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Forum zur Förderung der Einheit der Marxisten-Leninisten
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Du bist auf dem Onlineportal "EINHEIT", herausgegeben von revolutionären Marxisten-Leninisten die mit der Veröffentlichung von Artikeln verschiedener Organisationen und Einzelpersonen einen Beitrag zur Schaffung der Einheit aller Marxisten-Leninisten in Deutschland leisten wollen.

Seit einigen Jahren bemühen sich verschiedene ML-Parteien und Organisationen um die Einheit aller Marxisten-Leninisten in einer Partei. Der Weg dorthin ist schwer. Reformistische, revisionistische und allerlei skurrile Ideologien haben sich in vielen Teilen der deutschen Genossen und Genossinnen eingenistet und versperren den Weg zur Einheit. Doch:

*Unser Ziel der Sozialismus und später der Kommunismus kann nur auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse, dem Marxismus-Leninismus erreicht werden.
*Die Erlangung der Macht der Arbeiterklasse und die Errichtung der Diktatur des Proletariats mit ihren natürlichen Verbündeten, kann nur auf revolutionärem Wege erreicht werden.
*Die Ursache für die Spaltung der Kommunistischen Parteien nach dem XX. Parteitag der KPdSU war der Verrat der revisionistischen Chruschtschowclique und ihren Nachfolgern, die auch für die Restauration des Kapitalismus in der UdSSR verantwortlich sind.
*Die Hauptursache für die Zerstörung und Beseitigung des Sozialismus auf deutschem Boden war der Revisionismus. Er ist noch heute, in seinen verschiedenen Facetten, der Grund für die Spaltung der Marxisten-Leninisten in Deutschland.

Das Onlineportal "EINHEIT" steht nicht in Konkurrenz zu den Publikationen anderer Organisationen. Es soll den Meinungs- und Informationsaustausch zwischen organisierten Genossen/innen und unorganisierten ML-lern fördern und so die Möglichkeit schaffen sich zu orientieren.

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on 15. März 2017
Veröffentlicht in: Einheit, KP / KP-ML, Revisionismus

Günter Ackermann

Einige kritische Anmerkungen zum Interview mit der KPD

Von Redaktion Kommunisten-online

Genosse Günter Ackermann

Man kann sich den Eindrucks nicht erwehren, dass die Beantwortung der Fragen durch die KPD nur all zu sehr auf die leichte Schulter genommen wurde. Wir wollen hier nur einige Punkte heraus greifen, um zu zeigen, dass Genosse Schöwitz offenbar nicht verstanden hat, dass eine prinzipienfeste Haltung auch damit verbunden ist, dass man die Klassiker des Marxismus-Leninismus kennt.

1. Bemerkung:

Aus der Einleitung des Genossen Schöwitz (KPD):  „…Dabei konzentrieren wir uns stark auf die Jugend. Im Zentrum dieser Öffentlichkeitsarbeit wird stehen, in Form von Bildungsangeboten sich mit den Werken von Marx, Engels und Lenin zu beschäftigen und sich so die Grundlagen unserer wissenschaftlichen Weltanschauung anzueignen und/oder zu vertiefen. Die KPD lehnt individuelle Gewalt und auch Aufruf zum Bürgerkrieg ab. Das ist nicht im Interesse der Arbeiterklasse. Unsere Hauptaufgabe sehen wir im Moment darin, eine Partei zu formieren, die auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung überhaupt fähig ist, ihren Auftrag, wie im Manifest der Kommunistischen Partei festgehalten, zu erfüllen.“

Kritische Anmerkung von Kommunisten-online: Marx und Engels schreiben im Manifest der Kommunistischen Partei „Die Kommunisten verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären es offen, dass ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnung. Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ Meint die KPD etwa: Wir lehnen individuellen Terror ab, aber nicht den gewaltsamen Umsturz, oder was bedeutet: „Aufruf zum Bürgerkrieg“?

2. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Die Führungen der sozialistischen Länder  ̶  waren das Revisionisten (z.B. Gierek, Shiwkow, Ulbricht, Honecker)?

Antwort der KPD: „Auch hier halte ich die Fragestellung für falsch. Wenn man Opportunismus und Revisionismus personalisiert, diskutiert man am Thema vorbei. Dabei will ich aber die Rolle der Persönlichkeit in einem historischen Prozess nicht kleinreden. Opportunismus und Revisionismus gab es auch zu Stalins Zeiten. Dort wurde er nur konsequenter bekämpft.“

Kritische  Anmerkung von Kommunisten-online: Nicht die Namen sind wichtig, die Politik ist es. Warum hat sich z.B. Engels im Anti-Dühring mit diesem Herrn Professor namentlich auseinandergesetzt?  Oder warum hat Stalin mehrfach den Verrat Trotzkis und dessen Revisionismus namentlich erwähnt? Die Frage wurde also nicht beantwortet.

3. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Der 5. Parteitag der SED beschloss eine sog. Ökonomische Hauptaufgabe, nämlich die BRD in 10 Jahren in den wichtigsten Konsumgüter ein- und zu überholen. War dieser Beschluss richtig oder eine Spielart des Chruschtschowschen Goulaschkommunismus des XXI. Parteitages der KPDSU?

Genosse Torsten Schöwitz

Antwort der KPD: „Die Beschlüsse des 5. Parteitages der SED auf einen ‘Chruschtschowschen Goulaschkommunismus’ zu reduzieren, halte ich für falsch.  Wenn mit der Frage aber gemeint ist, ob der XX. Parteitag der KPdSU Einfluss auf den 5. Parteitag hatte, da kann ich nur sagen, selbstverständlich. Und weil die Frage nach Konsumgütern kam, möchte ich darauf hinweisen, dass der Sozialismus die Gesellschaftsform ist, in der die materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigt werden. Im Vordergrund stehen dabei die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und ihrer natürlichen Verbündeten.“

Kritische  Anmerkung von Kommunisten-online: Kann es Ziel eines sozialistischen Landes sein, ein kapitalistisches im Pro-Kopf-Verbrauch an Konsumgütern einzuholen und zu überholen? Man bedenke den vielen unnützen Konsum. Der nur die Konten der Konzerne füllt, nicht aber im Sinne des Konsumenten ist. Kann das das Ziel sein? Also:  X-Automarken, x-verschiedene gleiche Waschmittel, Konsum um des Konsums (Profits) Willen kann nicht das Ziel sein. Und prompt erreichte die DDR das Ziel auch nicht. Aber es hatte den Effekt, dass eine Menge DDR-Bürger sich sagten: 10 Jahre soll ich warten, bis ich das kaufen kann, was der Westen bietet? Ich setze mich in den Zug und fahre nach Westberlin und habe den Konsum schon morgen. Willy Brandt, damals Berliner Bürgermeister, tönte dann auch von Abstimmung mit den Füßen. (Im übrigen bezog sich die Frage nicht auf den 20. Parteitag der KPDSU, sondern auf den XXI. Parteitag, auf dem die KPdSU Ähnliches beschlossen hatte und die USA einholen wollte.)

4. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Seid Ihr auch der Meinung, dass der XX. Parteitag der KPdSU die offene Wende zum modernen Revisionismus ist?

Antwort der KPD: „Das Einfallstor des modernen Revisionismus wurde auf dem XX. Parteitag das erste Mal im größeren Maßstab öffentlich.

Kritische  Anmerkung von Kommunisten-online  Diese Antwort ist irreführend! Der XX. Parteitag wich bekanntlich von der korrekten Linie des Marxismus-Leninismus ab und war die offene Wende zum Revisionismus. Es ist auch falsch, wenn behauptet wird, das „Einfallstor“ (was ist das eigentlich?) des Revisionismus sei „das erste Mal im größeren Maßstab öffentlich“ geworden. Nein. Stalin hat sich bereits vorher schon bei zahlreichen Reden öffentlich mit dem Revisionismus auseinandergesetzt. Die Revisionisten-Clique tarnte sich unter Stalin so gut, dass sie mit Chruschtschow ein Antikommunist in die Führung der KPdSU gelangte und so die Partei vom rechten Weg abbringen konnten. Sie waren auch die Mörder oder bzw. die Auftraggeber der Mörder Stalins und Berijas.

5. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Kennt Ihr den Briefwechsel zwischen der KP Chinas über die Generallinie und was haltet Ihr von der Position der damaligen KPCh? (Polemik über die Generallinien siehe und mehr)? – Ich traf 1970 in der VR-Albanien die Führung der KP-Indonesiens. Die KPI war vor dem Putsch Suhartos die zahlenmäßig stärkste KP außerhalb der sozialistischen Länder. In der Saison der Hackmesser 1965 wurden bis zu einer Million Kommunisten und Sympathisanten ermordet. – Kennt Ihr die Selbstkritik der Kommunistischen Partei Indonesiens hierzu? Was meint Ihr dazu?

Antwort der KPD: „Diese Fragen detailliert zu beantworten, ist in dieser Form nicht möglich. Weil ich aber ahne was ihr meint, will ich ein paar Kernaussagen machen. Der Imperialismus ist nicht friedensfähig. Ein friedliches Hinüber wachsen vom Kapitalismus/Imperialismus zum Sozialismus mit Hilfe des bürgerlichen Parlamentarismus wird es nicht geben. Die friedliche Koexistenz ist nur eine Form, durch militärisches Gleichgewicht das Umschlagen eines kalten Krieges in einen heißen zu verhindern.“

Kritische  Anmerkung von Kommunisten-online: Die Dokumente sind öffentlich im Internet zugänglich und auch auf K-online. Also! Den Vorschlag über die Generallinie der KP’s von der Kommunistischen Partei Chinas findest Du hier

http://kommunisten-online.de/Archive/Kommunisten/generallinie.htm

Zur Selbstkritik des Politbüros der KP-Indonesiens:

http://kommunisten-online.de/der-moderne-revisionismus-begann-in-unsere-partei-einzudringen-als-das-zentralkomitees-unkritisch-einen-bericht-billigte-der-die-richtlinien-des-20-parteitages-der-kpdsu-bestatigte-und-die-linie-de/

6. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Wir meinen, die Juche-Ideologie ist eine Spielart des modernen Revisionismus. Was meint Ihr dazu?

Antwort der KPD: „Für die KPD ist die Juche-Ideologie die Anwendung des Marxismus-Leninismus auf die konkreten Bedingungen in Korea….“ usw. usf.

Kritische  Anmerkung von Kommunisten-online: Juche-Ideologie ist u.E. eine Spielart des modernen Revisionismus – meinetwegen eine konfuzianische, wie auch der chinesische  harmonische „Sozialismus“ eine andere Spielart ist. Allen Anschein ist in der KDVR erblich und an Personen gebunden, nämlich an die der Kim-Dynastie. Das aber hat mit ML gar nichts zu tun. Außerdem werden in den politischen Schriften der KDVR die Klassiker des Marxismus-Leninismus so gut wie nie erwähnt, geschweige denn zitiert.

7. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Welche Kriterien gelten für die KPD bei der Beurteilung des sog. Stalinismus und der kritischen Auseinandersetzung mit den aktuellen Fälschungen der Geschichte?

Antwort der KPD: „Grundsätzlich halten wir Stalin für einen Vertreter des Marxismus-Leninismus. Wir wenden uns gegen den Antistalinismus als Hauptkampfform des modernen Revisionismus….“

Kritische  Anmerkung von Kommunisten-online: Stalin ist nicht nur ein Vertreter des Marxismus-Leninismus, das war Molotow und Dimitroff auch. Stalin hat als Nachfolger Lenins den ML weiterentwickelt und zwar in Theorie und Praxis. So stammt die Erkenntnis, dass mit fortschreitendem Aufbau des Sozialismus schich die Klassenkämpfe verschärfen, weil  sich der Klassenfeind nicht mit seiner Niederlage abfindet und hintenrum sein Gift auch im sozialistischen System verspritzt. Unter Chruschtschow wurde das aufgegeben mit dem Ergebnis der  Durchsetzung der KP’s mit dem modernen Revisionismus, was der Partei die schärfste ideologische Waffe, den Marxismus-Leninismus nahm und zum Sieg der Konterrevolution führte.

