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on 6. März 2017

Veröffentlicht in: KP / KP-ML, Revisionismus, Stalin

Emko (KPD)

Dämon Stalin?

Zum 64. Todestag von Joseph Stalins
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Zum 64. Todestag J. W. Stalins, am 5. März 2017 lief am Abend zuvor bei n-tv das als Reportage getarnte Propaganda-Stück „Apokalypse Stalin – Der Demon“^[I]. Untertitelt mit „Der sowjetische Diktator Joseph Stalin versetzte Land und Bürger während seiner Regierungszeit in Angst und Schrecken. Er tötete Millionen Menschen, die er für politische Gegner hielt“ wurde erneut an den Haaren herbeigezogen, was Heerscharen von in westlichem Sold stehende Geschichtsverdreher über Jahrzehnte zusammen trugen. Hauptsächlich stützten sich all diese auf die Beschuldigungen aus zwei Quellen: auf die von Trotzki und die der deutschen Faschisten. Alles zusammen verdichtete sich zum diesjährigen Stalin-Horror bei n-tv. Und der deutsche Medien-Konsument gruselt sich und schwört: Nie wieder Kommunismus! Genau das soll er.

Doch wie ist das heutige Stalin-Bild innerhalb der seit der Niederlage des deutschen Imperialismus vergangenen 70 Jahren in den westeuropäischen Staaten überhaupt zustande gekommen? Gehen wir zurück zum Ende des 2. Weltkriegs. Für den entstehenden „Westen“ ging es damals vorrangig um zwei Dinge: Man wollte den in Europa Staat gewordenen Sozialismus um jeden Preis – auch um den Preis eines weiteren Krieges – zurück rollen, und man wollte noch immer an die Reichtümer der Sowjetunion herankommen, was um 1920 (trotz der Interventionen von 14 Invasions-Armeen) ebenso wie ab 1941 misslang.

Die Sowjetunion musste dazu getreu der Churchill zugeschriebenen Parole, mit den deutschen Faschisten sei „das falsche Schwein“ geschlachtet worden, durch den Imperialismus ins Visier genommen werden. Das begann schon vor Kriegsende, z.B. mit der Bombardierung Dresdens, um den Vormarsch der Roten Armee kurz nach den Beschlüssen von Jalta zu behindern. Dies gelang.

Zum Aufbau einer neuen Konfrontation musste aber Stalin, der 1945 auch in Westeuropa sehr populär war, mit allen von Goebbels geerbten Mitteln und Propaganda-Lügen dämonisiert und seines Ansehens beraubt werden. Dazu konnte man tatsächlich sogar noch ein paar „Kronzeugen“ aus der Sowjetunion mit ins Boot holen. Das waren z.B. der mit Nazis und US-Regierung kungelnde Trotzki^[II] oder auch ein Herr Chruschtschow, dessen eigenes fehlerhaftes Handeln in den Dreißigern nur noch übertroffen wurde durch seine Unfähigkeit und Verlogenheit als späterer Staats- und Partei-Chef.^[III]

Die Dämonisierung Stalins war nötig, denn das große Ansehen und die größten Erfolge der Entwicklung der Sowjetunion sind eng mit seiner Regierungszeit verbunden. Dies betrifft bei weitem nicht nur den Triumph über die damalige größte Militärmacht, das faschistische Deutschland. Denn dieser Sieg wurde z.B. erst möglich vor dem Hintergrund einer sozialistischen Industrialisierung, die zwischen 1930 und 1940 zu Zuwachsraten der Industrieproduktion von jährlich durchschnittlich 16,5% führte. Und durch Investitionen in die Landwirtschaft und die Kollektivierung wurde, trotz des Klassenkampfs auf dem Land (1931-32), die Agrarproduktion binnen zehn Jahren enorm gesteigert. So lag die Getreideproduktion 1931 noch bei 69,5 Mill. Tonnen, 1937 aber betrug sie bereits die Rekordsumme von 120,9 Mill. Tonnen. Dies soll an Beispielen genügen, zahlreiche weitere wären zu nennen.^[IV]

Es ging um derartige wie die oben genannten Erfolge und Fakten, die die Sowjetunion zu einer äußerst positiven Kraft in der Sicht der Völker werden ließen, was sich natürlich auch auf das Ansehen ihrer Führung auswirkte: Stalin war ein Symbol des erfolgreichen und siegreichen Sozialismus. Für die Völker Europas war er aber noch weit mehr. Zum Beispiel verkörperte er als Garant des proletarischen Internationalismus auch erfahrene Solidarität, sei es im Spanien-Krieg oder bei der Befreiung von Konzentrationslagern und osteuropäischen Ländern vom Faschismus.

Wollte man von Westen aus den Sozialismus wie auch den guten Ruf der Sowjetunion beseitigen, ging es nicht nur um den Aufbau gigantischer Rüstungskapazitäten im „Kalten Krieg“, sondern es musste v.a. auch das positive Image der Sowjetunion und Stalins zerstört werden. Dies erfolgte nach 1945 verstärkt bis in unsere Tage hinein, z.T. sogar unter Ausnutzung platter Nazi-Propaganda wie z.B. zum „ukrainischen Hunger-Holocaust“, „Katyn“ usw.^[V] Zu „Katyn“ halfen nach 1990 sogar russische Stellen, die sich im Gegenzug finanzielles Entgegenkommen sichern wollten.^[VI]

Die Delegitimierung Stalins lief dabei folgerichtig auf den Ebenen ab, die der Sowjetunion seiner Regierungszeit erst ihr Prestige gebracht hatten; die folgende Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen:

Sie betraf die wirtschaftliche Ebene: Den bekannten Erfolgen des sozialistischen Aufbaus wurde z.B. die Propaganda des „Hunger-Holocaust“ entgegengestellt.
Sie betraf die demokratische Ebene: Der Demokratisierung durch die Diktatur des Proletariats, der Macht der Räte wurde die Propaganda der „Schauprozesse“ bzw. prinzipieller Ungesetzlichkeit entgegengestellt.
Sie betraf die militärische Ebene: Dem Sieg über den deutschen Faschismus wurde z.B. die Propaganda von Stalins „Versagen“ bei Kriegsbeginn entgegengestellt.

All diese Bereiche eines platten Antikommunismus wurden z.B. in der alten BRD pseudo-„wissenschaftlich“ unterfüttert.

Beispielsweise erschien bereits 1961 zum Thema der „stalinistischen Verfolgungen“ etc. die weit verbreitete Broschüre „Roter und Brauner Terror in Zahlen“^[VII]. Sie und andere dienten bereits vor Jahrzehnten der Entwicklung und Installierung der Totalitarismus-Doktrin der Herrschenden – „rot gleich braun“. Abermillionen Tote wurden zusammenaddiert und Stalin vorgeworfen. Auf die Frage, warum dennoch die Bevölkerungszahl der Sowjetunion von ihrer Gründung bis 1941 deutlich anstieg, wurde nicht eingegangen. Und es wurden entlastende Zeugnisse wie z.B. die zeitgenössischen Berichte des deutschen Schriftstellers Lion Feuchtwanger über die „Moskauer Prozesse“ 1936-1938 geächtet.^[VIII] ^bzw. ^[IX]

Es war Stalin, der 1938 aus dem Ruder laufende Verhaftungen und Verurteilungen beendete. Der faschistische Nazi-Geheimdienst war tatsächlich effektiv gewesen. Offenbar schafften es die Deutschen nicht nur, den sowjetischen Chefankläger Jeschow umzudrehen, dessen „Jeschowschtschina“ allein schon den Wert einer „5. Kolonne“ hatte, welche später in anderen europäischen Staaten den Nazis den Sieg ermöglichten.^[X] Dazu gehörte z.B. auch, dass viele aus Nazi-Deutschland geflüchtete Kommunisten und Antifaschisten hintenherum von deutscher Seite in der Sowjetunion als Nazi-Spione denunziert wurden.

Begünstigt wurde die Nachkriegs-Propaganda gegen Stalin ausgerechnet aus der Sowjetunion selbst heraus, v.a. seit der Einsetzung des Revisionisten Chruschtschow als Generalsekretär und Ministerpräsident und insbesondere ab dem XX.Parteitag der KPdSU. Ohne die Chruschtschows und (nachfolgend) Gorbatschows mitsamt ihrer Gefolge, mitsamt ihrem ideologischen Revisionismus und dessen lähmenden Folgeerscheinungen in Wirtschaft und Gesellschaft wäre es für den Imperialismus wohl sehr viel schwieriger gewesen, in der Sowjetunion / Osteuropa seine Konterrevolution durchzusetzen. Diese gründete eben v.a. auch auf die Demontage Stalins, was den Schriftsteller Peter Hacks angesichts der Zerstörung des Lenin-Denkmals in Berlin sehr hellsichtig formulieren ließ:

„Lenins Trümmer sind dies. Letztes Jahr Ward sein Bild zerstört und hier vergraben.

Als sie Stalin kippten, das war klar, War auch Lenin nicht mehr lang zu haben.“

Auch Stalin war klar, dass ein ideologisches Zurückweichen vor dem Imperialismus die Niederlage in sich barg. Er formulierte lange zuvor in den dreißiger Jahren:

„Man darf nicht zulassen, dass es im Führungsstab der Arbeiterklasse Skeptiker, Opportunisten, Kapitulanten und Verräter gibt. […] Es ist im Inneren, dass sich Festungen am leichtesten erobern lassen.“^[XI]

Und heute? Trotz der Propaganda-Sendungen, die noch immer die Wohnstuben verpesten, wandelt sich durch zahlreiche wissenschaftliche Abhandlungen das Bild Stalins. Zwar bleibt – vor allem in der BRD! – eine positive Sichtweise auf Stalin verpönt. Doch mehr und mehr derjenigen, die sich hierzulande als Marxisten-Leninisten verstehen, stellen nach und nach fest:

Es war das Hauptverdienst und Werk von Marx und Engels, die sozialistische Theorie durch zahlreiche Untersuchungen und Forschungen aus dem Umfeld einer illusionären Utopie in der Rang einer Wissenschaft erhoben zu haben. Ihnen nachfolgend war es das Hauptverdienst und Werk von Lenin und Stalin, dem Sozialismus gesellschaftliches Leben zu verleihen und das, was bislang als Befreiung und Fortschritt nur denkbar war, in die Praxis umzusetzen.

Wir Kommunisten sind nach der Niederlage von um 1990 erneut und noch immer im Lernprozess. Dabei lernen wir entweder auch, die Leistungen aller vier oben genannten Genossen in ihrem Umfang zu erfassen, zu begreifen und sie in ihrer Gesamtheit als Schlüssel für die kommenden Kämpfe zu nutzen – oder wir haben nichts gelernt.
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[I]	gemeint war wohl „Dämon“
[II]	vgl. Sayers/Kahn: Die große Verschwörung. Verlag Volk und Welt. Berlin 1953. S.201-339
[III]	vgl. Grover Furr: Chruschtschows Lügen. Verlag Das Neue Berlin. Berlin 2014
[IV]	Zu einem weiteren Stützpfeiler, dem der sozialistischen Demokratie, siehe: Michael Kubi: Die Sowjetdemokratie und Stalin. Hrsg. Offen-siv. Hannover 2015
[V]	vgl. Ludo Martens: Stalin anders betrachtet. Berchem 1998; und: Offen-siv 8/2014: Stalinheft II. Zur Geschichte der Sowjetunion. Forschungen und Dokumente (http://www.offen-siv.net/2014/14-08_Stalinheft_2.pdf)
[VI]	siehe zu Katyn auch die Artikel auf „Sascha’s Welt“ (https://sascha313.wordpress.com/?s=Katyn)
[VII]	Ottmar Bühler: Roter und Brauner Terror in Zahlen. Verlag Karl Wenschow. München 1961
[VIII]	Mit der Festigung der Sowjetunion wurde ab ca. 1930 v.a. durch den „Block der Rechten und Trotzkisten“ mehr und mehr versucht, die Sowjetunion von innen heraus zu zerstören, wozu Sabotage, terroristische Anschläge und Morde gehörten. Der „Block“ plante „die Ermordung von Stalin, Kaganowitsch, Molotow und anderen im Rahmen eines Staatsstreiches, den sie eine ‚Palastrevolte‘ nannten. Der Block ermordete tatsächlich Kirow.“ Der sowjetische Staat reagierte entsprechend hart, ging es doch darum, die Volksmacht zu schützen und eine Konterrevolution zu verhindern. Allerdings spielte der durch den deutschen Geheimdienst rekrutierte Jeschow eine unrühmliche Hauptrolle. Er und seine Männer an der Spitze des NKWD zählten auf eine Invasion durch Deutschland, Japan oder ein anderes wichtiges kapitalistisches Land und betrieben nicht zu rechtfertigende Verfolgungen und Massenexekutionen in den Jahren 1937 und 1938. vgl.: Gruver Furr: Die fortdauernde Revolution in der sowjetischen Gesellschaft während der Stalin-Zeit. In: Offen-siv 1/2016. S. 36 ff.
[IX]	Lion Feuchtwanger: Moskau 1937. Ein Reisebericht für meine Freunde. Querido Verlag. Amsterdam 1937
[X]	Gruver Furr: Die fortdauernde Revolution in der sowjetischen Gesellschaft während der Stalin-Zeit. In: Offen-siv 1/2016.
[XI]	Josef Stalin: Geschichte der KPdSU(B). Kurzer Lehrgang. Verlag Neuer Weg. Berlin 1945. S. 435f.

1 Kommentar

on 10. März 2017

Veröffentlicht in: DDR, Einheit, KP / KP-ML, Marx, Revisionismus, Stalin, Trotzkismus

Kommunistische Partei Deutschlands

Kommunisten-online interviewte den Vorsitzenden
der KPD Torsten Schöwitz zu den Grundsatzfragen der Politik seiner Partei

Genosse Torsten Schöwitz

Liebe Genossinnen und Genossen der Redaktion von Kommunisten-online.

Vielen Dank für das Zusenden der Fragen an unsere Partei. Ich werde versuchen, die Fragen nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten. Vorweg möchte ich zur Einleitung ein paar grundsätzliche Erläuterungen zur jetzt bestehenden KPD sagen. Dabei werde ich Passagen aus meiner Rede vom 31.01.2015 anlässlich der Festveranstaltung zum 25. Jahrestag der Wiedergründung der KPD zitieren. Auf der Festveranstaltung sagte ich folgendes:

„Heute vor 25 Jahren wurde die Kommunistische Partei Deutschlands wieder gegründet. Dieser Tag war wahrlich kein Tag zur Freude. Im Gegenteil. Dieser Schritt war notwendig geworden, weil eine politische Gruppe innerhalb der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands einen Putsch organisiert hatte. Diese Gruppe warf die Grundsätze der Partei der Arbeiterklasse über Bord und begann mit sozialdemokratischer Programmatik die Kommunisten mit großem Besen aus der Partei zu fegen. Unter Bruch der durch das Volk in einem Volksentscheid gewählten Verfassung der DDR und unter Missachtung des Programms und des Statuts der SED wurde durch Funktionäre der Partei und des Staates die Einheit der Partei und somit die Einheit der Arbeiterklasse zerstört und die sozialistische DDR dem Kapital zum Fraß vorgeworfen. In dieser Zeit der rasenden Konterrevolution, der Delegitimierung der SED und der Leistungen der Arbeiterklasse in der DDR, fanden sich mutige und klassenbewusste Genossinnen und Genossen, die in der Wiedergründung der Kommunistischen Partei Deutschlands die einzige Möglichkeit sahen, für die zukünftigen politischen Aufgaben eine geeignete Klassenorganisation der Arbeiterklasse zu schaffen.

Die KPD sah von Anfang an in der Verteidigung der marxistisch-leninistischen Grundsätze ihre Hauptaufgabe. Denn eins ist klar, wer die Grundsätze aufgibt, gibt letztendlich alles auf.“

„Welche Aufgaben ergeben sich für uns aus dieser Situation und unseren Grundsätzen?

Wir werden unsere Arbeit zuallererst darauf ausrichten, die Kommunistische Partei Deutschlands weiter zu stärken und zu festigen, durch intensive Öffentlichkeitsarbeit unsere Existenz darstellen und dadurch neue Mitglieder gewinnen. Dabei konzentrieren wir uns stark auf die Jugend. Im Zentrum dieser Öffentlichkeitsarbeit wird stehen, in Form von Bildungsangeboten sich mit den Werken von Marx, Engels und Lenin zu beschäftigen und sich so die Grundlagen unserer wissenschaftlichen Weltanschauung anzueignen und/oder zu vertiefen. Außerdem werden wir zu historischen Anlässen Persönlichkeiten und Errungenschaften des sozialistischen Aufbaus in der DDR und anderen sozialistischen Ländern in verschiedensten Formen würdigen. In unserer Bewegung sind Verleumdungen des Sozialismus unzulässig. Denn eins ist klar, wir werden bei einem zukünftigen Anlauf für die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft die positiven Erfahrungen der 40 Jahre DDR berücksichtigen und anwenden müssen. Wir werden Veranstaltungen organisieren und Veröffentlichungen unterstützen, die dazu beitragen, die Fragen zu beantworten, warum und wie das sozialistische Weltsystem beseitigt wurde. Wir werden uns aber nicht nur mit Vergangenem beschäftigen, sondern auch über die Leistungen der Länder informieren, die heute noch die Sache des Sozialismus verteidigen und weiterführen, wie z.B. in der Demokratischen Volksrepublik Korea und in Kuba.

