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Feb.10
on 10. Februar 2017
Veröffentlicht in: Fiete Jensen, Marx-Engels-Lenin

Fiete Jensen

100 Jahre Oktoberrevolution – ihre Bedeutung für heute!

Seminar mit Prof. Grover Furr am 9. bis 11. Juni in Tübingen

Fiete Jensen

Ich möchte alle Leser/innen auf ein interessantes Seminar hinweisen das die „Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands – Arbeit Zukunft“ im Juni zum Thema »100 Jahre Oktoberrevolution – ihre Bedeutung für heute!« anbietet. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie: »Die Oktoberrevolution und die Befreiung der Frau; »Oktoberrevolution und der imperialistische Krieg und ”Der Einfluss der Oktoberrevolution auf die deutsche Arbeiterbewegung«. Ein Schwerpunkt wird die Bedeutung der Oktoberrevolution für den heutigen Kampf sein. Das Seminar findet mit internationaler Beteiligung und Beiträgen u. a. aus Frankreich, der Türkei und Dänemark statt. Die Seminarsprache ist Deutsch.

Lenin: Rede im Hauptquartier der Bolschewiki während der Oktoberrevolution

Besonders Interessant verspricht das Referat von Referat, Prof. Grover Furr, USA, mit dem Arbeitstitel »Trotzki und sein Kampf gegen den Aufbau des Sozialismus« zu werden. Furr, Autor des Buches »Chruschtschows Lügen« beschäftigt sich seit langem mit der frühen Sowjetunion und den Legenden, Verleumnungen und Lügen, die die Feinde des Sozialismus in die die Welt gesetzt haben. Er hat ausführlich bewiesen das die von Chruschtschow erhobenen Vorwürfe gegen Stalin alle erstunken und erlogen sind.

Vorläufiges Programm:

  • Freitag, 9.6.: 17:00 Anreise bis ca. 17:00 Uhr, 18:00 Uhr Abendessen, 20:00 Uhr Eröffnung und Begrüßung durch Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands.
  • Samstag, 10.6.: 17:00 Frühstück 7-9 Uhr, 9:30-11:30 Uhr, Referat, Prof. Grover Furr, USA »Trotzki und sein Kampf gegen den Aufbau des Sozialismus« (der genaue Titel wird noch festgelegt), 12:00-13:00 Uhr Mittagessen, 11:30-14 Uhr Mittagspause, 14-15:45 Uhr Referat (Türkei) »Die Oktoberrevolution – ein Putsch ohne die Massen? Oder eine welthistorische Tat von organisierten Arbeitermassen?«, 16:15-18:00 Uhr Referat Niels Clasen (Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands) »Die Oktoberrevolution und ihr Einfluss auf die deutsche Arbeiterbewegung«, 18:00 Uhr Abendessen, 20:00 Uhr Kulturabend mit Liedern und Gedichten der Revolution.
  • Sonntag, 11.6.: 17:00 Frühstück 7-9 Uhr 9:00-10:30 Uhr Referat Dorte Greena (Vorsitzende der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks (AKP) »Die Oktoberrevolution und ihre Bedeutung für die Befreiung der Frau«, 10:45-12:30 Uhr Referat der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs »Warum ist die Oktoberrevolution auch heute noch eine Perspektive für die Arbeiterklasse und die Völker?«, Verabschiedung, gemeinsames Singen der Internationale
Ort: Jugendherberge Tübingen, Hermann-Kurz-Strasse 4 in 72074 Tübingen. Anmeldung erforderlich!
Teilnehmerbeitrag:
– Mit Übernachtung und Vollpension 80 Euro
– Arbeitslose, Rentner, Schüler, Studenten 60 Euro
– Teilnahme ohne Übernachtung und Essen 20 Euro

– Arbeitslose, Rentner, Schüler, Studenten 10 Euro
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Anmerkung der Redaktion:
In obigem Zusammenhang möchten wir auf zwei weitere Veranstaltungen hinweisen.

„Der Koordinierungskreis für die Zusammenführung von Kommunisten in einer Kommunistischen Partei lädt zum II. bundesweiten Treffen von Kommunisten ein. Sonnabend 22. April, 11:00 Uhr, Berlin-Friedrichshain, Franz-Mehring-Platz 1

„Wie gehen wir mit Stalin um?“ American Rebel Leser/innenkreis, Freitag, 21. September 2017, 19:30 Uhr, Café Sibylle, Berlin-Friedrichshain, Karl-Marx-Alle 72

└ Schlagwörter: Veranstaltungen
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Feb.09
on 9. Februar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Rene Wolf

Egon Krenz trauert um die DDR – und hat nicht viel begriffen

Warum der Sozialismus scheiterte

Rene Wolf

Krenz hielt kürzlich eine Rede, in der er die Ursachen des Ostblock- Zusammenbruchs beleuchtete. Dabei zeigt er sich als eine der Ursachen, indem er immer noch völlig hilflos argumentiert. So hilflos wie damals.

Sozialismus und Kapitalismus: erst die Wirtschaft, dann der Mensch?

Egon Krenz: „Das Nachlassen der ökonomischen Leistungskraft der RGW-Länder hatte große wirtschaftliche, soziale und schließlich auch politische, ideologische und moralische Auswirkungen auf die Bevölkerung. Das Vertrauensverhältnis zwischen Volk und Staat wurde in allen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft erheblich gestört.“ (1)

Krenz tut so, als hätte der „Realsozialismus“ die gleichen Ziele wie der Westen gehabt. Erst die Wirtschaft, dann menschliche Bedürfnisse. Wenn es so war, hätte man sich das sozialistische Experiment auch sparen können.

Wie kam es denn zu diesem ökonomischen Nachlassen? Hatte der Ostblock nicht eine Planwirtschaft, die sich angeblich an den Bedürfnissen der Menschen orientierte- und nicht etwa versuchte, auf dem kapitalistischen Weltmarkt zu bestehen?

