{"id":1716,"date":"2022-08-06T15:41:57","date_gmt":"2022-08-06T15:41:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ak\/?p=1716"},"modified":"2022-08-15T17:19:43","modified_gmt":"2022-08-15T17:19:43","slug":"eine-wertvolle-studie-zu-entwicklungen-in-der-ddr-zwischen-1962-und-1972","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ak\/eine-wertvolle-studie-zu-entwicklungen-in-der-ddr-zwischen-1962-und-1972\/","title":{"rendered":"Eine wertvolle Studie zu Entwicklungen in der DDR zwischen 1962 und 1972"},"content":{"rendered":"
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Buchbesprechung: Machtwechsel von Ulbricht zu Honecker. Funktionsmechanismen der SED-<\/span><\/span><\/strong><\/span>Diktatur in Konfliktsituationen 1962 – 1972, von Monika Kaiser<\/span><\/strong><\/span>
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Ein Genosse sandte uns folgenden Artikel, in dem er die Besprechung einer b\u00fcrgerlichen Studie \u00fcber die DDR mit der Entwicklung eigener \u00dcberlegungen verbindet.<\/strong><\/span><\/p>\n

\"\"Monika Kaisers Buch tr\u00e4gt eine bemerkenswerte F\u00fclle von Fakten zusammen, die Aufschluss \u00fcber die Beweggr\u00fcnde der Kr\u00e4fte um Ulbricht, der Kr\u00e4fte um Honecker, der sowjetischen F\u00fchrung einerseits unter Chruschtschow, anderseits unter Breschnew geben und Einblick in die Machtstrukturen und Funktionsmechanismen der SED-Spitze gew\u00e4hren. Zwar ist das Buch keinesfalls vom marxistischen Standpunkt aus geschrieben; im Gegenteil klingen trotz des sachlich gehaltenen Stils immer wieder Vorurteile der b\u00fcrgerlichen Ideologie an. Doch diese Vorurteile ersetzen<\/strong> wissenschaftliche Forschung nicht, und dadurch unterscheidet sich diese Publikation wohltuend von vielen anderen, bei denen eine ideologische Brille – welcher Art auch immer – Wissenschaft verhindert<\/strong>.<\/span><\/p>\n

Die Autorin hat nicht nur ein umfangreiches Quellenmaterial ausgewertet, sondern auch mit mehreren Zeitzeugen gesprochen. Kaisers Studie wird bei einer marxistisch-leninistischen Analyse zu ber\u00fccksichtigen sein. Ich will hier nur diejenigen Ergebnisse der Studie, die mir am wichtigsten erscheinen, kurz beleuchten. Dabei werde ich allerdings nicht an den Ausf\u00fchrungen und Wertungen der Autorin haftenbleiben, sondern vielmehr andeuten, welchen Stellenwert bestimmte Teilergebnisse innerhalb einer marxistischen Analyse haben k\u00f6nnten. Die im folgenden Text vorgenommenen Bewertungen stammen also von mir, nicht von Monika Kaiser<\/strong>. Eine gr\u00fcndliche Auseinandersetzung mit dem Stoff ist freilich einer k\u00fcnftigen Untersuchung vorbehalten – hier muss es bei einigen Streiflichtern bleiben.
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\n<\/span>Das N\u00d6SPL \u2013 Dezentralisierung ohne Abbau der alten Formen der Arbeitsteilung<\/strong><\/span><\/p>\n

Am interessantesten scheint mir die Auseinandersetzung der Autorin mit dem sog. <\/span>N\u00d6SPL, dem ma\u00dfgeblich von Ulbricht kreierten \u201eNeuen \u00d6konomischen System der Planung und Leitung\u201c. Die dogmatische, vom Maoismus inspirierte \u201eRevisionismus- Kritik\u201c wertete gerade das N\u00d6SPL als Beweis f\u00fcr die angebliche Absicht Ulbrichts und seiner Mitstreiter, den Kapitalismus zu restaurieren. Wir haben an verschiedener Stelle dargelegt, warum wir diese Betrachtungsweise nicht teilen. In Kaisers Darstellung schimmert durch \u2013 wenngleich sie selbst das in Ermangelung eines marxistischen Standpunktes und einer marxistischen Methode nicht zu formulieren vermag: Die Dezentralisierung von Entscheidungskompetenzen in der Wirtschaft wie auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen war Wiederspiegelung des gegebenen Standes der Produktivkr\u00e4fte<\/strong>.<\/span><\/p>\n

