{"id":478,"date":"2017-03-30T23:18:41","date_gmt":"2017-03-30T21:18:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ml\/?p=478"},"modified":"2017-11-30T15:36:54","modified_gmt":"2017-11-30T14:36:54","slug":"dkp-bereitet-ihren-22-parteitag-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ml\/dkp-bereitet-ihren-22-parteitag-vor\/","title":{"rendered":"– DKP bereitet ihren 22. Parteitag vor"},"content":{"rendered":"

DKP,\u00a0 Quelle: UZ Nachrichten vom 30. M\u00e4rz 2017, Autorin: Wera Richter
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DKP bereitet ihren 22. Parteitag vor
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Parteivorstand beauftragt Autorengruppe mit der Erarbeitung eines Leitantrags zur Strategiedebatte
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\"\"\u201eEs geht um die umfassende St\u00e4rkung der Partei, um den Kampf um die Verankerung in der Arbeiterklasse, um die Gewinnung von Mitgliedern und die St\u00e4rkung der Grundorganisationen der DKP\u201c, umrei\u00dft Patrik K\u00f6bele die Aufgaben des 22. Parteitags der DKP. Der Parteitag findet wie der vergangene (siehe unser Foto) im Frankfurter Haus der Jugend statt.<\/strong><\/p>\n<\/div>\n

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Der Parteivorstand der DKP befasste sich am vergangenen Wochenende in Essen vor allem mit der Ausrichtung des 22. Parteitags. Dieser wurde f\u00fcr den 3. bis 5.\u00a0M\u00e4rz 2018 nach Frankfurt am Main einberufen. Mit der Verl\u00e4ngerung auf drei Tage soll mehr Zeit f\u00fcr Debatte und Erfahrungsaustausch gewonnen werden. Das erscheint angesichts des Anspruchs notwendig: \u201eDer 22. Parteitag soll die Partei bef\u00e4higen, auf der H\u00f6he der Zeit in Klassenk\u00e4mpfe eingreifen zu k\u00f6nnen\u201c, legte Patrik K\u00f6bele, Vorsitzender der DKP, die Messlatte hoch.
\nEine Voraussetzung daf\u00fcr ist sicherlich die St\u00e4rkung der Partei, die nur noch \u00fcber wenige Betriebsgruppen und Ans\u00e4tze in Betrieben verf\u00fcgt. Es ist das erkl\u00e4rte Ziel bei diesem Parteitag, st\u00e4rker als bei vorangegangenen Theorie und Praxis in Einklang zu bringen und der Partei konkretes R\u00fcstzeug an die Hand zu geben. \u201eEs geht um die umfassende St\u00e4rkung der Partei, um den Kampf um die Verankerung in der Arbeiterklasse, um die Gewinnung von Mitgliedern und die St\u00e4rkung der Grundorganisationen der DKP\u201c, so der Vorsitzende. Dabei soll die Debatte um die Strategie der KommunistInnen in diesem Land und ihre Konkretisierung helfen.
\nDer Parteitag soll zun\u00e4chst eine grunds\u00e4tzliche Analyse leisten, in welcher Etappe wir uns befinden und die Besonderheiten der heutigen Phase bestimmen. Die Grundlinie der Strategie, wie sie im Parteiprogramm der DKP definiert ist, soll durch den Parteitag bekr\u00e4ftigt und konkretisiert werden. In einer Situation, in der sich die Arbeiterbewegung, die Arbeiterklasse, die Friedenskr\u00e4fte, die Antifaschisten in der Defensive befinden, m\u00fcsse es darum gehen, aus dieser Defensive herauszukommen, so K\u00f6bele in seinem Referat. Im Programm der DKP werde das als Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt bezeichnet. Der Vorsitzende schlug vor, das zu pr\u00e4zisieren \u201ezum Kampf um eine Wende zu einer Politik des Friedens, des demokratischen und sozialen Fortschritts\u201c. Daf\u00fcr m\u00fcssten kurz-, mittel- und langfristige Forderungen entwickelt werden.
\nDie Auseinandersetzung m\u00fcsse gegen das strukturbestimmende Moment in der herrschenden Klasse, das Monopolkapital, konzentriert werden. Im Zentrum der Strategieentwicklung der Kommunistinnen und Kommunisten stehe die Arbeiterklasse. \u201eIhre Lage, ihr Bewusstsein und ihre Organisation in Gewerkschaften und Parteien, das hei\u00dft ihre Kampfkraft, ist ma\u00dfgeblich\u201c, so K\u00f6bele. \u201eAntimonopolistische B\u00fcndnisarbeit und die Orientierung der DKP auf die Arbeiterklasse k\u00f6nnen\u00a0\u2013 und m\u00fcssen\u00a0\u2013 sich gegenseitig befruchten\u201c.
\nIn diesem Sinne beschloss der Parteivorstand erste konzeptionelle \u00dcberlegungen zum 22. Parteitag und bestimmte eine Autorengruppe, in der unter anderem K\u00f6bele, der stellvertretende Vorsitzende Hans-Peter Brenner, Michael Gr\u00fc\u00df und Beate Landefeld arbeiten. Sie soll bis zur kommenden PV-Tagung im Juni einen Entwurf des Leitantrages vorlegen. Die Debatte um die antimonopolistische Strategie der DKP hat in der UZ und auf dem Nachrichtenportal news.dkp.de l\u00e4ngst begonnen und zum Teil heftige Widerspr\u00fcche hervorgerufen. Nun wurde eine Redaktionsgruppe bestimmt, um die Debatte bis zum 22. Parteitag zu organisieren. Beschlossen wurden au\u00dferdem das Erstellen eines Readers mit Debattenbeitr\u00e4gen und eine theoretische Konferenz im Vorfeld des 22. Parteitags.<\/p>\n