DDR und der „Wettbewerb“

Krenz: „Es wurde deutlich, daß der Sozialismus auch in der DDR im Wettbewerb der beiden Weltsysteme noch nicht bestehen konnte.“

Egon Krenz: „Das Vertrauensverhältnis zwischen Volk und Staat wurde in allen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft erheblich gestört.“

Da gab es also einen globalen „Wettbewerb“, nicht etwa einen Kampf zweier Wirtschaftssysteme bis aufs Messer. Und in dem musste der Sozialismus in allen Fragen mit seinem Gegenteil konkurrieren. Warum eigentlich?
Ging der Sozialismus deshalb unter, weil er es nicht schaffte, seinen Menschen eben so eine bunte und meist unnötige Konsumwelt zu präsentieren wie der Westen, einschließlich der damit verbundenen Ausbeutung und Armut?

Marxisten kamen 1989 zu dem Fazit: „Nie wollte die DDR etwas grundsätzlich anderes machen als die Einlösung dessen, was sie auch dem Kapitalismus als soziale Aufgaben zuschrieb. Nie hat sie daher den westlichen Systemvergleich nach dem Muster‚ Die DDR entspricht unseren Vorstellungen nicht, also ist sie verfehlt‘ schlichtweg zurückgewiesen. Weder hat sie das Verlogene dieses Verfahrens kritisiert noch sich selbstbewußt auf den Standpunkt gestellt, daß es ihr sowieso um ganz andere Ziele geht, gewisse Vergleiche also fehl am Platze sind.“ (2)

Was „wählten“ DDR- Bürger am Ende? Kapitalismus.

Krenz : „„Mit dem Verschwinden des europäischen Sozialismus von der politischen Landkarte wurde die deutsche Zweistaatlichkeit obsolet, verlor die DDR ihre Daseinsberechtigung als selbständiger Staat. Für zwei kapitalistische deutsche Staaten gab es weder objektiv noch subjektiv eine Notwendigkeit.“

Klare Sache. Der Sozialismus verschwand mal eben so, die DDR hätte gar nicht gerettet werden können, Arbeiter und Bauern waren offensichtlich gar nicht darauf aus, selbst den ganzen Laden zu organisieren und wünschten sich nichts sehnlicher, als endlich ordentlich augebeutet und vom Westen verwaltet zu werden.
Kann es sein, dass die „Übernahme“ der DDR deshalb protestlos akzeptiert wurde, weil DDR- Bürger gar nicht gewohnt waren, ihre Interessen selbst durchzusetzen?

Wann hätten sie auch lernen sollen, wie man eine vernünftige Planwirtschaft organisiert? Sie mussten ja ständig arbeiten. Dabei wäre es möglich gewesen, Lohnarbeit mit steigender Effizienz auf das Nötigste zu beschränken. Aber nein, man musste so viel wie möglich produzieren, um sich auf dem Weltmarkt mit eben jenen zu vergleichen, die man offiziell bekämpfte: Kapitalisten.
Tja, dann hat sich eben niemand einen echten Sozialismus verdient.

Bild: „Gleiche Leistung- gleicher Lohn“. Auch so eine „sozialistische“ Wohltat.
Der Schwache leistet weniger- soll er doch weniger Lohn bekommen.

Egon Krenz: Zu den Gründen unserer Niederlage (Teil 1)

 

Über den Autor: Rene Wolf hat an der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Berlin studiert:
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5 Kommentare
Feb.08
on 8. Februar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Hartmut Barth-Engelbart

Ein SPDverehrter NS-Verbrecher?

& Warum kniff der SPD-Landrat?

Hartmut Barth-Elgelbart

Eigentlich wollte & sollte der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Karl Eyerkaufer (SPD) die Forschungsergebnisse der Historikerin Dr. Christine Wittrock zum “Nationalsozialismus in Langenselbold und Schlüchtern” als Buch herausgeben.

Aus Angst vor gerichtlichen Auseinandersetzungen mit den Erben des NAZI-Goldfasanen und “Reichswirtschaftsführers” Willy Kaus – so der Landrat auf die Frage des Autors – habe er die Herausgeberschaft für das Buch verweigert, das er selbst mit in Auftrag gegeben hatte. Auch nach der Schwärzung einer von den Kaus-Erben reklamierten Zeile blieb der Landrat bei seiner Verweigerung. Darufhin hat Chrsitine Wittrock das Buch selbst herausgegeben.
Bei der Suche nach den Gründen für die Bremser-Rolle des SPD-Ex-Landrates und Ex-Leiters des Maintaler Einstein-Gymnasiums bin ich nun auf ein Dokument aus den Jahr 1951 gestoßen, in dem Willy Kaus vom Hanauer Magistrat kaum steigerbar gefeiert und vom damaligen Oberbürgermeister Rehbein (SPD) mit dem Vorwort bejubelt wird. Über seine NAZI-Verbrechen steht dort keine Silbe. Haben Teile der SPD-Führung nach 1945 für den Wiederaufstieg des Faschisten Willy Kaus gesorgt, während sich die Betriebsräte der Kaus-Firmen händeringend gegen dessen Rückkehr in die Betriebsleitungen zur Wehr setzten? Ist und war das der Grund für die Herausgabe-Verweigerung des Landrats Karl Eyerkaufer? Drohten die Erben, diese dokumentierbaren Verwicklungen aufzudecken?

Das Buch von Christine Witttrock sollte von jedem Mitmenschen gelesen werden, der sich näher mit unserer jüngeren Geschichte befassen möchte.