Ein weiterer wichtiger Punkt in der politischen Arbeit der Mitglieder der KPD ist das Mitwirken in antikapitalistischen, antifaschistischen, demokratischen, gewerkschaftlichen und proletarischen Demonstrationen, Initiativen und Massenbewegungen um überall auf die sozialistische Alternative hinzuweisen.“

„Die wichtigste Erkenntnis für uns deutsche Kommunisten beim Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik und auch bei der Analyse der Konterrevolution ist, das entscheidende Element ist die Einheit der Arbeiterklasse. Hat die Arbeiterklasse eine einheitliche Klassenorganisation auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung, dann wird die Arbeiterklasse auch einheitlich auf die Verwirklichung ihrer Klasseninteressen orientiert. Dann ist der Sozialismus nicht mehr aufzuhalten. Wird diese Einheitlichkeit und Geschlossenheit zerstört, dann verliert die Arbeiterklasse alles.

Aus dieser Erkenntnis heraus kämpft die KPD gemeinsam mit allen Gleichgesinnten für die weitere Zusammenführung von Kommunisten und Sozialisten mit Bekenntnis zum Marxismus/Leninismus mit dem Ziel der Schaffung einer einheitlichen kommunistischen Partei.

Deswegen arbeitet die KPD heute intensiv im Koordinierungskreis für die Zusammenarbeit von Kommunisten, in dem bisher neben der KPD die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands – Arbeit-Zukunft, die Kommunistische Initiative (Gera 2010), der Revolutionären Freundschaftsbund (RFB) und die Kommunistische Arbeiterzeitung Ausrichtung Kommunismus (KAZ) vertreten sind.

In diesem Zusammenhang auch heute noch einmal das Angebot an alle, die sich als Kommunisten verstehen, ob organisiert oder unorganisiert. Eure Aufgabe ist es sich in diesen Einigungsprozess einzubringen. Und an dieser Stelle noch mal ein deutliches Wort an die Deutsche Kommunistische Partei.

Im Interesse der Arbeiterklasse und im Interesse der Einheit der Kommunisten, legt den Alleinvertretungsanspruch und den Unvereinbarkeitsbeschluss bei Seite. Die Klarheit in der Sache und die Einheit der Kommunisten ist unser höchstes zu verteidigendes Gut. Lasst uns gemeinsam dafür streiten.

Der historische Begriff Kommunistische Partei Deutschlands steht neben den heute schon genannten Organisationen und vielen anderen unorganisierten Kommunisten auch für euch Mitgliedern der DKP.

Von Thälmann wissen wir: „Einen Finger kann man brechen, eine Faust nicht!“

Für uns liegt klar auf der Hand, dass die Arbeiterklasse und ihre natürlichen Verbündeten, also die Mehrheit des Volkes nicht belogen werden will. Deswegen halten wir als KPD unsere Grundsätze im Interesse der Arbeiterklasse seit 25 Jahren hoch. Diese Grundsätze sind seit dem Erscheinen des Manifests der Kommunistischen Partei von Karl Marx und Friedrich Engels 1848 wissenschaftlich begründet. Wir leben heute in der höchsten Stufe des Kapitalismus, dem Imperialismus. Deswegen gelten für uns die Grundsätze der durch Marx, Engels und Lenin begründeten wissenschaftlichen Weltanschauung. Diese Grundsätze möchte ich hier noch einmal, bevor ich die Fragen beantworte, kurz benennen.

Die kommunistische Partei ist die Partei der Arbeiterklasse. Die Arbeiterklasse ist die einzige revolutionäre Klasse. Ihre historische Mission besteht in der Überwindung des Kapitalismus und der Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft. Die Kommunistische Partei hat die Aufgabe, die Arbeiterklasse durch die richtige Orientierung zu befähigen, sich zur Klasse zu organisieren.
Die Überwindung des Kapitalismus ist nur durch die sozialistische Revolution möglich, das bedeutet, die Errichtung der Herrschaft der organisierten Arbeiterklasse. Sie nutzt diese Herrschaft, um das Privateigentum an Produktionsmitteln aufzuheben und diese in gesellschaftliches Eigentum zu überführen. Mit dem Aufbau des Sozialismus, der Aufhebung der Klassen und der planmäßigen Weiterentwicklung der sozialistischen Ökonomie und Gesellschaft werden die Voraussetzungen für den Übergang zur klassenlosen Gesellschaft, zum Kommunismus, geschaffen.
Die kommunistische Partei ist eine revolutionäre Partei des Klassenkampfes. Sie beherrscht alle Formen des Kampfes, den sie gezielt in politischer, ökonomischer und ideologischer Hinsicht führt. Sie lehnt die Gedanken des Reformismus und der schrittweisen Transformation des Kapitalismus in den Sozialismus ab. Trotzdem kämpft sie für positive Reformen im Interesse der Arbeiterklasse.
Die kommunistische Partei ist eine konsequent antiimperialistische Partei. Sie steht gegen das imperialistische Weltsystem, welches die Erde in imperialistische Mächte und abhängige Länder teilt. Abhängige Länder also, die vom Imperialismus unterdrückt und ausgebeutet werden. Die kommunistische Partei verteidigt das Selbstbestimmungsrecht der Völker gegen imperialistische und neokoloniale Versklavung, setzt sich für nationale Souveränität und Unabhängigkeit ein und unterstützt antiimperialistische Befreiungsbewegungen. Sie bekämpft die verschiedenen nationalen Imperialismen, seien es der USA-Imperialismus oder die im imperialistischen Bündnis der Europäischen Union zusammengefassten Mächte.
Die kommunistische Partei ist eine internationalistische Partei. Sie ist Teil einer weltweiten revolutionären Bewegung und leistet in ihrem eigenen Land ihren Beitrag zur Überwindung des Kapitalismus im Weltmaßstab. Sie pflegt den brüderlichen Kontakt und Austausch mit kommunistischen und Arbeiterparteien anderer Länder. Sie erklärt ihre Solidarität mit bestehenden sozialistischen Staaten.
Die kommunistische Partei ist eine antifaschistische Partei. Sie bekämpft vehement den Faschismus, ob er nun in Form faschistischer Gruppierungen oder über die Faschisierung des Staates droht. Sie unterstreicht den Charakter des Faschismus als besondere Herrschaftsform der monopolistischen Bourgeoisie, als offene und terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischen und aggressivsten Teile des Monopol- und Finanzkapitals.
Die kommunistische Partei hat als Organisationsform den demokratischen Zentralismus. Sie ist daher nach den Prinzipien der Demokratie, der zentralen Leitung, der Kontrolle, der Einheitlichkeit und Verbindlichkeit, der Disziplin, der Kollektivität und Verantwortung sowie der Kritik und Selbstkritik organisiert.
Die kommunistische Partei ist eine marxistisch-leninistische Partei. Das gesamte Wirken der kommunistischen Partei basiert auf den theoretischen Erkenntnissen von Karl Marx, Friedrich Engels und W. I. Lenin sowie anderer Theoretiker des Marxismus-Leninismus. Hierauf gründen sich Analyse, Programmatik und Strategie der kommunistischen Partei.
Die kommunistische Partei hat eine revolutionäre Vergangenheit. Sie steht in den besten Traditionen der revolutionären und marxistischen Arbeiterbewegung, des Bundes der Kommunisten, der Internationalen Arbeiterassoziation, der frühen II. Internationale und der Kommunistischen Internationale. Sie bekennt sich zur revolutionären und positiven Rolle und historischen Bedeutung des Sozialismus des 20. Jahrhunderts in der UdSSR und sozialistischen Teil Europas, also dem sozialistischen Weltsystem in seiner Gesamtheit. Als deutsche Kommunisten verteidigen wir die Deutsche Demokratische Republik als das Beste, was die revolutionäre deutsche Arbeiterklasse in ihrer Geschichte hervorgebracht hat. Die kommunistische Partei sieht im Opportunismus und Revisionismus und seiner Hauptkampfform, dem Antistalinismus die Hauptursache für die Niederlage des Sozialismus im Weltmaßstab. Sie verzichtet aber nicht auf eine kritische Auseinandersetzung mit Fehlentwicklungen. Sie gewinnt Erkenntnisse für die Gegenwart, indem sie das Gute bewahrt und aus Fehlern lernt. Die Aufgabe der kommunistischen Partei ist, den Marxismus-Leninismus anzuwenden, schöpferisch weiterzuentwickeln und gegen den Revisionismus und „linken Radikalismus” zu verteidigen.
Die kommunistische Partei ist die Partei der Zukunft. Ihre Existenz ist von zentraler Bedeutung für die revolutionäre Arbeiterbewegung. Ohne sie wird es nicht möglich sein, den zerstörerischen Kapitalismus effizient zu bekämpfen und zu besiegen. Sie ist eine Notwendigkeit, wenn die Menschheit eine Zukunft haben soll. Die kommunistische Partei gibt die orientierende Antwort auf die Fragestellung: Sozialismus oder Barbarei.
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Fragen von Kommunisten-online an die KPD
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1. Themenkreis: „Die KPD und das Proletariat“

– Lenin betonte, die Frage, die die geschichtliche Situation dem Proletariat stellt, sei nicht die Wahl zwischen

Krieg und Frieden, sondern die Wahl zwischen imperialistischen Krieg und Krieg gegen diesen Krieg: Bürgerkrieg. An welcher Stelle in diesem Kampf stehen wir jetzt?

Diese Frage ist für mich etwas unklar gestellt. Die KPD lehnt individuelle Gewalt und auch Aufruf zum Bürgerkrieg ab. Das ist nicht im Interesse der Arbeiterklasse.

Unsere Hauptaufgabe sehen wir im Moment darin, eine Partei zu formieren, die auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung überhaupt fähig ist, ihren Auftrag, wie im Manifest der Kommunistischen Partei festgehalten, zu erfüllen.

– Stalin schreibt in „Die Regierung der bürgerlichen Diktatur“: „Die Aufgabe des Proletariats ist es, die breiten Schichten der Soldaten und der Bauernschaft um sich zu scharen und sie von verfrühten Aktionen abzuhalten. Die Aufgabe des Proletariats ist es, die Reihen fester zu schließen und unermüdlich für die kommenden Kämpfe zu rüsten.“ Diese Forderung scheint auch im Heute sehr aktuell.

Auch diese Frage scheint mir etwas aus dem geschichtlichen Zusammenhang gerissen, wenn es um das Heute geht. Aber bezogen auf die Kommunisten und die Arbeiterklasse ist es auch heute genauso wichtig, „die Reihen fester zu schließen und unermüdlich für die kommenden Kämpfe zu rüsten.“

– Haben wir Kommunisten zum Proletariat gegenwärtig den ausreichenden Zugang (gerade wenn wir den Zulauf auch aus dem Proletariat zu AfD und Co. betrachten) um inhaltlich zu vermitteln, was Stalin so deutlich auf den Weg gab?

Leider ist die kommunistische Bewegung im Moment noch immer viel zu sehr zersplittert und politisch-ideologisch desorientiert, um einen guten Zugang zur Arbeiterklasse zu haben. Ich denke sogar, dass es immer eine große Initiative für mehr Zugang zur Arbeiterklasse geben muss. Sowohl im Imperialismus als auch im Sozialismus.
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2. Themenkreis: „Die KPD und ihr Umgang mit dem modernen Revisionismus“

– Waren Chruschtschows Nachfolger auch Revisionisten?

Opportunismus und Revisionismus wird es immer geben. Die Frage ist, wie viel Spielraum man zulässt, und wie entschieden beides bekämpft wird. Die Vertreter des Imperialismus haben das sehr früh erkannt und die linke Sozialdemokratie als Mittel zur Bekämpfung der sozialistischen Revolution und des Sozialismus eingesetzt.

– Die Führungen der sozialistischen Länder waren das Revisionisten (z.B. Gierek, Shiwkow, Ulbricht, Honecker)?

Auch hier halte ich die Fragestellung für falsch. Wenn man Opportunismus und Revisionismus personalisiert, diskutiert man am Thema vorbei. Dabei will ich aber die Rolle der Persönlichkeit in einem historischen Prozess nicht kleinreden. Opportunismus und Revisionismus gab es auch zu Stalins Zeiten. Dort wurde er nur konsequenter bekämpft.

– Der 5. Parteitag der SED beschloss eine sog. Ökonomische Hauptaufgabe, nämlich die BRD in 10 Jahren in den wichtigsten Konsumgüter ein- und zu überholen. War dieser Beschluss richtig oder eine Spielart des chruschtschowschen Goulaschkommunismus des 21. Parteitages der KPDSU?

Die Beschlüsse des 5. Parteitages der SED auf einen „chruschtschowschen Goulaschkommunismus“ zu reduzieren, halte ich für falsch. Wenn mit der Frage aber gemeint ist, ob der 20. Parteitag der KPdSU Einfluss auf den 5. Parteitag hatte, da kann ich nur sagen, selbstverständlich. Und weil die Frage nach Konsumgütern kam, möchte ich darauf hinweisen, dass der Sozialismus die Gesellschaftsform ist, in der die materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigt werden. Im Vordergrund stehen dabei die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und ihrer natürlichen Verbündeten.

– Seid Ihr auch der Meinung, dass der 20. Parteitag der KPDSU die offene Wende zum modernen Revisionismus ist?

Das Einfallstor des modernen Revisionismus wurde auf dem 20. Parteitag das erste Mal im größeren Maßstab öffentlich.

– Kennt Ihr den Briefwechsel zwischen der KP Chinas über die Generallinie und was haltet Ihr von der Position der damaligen KPCh? (Polemik über die Generallinien siehe und mehr)?

– Ich traf 1970 in der VR-Albanien die Führung der KP-Indonesiens. Die KPI war vor dem Putsch Suhartos die zahlenmäßig stärkste KP außerhalb der sozialistischen Länder. In der Saison der Hackmesser 1965 wurden bis zu einer Million Kommunisten und Sympathisanten ermordet.

– Kennt Ihr die Selbstkritik der Kommunistischen Partei Indonesiens hierzu? Was meint Ihr dazu? (siehe und siehe)

Diese Fragen detailliert zu beantworten, ist in dieser Form nicht möglich. Weil ich aber ahne was ihr meint, will ich ein paar Kernaussagen machen. Der Imperialismus ist nicht friedensfähig. Ein friedliches Hinüberwachsen vom Kapitalismus/Imperialismus zum Sozialismus mit Hilfe des bürgerlichen Parlamentarismus wird es nicht geben. Die friedliche Koexistenz ist nur eine Form, durch militärisches Gleichgewicht das Umschlagen eines kalten Krieges in einen heißen zu verhindern.

– Einer der konsequentesten Kämpfer gegen den modernen Revisionismus war der albanische Parteiführer

Enver Hoxha. Was hältst Du von seinem Wirken?

Ich halte ihn für einen Kommunisten. Die Zersplitterung der kommunistischen Weltbewegung und die Zerstörung des Sozialismus in Albanien konnte er leider auch nicht aufhalten. Um aber für die Zukunft als Kommunist gewappnet zu sein, sollte man sich mit seinen Werken beschäftigen.

– Wir meinen, die Juche-Ideologie ist eine Spielart des modernen Revisionismus. Was meint Ihr dazu?

– Worin besteht die Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus durch die Juche-Ideologie?

– Was bedeutet das für Deutschlands?

Für die KPD ist die Juche-Ideologie die Anwendung des Marxismus-Leninismus auf die konkreten Bedingungen in Korea. Dabei muss man berücksichtigen, dass in der Geschichte Koreas der Buddhismus und Konfuzianismus eine große Rolle gespielt hat. Bis jetzt kann ich nicht erkennen, dass die Entwicklung des Sozialismus in der DVRK aufgegeben werden soll. Aus meiner Sicht brauchen wir uns um Korea keine Sorgen zu machen. Für uns deutsche Kommunisten ist es wichtig und interessant, wie die Partei der Arbeit Koreas unter Führung von Kim Jong Il die Zeit der rasenden Konterrevolution gemeistert haben, wie sich das Land politisch, wirtschaftlich und militärisch stabilisiert hat und wie man heute unter der Führung Kim Jong Un’s den Sozialismus weiter entwickelt und auch militärisch verteidigt.

Die koreanischen Genossen wissen, für die KPD ist der Marxismus-Leninismus die Richtschnur für den Kampf für Sozialismus. Die PdAK und die KPD sehen darin keinen Widerspruch.

– Es gibt ein offizielles Buch der koreanischen Partei über Gen. Kin il Sun. Darin wird behauptet, in Korea seien die objektiven Bedingungen für die Revolution lange schon reif gewesen, nicht aber die subjektiven. Die seien erst mit dem Auftreten von Km il Sun reif gewesen. Ist die Geschichte nicht die von Klassenkämpfen, sondern die großer Männer?

Ich sehe da einen Bezug zu heute. Wir leben in der Zeit der höchsten Entwicklungsstufe des Kapitalismus, dem Imperialismus. Objektiv muss heute der Sozialismus errichtet werden. Es fehlt aber eine geeinte marxistisch-leninistische Partei und entsprechende Führungspersönlichkeiten. Die Errichtung des Sozialismus ist kein Selbstläufer.

– Es gibt in der DVRK Sonderwirtschaftszonen. Hier haben südkoreanische Firmen investiert. Meint Ihr nicht, dass damit Kapitalismus durch die Hintertür ins Land kommt?