\"\"Ulbricht erkannte, dass ein einseitig auf Befehl und Gehorsam basierendes Leitungssystem, welches im Wesentlichen darauf beruht, dass von oben nach unten Anweisungen durchgestellt werden, auf der Grundlage hochentwickelter Produktivkr\u00e4fte rasch zusammenbrechen muss. Andererseits verfolgte Ulbricht ebenso wie seine Kontrahenten innerhalb der SED-F\u00fchrung das Ziel, einem engen Zirkel auf lange Zeit alle Machtkompetenzen zu sichern. Er konnte und wollte folglich kein kommunistisches Programm des allm\u00e4hlichen Abbaus der alten Formen der Arbeitsteilung verfolgen, insbesondere nicht des allm\u00e4hlichen Abbaus der Arbeitsteilung zwischen leitenden und ausf\u00fchrenden Funktionen. Dezentralisierung konnte sich bei ihm folglich nur in Form des Ausbaus von Ware- Geld-Kategorien ausdr\u00fccken. Die \u201eVolkseigenen Betriebe\u201c sowie die \u201eVereinigung Volkseigener Betriebe\u201c als eine Art \u201esozialistischer Konzern\u201c sollten also durch \u201ematerielle Interessiertheit\u201c zu hoher Produktivit\u00e4t stimuliert werden. Hierzu sollten \u201eDogmen\u201c abgebaut werden, etwa das \u201eDogma stabiler Preise\u201c. Nat\u00fcrlich war dies eine Konzeption, die bei linearer Fortf\u00fchrung zum Kapitalismus gef\u00fchrt h\u00e4tte, doch das war ganz gewiss nicht Ulbrichts Zielsetzung, denn dies h\u00e4tte die von ihm vertretene Klasse \u00fcberfl\u00fcssig gemacht und von der Macht entfernt. Die Ware-Geld- Kategorien sollten vielmehr in eine Art zentraler Planung eingebettet bleiben. Von ihrem b\u00fcrgerlichen Standpunkt aus teilt Kaiser die damalige jugoslawische Kritik am N\u00d6SPL, dieses sei \u201e\u00fcberwiegend mit administrativen Mitteln durchgesetzt worden<\/em>\u201c, es sei eine \u201eliberalisierte Form des Administrierens<\/em>\u201c. (S. 81) Liberalit\u00e4t ohne Administrieren – das h\u00e4tte freie Preise bedeutet, und das wollte Ulbricht wohlweislich nicht<\/strong>. \u201eGewinn als Hauptkennziffer\u201c wollte er<\/strong> \u2013 und damit war der einzelbetriebliche Gewinn gemeint, wobei Ulbricht dekretierte, die Summe der einzelbetrieblichen Gewinne erg\u00e4be auf wundersame Weise das Wohl der Gesellschaft. Das war das alte Dogma des klassischen b\u00fcrgerlichen \u00d6konomen Adam Smith, doch Smith hatte im Gegensatz zu Ulbricht freie Preise vorausgesetzt. Das N\u00d6SPL hingegen sollte ohne fl\u00e4chendeckende Freigabe der Preise, vorwiegend durch Administration die Preise dem Warenwert ann\u00e4hern. Kaiser f\u00fchrt ein durchaus zutreffendes Zitat Haffners an, das N\u00d6SPL habe \u201e\u00fcber eine Art Marktsimulation\u201c \u201eZiele und Verhaltensweisen der Wirtschaftssubjekte beeinflussen wollen.<\/em>\u201c (S. 74) \u00dcbrigens entwickelten sowjetische Wirtschaftskader \u2013 wie Kaiser zeigt – betr\u00e4chtliches Interesse f\u00fcr derartige Experimente; sie hatten anscheinend die Hoffnung, hier Konzepte zu finden, mit denen sie der Wirtschaftskrise im eigenen Land begegnen konnten. Andererseits stie\u00dfen die Methoden des N\u00d6SPL bei den \u201esowjetischen Genossen\u201c bereits damals auch auf Verwunderung, und nach dem Sturz Chruschtschows wurden derartige Experimente in Moskau mit unverhohlener Skepsis betrachtet. Das N\u00d6SPL war ein Zwitter zwischen Warenproduktion und zentralistischer Kommandowirtschaft. Ein derartiger Spagat war auf Dauer nicht durchzuhalten. Die Elemente der Dezentralisierung konnten mangels kommunistischer Zielsetzung freilich nicht die produktive Kraft der Arbeiterklasse in breitem Ma\u00dfe nutzbar machen, doch in der Bl\u00fctezeit des N\u00d6SPL wurde der Sachverstand von Wissenschaftlern und Fachleuten in relativ hohem Ma\u00dfe genutzt. Dies setzte Ulbricht \u2013 wie Kaiser zeigt – gegen den Widerstand des Parteiapparats durch. Durch diese Entwicklung wurde dem revisionistischen Regime einerseits eine gewisse innovative Kraft zugef\u00fchrt, andererseits wurde es dadurch gef\u00e4hrdet. Diese im Grunde b\u00fcrgerliche Art der Dezentralisierung war ein Eiertanz, und 1968 zeigte der \u201ePrager Fr\u00fchling\u201c sehr eindringlich, wohin dieser Eiertanz f\u00fchren konnte. Ulbricht und seine Kontrahenten in der SED-F\u00fchrung waren sich durchaus dar\u00fcber einig, dass sie das<\/strong> nicht wollten. Doch Ulbricht kritisierte Dubcek und Co. vor dem Einmarsch der Truppen des Warschauer Pakts sehr viel zur\u00fcckhaltender als manche seiner Kontrahenten, m\u00fchte sich, \u201edas Richtige\u201c bei Dubcek zu sehen und \u201edie \u00dcberspitzungen\u201c zu kritisieren. Noch wenige Tage vor dem Einmarsch traf er sich mit Dubcek. Das sollte \u201eaktive Diplomatie im Interesse des sozialistischen Lagers sein\u201c, doch sp\u00e4ter wurde es ihm von seinen Gegnern in der Parteif\u00fchrung angekreidet. (S. 300 f.)<\/span>
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\nDie Auseinandersetzungen in der Jugendpolitik<\/strong><\/span><\/p>\n