1938, nach der “Arisierung” der Fuldaer Industrie-Textilien-Firma Mehler, der Ausschaltung der jüdischen Mehrheitseigner-Familie Kayser und der Übernahme der Kayser-Anteile hat der Langenselbold-Fulda-Frankfurter Bauunternehmer Willy Kaus als Reichswirtschaftsführer die Rüstungsproduktion ausgebaut und weiterentwickelt. Als “Gefolgschaftsführer” sorgte er für die politische Säuberung seiner Betriebe Mehler AG, Gummiwerke Odenwald, der (“arisierten”) Union-Brauerei Groß-Gerau und vor allem in seinem Bauunternehmen. Die Spruchkammer-Verfahren gegen ihn werden verzögert, bis trotz Widerspruch durch die Staatsanwälte Kaus mit Freispruch fein rauskommt. Sein Langenselbolder Zimmerer-Polier Valentin Schmidt wurde 1944 wegen “Wehrkraftzersetzung” hingerichtet.

Es gibt in Langenselbold keinen Ort der Erínnerung an diesen couragierten Mann des Widerstands gegen die Nazis. Aber bis zur Jahrtausendwende hing eine Broncetafel zur Erinnerung an den Unternehmer und wohltärigen Stifter Willy Kaus am Schwimmbad in der Eingangshalle neben der Kasse. Heute hängt sie im Heimat-Museum. Direkt öffentlich feiern will man ihn nun doch nicht so ganz. Als man ihm 1970 das Bundesverdienstkreuz verleihen wollte, bekam ein Verleihungs-Ministerialer eher zufällig die Spruchkammer-Akte des Herrn Kaus in die Finger. Aus Angst davor, diese Akte könnte nach der Verleihung an eine breitere Öffentlichkeit geraten, sah man von der Verdienstkreuzverleihung sang- und klanglos ab.
Gelnhausen 80 Jahre “judenfrei” : Endlich Zeit, das geraubte Haus der jüdischen Familie Scheuer in der Burgstraße 24 den Nachkommen zurückzugeben.(Siehe dazu den Offenen Brief der Historikerin Dr. Christine Wittrock an der Gelnhäuser Bürgermeister Stolz
Der scheidende Gelnhäuser Bürgermeister und zukünftige Landrat des Main-Kinzig-Kreises hat die historische Chance zum passenden Datum das Haus des jüdischen Gelnhäuser Fellhändlers Ludwig Scheuer an den/die letzten noch lebenden Hinterbliebenen/Nachfahren zurückzugeben. Ich HaBE ihm dafür meine Unterstützung zugesagt.

Dr. Christine Wittrock: „Das Unrecht geht einher mit sicherem Schritt… Notizen über den Nationalsozialismus in Langenselbold und Schlüchtern“, ISBN-10: 3928100718, CoCon Verlag Hanau, 12,80 Euro.
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Feb.07
on 7. Februar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Eric Hattke

Von einem Monument und der Schande Dresdens

„Bus-Barrikade“ nun auch in Dresden

Eric Hattke

Heute wurde das großartige Monument des deutsch-syrischen Künstlers Manaf Halbouni eröffnet. Solch eine Bus-Barrikade steht in der zerstörten Stadt Aleppo und beschütz die Bewohner einer Straße vor den Schüssen der Scharfschützen. Hinter den aufgerichteten Bussen begann wieder das Leben und die Menschen konnten wenigstens ein wenig Sicherheit genießen. Die Busse zeigen, was Krieg für eine leidende Zivilbevölkerung bedeutet. Sie erinnern an die demokratischen Grundwerte von Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und mahnt uns gleichzeitig, diese Werte nicht als selbstverständlich zu betrachten.

Es stellt eine Verbindung her von den Gräueltaten des Krieges, die Dresden zerstörten, hin zu der Zerstörung Aleppos. Die Hoffnung von Wiederaufbau schlägt in den Herzen der Menschen von Aleppo genauso, wie einst in Dresden.

„Bus-Barrikade“ nun auch in Dresden
Foto: Eric Hattke

Schon vor dem Beginn der Eröffnung waren zahlreiche Menschen vor Ort, die, unter anderem, mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten von Sachsen, der sächsischen Wissenschafts- und Kunstministerin und der sächsischen Gleichstellungs- und Integrationsministerin diskutierten. Dabei fiel auf, dass viele nicht zuhörten, sondern die Minister schlicht anschrien. Diese Stimmung der aufgeheizten Emotionen, die weder einen Dialog noch eine Verständigung suchten, verschärfte sich noch, als der Oberbürgermeister von Dresden, Dirk Hilbert, zur Eröffnung sprach.

„Hau ab“ – „Heuchler“ – „Abschieben“ – „Volksverräter“. Diese Parolen in Verbindung mit Trillerpfeifen, Spruchbändern und Megaphonen bildeten eine Front aus Aggressivität und Anstandslosigkeit, die eine Schande für diese Stadt darstellt. Umso schlimmer, als die gleichen widerlichen Reaktionen auch den Pfarrer der Frauenkirche trafen. Vermeintliche Retter des christlichen Abendlandes beschimpfen und beleidigen einen Pfarrer, der sich für Frieden und Verständigung ausspricht. Eine bizarre und entwürdigende Szene.

Sicher, man darf dem Monument kritisch gegenüberstehen und auch seine Meinung dazu äußern. Wir leben zum Glück dafür in einer Demokratie, die aber kein Freifahrtsschein zum Brüllen, Schreien und Beleidigen ist. Ich möchte niemanden herabwürdigen. Auch den nicht, der sich nicht zu benehmen weiß – dennoch, wir müssen solche Vorfälle als das benennen was sie sind, nähmlich eine Schande des Anstandes für unsere Stadt.

Nicht ganz so zufriedene Menschen…
Foto: Eric Hattke

Aber und das ist sehr wichtig, es gab viele Menschen, die den Rednern Beifall klatschten, die dem Hass, der schäumend aus den Kehlen geschrien wurde, nicht wichen. Damit mischte sich neben dem Ekel, den man bei den unanständigen Rufen empfand, ein Gefühl des Zusammenhaltes der Anständigen. Gleich welche Bilder nun wieder aus Dresden hinausgehen werden, diejenigen, die den Dialog und die Würde des Einzelnen nicht von einem Haufen unverschämter Schreihälse niedergebrüllt sehen wollen, waren heute auch da. Und bei allem Unmut, der in solchen Situationen aufkommt, ist es wichtig nicht zu vergessen, dass es viele Menschen gibt, die für eine Welt von Versöhnung und Respekt einstehen.

