to use a crazy alphabet and strangely fervent in opposing a threatening military power, at least ten or fifteen times its own strength, which regularly flexes its muscles – tanks and war planes – in maneuvers perilously close to its most vital borders.

And the other sub-species? The racist, secret groups like the National Socialist Union, now perhaps defunct, an openly fascist assortment of violent, booted, swastika-tattooed thugs, but also well-dressed citizens, welcome guests on talk shows and now holding 92 AfD  seats in the Bundestag but also to be found in the two “Christian” parties and elsewhere. They are the ones who preach hatred, sometimes against Jews again but most commonly now against Muslims, “Islamists”, immigrants or anyone they can label as a foreigner.

In their spirit a racist tornado hit Germany recently, like the Kansas twister which sent Dorothy spinning to Oz. The spinning in this case was with soccer balls. This game, called football here, is a constant topic, though for some the skilled kicking seems to get less attention than: Who’s playing whom! Hurrah for the home team! This is fairly normal, but it becomes highly emotional when the national team aims at another victory trophy, like last month in Russia. German fans, sure of victories like in Rio in 2014, jammed the broad avenue cutting through the central park (Tiergarten) as 100,000 or so watched the giant screens waiting to cheer every German advance. A real carnival!

But alas, this time the magic was missing, in three games the team failed to even make the quarter finals. Bitter tragedy – and that carnival mile stayed almost empty! Top-notch world football or not, who wanted to watch England, France or Croatia if no Germans were playing?

The anger at this national tragedy quickly found a scapegoat: Mesut Özil, one of the best players, who played well in all three games but not well enough to turn the tide.

The Gelsenkichen football player Memet Özil has been under contract with Arsenal since September 2013. In 2014 he became world champion with the German national team in Brazil. In 2011, 2012 and 2016, there were meetings between Özil and the Turkish President Erdoğan, which remained largely unnoticed by the German public.

In addition, he had made a blunder. Several weeks before the games he and another team player with Turkish background, born like him in Germany, had appeared on TV in England in a smiling exchange with Erdogan, the president of Turkey, shortly before the election there. Erdogan was gunning for all those in Europe with Turkish roots who can still vote in Turkish elections, especially in Germany, where many have double citizenship. For the two possibly unpolitical athletes, they were flattered, and wanted to make clear that, although German, they were not ashamed of their Turkish roots and felt attached to the country of their parents and grandparents. Whatever the reason, it was politically a stupid mistake.
But that did not justify the vicious campaign unleashed against Özil after the team flop.  Although he was second in the number of shots at the goal, and perhaps second-best player in the lost games, the media-inspired boos of the fans were directed against him. Media analyses of the lost games almost always featured him in the middle, like one headlined “German Downfall”. An anti-foreigner tone was obvious; one paper spoke of 23 team members and two Turks; condescension ranging to hatred dripped from the pages, the TV voices, the social media. When top football officials, instead of defending him, joined in the attack, Özil broke a long silence with a statement, in English, that he is quitting the national team (both Turkish Germans, like other players, have season contracts in England or elsewhere.) He asserted: when the team wins he is “a good German player”. When it loses he becomes “the Turkish-German player” or “the Turk” and takes the blame.

This issue split the fans, also non-fans, and aroused new disputes about discrimination, revealing often ignored racist views. In response, some with a Turkish background are re-considering their decision to dismiss their past and become Germans. Too often they are met by intolerance – and also murder!

With militarism and race hatred, as with animals generally, similar sub-species can mate.

Leading the anti-foreigner mob (though not anti-Russian), is the “Alternative for Germany (AfD) party, now competing with the Social Democrats in the polls, with the AfD nationally teetering between 13 and 17%, while the SPD has dropped to 17-19%. The AfD may soon win second place!

I close with an item from Leipzig, the industrial center of Saxony, where the AfD is strongest. That meant nothing in the fight at a big iron foundry. In GDR days it was the pride of the region, successful enough in the 1980’s to commission a Japanese company to add an ultra-modern automated section. The number working here varied between 6000 or more…

Striking workers at Hallberg Guss Leipzig,
photo: Maritta Brückner

After the demise of the GDR and almost all its industry, this foundry held out, almost alone, saving jobs for 700 employees. After various typical buy-outs and sell-outs, with a French, then a Dutch owner, it landed in the arms of a Bosnian billionaire with a firm called Prevent. A speculator, he tried to charge Volkswagen and Opel higher prices for the well-made motor blocks and drive shafts. But they proved stronger, punished him, and he planned bankruptcy for next year, meaning joblessness and only a few cents in severance pay for the 700 in Leipzig and 1300 in western Saarbrücken.