Stalins Erkenntnis ist wegweisend: „Es ist notwendig, die faule Theorie zu zerschlagen und beiseite zu werfen, dass der Klassenkampf bei uns mit jedem Schritt unseres Vormarsches mehr und mehr erlöschen müsse, dass der Klassenfeind in dem Maße, wie wir Erfolge erzielen, immer zahmer werde. Im Gegenteil, je weiter wir vorwärts schreiten, je mehr Erfolge wir erzielen werden, um so größer wird die Wut der Überreste der zerschlagenen Ausbeuterklassen werden, um so mehr Niederträchtigkeiten werden sie gegen den Sowjetstaat begehen, um so mehr werden sie zu den verzweifeltsten Kampfmitteln greifen, als den letzten Mitteln zum Untergang Verurteilter. Man muss im Auge behalten, dass die Reste der zerschlagenen Klassen in der UdSSR nicht alleine dastehen. Sie genießen die direkte Unterstützung unserer Feinde jenseits der Grenzen der UdSSR.” (J.W. Stalin: Fragen des Leninismus. In: J.W. Stalin, Über die Mängel der Parteiarbeit und die Maßnahmen zur Liquidierung der trotzkistischen und sonstigen Doppelzüngler, Berlin 1954, S.22 f.

Indem Chruschtschow die über Bord warf, öffnete er den Weg zum Vormarsch des Revisionismus und schließlich zur Konterrevolution. Die Formulierung des Gen. Schöwitz erinnert mich an die Vorstufe der Entstalinisierung in der DDR, nach der Stalin ein großer Marxist-Leninist war, aber keine Klassiker. Ist das auch gemeint?

8. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Themenkreis „Die Arbeit der KPD in den Betrieben“. Wie sieht Eure Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit aus? Gibt es Betriebsräte aus der KPD, wenn ja wo? usw.

Antwort der KPD: „Alle Fragen kann ich bejahen. Das gehört zum Einmaleins kommunistischer Arbeit. Namen und Adressen werde ich nicht nennen. Da sollen die entsprechenden Organe ihre Arbeit gefälligst selber machen. Warum ihr denen mit dieser Fragestellung helfen wollt, verstehe ich als Kommunist nicht.“

Kritische  Anmerkung von Kommunisten-online: Die Fragen bezogen sich nicht auf die Namen und Adressen der in den Betriebsgruppen tätigen Genossen. Das würde unweigerlich zu deren Maßregelung führen. Aber Betriebsgruppen verrichten ja auch Agit-Prop und das ist öffentlich und nachweisbar. Wenn z.B. auf der August-Thyssen-Hütte in Duisburg eine KPD-Betriebsgrppe aktiv wäre, so gäbe es eine Betriebszeitung oder Flugblätter. Was ist hier konspirativ? Genosse Schöwitz scheint hier zu flunkern. Denn wenn ein Kommunist gut arbeitet, so kennt man ihn, und ein kommunistischer Betriebsrat ist bekannt. So gab es im Westen in der Klöckner-Hütte in Bremen und Hagen DKP-Betriebsräte (sie waren alle namentlich bekannt) oder bei Opel in Bochum Betriebsräte der KPD/ML (GOG). Auch in anderen Betrieben arbeiteten kommunistische und linke Betriebsräte und Gewerkschafter. Es gab sogar Streiks unter deren Führungen (Mannesmann-Hütte in Duisburg). Sie standen meist im Widerspruch zu den rechten sozialdemokratischen DGB-Führern. Wenn es Betriebs- und Stadtteilzeitungen der KPD gibt, brächten wir gern Beispiele auf Kommunisten-online.

Man erlasse es uns nun, die restlichen Fragen auf diese Weise zu bearbeiten. Wir halten die Antworten der KPD für oberflächlich und teilweise sogar für falsch. Die Genossen sollten sich noch einmal Gedanken machen über ihre prinzipielle Position. Nur bei völliger ideologischer Klarheit wird die Arbeiterklasse auch bereit sein, sich der Führung durch die KPD anzuvertrauen.
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4 Kommentare
on 10. März 2017
Veröffentlicht in: Einheit

Patrik Köbele, DKP

Zu einigen Fragen, Misverständnissen
und Fehlinterpretationen der Strategie der Kommunisten

>>>Antimonopolistische Demokratie<<<
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Genosse Patrik Köbele

Es ist gut, dass wir diese Fragen diskutieren. Dabei stehen wir nicht am Anfang. Bereits vor dem 21. Parteitag haben wir das Thema auf einer theoretischen Konferenz diskutiert. Den Genossen Blach und Rodermund ist zu danken, dass sie mit ihrem Diskussionsbeitrag Widerspruch hervorrufen. Dieser Widerspruch ist notwendig und der Widerspruch treibt bekanntlich voran.

In der gesamten Debatte brauchen wir eine Klarheit der Begrifflichkeiten. Die fehlt uns zum Teil noch. Stichworte wie antimonopolistische Strategie und antimonopolistische Demokratie werden mitunter verwechselt oder gleichgesetzt. Antimonopolistische Bündnispolitik wird oft auf die Frage reduziert, wer potentielle Bündnispartner sein können.

Mein Ansatz ist deswegen sowohl Struktur in diese Fragen zu bringen, als dabei auch Position zu beziehen. Ich verstehe meinen Beitrag deshalb weniger als Antwort auf den Beitrag der Genossen Blach und Rodermund, sondern mehr als Beitrag zum zentralen Diskussionsprozess in Vorbereitung des 22. Parteitags.

Fangen wir mit der antimonopolistischen Strategie an. Sie ist keineswegs Ergebnis der Programmarbeit der DKP nach 1968. Sie ist auch nicht Ergebnis des Aufschwungs der kommunistischen Weltbewegung oder gar der Existenz eines sozialistischen Lagers, das ein annäherndes Kräftegleichgewicht mit dem Kapitalismus erzwungen hatte. Die antimonopolistische Strategie ist eine Konsequenz aus der Leninschen Imperialismusanalyse.

Analytische Eckpunkte sind, dass das Monopol zum strukturbestimmenden Moment dieser neuen, des imperialistischen Stadiums des Kapitalismus geworden ist. Und Eckpunkt dieser Analyse ist, dass dies zwingend zur Ausdifferenzierung innerhalb der herrschenden Klasse (Finanzkapital als Verschmelzung von Industrie- und Bankkapital, Monopolkapital, kleine und mittlere Kapitalisten) und der beherrschten Klasse (Herausbildung von Arbeiterbürokratie und Arbeiteraristokratie) führt.

Die Widersprüchlichkeit zwischen den imperialistischen Nationen, ihre Unterdrückung gegenüber schwachen kapitalistischen (ja sogar schwachen imperialistischen) Ländern, die Gesetzmäßigkeit von der ungleichen Entwicklung im Kapitalismus führt darüber hinaus zu Widersprüchen, Unterschieden selbst zwischen Fraktionen des Monopolkapitals. Dies zu erkennen ist für eine Strategieentwicklung entscheidend.

Historisch gesehen, war dies sowohl die Grundlage zur Leninschen Revolutionstheorie, als auch die Grundlage der dimitroffschen Faschismusdefinition (Faschismus an der Macht ist die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen ELEMENTE des Finanzkapitals (Hervorhebung P.K.)). Verallgemeinert kann für das Stadium des Imperialismus und für die innerhalb dieses Stadiums vollzogene Entwicklung hin zum staatsmonopolistischen Kapitalismus (der Verschmelzung von Staat und Monopolmacht gelten, was Willi Gerns, wie folgt formulierte:

„Die Monopole, die ihre Macht mit der des kapitalistischen Staates vereinigen, stellen die entscheidende Basis und das Rückgrat des heutigen Kapitalismus dar. Mit der Überwindung der Monopolmacht würde darum das wichtigste Hindernis für die Öffnung des Weges zum Sozialismus überwunden. Deshalb ist es objektiv notwendig, die ganze Kraft gegen das Monopolkapital, gegen die vereinigte Macht von Monopolen und monopolkapitalistischem Staat zu konzentrieren.“ (1)

Alle programmatischen Dokumente der KPD, auch nach der Befreiung, waren durchzogen von einer antimonopolistischen Strategie. Das gilt für den Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945. Dort werden als „imperialistische Auftraggeber der Nazipartei, die Herren der Großbanken und Konzerne, die Krupp und Röchling, Poensgen und Siemens.“ benannt. Dort wird bei den dringensten Aufgaben unter Punkt 6 und 7 auf die „Enteignung des Vermögens der Nazibonzen und Kriegsverbrecher“, der „Liquidierung des Großgrundbesitzes, der großen Güter der Junker, Grafen und Fürsten“ orientiert, während ebenfalls in Punkt 7 gesagt wird, dass „diese Maßnahmen in keiner Weise den Grundbesitz und die Wirtschaft der Großbauern berühren werden.“ In Punkt 2 dieser dringendsten Maßnahmen spricht die KPD gar von der „völlig ungehinderten Entfaltung des freien Handels und der privaten Unternehmerinitiative auf der Grundlage des Privateigentums.“ Das hatte auch etwas damit zu tun, dass die KPD sich der Aufgabe stellte nach einem Weg der Heranführung an die sozialistische Revolution zu suchen, für die die Zeit nicht reif war (im Unterschied übrigens zur SPD, die das agitatorisch behauptete, deren Führung aber schnell an der Restauration der alten Macht- und Besitzverhältnisse arbeitete). Die KPD bestimmte als Inhalt dieser Übergangsphase die Orientierung auf einen antifaschistisch-demokratischen Aufbau. Das war Grundlage für den späteren Übergang zum Aufbau des Sozialismus in der DDR.

Auch der Hamburger Parteitag der KPD von 1954 beschloss eine klare antimonopolistische Orientierung. 1954 war wahrlich kein Jahr des Aufschwungs der Kommunisten in der Bundesrepublik. Seit 1949/50 nahm die Repression zu, 1951 wurde die FDJ verboten, der Antrag auf Verbot der KPD gestellt. Die KPD war aus dem Bundestag geflogen, der Antikommunismus grassierte. Worauf orientierte die KPD? „Die deutsche Arbeiterklasse kann sich nur befreien, indem sie als Führerin der Nation das einige, demokratische Deutschland gegen die deutschen Monopolkapitalisten, Großgrundbesitzer und Militaristen erkämpft.“ Das war die Kernaussage der Orientierung. Hinsichtlich der Bündnispolitik wurde dann entwickelt: „Das Kraftzentrum des erfolgreichen Kampfs der Volksmassen ist die Aktionseinheit der Arbeiterklasse. Je aktiver die Arbeiterklasse die Sache der Wiedervereinigung und des Friedens in ihre Hände nimmt, um so erfolgreicher wird sie das Bündnis mit der werktätigen Bauernschaft und die Zusammenarbeit mit allen friedliebenden, demokratischen Kräften verwirklichen.“ (…) „Die Aufgabe der Arbeiterklasse und vor allem der Kommunisten besteht darin, mit allen patriotischen Schichten der Bevölkerung, mit den Millionen Bauern, mit den Handwerkern und Gewerbetreibenden, mit den Geistesschaffenden, mit allen, die nicht wollen, dass der deutsche Militarismus wieder entsteht, in lebendige Verbindung zu treten.“ Wenn das keine antimonopolistische Orientierung ist, die die Hauptfrage der Verhinderung von Militarismus und den Kampf um die Wiedervereinigung in den Vordergrund stellt!