Die Genossen in der DVRK sind sich bewusst, dass je weiter sich der Sozialismus in der DVRK entwickelt, sich auch der Klassenkampf verschärft. Das Sonderwirtschaftszonen ein Einfalltor sein können, dessen sind sie sich bewusst. Sie haben aber auch in der jüngsten Vergangenheit bewiesen, das sie Ihre Errungenschaften verteidigen können. Das sie da sehr wachsam und konsequent sind, zeigt zum Beispiel der Fall Jang Song Thaek.

– Gerade der Trotzkismus ist in unseren Tagen eine wiederbelebte Gefahr. Gerade junge, suchende Menschen gehen dem von der Bourgeoisie und allerlei bunten, antikommunistischen Kreisen, intensiv und teils einfallsreich geschürten, trotzkistischen Spuk auf den Leim. Welche Aufklärung konkret leistet die KPD?

– In der polnischen KP machen sich verstärkt Trotzkisten breit. Wie steht Ihr zum Trotzkismus?

Der Trotzkismus ist eine Spielart des Opportunismus und Revisionismus. Die KPD lehnt den Trotzkismus ab. Wir halten durch unsere Existenz als KPD und durch unsere Veröffentlichungen in allen Medien die uns zur Verfügung stehen den Marxismus-Leninismus dem Trotzkismus entgegen und weisen seine Schädlichkeit nach.
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3. Themenkreis: „Wie steht die KPD zur Sowjetunion in den Jahren 1917-1953“

– Es ist bekannt, dass nach dem XX. Parteitag eine wütende Kampagne gegen Stalin einsetzte. Wie steht Ihr zu Stalin und wie bewertet Ihr sein Wirken?

– Ist J.W. Stalin für Euch ein Klassiker des Marxismus-Leninismus?

– Wie setzt Ihr Euch mit den Verleumdungen gegenüber der Epoche des Aufbaus des Sozialismus in der UdSSR auseinander?

– Welche Kriterien gelten für die KPD bei der Beurteilung des sog. Stalinismus und der kritischen Auseinandersetzung mit den aktuellen Fälschungen der Geschichte?

Grundsätzlich halten wir Stalin für einen Vertreter des Marxismus-Leninismus. Wir wenden uns gegen den Antistalinismus als Hauptkampfform des modernen Revisionismus. Wir halten deswegen die Ausarbeitungen von Dr. Kurt Gossweiler zum modernen Revisionismus hoch. Neben Veröffentlichungen zum Thema in unserer Schriftenreihe empfehlen wir immer wieder die Bücher:

Stalin Eine neue Welt von Henri Barbusse 1935 http://www.stalinwerke.de/stalin-eine-neue-welt/index.html

Die große Verschwörung von Michael Sayers und Albert E. Kahn 1946 http://www.stalinwerke.de/verschw/verschw.html

Stalin anders betrachtet von Ludo Martens von 1994 (vor allem für jüngere Personen sehr gut zu lesen)

Chruschtschows Lügen Grover Furr 2014
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4. Themenkreis: „Die KPD in den Klassenkämpfen unserer Zeit“

– Versteht Ihr Euch als die revolutionäre Partei der deutschen Arbeiterklasse? Also; Seid Ihr die Neugründung oder die Wiedergründung der KPD?

– Wenn ja, was sind die Kriterien?

– Wir meinen, eine kommunistische Partei entwickelt sich in den Klassenkämpfen. Wo und wie ist hier die KPD aktiv?

– Marx forderte den Massen ihre eigenen Aktionen zu erklären. Welchen Weg findet dazu die KPD? Lenin schreibt:

„…wodurch wird die Disziplin der revolutionären Partei des Proletariats aufrechterhalten? Wodurch wird sie kontrolliert? wodurch gestärkt?

Erstens durch das Klassenbewusstsein der proletarischen Avantgarde und ihre Ergebenheit für die Revolution, durch ihre Ausdauer, ihre Selbstaufopferung, ihren Heroismus.

Zweitens durch ihre Fähigkeit, sich mit den breitesten Massen der Werktätigen, in erster Linie mit den proletarischen, aber auch mit den nicht proletarischen werktätigen Massen zu verbinden, sich ihnen anzunähern, ja, wenn man will, sich bis zu einem gewissen Grade mit ihnen zu verschmelzen.

Drittens durch die Richtigkeit der politischen Führung, die von dieser Avantgarde verwirklicht wird, durch die Richtigkeit ihrer politischen Strategie und Taktik, unter der Bedingung, dass sich die breitesten Massen durch eigene Erfahrung von dieser Richtigkeit überzeugen. Ohne diese Bedingungen kann in einer revolutionären Partei, die wirklich fähig ist, die Partei der fortgeschrittenen Klasse zu sein, deren Aufgabe es ist, die Bourgeoisie zu stürzen und die ganze Gesellschaft umzugestalten, die Disziplin nicht verwirklicht werden.“

Das sind die Kriterien, die eine Kommunistische Partei zu erfüllen hat, wird sie ihrem Namen gerecht. Erfüllt Ihr diese Kriterien? Oder wie strebt Ihr es an, sie zu erfüllen?

Diese Frage denke ich, habe ich mit der Einleitung und mit den 10 Punkten schon beantwortet.

– Die Linke in Deutschland erfüllt mehr und mehr lediglich die Rolle das revolutionäre Potential im Volk zu ENTSCHÄRFEN. Wenn die Aufgabe der Kommunisten ist, dem Proletariat an die Macht zu verhelfen, muss dann eine Kommunistische Partei nicht strickt gegen die Entschärfung des revolutionären Potentials des Proletariats wirken? Und wenn ja, wie wirkt die KPD gegen die Entschärfung?

Die Partei DIE LINKE ist eine linke sozialdemokratische Partei. Damit ist ihre objektive Rolle in dieser Gesellschaft klar benannt. Trotzdem werden wir mit dieser Partei und vor allem mit Mitgliedern an der Basis zusammenarbeiten, wenn es um Frieden und Stärkung der Rechte der Arbeiterklasse geht.

– Welches sind die Schlussfolgerungen der KPD aus 26 Jahren nach der Konterrevolution und der aktuell eher Zunahme von Zersplitterung unter Linken und der weiter in Ferne stehenden Einigung oder mindestens Konsolidierung der Kommunisten in Deutschland?

Wir kämpfen für eine einheitliche kommunistische Partei auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus. Diese Initiative steht seit der Wiedergründung der KPD auf der Tagesordnung. In Folge einer Konferenz im Jahr 2012 konnte ein Koordinierungskreis für die Zusammenführung von Kommunisten in einer Kommunistischen Partei gegründet werden, in der Kommunisten aus verschiedenen Organisationen und Parteien ihren gemeinsamen Kampf diskutieren und koordinieren. Aus diesem Koordinierungskreis heraus führen wir am 22.04.2017 ein bundesweiten Treffen von Kommunisten im „Jahr des Roten Oktober“ am Sonnabend, dem 22. April 2017 in 10243 Berlin, Franz-Mehring-Platz 1, Beginn: 11:00 Uhr, Ende ca.16:00 Uhr durch.

Ziel ist es, Mitglieder von Kommunistischen Parteien, Mitglieder von Organisationen und Vereinen sowie Nichtorganisierte, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen und mit bestimmten Grundauffassungen übereinstimmen, zusammenzuführen.

– Welche Rolle sieht die KPD im Weltklassenkampf für Deutschland? Und gilt die Losung, der Hauptfeind steht im eigenen Land, nicht mehr denn je?

Diese Losung von Karl Liebknecht steht seit über 100 Jahren und ist heute genauso wahr wie damals.

– Der ideologische Kampf ist seit der Konterrevolution eher schärfer geworden. Gleichzeitig sind Gewerkschaften und Linke, fortschrittliche Kräfte insgesamt in der Durchsetzung ihrer Forderungen geschwächt. Welche Schlüsse zieht die KPD daraus für den ideologischen Kampf?

Die Antwort ist da einfach. In den Grundsatzforderungen standhaft bleiben und die Arbeiterklasse beharrlich von der Richtigkeit der Forderungen überzeugen.

– Die dialektisch-materialistische Gegenstandsbestimmung bringt mit sich, Art des Interesses und Umfang der Kapazitäten zu klären, bevor der Gegenstand angegangen wird. Worauf also konzentriert sich die KPD unter den Bedingungen von 2017?

Wir konzentrieren uns weiterhin darauf die KPD zu formieren. Schwerpunkte dieses Jahr sind das Treffen von Kommunisten und die Würdigung des 100. Jahrestages der Oktoberrevolution. Bei der Würdigung des Roten Oktober werden wir die Veranstaltung von DKP, SDAJ und Rotfuchs im Oktober unterstützen und eine gemeinsame Konferenz verschiedener Organisationen im November durchführen.

– Viele nicht (nicht mehr oder noch nicht) organisierte Kommunisten haben eine Sehnsucht nach einer politischen Heimat. Die DKP hat für sich personell widersprüchlich und inhaltlich nicht ausreichend ihre Haltung zur Gesamtheit der m/l Klassiker in Arbeit. Die KPD würdigt Stalin zwar im Worte, in der Öffentlichkeitsarbeit, in der Ansprache von Genossen und Massen, findet die Lehre Stalins aber kaum Anwendung seitens der KPD. Kann die KPD diese Differenz überwinden und also politische Heimat auch den Kommunisten bieten, die Stalins Werk und Lehre für unverzichtbar halten?

Wer der KPD vorwirft, sie würde Stalin nicht ausreichend verteidigen, dem werfe ich vor, dass er keine Ahnung hat.
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5. Themenkreis: „Die Arbeit der KPD in den Betrieben“

– Wie sieht Eure Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit aus?

– Gibt es Betriebsräte aus der KPD, wenn ja wo?

– Wenn ja, sind die Genossen/Kollegen über die Wahllisten der DGB-Gewerkschaften gewählt worden oder über revolutionäre Listen?

– Habt Ihr Betriebsgruppen der KPD und wo?

– Gibt es Betriebs- oder Stadtteilzeitungen der KPD?

– Wenn ja, wo?

Alle Fragen kann ich bejahen. Das gehört zum Einmaleins kommunistischer Arbeit. Namen und Adressen werde ich nicht nennen. Da sollen die entsprechenden Organe ihre Arbeit gefälligst selber machen. Warum ihr denen mit dieser Fragestellung helfen wollt, verstehe ich als Kommunist nicht.

– Welche objektive Rolle spielt Eurer Meinung die Gewerkschaften des DGB in der BRD? Sind diese Gewerkschaften Klassenorganisationen der Arbeiterklasse?

– Wie steht Ihr dazu, dass die Gewerkschaften Transmissionsriemen zwischen Partei und Klasse dienen sollen?

– Wie steht ihr in dem Zusammenhang zur RGO als innergewerkschaftlicher revolutionärer Opposition?

Die Bewertung der Gewerkschaften in der BRD ist ein schwieriges Feld. Der Kampf der Arbeiterklasse mit Hilfe der Gewerkschaften für ihre Rechte ist notwendig und richtig. Durch die sogenannte Sozialpartnerschaft zwischen dem Kapital und der Gewerkschaft bilden die Gewerkschaften oft nur ein Feigenblatt. Auch die Kampfform RGO führte bis jetzt nicht zum gewünschten Ziel. Das alles ist bis jetzt ein sehr großer Widerspruch. Diesen gilt es in der Zukunft noch zu lösen. Trotz alledem bleibt die Gewerkschaftsarbeit für die Arbeiterklasse und für die Kommunisten ein entscheidendes Element.

Da die Fragen ein sehr großes Feld der internationalen kommunistischen Bewegung betreffen, ist es natürlich sehr schwer, hier immer kurz und knapp zu antworten. Nicht alle Antworten sind erschöpfend. Ich habe versucht, das Beste daraus zu machen.

Mit kommunistischem Gruß
Torsten Schöwitz, Vorsitzender KPD

1 Kommentar

on 10. März 2017

Veröffentlicht in: Einheit

Patrik Köbele, DKP

Zu einigen Fragen, Misverständnissen
und Fehlinterpretationen der Strategie der Kommunisten

>>>Antimonopolistische Demokratie<<<
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Genosse Patrik Köbele

Es ist gut, dass wir diese Fragen diskutieren. Dabei stehen wir nicht am Anfang. Bereits vor dem 21. Parteitag haben wir das Thema auf einer theoretischen Konferenz diskutiert. Den Genossen Blach und Rodermund ist zu danken, dass sie mit ihrem Diskussionsbeitrag Widerspruch hervorrufen. Dieser Widerspruch ist notwendig und der Widerspruch treibt bekanntlich voran.

In der gesamten Debatte brauchen wir eine Klarheit der Begrifflichkeiten. Die fehlt uns zum Teil noch. Stichworte wie antimonopolistische Strategie und antimonopolistische Demokratie werden mitunter verwechselt oder gleichgesetzt. Antimonopolistische Bündnispolitik wird oft auf die Frage reduziert, wer potentielle Bündnispartner sein können.

Mein Ansatz ist deswegen sowohl Struktur in diese Fragen zu bringen, als dabei auch Position zu beziehen. Ich verstehe meinen Beitrag deshalb weniger als Antwort auf den Beitrag der Genossen Blach und Rodermund, sondern mehr als Beitrag zum zentralen Diskussionsprozess in Vorbereitung des 22. Parteitags.

Fangen wir mit der antimonopolistischen Strategie an. Sie ist keineswegs Ergebnis der Programmarbeit der DKP nach 1968. Sie ist auch nicht Ergebnis des Aufschwungs der kommunistischen Weltbewegung oder gar der Existenz eines sozialistischen Lagers, das ein annäherndes Kräftegleichgewicht mit dem Kapitalismus erzwungen hatte. Die antimonopolistische Strategie ist eine Konsequenz aus der Leninschen Imperialismusanalyse.

Analytische Eckpunkte sind, dass das Monopol zum strukturbestimmenden Moment dieser neuen, des imperialistischen Stadiums des Kapitalismus geworden ist. Und Eckpunkt dieser Analyse ist, dass dies zwingend zur Ausdifferenzierung innerhalb der herrschenden Klasse (Finanzkapital als Verschmelzung von Industrie- und Bankkapital, Monopolkapital, kleine und mittlere Kapitalisten) und der beherrschten Klasse (Herausbildung von Arbeiterbürokratie und Arbeiteraristokratie) führt.

Die Widersprüchlichkeit zwischen den imperialistischen Nationen, ihre Unterdrückung gegenüber schwachen kapitalistischen (ja sogar schwachen imperialistischen) Ländern, die Gesetzmäßigkeit von der ungleichen Entwicklung im Kapitalismus führt darüber hinaus zu Widersprüchen, Unterschieden selbst zwischen Fraktionen des Monopolkapitals. Dies zu erkennen ist für eine Strategieentwicklung entscheidend.

Historisch gesehen, war dies sowohl die Grundlage zur Leninschen Revolutionstheorie, als auch die Grundlage der dimitroffschen Faschismusdefinition (Faschismus an der Macht ist die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen ELEMENTE des Finanzkapitals (Hervorhebung P.K.)). Verallgemeinert kann für das Stadium des Imperialismus und für die innerhalb dieses Stadiums vollzogene Entwicklung hin zum staatsmonopolistischen Kapitalismus (der Verschmelzung von Staat und Monopolmacht gelten, was Willi Gerns, wie folgt formulierte:

„Die Monopole, die ihre Macht mit der des kapitalistischen Staates vereinigen, stellen die entscheidende Basis und das Rückgrat des heutigen Kapitalismus dar. Mit der Überwindung der Monopolmacht würde darum das wichtigste Hindernis für die Öffnung des Weges zum Sozialismus überwunden. Deshalb ist es objektiv notwendig, die ganze Kraft gegen das Monopolkapital, gegen die vereinigte Macht von Monopolen und monopolkapitalistischem Staat zu konzentrieren.“ (1)

Alle programmatischen Dokumente der KPD, auch nach der Befreiung, waren durchzogen von einer antimonopolistischen Strategie. Das gilt für den Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945. Dort werden als „imperialistische Auftraggeber der Nazipartei, die Herren der Großbanken und Konzerne, die Krupp und Röchling, Poensgen und Siemens.“ benannt. Dort wird bei den dringensten Aufgaben unter Punkt 6 und 7 auf die „Enteignung des Vermögens der Nazibonzen und Kriegsverbrecher“, der „Liquidierung des Großgrundbesitzes, der großen Güter der Junker, Grafen und Fürsten“ orientiert, während ebenfalls in Punkt 7 gesagt wird, dass „diese Maßnahmen in keiner Weise den Grundbesitz und die Wirtschaft der Großbauern berühren werden.“ In Punkt 2 dieser dringendsten Maßnahmen spricht die KPD gar von der „völlig ungehinderten Entfaltung des freien Handels und der privaten Unternehmerinitiative auf der Grundlage des Privateigentums.“ Das hatte auch etwas damit zu tun, dass die KPD sich der Aufgabe stellte nach einem Weg der Heranführung an die sozialistische Revolution zu suchen, für die die Zeit nicht reif war (im Unterschied übrigens zur SPD, die das agitatorisch behauptete, deren Führung aber schnell an der Restauration der alten Macht- und Besitzverhältnisse arbeitete). Die KPD bestimmte als Inhalt dieser Übergangsphase die Orientierung auf einen antifaschistisch-demokratischen Aufbau. Das war Grundlage für den späteren Übergang zum Aufbau des Sozialismus in der DDR.