The workers’ answer – all 2000 – was to go on strike. Locomotive engineers have dared that in recent years, also kindergarten teachers, airline personnel, post office workers, hospital staff, with varying success. But East German factory workers, with bitter joblessness staring them in the face, have rarely risked a strike. Of course the media called their step “hopeless”, “counterproductive”, “stupid”. Other VW and Opel suppliers cursed them for causing difficulties. But the 2000, in East and West, held out together. They organized well, came to strike posts each day and did their best to keep scabs from entering and products from leaving.

They resisted all arguments and pleas, until last Monday, after six weeks, the company finally agreed on arbitration, with an arbitrator chosen by the union. The workers agreed to stop the strike – or to interrupt it. They want to see the results of the arbitration – and then vote on it.

Even little victories are rare in the East German industrial landscape. But it is always worthwhile to oppose evil witches and even defy autocrats wearing golden caps full of diamonds and rubies.

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More by Victor Grossman

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Only the author is responsible for the content of this article.
It doesn’t have to be the opinion of the editorial board.

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Juli26
on 26. Juli 2018
Veröffentlicht in: Rui Filipe Gutschmidt

Rui Filipe Gutschmidt

Europäische Werte – Gibt es sie noch? Gab es sie je?

Rui Filipe Gutschmidt

Europa sah sich lange Zeit als Zentrum des zivilisatorischen Fortschritts. Im 15. Jahrhundert begannen Europäische Mächte mit einem Wettlauf um die Aufteilung der Welt. Die Arroganz der europäischen Nationen führte zu den brutalsten Kriegen der Geschichte und dennoch sind wir der Meinung die „Europäischen Werte“ seien das Maß aller Dinge. Aber wovon reden wir eigentlich?

Die viel heraufbeschworenen „Europäischen Werte“ sind in aller Munde und
doch hat wohl jeder seine ganz eigene Vorstellung davon, was das genau
darstellen soll. Unsere Politiker faseln von Menschenrechten, Freiheit,
Nächstenliebe, aber alles was sie tun, ist im Interesse der Hochfinanz, der
Großkonzerne und Lobbyisten, die sich die nationalen und supranationalen
Institutionen zunutze machen, um Gesetze hinzubiegen und so wächst die Macht obskurer Figuren, die keinerlei Interesse an „Werten“ haben, die sich nicht in Währungen oder irgendeiner anderen materiellen Form manifestieren.

Europakarte – Bild v Norman B. Leventhal Map Center – Flickr.com CC BY 2.0

Doch es gibt Menschen, die nicht der Gier nach Geld und Macht folgen und
dennoch sind unter diesen viele verschiedene Wertvorstellungen, die weit
von einander entfernt und völlig inkompatibel sind. Moral, Ethik,
Wertegemeinschaften und Kulturen sind die Basis von Religionen und
Ideologien. So gesehen haben wir in Europa ganz unterschiedliche
Wertvorstellungen, die miteinander konkurrieren und die oft nichts mit den
Werten am Hut haben, die von der Europäischen Union offiziell als
„Europäische Werte“ bezeichnet werden.
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EU-Wertegemeinschaft

Die EU-Politiker bezeichnen Demokratie, Menschenrechte und teilweise die
christlich-abendländische Kultur als Basis der europäischen Werte. Aber dabei
ist die Vorstellung von dem, was „Demokratie“ oder „Rechtsstaatlichkeit“
bedeutet nicht immer die selbe in verschiedenen Staaten, Regierungen,
Parteien. Denn „demokratisch gewählt“ werden auch Diktatoren. Manche
lassen eine Scheinopposition zu, andere Installieren eine Diktatur der Mehrheit
und ignorieren nach der Wahl völlig den Willen und die Bedürfnisse ihrer
 Bürger.

Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Versammlungsrecht und anderes mehr,
werden anscheinend nur in der „westlichen Welt“ respektiert. Immer wieder
wird Russland kritisiert, oder die Türkei. Auch Ungarn, Polen, aber auch
Venezuela stehen in der Kritik, mit Polizeistaatsmethoden die Presse zu
manipulieren und Oppositionelle zu verfolgen. Weniger Kritik hört man –
zumindest in Deutschland – zum autoritären Regierungstil in der Ukraine oder
in Israel. Doch auch bei uns wird die Presse manipuliert, werden die großen
Medienkonzerne zu Propagandazwecken missbraucht und friedliche Demos
werden von Agitatoren unterwandert, um die Forderungen nach einer
gerechteren Welt zu deskreditieren. Kleine Onlinezeitungen, Magazine oder
Blogger, die den Menschen alternative Sichtweisen aufzeigen, werden mit den
Seiten von Islamisten und Extremisten aller Art in einen Topf geworfen. So
arbeiten aber Staatsorgane in aller Welt und was ihnen nicht passt ist schnell
Terrorismus oder „Staatsfeindlich subversiv“.