Und heute? Leider haben wir doch mit einer Kernaussage des 21. Parteitags Recht behalten. Wir müssen uns auf eine wachsende Aggressivität des deutschen Imperialismus nach innen und außen einstellen. Und die dabei treibenden Kräfte sind das Monopolkapital, seine unterschiedlichen Fraktionen, der militärisch-industrielle Komplex, das Finanzkapital im Leninschen Sinn (Verschmelzung von Industrie- und Bankkapital).

Angesichts der Schwäche der deutschen Arbeiterklasse wäre es Unsinn, über Bündnisse mit den Teilen des Monopolkapitals zu spekulieren, die kein Interesse am Säbelgerassel gegenüber Rußland haben. Aber den Widerspruch bis hinein ins Monopolkapital muss man genauso sehen, wie die Tatsache, dass das Kapital nicht nur aus dem Monopolkapital besteht. Meint: Ich erwarte nicht mit Joe Käser, dem Siemensmann, Arm in Arm gegen von der Leyen zu marschieren. Ich bin aber vehement dafür für Friedensdemos auch Kleingewerbetreibende, Unternehmer zu gewinnen – solange wir uns dafür nicht selbst zurücknehmen, und weiterhin auf den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg verweisen.

Dies macht deutlich: Antimonopolistische Bündnispolitik hat nicht zuerst die Frage nach den theoretisch möglichen Bündnispartner zu stellen – zuvorderst ist sie eine inhaltliche Frage. Sie muss die Fragen in den Mittelpunkt stellen, die die entscheidenden sind. Sie muss dann Kräfteverhältnisse analysieren und dann mögliche Bündnispartner bestimmen.

Natürlich darf die kommunistische Partei niemals aus Rücksicht auf die Aktionseinheits- und Bündnispolitik darauf verzichten, ihre eigenen Inhalte zu verbreiten. Da geht es immer darum, dass der Grundwiderspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital die Ursache für Kriege, Faschismus, Sozial- und Demokratieabbau ist. Zuerst ist antimonopolistische Bündnispolitik eine Frage der Stoßrichtung. Es geht um eine Bündnispolitik mit Forderungen gegen den strukturbestimmenden Teil des Kapitals, das Monopolkapital, es geht um eine Bündnispolitik gegen die aggressivsten Teile des Monopolkapitals. Dann ist es eine Frage der Inhalte. Und erst dann geht es um die Frage der möglichen Partner, der möglichen Breite.

Willi Gerns schreibt dazu: „Durch die Vereinigung der Macht der Monopole mit der des Staates ist ein starkes Machtkartell entstanden, das nur durch eine starke Gegenkraft überwunden werden kann. Diese wird umso stärker sein, je mehr es uns gelingt, möglichst viele Gegner der Monopolbourgeoisie aus allen Gruppen und Schichten, die – und wenn dies auch nur in Teilfragen der Fall ist – in Widersprüche zum staatsmonopolistischen Kapitalismus geraten, in breite antimonopolistische Bündnisse zusammenzuführen.“ (2)

Dabei muss klar sein, Bündnisse sind keine katholischen Ehen, keine Strukturen, die dauerhaft monolithisch sind. Natürlich ist der Kern unserer Bündnispolitik die Aktionseinheitspolitik, also die Bündnispolitik im Maßstab der Arbeiterklasse. Es ist aber nicht möglich, sequentiell ranzugehen, also, wir machen jetzt Aktionseinheitspolitik und, wenn die weit genug entwickelt ist, machen wir Bündnispolitik mit andern Gruppen und Schichten. Es wird vielmehr darum gehen mit einer höchstmöglichen Flexibilität an diese Frage heranzugehen. UND: Flexibilität darf niemals mit Opportunismus verwechselt werden. Der beginnt immer dort, wo darauf verzichtet wird im Bündnis nicht mehr um die inhaltlichen Grundlagen des Bündnis zu ringen und/oder auf die Vertretung der eigenen, weitergehenden Positionen zu verzichten. Natürlich wollen wir Kollegen, Freunde, Bürger im Bündnis davon überzeugen, dass nicht nur die Einzelforderung, die sich in der Regel objektiv gegen den staatsmonopolistischen Kapitalismus richtet (aber subjektiv gar nicht so erkannt wird), zu erkämpfen ist, sondern die Macht der Monopolbourgeoisie und letztlich die Macht des Kapitals in der Gesamtheit in Frage zu stellen ist.

Die Debatte um Bündnismöglichkeiten bis hinein ins Monopolkapital halte ich für eine Geisterdebatte. Dafür gibt es im heutigen Deutschland keine praktische Relevanz. Für Schwesterparteien kann sich die Frage aber durchaus stellen. In der Peripherie der EU ist genau zu bestimmen, ob es nicht Teile der Bourgeoisie gibt, die sich gegen die Vorherrschaft des deutschen Imperialismus in der EU stellen. Und dann muss eine Leninsche Bündnispolitik her – notfalls mit dem Teufel. Nur darf dabei nicht vergessen werden, dass es der Teufel ist.

Nun komme ich zuletzt noch zur Frage der „Antimonopolistischen Demokratie“. Sie war im Programm von 1978 eine konkretisierte Überlegung, wie eine Übergangsphase, ein Heranführen an die proletarische Revolution aussehen könne, Sie war also vergleichbar mit den Forderungen der KPD von 1945 nach einem antifaschistisch-demokratischen Deutschland und der Orientierung der KPD von 1954 auf ein „einheitliches, friedliebendes, demokratisches Deutschland.“ All diese Phasen waren niemals gedacht als eigenständige Gesellschaftsformationen. Denn in diesen Phasen ist die Machtfrage noch nicht zu Gunsten der Arbeiterklasse entschieden. Trotzdem sind diese Phasen Teil eines einheitlich revolutionären Prozess und führen an die proletarische Revolution heran. Sie sind im Leninschen Sinne zu verstehen als Phasen der Doppelherrschaft, als Parallele zu dem, was Lenin vor der Oktoberrevolution als „Staat der revolutionären Demokratie“ definiert.

Diese Phasen der Doppelherrschaft, als Bestandteil des einheitlichen revolutionären Prozess gab es in allen erfolgreichen proletarischen Revolutionen. Das war die Doppelherrschaft in Russland, das war die Phase des antiimperialistischen Kampfes in China und Kuba, das war die antifaschistisch-demokratische Phase in den europäischen Volksdemokratien, dass war der Befreiungskampf in Vietnam, Laos und Kampuchea.. Die Machtfrage ist noch nicht entschieden, Rückschläge, Konterrevolutionen möglich, siehe Chile und Portugal. Solch eine Phase erlebt Venezuela, der Ausgang ist offen.

Die proletarische Revolution erfordert die Ergreifung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse im Bündnis anderen nicht-kapitalistischen Schichten und Klassen (z.B. Bauern, Intelligenz, kleine Gewerbetreibende). Sie erfordert, dass die politische Macht genutzt wird, um der Bourgeoisie die Produktionsmittel zu entreißen. Das ist notwendig, weil auch kleines und mittleres kapitalistisches Eigentum immer wieder neuen Kapitalismus
gebiert.

Die antimonopolistische Demokratie war eine Überlegung, wie eine Phase der Heranführung an die proletarische Revolution aussehen könnte. Im Programm von 1978 war das stark vom damaligen Kräfteverhältnis zwischen Sozialismus und Kapitalismus/Imperialismus im Weltmaßstab geprägt. Dort haben wir diese Phase wohl etwas zu detailliert beschrieben, vielleicht auch zu wenig darauf verwiesen (getan haben wir das), dass es sich keineswegs um die proletarische Revolution, sondern um die Heranführung an diese, im Rahmen eines einheitlichen, revolutionären Prozess, handelt. Vielleicht haben wir auch zu stark Formulierungen verwendet, die vermuten liessen, dass wir die Frage der Staatsmacht im Sinne einer bürgerlich-parlamentaristischen Regierung definieren würden. Diese Fragen werden aber unter den historischen Bedingungen durch die Massen und die Klassen- und Massenkämpfe entschieden werden. Dabei ist sicher davon auszugehen, dass die Massen sich Strukturen schaffen werden, die sich unterscheiden und abgrenzen werden von der noch bestehenden und agierenden Macht des Monopolkapitals.

Ich denke es ist richtig, dass wir im Programm von 2006 auf die Formulierung von der „Antimonopolistischen Demokratie“ und ihrer Darstellung verzichtet haben. Trotzdem spricht aus heutiger Sicht alles dafür, dass der Inhalt dieses Teils des revolutionären Prozess vom Wesen her antimonopolistisch sein wird.

Aktuell erfordert diese Strategie Überlegungen und Kämpfe zu entwickeln, die aus der jetzigen Defensivsituation, aus der Offensive des Imperialismus, des Staatsmonopolistischen Kapitalismus herausführen. Diese Defensive muss gedreht werden, das verbirgt sich hinter den Überlegungen zur Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt. Es geht um die Veränderung des Kräfteverhältnisses. Zugegeben, hier vor allem müssen wir konkreter werden.

Mit dem Sofortprogramm haben wir einen ersten Schritt gemacht. Und wir gehen derzeit einen zweiten: Die Veränderung des Kräfteverhältnis wird mit einer schwachen kommunistischen Partei nicht gehen. Wir kämpfen mit dem Bundestagswahlkampf um eine stärkere kommunistische Partei und um einen Druckmoment auf Linkspartei und andere. Wir kämpfen darum, dass die Arbeiterklasse und potentielle Bündnispartner in antimonopolistischen Kämpfen erkennen, dass sie ihre Stimme nicht abgeben, sondern erheben müssen.

Das ist ein sehr konkreter Beitrag zum Kampf um eine Wende, und das ist die vor uns liegende Etappe.

(1) Willi Gerns, in Denkanstöße, Neue Impulse Verlag, Essen 2015, S. 20

(2) Willi Gerns, in Denkanstöße, a.a.O., S. 20

 Comment 
on 10. März 2017
Veröffentlicht in: DDR, Einheit, KP / KP-ML, Marx, Revisionismus, Stalin, Trotzkismus

Kommunistische Partei Deutschlands

Kommunisten-online interviewte den Vorsitzenden
der KPD Torsten Schöwitz zu den Grundsatzfragen der Politik seiner Partei

.

Genosse Torsten Schöwitz

Liebe Genossinnen und Genossen der Redaktion von Kommunisten-online.

Vielen Dank für das Zusenden der Fragen an unsere Partei. Ich werde versuchen, die Fragen nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten. Vorweg möchte ich zur Einleitung ein paar grundsätzliche Erläuterungen zur jetzt bestehenden KPD sagen. Dabei werde ich Passagen aus meiner Rede vom 31.01.2015 anlässlich der Festveranstaltung zum 25. Jahrestag der Wiedergründung der KPD  zitieren. Auf der Festveranstaltung sagte ich folgendes:

„Heute vor 25 Jahren wurde die Kommunistische Partei Deutschlands wieder gegründet. Dieser Tag war wahrlich kein Tag zur Freude. Im Gegenteil. Dieser Schritt war notwendig geworden, weil eine politische Gruppe innerhalb der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands einen Putsch organisiert hatte. Diese Gruppe warf die Grundsätze der Partei der Arbeiterklasse über Bord und begann mit sozialdemokratischer Programmatik die Kommunisten mit großem Besen aus der Partei zu fegen. Unter Bruch der durch das Volk in einem Volksentscheid gewählten Verfassung der DDR und unter Missachtung des Programms und des Statuts der SED wurde durch Funktionäre der Partei und des Staates die Einheit der Partei und somit die Einheit der Arbeiterklasse zerstört und die sozialistische DDR dem Kapital zum Fraß vorgeworfen. In dieser Zeit der rasenden Konterrevolution, der Delegitimierung der SED und der Leistungen der Arbeiterklasse in der DDR, fanden  sich mutige und klassenbewusste Genossinnen und Genossen, die in der Wiedergründung der Kommunistischen Partei Deutschlands die einzige Möglichkeit sahen, für die zukünftigen politischen Aufgaben eine geeignete Klassenorganisation der Arbeiterklasse zu schaffen.

