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Feb.28
on 28. Februar 2020
Veröffentlicht in: Fiete Jensen, Nicola Hofediener

Fiete Jensen

Die Linke und die Bürgerschaftswahl in Hamburg

Macht- und Karrieredenken wie bei „den Großen Parteien“
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Autor Fiete Jensen

Fiete Jensen

Selbstdarstellung, Karrieredenken und Ellenbogenmentalität prägten den Wahlkampf der Partei Die Linke (PDL) für die Bürgerschaftswahl in Hamburg. Einen Zugewinn von gerade einmal 0,6 % auf 9,1 % verzeichnete die (PDL) am vergangenen Wochenende in der Hansestadt.  13, statt 10 Abgeordnete, werden nun ins neue Landesparlament einziehen. Der Landesverband jubelte und begrüßte am Montag via Twitter das »tolle Wahlergebnis«. Doch der Schein trügt, noch nie war PDL in Hamburg so schwach und zerstritten.

AmericanRebel-Leserin und Volkskorrespondentin Nicola Hofediener mit Mehmet Yildiz

Mit sehr fragwürdigen Methoden ist es gelungen, den von der Fraktionsmehrheit als unbequem empfundenen linken Flügel weiter ins Abseits zu stellen. So hat es der bisherige friedenspolitische Sprecher der Fraktion, Martin Dolzer, der der außerparlamentarischen Bewegungen nahesteht, nicht erneut in die Bürgerschaft geschafft. Auch Finanzexperte Norbert Weber, der dieselbe Richtung vertritt, scheiterte mit seiner Kandidatur. Letztlich ist festzustellen, dass von der alten Fraktion nur noch der sympathische Mehmet Yildiz aus Hamburg-Billstedt, der bislang sportpolitischer Sprecher war, für eine konsequente antikapitalistische Haltung in der neuen Bürgerschaft steht. Der 58 jährige Sozialarbeiter Metin Kaya aus Hamburg-Altona, der über die Landesliste in die Bürgerschaft einzogen ist, ist ebenfalls ein Hoffnungsschimmer bezüglich einer konsequeten antiimperialistischen und antikapitalistischen Haltung.

Genosse Metin Kaya

Bei der Aufstellung der Landesliste im Oktober 2019 war Dolzer bereits auf den wenig aussichtsreichen zwölften Platz verwiesen worden. Allem Anschein nach sollte auch verhindert werden, dass er über den Wahlbezirk Mitte, in dem er verankert ist, an der Landesliste vorbei in die Bürgerschaft kommt. Bei der Aufstellung der Liste kandidierte dort überraschend Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion, die eigentlich im Nachbarbezirk Altona beheimatet ist.

Bei der Veranstaltung sind Genossen aufgetaucht, die man jahrelang bei keiner Versammlung mehr gesehen hat. So kam der Heike Sudmann auf Platz eins der Bezirksliste und so am Sonntag erneut ins Parlament.

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Auch sonst haben es Genossen und Genossinnen mit einer eindeutigen antikapitalistischen Haltung nicht einfach in der Hamburger »Rosa Partei« wie sie der Chefredakteur von AmericanRebel, Nico Diener, immer gern zu nennen pflegt.

Dazu schrieb uns unsere Leserin und Volkskorrespondentin Nicola Hofediener, die selber intensiv am Bürgerschaftswahlkampf teilgenommen hat:

Genossin Nicola bei einer Kundgebung zur Bürgerschaftswahl 2020
auf dem Marie-Jonas-Platz
in Hamburg-Eppendorf

„Es wird immer akribisch versucht, Genossinnen und Genossen mit einer klaren eindeutigen antikapitalistischen Einstellung und Haltung aus jeglichen Funktionen heraus zu drängen. Sie zu verhindern, zu blockieren und sie sogar zu mobben um den linken Flügel weiter zu schwächen.
Ich bin eine Genossin, die ihren eigenen Weg geht und einen eigenen Kopf hat. Vertrete klar antiimperialistische und antikapitalistische Positionen. Als emanzipierte Frau lasse ich mir keine Steine in den Weg legen und werde dann schon mal sehr deutlich! Ebenso wenig lasse ich mich nicht von patriarchalen Genossen wegdrücken oder blockieren, die antifeministisch und unsolidarisch agieren. Wegen dieses Widerstandes werde ich oft ignoriert mich viele Genossen/-innen reden deswegen nicht mehr mit mir. Auch das ist Mobbing und aufs Schärfste zu verurteilen.
Bei den Wahlkämpfen ufert das unsolidarische Verhalten besonders aus.  Jede/r macht nur noch für sich selbst Werbung und versucht sich so gut wie möglich darzustellen. Es wird kaum Rücksicht auf die anderen Genossen/-innen genommen. Willkommen im realen neoliberalen Leben, es färbt auf uns ab! Selbstdarstellung, Karrieredenken und Ellenbogenmentalität stehen an der Tagesordnung. Ich habe festgestellt das, Je höher jemand in seiner Funktion ist, desto abgehobener und entfernter von den arbeitenden Menschen er sich gibt.“