So halten sich die EU-Politiker selber nicht an ihr „Wertesystem“ und wenn sie
mit Saudi-Arabien, Libyen oder anderen Diktaturen und autoritären Regimen
Geschäfte machen, dann sind alle Sorgen um Menschenrechte wie
weggeblasen. „Die Kanzlerin hat ihre Besorgnis zum Thema
Menschenrechtsverletzungen zum Ausdruck gebracht“, heißt es dann. Nur
wenn die geopolitischen Interessen auf dem Spiel stehen stört unsere
Volkszertreter eine jede Abweichung von ihrer verdrehten Auffassung von
Demokratie und Menschenrechten.
.
Abendländische Kultur

Ja, die „Identitären“ berufen sich auf die Abendländische Kultur und sagen,
dass sie das Erbe der Griechen, Römer und christlichen Königreiche schützen
müssten. Dabei stelle ich nicht in Frage, dass unsere Zivilisation vieles von
diesen Kulturen übernommen hat, doch inzwischen gab es eine Entwicklung,
bei der von den Wikingern über die Steppenvölker aus dem Osten bis hin zu
den islamischen Reichen auf der Iberischen Halbinsel und dem Osmanischen
Reich, unzählige Kulturen die Europäer beeinflusst haben. Diesen Teil der
Geschichte ignorieren die Identitären aber. So auch alle Nationalisten, die sich
auf „Werte“ wie Rassenreinheit und „Recht und Ordnung“ berufen.

Dabei verstoßen sie aber gegen die „christlichen Werte“ die sie so hoch halten
und auf dessen Schutz sie sich berufen. Denn Nächstenliebe haben sie
höchsten gegenüber ihrem „Volk“, „Rasse“ und natürlich nur bei denen die ihre
verschrobene Rassenideologie teilen. Vergebung? Das ist in ihrer Rachejustiz
ebenfalls nicht vorgesehen. Stattdessen reden Sie vom „Kampf der Kulturen“
und sind davon überzeugt, dass ihre Kultur, was auch immer das genau sein
soll, allen anderen überlegen ist. Ob Blasmusik, Bierkrugstemmen und
Bratwurst eine Kultur ausmachen, will ich nicht beurteilen. Sie sind aber
zweifellos ein Teil der wunderbaren Vielfalt der Kulturen Europas…
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Sozialistische Werte als Gegengewicht zum Kapitalismus und Nationalismus

Die Werte, denen ich selber den Vorzug gebe, sind die Werte einer
sozialistischen Demokratie. Die Menschenrechte sind die Basis, doch während
der Kapitalismus das „Recht auf privates Eigentum“ vor alle anderen Rechte
stellen und die Gier als „treibende Kraft“ der technologischen Entwicklung
sieht, hat der demokratisch-progressive Sozialismus die Chancengleichheit im
Sinn und steht für die Beseitigung der enormen Unterschiede zwischen Armen
und Reichen. Niemand soll mehr Hunger leiden und kein Mensch wird
zurückgelassen. Die Umweltzerstörung muss gestoppt werden und die
Technologie gehört zum Wohl der gesamten Menschheit eingesetzt.
Wissenschaftliche Erkenntnisse statt religiösen Aberglauben, ein Staat der sich
um die Nöte und Interessen der Menschen kümmert und eine Gesellschaft, die
sich dem Allgemeinwohl widmet.

Denn auch der Sozialismus entwickelt sich weiter und die Werte, denen wir
folgen, sind ebenso das Resultat einer Evolution. Dabei sollte man immer einen
dieser Werte vor Augen haben: Toleranz! Aber auch Gleichberechtigung,
 Hilfsbereitschaft, Umwelt und Tierschutz, Selbstbestimmungsrecht und
individuelle Freiheit gehören dazu.

Welche Werte halten wir „aufgeklärten“ Europäer noch für wichtig? Was
glauben unsere Leser? Die Redaktion von Info-Welt freut sich schon jetzt auf
eure Feedbacks (mit dem Wert „Respekt vor anderen Meinungen natürlich…).

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Weitere Artikel von Rui Filipe Gutschmidt 

Dieser Artikel erschien auch auf unserer Partnerseite INFO-WELT

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Juli25
on 25. Juli 2018
Veröffentlicht in: Julius Jamal

Julius Jamal

Bundesregierung sieht zu wie Menschen ertrinken

Im Gespräch mit Michel Brandt
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Julius Jamal

In den letzten Wochen war die Verschärfung des Asylrechts und die harte Gangart gegen Flüchtlingshelfer immer wieder in den Medien. Ich habe für die Zeitung „Die Freiheitsliebe“ mit Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter der Linken, über seine Teilnahme an einer Fahrt der Lifeline und die Angriffe auf das Asylrecht gesprochen.

Die Freiheitsliebe: Michel du warst vor wenigen Tagen auf der Lifeline, wie kam es dazu?