Die KPD sah von Anfang an in der Verteidigung der marxistisch-leninistischen Grundsätze ihre Hauptaufgabe. Denn eins ist klar, wer die Grundsätze aufgibt, gibt letztendlich alles auf.“

„Welche Aufgaben ergeben sich für uns aus dieser Situation und unseren Grundsätzen?

Wir werden unsere Arbeit zuallererst darauf ausrichten, die Kommunistische Partei Deutschlands weiter zu stärken und zu festigen, durch intensive Öffentlichkeitsarbeit unsere Existenz darstellen und dadurch neue Mitglieder gewinnen. Dabei konzentrieren wir uns stark auf die Jugend. Im Zentrum dieser Öffentlichkeitsarbeit wird stehen, in Form von Bildungsangeboten sich mit den Werken von Marx, Engels und Lenin zu beschäftigen und sich so die Grundlagen unserer wissenschaftlichen Weltanschauung anzueignen und/oder zu vertiefen. Außerdem werden wir zu historischen Anlässen Persönlichkeiten und Errungenschaften des sozialistischen Aufbaus in der DDR und anderen sozialistischen Ländern in verschiedensten Formen würdigen. In unserer Bewegung sind Verleumdungen des Sozialismus unzulässig. Denn eins ist klar, wir werden bei einem zukünftigen Anlauf für die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft die positiven Erfahrungen der 40 Jahre DDR berücksichtigen und anwenden müssen. Wir werden Veranstaltungen organisieren und Veröffentlichungen unterstützen, die dazu beitragen, die Fragen zu beantworten,  warum und wie das sozialistische Weltsystem beseitigt wurde. Wir werden uns aber nicht nur mit Vergangenem beschäftigen, sondern auch über die Leistungen der Länder informieren, die heute noch die Sache des Sozialismus verteidigen und weiterführen,  wie z.B. in der Demokratischen Volksrepublik Korea und in Kuba.

Ein weiterer wichtiger Punkt in der politischen Arbeit der Mitglieder der KPD ist das Mitwirken in antikapitalistischen, antifaschistischen, demokratischen, gewerkschaftlichen und proletarischen Demonstrationen, Initiativen und Massenbewegungen um überall auf die sozialistische  Alternative hinzuweisen.“

„Die wichtigste Erkenntnis für uns deutsche Kommunisten beim Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik und auch bei der Analyse der Konterrevolution ist, das entscheidende Element ist die Einheit der Arbeiterklasse. Hat die Arbeiterklasse eine einheitliche Klassenorganisation auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung, dann wird die Arbeiterklasse auch einheitlich auf die Verwirklichung ihrer Klasseninteressen orientiert. Dann ist der Sozialismus nicht mehr aufzuhalten. Wird diese Einheitlichkeit und Geschlossenheit zerstört, dann verliert die Arbeiterklasse alles.

Aus dieser Erkenntnis heraus kämpft die KPD gemeinsam mit allen Gleichgesinnten für die weitere Zusammenführung von Kommunisten und Sozialisten mit Bekenntnis zum Marxismus/Leninismus mit dem Ziel der Schaffung einer einheitlichen kommunistischen Partei.

Deswegen arbeitet die KPD heute intensiv  im Koordinierungskreis für die Zusammenarbeit von Kommunisten, in dem bisher neben der KPD die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands – Arbeit-Zukunft, die Kommunistische Initiative (Gera 2010), der Revolutionären Freundschaftsbund (RFB) und die Kommunistische Arbeiterzeitung  Ausrichtung Kommunismus (KAZ) vertreten sind.

In diesem Zusammenhang auch heute noch einmal das Angebot an alle, die sich als Kommunisten  verstehen, ob organisiert oder unorganisiert. Eure Aufgabe ist es sich in diesen Einigungsprozess einzubringen. Und an dieser Stelle noch mal ein deutliches Wort an die Deutsche Kommunistische Partei.

Im Interesse der Arbeiterklasse und im Interesse der Einheit der Kommunisten, legt den Alleinvertretungsanspruch und den Unvereinbarkeitsbeschluss bei Seite. Die Klarheit in der Sache und die Einheit der Kommunisten ist unser höchstes zu verteidigendes Gut. Lasst uns gemeinsam dafür streiten.

Der historische Begriff Kommunistische Partei Deutschlands steht neben den heute schon genannten Organisationen und vielen anderen unorganisierten Kommunisten auch für euch Mitgliedern der DKP.

Von Thälmann wissen wir: „Einen Finger kann man brechen, eine Faust nicht!“

Für uns liegt klar auf der Hand, dass die Arbeiterklasse und ihre natürlichen Verbündeten, also die Mehrheit des Volkes nicht belogen werden will. Deswegen halten wir als KPD unsere Grundsätze im Interesse der Arbeiterklasse seit 25 Jahren hoch. Diese Grundsätze sind seit dem Erscheinen des  Manifests der Kommunistischen Partei von Karl Marx und Friedrich Engels 1848 wissenschaftlich begründet. Wir leben heute in der höchsten Stufe des Kapitalismus, dem Imperialismus. Deswegen gelten für uns die Grundsätze der durch Marx, Engels und Lenin begründeten wissenschaftlichen Weltanschauung. Diese Grundsätze möchte ich hier noch einmal, bevor ich die Fragen beantworte, kurz benennen.

  1. Die kommunistische Partei ist die Partei der Arbeiterklasse. Die Arbeiterklasse ist die einzige revolutionäre Klasse. Ihre historische Mission besteht in der Überwindung des Kapitalismus und der Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft. Die Kommunistische Partei hat die Aufgabe, die Arbeiterklasse durch die richtige Orientierung zu befähigen, sich zur Klasse zu organisieren.
  2. Die Überwindung des Kapitalismus ist nur durch die sozialistische Revolution möglich, das bedeutet, die Errichtung der Herrschaft der organisierten Arbeiterklasse. Sie nutzt diese Herrschaft, um das Privateigentum an Produktionsmitteln aufzuheben und diese in gesellschaftliches Eigentum zu überführen. Mit dem Aufbau des Sozialismus, der Aufhebung der Klassen und der planmäßigen Weiterentwicklung der sozialistischen Ökonomie und Gesellschaft werden die Voraussetzungen für den Übergang zur klassenlosen Gesellschaft, zum Kommunismus, geschaffen.
  3. Die kommunistische Partei ist eine revolutionäre Partei des Klassenkampfes. Sie beherrscht alle Formen des Kampfes, den sie gezielt in politischer, ökonomischer und ideologischer Hinsicht führt. Sie lehnt die Gedanken des Reformismus und der schrittweisen Transformation des Kapitalismus in den Sozialismus ab. Trotzdem kämpft sie für positive Reformen im Interesse der Arbeiterklasse.
  4. Die kommunistische Partei ist eine konsequent antiimperialistische Partei. Sie steht gegen  das imperialistische Weltsystem, welches die Erde in imperialistische Mächte und abhängige Länder teilt. Abhängige Länder also, die vom Imperialismus unterdrückt und ausgebeutet werden. Die kommunistische Partei verteidigt das Selbstbestimmungsrecht der Völker gegen imperialistische und neokoloniale Versklavung, setzt sich für nationale Souveränität und Unabhängigkeit ein und unterstützt antiimperialistische Befreiungsbewegungen. Sie bekämpft die verschiedenen nationalen Imperialismen, seien es der USA-Imperialismus oder die im imperialistischen Bündnis der Europäischen Union zusammengefassten Mächte.
  5. Die kommunistische Partei ist eine internationalistische Partei. Sie ist Teil einer weltweiten revolutionären Bewegung und leistet in ihrem eigenen Land ihren Beitrag zur Überwindung des Kapitalismus im Weltmaßstab. Sie pflegt den brüderlichen Kontakt und Austausch mit kommunistischen und Arbeiterparteien anderer Länder. Sie erklärt ihre Solidarität mit bestehenden sozialistischen Staaten.
  6. Die kommunistische Partei ist eine antifaschistische Partei. Sie bekämpft vehement den Faschismus, ob er nun in Form faschistischer Gruppierungen oder über die Faschisierung des Staates droht. Sie unterstreicht den Charakter des Faschismus als besondere Herrschaftsform der monopolistischen Bourgeoisie, als offene und terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischen und aggressivsten Teile des Monopol- und Finanzkapitals.
  7. Die kommunistische Partei hat als Organisationsform den demokratischen Zentralismus. Sie ist daher nach den Prinzipien der Demokratie, der zentralen Leitung, der Kontrolle, der Einheitlichkeit und Verbindlichkeit, der Disziplin, der Kollektivität und Verantwortung sowie der Kritik und Selbstkritik organisiert.
  8. Die kommunistische Partei ist eine marxistisch-leninistische Partei. Das gesamte Wirken der kommunistischen Partei basiert auf den theoretischen Erkenntnissen von Karl Marx, Friedrich Engels und W. I. Lenin sowie anderer Theoretiker des Marxismus-Leninismus. Hierauf gründen sich Analyse, Programmatik und Strategie der kommunistischen Partei.
  9. Die kommunistische Partei hat eine revolutionäre Vergangenheit. Sie steht in den besten Traditionen der revolutionären und marxistischen Arbeiterbewegung, des Bundes der Kommunisten, der Internationalen Arbeiterassoziation, der frühen II. Internationale und der Kommunistischen Internationale. Sie bekennt sich zur revolutionären und positiven Rolle und historischen Bedeutung des Sozialismus des 20. Jahrhunderts in der UdSSR und sozialistischen Teil Europas, also dem sozialistischen Weltsystem in seiner Gesamtheit. Als deutsche Kommunisten verteidigen wir die Deutsche Demokratische Republik als das Beste, was die revolutionäre deutsche Arbeiterklasse in ihrer Geschichte hervorgebracht hat. Die kommunistische Partei sieht im Opportunismus und Revisionismus und seiner Hauptkampfform, dem Antistalinismus die Hauptursache für die Niederlage des Sozialismus im Weltmaßstab. Sie verzichtet aber nicht auf eine kritische Auseinandersetzung mit Fehlentwicklungen. Sie gewinnt Erkenntnisse für die Gegenwart, indem sie das Gute bewahrt und aus Fehlern lernt. Die Aufgabe der kommunistischen Partei ist, den Marxismus-Leninismus anzuwenden, schöpferisch weiterzuentwickeln und gegen den Revisionismus und „linken Radikalismus” zu verteidigen.
  10. Die kommunistische Partei ist die Partei der Zukunft. Ihre Existenz ist von zentraler Bedeutung für die revolutionäre Arbeiterbewegung. Ohne sie wird es nicht möglich sein, den zerstörerischen Kapitalismus effizient zu bekämpfen und zu besiegen. Sie ist eine Notwendigkeit, wenn die Menschheit eine Zukunft haben soll. Die kommunistische Partei gibt die orientierende Antwort auf die Fragestellung: Sozialismus oder Barbarei.
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Fragen von Kommunisten-online an die KPD
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1. Themenkreis: „Die KPD und das Proletariat“

– Lenin betonte, die Frage, die die geschichtliche Situation dem Proletariat stellt, sei nicht die Wahl zwischen

Krieg und Frieden, sondern die Wahl zwischen imperialistischen Krieg und Krieg gegen diesen Krieg: Bürgerkrieg. An welcher Stelle in diesem Kampf stehen wir jetzt?