Danke an den Künstler, das Kunsthaus Dresden und seine Projektpartner, danke an alle die da waren und ihren Anstand bewahrt haben.

Über den Autor: Eric Hattke studierte an der Technische Universität Dresden Philosophie und ist Vorsitzender bei Atticus e.V..
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1 Kommentar
Feb.05
on 5. Februar 2017
Veröffentlicht in: Jens Lustig, Volkskorrespondez

Volkskorrespondenz

Jens Lustig

Wölfe im Schafspelz

Die alte Rechte in „neuen Kleidern“

Jens Lustig

Natürlich treten schlaue Rechte heute nicht offen auf, weil sie, wenn sie ihr wirkliches Programm offen vertreten, keinen hinter dem Ofen vorlocken würden. Sie verstecken sich hinter den Begriffen Bürgerbewegung, mündige Bürger und Volk, welches bei ihnen eine Masse darstellt und sich nicht in antagonistische Klassen spaltet. Sie wissen genau, dass zwischen Proletariat und Großkapital, eine schrumpfende, aber dennoch, vom Großkapital künstlich am Leben gehaltene, Mittelklasse steht. Solange die Linken Kräfte nicht ihrer Aufgabe gerecht wird, werden die Rechten versuchen, das diffuse Kleinbürgertum, welches zerrissen zwischen den beiden Hauptklassen schwankt als Prellbock gegen die ArbeiterInnenklasse zu wenden. Diese Zerrissenheit ergibt sich dadurch, dass sie von den Brotkrummen des großen Kapitals leben und immer wieder durch dieses ruiniert werden (daher die Radikalität, ihr nationaler Sozialismus) und anderseits, aus ihrer Rolle als Kleinbesitzer von Produktionsmitteln, als Kleinunternehmer und Profitteur von Lohnarbeit, mit ihrer Angst ins Proletariat abzugleiten, welches ja selbst schon mit einer großen „ArbeiterInnenreservearmee“ (chronischer Arbeitslosigkeit) belastet ist.

Fertig, von meinen Jungs und mir, eingerüsteter Neubau

Ich möchte einmal anhand eines Beispieles aufzeigen, worin ich eine große Gefahr für die ArbeiterInnenklasse sehe. Ich habe mit meinen bosnischen Kollegen ein Haus, in einer bayrischen Kleinstadt eingerüstet und einen 17 jährigen Jungen kennengelernt. Er ist so wie einer von vielen. Dieser hat nur mit mir gesprochen, weil er ganz spontan der Meinung war, nicht der Kapitalismus, sondern meine Kollegen seine Schuld an seiner Arbeitslosigkeit. Darum aber geht es mir in diesem Artikel nicht hauptsächlich. Der Junge hatte 130 Bewerbungen für eine Lehrstelle oder einen Job geschrieben – alle ohne Erfolg, hat null Selbstbewusstsein, nie die Chance gehabt das Arbeiten zu lernen, ist sozial total isoliert, hat nie einen Streik mit allen Kollegen durchgefochten, keine Anbindung an seine Klasse gespührt, ist nie Mitglied in einer Gewerkschaft gewesen, und, und, und. Dieser Junge fühlte sich von allen alleine gelassen und war nicht nur verbittert, sondern auch wütend. Jetzt meine Frage, wenn sich die linken Kräfte nicht gemeinsamm mit der ArbeiterInnenklasse um diesen Jungen bemüht, wer wird es dann tun? Kann die „RECHTE NICHT MIT IHREN PSEUDORADIKALEN UND ARBEITERFEINDLICHEN PROGRAMM, AUCH VON DIESER SEITE EINGANG IN DIE ARBEITERINNENKLASSE BEKOMMEN?“. Eine linke Bewegung muss immer erklären, das der Kampf gegen die Symptome zwar zeitweilig ihre Lage bessern kann aber die Lösung kann doch nur in die Überwindung des Kapitalismus sein. Diese Erkenntnis kann man nicht spontan und ausschließlich von außen vermitteln. Wir müssen heute und hier, die Sorgen und Nöte unserer Klasse ernst nehmen. Das funktioniert nicht mit Rotz-Rotz-Grütz, also nicht gemeinsam mit den Hartz-4-Parteien. Wir müssen alles dafür tun, dass es der Rechten nicht gelingt, uns zu spalten, indem sie einen Teil der ArbeiterInnenklasse gegen den anderen stellt und uns an nationalen, religiösen und sexuellen Linien spaltet. Als „Übergangsforderungen“ schlage ich vor, neben der Forderung von einer Milliardärssteuer von 25 %, einer Millionärssteuer von 10 %, einen Mindestlohn von 12 EURO, eine Mindestsicherung ohne Sanktionen von 750 Euro plus Warmmiete für alle aufzustellen. Es reicht nicht zu fordern, sondern wir müssen anfangen die Klasse um diese Forderungen zu organisieren. Ich denke das funktioniert nur, wenn wir uns unabhängig vom „Kleinbürgertum“ organisieren. Wir dürfen mit diesem nicht verschmelzen und würden uns nur als Führer des Kleinbürgertums beweisen. Wir müssen es verstehen die Gesellschaft radikal zu verändern in die Richtung der „Vereinten sozialistischen Staaten von Europa und der Welt“
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└ Schlagwörter: Betrieb & Gewerkschaft
1 Kommentar
Feb.01
on 1. Februar 2017
Veröffentlicht in: Julius Jamal

Julius Jamal

Trump ist Präsident

Die Rüstungs- und Finanzindustrie freuen sich

Julius Jamal

Seit wenigen Tagen ist Donald Trump nun Präsident der Vereinigten Staaten, in großen Teilen der Welt wird dies kritisch gesehen, große Teile der amerikanischen Industrie freuen sich, besonders in zwei Sektoren ist die Freude groß, in der Rüstungs- und der Finanzindustrie. Deren Aktienkurse stiegen seit der Wahl Trumps massiv an und auch die Besetzung seines Kabinets sind ein Sinnbild der Konzernnähe.