Michel Brandt: Wir arbeiten bereits seit einiger Zeit mit verschiedenen zivilen Seenotrettungsorganisationen zusammen und pflegen einen guten Kontakt. Nachdem sich die Lage auf dem Rettungsschiff von Mission Lifeline verschärfte, wurde ich Samstagnachmittag (24. Juni) von den Seenotretterinnen und Seenotrettern angerufen. Diese berichteten von der prekären Situation auf der Lifeline und fragten mich um Unterstützung vor Ort. Daraufhin haben wir uns direkt um die Buchung der Flüge gekümmert und sind am nächsten Morgen nach Malta abgereist. Nach unserer Ankunft am Sonntag (25. Juni), trafen wir uns mit den Seenotretterinnen und Seenotrettern und charterten ein Boot, welches uns in der gleichen Nacht auf die Lifeline brachte.

Die Freiheitsliebe: Was hast du in diesen Tagen erlebt?

Michel Brandt: Ich war in der Nacht von Sonntag, den 24. Juni, auf Montag, den 25. Juni, für etwa vier Stunden auf der „Lifeline“. Die Lage an Bord war menschenunwürdig. Die Leute lagen dicht an dicht an Deck – darunter Kinder und Verletzte. Viele an Bord haben eine mehr als zweijährige Flucht hinter sich, einige wurden in libyschen Internierungslagern gefoltert und misshandelt, hatten davon Verletzungen. Der Kapitän erzählte mir, dass ein Schutzsuchender unter Tränen zu ihm gesagt hat, dass er lieber von Bord springen würde, anstatt sich von der sogenannten libyschen Küstenwache aufgreifen zu lassen. Diese Menschen hätten schon Stunden nach der Rettung an Land sein müssen, um eine angemessene Versorgung sicherzustellen. Malta und Italien haben gezielt Menschenleben aufs Spiel gesetzt, um die Abschottung Europas voranzutreiben. Um Aufmerksamkeit für die Seenotretterinnen, Seenotrettern und die Geflüchteten zu schaffen und dadurch Druck auf die europäischen und deutschen Verantwortlichen auszuüben, habe ich nach meiner Rückkehr an Land versucht, meine Erlebnisse mit dem Parlament, den Medien und der Bevölkerung zu teilen.

Die Freiheitsliebe: Im Bundestag hast du die Regierung scharf angegriffen für ihre Haltung zu Flucht und das Sterben im Mittelmeer angegriffen. Welche Verantwortung trägt die deutsche Regierung?

Michel Brandt: Die Bundesregierung schweigt und sieht zu, man könnte auch sagen sie organisiert, wie Menschen ertrinken und zivile Seenotretterinnen und Seenotretter kriminalisiert werden. Im Fall der „Lifeline“ hätte Seehofer das Leid der Menschen an Bord sofort beenden können, indem er der Aufnahme der hilfesuchenden Menschen veranlasst hätte. Mehrere Bundesländer hatten sich bereit erklärt, die Geflüchteten aufzunehmen. Bundesaußenminister Heiko Maas hat nicht eingegriffen als die Schiffe deutscher NGO’s festgesetzt wurden. Während die „Lifeline“ vor Malta festsaß und die „Iuventa“ der Kieler NGO „Jugend Rettet“ immer noch in Italien beschlagnahmt ist, sind bereits viele hundert Menschen ertrunken. Das hätte die Bundesregierung verhindern können.

Die Freiheitsliebe: Was bedeutet der neue Kompromiss der Union für die Geflüchteten?

Michel Brandt: Der sogenannte Kompromiss der CDU/CSU ist eine Schande. Seehofer hatte offen erklärt, gegen Asylrecht verstoßen zu wollen, um seine rechtspopulistischen Interessen durchzusetzen. Genau das tut jetzt die Bundesregierung mit dem Kompromiss. Es ist schlicht illegal, Asylbewerber, für deren Asylverfahren andere EU-Länder zuständig sind, an der Einreise zu hindern. Das hat das Deutsche Institut für Menschenrechte bestätigt. Auch die Einrichtung von Elendslagern und die faktische Verwehrung eines fairen Asylverfahrens sind mit dem Asylrecht und Menschenrechten nicht in Einklang zu bringen. Die politische Linie der Großen Koalition auf deutscher und europäischer Ebene führt dazu, dass das Asylrecht ausgehöhlt wird – auf Kosten der Geflüchteten. Denn Fakt ist: höhere Zäune, tiefere Gräben und mehr Überwachung wird Geflüchtete nicht davon abhalten, zu fliehen. Abschottung bringt gar nichts, denn Grenzen haben überhaupt keinen Einfluss darauf, ob Leute sich auf den Weg machen oder nicht. Der Unterschied ist allerdings, ob sie lebend ankommen oder auf ihrem Weg sterben.

Die Freiheitsliebe: Welche Gegenmaßnahmen gibt es gegen diese Entwicklung?