Diese Frage ist für mich etwas unklar gestellt. Die KPD lehnt individuelle Gewalt und auch Aufruf zum Bürgerkrieg ab. Das ist nicht im Interesse der Arbeiterklasse.

Unsere Hauptaufgabe sehen wir im Moment darin, eine Partei zu formieren, die auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung überhaupt fähig ist, ihren Auftrag, wie im Manifest der Kommunistischen Partei festgehalten, zu erfüllen.

– Stalin schreibt in „Die Regierung der bürgerlichen Diktatur“: „Die Aufgabe des Proletariats ist es, die breiten Schichten der Soldaten und der Bauernschaft um sich zu scharen und sie von verfrühten Aktionen abzuhalten. Die Aufgabe des Proletariats ist es, die Reihen fester zu schließen und unermüdlich für die kommenden Kämpfe zu rüsten.“ Diese Forderung scheint auch im Heute sehr aktuell.

Auch diese Frage scheint mir etwas aus dem geschichtlichen Zusammenhang gerissen, wenn es um das Heute geht. Aber bezogen auf die Kommunisten und die Arbeiterklasse ist es auch heute genauso wichtig, „die Reihen fester zu schließen und unermüdlich für die kommenden Kämpfe zu rüsten.“

– Haben wir Kommunisten zum Proletariat gegenwärtig den ausreichenden Zugang (gerade wenn wir den Zulauf auch aus dem Proletariat zu AfD und Co. betrachten) um inhaltlich zu vermitteln, was Stalin so deutlich auf den Weg gab?

Leider ist die kommunistische Bewegung im Moment noch immer viel zu sehr zersplittert und politisch-ideologisch desorientiert, um einen guten Zugang zur Arbeiterklasse zu haben. Ich denke sogar, dass es immer eine große Initiative für mehr Zugang zur Arbeiterklasse geben muss. Sowohl im Imperialismus als auch im Sozialismus.
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2. Themenkreis: „Die KPD und ihr Umgang mit dem modernen Revisionismus“

– Waren Chruschtschows Nachfolger auch Revisionisten?

Opportunismus und Revisionismus wird es immer geben. Die Frage ist, wie viel Spielraum man zulässt, und wie entschieden beides bekämpft wird. Die Vertreter des Imperialismus haben das sehr früh erkannt und die linke Sozialdemokratie als Mittel zur Bekämpfung der sozialistischen Revolution und des Sozialismus eingesetzt.

– Die Führungen der sozialistischen Länder waren das Revisionisten (z.B. Gierek, Shiwkow, Ulbricht, Honecker)?

Auch hier halte ich die Fragestellung für falsch. Wenn man Opportunismus und Revisionismus personalisiert, diskutiert man am Thema vorbei. Dabei will ich aber die Rolle der Persönlichkeit in einem historischen Prozess nicht kleinreden. Opportunismus und Revisionismus gab es auch zu Stalins Zeiten. Dort wurde er nur konsequenter bekämpft.

– Der 5. Parteitag der SED beschloss eine sog. Ökonomische Hauptaufgabe, nämlich die BRD in 10 Jahren in den wichtigsten Konsumgüter ein- und zu überholen. War dieser Beschluss richtig oder eine Spielart des chruschtschowschen Goulaschkommunismus des 21. Parteitages der KPDSU?

Die Beschlüsse des 5. Parteitages der SED auf einen „chruschtschowschen Goulaschkommunismus“ zu reduzieren, halte ich für falsch.  Wenn mit der Frage aber gemeint ist, ob der 20. Parteitag der KPdSU Einfluss auf den 5. Parteitag hatte, da kann ich nur sagen, selbstverständlich. Und weil die Frage nach Konsumgütern kam, möchte ich darauf hinweisen, dass der Sozialismus die Gesellschaftsform ist, in der die materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigt werden. Im Vordergrund stehen dabei die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und ihrer natürlichen Verbündeten.

– Seid Ihr auch der Meinung, dass der 20. Parteitag der KPDSU die offene Wende zum modernen Revisionismus ist?

Das Einfallstor des modernen Revisionismus wurde auf dem 20. Parteitag das erste Mal im größeren Maßstab öffentlich.

– Kennt Ihr den Briefwechsel zwischen der KP Chinas über die Generallinie und was haltet Ihr von der Position der damaligen KPCh? (Polemik über die Generallinien siehe und mehr)?

– Ich traf 1970 in der VR-Albanien die Führung der KP-Indonesiens. Die KPI war vor dem Putsch Suhartos die zahlenmäßig stärkste KP außerhalb der sozialistischen Länder. In der Saison der Hackmesser 1965 wurden bis zu einer Million Kommunisten und Sympathisanten ermordet.

– Kennt Ihr die Selbstkritik der Kommunistischen Partei Indonesiens hierzu? Was meint Ihr dazu? (siehe und siehe)

Diese Fragen detailliert zu beantworten, ist in dieser Form nicht möglich. Weil ich aber ahne was ihr meint, will ich ein paar Kernaussagen machen. Der Imperialismus ist nicht friedensfähig. Ein friedliches Hinüberwachsen vom Kapitalismus/Imperialismus zum Sozialismus mit Hilfe des bürgerlichen Parlamentarismus wird es nicht geben. Die friedliche Koexistenz ist nur eine Form, durch militärisches Gleichgewicht das Umschlagen eines kalten Krieges in einen heißen zu verhindern.

– Einer der konsequentesten Kämpfer gegen den modernen Revisionismus war der albanische Parteiführer

Enver Hoxha. Was hältst Du von seinem Wirken?

Ich halte ihn für einen Kommunisten. Die Zersplitterung der kommunistischen Weltbewegung und die Zerstörung des Sozialismus in Albanien konnte er leider auch nicht aufhalten. Um aber für die Zukunft als Kommunist gewappnet zu sein, sollte man sich mit seinen Werken beschäftigen.

– Wir meinen, die Juche-Ideologie ist eine Spielart des modernen Revisionismus. Was meint Ihr dazu?

– Worin besteht die Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus durch die Juche-Ideologie?

– Was bedeutet das für Deutschlands?

Für die KPD ist die Juche-Ideologie die Anwendung des Marxismus-Leninismus auf die konkreten Bedingungen in Korea. Dabei muss man berücksichtigen, dass in der Geschichte Koreas der Buddhismus und Konfuzianismus eine große Rolle gespielt hat. Bis jetzt kann ich nicht erkennen, dass die Entwicklung des Sozialismus in der DVRK aufgegeben werden soll. Aus meiner Sicht brauchen wir uns um Korea keine Sorgen zu machen. Für uns deutsche Kommunisten ist es wichtig und interessant, wie die Partei der Arbeit Koreas unter Führung von Kim Jong Il die Zeit der rasenden Konterrevolution gemeistert haben, wie sich das Land politisch, wirtschaftlich  und militärisch stabilisiert hat und wie man heute unter der Führung Kim Jong Un’s den Sozialismus weiter entwickelt und auch militärisch verteidigt.

Die koreanischen Genossen wissen,  für die KPD ist der Marxismus-Leninismus die Richtschnur für den Kampf für Sozialismus. Die PdAK und die KPD sehen darin keinen Widerspruch.

– Es gibt ein offizielles Buch der koreanischen Partei über Gen. Kin il Sun. Darin wird behauptet, in Korea seien die objektiven Bedingungen für die Revolution lange schon reif gewesen, nicht aber die subjektiven. Die seien erst mit dem Auftreten von Km il Sun reif gewesen. Ist die Geschichte nicht die von Klassenkämpfen, sondern die großer Männer?

Ich sehe da einen Bezug zu heute. Wir leben in der Zeit der höchsten Entwicklungsstufe des Kapitalismus, dem Imperialismus. Objektiv muss heute der Sozialismus errichtet werden. Es fehlt aber eine geeinte marxistisch-leninistische Partei und entsprechende Führungspersönlichkeiten. Die Errichtung des Sozialismus ist kein Selbstläufer.

– Es gibt in der DVRK Sonderwirtschaftszonen. Hier haben südkoreanische Firmen investiert. Meint Ihr nicht, dass damit Kapitalismus durch die Hintertür ins Land kommt?

Die Genossen in der DVRK sind sich bewusst, dass je weiter sich der Sozialismus in der DVRK entwickelt, sich auch der Klassenkampf verschärft. Das Sonderwirtschaftszonen ein Einfalltor sein können, dessen sind sie sich bewusst. Sie haben aber auch in der jüngsten Vergangenheit bewiesen, das sie Ihre Errungenschaften verteidigen können. Das sie da sehr wachsam und konsequent sind, zeigt zum Beispiel der Fall Jang Song Thaek.

– Gerade der Trotzkismus ist in unseren Tagen eine wiederbelebte Gefahr. Gerade junge, suchende Menschen gehen dem von der Bourgeoisie und allerlei bunten, antikommunistischen Kreisen, intensiv und teils einfallsreich geschürten, trotzkistischen Spuk auf den Leim. Welche Aufklärung konkret leistet die KPD?

– In der polnischen KP machen sich verstärkt Trotzkisten breit. Wie steht Ihr zum Trotzkismus?

Der Trotzkismus ist eine Spielart des Opportunismus und Revisionismus. Die KPD lehnt den Trotzkismus ab. Wir halten durch unsere Existenz als KPD und durch unsere Veröffentlichungen in allen Medien die uns zur Verfügung stehen den Marxismus-Leninismus dem Trotzkismus entgegen und weisen seine Schädlichkeit nach.
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3. Themenkreis: „Wie steht die KPD zur Sowjetunion in den Jahren 1917-1953“

– Es ist bekannt, dass nach dem XX. Parteitag eine wütende Kampagne gegen Stalin einsetzte. Wie steht Ihr zu Stalin und wie bewertet Ihr sein Wirken?

– Ist J.W. Stalin für Euch ein Klassiker des Marxismus-Leninismus?

– Wie setzt Ihr Euch mit den Verleumdungen gegenüber der Epoche des Aufbaus des Sozialismus in der UdSSR auseinander?

– Welche Kriterien gelten für die KPD bei der Beurteilung des sog. Stalinismus und der kritischen Auseinandersetzung mit den aktuellen Fälschungen der Geschichte?

Grundsätzlich halten wir Stalin für einen Vertreter des Marxismus-Leninismus. Wir wenden uns gegen den Antistalinismus als Hauptkampfform des modernen Revisionismus. Wir halten deswegen die Ausarbeitungen von Dr. Kurt Gossweiler zum modernen Revisionismus hoch. Neben Veröffentlichungen zum Thema in unserer Schriftenreihe empfehlen wir immer wieder die Bücher:

Stalin Eine neue Welt von Henri Barbusse 1935  http://www.stalinwerke.de/stalin-eine-neue-welt/index.html

Die große Verschwörung  von Michael Sayers und Albert E. Kahn  1946 http://www.stalinwerke.de/verschw/verschw.html

Stalin anders betrachtet von Ludo Martens von 1994 (vor allem für jüngere Personen sehr gut zu lesen)

Chruschtschows Lügen Grover Furr 2014
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4. Themenkreis: „Die KPD in den Klassenkämpfen unserer Zeit“

– Versteht Ihr Euch als die revolutionäre Partei der deutschen Arbeiterklasse? Also; Seid Ihr die Neugründung oder die Wiedergründung der KPD?

– Wenn ja, was sind die Kriterien?

– Wir meinen, eine kommunistische Partei entwickelt sich in den Klassenkämpfen. Wo und wie ist hier die KPD aktiv?

– Marx forderte den Massen ihre eigenen Aktionen zu erklären. Welchen Weg findet dazu die KPD? Lenin schreibt:

„…wodurch wird die Disziplin der revolutionären Partei des Proletariats aufrechterhalten? Wodurch wird sie kontrolliert? wodurch gestärkt?