Ulbricht begriff auch sehr gut, dass die b\u00fcrokratische Art des Herangehens an die Jugend diese vom Regime entfernen w\u00fcrde und das Regime auf diese Weise keine Zukunft haben konnte. Auch hier versuchte er, gegen den Widerstand des Apparats eine Neuerung herbeizuf\u00fchren. 1964, als Ulbrichts \u201eInnovationen\u201c in der Jugendpolitik ihren Gipfelpunkt erreichten, schrieb der 1957 entmachtete Minister f\u00fcr Staatssicherheit, Erich Wollweber: \u201eIch wollte nichts anderes zur damaligen Zeit, als was man heute 1963\/1964 als selbstverst\u00e4ndlich betrachtet, dass man den Menschen eine pers\u00f6nliche Intimsph\u00e4re l\u00e4sst und sich nicht in alles m\u00f6gliche einmischt. Der Holzhammer sollte beiseitegelegt werden.\u201c Die Ursachen der zunehmenden \u201eRepublikflucht\u201c habe er schon damals weniger in Versorgungsengp\u00e4ssen gesehen als in der \u201eTendenz des Apparates, den Menschen sozusagen \u2018auf der Seele zu knien\u2019, ihnen alle m\u00f6glichen Vorschriften zu machen: Wie sie sich kleiden sollen, welche Haarfrisuren, wie sie tanzen sollen, wie sie ins Theater gehen und Ferien machen sollen. Und das alles wurde firmiert als Erziehung.<\/em><\/strong>\u201c (S. 133) Ulbricht – das zeigt Monika Kaiser eindringlich – war Machtmensch genug und hinreichend feinf\u00fchlig f\u00fcr die Macht bedrohende Gefahren, um zu sehen, dass eine solche Art der \u201eErziehung\u201c die Jugend zunehmend gegen Partei und Staat aufbringen musste, und deshalb<\/strong> wollte er eine Wende, die er \u2013 personell betrachtet – nicht zuletzt gegen Erich Honecker durchsetzen musste, welcher in der Jugendpolitik bis dahin bestimmenden Einfluss genommen hatte (und wegen seines b\u00fcrokratischen Verhaltens nicht selten angeeckt war). Ulbricht erkl\u00e4rte, die Jugendlichen sollten sich ihrer Rolle als \u201eHausherren von morgen\u201c bewusst werden, und die Funktion\u00e4re sollten mit ihnen \u201e\u00fcber die Probleme unserer Zeit sprechen\u201c, auch wenn das \u201enicht sehr bequem\u201c sei. Die Person, derer sich Ulbricht im Kampf gegen die gro\u00dfen und kleinen Honeckers bediente, war Kurt Turba. Die Auseinandersetzungen um Turba sind im \u00dcbrigen auch ein sehr gutes Beispiel daf\u00fcr, dass man die Formen der alten Arbeitsteilung nicht partiell durchbrechen kann, wenn man nicht ein Konzept verfolgt, welches darauf gerichtet ist, sie im Ganzen zu \u00fcberwinden. Ulbricht nutzte im Juli 1963 Honeckers Urlaubsabwesenheit, um personalpolitische Fakten zu schaffen. Er rief den damals 34- j\u00e4hrigen Kurt Turba zu sich und fragte ihn, ob er die Leitung der Jugendkommission des Politb\u00fcros \u00fcbernehmen wolle. Der verdutzte Turba wandte unter anderem ein, dass er keine Parteischule besucht habe, vielmehr schon in der Aufnahmepr\u00fcfung durchgefallen sei, dass er 1953 in Ungnaden aus dem Zentralrat der FDJ habe ausscheiden m\u00fcssen und auch sp\u00e4terhin mehrfach mit dem Zentralrat in Clinch gelegen habe. Ulbricht lachte und fragte, warum Turba wohl glaube, dass er gerade ihn vorschlage. Auch das Argument, dass Turba sein Studium noch nicht beendet habe, lie\u00df Ulbricht nicht gelten. Und Ulbricht legte Turba ans Herz, bei der Zusammensetzung der Jugendkommission \u201enicht nach dem Dienstrang<\/strong>\u201c vorzugehen. Das war eine Kampfansage an den Apparat. (S. 146) Dessen Widerstand bekam Turba schnell zu sp\u00fcren. Als Turba sein B\u00fcro in der ZK-Abteilung besetzen wollte, bedeutete ihm der bisherige Abteilungsleiter Goede, er sitze hier bereits, und wies ihm eine kleine Kammer mit Telefon zu. Als Ulbricht davon erfuhr, schrie er Goede an, was dieser sich einbilde, er sei entlassen, solle den Schreibtisch r\u00e4umen und sich in der Kaderabteilung eine neue Arbeit zuteilen lassen. Im September 1963 brachte das Neue Deutschland einen Grundsatzartikel zur Jugendarbeit. Die Jugend sei \u201efr\u00fcher reif<\/em>\u201c und wolle darum \u201efr\u00fcher ernst genommen werden<\/em>\u201c. Sie ertrage \u201eschlechte Leiter nicht<\/em>\u201c und verachte \u201eNichtsk\u00f6nner<\/em>\u201c. Die Partei sei \u00fcberzeugt, das die Jugend \u201emit den wenigen schwarzen Schafen in ihren Reihen<\/em>\u201c fertig werde. Der Artikel machte sich unter anderem \u00fcber Funktion\u00e4re lustig, die der Jugend vorschreiben wollten, was und wie sie tanzen sollte. Manchen falle es schwer, \u201eden Unterschied zwischen einer Tanzveranstaltung und einer politischen Versammlung zu begreifen<\/em>\u201c. (S. 156 f.) Dieser