Auch der Hamburger Parteitag der KPD von 1954 beschloss eine klare antimonopolistische Orientierung. 1954 war wahrlich kein Jahr des Aufschwungs der Kommunisten in der Bundesrepublik. Seit 1949/50 nahm die Repression zu, 1951 wurde die FDJ verboten, der Antrag auf Verbot der KPD gestellt. Die KPD war aus dem Bundestag geflogen, der Antikommunismus grassierte. Worauf orientierte die KPD? „Die deutsche Arbeiterklasse kann sich nur befreien, indem sie als Führerin der Nation das einige, demokratische Deutschland gegen die deutschen Monopolkapitalisten, Großgrundbesitzer und Militaristen erkämpft.“ Das war die Kernaussage der Orientierung. Hinsichtlich der Bündnispolitik wurde dann entwickelt: „Das Kraftzentrum des erfolgreichen Kampfs der Volksmassen ist die Aktionseinheit der Arbeiterklasse. Je aktiver die Arbeiterklasse die Sache der Wiedervereinigung und des Friedens in ihre Hände nimmt, um so erfolgreicher wird sie das Bündnis mit der werktätigen Bauernschaft und die Zusammenarbeit mit allen friedliebenden, demokratischen Kräften verwirklichen.“ (…) „Die Aufgabe der Arbeiterklasse und vor allem der Kommunisten besteht darin, mit allen patriotischen Schichten der Bevölkerung, mit den Millionen Bauern, mit den Handwerkern und Gewerbetreibenden, mit den Geistesschaffenden, mit allen, die nicht wollen, dass der deutsche Militarismus wieder entsteht, in lebendige Verbindung zu treten.“ Wenn das keine antimonopolistische Orientierung ist, die die Hauptfrage der Verhinderung von Militarismus und den Kampf um die Wiedervereinigung in den Vordergrund stellt!

Und heute? Leider haben wir doch mit einer Kernaussage des 21. Parteitags Recht behalten. Wir müssen uns auf eine wachsende Aggressivität des deutschen Imperialismus nach innen und außen einstellen. Und die dabei treibenden Kräfte sind das Monopolkapital, seine unterschiedlichen Fraktionen, der militärisch-industrielle Komplex, das Finanzkapital im Leninschen Sinn (Verschmelzung von Industrie- und Bankkapital).

Angesichts der Schwäche der deutschen Arbeiterklasse wäre es Unsinn, über Bündnisse mit den Teilen des Monopolkapitals zu spekulieren, die kein Interesse am Säbelgerassel gegenüber Rußland haben. Aber den Widerspruch bis hinein ins Monopolkapital muss man genauso sehen, wie die Tatsache, dass das Kapital nicht nur aus dem Monopolkapital besteht. Meint: Ich erwarte nicht mit Joe Käser, dem Siemensmann, Arm in Arm gegen von der Leyen zu marschieren. Ich bin aber vehement dafür für Friedensdemos auch Kleingewerbetreibende, Unternehmer zu gewinnen – solange wir uns dafür nicht selbst zurücknehmen, und weiterhin auf den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg verweisen.

Dies macht deutlich: Antimonopolistische Bündnispolitik hat nicht zuerst die Frage nach den theoretisch möglichen Bündnispartner zu stellen – zuvorderst ist sie eine inhaltliche Frage. Sie muss die Fragen in den Mittelpunkt stellen, die die entscheidenden sind. Sie muss dann Kräfteverhältnisse analysieren und dann mögliche Bündnispartner bestimmen.

Natürlich darf die kommunistische Partei niemals aus Rücksicht auf die Aktionseinheits- und Bündnispolitik darauf verzichten, ihre eigenen Inhalte zu verbreiten. Da geht es immer darum, dass der Grundwiderspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital die Ursache für Kriege, Faschismus, Sozial- und Demokratieabbau ist. Zuerst ist antimonopolistische Bündnispolitik eine Frage der Stoßrichtung. Es geht um eine Bündnispolitik mit Forderungen gegen den strukturbestimmenden Teil des Kapitals, das Monopolkapital, es geht um eine Bündnispolitik gegen die aggressivsten Teile des Monopolkapitals. Dann ist es eine Frage der Inhalte. Und erst dann geht es um die Frage der möglichen Partner, der möglichen Breite.

Willi Gerns schreibt dazu: „Durch die Vereinigung der Macht der Monopole mit der des Staates ist ein starkes Machtkartell entstanden, das nur durch eine starke Gegenkraft überwunden werden kann. Diese wird umso stärker sein, je mehr es uns gelingt, möglichst viele Gegner der Monopolbourgeoisie aus allen Gruppen und Schichten, die – und wenn dies auch nur in Teilfragen der Fall ist – in Widersprüche zum staatsmonopolistischen Kapitalismus geraten, in breite antimonopolistische Bündnisse zusammenzuführen.“ (2)

Dabei muss klar sein, Bündnisse sind keine katholischen Ehen, keine Strukturen, die dauerhaft monolithisch sind. Natürlich ist der Kern unserer Bündnispolitik die Aktionseinheitspolitik, also die Bündnispolitik im Maßstab der Arbeiterklasse. Es ist aber nicht möglich, sequentiell ranzugehen, also, wir machen jetzt Aktionseinheitspolitik und, wenn die weit genug entwickelt ist, machen wir Bündnispolitik mit andern Gruppen und Schichten. Es wird vielmehr darum gehen mit einer höchstmöglichen Flexibilität an diese Frage heranzugehen. UND: Flexibilität darf niemals mit Opportunismus verwechselt werden. Der beginnt immer dort, wo darauf verzichtet wird im Bündnis nicht mehr um die inhaltlichen Grundlagen des Bündnis zu ringen und/oder auf die Vertretung der eigenen, weitergehenden Positionen zu verzichten. Natürlich wollen wir Kollegen, Freunde, Bürger im Bündnis davon überzeugen, dass nicht nur die Einzelforderung, die sich in der Regel objektiv gegen den staatsmonopolistischen Kapitalismus richtet (aber subjektiv gar nicht so erkannt wird), zu erkämpfen ist, sondern die Macht der Monopolbourgeoisie und letztlich die Macht des Kapitals in der Gesamtheit in Frage zu stellen ist.

Die Debatte um Bündnismöglichkeiten bis hinein ins Monopolkapital halte ich für eine Geisterdebatte. Dafür gibt es im heutigen Deutschland keine praktische Relevanz. Für Schwesterparteien kann sich die Frage aber durchaus stellen. In der Peripherie der EU ist genau zu bestimmen, ob es nicht Teile der Bourgeoisie gibt, die sich gegen die Vorherrschaft des deutschen Imperialismus in der EU stellen. Und dann muss eine Leninsche Bündnispolitik her – notfalls mit dem Teufel. Nur darf dabei nicht vergessen werden, dass es der Teufel ist.

Nun komme ich zuletzt noch zur Frage der „Antimonopolistischen Demokratie“. Sie war im Programm von 1978 eine konkretisierte Überlegung, wie eine Übergangsphase, ein Heranführen an die proletarische Revolution aussehen könne, Sie war also vergleichbar mit den Forderungen der KPD von 1945 nach einem antifaschistisch-demokratischen Deutschland und der Orientierung der KPD von 1954 auf ein „einheitliches, friedliebendes, demokratisches Deutschland.“ All diese Phasen waren niemals gedacht als eigenständige Gesellschaftsformationen. Denn in diesen Phasen ist die Machtfrage noch nicht zu Gunsten der Arbeiterklasse entschieden. Trotzdem sind diese Phasen Teil eines einheitlich revolutionären Prozess und führen an die proletarische Revolution heran. Sie sind im Leninschen Sinne zu verstehen als Phasen der Doppelherrschaft, als Parallele zu dem, was Lenin vor der Oktoberrevolution als „Staat der revolutionären Demokratie“ definiert.

Diese Phasen der Doppelherrschaft, als Bestandteil des einheitlichen revolutionären Prozess gab es in allen erfolgreichen proletarischen Revolutionen. Das war die Doppelherrschaft in Russland, das war die Phase des antiimperialistischen Kampfes in China und Kuba, das war die antifaschistisch-demokratische Phase in den europäischen Volksdemokratien, dass war der Befreiungskampf in Vietnam, Laos und Kampuchea.. Die Machtfrage ist noch nicht entschieden, Rückschläge, Konterrevolutionen möglich, siehe Chile und Portugal. Solch eine Phase erlebt Venezuela, der Ausgang ist offen.

Die proletarische Revolution erfordert die Ergreifung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse im Bündnis anderen nicht-kapitalistischen Schichten und Klassen (z.B. Bauern, Intelligenz, kleine Gewerbetreibende). Sie erfordert, dass die politische Macht genutzt wird, um der Bourgeoisie die Produktionsmittel zu entreißen. Das ist notwendig, weil auch kleines und mittleres kapitalistisches Eigentum immer wieder neuen Kapitalismus
gebiert.

Die antimonopolistische Demokratie war eine Überlegung, wie eine Phase der Heranführung an die proletarische Revolution aussehen könnte. Im Programm von 1978 war das stark vom damaligen Kräfteverhältnis zwischen Sozialismus und Kapitalismus/Imperialismus im Weltmaßstab geprägt. Dort haben wir diese Phase wohl etwas zu detailliert beschrieben, vielleicht auch zu wenig darauf verwiesen (getan haben wir das), dass es sich keineswegs um die proletarische Revolution, sondern um die Heranführung an diese, im Rahmen eines einheitlichen, revolutionären Prozess, handelt. Vielleicht haben wir auch zu stark Formulierungen verwendet, die vermuten liessen, dass wir die Frage der Staatsmacht im Sinne einer bürgerlich-parlamentaristischen Regierung definieren würden. Diese Fragen werden aber unter den historischen Bedingungen durch die Massen und die Klassen- und Massenkämpfe entschieden werden. Dabei ist sicher davon auszugehen, dass die Massen sich Strukturen schaffen werden, die sich unterscheiden und abgrenzen werden von der noch bestehenden und agierenden Macht des Monopolkapitals.

Ich denke es ist richtig, dass wir im Programm von 2006 auf die Formulierung von der „Antimonopolistischen Demokratie“ und ihrer Darstellung verzichtet haben. Trotzdem spricht aus heutiger Sicht alles dafür, dass der Inhalt dieses Teils des revolutionären Prozess vom Wesen her antimonopolistisch sein wird.

Aktuell erfordert diese Strategie Überlegungen und Kämpfe zu entwickeln, die aus der jetzigen Defensivsituation, aus der Offensive des Imperialismus, des Staatsmonopolistischen Kapitalismus herausführen. Diese Defensive muss gedreht werden, das verbirgt sich hinter den Überlegungen zur Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt. Es geht um die Veränderung des Kräfteverhältnisses. Zugegeben, hier vor allem müssen wir konkreter werden.

Mit dem Sofortprogramm haben wir einen ersten Schritt gemacht. Und wir gehen derzeit einen zweiten: Die Veränderung des Kräfteverhältnis wird mit einer schwachen kommunistischen Partei nicht gehen. Wir kämpfen mit dem Bundestagswahlkampf um eine stärkere kommunistische Partei und um einen Druckmoment auf Linkspartei und andere. Wir kämpfen darum, dass die Arbeiterklasse und potentielle Bündnispartner in antimonopolistischen Kämpfen erkennen, dass sie ihre Stimme nicht abgeben, sondern erheben müssen.

Das ist ein sehr konkreter Beitrag zum Kampf um eine Wende, und das ist die vor uns liegende Etappe.

(1) Willi Gerns, in Denkanstöße, Neue Impulse Verlag, Essen 2015, S. 20

(2) Willi Gerns, in Denkanstöße, a.a.O., S. 20

Comment

on 15. März 2017

Veröffentlicht in: Einheit, KP / KP-ML, Revisionismus

Günter Ackermann

Einige kritische Anmerkungen zum Interview mit der KPD

Von Redaktion Kommunisten-online

Genosse Günter Ackermann

Man kann sich den Eindrucks nicht erwehren, dass die Beantwortung der Fragen durch die KPD nur all zu sehr auf die leichte Schulter genommen wurde. Wir wollen hier nur einige Punkte heraus greifen, um zu zeigen, dass Genosse Schöwitz offenbar nicht verstanden hat, dass eine prinzipienfeste Haltung auch damit verbunden ist, dass man die Klassiker des Marxismus-Leninismus kennt.

1. Bemerkung:

Aus der Einleitung des Genossen Schöwitz (KPD): „…Dabei konzentrieren wir uns stark auf die Jugend. Im Zentrum dieser Öffentlichkeitsarbeit wird stehen, in Form von Bildungsangeboten sich mit den Werken von Marx, Engels und Lenin zu beschäftigen und sich so die Grundlagen unserer wissenschaftlichen Weltanschauung anzueignen und/oder zu vertiefen. Die KPD lehnt individuelle Gewalt und auch Aufruf zum Bürgerkrieg ab. Das ist nicht im Interesse der Arbeiterklasse. Unsere Hauptaufgabe sehen wir im Moment darin, eine Partei zu formieren, die auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung überhaupt fähig ist, ihren Auftrag, wie im Manifest der Kommunistischen Partei festgehalten, zu erfüllen.“

Kritische Anmerkung von Kommunisten-online: Marx und Engels schreiben im Manifest der Kommunistischen Partei „Die Kommunisten verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären es offen, dass ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnung. Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ Meint die KPD etwa: Wir lehnen individuellen Terror ab, aber nicht den gewaltsamen Umsturz, oder was bedeutet: „Aufruf zum Bürgerkrieg“?

2. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Die Führungen der sozialistischen Länder ̶ waren das Revisionisten (z.B. Gierek, Shiwkow, Ulbricht, Honecker)?

Antwort der KPD: „Auch hier halte ich die Fragestellung für falsch. Wenn man Opportunismus und Revisionismus personalisiert, diskutiert man am Thema vorbei. Dabei will ich aber die Rolle der Persönlichkeit in einem historischen Prozess nicht kleinreden. Opportunismus und Revisionismus gab es auch zu Stalins Zeiten. Dort wurde er nur konsequenter bekämpft.“

Kritische Anmerkung von Kommunisten-online: Nicht die Namen sind wichtig, die Politik ist es. Warum hat sich z.B. Engels im Anti-Dühring mit diesem Herrn Professor namentlich auseinandergesetzt? Oder warum hat Stalin mehrfach den Verrat Trotzkis und dessen Revisionismus namentlich erwähnt? Die Frage wurde also nicht beantwortet.

3. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Der 5. Parteitag der SED beschloss eine sog. Ökonomische Hauptaufgabe, nämlich die BRD in 10 Jahren in den wichtigsten Konsumgüter ein- und zu überholen. War dieser Beschluss richtig oder eine Spielart des Chruschtschowschen Goulaschkommunismus des XXI. Parteitages der KPDSU?

Genosse Torsten Schöwitz

Antwort der KPD: „Die Beschlüsse des 5. Parteitages der SED auf einen ‘Chruschtschowschen Goulaschkommunismus’ zu reduzieren, halte ich für falsch. Wenn mit der Frage aber gemeint ist, ob der XX. Parteitag der KPdSU Einfluss auf den 5. Parteitag hatte, da kann ich nur sagen, selbstverständlich. Und weil die Frage nach Konsumgütern kam, möchte ich darauf hinweisen, dass der Sozialismus die Gesellschaftsform ist, in der die materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigt werden. Im Vordergrund stehen dabei die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und ihrer natürlichen Verbündeten.“

Kritische Anmerkung von Kommunisten-online: Kann es Ziel eines sozialistischen Landes sein, ein kapitalistisches im Pro-Kopf-Verbrauch an Konsumgütern einzuholen und zu überholen? Man bedenke den vielen unnützen Konsum. Der nur die Konten der Konzerne füllt, nicht aber im Sinne des Konsumenten ist. Kann das das Ziel sein? Also: X-Automarken, x-verschiedene gleiche Waschmittel, Konsum um des Konsums (Profits) Willen kann nicht das Ziel sein. Und prompt erreichte die DDR das Ziel auch nicht. Aber es hatte den Effekt, dass eine Menge DDR-Bürger sich sagten: 10 Jahre soll ich warten, bis ich das kaufen kann, was der Westen bietet? Ich setze mich in den Zug und fahre nach Westberlin und habe den Konsum schon morgen. Willy Brandt, damals Berliner Bürgermeister, tönte dann auch von Abstimmung mit den Füßen. (Im übrigen bezog sich die Frage nicht auf den 20. Parteitag der KPDSU, sondern auf den XXI. Parteitag, auf dem die KPdSU Ähnliches beschlossen hatte und die USA einholen wollte.)

4. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Seid Ihr auch der Meinung, dass der XX. Parteitag der KPdSU die offene Wende zum modernen Revisionismus ist?

Antwort der KPD: „Das Einfallstor des modernen Revisionismus wurde auf dem XX. Parteitag das erste Mal im größeren Maßstab öffentlich.

Kritische Anmerkung von Kommunisten-online Diese Antwort ist irreführend! Der XX. Parteitag wich bekanntlich von der korrekten Linie des Marxismus-Leninismus ab und war die offene Wende zum Revisionismus. Es ist auch falsch, wenn behauptet wird, das „Einfallstor“ (was ist das eigentlich?) des Revisionismus sei „das erste Mal im größeren Maßstab öffentlich“ geworden. Nein. Stalin hat sich bereits vorher schon bei zahlreichen Reden öffentlich mit dem Revisionismus auseinandergesetzt. Die Revisionisten-Clique tarnte sich unter Stalin so gut, dass sie mit Chruschtschow ein Antikommunist in die Führung der KPdSU gelangte und so die Partei vom rechten Weg abbringen konnten. Sie waren auch die Mörder oder bzw. die Auftraggeber der Mörder Stalins und Berijas.

5. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Kennt Ihr den Briefwechsel zwischen der KP Chinas über die Generallinie und was haltet Ihr von der Position der damaligen KPCh? (Polemik über die Generallinien siehe und mehr)? – Ich traf 1970 in der VR-Albanien die Führung der KP-Indonesiens. Die KPI war vor dem Putsch Suhartos die zahlenmäßig stärkste KP außerhalb der sozialistischen Länder. In der Saison der Hackmesser 1965 wurden bis zu einer Million Kommunisten und Sympathisanten ermordet. – Kennt Ihr die Selbstkritik der Kommunistischen Partei Indonesiens hierzu? Was meint Ihr dazu?

Antwort der KPD: „Diese Fragen detailliert zu beantworten, ist in dieser Form nicht möglich. Weil ich aber ahne was ihr meint, will ich ein paar Kernaussagen machen. Der Imperialismus ist nicht friedensfähig. Ein friedliches Hinüber wachsen vom Kapitalismus/Imperialismus zum Sozialismus mit Hilfe des bürgerlichen Parlamentarismus wird es nicht geben. Die friedliche Koexistenz ist nur eine Form, durch militärisches Gleichgewicht das Umschlagen eines kalten Krieges in einen heißen zu verhindern.“

Kritische Anmerkung von Kommunisten-online: Die Dokumente sind öffentlich im Internet zugänglich und auch auf K-online. Also! Den Vorschlag über die Generallinie der KP’s von der Kommunistischen Partei Chinas findest Du hier

http://kommunisten-online.de/Archive/Kommunisten/generallinie.htm

Zur Selbstkritik des Politbüros der KP-Indonesiens:

http://kommunisten-online.de/der-moderne-revisionismus-begann-in-unsere-partei-einzudringen-als-das-zentralkomitees-unkritisch-einen-bericht-billigte-der-die-richtlinien-des-20-parteitages-der-kpdsu-bestatigte-und-die-linie-de/

6. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Wir meinen, die Juche-Ideologie ist eine Spielart des modernen Revisionismus. Was meint Ihr dazu?

Antwort der KPD: „Für die KPD ist die Juche-Ideologie die Anwendung des Marxismus-Leninismus auf die konkreten Bedingungen in Korea….“ usw. usf.

Kritische Anmerkung von Kommunisten-online: Juche-Ideologie ist u.E. eine Spielart des modernen Revisionismus – meinetwegen eine konfuzianische, wie auch der chinesische harmonische „Sozialismus“ eine andere Spielart ist. Allen Anschein ist in der KDVR erblich und an Personen gebunden, nämlich an die der Kim-Dynastie. Das aber hat mit ML gar nichts zu tun. Außerdem werden in den politischen Schriften der KDVR die Klassiker des Marxismus-Leninismus so gut wie nie erwähnt, geschweige denn zitiert.

7. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Welche Kriterien gelten für die KPD bei der Beurteilung des sog. Stalinismus und der kritischen Auseinandersetzung mit den aktuellen Fälschungen der Geschichte?

Antwort der KPD: „Grundsätzlich halten wir Stalin für einen Vertreter des Marxismus-Leninismus. Wir wenden uns gegen den Antistalinismus als Hauptkampfform des modernen Revisionismus….“

Kritische Anmerkung von Kommunisten-online: Stalin ist nicht nur ein Vertreter des Marxismus-Leninismus, das war Molotow und Dimitroff auch. Stalin hat als Nachfolger Lenins den ML weiterentwickelt und zwar in Theorie und Praxis. So stammt die Erkenntnis, dass mit fortschreitendem Aufbau des Sozialismus schich die Klassenkämpfe verschärfen, weil sich der Klassenfeind nicht mit seiner Niederlage abfindet und hintenrum sein Gift auch im sozialistischen System verspritzt. Unter Chruschtschow wurde das aufgegeben mit dem Ergebnis der Durchsetzung der KP’s mit dem modernen Revisionismus, was der Partei die schärfste ideologische Waffe, den Marxismus-Leninismus nahm und zum Sieg der Konterrevolution führte.

Stalins Erkenntnis ist wegweisend: „Es ist notwendig, die faule Theorie zu zerschlagen und beiseite zu werfen, dass der Klassenkampf bei uns mit jedem Schritt unseres Vormarsches mehr und mehr erlöschen müsse, dass der Klassenfeind in dem Maße, wie wir Erfolge erzielen, immer zahmer werde. Im Gegenteil, je weiter wir vorwärts schreiten, je mehr Erfolge wir erzielen werden, um so größer wird die Wut der Überreste der zerschlagenen Ausbeuterklassen werden, um so mehr Niederträchtigkeiten werden sie gegen den Sowjetstaat begehen, um so mehr werden sie zu den verzweifeltsten Kampfmitteln greifen, als den letzten Mitteln zum Untergang Verurteilter. Man muss im Auge behalten, dass die Reste der zerschlagenen Klassen in der UdSSR nicht alleine dastehen. Sie genießen die direkte Unterstützung unserer Feinde jenseits der Grenzen der UdSSR.” (J.W. Stalin: Fragen des Leninismus. In: J.W. Stalin, Über die Mängel der Parteiarbeit und die Maßnahmen zur Liquidierung der trotzkistischen und sonstigen Doppelzüngler, Berlin 1954, S.22 f.

Indem Chruschtschow die über Bord warf, öffnete er den Weg zum Vormarsch des Revisionismus und schließlich zur Konterrevolution. Die Formulierung des Gen. Schöwitz erinnert mich an die Vorstufe der Entstalinisierung in der DDR, nach der Stalin ein großer Marxist-Leninist war, aber keine Klassiker. Ist das auch gemeint?

8. Bemerkung:

Zur Frage (von Kommunisten-online): Themenkreis „Die Arbeit der KPD in den Betrieben“. Wie sieht Eure Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit aus? Gibt es Betriebsräte aus der KPD, wenn ja wo? usw.

Antwort der KPD: „Alle Fragen kann ich bejahen. Das gehört zum Einmaleins kommunistischer Arbeit. Namen und Adressen werde ich nicht nennen. Da sollen die entsprechenden Organe ihre Arbeit gefälligst selber machen. Warum ihr denen mit dieser Fragestellung helfen wollt, verstehe ich als Kommunist nicht.“

Kritische Anmerkung von Kommunisten-online: Die Fragen bezogen sich nicht auf die Namen und Adressen der in den Betriebsgruppen tätigen Genossen. Das würde unweigerlich zu deren Maßregelung führen. Aber Betriebsgruppen verrichten ja auch Agit-Prop und das ist öffentlich und nachweisbar. Wenn z.B. auf der August-Thyssen-Hütte in Duisburg eine KPD-Betriebsgrppe aktiv wäre, so gäbe es eine Betriebszeitung oder Flugblätter. Was ist hier konspirativ? Genosse Schöwitz scheint hier zu flunkern. Denn wenn ein Kommunist gut arbeitet, so kennt man ihn, und ein kommunistischer Betriebsrat ist bekannt. So gab es im Westen in der Klöckner-Hütte in Bremen und Hagen DKP-Betriebsräte (sie waren alle namentlich bekannt) oder bei Opel in Bochum Betriebsräte der KPD/ML (GOG). Auch in anderen Betrieben arbeiteten kommunistische und linke Betriebsräte und Gewerkschafter. Es gab sogar Streiks unter deren Führungen (Mannesmann-Hütte in Duisburg). Sie standen meist im Widerspruch zu den rechten sozialdemokratischen DGB-Führern. Wenn es Betriebs- und Stadtteilzeitungen der KPD gibt, brächten wir gern Beispiele auf Kommunisten-online.

Man erlasse es uns nun, die restlichen Fragen auf diese Weise zu bearbeiten. Wir halten die Antworten der KPD für oberflächlich und teilweise sogar für falsch. Die Genossen sollten sich noch einmal Gedanken machen über ihre prinzipielle Position. Nur bei völliger ideologischer Klarheit wird die Arbeiterklasse auch bereit sein, sich der Führung durch die KPD anzuvertrauen.
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4 Kommentare

on 20. März 2017

Veröffentlicht in: Einheit

Emko

Unterwegs ☭☭☭

Meinen Genossinnen und Genossen der KPD
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Wir sind unterwegs, im hundertsten Jahr des Oktober.

„Wir schreiten als eng geschlossenes Häuflein, uns fest an den Händen haltend, auf steilem und mühevollem Wege dahin. Wir sind von allen Seiten von Feinden umgeben und müssen fast stets unter ihrem Feuer marschieren. Wir haben uns, nach frei gefasstem Beschluss, eben zu dem Zweck zusammengetan, um gegen die Feinde zu kämpfen und nicht in den benachbarten Sumpf zu geraten, dessen Bewohner uns von Anfang an dafür schalten, dass wir uns zu einer besonderen Gruppe vereinigt und den Weg des Kampfes und nicht den der Versöhnung gewählt haben.“

Und nun rufen uns welche zu, wir wären vor ein paar Biegungen selbst in sumpfiges Gelände geraten, und sie bezweifeln, wir hätten die richtige Karte dabei. Ihrer andere meinen sogar, wir hielten die Karte verkehrt herum, und wir hätten den richtigen Abzweig verpasst.

Weitere klagen, sie kämen ja gern mit uns mit, doch das Gelände sei ihnen zu steinig und steil und sie fürchteten Schürfwunden und Stürze. Dann gibt es noch die, die interessiert schauen, aber auch furchtsam sichere Distanz zum Rand des Weges halten, um nicht in die Querschläger unserer Feinde zu geraten.

Wieder andere tuscheln, wir seien ihnen zu schmutzig, die Hände und die Köpfe ungewaschen, und so wollten sie auf keinen Fall mit uns ziehen. Schon gar nicht würden sie dies, wenn der eine unter uns weiter mitkomme, der Tatkräftige, der mit dem buschigen Schnauzbart.

Danach hören wir dort, aus dem tiefen Morast, die große Gruppe derer laut reden, deren wahrer Platz gerade im Sumpf ist, und sie rufen dickbäuchig und dünnen Geistes, wir hätten einhundert alte Bücher zu viel im Gepäck, die seien nur Ballast, seien hier nutzlos, und gehörten hinfort.

Ein paar letzte nun sehen uns abschätzig an, und wir hören sie verstohlen flüstern, sie wollten erst einmal abwarten, ob wir überhaupt in der Lage wären, ein paar Meter weiter voranzukommen, denn vieles sei uns nicht zuzutrauen. Sie tuscheln abfällig über unsre Gefährten, Anzahl, Ausrüstung, all dies lasse nicht viel erwarten.

Aber dann kommt einer, der all derer nicht achtet, der hinzutritt zu uns, der uns ruhig grüßt. Und er grüßt uns ohne zu klagen, ohne zu flüstern oder sich zu beschweren und sagt, er habe denselben Weg wie wir: steil hinauf.

Wir sind unterwegs, im hundertsten Jahr des Oktober.

Wir hören Gerede, Geläster und falschen Rat, und schreiten weiterhin als eng geschlossenes Häuflein, uns fest an den Händen haltend, auf steilem und mühevollem Wege dahin, jetzt einer mehr als soeben.

Wir sehen genau hin, ob der nächste Fußtritt trägt und der nächste Stein hält. Wir laufen nicht wieder hinab zu all jenen, denn der Weg nach vorn ist sehr steil. Wir reichen dem nächsten, der hinzutritt, unsere sauberen Hände und schauen mit ihm gemeinsam hinauf.

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on 20. März 2017

Veröffentlicht in: Einheit

Lothar Häupl (VKP)

27 Jahre und kein Schritt weiter!

Zur Einheit der Marxisten-Leninisten in Deutschland
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Lothar Häuptl

Keiner!!!! politische Organisation oder kommunistische Partei ist es in den letzten 27 Jahren gelungen, den Formierungsprozess für eine vereinte und geeinten kommunistische Partei in Deutschland voran zu bringen. Das ist eine Schande für das Vaterland von Marx, Engels, Lenin … und Ernst Thälmann. Gerade die deutschen Kommunisten haben in den Jahren 1918/19; 1925 bis 1933; im illegalen Kampf gegen Faschismus und Krieg; bei der Organisieren der antiimperialistischen und antifaschistische Volksfront, der proletarischen Militärpolitik; der marxistisch-leninistische Bildungarbeit; der Förderung der massenpolitischen Arbeit (RFB, GEWERKSCHAFTSARBEIT, Organisierung ihrer proletarischen parlamentarischen und eigenständigen Arbeit, der Presse- und Propagandaarbeit sowie der internationalen Arbeit) hervorragende Arbeit geleistet. Diese Lehren gilt es unter den aktuellen Bedingungen zu analysieren und Schlussfolgerungen zu ziehen.

In 28 Jahren nach der Konterrevolution ist es nicht gelungen, dass sich Kommunisten aus KPD, DKP; KPF; VKP; und parteilose Kommunisten an einem Tisch zusammenfinden und sich die Hände im revolutionären Kampf und für die Formierung EINER einheitlichen politischen und organisierten Kraft reichen. Vor vier Jahren fanden sich wenig ( das war so gewollt) Kommunisten zusammen und gründeten die VKP. Im Wahljahr 2017 oder 100. Jahr nach der Oktoberrevolution ist der Zustand der kommunistischen Arbeit erbärmlich! Wie DKP, MLPD, KPF und KPD miteinander umgehen, sich gegenseitig die „Beine“ weg hacken und konkurrieren – es ist einfach unerträglich. Ja, die VKP war angetreten um zur Beendigung dieses miserablen Zustandes ihren Beitrag zu leisten. Die Besserwisser verspritzten ihre Häme und Sektiertum bis heute. Ja, auch der VKP ist es nicht gelungen, etwas wesentliches auf dem genannten Gebiet voran zu bringen. Dennoch war die Arbeit in den vier Jahre nicht umsonst.

Wenn ich eine Bilanz ziehe, da fällt auf, dass zwar DKP und MLPD zahlenmäßig bedeuten größer als die KPD sind. Von einer Politik, wie sie unter Thälmanns Leitung in der Zeit von 1925 bis 1933 und von der KPD bis 1946 geleistet wurde, ist bei den K-Parteien, außer der KPD, nicht viel übrig geblieben.

Die KPD hat m.E. viele gute Beschlüsse gefasst und war lange Zeit auch auf internationalem Gebiet aktiv tätig. Dennoch sind eine Reihe von sektiererischen Tendenzen auch nicht zu übersehen. Nun gut, wo gearbeitet wird, werden auch Fehler gemacht! Ich bin der festen Überzeugung, dass die KPD zur zeit nicht ausreichend stark ist, dass sie den Maßstäben einer Thälmannschen Partei im Klassenkampf unter den aktuellen Bedingungen gerecht werden kann.

Die KPD bietet aber derzeit die besten Voraussetzungen, um das zu beherzigen und anzupacken, worauf die EKKI auf ihrer V. TAGUNG 1925 verwies: Sie warnte eindringlich vor einem Arbeitsstil, „der geduldige Massenarbeit durch linksradikalen ( oder auch reformistisch und sektierisches – d.V.) Phrasen ersetze.“ Dazu heißt es richtig weiter: „Verständnis für die Theorie des M/L und ihre Anwendung auf die jeweiligen Klassenkampf Bedingungen, Massenarbeit und massenverbundener Arbeitsstil, Einheitsfront Politik waren, wie die Gesamtpolitik der KPD so auch für ihre Militärpolitik, Kettenglieder ihrer Entwicklung.“

Damit ist auch die heutige Herausforderung beschrieben, der sich am besten die KPD zuwenden kann- wenn sie es wirklich will!

Die Formierung dier politischen Kraft muss und kann nur Mittel zum Zweck sein, damit es gelingt unsere Aufgaben im Dienste des nationalen und internationalen Proletariats erfüllen und wahrnehmen zu können.

Alle andere wäre Augenauswischerei!

Die VKP hat sich ( dazu stehe ich selbst Bis heute) dazu bekannt, dass sie spätestens sich auflöst, wenn sich die deutschen Kommunisten an einen Tisch setzen und eine einheitliche Kommunistische Partei formieren. Wir hatten von Anfang an und unmissverständlich erklärt, dass wir niemals im parlamentarischen Wahlkampf (2017) eine Situation unterstützen, wo KOMMUNISTEN gegen KOMMUNISTEN als Konkurrenten antreten. Wir waren und sind dafür, dass die einheitliche Kraft entsteht, die auf nationaler und internationaler Ebene ihre Verantwortung im Klassenkampf gerecht wird.

Wir waren in den letzten 4 Jahren auch nicht untätig. Das werden wir abschließend schriftlich dokumentieren.

Unsere Aufgabe besteht nun darin, die Nachfolgekonferenz der KPD vom 9.6.2012, die nun am 22.4.2017 in Berlin durchgeführt wird, nach besten Kräften zu unterstützen. Wir bekennen uns damit auch dazu, dass wir uns von jenen distanzieren, die wie die Vorstände von DKP und Rotfuchs beschlossen haben, sich an der Arbeit und möglichen Beschlussfassungen NICHT zu beteiligen.