Michel Brandt: Es tut sich gerade viel. Die gerade mal drei Wochen alte Initiative „Seebrücke“ hat es bereits geschafft, 35.000 Menschen in verschiedenen Städten zu mobilisieren. Auch in den nächsten Tagen sind unzählige Demos und Kundgebungen geplant, in denen die Menschen deutlich machen werden, dass das fremdenfeindliche und unmenschliche Vorgehen gegen Geflüchtete nicht akzeptabel ist. Ich hoffe, dass sich diese Bewegung weiter ausbreitet und sich entschieden gegen die Festung Europa stellt.
Darüber hinaus werden wir alle parlamentarischen Mittel einsetzen, um die Kriminalisierung der Seenotretter zu beenden. Wir verlangen die Einsetzung einer zivilen staatlichen Seenotrettung. Bis dahin muss die Bundesregierung die NGO’s bei ihrer Arbeit aktiv unterstützen. Wir brauchen legale und sichere Fluchtwege nach Europa – und wir müssen zum Prinzip der Menschlichkeit zurückkehren.

Die Freiheitsliebe: Danke dir für das Gespräch.
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Michel Brands Rede im Bundestag zur Lifeline und der Abschottung Europas

Michel Brandt, DIE LINKE: Seenotrettung im Mittelmeer unterstützen!

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Erstveröffentlichung in „Die Freiheitsliebe“  vor wenigen Tagen. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers und des Autors. Bilder und Bildunterschriften wurden von der Redaktion American Rebel hinzugefügt.
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Alle Artikel von Julius Jamal

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Juli25
on 25. Juli 2018
Veröffentlicht in: Max Bryan

 

 

 

Luise Schoolmann, Marienhafe

+++ Max Bryan – Hilfe für den Helfer +++

Spendenaktion
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Luise Schoolmann

Liebe Freunde, Wegbegleiter und Menschen guten Herzens. Die Meisten kennen Max Bryan von dem, was er tut. Unermüdlich und oft auch bis zur eigenen Erschöpfung kämpft er für Schwächere und setzt sich für Obdachlose ein. Nun braucht er selbst Hilfe!

Während einer Reise verletzte Max Bryan sich am Fuß. Zunächst nur als kleine Verletzung diagnostiziert, entwickelt sich gerade eine schlimme Entzündung im linken Unterschenkel, die einfach nicht heilen will. Max Bryan kann derzeit kaum laufen. Jeder Schritt schmerzt und es zerreißt mir das Herz ihn so sehen zu müssen. Es tut mir so leid, dass er gerade nicht für sich selbst sorgen kann.

Max Bryan braucht unsere Hilfe! Helfen wir ihm, damit er nicht auch noch sein Zimmer verliert!

Mit dieser Spendensammlung will ich Max Bryan helfen die Miete für sein Gästezimmer in Hamburg zu zahlen. Die nächsten Wochen wird er selbst kein Geld ranschaffen können. Er hat auch überhaupt keine Rücklagen. Er lebt nur von den wenigen Jobs, die er macht und die er zuletzt sogar absagen musste, weil es einfach nicht mehr geht. Max Bryan braucht dringend eine Auszeit und muss gesund werden. Ich will ihm dabei helfen.

Hier der Spendenlink: https://www.facebook.com/donate/698157583857672/ (auch Link teilen hilft)

Spenden über Paypal

Bis Herbst, so hoffen wir alle, wird er wieder fit sein und für sich selbst sorgen können. So wie er das die letzten Jahre auch getan hat. Ich Danke Allen von Herzen, die Max Bryan helfen diese schwierige Zeit zu überstehen.

– Von Herz zu Herz –
Ich danke Euch sehr
Luise Schoolmann
Co-Admin www.hamburger-obdachlose.de

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Anhang:

Artikel, Ausarbeitungen und Aktionen von Max Bryan
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2 Kommentare
Juli25
on 25. Juli 2018
Veröffentlicht in: Allgemein

Özil-Rücktritt: Weder deutscher noch türkischer Rassismus!

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Erklärung der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) vom 25. Juli 2018

Özil hat seinen Rücktritt aus der Nationalelf verkündet und dies mit einem Gefühl von Rassismus und Respektlosigkeit begründet.

„Das Dauerthema Özil hat nach der deutschen WM-Flaute nicht abgenommen, sondern sich sogar weiter zugespitzt“, so die Vorsitzende der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF), Zeynep Sefariye Eksi, in einer Erklärung zu dem Thema. „Mittlerweile wird Özil als Paradebeispiel für gescheiterte Integration dargestellt und seine auch von uns berechtigt kritisierte Ablichtung mit Erdogan wird als Vorwand benutzt, um den Türkeistämmigen in Deutschland mangelnde Integrationsfähigkeit zu bescheinigen. Das halten wir als falsches Signal.“

Der Gelsenkichener Fußballspieler Memet Özil steht seit September 2013 beim FC Arsenal unter Vertrag. 2014 wurde er mit der deutschen Nationalmannschaft in Brasilien Weltmeister. In den Jahren 2011, 2012 und 2016 kam es zu Treffen zwischen Özil und dem türkischen Präsidenten Erdoğan, die in der deutschen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet blieben

Die Fraktionschefin der AfD, Alice Weidel, hatte auf Twitter von einem „typischen Beispiel für die gescheiterte Integration von viel zu vielen Einwanderern aus dem türkisch-muslimischen Kulturkreis“ gesprochen.