Artikel trug die Handschrift Ulbrichts. Es hei\u00dft, mancher FDJ-Funktion\u00e4r an der Basis habe den zerschlissenen Artikel wochenlang mit sich herumgetragen und damit argumentiert. Ein H\u00f6hepunkt des Erfolges der neuen Orientierung war das Deutschlandtreffen der FDJ Pfingsten 1964, an dem auch sehr viele Jugendliche aus Westdeutschland teilnahmen. Selbst westdeutsche Zeitungen hoben hervor, dass freie Meinungs\u00e4u\u00dferung in aller \u00d6ffentlichkeit geduldet war. Die Kehrseite der Medaille: Funktion\u00e4re, die bei missliebigen Diskussionen als \u201eideologische Feuerwehrleute\u201c agieren wollten, wurden ausgelacht. (S. 165) Bald zeigten sich negative Entwicklungen in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen, und die Sache war sicher nicht so harmlos, wie Monika Kaiser \u2013 die aufgrund ihres Standpunktes in b\u00fcrgerlicher Liberalisierung nat\u00fcrlich keine Gefahr sehen kann – glauben machen will. Der gr\u00f6\u00dfte Teil der Jugend wollte zwar sicherlich eine bessere Welt aufbauen, doch dazu h\u00e4tten sie einer Partei bedurft, die ihnen eine marxistisch-leninistische Orientierung gab.
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\n<\/span>Die SED war keine solche Partei<\/strong><\/span><\/p>\n

Wem in der Wirtschaftspolitik nichts Besseres einf\u00e4llt als die Schaffung eines k\u00fcnstlichen Marktes innerhalb eines Kommandoregimes, der kann auch in anderen Bereichen keine kommunistische Orientierung geben. Die neuen Freiheiten f\u00fchrten zur unkontrollierten Ausweitung b\u00fcrgerlicher Kultur und Moral, was wiederum von den ultrab\u00fcrokratischen Betonk\u00f6pfen \u00e0 la Honecker f\u00fcr ihre Zwecke genutzt wurde, die im \u00fcbrigen anscheinend auch einzelne Erscheinungen ma\u00dflos aufbauschten und Jugendliche wegen harmloser Vorf\u00e4lle kriminalisierten. Die Stimmung in der Parteif\u00fchrung schlug um. Erich und Margot Honecker setzten sich mit ihrer Linie durch, <\/span>wonach \u201edas Ankn\u00fcpfen an den Interessen der Jugend zur Entpolitisierung f\u00fchre<\/em>\u201c. (!) (S. 203) Kaiser schreibt: \u201eDa man den Kurswechsel damals noch nicht gegen Ulbrichts Autorit\u00e4t, sondern nur mit ihr vollziehen konnte, wurde nicht die Ulbrichtsche Politik f\u00fcr falsch erkl\u00e4rt, sondern einzelnen Funktion\u00e4ren \u2018Entstellungen\u2019 bei ihrer Umsetzung unterstellt.<\/em>\u201c Damit geriet nat\u00fcrlich insbesondere Turba in die Schusslinie, und Ulbricht war bereit, ihn fallen zu lassen: Zum einen im pers\u00f6nlichen Machtinteresse, zum anderen, weil man im Interesse des revisionistischen Regimes im Ganzen einen Schuldigen brauchte. Turba, unter Druck geraten, bat um einen Termin bei Ulbricht, doch der war nicht mehr f\u00fcr ihn zu sprechen. Doch immerhin: Der Sieger Honecker er\u00f6ffnete Turba, man sei vielleicht etwas hart mit ihm <\/span>umgesprungen. Er solle halt Selbstkritik \u00fcben, dann werde man schon sehen. Damit sagte er seitens der Gegner der Ulbrichtschen Reformen: Du kannst unser Mann werden, dann geht deine Karriere weiter. Doch Turba lie\u00df sich nicht kaufen. Honeckers Kommentar: \u201eDu wirst noch merken, das mit der Parteif\u00fchrung alles geht, gegen sie nichts.<\/em>\u201c Turba – bald mit Parteiausschluss bedroht – erkl\u00e4rte, in diesem Falle werde er in der \u00d6ffentlichkeit beweisen, dass er nicht gegen die Parteilinie versto\u00dfen habe. Schlie\u00dflich bes\u00e4\u00dfe er ja ganze Aktenb\u00e4nde voller Anweisungen und Niederschriften seiner Gespr\u00e4che mit Ulbricht. Kaum hatte er dies erkl\u00e4rt, erschienen zwei Mitarbeiter der Staatssicherheit bei ihm, die die betreffenden Unterlagen beschlagnahmten. Einer von ihnen erkl\u00e4rte, damit habe sich auch der Parteiausschluss erledigt. Turba konnte sich in der Kaderabteilung des ZK seine Papiere abholen und erhielt eine unbedeutende Funktion zugewiesen. (S. 223 f.)<\/span><\/p>\n