Erstens durch das Klassenbewusstsein der proletarischen Avantgarde und ihre Ergebenheit für die Revolution, durch ihre Ausdauer, ihre Selbstaufopferung, ihren Heroismus.

Zweitens durch ihre Fähigkeit, sich mit den breitesten Massen der Werktätigen, in erster Linie mit den proletarischen, aber auch mit den nicht proletarischen werktätigen Massen zu verbinden, sich ihnen anzunähern, ja, wenn man will, sich bis zu einem gewissen Grade mit ihnen zu verschmelzen.

Drittens durch die Richtigkeit der politischen Führung, die von dieser Avantgarde verwirklicht wird, durch die Richtigkeit ihrer politischen Strategie und Taktik, unter der Bedingung, dass sich die breitesten Massen durch eigene Erfahrung von dieser Richtigkeit überzeugen. Ohne diese Bedingungen kann in einer revolutionären Partei, die wirklich fähig ist, die Partei der fortgeschrittenen Klasse zu sein, deren Aufgabe es ist, die Bourgeoisie zu stürzen und die ganze Gesellschaft umzugestalten, die Disziplin nicht verwirklicht werden.“

Das sind die Kriterien, die eine Kommunistische Partei zu erfüllen hat, wird sie ihrem Namen gerecht. Erfüllt Ihr diese Kriterien? Oder wie strebt Ihr es an, sie zu erfüllen?

Diese Frage denke ich, habe ich mit der Einleitung und mit den 10 Punkten schon beantwortet.

– Die Linke in Deutschland erfüllt mehr und mehr lediglich die Rolle das revolutionäre Potential im Volk zu ENTSCHÄRFEN. Wenn die Aufgabe der Kommunisten ist, dem Proletariat an die Macht zu verhelfen, muss dann eine Kommunistische Partei nicht strickt gegen die Entschärfung des revolutionären Potentials des Proletariats wirken? Und wenn ja, wie wirkt die KPD gegen die Entschärfung?

Die Partei DIE LINKE ist eine linke sozialdemokratische Partei. Damit ist ihre objektive Rolle in dieser Gesellschaft klar benannt. Trotzdem werden wir mit dieser Partei und vor allem mit Mitgliedern an der Basis zusammenarbeiten, wenn es um Frieden und Stärkung der Rechte der Arbeiterklasse geht.

– Welches sind die Schlussfolgerungen der KPD aus 26 Jahren nach der Konterrevolution und der aktuell eher Zunahme von Zersplitterung unter Linken und der weiter in Ferne stehenden Einigung oder mindestens Konsolidierung der Kommunisten in Deutschland?

Wir kämpfen für eine einheitliche kommunistische Partei auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus. Diese Initiative steht seit der Wiedergründung der KPD auf der Tagesordnung. In Folge einer Konferenz im Jahr 2012 konnte ein Koordinierungskreis  für die Zusammenführung von Kommunisten in einer Kommunistischen Partei  gegründet werden, in der Kommunisten aus verschiedenen Organisationen und Parteien ihren gemeinsamen Kampf diskutieren und koordinieren. Aus diesem Koordinierungskreis heraus führen wir am 22.04.2017 ein bundesweiten Treffen von Kommunisten im „Jahr des Roten Oktober“ am Sonnabend, dem 22. April 2017 in 10243 Berlin, Franz-Mehring-Platz 1, Beginn: 11:00 Uhr, Ende ca.16:00 Uhr durch.

Ziel ist es, Mitglieder von Kommunistischen Parteien, Mitglieder von Organisationen und Vereinen sowie Nichtorganisierte, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen und mit bestimmten Grundauffassungen übereinstimmen, zusammenzuführen.

– Welche Rolle sieht die KPD im Weltklassenkampf für Deutschland? Und gilt die Losung, der Hauptfeind steht im eigenen Land, nicht mehr denn je?

Diese Losung von Karl Liebknecht steht seit über 100 Jahren und ist heute genauso wahr wie damals.

– Der ideologische Kampf ist seit der Konterrevolution eher schärfer geworden. Gleichzeitig sind Gewerkschaften und Linke, fortschrittliche Kräfte insgesamt in der Durchsetzung ihrer Forderungen geschwächt. Welche Schlüsse zieht die KPD daraus für den ideologischen Kampf?

Die Antwort ist da einfach. In den Grundsatzforderungen standhaft bleiben und die Arbeiterklasse beharrlich von der Richtigkeit der Forderungen überzeugen.

– Die dialektisch-materialistische Gegenstandsbestimmung bringt mit sich, Art des Interesses und Umfang der Kapazitäten zu klären, bevor der Gegenstand angegangen wird. Worauf also konzentriert sich die KPD unter den Bedingungen von 2017?

Wir konzentrieren uns weiterhin darauf die KPD zu formieren. Schwerpunkte dieses Jahr sind das Treffen von Kommunisten und die Würdigung des 100. Jahrestages der Oktoberrevolution. Bei der Würdigung des Roten Oktober werden wir die Veranstaltung von DKP, SDAJ und Rotfuchs im Oktober unterstützen und eine gemeinsame Konferenz verschiedener Organisationen im November durchführen.

– Viele nicht (nicht mehr oder noch nicht) organisierte Kommunisten haben eine Sehnsucht nach einer politischen Heimat. Die DKP hat für sich personell widersprüchlich und inhaltlich nicht ausreichend ihre Haltung zur Gesamtheit der m/l Klassiker in Arbeit. Die KPD würdigt Stalin zwar im Worte, in der Öffentlichkeitsarbeit, in der Ansprache von Genossen und Massen, findet die Lehre Stalins aber kaum Anwendung seitens der KPD. Kann die KPD diese Differenz überwinden und also politische Heimat auch den Kommunisten bieten, die Stalins Werk und Lehre für unverzichtbar halten?

Wer der KPD vorwirft, sie würde Stalin nicht ausreichend verteidigen, dem werfe ich vor, dass er keine Ahnung hat.
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5. Themenkreis: „Die Arbeit der KPD in den Betrieben“

– Wie sieht Eure Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit aus?

– Gibt es Betriebsräte aus der KPD, wenn ja wo?

– Wenn ja, sind die Genossen/Kollegen über die Wahllisten der DGB-Gewerkschaften gewählt worden oder über revolutionäre Listen?

– Habt Ihr Betriebsgruppen der KPD und wo?

– Gibt es Betriebs- oder Stadtteilzeitungen der KPD?

– Wenn ja, wo?

Alle Fragen kann ich bejahen. Das gehört zum Einmaleins kommunistischer Arbeit. Namen und Adressen werde ich nicht nennen. Da sollen die entsprechenden Organe ihre Arbeit gefälligst selber machen. Warum ihr denen mit dieser Fragestellung helfen wollt, verstehe ich als Kommunist nicht.

– Welche objektive Rolle spielt Eurer Meinung die Gewerkschaften des DGB in der BRD? Sind diese Gewerkschaften Klassenorganisationen der Arbeiterklasse?

– Wie steht Ihr dazu, dass die Gewerkschaften Transmissionsriemen zwischen Partei und Klasse dienen sollen?

– Wie steht ihr in dem Zusammenhang zur RGO als innergewerkschaftlicher revolutionärer Opposition?

Die Bewertung der Gewerkschaften in der BRD ist ein schwieriges Feld. Der Kampf der Arbeiterklasse mit Hilfe der Gewerkschaften für ihre Rechte ist notwendig und richtig. Durch die sogenannte Sozialpartnerschaft zwischen dem Kapital und der Gewerkschaft bilden die Gewerkschaften oft nur ein Feigenblatt. Auch die Kampfform RGO führte bis jetzt nicht zum gewünschten Ziel. Das alles ist bis jetzt ein sehr großer Widerspruch. Diesen gilt es in der Zukunft noch zu lösen. Trotz alledem bleibt die Gewerkschaftsarbeit für die Arbeiterklasse und für die Kommunisten ein entscheidendes Element.

Da die Fragen ein sehr großes Feld der internationalen kommunistischen Bewegung betreffen, ist es natürlich sehr schwer, hier immer kurz und knapp zu antworten. Nicht alle Antworten sind erschöpfend. Ich habe versucht, das Beste daraus zu machen.

Mit kommunistischem Gruß
Torsten Schöwitz, Vorsitzender KPD

1 Kommentar
on 6. März 2017
Veröffentlicht in: KP / KP-ML, Revisionismus, Stalin

Emko (KPD)

Dämon Stalin?

Zum 64. Todestag von Joseph Stalins
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Zum 64. Todestag J. W. Stalins, am 5. März 2017 lief am Abend zuvor bei n-tv das als Reportage getarnte Propaganda-Stück „Apokalypse Stalin – Der Demon“[I]. Untertitelt mit „Der sowjetische Diktator Joseph Stalin versetzte Land und Bürger während seiner Regierungszeit in Angst und Schrecken. Er tötete Millionen Menschen, die er für politische Gegner hielt“ wurde erneut an den Haaren herbeigezogen, was Heerscharen von in westlichem Sold stehende Geschichtsverdreher über Jahrzehnte zusammen trugen. Hauptsächlich stützten sich all diese auf die Beschuldigungen aus zwei Quellen: auf die von Trotzki und die der deutschen Faschisten. Alles zusammen verdichtete sich zum diesjährigen Stalin-Horror bei n-tv. Und der deutsche Medien-Konsument gruselt sich und schwört: Nie wieder Kommunismus! Genau das soll er.

Doch wie ist das heutige Stalin-Bild innerhalb der seit der Niederlage des deutschen Imperialismus vergangenen 70 Jahren in den westeuropäischen Staaten überhaupt zustande gekommen? Gehen wir zurück zum Ende des 2. Weltkriegs. Für den entstehenden „Westen“ ging es damals vorrangig um zwei Dinge: Man wollte den in Europa Staat gewordenen Sozialismus um jeden Preis – auch um den Preis eines weiteren Krieges – zurück rollen, und man wollte noch immer an die Reichtümer der Sowjetunion herankommen, was um 1920 (trotz der Interventionen von 14 Invasions-Armeen) ebenso wie ab 1941 misslang.

Die Sowjetunion musste dazu getreu der Churchill zugeschriebenen Parole, mit den deutschen Faschisten sei „das falsche Schwein“ geschlachtet worden, durch den Imperialismus ins Visier genommen werden. Das begann schon vor Kriegsende, z.B. mit der Bombardierung Dresdens, um den Vormarsch der Roten Armee kurz nach den Beschlüssen von Jalta zu behindern. Dies gelang.

Zum Aufbau einer neuen Konfrontation musste aber Stalin, der 1945 auch in Westeuropa sehr populär war, mit allen von Goebbels geerbten Mitteln und Propaganda-Lügen dämonisiert und seines Ansehens beraubt werden. Dazu konnte man tatsächlich sogar noch ein paar „Kronzeugen“ aus der Sowjetunion mit ins Boot holen. Das waren z.B. der mit Nazis und US-Regierung kungelnde Trotzki[II] oder auch ein Herr Chruschtschow, dessen eigenes fehlerhaftes Handeln in den Dreißigern nur noch übertroffen wurde durch seine Unfähigkeit und Verlogenheit als späterer Staats- und Partei-Chef.[III]

Die Dämonisierung Stalins war nötig, denn das große Ansehen und die größten Erfolge der Entwicklung der Sowjetunion sind eng mit seiner Regierungszeit verbunden. Dies betrifft bei weitem nicht nur den Triumph über die damalige größte Militärmacht, das faschistische Deutschland. Denn dieser Sieg wurde z.B. erst möglich vor dem Hintergrund einer sozialistischen Industrialisierung, die zwischen 1930 und 1940 zu Zuwachsraten der Industrieproduktion von jährlich durchschnittlich 16,5% führte. Und durch Investitionen in die Landwirtschaft und die Kollektivierung wurde, trotz des Klassenkampfs auf dem Land (1931-32), die Agrarproduktion binnen zehn Jahren enorm gesteigert. So lag die Getreideproduktion 1931 noch bei 69,5 Mill. Tonnen, 1937 aber betrug sie bereits die Rekordsumme von 120,9 Mill. Tonnen. Dies soll an Beispielen genügen, zahlreiche weitere wären zu nennen.[IV]

Es ging um derartige wie die oben genannten Erfolge und Fakten, die die Sowjetunion zu einer äußerst positiven Kraft in der Sicht der Völker werden ließen, was sich natürlich auch auf das Ansehen ihrer Führung auswirkte: Stalin war ein Symbol des erfolgreichen und siegreichen Sozialismus. Für die Völker Europas war er aber noch weit mehr. Zum Beispiel verkörperte er als Garant des proletarischen Internationalismus auch erfahrene Solidarität, sei es im Spanien-Krieg oder bei der Befreiung von Konzentrationslagern und osteuropäischen Ländern vom Faschismus.