Es widert mich an, wenn der stellvertretende. Vorsitzende des Vorstandes des Rotfuchs, Herr Dockhorn, lt. ihrem Beschluss erklärt: Sollte es zu einer Initiative zur Formierung einer internationalen antiimperialistischen und antifaschistischen Volksfront kommen, dann werden wir uns aus der bisherigen Zusammenarbeit bei Initiativen in Deutschland zurückziehen.

Meine und unsere Antwort kann da nun nur lauten: Jetzt erst Recht auch im Thälmannschen Sinne Unterstützung für die KPD als Kollektiv und jeder für sich als Person.

Das verstehe ich unter Klarheit vor Einheit.

Ich Danke den zahlreichen Unterstützern die das Wirken der VKP unterstützten und mehr oder weniger begleiteten. In solidarische und bewusster Weise werden wir unsere Arbeit bei WIBP e.V. bzw. in den Reihen der KPD fortsetzen. Rot Front!!!

Lothar Häupl

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on 20. März 2017

Veröffentlicht in: Einheit

Torsten Schöwitz (KPD)

Gegenbemerkungen zu den Kritischen Anmerkungen von Kommunisten-Online zu meinem Interview
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Genosse Torsten Schöwitz

Zu 1. Gegenbemerkung von Genossen Schöwitz:

Ich halte die Bemerkung von Genossen Ackermann für Wortklauberei. Im Manifest der Kommunistischen Partei sind die Aufgaben genau und klar beschrieben. Das Dokument ist von mir genannt worden. Genosse Ackermann zitiert sogar eine entscheidende Passage. Dadurch stelle ich fest, da haben wir dieselbe Meinung.

Prima.

Zu 2. Gegenbemerkung von Genossen Schöwitz:

Es bleibt bei dem von mir Gesagten. Wer die Fragestellung mal analysiert, wird feststellen, dass in der kurzen Fragestellung, sehr viele Widersprüche enthalten sind.

Zuerst ergibt sich ja die Frage, waren die Führungen der sozialistischen Länder, also die Summe aller Mitglieder der Führung aller sozialistischen Länder revisionistisch. Ok. Das ist eine unsinnige Frage.

Dann die Nennung von Gierek, Shiwkow, Ulbricht, Honecker in einer Linie. Nun gut. Versuchen wir es damit. Wenn ich Dr. Kurt Gossweiler in seinen Ausführungen zum modernen Revisionismus in „ Wider dem Revisionismus“, „Taubenfuss-Chronik“ , Briefwechsel mit Peter Hacks, Streitschrift mit Robert Steigerwald usw. richtig verstanden habe, gehören diese Genossen nicht in einer Reihe genannt. Was macht man in so einer Situation. Man fragt sich, was könnte der Frager mit seiner Frage gemeint haben. Natürlich hat er den Opportunismus und Revisionismus gemeint, der auf „Taubenfüssen“ in der Kommunistischen Bewegung Einzug gehalten hat. Während des Vorsitzes der genannten Genossen bei dem einen mehr und dem anderen weniger. Waren es aber Einzelpersonen die da gehandelt haben? Nein. Immer ein Kollektiv. Daraus ergibt sich meine Beantwortung der Frage.

Opportunismus und Revisionismus muss immer entschieden bekämpft werden muss. Macht man das nicht, siegt die Konterrevolution.

Aus meinen Telefonaten mit Genossen Ackermann weiß ich, da wir da einer Meinung sind.

Prima

Zu 3. Gegenbemerkung von Genossen Schöwitz:

All das vom Genossen Ackermann Genannte kann natürlich nicht das Ziel der sozialistischen Produktion sein.

Ziel kann nur sein, die materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Arbeiterklasse und ihrer natürlichen Verbündeten zu befriedigen. Außerdem muss der Sozialismus verteidigt werden. Dafür sind die Voraussetzungen zu schaffen.

Und auch hier weiß ich, dass ich mit Genossen Ackermann einer Meinung bin.

Prima

Zu 4. Gegenbemerkung von Genossen Schöwitz:

Auch hier kann ich dem Genossen Ackermann nur zustimmen. Er bestätigt damit die Richtigkeit meiner Aussage. Der Revisionismus wurde durch die verschiedenen Referate, aber auch durch den Gegenstandpunkt von Mao Tse Tung sowie die Geheimrede weltweit öffentlich. Und auch hier verweise ich wieder auf die Ausarbeitungen zum modernen Revisionismus von Dr. Kurt Gossweiler.

Auch Einigkeit.

Prima

Zu 5. Gegenbemerkung von Genossen Schöwitz:

Auch da kann ich dem Genosse Ackermann mit seinen Zusätzen nur zustimmen. Ich würde sogar sagen, dass das Beispiel der Entwicklung in Chile, Ermordung von Salvador Allende, das Umbringen von Kommunisten und Linken im Ergebnis des Pinochet- Putsches etc. auf derselben Linie liegen.

Also auch Einigkeit.

Prima

Zu 6. Gegenbemerkung von Genossen Schöwitz:

Also hier haben wir wirklich eine politisch-ideologische Differenz. Juche und den chinesischen harmonischen „Sozialismus“ in einen Topf zu werfen, was nun wirklich nichts miteinander zu tun hat, das verstehe ich nicht. Was die KPD darüber denkt, habe ich gesagt.

Dass der Vorwurf einer Dynastie eine Mutmaßung ist, schreibt Genosse Ackermann ja selber. Wenn es eine wäre, würde ja der erste Sohn den Thron besteigen, oder?

Außerdem wurde Genosse Kim Jong Un in alle Ämter gewählt. Für eine Dynastie eher unüblich oder?

(Nur mal am Rande, glaubt eigentlich irgendwer ernsthaft, dass eine einzelne Person das Geschick eines Landes alleine bestimmen kann?)

Für mich steht die Frage, ist das nicht eine bürgerliche Herangehensweise, so zu urteilen? Was ist eigentlich mit Kuba? Zuerst Fidel, dann Raul? Wilhelm Liebknecht/Karl Liebknecht?

Wer die DVRK mal besucht und sich erklären lässt, wie das Leben da funktioniert, was der Sinn des Lebens ist, wie die Versorgung mit allem funktioniert, wie produziert wird, und das alles unter einen Kriegszustand (es gibt ja nur ein Waffenstillstandsabkommen), der wird schnell begreifen, dass dieses Land ein sozialistisches ist. Wer allerdings alles besser weiß, dem kann man eh nicht helfen.

Ach fast hätte ich die Klassikerzitate vergessen. Sie halten sich an die Klassiker in der Umsetzung, ohne ständig Passagen aus den Werken von Marx, Engels, Lenin und Stalin zu zitieren. Dafür haben sie sich aber das Recht heraus genommen, die Bildnisse der Genannten über Jahrzehnte auf ihrem zentralsten Platz in Pyongyang aufzuhängen.

Noch ein Beispiel. Beim Tod von Fidel Castro hat die DVRK z. B. drei Tage Staatstrauer eingelegt. In welchem Land noch frage ich mich da?

Die DVRK also einen Hort des Revisionismus? Zu so einer Einschätzung kommt man nur, wenn man sehr wenig über dieses Land weiß.

Ich kann es nur immer wiederholen, um die DVRK brauchen wir uns keine Gedanken machen. Die brauchen nur unsere Solidarität. Den Rest machen die selber.

Zu 7. Gegenbemerkung von Genossen Schöwitz:

Auch hier haben wir keinen Dissens. Ich habe explizit auch Ausarbeitungen und Bücher genannt, in denen das Wirken von Stalin aus marxistisch-leninistischer Sicht dargestellt wird. In diesen Werken steht genau das drin, was Genosse Ackermann schreibt. Nur viel umfangreicher.

Also auch prima.

Zu 8. Gegenbemerkung von Genossen Schöwitz:

In dieser Passage ärgert sich Genosse Ackermann, dass er zu wenig über die KPD weiß. Dafür kann ich als Vorsitzender nichts. Bis jetzt war Genosse Ackermann leider beim Thema KPD zu sehr damit beschäftigt, die KPD zu verunglimpfen. Zum Beispiel den Vorwurf wir seien eine Sekte und sollten uns lieber Auflösen und den Namen abgeben. Vielleicht überdenkt der Genosse Ackermann da noch mal seine Position.

Zusammenfassung:

Die Redaktion von Kommunisten-Online hatte mir Fragen zugesandt. Außerdem wurde ich gebeten, mich kurz zu fassen, damit der Charakter eines Interviews gewahrt bleibt. Nun reklamiert man Oberflächlichkeit.

Außerdem zieht Genosse Ackermann in seiner Argumentation Gräben, wo politisch-ideologisch überhaupt gar keine sind. Mag sein, dass die KPD einige historische Abschnitte der kommunistischen Bewegung etwas anders, aber ähnlich wie kommunisten-online interpretiert. Mag sein, dass es den Wunsch gibt, einige Fragen tiefgründiger zu beantworten. Aber die Konsequenzen für das heutige politische Handeln sehen wir im Grunde genommen gleich.

Nur bei der Bewertung der PdAK und der DVRK haben wir Differenzen.

Da der Hauptfeind aber im eigenen Land steht, sehe ich überhaupt gar keine Probleme, gemeinsam und koordiniert zu kämpfen.

Hört auf rumzunörgeln. Wenn der Einzelne es besser weiß, dann soll er sein Wissen in die KPD einbringen. Die KPD ständig anzupinkel, ihr Unzulänglichkeiten zu unterstellen, das sorgt weder für Einheit der Marxisten-Leninisten in einer einheitlichen Partei und schon gar nicht für Einheit und Klarheit in der Arbeiterklasse. Der sorgt für weitere Unklarheiten.

Ich kann mich leider teilweise des Eindrucks nicht erwehren, dass es eine Reihe von kommunistischen Einzelkämpfern gibt, die glauben, dass unser gemeinsamer Kampf im Vortragen von Lieblingspassagen aus unseren Klassikern besteht.

Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern.

Proletarier aller Länder, vereinigt Euch.

Mit kommunistischem Gruß Torsten Schöwitz
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on 30. März 2017

Veröffentlicht in: BRD, DKP, Revisionismus

DKP, Quelle: UZ Nachrichten vom 30. März 2017, Autorin: Wera Richter

DKP bereitet ihren 22. Parteitag vor

Parteivorstand beauftragt Autorengruppe mit der Erarbeitung eines Leitantrags zur Strategiedebatte
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„Es geht um die umfassende Stärkung der Partei, um den Kampf um die Verankerung in der Arbeiterklasse, um die Gewinnung von Mitgliedern und die Stärkung der Grundorganisationen der DKP“, umreißt Patrik Köbele die Aufgaben des 22. Parteitags der DKP. Der Parteitag findet wie der vergangene (siehe unser Foto) im Frankfurter Haus der Jugend statt.

Der Parteivorstand der DKP befasste sich am vergangenen Wochenende in Essen vor allem mit der Ausrichtung des 22. Parteitags. Dieser wurde für den 3. bis 5. März 2018 nach Frankfurt am Main einberufen. Mit der Verlängerung auf drei Tage soll mehr Zeit für Debatte und Erfahrungsaustausch gewonnen werden. Das erscheint angesichts des Anspruchs notwendig: „Der 22. Parteitag soll die Partei befähigen, auf der Höhe der Zeit in Klassenkämpfe eingreifen zu können“, legte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, die Messlatte hoch.
Eine Voraussetzung dafür ist sicherlich die Stärkung der Partei, die nur noch über wenige Betriebsgruppen und Ansätze in Betrieben verfügt. Es ist das erklärte Ziel bei diesem Parteitag, stärker als bei vorangegangenen Theorie und Praxis in Einklang zu bringen und der Partei konkretes Rüstzeug an die Hand zu geben. „Es geht um die umfassende Stärkung der Partei, um den Kampf um die Verankerung in der Arbeiterklasse, um die Gewinnung von Mitgliedern und die Stärkung der Grundorganisationen der DKP“, so der Vorsitzende. Dabei soll die Debatte um die Strategie der KommunistInnen in diesem Land und ihre Konkretisierung helfen.
Der Parteitag soll zunächst eine grundsätzliche Analyse leisten, in welcher Etappe wir uns befinden und die Besonderheiten der heutigen Phase bestimmen. Die Grundlinie der Strategie, wie sie im Parteiprogramm der DKP definiert ist, soll durch den Parteitag bekräftigt und konkretisiert werden. In einer Situation, in der sich die Arbeiterbewegung, die Arbeiterklasse, die Friedenskräfte, die Antifaschisten in der Defensive befinden, müsse es darum gehen, aus dieser Defensive herauszukommen, so Köbele in seinem Referat. Im Programm der DKP werde das als Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt bezeichnet. Der Vorsitzende schlug vor, das zu präzisieren „zum Kampf um eine Wende zu einer Politik des Friedens, des demokratischen und sozialen Fortschritts“. Dafür müssten kurz-, mittel- und langfristige Forderungen entwickelt werden.
Die Auseinandersetzung müsse gegen das strukturbestimmende Moment in der herrschenden Klasse, das Monopolkapital, konzentriert werden. Im Zentrum der Strategieentwicklung der Kommunistinnen und Kommunisten stehe die Arbeiterklasse. „Ihre Lage, ihr Bewusstsein und ihre Organisation in Gewerkschaften und Parteien, das heißt ihre Kampfkraft, ist maßgeblich“, so Köbele. „Antimonopolistische Bündnisarbeit und die Orientierung der DKP auf die Arbeiterklasse können – und müssen – sich gegenseitig befruchten“.
In diesem Sinne beschloss der Parteivorstand erste konzeptionelle Überlegungen zum 22. Parteitag und bestimmte eine Autorengruppe, in der unter anderem Köbele, der stellvertretende Vorsitzende Hans-Peter Brenner, Michael Grüß und Beate Landefeld arbeiten. Sie soll bis zur kommenden PV-Tagung im Juni einen Entwurf des Leitantrages vorlegen. Die Debatte um die antimonopolistische Strategie der DKP hat in der UZ und auf dem Nachrichtenportal news.dkp.de längst begonnen und zum Teil heftige Widersprüche hervorgerufen. Nun wurde eine Redaktionsgruppe bestimmt, um die Debatte bis zum 22. Parteitag zu organisieren. Beschlossen wurden außerdem das Erstellen eines Readers mit Debattenbeiträgen und eine theoretische Konferenz im Vorfeld des 22. Parteitags.

Patrik Köbele auf dem 21. Parteitag (Foto: Tom Brenner)

Natürlich spielte auch der Bundestagswahlkampf eine große Rolle auf der Tagung. Zahlreiche Diskussionsbeiträge zeugten von einer Partei, die auf der Straße ist, um ihre Kandidatur in 14 Bundesländern durch das Sammeln von Unterstützerunterschriften abzusichern. Eine Partei, die offensiv mit ihren Sofortforderungen agitiert, dabei überwiegend gute Erfahrungen macht und vielerorts mit Spaß bei der Sache ist. Thematisiert wurden auch die Schwierigkeiten insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, aber auch in Schleswig-Holstein, wo das Quorum von in der Regel 2 000 Unterschriften ein echtes Kampfziel ist. Die Genossinnen und Genossen dort brauchen die Unterstützung und Solidarität der Gesamtpartei.
In Nordrhein Westfalen ist die Unterschriftensammlung für die Landtagswahl erfolgreich abgeschlossen. Hier drehen sich die Fragen und Erfahrungen schon um anderes: Pressegespräche der KandidatInnen, der Dreh des Wahlwerbespots und der Riesenfragenkatalog des Wahl-O-Mat – und dann sind da noch die Plakate, die sich bereits im Hof der Essener Hoffnungstraße stapeln.
Am Sonntag beriet der Parteivorstand mit Mitgliedern der Bezirksvorstände über die zeitgleich laufende Parteiauseinandersetzung und den Umgang mit dem sogenannten Netzwerk „Kommunistische Politik“ innerhalb der Partei. Diese Diskussionen fanden in einer Reihe von Gesprächen unter anderem mit ErstunterzeichnerInnen des Offenen Briefes des kommunistischen Netzwerks und mit den Mitgliedern der Bezirke Südbayern und Rheinland-Pfalz statt. Der Parteivorstand wird diese Beratungen auf seiner kommenden Tagung im Juni auswerten.
In weiteren Tagesordnungspunkten bestätigte der Parteivorstand die Gründung der Landesorganisation in Thüringen und beschloss auf Empfehlung der Internationalen Kommission zudem die Aufnahme zu Beziehungen zur Österreichischen Partei der Arbeit (PdA).
Kämpferische Grüße gingen an die streikenden Kolleginnen und Kollegen der Kliniken im Saarland: „Euer Kampf für Entlastung ist gleichzeitig ein Kampf für eine gute Gesundheitsversorgung für alle. (…) Deswegen ist euer Kampf auch unser Kampf und wir stehen solidarisch an eurer Seite und werden euch nach Kräften unterstützen. Glückauf!“
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Weitere Artikel zur DKP

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on 8. April 2017

Veröffentlicht in: Allgemein

Lothar Häupl (VKP)

Friedensmemorandum!

Zur Einheit der Marxisten-Leninisten in Deutschland
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Lothar Häuptl

Dieses Friedensmemorandum wurde von Mitgliedern der VKP im Februar 2014 beraten und zur Diskussion gestellt.