Das Pendel, das sich von einer rigiden b\u00fcrokratischen Linie zum Liberalismus hinbewegt hatte, schlug nun zum B\u00fcrokratismus zur\u00fcck. Man \u201ekniete sich den Menschen wieder auf die Seele\u201c, und diese Art von \u201eErziehung\u201c musste insbesondere die Jugend absto\u00dfen. Ein entsprechender Umschwung trat sp\u00e4ter auch in der Wirtschaftspolitik ein: Die liberalen, tendenziell in Richtung Warenproduktion und Kapitalismus weisenden Reformen wurden unter Beibehaltung und \u2013 in bestimmten Bereichen \u2013 sogar unter Ausbau von Formen der Ware-Geld-Beziehungen \u00fcberwiegend durch ein b\u00fcrokratisches Kommandoregime ersetzt, welches so starr war, dass es die Initiative nicht nur der Masse der Werkt\u00e4tigen, sondern auch der Spezialisten abt\u00f6tete und damit die Produktivkr\u00e4fte in ein immer engeres Korsett bannte. Im Nachhinein l\u00e4sst sich sagen: Ulbricht hatte in gewisser Weise gewittert, an welchen \u00dcbeln die DDR sp\u00e4ter zugrunde gehen sollte: B\u00fcrokratisches Administrieren, G\u00e4ngeln der Menschen usw. Der B\u00fcrokrat Ulbricht, der weitaus virtuoser mit Menschen zu spielen verstand als seine Kontrahenten vom Schlage Honeckers, wollte diese \u00dcbel zumindest in der Erscheinung mildern. Die von ihm verwandten liberalen Gegenmittel mussten scheitern, weil sie die Gefahr der Restauration des Kapitalismus beinhalteten. Als Machtmensch, der er war, erkannte er dies selbst und reagierte b\u00fcrokratisch, wobei er versuchte, die Option einer Balance von Liberalit\u00e4t und b\u00fcrokratischem Administrieren aufrechtzuerhalten. Jedoch st\u00e4rkten diese Entwicklungen seine einseitig b\u00fcrokratischen Gegner, die es zudem – wie Kaiser ausf\u00fchrlich zeigt – geschickt verstanden, das Misstrauen Breschnews in Ulbrichts Experimente zu sch\u00fcren. Am Rande deutet Kaisers Analyse an, dass dem Machtwechsel von Chruschtschow zu Breschnew in gewisser Hinsicht vergleichbare sozial\u00f6konomische Hintergr\u00fcnde zugrunde lagen wie dem von Ulbricht zu Honecker. Eine interessante Einzelheit: Kaiser f\u00fchrt Quellen an, denen zufolge Breschnew 1964 zweimal erfolglos versucht haben soll, die Ermordung Chruschtschows zu organisieren. (S. 126) Heute gibt es Versuche z. B. von Seiten Sarah Wagenknechts, den damaligen Kurs Ulbrichts als eine realistische Politik darzustellen, aufgrund derer der \u201eSozialismus sich h\u00e4tte behaupten k\u00f6nnen. An dieser Stelle sei hierzu nur knapp gesagt: Es war schon deshalb kein Sozialismus, weil die kommunistische Orientierung auf die \u00dcberwindung der alten Arbeitsteilungen fehlte. In Ermangelung einer solchen Orientierung mussten<\/strong> die Versuche, den B\u00fcrokratismus zu bannen, gesetzm\u00e4\u00dfig<\/strong> liberale Gestalt annehmen und damit die Gefahr der Restauration des Kapitalismus hervorrufen. Bezeichnend ist, dass Ulbricht selbst gezwungen war, die von ihm gerufenen liberalen Geister zumindest teilweise wieder zu bannen, und seine Nachfolger betrieben dies nur mit gr\u00f6\u00dferer Konsequenz. Dass die \u00dcbel des somit wieder gest\u00e4rkten B\u00fcrokratismus auf andere Weise den Sieg des Kapitalismus herbeif\u00fchren mussten, liegt in der Natur der Sache: Wer nicht zum Kommunismus voranschreiten will, der bereitet \u2013 unabh\u00e4ngig von seinem Willen – der kapitalistischen Restauration den Weg. Das<\/strong>\u00a0Ulbricht kein Voranschreiten zum Kommunismus wollte, fand im \u00dcbrigen seinen klaren theoretischen Ausdruck in seiner Theorie vom Sozialismus als \u201eeigenst\u00e4ndiger sozial\u00f6konomischer Ordnung<\/em>\u201c<\/strong>. Damit wurde nicht nur der Kommunismus zu einer unverbindlichen Vision f\u00fcr eine ferne Zukunft zusammengestutzt. Diese Konzeption beinhaltete auch, dass der Sozialismus nicht mehr als \u00dcbergangsgesellschaft angesehen wurde, innerhalb derer sozial\u00f6konomische und sozialpsychologische Elemente der alten Gesellschaft mit denen des Kommunismus im Kampf lagen und es f\u00fcr Kommunist folglich darum gehen musste, letztere zu st\u00e4rken und zu entwickeln. Durchaus zutreffend konstatiert Kaiser, die SED-F\u00fchrung wollte \u201edass \u2018sozialistische System\u2019 auf den ihm eigenen Grundlagen funktionsf\u00e4hig machen und k\u00fcmmerte sich wenig um die Frage, wie es danach weiterginge<\/em>\u201c. (S. 278) Demgem\u00e4\u00df wurden die klassenm\u00e4\u00dfigen Unterschiede innerhalb der DDR verharmlost und bagatellisiert, nicht nur die von oben und unten (die ohnehin nicht Gegenstand einer theoretischen Betrachtung waren), sondern auch die zwischen Arbeiterklasse und den noch existierenden Privatunternehmen. Die Gesellschaft der DDR beinhaltete laut Ulbricht \u201ev\u00f6llig neuartige Beziehungen zwischen den Klassen und Schichten<\/em>\u201c, die angeblich \u201eauf der Gemeinsamkeit der Grundinteressen und der kameradschaftlichen Zusammenarbeit\u201c beruhten.