„Doch erschreckend ist, dass diese Meinung nicht nur auf AfD-Kreise reduziert werden kann. Özil als Exempel für gescheiterte Integration von Migranten zu statuieren entspricht trauriger Weise dem längst gekeimten rechten Geist unserer Zeit und ist in der Gesellschaft weit verbreitet. Die Resignation gegenüber diesen rassistischen und diskriminierenden Äußerungen zeigt, wie tief dieser Rassismus mittlerweile reicht. Özils Empfinden der Nichterwünschtheit ist leider keine Seltenheit. Studien belegen, dass gerade die objektiv besser Integrierten sich häufig als nicht zugehörig und ausgeschlossen fühlen. Özils Empfinden, als Deutscher wahrgenommen zu werden, nur wenn man gute Leistung erbringt und als Sündenbock dargestellt zu werden, wenn es mal nicht klappt, wird von vielen Türkeistämmigen geteilt.“ so Eksi weiter.

„Özils Entscheidung ist zu bedauern, aber muss respektiert werden. Vielleicht sollte er seine Entscheidung dennoch überdenken und sollte gegenüber rassistischen Anfeindungen nicht resignieren. Das würde ein gutes Signal an alle senden. Doch die ganze Debatte muss nun auf einer sachlichen Grundlage geführt werden. Während einer WM, in der alle deutschen Spieler schlecht waren, nun einen bestimmten Spieler zum Buhmann zu erklären, zeigt, wie unprofessionell der DFB handelt und dabei bewusst oder unbewusst rechtes Gedankengut manifestiert. Sachliche Diskussionen sehen anders aus. Der DFB soll keine Scheinheiligkeit vorgaukeln. Wenn es ihm wirklich um Demokratie und Meinungsfreiheit ginge, würde man nicht an der WM in Qatar teilnehmen!“ so Eksi in ihrer Erklärung.

Solche Debatten nützen niemandem etwas, außer den Kräften, die spalten und trennen wollen, statt zusammenzuschweißen, was zusammen gehört! So ist es auch nicht verwunderlich, dass die gesamte türkische AKP-MHP-Regierung rund um Erdogan sich geschlossen hinter Özil stellt. Sie versprechen sich davon, ihre Anhänger in Deutschland näher an sich zu binden und ihrerseits die Zweifel und Vorurteile der Türkeistämmigen gegenüber der deutschen Gesellschaft auszubauen.

Unsere Föderation stellt sich gegen jeglichen Rassismus und Nationalismus in dieser Gesellschaft und versucht, Vorurteile abzubauen und die Menschen einander näher zu bringen. Das kann man nur schaffen, wenn man auf eine sachliche Ebene zurückkehrt und sich nicht vor den Karren rechter und reaktionärer Kräfte, ob deutsch oder türkisch, spannen lässt!

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Das Bild und die Bildunterschrift wurde von der Redaktion AmericanRebel hizu gefügt.
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2 Kommentare
Juli24
on 24. Juli 2018
Veröffentlicht in: Allgemein

Pressemitteilung der Gruppe Volkskorrespondenz
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Die »Gruppe Volkskorrespondenz« stellt sich vor

Unter dem Motto „Leser/innen schreiben selber“ ist auf Initiative einiger bekannter Journalisten, Blogger und Autoren aus der linken Presse (siehe unten) eine Bewegung entstanden, die das Schreiben und Veröffentlichen von Volkskorrespondenzen fördern und auf solide Beine stellen will.
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Warum Volkskorrespondenzen?

Die bürgerliche Presse, mit ihrer Aufgabe, die breiten Massen auf das kapitalistische System einzuschwören und alle anderen Gesellschafts- und Wirtschaftssysteme zu verteufeln, sowie dafür zu sorgen, dass die Leser und Leserinnen gerade einmal so viel Informationen bekommen, dass sie im Räderwerk der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen reibungslos funktionieren, befindet sich in einer Krise, die weiter anhält. Die Entwicklung des Internets lässt eine Gegenbewegung zu der massiv zugespitzten Monopolisierung in der Medien- und der Presseindustrie mit relativ geringem finanziellen Aufwand zu.

Diese Situation will die Gruppe Volkskorrespondenz nutzen und eine alte Tradition aus der Arbeiterbewegung wiederaufleben lassen und Leser/innen linker Zeitungen und Blogs selber zu Wort kommen lassen. Korrespondenzen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur, zu denen die Leserinnen und Leser eine Beziehung haben, sollen nun organisiert weiterverbreitet werden. Wer sich in kurzen Beiträgen als Betroffener, als jemand der sich über bestehende Verhältnisse empört oder als jemand der Hinweise auf Veranstaltungen, Konzerte oder Demos geben möchte, zu Wort melden möchte, kann bald als Volkskorrespondent/in die Gewissheit haben, dass seine Korrespondenz in vielen Zeitungen veröffentliocht wird.