Wollte man von Westen aus den Sozialismus wie auch den guten Ruf der Sowjetunion beseitigen, ging es nicht nur um den Aufbau gigantischer Rüstungskapazitäten im „Kalten Krieg“, sondern es musste v.a. auch das positive Image der Sowjetunion und Stalins zerstört werden. Dies erfolgte nach 1945 verstärkt bis in unsere Tage hinein, z.T. sogar unter Ausnutzung platter Nazi-Propaganda wie z.B. zum „ukrainischen Hunger-Holocaust“, „Katyn“ usw.[V] Zu „Katyn“ halfen nach 1990 sogar russische Stellen, die sich im Gegenzug finanzielles Entgegenkommen sichern wollten.[VI]

Die Delegitimierung Stalins lief dabei folgerichtig auf den Ebenen ab, die der Sowjetunion seiner Regierungszeit erst ihr Prestige gebracht hatten; die folgende Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen:

  • Sie betraf die wirtschaftliche Ebene: Den bekannten Erfolgen des sozialistischen Aufbaus wurde z.B. die Propaganda des „Hunger-Holocaust“ entgegengestellt.
  • Sie betraf die demokratische Ebene: Der Demokratisierung durch die Diktatur des Proletariats, der Macht der Räte wurde die Propaganda der „Schauprozesse“ bzw. prinzipieller Ungesetzlichkeit entgegengestellt.
  • Sie betraf die militärische Ebene: Dem Sieg über den deutschen Faschismus wurde z.B. die Propaganda von Stalins „Versagen“ bei Kriegsbeginn entgegengestellt.

All diese Bereiche eines platten Antikommunismus wurden z.B. in der alten BRD pseudo-„wissenschaftlich“ unterfüttert.

Beispielsweise erschien bereits 1961 zum Thema der „stalinistischen Verfolgungen“ etc. die weit verbreitete Broschüre „Roter und Brauner Terror in Zahlen“[VII]. Sie und andere dienten bereits vor Jahrzehnten der Entwicklung und Installierung der Totalitarismus-Doktrin der Herrschenden – „rot gleich braun“. Abermillionen Tote wurden zusammenaddiert und Stalin vorgeworfen. Auf die Frage, warum dennoch die Bevölkerungszahl der Sowjetunion von ihrer Gründung bis 1941 deutlich anstieg, wurde nicht eingegangen. Und es wurden entlastende Zeugnisse wie z.B. die zeitgenössischen Berichte des deutschen Schriftstellers Lion Feuchtwanger über die „Moskauer Prozesse“ 1936-1938 geächtet.[VIII] bzw. [IX]

Es war Stalin, der 1938 aus dem Ruder laufende Verhaftungen und Verurteilungen beendete. Der faschistische Nazi-Geheimdienst war tatsächlich effektiv gewesen. Offenbar schafften es die Deutschen nicht nur, den sowjetischen Chefankläger Jeschow umzudrehen, dessen „Jeschowschtschina“ allein schon den Wert einer „5. Kolonne“ hatte, welche später in anderen europäischen Staaten den Nazis den Sieg ermöglichten.[X] Dazu gehörte z.B. auch, dass viele aus Nazi-Deutschland geflüchtete Kommunisten und Antifaschisten hintenherum von deutscher Seite in der Sowjetunion als Nazi-Spione denunziert wurden.

Begünstigt wurde die Nachkriegs-Propaganda gegen Stalin ausgerechnet aus der Sowjetunion selbst heraus, v.a. seit der Einsetzung des Revisionisten Chruschtschow als Generalsekretär und Ministerpräsident und insbesondere ab dem XX.Parteitag der KPdSU. Ohne die Chruschtschows und (nachfolgend) Gorbatschows mitsamt ihrer Gefolge, mitsamt ihrem ideologischen Revisionismus und dessen lähmenden Folgeerscheinungen in Wirtschaft und Gesellschaft wäre es für den Imperialismus wohl sehr viel schwieriger gewesen, in der Sowjetunion / Osteuropa seine Konterrevolution durchzusetzen. Diese gründete eben v.a. auch auf die Demontage Stalins, was den Schriftsteller Peter Hacks angesichts der Zerstörung des Lenin-Denkmals in Berlin sehr hellsichtig formulieren ließ:

„Lenins Trümmer sind dies. Letztes Jahr Ward sein Bild zerstört und hier vergraben.

Als sie Stalin kippten, das war klar, War auch Lenin nicht mehr lang zu haben.“

Auch Stalin war klar, dass ein ideologisches Zurückweichen vor dem Imperialismus die Niederlage in sich barg. Er formulierte lange zuvor in den dreißiger Jahren:

„Man darf nicht zulassen, dass es im Führungsstab der Arbeiterklasse Skeptiker, Opportunisten, Kapitulanten und Verräter gibt. […] Es ist im Inneren, dass sich Festungen am leichtesten erobern lassen.“[XI]

Und heute? Trotz der Propaganda-Sendungen, die noch immer die Wohnstuben verpesten, wandelt sich durch zahlreiche wissenschaftliche Abhandlungen das Bild Stalins. Zwar bleibt – vor allem in der BRD! – eine positive Sichtweise auf Stalin verpönt. Doch mehr und mehr derjenigen, die sich hierzulande als Marxisten-Leninisten verstehen, stellen nach und nach fest:

Es war das Hauptverdienst und Werk von Marx und Engels, die sozialistische Theorie durch zahlreiche Untersuchungen und Forschungen aus dem Umfeld einer illusionären Utopie in der Rang einer Wissenschaft erhoben zu haben. Ihnen nachfolgend war es das Hauptverdienst und Werk von Lenin und Stalin, dem Sozialismus gesellschaftliches Leben zu verleihen und das, was bislang als Befreiung und Fortschritt nur denkbar war, in die Praxis umzusetzen.

Wir Kommunisten sind nach der Niederlage von um 1990 erneut und noch immer im Lernprozess. Dabei lernen wir entweder auch, die Leistungen aller vier oben genannten Genossen in ihrem Umfang zu erfassen, zu begreifen und sie in ihrer Gesamtheit als Schlüssel für die kommenden Kämpfe zu nutzen – oder wir haben nichts gelernt.
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[I] gemeint war wohl „Dämon“
[II] vgl. Sayers/Kahn: Die große Verschwörung. Verlag Volk und Welt. Berlin 1953. S.201-339
[III] vgl. Grover Furr: Chruschtschows Lügen. Verlag Das Neue Berlin. Berlin 2014
[IV] Zu einem weiteren Stützpfeiler, dem der sozialistischen Demokratie, siehe: Michael Kubi:
Die Sowjetdemokratie und Stalin. Hrsg. Offen-siv. Hannover 2015
[V] vgl. Ludo Martens: Stalin anders betrachtet. Berchem 1998; und: Offen-siv 8/2014: Stalinheft II. Zur Geschichte der Sowjetunion. Forschungen und Dokumente (http://www.offen-siv.net/2014/14-08_Stalinheft_2.pdf)
[VI] siehe zu Katyn auch die Artikel auf „Sascha’s Welt“ (https://sascha313.wordpress.com/?s=Katyn)
[VII] Ottmar Bühler: Roter und Brauner Terror in Zahlen. Verlag Karl Wenschow. München 1961
[VIII] Mit der Festigung der Sowjetunion wurde ab ca. 1930 v.a. durch den „Block der Rechten und Trotzkisten“ mehr und mehr versucht, die Sowjetunion von innen heraus zu zerstören, wozu Sabotage, terroristische Anschläge und Morde gehörten. Der „Block“ plante „die Ermordung von Stalin, Kaganowitsch, Molotow und anderen im Rahmen eines Staatsstreiches, den sie eine ‚Palastrevolte‘ nannten. Der Block ermordete tatsächlich Kirow.“ Der sowjetische Staat reagierte entsprechend hart, ging es doch darum, die Volksmacht zu schützen und eine Konterrevolution zu verhindern. Allerdings spielte der durch den deutschen Geheimdienst rekrutierte Jeschow eine unrühmliche Hauptrolle. Er und seine Männer an der Spitze des NKWD zählten auf eine Invasion durch Deutschland, Japan oder ein anderes wichtiges kapitalistisches Land und betrieben nicht zu rechtfertigende Verfolgungen und Massenexekutionen in den Jahren 1937 und 1938. vgl.: Gruver Furr: Die fortdauernde Revolution in der sowjetischen Gesellschaft während der Stalin-Zeit. In: Offen-siv 1/2016. S. 36 ff.
[IX] Lion Feuchtwanger: Moskau 1937. Ein Reisebericht für meine Freunde. Querido Verlag. Amsterdam 1937
[X] Gruver Furr: Die fortdauernde Revolution in der sowjetischen Gesellschaft während der Stalin-Zeit. In: Offen-siv 1/2016.
[XI] Josef Stalin: Geschichte der KPdSU(B). Kurzer Lehrgang. Verlag Neuer Weg. Berlin 1945. S. 435f.
1 Kommentar
on 6. März 2017
Veröffentlicht in: KP / KP-ML, Revisionismus, Stalin

Kommunistische Partei Deutschlands

Wieso gibt es so viele kommunistische
Parteien und Organisationen?
.


Der gemeinsame Kanal der Kommunistischen Initiative in Deutschland und der Kommunistischen Partei Deutschlands

.

 

Eure Fragen - Wieso gibt es so viele Kommunistische Parteien?

1 Kommentar
on 5. März 2017
Veröffentlicht in: Buchankündigungen, Literatur, Stalin

malcom z.

Der Stählerne

Vorankündigung

malcom z.

Meine Arbeit »Der Stählerne« erscheint im April und ist der erste Band von insgesamt fünf Bänden die sich mit Stalin befassen.

 Comment 
on 3. März 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Kommunistische Partei Deutschlands

Wie soll eine Partei neuen Typs aussehen?

Welche grundlegenden Voraussetzungen sind dafür notwendig?

.
J.W. Stalin, der sagte: „Man darf nicht vergessen, dass die Kenntnis und Beherrschung der Geschichte unserer Partei das wichtigste Mittel ist, um die revolutionäre Wachsamkeit der Parteimitglieder vollauf zu sichern.“ (Geschichte der Kommunistishen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki), Kurzer Lehrgang, Dietz Verlag Berlin, 1951, S.409)

Ohne diese und ähnliche Bedingungen ist die Bolschewisierung ein leerer Schall.