\n.<\/span>
\n<\/span>Ulbricht: relative Eigenst\u00e4ndigkeit gegen\u00fcber Moskau<\/strong><\/span><\/p>\n

Wie Kaiser zeigt, betrieb Ulbricht in den 60er Jahren gegen\u00fcber Moskau eine relativ eigenst\u00e4ndige Politik, was ihn von seinem Nachfolger Honecker grundlegend unterschied. So konterte er im Zusammenhang mit der Entwicklung des N\u00d6SPL einen innerparteilichen Einwand, in der Sowjetunion w\u00fcrden bestimmte Dinge aber anders behandelt: \u201cDas, was die Sowjetunion macht, lassen Sie mal; das ist deren Sache.<\/em>\u201d (S. 70) Breschnew f\u00fchlte sich bei einem Besuch in der DDR – damals war er noch nicht Parteichef – von Ulbricht \u201cin die Enge getrieben und in ungeb\u00fchrlicher Weise belehrt<\/em>\u201d, wie er sp\u00e4ter gegen\u00fcber Honecker sagte. (S. 75) Die politische und pers\u00f6nliche Abneigung war wohl beidseitig. Auf Breschnews unmittelbar nach seiner Machtergreifung \u00fcbermittelte Gespr\u00e4chsbereitschaft antwortete Ulbricht versp\u00e4tet und k\u00fchl. (S. 76) Erhebliche Differenzen gab es nicht nur in der Wirtschafts-, sondern auch in der Deutschlandpolitik. Ulbricht war sich dar\u00fcber im klaren, dass die ungel\u00f6ste deutsche Frage politisch in Rechnung gestellt werden musste, wenn man sich nicht vom westdeutschen Imperialismus in die Defensive treiben lassen wollte. Nachdem die sowjetische F\u00fchrung die SED-F\u00fchrung intern gebeten hatte, von Wiedervereinigungsparolen Abstand zu nehmen, polemisierte Ulbricht 1967 \u00f6ffentlich gegen alle jene, \u201cdie der Meinung sind, es k\u00f6nne niemals zu einer Vereinigung der beiden deutschen Staaten kommen<\/em>\u201d. (S. 276) Die DDR-Verfassung von 1968 enthielt den Auftrag, die deutsche Spaltung schrittweise zu \u00fcberwinden. Die sowjetische F\u00fchrung hatte auf diplomatischem Wege versucht, eine Diskussion \u00fcber den Verfassungsentwurf in die Wege zu leiten, doch Ulbricht hatte intern erkl\u00e4rt: \u201cNichts ist! Wenn das ZK der KPdSU uns irgend\u2019 was sagen will bez\u00fcglich der Verfassung, dann soll es sich offiziell an das ZK der SED wenden.<\/em>\u201d (S. 279) Nach Ulbrichts Tod kam die F\u00fchrung unter Honecker den sowjetischen W\u00fcnschen nach: Der Begriff \u201cdeutsche Nation<\/em>\u201d wurde per Gesetz getilgt, der Auftrag zur schrittweisen \u00dcberwindung der deutschen Spaltung durch den Hinweis ersetzt, dass die DDR \u201cf\u00fcr immer und unwiderruflich<\/em>\u201d mit der Sowjetunion verb\u00fcndet sei. Wie Kaiser mitteilt, kam das nach Auffassung von Juristen einem Staatsstreich gleich, da die per Volksabstimmung verabschiedete Verfassung nicht durch einfaches Gesetz ge\u00e4ndert werden durfte. Freilich ging auch Ulbrichts Deutschlandpolitik keinesfalls von marxistisch-leninistischen Grunds\u00e4tzen aus. Nachdem Brandt Bundeskanzler geworden war, trat Ulbricht gegen den Widerstand des gesamten Politb\u00fcros f\u00fcr eine \u201cneue Westpolitik<\/em>\u201d ein. (S. 328 f.) Bereits 1965 hatte er eine neue Taktik gegen\u00fcber der SPD verk\u00fcndet: Polemik d\u00fcrfe es nur \u201cgegen die Kriegspartei\u201d geben (S. 234), also die CDU\/ CSU, womit die SPD mehr oder weniger zur Friedenspartei erkl\u00e4rt wurde, gegen die nicht polemisiert werden d\u00fcrfe. Damit stellte Ulbricht sich ausdr\u00fccklich in Gegensatz zu einem \u201cgro\u00dfen Teil der f\u00fchrenden Genossen der KPD\u201d, die der Meinung waren, \u201cdass der Kampf sowohl gegen die CDU als auch gegen die SPD gef\u00fchrt werden m\u00fcsse\u201d, wie er der sowjetischen F\u00fchrung ganz offen sagte. (S. 235) Sp\u00e4ter veranlasste die Gruppierung um Honecker die sowjetische F\u00fchrung unter anderem dadurch, Ulbrichts Sturz mitzutragen, dass sie deren \u00c4ngste vor einem deutschen Alleingang Ulbrichts sch\u00fcrte, der gegen die sowjetischen Interessen gerichtet sein k\u00f6nne. Kaum war die neue F\u00fchrung um