Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands

DKP: Einladung? Oder Ausladung?

Aus Arbeit Zukunft online vom 10. Juli 2017
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  Im Dezember 2016 erhielten wir ein Schreiben des Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele, indem er einlud, als Unterstützer für eine Festveranstaltung der DKP, der SDAJ und des Rotfuchs Fördervereins e.V. zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution aufzutreten. Das sollte bei einem Treffen am 22. Januar 17 in Berlin geklärt werden.

Doch die Einladung glich durch einige Bedingungen mehr einer Ausladung, nicht jedoch einem ernsthaften Versuch zu einer Zusammenarbeit.

So hatten die drei Veranstalter bereits die Inhalte und das Programm festgelegt. Unterstützer waren also von Anfang an nicht gleichberechtigt. Sie sollten Menschen mobilisieren, keinen Einfluss auf den Inhalt haben und dann noch bezahlen, weil die Veranstalter, so die Einladung, „ohne eine Kostenbeteiligung seitens der unterstützenden Organisationen nicht auskommen werden.“

Dazu sollten wir einen „Konsens“ unterschreiben, wonach bis 1989 „realer Sozialismus“ geherrscht habe, der 89/90 durch Konterrevolutionen beseitigt worden sei.

Trotz dieser Vorbedingungen entschieden wir, an dem Treffen im Januar teilzunehmen. Dort erklärten wir unsere Bereitschaft, gemeinsam den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution zu feiern, wenn man sich auf eine gemeinsame inhaltliche Position einigen kann.

Wir schlugen vor, den Konsens so zu ändern, dass er für alle akzeptabel sein könnte. Wir erklärten, dass man statt „realer Sozialismus“ „ehemals sozialistische Staaten“ schreiben könne. Der Begriff „realer Sozialismus“ beinhaltet nach unserer Auffassung, dass es halt so war und nicht anders ging. Er verhindert damit eine kritische Betrachtung der Entwicklung in der DDR und anderen Staaten. Wir wissen, dass der Revisionismus über viele Jahre gewirkt und den Sozialismus von innen zerstört hat. Ebenso regten wir an, zu schreiben, dass „1989/90 ein konterrevolutionärer Prozess zu Ende ging“, statt von einem einmaligen Akt auszugehen. Mit diesen beiden Formulierungen hätten wir unsere Position vertreten können, aber auch die DKP hätte ihre Meinung behalten können. Wir haben schon mit unserem Seminar „Wie kam es zum Revisionismus und wie wirkte er sich aus?“ inhaltlich an diesen wichtigen Fragen gearbeitet. Auch Genoss/innen der DKP waren daran beteiligt. Es bestünde die Möglichkeit, jederzeit die Diskussion ernsthaft weiter zu führen.

Patrik Köbele lehnte beide Vorschläge für eine Veränderung des „Konsens“ ab. Ihm war klar, dass er uns damit auslud.

Nach dem Treffen haben wir als Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei in einem Schreiben am 6.2.17 an Patrik Köbele unseren Vorschlag für ein gemeinsames Auftreten wiederholt und begründet. Dazu haben wir erklärt, dass wir bei Ablehnung nicht als Unterstützer auftreten können. Als letztes Angebot, um wenigstens eine minimale Einheit herzustellen, haben wir vorgeschlagen, dass wir mit einem Info-Tisch an der Veranstaltung teilnehmen und zu den Kosten einen Beitrag leisten. Antwort? Keine!

In unserem Brief schrieben wir weiter: „Grundsätzlich halten wir es nicht für erfolgversprechend eine Einheit über Großveranstaltungen mit hohem Maßstab herzustellen. Viel sinnvoller und notwendiger sehen wir es, dass man zunächst einmal auf einer niedrigeren Ebene, im täglichen Klassenkampf die Zusammenarbeit sucht. Wenn man sich einig ist, dass der gemeinsame Feind die eigene Bourgeoisie ist, dann wird man in vielen Fragen gemeinsame Wege finden.“

Es ist schon erstaunlich, dass die DKP Einladungen verschickt, in denen Unterordnung gefordert wird. Wir verstehen unter Einheit und Zusammenarbeit etwas anderes.

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