Milliardengeschäft: Die USA wollen ihre Kampfflugzeugflotte durch moderne Tarnkappenflugzeuge ersetzen.
Foto: DVIDSHUB/flickcom/CC BY 2.0

Die Finanzindustrie gilt als traditionell nah an den Republikanern, in diesem Wahlkampf wurde jedoch eine Nähe zu Hillary Clinton vermutet. Doch ein Blick auf die Veränderung der Aktienkurse zeigt, grade in der Finanzindustrie herrscht Vorfreude auf den neuen Präsidenten. Das Symbol dieser Freude ist die Verkündung Trumps das „Dodd-Franklin-Gesetz“ zurückzunehmen, welches den US-Banken ein wenig strengere Regeln auferlegte, die die Gewinne senkten. Deutlich wird dies auch am Beispiel der Deutschen Bank, die seit Jahren eng mit Trump und seinen Konzernen verbunden ist, ihr Aktienkurs hatte im vergangenen Jahr mehr als 50 Prozent verloren. Nach dem Wahlsieg Trumps stieg er innerhalb weniger Wochen um mehr als 20 Prozent an und steigt weiter. Personell verkörper wird die Hoffnung der Finanzindustrie in der Person von Steven Mnuchin, der einst Manager bei Goldman Sachs war, um dann zum Hedgefond Dune Capital Management zu wechseln. Dune Capital ist in den USA vor allem bekannt für aggressive Spekulationen mit Immobilien und dem radikalen Umgang mit verschuldeten Hauseigentümer. Mnuchin selbst ist dabei das Sinnbild dieser arbeitnehmerfeindlichen Politik und stand deswegen auch schon im Zentrum der Kritik, so wurde der Garten seiner Villa besetzt.

Freude bei der Rüstungsindustrie

Trump wird von vielen Kriegsgegnern nachgesagt, dass er kein so großer Kriegstreiber sei, wie seine Konkurrentin Hillary Clinton, dieses Argument mag gelten mit Blick auf Rußland. Dies liegt allerdings nicht daran das Trump Pazifist oder Kriegsgegner oder ähnliches ist, sondern, dass er versucht Rußland in ein Bündnis gegen China zu bringen oder zumindest aus der chinesischen Umarmung zu lösen, da in China ein langfristig stärkerer Gegner gesehen wird. Im Umgang mit China dagegen dürfte es dementsprechend auch zu stärkerer Konfrontation kommen und eine Annäherung an Taiwan, mit dem schon neue Abkommen geschlossen wurden. Auch im Umgang mit dem Iran dürfte eine neue Eiszeit kommen, verkörpert wird dies durch den neuen Verteidigungsminister Mattis. Dieser war lange Jahre Oberbefehlshabers des US-Zentralkommanos im Nahen und Mittleren Osten, er ist ein Symbol für einen scharfen Kurs gegen den Iran. Auch mit Gewalt hat er kein größeres Problem, so erklärte er einst: „Es macht Spaß, auf manche Leute zu schießen.“ Für die Rüstungsindustrie bedeuten der härtere Umgang mit dem Iran und der Konfrontationskurs mit China vor allem eins: Noch mehr Umsatz.

Dementsprechend kann es kaum verwundern, dass die Aktienkurse der amerikanischen Rüstungsunternehmen in den Tagen nach der Wahl Trumps durch die Decke gingen. Wer trotzdem behauptet der Sieg von Trump sei ein Sieg gegen das Establishment, der scheint unter diesem Wort nur die neuen Industrien des Silicon Valleys, die sich klar hinter Clinton stellte, zu verstehen. Auch ein Blick auf den Rest von Trumps Kabinett, das reichste in der Geschichte der Vereinigten Staaten, verdeutlicht, Trump ist kein Gegner des Establishment, sondern hat im Kampf zwischen zwei Flügeln des Establishments gewonnen.

Erstveröffentlichung: https://diefreiheitsliebe.de, 25. Januar 2017. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.

Ähnliche Artikel aus „Die Freiheitsliebe“:
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Donald Trump ist die Stimme der rechten Eliten
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└ Schlagwörter: Rüstung
 Comment 
Jan.30
on 30. Januar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Alexander Mink

Faschismus die Terrorherrschaft des Kapitals

Erwachsen aus tiefer sozialer Unzufriedenheit im Kapitalismus

Alexander Mink

Heute, 84 Jahre nach dem Tag der Machtübernahme durch die Hitlerfaschisten habe ich das Bedürfnis, meine Gedanken zum Faschismus zur Diskussion zu stellen.

Faschismus ist das Endstadium des Kapitalismus, wenn die bunten Trugbilder des Konsums brauner Hetze und Hass weichen.

Es ist eine Terrorherrschaft des Kapitals.

Er wächst aus Zuständen ökonomischer Verelendung und tiefer sozialer Unzufriedenheit in Folge des Kapitalismus.

Der Faschismus ist im wesentlichen eine konterrevolutionäre Strategie, um revolutionäre Entwicklungen zu verhindern.

Kapitalismus – Faschismus

Das bedeutet, dass der Faschismus ein Werkzeug ist, das vom System benutzt wird, um die unzufriedene Öffentlichkeit ruhig zu stellen, indem ihr ein Feindbild präsentiert wird, auf das nun ihre Unzufriedenheit gelenkt werden kann und ihr falsche Versprechungen gemacht werden. Gleichzeitig werden wirkliche Lösungsstrategien im Sinne der Bevölkerung verhindert und die bestehende kapitalistische Gesellschaftsordnung nicht angetastet. Durch eine Symbiose mit der Wirtschaft werden letztendlich jegliche Reste von Arbeitnehmerorganisationen und Demokratie zerstört.