Honecker inthronisiert, versuchte sie, sich gegen\u00fcber Moskau anzubiedern, indem sie in den au\u00dfenpolitischen Teil des Entwurfes des Berichts auf dem VIII. Parteitag der SED besonders harsche Formulierungen gegen\u00fcber dem westdeutschen Imperialismus aufnahm. Dieser Entwurf wurde zur Begutachtung nach Moskau geschickt, doch die betreffenden Formulierungen kamen dort offenbar nicht gut an. Nach allgemeinem Lob folgten acht Schreibmaschinenseiten mit h\u00f6flich formulierter Kritik. Zu militanten \u00c4u\u00dferungen gegen\u00fcber dem Imperialismus im Allgemeinen und der BRD im Besonderen sollten abgeschw\u00e4cht, alle Formulierungen \u00fcber das expansive Wesen der BRD gestrichen werden, und \u00fcberdies sollte die SED-F\u00fchrung sich Gedanken \u201c\u00fcber den Gebrauch elastischerer und pr\u00e4ziserer Formulierungen in der nationalen Frage\u201d machen. (S. 441) Zwar hatte Breschnew im Gespr\u00e4ch mit einer SED-Delegation gesagt, \u201cDeutschland gebe es nicht mehr, und das sei gut so<\/em>\u201d (S. 389), doch das war f\u00fcr den internen<\/span>
\nGebrauch bestimmt; in offiziellen Dokumenten sollte verwaschener formuliert werden. Honecker war nicht Ulbricht – Breschnew brauchte ihm nicht zweimal zu sagen, was er wollte. Honecker sorgte pers\u00f6nlich f\u00fcr die Einarbeitung der Moskauer \u00c4nderungsw\u00fcnsche in den Rechenschaftsbericht, \u201cwobei er die weisungsgem\u00e4\u00dfe Ausf\u00fchrung wie ein Buchhalter mit H\u00e4kchen und Erledigungsvermerken festhielt.<\/em>\u201d (S. 442) Freilich war Ulbrichts Selbst\u00e4ndigkeit gegen\u00fcber Moskau nur eine relative gewesen. Als pragmatischer Machtpolitiker hielt er sich stets im Rahmen dessen, was er tun zu k\u00f6nnen glaubte, ohne in Moskau allzu sehr anzuecken. Ein Beispiel: 1970 hatte Ulbricht durchgesetzt, dass der mittlerweile von ihm als Gefahr erkannte Honecker vom Posten des 2. Sekret\u00e4rs der SED abgel\u00f6st und auf Parteischule geschickt worden war. Abrassimov, Botschafter der UdSSR in der DDR, intervenierte bei Ulbricht – erkennbar, wenn auch nicht offiziell, im Namen Breschnews. Ulbricht gab nach und setzte Honecker wieder in seine alte Funktion ein. (S. 370 ff.)<\/span>
\n.<\/span>
\n\u201cEinheit und Geschlossenheit als h\u00f6chstes Gut\u201d<\/strong><\/span><\/p>\n

Die Untersuchungen Monika Kaisers lassen bez\u00fcglich der Verfahrensweisen eines durchg\u00e4ngig sichtbar werden, ob es sich nun um Ulbricht handelt oder um die Kr\u00e4fte um Honecker, ob es um die SED geht, die KPdSU oder – soweit am Rande behandelt \u2013 um andere revisionistische Parteien: Sach- und Personalfragen wurden nicht von den hierf\u00fcr nach Parteistatut zust\u00e4ndigen Gremien und nicht auf Grundlage einer offenen und sachlichen Diskussion der jeweils gegebenen Differenzen entschieden. Sie wurden aufgrund des Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses der jeweils miteinander k\u00e4mpfenden Seiten entschieden, in Form von Intrigen, ohne offene Benennung der unterschiedlichen Positionen und unter faktischer Umgehung der zust\u00e4ndigen Gremien. Letztere wurden \u00fcber die zugrunde liegenden Differenzen in aller Regel gar nicht informiert und zu Akklamationsorganen degradiert, die aus \u201cDisziplin\u201d, unter Wahrung der \u201cEinheit und<\/span>
\nGeschlossenheit\u201d das abzunicken hatten, was andernorts entschieden worden war. Ein treffendes Beispiel ist der polnische Parteichef Gomulka, ein notorischer Opportunist, der 1968 vor dem Einmarsch der Truppen des Warschauer Pakts als gehorsames Mitglied des von Breschnew gef\u00fchrten Lagers Dubcek zu kritisieren hatte. Er kritisierte, dass die in der CSSR eingef\u00fchrten geheimen Parteiwahlen – \u201cden Einfluss der F\u00fchrung auf die Kaderpolitik beschnitten<\/em><\/strong>\u201d. Das war also f\u00fcr ihn das eigentlich Schlimme an der tschechoslowakischen Entwicklung: dass