Ich meine es ist (bis auf wenige kleine Formulierungen ) so aktuell, dass sich alle Kommunisten mit den Inhalten unbedingt nochmals gründlich befassen sollten. Die Konferenz der KPD am 22.4.2017 in Berlin sollte sich, in einer Zeit, wo Krieg oder Frieden auf der Kippe stehen, mit der Thematik „Die Verantwortung von KOMMUNISTEN, Antiimperialisten und Antifaschisten im Klassenkampf, besonders im Kampf gegen die nationalen und internationalen Machenschaften des Imperialismus, aufkommenden Faschismus und damit der sich zuspitzenden menschenunwürdigen Lebensbedingungen des ganzen Proletariats!“ befassen und jeder Kommunist ist herausgefordert endlich „Farbe“ zu bekennen.

Wenn Kommunisten sich in dieser Frage nicht zum gemeinsamen, vereinten Kampf klar und eindeutig bekennen, dann verlieren sie endgültig das Recht, sich als die Erben von Marx, Engels, Lenin, Luxemburg, Liebknecht und Thälmann auszugeben.

Wir werden uns bekennen! Wir wollen diese Konferenz am 22.4.2017 dafür nutzen und klarstellen, dass wir unsere Erfahrungen in den Dienst der Sache – des Vereinten Kampfes für Frieden und die Organisierung der antiimperialistischen und antifaschistischen Front gegen Krieg und Faschismus einbringen. Vereinigen wir uns! Wir stellen mit dem 30.4.2017 nochmals klar, der erfolgreiche Klassenkampf und Friedenskampf steht bei uns über den Dingen, wo manche sich um Parteinamen, Egoismen usw. streiten.

Kehren wir zu den Tugenden zurück, die seit 1918/20 bzw. seit 1925 bei dem Thälmannschen ZK der KPD am konsequentesten verfolgt wurde!

Denkt auch an die Worte: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts!“

Lothar Häupl

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on 25. April 2017

Veröffentlicht in: Einheit, KP / KP-ML

Redaktion »Einheit«, Bearbeitung Fiete Jensen

Das zweite bundesweite Treffen von Kommunisten

Berichte, Meinungen und Wortbeiträge der- und über die Konferenz vom 22. April 2017
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Am Samstag, 22. April fand in Berlin das zweite bundesweite Treffen von Kommunisten statt. Der Willi Münzenbergsaal war bis auf den letzten Platz besetzt, Vertreter/innen und Mitglieder verschiedener kommunistischer Organisationen und Parteien stellten ihren Standpunkt zum Weg zur Einheit der Marxisten-Leninisten in Deutschland vor und zur Diskussion.

Vertreter/innen der Redaktion »Einheit« waren als Gäste und Beobachter geladen.
Wir werden hier nach und nach, näher über die Konferenz berichten und verschiedene Beiträge im original Wortlaut wieder geben. Unter dem Trennstrich (unten) findet ihr Meinungen zum Treffen und den gehaltenen Reden. Diese Meinungen sind kein Bestandteil der Konferenz!
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Begrüßungsrede des Genossen Alfred Fritz (KPD).
Unser Dank an Patrick und sein Videoteam.

Treffen der Kommunisten 2017 - Alfred Fritz - Eröffnungsrede

Treffen der Kommunisten 2017 - Alfred Fritz - ErÃ¶ffnungsrede

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Einige Impressionen von der Konferenz

Blick auf einen Teil der Konferenzteilnehmer/innen

Das Präsidium
Von l. n. r.: die Genossen/innen Torsten Schöwitz (KPD), Renate Weinbrecht, Gerd Hommel (RFB), Frank Flegel, Peter Wydany (KI Gera 2010) und Alfred Fritz (KPD).

Der Genosse Lothar Häupl (VKP) bei seiner Rede

Büchertisch der KPD

Büchertisch des Genossen Jürgen Eger (mit der kompletten Auflage seiner neuesten Veröffentlichung „Der Stählerne“ und der Redaktion „offensiv“

.Alle Bilder frei zur weiteren Veröffentlichung mit dem Hinweis: Foto: einheit-ml.de

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Abschlussrede des Genossen Torsten Schöwitz (KPD).
Unser Dank an Patrick und sein Videoteam.

Treffen der Kommunisten 2017 Torsten Schöwitz Abschlussrede

Treffen der Kommunisten 2017 Torsten SchÃ¶witz Abschlussrede

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Aufruf zu Ehren des 100. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution durch die Teilnehmer des II. bundesweiten Treffens von Kommunisten zur Einheit von Kommunisten und Sozialisten, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen, in einer einheitlichen Kommunistischen Partei.

1. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution läutete sichtbar die Zeitenwende des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus ein. Sie nahm in historisch kurzer Zeit mit der erfolgreichen Bildung des Sowjetstaates auf das Weltgeschehen mit berechtigten Hoffnungen der arbeitenden Menschen für eine sozial gerechte und friedfertige Ordnung Einfluss. Trotz zeitweiliger Niederlage des Sozialismus in Europa nach 73 Jahren kann keine Macht der Welt die unsterbliche Bedeutung der Oktoberrevolution für die Menschheit und für den Zusammenbruch des Kolonialsystems aus der Geschichte tilgen.

2. Die erfolgreiche Oktoberrevolution war nur möglich durch den jahrzehntelangen Kampf der Arbeiterklasse mit ihren natürlichen Verbündeten unter Führung der politisch-ideologisch gefestigten einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei der Bolschewiki und ihren organisatorischen Erfahrungen unter legalen und illegalen Kampfbedingungen. Kommunisten sehen sich entsprechend ihrer Weltanschauung im Besonderen verpflichtet, den 100. Jahrestag dieses weltbedeutenden Ereignisses in Wort und Tat zukunftszugewandt zu würdigen. Es gilt im Besonderen die Zersplitterung der revolutionären Kräfte, der Marxisten-Leninisten zu überwinden und ihre Einheit in einer einheitlichen kommunistischen Partei auf der Basis des Marxismus – Leninismus, einschließlich der in sechs Punkten zusammengefassten geschichtlichen Grundorientierungen herzustellen. Dies wäre ein Meilenstein anlässlich des 100. Jahrestages der Novemberrevolution und der Gründung der KPD. Sie ist die Grundlage für den Aufbau einer antifaschistisch-/antiimperialistisch-demokratischen Volksfront gegen die Front der Kriegstreiber und Faschisten, für die Überwindung des auf Krieg ausgerichteten menschenfeindlichen Systems des Imperialismus.

3. Diese Aufgabe duldet keinen Aufschub! Sie ist kriegsverhindernd! Die Systemkrise des Imperialismus vertieft sich. In seiner Folge nimmt die imperialistische Aggressionspolitik mit immer weiteren Kriegsschauplätzen beängstigend zu. Führende US – Militärs bereiten einen möglichen Weltkrieg vor, wie sie ganz offen verkünden.

4. Die antagonistischen Klassenwidersprüche verschärfen sich unter diesen Bedingungen im besonderen Maße. Sie bewirken auf dieser Grundlage eine zunehmende Sammlung rechter Kräfte und Faschisten in einer Front, der wir die antifaschistisch -/antiimperialistisch-demokratische Volksfront wirkungsvoll entgegenstellen und ihren Einfluss zurückdrängen müssen.

5. Die vorgenannten Aufgaben sind unserem Bekenntnis zur Großen Sozialistischen Oktoberrevolution gewidmet. Sie sind die beste Würdigung dieses weltgeschichtlichen Ereignisses.

Berlin, 22. April 2017

Lothar Häuptl

Wichtig für eine nationale und internationale, Einheitliche FRONT gegen Imperialismus und Faschismus!

Die Vorbildwirkung und Verantwortung besonders der Kommunisten aller Länder, Regionen und Gebiete sind jetzt mehr den je überall gefragt!

Lothar Häupl

Zu oft wird übersehen, dass sich Kommunisten im internationalen Kampf gegen die Kriegsgefahr die Hände reichen müssen. Das ist die Herausforderung der Zeit!

Wir brauchen eine konsequentere Diskussion mit Schlussfolgerungen für den jetzigen Kampf mit allen revolutionären, konsequent antifaschistischen, antimilitaristischen und Friedensbewegungen.

In ihrer Rede sprach Alla Gigowa, Kommunistin und Mitglied des internationalen slavischen Kommites auch auf der Konferenz und mahnte die Gründung einer „einheitlichen antiimperialistischen und antifaschistischen Front“, entsprechen den Beschlüssen der Varnaer Konferenz vom November 2016 an.

Die Zeit ist reif um sich zu entscheiden: Konsequente antimperialistische Front gegen Krieg und Völkermord oder ein III. Weltkrieg und der Völkermord geht weiter!

Es lebe der proletarische Internationalismus – Rot Front!

Mein Redebeitrag auf der Konferenz, den ich leider aus Zeitmangel stark kürzen musste

Alla Gigova

Kommunisten in der gegenwärtigen Welt

Meine Rede auf der Konferenz

Alla Gigova

Liebe Freunde, Kampfgefährten!
Ich übermittle Ihnen Kampfesgrüße der bulgarischen Kommunisten, aller, die heute gegen die Macht des Kapitalismus und Faschismus kämpfen!
Die Kommunisten verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären es offen, dass ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnung.
Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen.

Proletarier aller Länder, vereinigt euch! (Manifest der kommunistischen Partei)

Wir alle leben und kämpfen in einer schweren Zeit, in der der Kapitalismus Krieg gegen alle Völker der Welt begann. Es ist eine Tragödie für die ganze Welt, dass die sozialistische Staatengemeinschaft vernichtet wurde, ihre Völker heute durch Raub und Vernichtung des mächtigen wissenschaftlichen, industriellen und landwirtschaftlichen Potentials, geschaffen durch Jahrzehnte lange harte Arbeit unserer Völker, in das Grauen des Überlebens gestürzt wurden. Die sozialistische Staatengemeinschaft war ein zuverlässiger Garant für Frieden und Stabilität in der Welt. Jetzt ist der globale Imperialismus, auf keinen Widerstand stoßend, unverfroren und offen zu aggressiven Tätigkeiten übergegangen, ein System von globalem Faschismus zu schaffen.

In diesen Tagen überzeugten wir uns erneut mit Schrecken von dem aggressiven Überfall der USA in Syrien.

Liebe Genossen! Ausgehend von der Weltlage, gekennzeichnet durch eine Serie lokaler Kriege, die in eine atomare Katastrophe für die ganze Welt münden können, haben wir – Kommunisten aus Deutschland, Bulgarien, Russland, Belorussland und der Donezker Volksrepublik – am 26. – 27. November 2016 vereinbart, eine Einheitliche Internationale Antiimperialistische- und Antifaschistische Front zu schaffen.

Am Vorabend hatte das Parlament Bulgariens in erster Lesung ein Gesetz über verbrecherischen Charakter des kommunistischen Systems und über ein Verbot kommunistischer Symbolik beraten und angenommen. Wir Kommunisten können dem Wiederentstehen faschistischer Ordnungen in Europa und in der Welt nicht ruhig zusehen. Wir müssen eine Kraft schaffen, die Krieg und Faschismus aufhalten kann, wie es Generationen von Kommunisten vor uns gemacht haben. Wir wenden uns an Sie, unsere Kampfgefährten in Deutschland, sich an die Kampftraditionen kühner und standhafter Kommunisten wie Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Ernst Thälmann und tausender weiterer Genossen. Wir rufen euch auf, sich unserer Vereinigung der Kämpfer gegen Faschismus und Militarismus anzuschließen. Wir dürfen keinen Krieg in Europa und der Welt zulassen. Wir sind uns der Schwere der Sache, der wir uns verschreiben, bewusst, aber wir wären keine Kommunisten, wenn wir nur in den Parlamenten schwatzen würden.
weiter >>>>> (Die ganze Rede als Word Dokument >hier<)

Michael Blöth

Der III. Weltkrieg

Wie kann das Übergreifen des III. Weltkrieges auf europäischen Boden verhindert und dieser selbst beendet werden

(Geplanter, aber aus Zeitgründen nicht gehaltener und für die Veröffentlichung leicht veränderter Diskussionsbeitrag auf dem bundesweiten Treffen von Kommunisten mit dem Thema „Zusammenführung von Kommunisten in einer Kommunistischen Partei“)
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Liebe Genossinnen und Genossen,

wie der Titel verrät, tobt der III. Weltkrieg längst (Militärs bezeichnen diesen Krieg als Krieg niedriger Intensität). Selbst der Papst ist zu dieser Überzeugung gelangt und hat diese offiziell verkündet. Wir müssen uns daher keine Gedanken darüber machen, wie ein III. Weltkrieg zu verhindern ist. Es geht vielmehr darum, eine weitere Eskalation und das Übergreifen auf Europa zu verhindern und den Krieg zu beenden.

Hier beginnt die Verantwortung der Kommunisten, insbesondere der in Deutschland.

Warum gerade wir, werden sich Einige von Euch fragen?

Man könnte es sich jetzt einfach machen und sagen, das hat schon Lenin vorausgesagt, dass die deutsche Arbeiterklasse an der Spitze der weltweiten Revolution steht. Dies ist jedoch nicht der Grund.

Der deutsche Imperialismus/Militarismus ist der wirtschaftlich stärkste und zugleich aggressivste in Europa. Er bestimmt im wesentlichsten die europäische (Fehl-)Entwicklung. Dabei agiert er durchaus sehr geschickt und unauffällig. Dadurch erscheint der britische und französische Imperialismus erheblich aggressiver. Der Schein trügt aber. Deutschland steuert oft aus dem Hintergrund und unscheinbar. Dies liegt wohl auch mit am Grundgesetz, welches permanent, aber eben unauffällig und geschickt umgangen werden muss, um Kriegshandlungen direkt oder indirekt führen zu können.

In Deutschland herrscht eine Parteienlandschaft, die kaum Hoffnung dazu gibt, dass die gefährliche Entwicklung gestoppt und umgekehrt werden kann. Selbst die Partei „Die Linke“ driftet als Alternative zu den anderen Parteien immer mehr ab und entwickelt sich zu einer Art linker Sozialdemokratie. So lange keine starke kommunistische Alternative links von der Partei „Die Linke“ existiert, wird sich diese Entwicklung wahrscheinlich fortsetzen, da die kommunistischen Kräfte innerhalb dieser Partei sich bisher als nicht stark genug erwiesen haben um diese Entwicklung aufzuhalten und umzukehren.

Seit dem 11. September 2001 („Sender Gleiwitz“ des kleinen Bush’s) befindet sich die Friedensbewegung in einer Art Schockstarre (von Rockefeller einige Monate vor dem „Anschlag“ vorausgesagt) und die Gewerkschaften schwächeln vor sich hin und haben ihren politischen Auftrag längst vergessen.
.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Es ist höchste Zeit, dass die Kommunisten die richtigen Lehren aus der jüngeren Geschichte der letzten 100 Jahre ableiten und umsetzen. Zwar ist es unrealistisch jetzt die Einheit der Arbeiterklasse herzustellen, aber es ist realistisch und dringend notwendig die Einheit der Kommunisten – vereint in einer starken kommunistischen Partei – herzustellen.

Zum einen ist dies die Voraussetzung für die Mobilisierung der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten, da diese eine starke politische Führungskraft benötigen (nachzulesen in „Was tun …“ von W. I. Lenin). Zum anderen werden die Kommunisten erst dann in unserer Gesellschaft wieder wirklich wahr und ernst genommen. Wie sonst, will man Massen mobilisieren und vereinen, ohne unglaubwürdig zu werden. Bedauerlicherweise führen in Thüringen Kommunisten gegeneinander Wahlkampf. Dies wird uns noch sehr schwer im Magen liegen und ich danke dem Diskussionsredner auf dieser Konferenz, der einen Vergleich darstellte, den man treffender nicht bringen kann. Er sagte:

„Wenn Wahlkampf mit Gewehren ausgetragen würde, würden Kommunisten auf Kommunisten schießen.“

Wir werden zwar keine wirklichen Toten beklagen müssen, aber in der Außenwirkung ist dies einem Todesurteil gleichzusetzen.

Leider gibt es immer noch Funktionäre, die sich die unglaublichsten Ausreden einfallen lassen, warum eine Einheit der Kommunisten Deutschlands nicht möglich sei.

Ausreden, wie – „wir haben uns zu sehr auseinander entwickelt“ oder „wir bewerten die DDR anders als Ihr“ oder „mit Stalin geht gar nicht“ oder noch dümmer „wir sind die wahre Rechtsnachfolgerin der KPD“, etc. und deshalb könnten die Kommunisten in Deutschland sich nicht zusammenschließen, akzeptiere ich nicht! Diese Ausreden und das daraus folgende Verhalten sind eines Kommunisten unwürdig, zumal die absolute Mehrheit der Basis-GenossInnen erfahrungsgemäß längst für die Herstellung der Einheit der Kommunisten Deutschlands sind. Alle, die gegen die Einheit der Kommunisten sind schaden der Sache des Sozialismus/Kommunismus und dienen letztendlich dem Kapital und den Kriegstreibern. Sie sind in meinen Augen keine Kommunisten. Nicht einmal die klaren Aussagen Lenins haben sie verstanden.

Die richtige Argumentation kann nur lauten, was müssen wir tun, um einen Zusammenschluss aller Kommunisten in Deutschland herbeizuführen. Aus den Erfahrungen des NKFD aber auch z.B., des ORTZ aus Zeitz (organisiert bis heute die wöchentlichen Montags-Demos in Zeitz) kann es nur darum gehen, die wichtigsten Zielstellungen der verschiedenen kommunistischen Parteien und Gruppierungen zu ermitteln und auf der Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners (und der ist gar nicht so klein!) den Zusammenschluss herbeizuführen.