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Patrik K\u00f6bele auf dem 21. Parteitag (Foto: Tom Brenner)<\/span><\/p><\/div>\n

Nat\u00fcrlich spielte auch der Bundestagswahlkampf eine gro\u00dfe Rolle auf der Tagung. Zahlreiche Diskussionsbeitr\u00e4ge zeugten von einer Partei, die auf der Stra\u00dfe ist, um ihre Kandidatur in 14 Bundesl\u00e4ndern durch das Sammeln von Unterst\u00fctzerunterschriften abzusichern. Eine Partei, die offensiv mit ihren Sofortforderungen agitiert, dabei \u00fcberwiegend gute Erfahrungen macht und vielerorts mit Spa\u00df bei der Sache ist. Thematisiert wurden auch die Schwierigkeiten insbesondere in den ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern, aber auch in Schleswig-Holstein, wo das Quorum von in der Regel 2 000 Unterschriften ein echtes Kampfziel ist. Die Genossinnen und Genossen dort brauchen die Unterst\u00fctzung und Solidarit\u00e4t der Gesamtpartei.
\nIn Nordrhein Westfalen ist die Unterschriftensammlung f\u00fcr die Landtagswahl erfolgreich abgeschlossen. Hier drehen sich die Fragen und Erfahrungen schon um anderes: Pressegespr\u00e4che der KandidatInnen, der Dreh des Wahlwerbespots und der Riesenfragenkatalog des Wahl-O-Mat\u00a0\u2013 und dann sind da noch die Plakate, die sich bereits im Hof der Essener Hoffnung\u00adstra\u00dfe stapeln.
\nAm Sonntag beriet der Parteivorstand mit Mitgliedern der Bezirksvorst\u00e4nde \u00fcber die zeitgleich laufende Parteiauseinandersetzung und den Umgang mit dem sogenannten Netzwerk \u201eKommunistische Politik\u201c innerhalb der Partei. Diese Diskussionen fanden in einer Reihe von Gespr\u00e4chen unter anderem mit ErstunterzeichnerInnen des Offenen Briefes des kommunistischen Netzwerks und mit den Mitgliedern der Bezirke S\u00fcdbayern und Rheinland-Pfalz statt. Der Parteivorstand wird diese Beratungen auf seiner kommenden Tagung im Juni auswerten.
\nIn weiteren Tagesordnungspunkten best\u00e4tigte der Parteivorstand die Gr\u00fcndung der Landesorganisation in Th\u00fcringen und beschloss auf Empfehlung der Internationalen Kommission zudem die Aufnahme zu Beziehungen zur \u00d6sterreichischen Partei der Arbeit (PdA).
\nK\u00e4mpferische Gr\u00fc\u00dfe gingen an die streikenden Kolleginnen und Kollegen der Kliniken im Saarland: \u201eEuer Kampf f\u00fcr Entlastung ist gleichzeitig ein Kampf f\u00fcr eine gute Gesundheitsversorgung f\u00fcr alle. (\u2026) Deswegen ist euer Kampf auch unser Kampf und wir stehen solidarisch an eurer Seite und werden euch nach Kr\u00e4ften unterst\u00fctzen. Gl\u00fcckauf!\u201c
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\nWeitere Artikel zur DKP<\/a><\/p>\n<\/div>\n

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