Damit knüpft die Gruppe Volkskorrespondenz an eine alte Tradition aus der Sowjetunion, Italien und der KPD der Weimarer Republik an. Dort gab es Arbeiter- und Volkskorrespondenten, die Zeitungen wie „Prawda“, „L’Unità“ und „Rote Fahne“ laufend mit kleinen Artikeln aus ihrem Umfeld versorgt haben. Grundlage dieser Form der Berichterstattung bildete Wladimir I. Lenins Konzeption einer „Presse neuen Typs”, die nicht nur für die Werktätigen, sondern auch mit und von ihnen 
gestaltet werden soll (Lenin: „Womit beginnen?“ und „Was tun?“).
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Das neue Symbol der Gruppe Volkskorrespondenz soll künftig in allen Zeitungen Volkskorrespondenzen eindeutig kennzeichnen

Wie soll es praktisch funktionieren?

„Wir suchen Kollegen und Kolleginnen, Frauen und Männer, Arbeiter, Angestellte, Bauern, Lehrer/innen und Künstler – Ob jung oder alt, Inländer- oder Ausländer/innen, Schüler/innen und Studenten/-innen, kurz gesagt Menschen die gerne schreiben und berichten. Schreibt und berichtet über Missstände und Hintergründe, über die Kämpfe für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Über Erfolge und Niederlagen. Über Ungerechtigkeiten, Unterdrückung und Einschüchterungen. Schreibt über eure Aktivitäten, also Arbeitskämpfe und euren Lehren daraus. Schreibt über eure Aktionen, Demos, Gewerkschaftsarbeit, Bürgerinitiativen und so weiter. Schreibt über Eure Einschätzungen zum Machtpoker der Mächtigen und der gesellschaftlichen Entwicklung. Schreibt darüber, was ihr von der „großen Politik“ haltet.“ heißt es in einem ersten Aufruf vom 20. April 2018.

Die verfassten Volkskorrespondenzen können die Autoren/innen in ein spezielles Internet-Portal schreiben bzw. hochladen. Dort werden sie von rechtschreibsicheren Unterstützer/innen korrigiert, auf Schlüssigkeit geprüft und freigeschaltet. Die Teilnehmenden Zeitungen und Blogs nehmen sich dann die für sie interessanten Korrespondenzen von diesem Portal und veröffentlichen sie.
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Wie weit ist die Planung?

Die Gruppe hat einen aktiven Mitarbeiter/innenstamm gebildet und arbeitet zz. an ihrem Webauftritt. Ein neu geschaffenes Logo ist fertig und nach Fertigstellung des Webportals wird die Gruppe Volkskorespondenz mit Pressemitteilungen und Anschreiben via eMail intensiv nach mitmachenden Zeitungen und Blogs suchen. Dazu wurde ein Aufruf entworfen der die Grundlage der Zusammenarbeit zwischen den Zeitungen/Blogs und den Volkskorrespondenten/-innen bilden soll.
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Wir suchen weitere Unterstützer/innen

Wer dieses Konzept unterstützen will hat vielfältige Möglichkeiten. Wir suchen:

  • Kollegen und Kolleginnen, Menschen die wie oben beschrieben nicht nur lesen, sondern auch selber schreiben wollen.
  • Mitstreiter/innen die regelmäßig in selbständiger Verantwortung online Texte korrigieren und gestalten möchten.
  • Weitere Aufrufer/innen für die Unterstützung unseres Vorhabens (mindestens 200 Personen).

Bitte meldet Eich bei uns unter eMail: Volkskorrespondenz(at)gmx.de für weitere Infos und Unterstützungsangebote.

Abel Doering (Autor) – Andreas Habicht (Autor) – Diethard Möller (Arbeit-Zukunft.de) – Fiete Jensen (Arbeiterkampf.eu) – Ina Möller (ElCantor.de) – Harry Popow (Blogger) – Jens Lustig (Volkskorrespondent) – Jakob Reimann (Blogger) – Karl-Heinz Schulze (Volkskorespondent) – Klaus Meier (Hartz-4-Nachrichten.de) – Noel Nascimento (Pianist) – Laura Blücher (Dean-Reed-Archiv Berlin) – Maritta Brückner (Der Stachel Leipzig) – Matthias Wolf (Autor) – Nico Diener (AmericanRebel.de) – Rui Filipe Gutschmidt (INFO-WELT.eu) – Susanne Fiebig (Volkskorrespondentin) – Ullrike Spurgat (Autorin) – Yenni Kellermann (Autorin) – Nicola Hofediener (Volkskorrespondentin) – Monika Oette (Volkskorrespondentin)
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└ Schlagwörter: Allgemein
1 Kommentar
Juli23
on 23. Juli 2018
Veröffentlicht in: Diethard Möller

Diethard Möller

#ausgehetzt, München: 50.000 demonstrierten gegen Hass und Hetze

Diethard Möller

10.000 Menschen waren von den Organisatoren der Demonstration am 22. Juli in München gegen den Hass und die Hetze der CSU aber auch der AfD erwartet worden. Bei der kurzen Mobilisierungszeit erschien das schon hoch. Aber es kamen, trotz strömenden Regens, rund 50.000 .