Krisensituationen bieten sowohl die Chance auf revolutionäre, sozialistische/anarchistische Möglichkeiten als auch konterrevolutionäre, faschistische Aussichten. In welche Richtung sich die Situation entwickelt, hängt davon ab, ob sich eine Mehrheit der Bevölkerung von den Faschisten, die sich als Alternative tarnen, um den Finger wickeln lässt, oder ob es gelingt, Strategien und Organisationen zu entwickeln, um den Kampf für Veränderung zu gewinnen und somit die Weltwirtschaft und das Finanzsystem gemäß den Interessen der Mehrheit der Menschen umgeformt werden kann.

Sicher kann diese Umformung der Weltwirtschaft und des Finanzsystems nicht über Nacht bewerkstelligt werden. Sie kann nur das Ergebnis vieler Schritte auf dem Weg einer langen und schwierigen Reise ständigen sozialen und wirtschaftlichen Wandels sein. Niemand kann von vornherein sagen, wie lange solche Übergangsschritte dauern oder welche Form sie haben werden. Auch kann man nicht vorhersagen, zu wie viel Veränderung der Mensch überhaupt im Stande ist. Dennoch kann es aber nur diesen Weg für uns alle geben, wenn das Ganze nicht in einer historischen Katastrophe für die Menschheit enden soll.

Frühere Artikel von Alexander Mink erschienen am: 25.11.16, 02.11.16
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4 Kommentare
Jan.25
on 25. Januar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein, Fiete Jensen

Fiete Jensen

Die Entstehung des Zionismus und des Staates Israel

Vortrag von Ilan Pappé
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Autor Fiete Jensen

Fiete Jensen

Ein heftig umstrittenes Thema in der deutschen linken Bewegung ist die Position zu Israel und Palästina. Schon über die Frage nach den Ursprüngen des Staates Israel gibt es keine Einigkeit. Ilan Pappé, Autor des Buches „Die etnische Säuberung Palästinas“ gehört zu jener Generation neuer und kritischer israelischer Historiker, deren Forschungsergebnisse die Gründungsmythen des Staates grundsätzlich in Frage stellen.

Von den Anfängen der zionistischen Siedlungsprojekts 1882 bis zur Gründung des jüdischen Staates im Jahr 1948 durchleuchtet er die sozialen und politischen Faktoren, die zur Vertreibung großer Teile der arabischen Bevölkerung geführt haben. Wie entstand der Zionismus? Was waren seine Grundannahmen und welche Strategien verfolgt er? In der deutschen Linken ist kein Thema so heftig umstritten, wie die Position zu Israel und Palästina. Bereits über die Frage nach den Ursprüngen des Staates Israel gibt es keine Einigkeit.

In einem Vortrag, am 16. Mai 2015 analysierte er die Anfänge der zionistischen Bewegung bis zur Vertreibung der Palästinenser aus ihrer Heimat, was von diesen heute als Nakba bezeichnet wird. Gleichzeitig beantwortet er Fragen nach den Ursachen für die Entstehung des Zionismus und warum seine Anhänger so radikal gegen die PalästinenserInnen vorgingen. Pappe gehört dabei zu den israelischen Historikern, die auf Basis von wissenschaftlichen Quellen den Ablauf der zionistischen Bewegung so offen darstellen, dass sie dafür in Israel immer wieder bedroht und angegriffen wurden.

Ilan Pappe – Wie ist der Staat Israel entstanden?
Berlin, 16. Mai 2915

Ilan Pappe - Wie ist der Staat Israel entstanden?

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Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizensiert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen darf es weiter verbreitet und vervielfältigt werden.

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Anhang

Warum kann man Ilan Pappes Buch „Die ethnische Säuberung Palästinas“ nicht mehr kaufen?

Von Arn Strohmeyer, Quelle: http://www.palaestina-portal.eu/index.html

Es ist wohl eins der wichtigsten Bücher zum Verständnis des Nahostkonfliktes überhaupt: das Werk des israelischen Historikers Ilan Pappe „Die ethnische Säuberung Palästinas“, das in Deutschland im Jahr 2007 bei Zweitausendeins erschienen ist. Der Autor dekonstruiert darin die israelischen Mythen, die die zionistische Geschichtsschreibung über die Zeit von 1947 – 49 (den sogenannten „Unabhängigkeitskrieg“) bis heute verbreitet. Zuvor hatte sein israelischer Kollege Simcha Flapan mit seinem Buch „Die Geburt Israels“ diese Aufgabe schon in Angriff genommen, die deutsche Ausgabe kam 2006 heraus. Flapan ist 1987 gestorben. Er hatte zwar auch schon wichtige und bisher unbekannte Fakten ans Licht gebracht. Pappe hatte aber gegenüber seinem Vorgänger den Vorteil, dass die Israelis inzwischen in den Militärarchiven Zugang zu wichtigen Dokumenten gewährt hatten. Pappe schildert in seinem Werk das dunkle Kapitel der gewaltsamen Eroberung und Machtergreifung der Zionisten in Palästina.

Noch während der britischen Mandatszeit – kurz nach dem Teilungsbeschluss der UNO im November 1947 – hatten auf Geheiß der zionistischen Führung die Angriffe gegen die palästinensische Zivilbevölkerung begonnen.

Nennenswerten Widerstand von dieser Seite gab es nicht. Die Bilanz dieser militärischen Aktionen der Untergrundarmee Hagana sowie der Terrorgruppen Irgun und Stern-Gruppe war furchtbar: 531 palästinensische Dörfer und elf Städte wurden zwangsgeräumt und zum großen Teil zerstört, 800 000 Menschen wurden vertrieben. Es kam zu Massakern, Plünderungen und Vergewaltigungen. Heute befinden sich an diesen Orten der Verwüstung, um jede Erinnerung an sie auszumerzen, Wälder, Parks und Freizeiteinrichtungen.