  1. Es ist notwendig, dass die Partei sich nicht als Anhängsel des parlamentarischen Wahlapparats betrachtet, wie es im Grunde genommen die Sozialdemokratie tut, und auch nicht als Gratisbeilage zu den Gewerkschaften, wovon zuweilen gewisse anarcho-syndikalistische Elemente faseln, sondern als die höchste Form der Klassenvereinigung des Proletariats, die berufen ist, alle übrigen Formen der proletarischen Organisationen, von den Gewerkschaften bis zur Parlamentsfraktion, zu führen.
  2. Es ist notwendig, dass die Partei, besonders ihre führenden Elemente, sich der revolutionären Theorie des Marxismus, die mit der revolutionären Praxis untrennbar verbanden ist, voll bemächtigen.
  3. Es ist notwendig, dass die Partei die Losungen und Direktiven nicht auf Grund eingelernter Formeln und geschichtlicher Parallelen, sondern als Ergebnis einer sorgfältigen Analyse der konkreten Bedingungen der revolutionären Bewegung im Lande und im internationalen Maßstab ausarbeitet, wobei die Erfahrungen der Revolutionen aller Länder unbedingt mit in Rechnung gestellt werden müssen.
  4. Es ist notwendig, dass die Partei die Richtigkeit dieser Losungen und Direktiven im Feuer des revolutionären Kampfes der Massen überprüft.
  5. Es ist notwendig, dass die gesamte Arbeit der Partei, besonders wenn in ihr die sozialdemokratischen Traditionen noch nicht überwunden sind, auf neue, revolutionäre Art umgestellt wird, darauf berechnet, dass jeder Schritt der Partei, jede ihre Aktion naturgemäß zur Revolutionierung der Massen, zur Vorbereitung und Erziehung der breiten Massen der Arbeiterklasse im Geiste der Revolution führt.
  6. Es ist notwendig, das die Partei es in ihrer Arbeit versteht, die höchste Prinzipienfestigkeit (nicht zu verwechseln mit Sektierertum!) mit einem Maximum an Verbundenheit und Kontakt mit den Massen (nicht zu verwechseln mit Nachtrabpolitik!) zu verbinden, da es ohne diese Bedingung für die Partei unmöglich ist, nicht nur die Massen zu lehren, sondern auch von ihnen zu lernen, nicht nur die Massen zu führen und sie auf das Niveau der Partei emporzuheben, sondern auch auf die Stimme der Massen zu lauschen und ihre brennendsten Nöte zu erkennen.
  7. Es ist notwendig, dass die Partei es versteht, in ihrer Arbeit eine unversöhnliche revolutionäre Einstellung (nicht zu verwechseln mit revolutionärem Abenteurertum!) mit einem Maximum an Elastizität und Manövrierfähigkeit (nicht zu verwechseln mit Anpassungspolitik!) zu verbinden, da es ohne diese Bedingung für die Partei unmöglich ist, alle Formen des Kampfes und der Organisation zu meistern, die Tagesinteressen des Proletariats mit den grundlegenden Interessen der proletarischen Revolution zu verbinden und in ihrer Arbeit den legalen Kampf mit dem illegalen Kampf zu verknüpfen.
  8. Es ist notwendig, dass die Partei ihre Fehler nicht verhüllt, dass sie die Kritik nicht fürchtet, dass sie es verstellt, ihre Kader an Hand ihrer eigenen Fehler zu verbessern und zu erziehen.
  9. Es ist notwendig, dass die Partei es versteht, in die grundlegende führende Gruppe die besten Elemente der fortschrittlichen Kämpfer aufzunehmen, die genügend Hingabe besitzen, um wahrhafte Vertreter der Bestrebungen des revolutionären Proletariats zu sein und die genügend Erfahrung haben, um wirkliche Führer der proletarischen Revolution zu werden, die fähig sind, die Taktik und die Strategie des Leninismus anzuwenden.
  10. Es ist notwendig, dass die Partei die soziale Zusammensetzung ihrer Organisationen systematisch verbessert und sich von zersetzenden opportunistischen Elementen reinigt, wobei sie die Erreichung einer maximalen Einheitlichkeit als Ziel vor Augen haben muss.
  11. Es ist notwendig, dass die Partei eine eiserne proletarische Disziplin entwickelt, die auf der Grundlage der ideologischen Einheit, der Klarheit der Ziele der Bewegung, der Einheit des praktischen Handelns und des bewussten Verhaltens der breiten Parteimassen zu den Aufgaben der Partei erwächst.
  12. Es ist notwendig, dass die Partei die Durchführung ihrer eigenen Beschlüsse und Direktiven systematisch überprüft, da ohne diese Bedingung die Gefahr besteht, dass sie sich in leere Versprechungen verwandeln, die nur geeignet waren, das Vertrauen der breiten proletarischen Massen zur Partei zu untergraben.

Quelle:
J.W. Stalin, Werke, Dietz Verlag Berlin, 1952, Bd.7, S.32-34.

 Comment 
on 26. Februar 2017
Veröffentlicht in: DDR, Einheit, Revisionismus

Günter Ackerman, Kommunisten Online, 24. Februar 2017

In die DKP eintreten oder Aufbau einer kommunistischen Partei?

Zur Lage in der DKP
.

Genosse Günter Ackermann

Ich bekam vor einiger Zeit eine Mail mit dem Inhalt, man solle keine neue KP aufbauen, sondern in der bestehenden DKP den kommunistischen Flügen stärken. Das liest sich bestechenden – ist aber falsch.

Der Hauptschlag derzeit muss sich gegen klassenversöhnlerische revisionistische Strömungen richten. Das erreicht man aber nicht, indem man in eine besehende klassenversöhnlerische und revisionistische Partei eintritt und sich dem Zwang unterwirft, auf diese Elemente Rücksicht zu nehmen. Es kommt darauf an, sich von diesen Elementen zu distanzieren und zu trennen, aber  nicht um sich mit ihnen zu vereinigen.

Lenin hat die bolschewistische Partei deshalb zur Revolution führen können, weil er sich rechtzeitig von den Menschewiki trennte. Trotzki, der 1905 in Wien war, vertrat dagegen die Auffassung, man müsse miteinander reden und sich nicht organisatorisch zu trennen. Lenin hat diese zentristische Position bekämpft.

Natürlich gibt es in der DKP ein Potential von ehrlichen Kommunisten. Aber deren Kräfte werden durch die Revisionisten geschwächt. So muss man sich in der DKP mit einem Leo Mayer herumschlagen, einen  notorischen Revisionisten, Klassenversöhnler und Antikommunisten. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die gegenwärtige Führung der DKP versucht, kommunistische Positionen zu vertreten. Es ist notwendig, dass das Tuch zwischen den Revisionisten und den ehrlichen Kommunisten zerschnitten wird, also eine organisatorische Trennung erfolgt.

Ein Eintritt kommunistischer Genossen in die DKP um die Positionen der kommunistischen Genossen zu stärken, ist ein Trugschluss. Ich war lange genug in der PDS/Linkspartei. Wir gaben uns anfänglich der Illusion hin, die Partei als Resonanzboden zu benutzen, mussten aber bald feststellen, dass unser Einsatz und unser Engagement nicht der kommunistischen Position zugute kam, sondern von der rechten Parteiführung vereinnahmt wurde.

Die kommunistischen Genossen in der DKP müssen die organisatorische Trennung von den Revisionisten betreiben. Nur so  können sie sich mit den Kommunisten außerhalb der DKP verbinden. Die Absage des Parteivorsitzenden der DKP an den Koordinierungskreis für die Zusammenführung von Kommunisten in einer Kommunistischen Partei über eine  Zusammenarbeit zeigte, dass die Kommunisten in der DKP von den Revisionisten ausgebremst werden.

Außerhalb der DKP ist es notwendig, die ideologische Auseinandersetzung um die richtige Programmantik offen und solidarisch zu führen.

Die wirkliche KPD muss in den Klassenkämpfen entstehen und das in der Auseinandersetzung mit dem modernen Revisionismus aller Schattierungen.
.
Weitere Artikel zur DKP

 Comment 
on 24. Februar 2017
Veröffentlicht in: Revisionismus

Gerd Höhne, Kommunisten Online, 24. Februar 2017

Revisionismus auf dem Rückzug?

Zur Lage in der DKP
.

hasi11

Eine der grundlegenden revisionistischen Theorien der DKP war die von Steigerwald aufgestellte Theorie von Antimonopolistischer Demokratie. Ich erspare mir nähere Erklärungen aber des war die Entsprechung des modernen Revisionismus zu Eduard Bernsteins These „Das, was man gemeinhin Endziel des Sozialismus nennt, ist mir nichts, die Bewegung alles.“ Findet sich hier wieder, wie auch die Vorstellung des friedlichen Hineinwachsens aus dem Kapitalismus und der Verzicht auch die Diktatur des Proletariats.

Jetzt gerät diese revisionistische Position in der DKP immer mehr in die Kritik. Das ist sehr erfreulich, aber das macht aus der DKP noch lange keine marxistisch-leninistische Partei neuen Typs. Dazu gehört mehr, als eine revisionistische Position zu kritisieren.

Noch immer treiben Revisionisten von Typ eines Leo Mayer in der DKP ihr Unwesen.  Nach immer treten rechtsopportunistische Revisionisten vom Schlage eines Ulrich Sander als Kommunisten mit DKP-Mitgliedsbuch auf.

Die Bolschewiki und  Lenin haben gezeigt, dass ohne die Trennung von diesen Elementen eine revolutionäre Partei eine Fiktion bleibt. Die Oktoberrevolution konnte 1917 nur siegreich sein, weil sich die Bolschewiki rechtzeitig von den Menschewiki trennten, die Niederlage der deutschen Revolution von 1918 hatte die Hauptursache darin, dass die Führung der Revolution in die Hände der rechten Sozialdemokraten, in die Hände von Ebert, Noske und Scheidemann gefallen war. Es wäre eine revolutionäre Führung durch eine revolutionäre Partei erforderlich gewesen. Aber Liebknecht und Luxemburg waren zu lange im Schlepptau der rechten Sozialdemokraten gegangen und hatten sich nicht rechtzeitig von ihnen getrennt.

Ob dazu die heutige DKP-Führung bereit und in der Lage ist, sich  von den revisionistischen Elementen zu trennen, ist zweifelhaft.

 Comment 
on 24. Februar 2017
Veröffentlicht in: Revisionismus

Saschas Welt, 24. Februar 2017

Raus mit dem Revisionistenpack!

Zur Lage in der DKP
.

Es wird Zeit, dass sich die DKP (und andere linke Parteien) von diesem revisionistischen Gesindel trennt, die immer noch auf dem Standpunkt stehen, daß ein Chruschtschow und ein Gorbatschow die Leninschen Normen wiederherstellen und den Sozialismus aufbauen wollten. Als ob es nicht schon deutlich genug zu erkennen gewesen wäre, dass Gorbatschow den Sozialismus endgültig zerstört und die Sowjetunion und damit die gesamte sozialistische Staatengemeinschaft dem Kapitalismus zum Fraß vorgeworfen hat. Der XX. Parteitag 1956 und die Gorbatschowsche Perestrojka waren nichts anderes als reaktionäre und damit volksfeindliche Instrumente, die nur eines bewirkten: Zerstörung des bisher Erreichten, Vernichtung der bereits errichteten Grundlagen des Sozialismus, d.h. einer zukunftsträchtigen sozialistischen Gesellschaft, einer Gesellschaft frei von Kriegen, ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Und – damit sei noch einmal in aller Deutlichkeit gesagt: Stalin hatte recht!

Und mit ihm natürlich Genosse Dr. Kurt Gossweiler, der immer wieder konsequent darauf hinweist, dass der Anti-Stalinismus die Ursache für den Niedergang des Sozialismus im Weltmaßstab war [1]. Es war ein absolut richtiger und notwendiger Schritt Lenins, als er  im Januar 1912 das liquidatorische Gesindel, die Menschewiki, aus der Partei vertrieb und die Reinheit und Einheit der Partei wiederherstellte.

(siehe:  Vertreibung der charakterlosen Scheißkerle und die Erneuerung der Partei)

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