Nach Einschätzung des Genossen Martin Dolzer haben die personellen Querelen in der Fraktion und Partei ein geschlossenes und offensives Auftreten der PDL im Hamburger Wahlkampf und damit auch ein besseres Ergebnis verhindert. Dolzer kritisierte auch dass »relativ wahllos« und »ohne sie vorher in die Arbeit einzubinden« junge Leute für die Wahl nominiert worden seien. Diese geschah eindeutig mit dem Hintergedanken, den linken Flügel klein zu halten.

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1 Kommentar
Mai10
on 10. Mai 2020
Veröffentlicht in: Nicola Hofediener

Volkskorrespondentin Nicola Hofediener

Hamburg: Gedenken an die Befreiung vom Hitlerfaschismus und den Opfern des Faschismus

Am Tag der Befreiung fanden in Hamburg mehrere Mahn- und Gedenkfeiern an verschiedenen historischen Orten statt, an denen ich teilnahm.

Joseph-Carlebach-Platz am Grindelhof. Hier stand in der Nazi- Zeit die ehemalige Haupt/Bornplatzsynagoge der israelitischen- jüdischen Gemeinschaft, welche am 9. November 1938, in der Reichspogromnacht in Brand wurde und vollständig ab brannte. Dr. Joseph Carlebach war Oberrabbiner in Altona und Hamburg und zuständig für die Bornplatzsynagoge. Ebenso war er der Direktor der benachbarten Talmud- Torah Schule. Er wurde von den Nazis im Ghetto Riga ermordet.
Von 12 bis 16 Uhr gab es Lesungen verschiedener Unterstützer/innen.

Foto: Nicola Hofediener CC0

Stadthausbruecke- vor dem Geschichtsort Stadthaus in der Innenstadt. Auch hier fand eine antifaschistische Gedenk und Mahnwache mit Genossen/innen der VVN, DDIF und anderen anderen antifaschistischen Organisationen statt. Da, wegen den Hygienevorschriften nur Kundgebungen mit jeweils 25 Teilnehmer/innen genehmigt wurden, fanden zwei hintereinander statt. Es wurden mehrere mahnende Redebeiträge gehalten.
Im Geschichtsort Stadthaus befand sich von 1933- 1943 die Gestapo Hauptzentrale. In Zimmern und Kellern dieses Hauses wurden viele Hunderte AntifaschistenT-innen gefoltert und ermordet. Wir gedenken an alle Opfer und mahnen zugleich: Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!

Vor der Gedenkstätte „Geschichtsort Stadthaus“: Foto: Mehmet Yildiz CC0

„Es ist wichtig, den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung vom Faschismus und ersten Tag des Friedens zu würdigen und ihn als Feiertag zu beschliessen. Der Faschismus war verantwortlich für 60-65 Millionen Tote davon über 20 Millionen tote sowjetische Bürger/innen, sechs Millionen ermordete Jüdinnen und Juden, sowie eine Million getötete Sinti und Roma und zehntausende ermordete Kommunisten/-innen, Sozialdemokraten und Gewerkschafter/innen und Homosexuelle. Gerade in Zeiten in denen Aufrüstung und Militarisierung und immer mehr Kriege weltweit zu verzeichnen sind, erinnern wir, erinnern Antifaschisten/-innen an die Grauen von zwei Weltkriegen, die von Deutschland ausgingen und sagen: Nie wieder Faschismus und nie wieder Krieg!
Unser Dank gilt insbesondere der Roten Armee, den Alliierten, den Partisan, den Kommunisten/-innen und Widerstandskämpfer/innen die unter Einsatz des eigenen Lebens die Befreiung ermöglicht haben.“ sagte Mehmet Yildiz, Mitgl. der Hamburgischen Bürgerschaft (PdL), bei seiner Ansprache..

 

Alle Bilder: Nicola Hofediener un Mehmet Yildiz CC0

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