Das Erstaunliche an dieser ethnischen Säuberung, die die Palästinenser „Nakba“ (die „Katastrophe“) nennen, ist, dass es der zionistischen Bewegung gelang, diese Verbrechen vor der Weltöffentlichkeit zu verbergen. Pappe schreibt über diesen Vorgang: „Aber jenseits der Zahlen ist die tiefe Kluft zwischen Realität und Darstellung das wirklich Bestürzende am Fall Palästina. Es ist tatsächlich schwer zu verstehen und somit auch kaum zu erklären, wieso ein Verbrechen, das in unserer Zeit und an einem kritischen Punkt der Geschichte begangen wurde, der die Anwesenheit ausländischer Reporter und UNO-Beobachter verlangt hätte, so vollständig ignoriert wurde. Und doch lässt sich nicht leugnen, dass die ethnische Säuberung von 1948 nahezu vollständig aus dem kollektiven globalen Gedächtnis gelöscht und aus dem Bewusstsein der Welt getilgt wurde. Man stelle sich einmal vor, dass in irgendeinem Land, das man kennt, die Hälfte der gesamten Bevölkerung innerhalb eines Jahres zwangsweise vertrieben, die Hälfte der Städte ausradiert und dem Erdboden gleichgemacht wurden. Man stelle sich einmal vor, diese Taten würden niemals Eingang in die Geschichtsbücher finden und sämtliche diplomatische Bemühungen um eine Lösung der Konflikte, die in diesem Land ausbrächen, würden diese katastrophalen Ereignisse völlig außer Acht lassen, wenn nicht gar ignorieren. Ich habe vergebens in der uns bekannten Weltgeschichte nach einem solchen Fall und einem solchen Schicksal gesucht.“

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beraubt worden seien. Die Wahrheit ist: Die Palästinenser selbst haben keinen Krieg gegen die Zionisten geführt, von unbedeutenden Scharmützeln kleiner Guerilla-Gruppen abgesehen. Die Menschen wurden ab Februar 1948 aus ihren Städten und Dörfern vertrieben, ihr Eigentum konfisziert – also schon bevor die arabischen Armeen im Mai 1948 (nach der israelischen Staatsgründung) in Palästina einmarschierten. Diese Fakten sind für die Entschädigungs- und Wiedergutmachungsforderungen der Palästinenser gegenüber Israel von großer Bedeutung. Es geht dabei aber auch um das Recht auf Rückkehr der Palästinenser in ihre Heimat.

Die Israelis hatten in ihrer großen Mehrheit wenig Verständnis für Pappes Enthüllungen. Sie glauben offenbar immer noch zur Beruhigung ihres Gewissens an die zionistische Darstellung der Ereignisse, dass die Palästinenser auf Anweisung der arabische Führer freiwillig ihre Heimat verlassen hätten. Pappe geriet in Israel wegen seiner Veröffentlichungen immer mehr in die Kritik und wurde regelrecht gemobbt, auch von seinen Universitätskollegen. Diese Vorgänge hat er in dem Buch „Wissenschaft als Herrschaftsdienst. Der Kampf um die akademische Freiheit in Israel“ ( Laika-Verlag Hamburg 2011) ausführlich beschrieben. Pappe konnte seine Lehrtätigkeit an der Universität von Haifa nicht mehr fortsetzen. Er verließ Israel und lehrt jetzt am Institut für Arabische und Islamische Studien an der Universität von Exeter (England).

Doch wer heute Interesse an Pappes wegweisendem Buch „Die ethnische Säuberung Palästinas“ hat, der wird enttäuscht. Das Buch ist in Deutschland nicht mehr zu haben, was mit Sicherheit nicht an mangelnder Nachfrage liegt. Hat es Druck von „bestimmter Seite“ gegeben, das Buch aus dem Verkehr zu ziehen? Angesichts der diffamierenden Kampagnen, die Israel-Freunde und Vertreter der jüdischen Gemeinden gegen die überall in Deutschland gezeigte Nakba-Ausstellung führen, liegt der Verdacht durchaus nahe: Auch nach über 60 Jahren soll über die Geschehnisse im Palästina von 1948 der Mantel des Schweigens gehüllt werden, denn die Kenntnis der Wahrheit würde das Israel-Bild der Deutschen erheblich verändern.

Die Sache ist also ziemlich vertrackt. Bittet man der Verlag Zweitausendeins um Auskunft, kommen gar keine oder nichtssagende Antworten: Man könne nicht sagen, ob das Buch demnächst in diesem Verlag wieder erscheinen werde oder nicht. Der Nachfragende wird darauf verwiesen, immer mal wieder auf der Internet-Seite des Verlages nachzuschauen, ob das Buch da angeboten wird. Da der Verlag Zweitausendeins keine konkreten Angaben macht, kursieren natürlich die wildesten Gerüchte: etwa, dass ein reicher Gegner Pappes die Restauflage aufgekauft habe, um das Buch vom Markt zu nehmen.

Es scheint aber so zu sein, dass Zweitausendeins die Lizenz für die deutsche Ausgabe des Buches verlängert hat, also weiterhin in deren Besitz ist. Eine Nachfrage beim englischen Verlag Oneworld Publications in Oxford, der die ursprünglichen Rechte für das Buch besitzt und sie für Deutschland an Zweitausendeins verkauft hat, bestätigt die Vermutung, dass dieser Verlag offenbar das Buch nicht wieder auflegen will. In der Antwort von Oneworld Publications an der Verfasser heißt es: „Die ursprünglichen Verleger der deutschen Ausgabe machen gerade strukturelle Veränderungen durch (they are undergoing structural changes, gemeint ist wohl ein Umbau des Unternehmens). Sie halten ihre Zusage aufrecht, das Buch wieder herauszugeben. Das ist aber bisher nicht geschehen, Wir tun alles, was wir können, die Rechte für das Buch zurück zu bekommen, um einen neuen Verleger zu finden.“

Ilan Pappe selbst bestätigt diese Angaben. Er schrieb an der Verfasser: „Ich arbeite mit meinem Verleger in England intensiv daran, dieses Rätsel (conundrum) zu lösen, denn er besitzt die Rechte für das Buch. Gegebenenfalls sorgen wir dafür, dass die deutsche Ausgabe in voller Länge im Internet verfügbar sein wird. Wir werden Sie über die weitere Entwicklung informieren.“ Soweit der letzte Stand in dieser mysteriösen Angelegenheit um ein Buch, an dessen Nichtweitererscheinen es vermutlich von gewisser Seite großes Interesse gibt.