Viele trieften vor Nässe, überall Regenschirme und eine gute Stimmung. Die Straßen um den Goetheplatz, wo der erste Teil der Demonstration begann, waren regelrecht verstopft. Nur langsam und stark verspätet, konnte die Demonstration losgehen und wand sich mühsam durch Münchens Straßen. An drei weiteren Stationen kamen Menschen hinzu, die dort im strömenden Regen gewartet hatten. Dass so viele Menschen trotz des heftigen Regens gekommen und geblieben sind, zeigt, wie wichtig diesen der Protest gegen die reaktionäre Entwicklung in unserem Land ist. In Gesprächen konnten ich feststellen, wie stark die Wut und Ablehnung der aktuellen Politik der Bundesregierung und insbesondere der CSU ist.

An den Haltepunkten gab es Reden zu verschiedenen Themen wie der unmenschlichen Flüchtlingspolitik, dem Rechtsruck der CSU und der Bundesregierung, zum Sozialabbau, für den nicht die Flüchtlinge, sondern die herrschende Klasse und ihre Regierung verantwortlich sind.

Getragen wurde die Demonstration von einem breiten Bündnis mit Kirchen, Flüchtlingsgruppen, Antifa-Initiativen, DGB-Jugend, DIDF, VVN/BdA aber auch Parteien wie Grüne, SPD, Linke, MLPD und DKP. Eine Reihe Künstler hatten ebenfalls aufgerufen zu kommen. Dabei hatte sich die CSU einmal wieder mit ihrem Demokratieverständnis hervorgetan: Sie wollte den Kammerspielen und dem Volkstheater eine Teilnahme untersagen, was diese zurück wiesen.

Begeistert wurde Claus-Peter Reisch, der Kapitän der Lifeline, empfangen. Das Schiff liegt mittlerweile fest und darf keine Menschen mehr aus Seenot retten. Dem Kapitän selbst wird in Malta der Prozess als „Schlepper“ gemacht. Er schilderte eindrücklich seine Rettungsmission und machte klar, dass die EU, die Bundesregierung, Seehofer und Söder wissentlich den Tod zahlloser Menschen in Kauf nehmen, die elend im Mittelmeer ertrinken. Dramatisch wurde deutlich, wie verbrecherisch dieses System ist.

Leider waren die Lautsprecher oft nicht stark genug, da ja man mit sehr viel weniger Menschen gerechnet hatte. So war manche Rede kaum zu verstehen. Schade!

Wir Genossen von Arbeit Zukunft verteilten das Flugblatt „Was wir brauchen…“ (ich berichtete am 18. Juli darüber in AmericanRebel) und unseren Jugendflyer. Wer schon einmal bei starkem Regen Flugblätter verteilt hat, weiß wie schwer das ist. Doch zu unserem Erstaunen gingen Flugblätter und Jugendflyer wie warme Semmeln weg. Und bei vielen stieß unsere Gegenüberstellung von dem, was wir brauchen, und dem, was wir nicht brauchen, auf teilweise begeisterte Zustimmung. Ins gesamt war die Demonstration ermutigend und ein wirklich großer Erfolg!

Zum Schluss noch eine kleine Anmerkung: Die CSU ließ es sich nicht nehmen, erneut zu zeigen, was sie besonderes gut kann: Hetzen! In der Stadt ließ sie massenhaft Plakate aufstellen, auf denen stand: „Ja – zum politischen Anstand! Nein zu #ausgehetzt! Bayern lässt sich nicht verhetzen! Eine Initiative der CSU“. Ausgerechnet die CSU spricht von „politischem Anstand“ und bezichtigt die, die sich gegen die Hetze der CSU wenden, als Hetzer! Dreist! Es zeigt aber auch, dass die CSU schon vor der erfolgreichen Demonstration unter Druck war und gespürt hat, welche Empörung ihre Hass- und Hetzpolitik hervorgerufen hat. Nicht umsonst verliert sie derzeit in allen Umfragen an Zustimmung. Sie hat es verdient und ihre Plakataktion zeigt ihre Schwäche. Wir werden sie weiter angreifen und entlarven!

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Erstveröffentlichung am 22. Juli 2018 in Arbeit Zukunft. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
Alle Bilder von Diethard Möller.
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Weitere Infos aus der Seite des Veranstalters

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