Da wir schon mehr als 26 Jahre Zeit verloren (mit sinnlosen Argumentationen verschwendet) haben, beginne ich gleich jetzt und hier damit.

Hier, die aus meiner Sicht entscheidenden Fragen:

Wer von Euch ist der Meinung, dass er eine Kommunistin / ein Kommunist ist?

Wer von Euch hat folgende Ziele …

Überwindung der Ausbeutungsgesellschaft und Aufbau des Sozialismus/ Kommunismus, basierend auf der revolutionären Theorie des Marxismus/Leninismus und den Erkenntnissen und Ausarbeitungen anderer revolutionärer Führer der Arbeiterklasse;

Beendigung aller Kriege und Herstellung eines dauerhaften Friedens;

Friedlichen Welthandel, Selbstbestimmung aller Völker und das Prinzip der friedlichen und freundschaftlichen Völkerverständigung (also Widerherstellung des Völkerrechts).
.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Wenn Ihr feststellt, dass wir bei den genannten Themen übereinstimmen gibt es keinen Grund, mit dem Zusammenschluss aller Kommunisten in Deutschland zu warten und weiter über Jahre auf Konferenzen zu diskutieren, ohne zu einem praktischen Ergebnis zu kommen.

Die Zeit des Redens muss jetzt vorbei sein, jetzt müssen wir handeln!

Bevor ich zu meinen Vorschlägen komme, möchte ich auf den Ausgangspunkt dieses Diskussionsbeitrages zurückkehren.

Sollte es uns nicht gelingen, endlich zu handeln, sind wir mitschuldig an der Ausdehnung des III. Weltkrieges auf Europa. Bemerkt sei, auch deutsche Soldaten stehen bereits vor Russland! Noch gibt es die Möglichkeit, diesen Krieg auf europäischem Boden zu verhindern (dazu später mehr). Es ist aber bereits 5 nach 12!

Hier meine Vorschläge:

Der Zusammenschluss erfolgt nicht durch Einordnung der Kommunisten unter dem Namen einer bereits bestehenden Partei/Organisation. Denn hier scheint es bereits die ersten Befindlichkeiten zu geben.

Der Zusammenschluss sollte unter dem Namen „Bund der Kommunisten – Sektion Deutschland“ erfolgen. Dies berücksichtigt gleich mehrere Aspekte.

Es erfolgt mit dem Namen ein Hinweis auf die Anfänge der kommunistischen Bewegung zur Zeit von Marx und Engels (Traditionsbewusstsein);
Eine Bevorzugung (auch wenn diese nur eingebildet ist) einer Partei/Organisa-tion wird von vornherein ausgeschlossen;
Der Name weist auf den internationalistischen Charakter unserer Partei hin und darüber hinaus auf das Ziel, alle Kommunisten Europas und der Welt zu vereinen;
Der Name ist darüber hinaus auch aus pragmatischer Sicht sinnvoll, da er auf künftigen Wahlscheinen ziemlich weit oben steht.

Wer von Euch dem zustimmt, kann hier symbolisch einen Haken setzen.

Wir leiten sofort die Gründung der neuen Partei und den Zusammenschluss aller Kommunisten ein, indem aus den Reihen aller aktuell bestehenden kommunistischen Parteien/Organisationen freiwillige Mitglieder eine Arbeitsgruppe

„Statut, Programm und Mitgliederausweis des Bundes der Kommunisten – Sektion Deutschland“

bilden.

Diese Arbeitsgruppe hat die Aufgabe bis zum Ende dieses Jahres einen Entwurf zu einem Statut, einem Programm und einem Mitgliederausweis der neuen Partei zu erarbeiten und allen Mitgliedern der aktuell bestehenden kommunistischen Parteien/Organisationen zur Diskussion vorzulegen.

Die jeweiligen Vertreter sollen sich bis zum 30.06.2017 beim Koordinierungskreis für die Zusammenführung von Kommunisten in einer Kommunistischen Partei oder beim ZK der KPD melden und ihre Arbeit spätestens im Juli 2017 aufnehmen.

Wer von Euch dem zustimmen könnte, kann hier symbolisch ebenfalls einen Haken setzen.

Die Parteitage / Sonderparteitage / beschließenden Mitgliederversammlungen aller aktuell bestehenden kommunistischen Parteien/Organisationen beschließen einen gemeinsamen Parteitag im November 2018 einzuberufen, abzuhalten, sich zur Partei „Bund der Kommunisten – Sektion Deutschland“ zusammenzuschließen, das Statut und das Programm des Bundes der Kommunisten – Sektion Deutschland anzunehmen, sowie den neuen Mitgliederausweis als einzig gültiges Mitgliedsdokument zu beschließen.

Wer von Euch auch dem zustimmen könnte, kann hier symbolisch ebenfalls einen Haken setzen.

Aus meinen Erfahrungen heraus behaupte ich, die meisten von Euch, die bis hierher gelesen haben, haben jetzt drei Haken zu Buche stehen. Also sollten wir loslegen.

Sollte es eine kommunistische Partei/Organisation geben, deren Funktionäre den Zusammenschluss weiterhin zu verhindern versuchen, bieten wir deren Mitgliedern einen sofortigen Übertritt in den Bund der Kommunisten – Sektion Deutschland unter Vorlage ihres bisherigen Mitgliedsausweises ihrer Partei an.
.

Liebe Genossinnen und Genossen,

weiter vorausschauen möchte ich nur mittels einer Aufzählung möglicher Maßnahmen/Aufgaben.

Nach Konstituierung des Bundes der Kommunisten sollten alle formell erforderlichen Aufgaben zügig erledigt werden.
Danach sollten alle Anstrengungen auf die Vorbereitung der Teilnahme an der nächsten Bundestagswahl ausgerichtet werden. Dazu gehören …
- der Aufbau von Direktkandidaten in allen Wahlkreisen,
- Aufstellung von Kandidatenlisten für die Listenwahl, auch in allen Wahlkreisen,
- Erarbeitung eines Wahlprogramms,
- Einholung der notwendigen Unterstützer-Unterschriften,
- Vorbereitung und Durchführung von Wahlveranstaltungen,
- die Direktkandidaten in der Öffentlichkeit bekannt machen und ins „Gerede“ bringen,
- die Plakatierung und einen Wahlbrief materiell sicherstellen,
Aktive Mitarbeit in Gewerkschaften und Betriebsräten sowie sozialen Bewegungen (die nächsten Betriebsratswahlen stehen 2018 an) ist Ehrensache.

Nun meine letzte Anmerkung zur Verhinderung der Ausweitung des III. Weltkrieges auf Europa.

Meines Erachtens ist dies nur möglich, wenn Deutschland aus der NATO austritt, alle deutschen Soldaten nach Deutschland zurück holt und zusammen zunächst mit China und Russland (ggf. auch mit Belo-Russland) ein eurasisches Wirtschaftsbündnis inklusive Beistandsabkommen aufbaut. Das führt zu einem so starken Wirtschaftsraum, dass es keine Macht auf der Erde gibt, die es wagt, diesen mit militärischen Mitteln anzugreifen.

Darüber hinaus hat Deutschland die zusätzliche Aufgabe, die anderen europäischen Staaten schrittweise in dieses Bündnis zu führen. Zusammen mit den anderen BRICS-Staaten verkörpert dieses Bündnis rund ²/₃ der Weltwirtschaftskraft.

Wie uns das oben Genannte gelingt, erläutere ich auf dem Gründungsparteitag des Bundes der Kommunisten – Sektion Deutschland. Gehen wir also jetzt erst einmal den ersten Schritt.

Politik sollte und kann auch Spaß machen. Voraussetzung sind Erfolgserlebnisse.

Also, sorgen wir für den Erfolg!
.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Ich danke Euch für Euer Interesse und hoffentlich auch Eure Mitwirkung.

Mit kommunistischem Gruß

Euer Michael Blöth
Kontakt: michaelbloeth@t-online.de

___________________________________________________
.
.

Meinungen zum II. bundesweiten Treffen der Kommunisten

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MZ aus Bayern

Von welcher Einheit der Arbeiterklasse sprecht ihr hier?

Anmerkung zur Abschlussrede von Thorsten Schöwitz
.
Durch Funktionäre der Partei und des Staates wurde die Einheit der Partei und somit die Einheit der Arbeiterklasse zerstört und die sozialistische DDR dem Kapital zum Fraß vorgeworfen. – So eine der Thesen ganz am Anfang. Ich frage mich, von welcher Einheit der Arbeiterklasse sprecht ihr hier? Zum Ende der DDR hat eine solche – wenn es sie jemals gab – doch schon gar nicht mehr existiert. Stand die Arbeiterklasse der DDR vor der Absetzung des alten ZK der SED im Jahr 1989 an der Seite der SED? Wen dem so gewesen wäre, dann wäre die Entwicklung doch etwas anders abgelaufen.
.
Die bittere, aber notwendige Wahrheit, mit der man sich als Kommunist konfrontieren muss, ist doch die, dass die SED das Vertrauen der Mehrheit der Arbeiterklasse der DDR verloren hatte. Die SED war zunehmend unfähig mit den gesellschaftlichen Widersprüchen im Volk der DDR richtig umzugehen. Je größer die Probleme auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens wurden, umso bürokratischer wurde ihr Führungsstil. Die DDR ist an ihren inneren Widersprüchen zugrunde gegangen. Darin besteht dir Hauptursache ihreres Scheiterns. Oder wieso haben sich 1989/90 nur sehr wenige gefunden, die bereit waren ihren Staat gegenüber den Annexionsgelüsten des westdeutschen Kapitals zu verteidigen? Die Wahrheit ist doch dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der DDR, geblendet von Illusionen und falschen Versprechungen, die Annexion ihres Landes durch die BRD als lang ersehnte „Wiedervereinigung“ zunächst freudig begrüßt haben!
.
Man sollte doch mit dieser Legendenbildung, dass Scheitern der DDR sei im Verrat, im Putsch einer kleinen Gruppe von Funktionären in Staat und Partei zu sehen, endlich aufhören.

Sascha

Marx, Engels, Lenin und andere…

Aus „Saschas Welt“ vom 23. April 2017

Da treffen sich ein paar Dutzend Kommunisten, um über die Zukunft zu reden. Was kommt dabei heraus? Erstens: der Kapitalismus ist schlecht, zweitens: wir haben nichts falsch gemacht, als wir in die Partei eingetreten sind, drittens: wir müssen aber auch „über die Fehler reden, die Stalin gemacht hat“, viertens: das wichtigste ist doch der Frieden – wichtiger als alles andere, fünftens: also wenn wir miteinander reden, dann nur als „Privatpersonen“, sechstens: die Kommunisten müssen sich endlich mal an einen Tisch setzen, siebentens: aber mit denen nebenan reden wir nicht, achtens: achso, und den Genossen Gossweiler müssen wir noch erwähnen, neuntens: wir haben zwei Neue in die Partei aufgenommen – aber nun müssen wir weitermachen, und schließlich zehntens: wir wissen auch nicht so richtig, wie es nun weitergehen soll. Am besten, wir schreiben erstmal ein Programm! Zum Diskutieren haben wir jetzt keine Zeit. Unsere Klassiker sind Marx, Engels, Lenin UND ANDERE.. Ist das nicht ein toller Erfolg? Stalin sagte einmal: „Damit die Arbeiter siegen können, muss sie ein Wille beseelen, muss sie eine Partei führen, eine Partei, die das unbestrittene Vertrauen der Mehrheit der Arbeiterklasse besitzt. Wenn es innerhalb der Arbeiterklasse zwei miteinander konkurrierende gleich starke Parteien gibt, dann ist selbst bei günstigen äußeren Bedingungen ein dauerhafter Sieg unmöglich.“ [1] …
.

…was sowieso das gleiche ist!

Und wenn man nach 26 Jahren Realkapitalismus in der BRD noch immer nicht gelernt hat, daß es ein Fehler ist, immer nur über die Fehler Stalins zu diskutieren, anstatt über die eigene Tatenlosigkeit nach der Konterrevolution oder besser: über die Erfolge des Sozialismus; und wenn man nach alledem immer noch nicht gelernt hat, dass der Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion, der Sieg über den Hitlerfaschismus und der Aufbau des Sozialismus in der DDR nur möglich waren, dank der kommunistischen Partei unter der Führung Stalins; wenn man die Aufnahme in die Kommunistische Partei nicht als Ehre ansieht, sondern nur als eine beiläufige Erscheinung; und wenn man immer noch nicht gelernt hat, daß der „Antistalinismus – das Haupthindernis für die Einheit aller antiimperialistischen Kräfte und der kommunistischen Bewegung“ [2] (Gossweiler) ist, wenn man Stalin schließlich nur als „und andere“ tituliert und auf ein Stalinbild verzichtet – dann hat man NICHTS begriffen! Dann ist derjenige KEIN KOMMUNIST, sondern nur ein bedeutungsloser Schwätzer! Was ist ein Kommunist?

Fiete Jensen

Was ist das Gegenteil von Einheit

Zu den unqualifizierten Auslassungen von Sascha, vom 23. April 2017

Fiete Jensen

Das Gegenteil von Einheit ist wohl die Uneinigkeit mit der wir täglich in der linken Szene zu tun haben. Gründe dafür gibt es genügend und solche unqualifizierten Beiträge wie der von Sascha (siehe oben) fördern diese enorm, weil sie Verwirrung schaffen und Lügen in die Welt setzen. Da nimmt sich ein Mensch, der sich Genosse nennt, Zitate verschiedener Redner der Konferenz, die zudem unterschiedliche Meinungen haben, reist sie aus dem Zusammenhang und bastelt sich daraus einen Text. Diesen veröffentlicht er und meint damit die Konferenz, den Ablauf und die Teilnehmer/innen kritisiert zu haben. Die negative Darstellung lässt vermuten das sich in Berlin ein Haufen Deppen versammelt haben die aus der Geschichte nichts gelernt haben und „Kommunistische Partei“ spielen.
Ich war dort und ich habe die Konferenz ganz anders erlebt. Warst Du dort Sascha? Welche Informanten hast Du? Ich möchte hier nicht all das aufzählen was in Saschas Auslassungen gelogen ist, sondern bitte alle Leser/innen sich die Dokumente der Tagung, die auch hier nach und nach veröffentlicht werden, durch zu lesen und sich selber eine Meinung zu bilden.

René Wolf

Es sieht schlimm aus

Schlaglichter von der Konferenz der Kommunisten

René Wolf

1. Lothar Häupl beklagt das Aussterben alter Genossen und die Uneinigkeit von Kommunisten verschiedener Gruppen: https://www.facebook.com/haupl.lothar/videos/1889867304372817/

2. Alla Gigova: „Jetzt ist der globale Imperialismus, auf keinen Widerstand stoßend, unverfroren und offen zu aggressiven Tätigkeiten übergegangen, ein System von globalem Faschismus zu schaffen.“

Der Imperialismis stößt also auf keinen Widerstand. Wie passt das zu folgendem Satz von A. Gigova: „Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern.“ ?

3. Sascha: „Wenn man auf ein Stalinbild verzichtet – dann hat man NICHTS begriffen!“

4. Die drängendste Frage- die des Überlebens der ganzen Menschheit, stellt Michael Blöth:

„Wie kann das Übergreifen des III. Weltkrieges auf europäischen Boden verhindert und dieser selbst beendet werden?“

Abgesehen von dem Widerspruch, dass ein Weltkrieg überall herrscht und deshalb nicht erst auf Europa „übergreifen“ muss, irritiert auch die Antwort auf die selbstgestellte Frage:

„Noch gibt es die Möglichkeit, diesen Krieg auf europäischem Boden zu verhindern. Es ist aber bereits 5 nach 12!“

Also hat der Weltkrieg schon stattgefunden. Tja, dann kann man ihn auch nicht nachträglich verhindern.

Und trotzdem hat der Genosse Blöth einen Vorschlag. Vereinigung aller Kommunisten in einer Partei: „Bund der Kommunisten “ .

Und am Ende wird Genosse Blöth praktisch:

„Nun meine letzte Anmerkung zur Verhinderung der Ausweitung des III. Weltkrieges auf Europa. Meines Erachtens ist dies nur möglich, wenn Deutschland aus der NATO austritt, alle deutschen Soldaten nach Deutschland zurück holt und zusammen zunächst mit China und Russland (ggf. auch mit Belo-Russland) ein eurasisches Wirtschaftsbündnis inklusive Beistandsabkommen aufbaut.

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Darüber hinaus hat Deutschland die zusätzliche Aufgabe, die anderen europäischen Staaten schrittweise in dieses Bündnis zu führen. Zusammen mit den anderen BRICS-Staaten verkörpert dieses Bündnis rund 2/3 der Weltwirtschaftskraft.“

Wie soll das gehen? Kapitalistische Staaten schließen sich zusammen- entgegen ihrer nationalen entgegengesetzten Interessen- und das Ganze am besten unter Führung des Bundes der Kommunisten?

Fazit: es sieht sehr schlimm aus. Weder haben Kommunisten großen internationalen Einfluss, noch liefern sie brauchbare Ideen zu den drängendsten Fragen. Jedenfalls nicht auf dieser Konferenz.
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Beachtet bitte auch die Kommentare von Manuel und Harald!

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2. Bemerkung:

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