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Anmerkung der Redaktion AmericanRebel:

Das Buch ist am 14. Sept. 2014 in einem anderen Verlag neu erschienen. Restbestände sind noch zu erwerben: https://www.amazon.de/ethnische-S%C3%A4uberung-Pal%C3%A4stinas-Ilan-Pappe/dp/3942989867/ref=dp_ob_title_bk

└ Schlagwörter: Allgemein
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Jan.23
on 23. Januar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Susan Bonath

Ein sechsmillionstel Hass für jeden

Staatsanwaltschaft Leipzig: CSU darf Hartz-IV-Bezieher als »Schmarotzer« beleidigen

Susan Bonath

Seit langem schüren die politischen Vertreter der Herrschenden Vorurteile gegen Hartz-IV-Bezieher: Sie bezeichnen sie als »faule Grippel« (Stephan Stracke, CSU) und »spätrömisch Dekadente« (Guido Westerwelle, FDP), deren Konsumverhalten ein »Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie« sei (Philipp Mißfelder, CDU) und die es sich in der »sozialen Hängematte« (Wolfgang Schäuble, CDU) bequem gemacht hätten. Auch SPD-Politiker wie Exkanzler Gerhard Schröder (»Es gibt kein Recht auf Faulheit«) zogen regelmäßig gegen sie vom Leder.

Am 14. November schürte die CSU erneut Ressentiments: In einem Werbespot, den sie unter anderem auf ihrer offiziellen Facebook-Seite veröffentlichte, wurde gegen einen angeblichen »Linksrutsch« bei den Grünen gewettert. Die wollten unter anderem »Sanktionen für Hartz-IV-Schmarotzer« abschaffen, meinte die in Berlin mitregierende Bayernpartei. Um Beleidigung und Verleumdung einer ganzen Bevölkerungsgruppe handele es sich bei dieser öffentlichen Botschaft aber keineswegs, findet die Staatsanwaltschaft Leipzig. Mit einem jW vorliegenden Schreiben vom 19. Dezember wies die Behörde die Strafanzeige des Hartz-IV-Beziehers Helmut K. ab – mit einer abenteuerlichen Begründung.

Der 50jährige Beschwerdeführer fühlt sich durch die Zuschreibung »Schmarotzer« in dem im Internet weiterhin zugänglichen Video ehrverletzend verunglimpft. Zudem verurteile die CSU mit ihren Äußerungen die sechs Millionen Hartz-IV-Beziehenden in Deutschland zu Unrecht, erklärte er in der Anzeige. Die Beleidigung entmenschliche Betroffene und erkläre sie für »lebensunwert«. So fördere sie bei Arbeitsplatzbesitzern Hass und Verachtung für die Gruppe, der er selbst angehöre, so K. Somit sei auch der Tatbestand einer Volksverhetzung zu prüfen, verlangte er.

Aktion gegen Saktionen in Bremen 2016

Nichts von dem treffe zu, meint die Staatsanwältin. Denn die CSU nenne K. ja nicht namentlich. Die Urheber des Spots hätten lediglich einen »aus ihrer Sicht bestehenden Unwert« eines »nicht individuell aufgeschlüsselten Kollektivs und seiner sozialen Funktion« bekundet. In dem Fall gelte: »Je größer das Kollektiv ist, desto schwächer kann die persönliche Betroffenheit des einzelnen Mitglieds werden.« Kurz: Bei sechs Millionen Hartz-IV-Beziehern bleibt nicht genug Hass für den einzelnen. Anschließend widerspricht die Staatsanwältin in ihrer eigenen Kollektivthese: Das Video gelte nicht allen Betroffenen, sondern nur »Personen, die zu Unrecht Leistungen bezogen haben bzw. ihren gesetzlichen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen sind«.

»Nach dieser Lesart wären auch Antisemitismus oder Hassaufrufe gegen ethnische und religiöse ›Kollektive‹ erlaubt«, kommentierte Helmut K. den Bescheid im Gespräch mit jW. Tatsächlich habe die Staatsanwaltschaft Dresden kürzlich in einem Fall offenkundiger Volksverhetzung in diese Richtung argumentiert, so K. Am 1. Dezember hatte sie ein Ermittlungsverfahren gegen einen Pegida-Sympathisanten eingestellt (das entsprechende Schreiben liegt jW vor), der auf der offiziellen Facebook-Seite des rassistischen Vereins ein Video mit den Worten »erschießt doch einfach diese Niggerschweine« kommentiert hatte. Da es um eine Reportage über eine Razzia gegen »illegale Straßenhändler« in Spanien ging, richte sich der Mordaufruf nicht gegen Teile der deutschen Bevölkerung, teilte die Dresdner Behörde mit. K.: »Von einem härteren Vorgehen gegen Hasskriminalität im Internet, wie aktuell von der Politik beschworen, kann ich hier nichts erkennen.«

Weitere Artikel zum Thema „Harz IV“ siehe: Hartz-IV-Nachrichten

Erstveröffentlichung: Junge Welt, 24. 12. 2016. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Autorin
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└ Schlagwörter: Hartz IV
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Jan.19
on 19. Januar 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Redaktion

Die Trauerfeier findet am Samstag, den 4. Februar 2017 um 10:00 Uhr in der kleinen Trauerhalle des Hauptfriedhofes in Jena statt.

└ Schlagwörter: Allgemein
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