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2 Resultate.

Jan22

am 22. Januar 2020

Veröffentlicht in: Allgemein

Shaun Doherty

Nationalisten gewinnen in Nordirland

Shaun Doherty

Die Wahlergebnisse der britischen Parlamentswahlen in Nordirland führten zu einem Rückgang des Gesamtstimmenanteils der beiden Hauptparteien in Stormont. Sowohl der DUP (minus 5,4 Prozent) als auch Sinn Fein (minus 6,7 Prozent). Die DUP verlor zwei Abgeordnete an die Alliance Party in Strangford und an Sinn Fein in Nordbelfast, wo John Finucane, dessen Vater Pat von loyalistischen Paramilitärs ermordet wurde, Nigel Dodds, einen ihrer führenden Strategen, verdrängte.

Sinn Fein verlor in Foyle dramatisch an die SDLP. In einer Reihe von Wahlkreisen kam es zu erheblichen Abweichungen zwischen beiden Parteien des Bündnisses, der Schwesterpartei der Liberaldemokraten in Großbritannien und der SDLP, die eng mit Fianna Fail in Südirland verbunden ist. Der Swing vom DUP zum Bündnis in Belfast Süd betrug 18 Prozent, in Lagan 17 Prozent, in Strangford 14 Prozent, in East Antrim 12 Prozent und in East Belfast 8 Prozent. In Strangford, dem Sitz der DUP, gab es einen dramatischen 18-prozentigen Swing. Der Verlust von Sinn Feinin Foyle betrug ebenfalls 18 Prozent, in diesem Fall gegenüber dem SDLP. In West Belfast, einst eine uneinnehmbare Festung von Sinn Fein, schwang Gerry Carroll von People Before Profit 9,4 Prozent, setzte sich für die sozialistische Politik und gegen die von Sinn Fein und der DUP unterstützten Kürzungen der Wohlfahrt ein. Nachdem er bereits einen Sitz in der Nordirland-Versammlung errungen hatte, waren seine 16 Prozent der Stimmen eine hoch anerkennenswerte Leistung für einen Wahlkreis bei allgemeinen Wahlen. Inzwischen gibt es im Norden erstmals eine Stimmenmehrheit für nationalistische Parteien.

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In einer zukünftigen Ausgabe der Socialist Review werden wir die Auswirkungen dieser Abstimmung auf die Zukunft der Grenze und die Auswirkungen auf ein Brexit-Abkommen untersuchen. Es scheint jedoch klar zu sein, dass viele Wähler von den beiden Parteien desillusioniert sind, die im Zentrum der Vereinbarung über die Aufteilung der Macht in Stormont stehen. Dies ist zum Teil auf die Unterbrechung der Versammlung seit 2017 und die Blockade der Verhandlungen zur Reaktivierung zurückzuführen, aber auch auf die Einführung von Sparmaßnahmen und Sozialkürzungen durch die Tory. Es ist jedoch die DUP, die die demütigendste Verlegenheit erlitten hat. Nachdem sie von Theresa May gefeiert und mit 1 Milliarde Pfund bestochen worden war, als sie ihre Stimmen brauchte, wurden sie von Boris Johnson, der jetzt die Mehrheit ohne sie hat, unter einen Bus geworfen. Wegen ihrer großen Schmerzen mussten sie sich der gleichgeschlechtlichen Ehe und der Reform der Abtreibung eingestehen. Ermutigt von ihrer komfortablen Mehrheit fordern die Tories die Einberufung der Versammlung und drohen mit Neuwahlen, falls Sinn Fein und die DUP sich nicht einigen können.

Unabhängig vom Ausgang dieses Drucks sieht der Norden mit den Auswirkungen des Brexits und zunehmenden Spekulationen über die Zukunft der Grenze zum Süden einer kritischen Zukunft entgegen.

Der Artikel von Shaun Doherty aus dem Socialist Review wurde von „Freiheitsliebe“ ins Deutsche übersetzt.
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Julius Jamal

Linksruck in Irland – Rechtspopulisten scheitern

Julius Jamal

Die irischen Wahlen haben das Ende des Zwei-Parteien-Systems eingeläutet. Mit Sinn Fein hat eine Partei die Wahl gewonnen, die von den beiden etablierten Parteien gemieden und ausgegrenzt wurde, insgesamt gab es einen deutlichen Linksruck.

Sinn Féin

Fine Gael („Familie der Iren“) verlor und sank von 25.5% auf 20.9% und Fianna Fáil („Soldaten des Schicksals“) 24,3 auf 22,2 Prozent. Sinn Fein gewann fast 11 Prozentpunkte hinzu, die Grünen konnten sich mehr als verdoppeln und holten 7.1% statt 2,7% wie beim letzten mal. Bezogen auf das Ergebnis hätte Sinn Fein sogar noch mehr Sitze holen können, da sie aber in jedem Wahlkreis der 42 Wahlkreis nur eine Kandidatin oder Kandidaten aufstellt, durch das Ergebnis aber mehr als einen gewonnen hätte, gingen die Stimmen dann an andere Parteien. Die revolutionäre Linke, die in dem Bündnis Solidarity-People Before Profit (S-PBP) angetreten war verlor leicht und kam statt auf 6 Sitze wie bisher auf nun 5 Sitze. Die drei rechten Parteien, die rechtspopulistische Irish Freedom, die rechtskonservative Renua und die neofaschistische National Party konnten zusammen nicht mal 1% der Stimmen auf sich vereinen.

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Anders als in den deutschen und internationalen Medien suggeriert, war es nicht Frage des Brexits, die die Wahlen dominierte, sondern die Fragen von „Gesundheit“ (für 32 Prozent der Befragten war es das wichtigste Thema) und „Wohnen/Obdachlosigkeit“ (26 Prozent).

Linksregierung nach der Wahl?

Nach der Wahl gibt es weder eine Mehrheit für die bisherige Fine-gael Fianna Fail-Regierung als auch für eine Regierung aus Parteien Links der Mitte. Zusammen mit den meist linksstehenden Unabhängigen könnte es allerdings die Chance für eine solche Regierung geben, an der Mary Lou McDonald, Vorsitzende von Sinn Féin, schon arbeitet. Sie hat angekündigt zusammen mit den Grünen, den Sozialdemokraten, der Labour Party, Solidarity-People Before Profit und unabhängigen Abgeordneten über eine solche Regierung zu diskutieren.

Richard Boyd-Barret von People Before Profit erklärte warum es zu einem solchen Linksruck kam: „Von Beginn des Wahlkampfs an hat People Before Profit gesagt, dass wir den Kreislauf von FF und FG durchbrechen wollen. Diese Botschaft ist angekommen. Es ist ein politisches Erdbeben. Viele Menschen sind nach links zu Sinn Féin gewandert.“

Erstveröffentlichung am 12. Februar 2020 in „Die Freiheitsliebe“. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers und des Autors.
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Über die Autoren/-innen:
Julius Jamal hat 2009 aus dem Wunsch, einen Ort zu schaffen, wo es keine Grenzen gibt zwischen Menschen, den Blog „Die Freiheitsliebe“ gegründet. Einen Ort an dem man sich mitteilen kann, unabhängig von Religion, Herkunft, sexuelle Orientierung und Geschlecht. Freiheit bedeutet immer die Freiheit von Ausbeutung. Als Autor dieser Webseite streitet er für eine Gesellschaft, in der nicht mehr die Mehrheit der Menschen das Umsetzen muss, was nur dem Wohlstand einiger Weniger dient.
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