die Parteispitze nicht mehr entscheiden konnte, wer gew\u00e4hlt wurde! Ich habe bereits das Beispiel angef\u00fchrt, dass Ulbricht die Urlaubsabwesenheit Honeckers ausnutzte, um Turba als Leiter der Jugendkommission des Politb\u00fcros zu inthronisieren. Die Honecker und Konsorten nutzten wiederum sp\u00e4ter Abwesenheiten Turbas, um ihn in bestimmten Fragen auszuman\u00f6vrieren. Und als Ulbricht alters- und krankheitsbedingt nicht mehr an allen wichtigen Sitzungen teilnehmen konnte, gelang es Honecker, \u201cimmer mehr Entscheidungskompetenzen an das ZK-Sekretariat zu verlagern. Dinge, von denen er und der Apparat annahmen, dass sie im Politb\u00fcro nur schwer oder nur nach langwierigen Diskussionen und mit ungewollten Modifikationen durchkamen, wurden von Honecker an das Sekretariat delegiert. Hier konnte man sicher sein, dass keine unliebsamen Er\u00f6rterungen stattfanden, sondern dass alles im Schnellverfahren ohne Diskussion beschlossen wurde, so wie der Apparat es vorschlug. Auch in dieser Hinsicht hat Honecker nichts origin\u00e4r Neues zur Funktionsweise<\/em> der Machtmechanismen beigetragen, sondern das \u2018abgekupfert\u2019, was Ulbricht erfolgreich bis 1953 praktizierte (…).<\/em>\u201d (S. 372) Wohlgemerkt: Hier geht es um Verlagerung von Kompetenzen aus dem Politb\u00fcro heraus, also aus dem – laut Statut – gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Ausschu\u00df des Zentralkomitees, welcher diesem gegen\u00fcber eigentlich verantwortlich war<\/strong>. Doch das Zentralkomitee selbst<\/strong>, laut Statut das h\u00f6chste Parteigremium zwischen den Parteitagen, war l\u00e4ngst zu einem Akklamationsorgan degradiert<\/strong> worden.<\/span><\/p>\n

Als Honecker und sein Anhang sich anschickten, Ulbricht aufs Altenteil zu schicken, war allen Beteiligten klar, dass es hier nicht nur um pers\u00f6nliche Machtgel\u00fcste ging, sondern durchaus auch um politische Meinungsverschiedenheiten<\/strong>. Die Vorstellung, dass das ZK oder gar der Parteitag hier\u00fcber diskutieren und entscheiden sollte, erschien derart \u201cabwegig\u201d, dass sie niemandem in den Sinn kam. Schon zuvor hatte Honecker pers\u00f6nliche Kontakte mit Breschnew gepflegt und von diesem bereits 1970 die Zusage erhalten, dass er Kronprinz war und sp\u00e4testens in ein paar Jahren Ulbrichts Nachfolge antreten w\u00fcrde. Breschnew hatte erkl\u00e4rt, Ulbricht k\u00f6nne \u201cgar nichts – wir werden auf jeden Schritt – W(alter) U(lbrichts) – der unseren gemeinsamen Interessen nicht entspricht – reagieren, wenn notwendig hart. (…) Wir werden keine personellen Ver\u00e4nderungen zulassen – verstehst Du. Die Leitung der Parteiarbeit wird sich immer mehr in Deiner Hand vereinigen.\u201d (S. 381) Im Januar 1971 hatte Ulbricht im Politb\u00fcro einige seiner Vorstellungen durchsetzen k\u00f6nnen, und Honecker w\u00e4hnte seine F\u00e4lle wegschwimmen. In einem verleumderischen und intriganten Brief an Breschnew versuchten Honecker und seine Parteig\u00e4nger daraufhin, die sowjetische F\u00fchrung zu bewegen, den Machtwechsel nun herbeizuf\u00fchren. Man verwies auf \u201c\u2018Spekulationen im Westen\u2019 \u00fcber Meinungsverschiedenheiten in der SED-F\u00fchrung und auf \u2018bestimmte Lehren aus den Ereignissen in Volkspolen und in der CSSR\u201d, versuchte also wider besseres Wissen den Eindruck zu erwecken, es stehe ein zweiter \u201cPrager Fr\u00fchling\u201d bevor. Ein bezeichnendes Argument: \u201cEs best\u00fcnde die Gefahr, \u2018dass wir zum VIII. Parteitag nicht mit einer einheitlichen Meinung kommen\u2019\u201d. (S. 433) Das war also f\u00fcr alle Beteiligten eine entsetzliche Vorstellung: dass der Parteitag, laut Statut das h\u00f6chste Organ der Partei, \u00fcber politische Meinungsverschiedenheiten entscheiden k\u00f6nnte anstatt – wie bisher immer – das abnicken zu m\u00fcssen, was der Apparat ihm \u201ceinm\u00fctig\u201d pr\u00e4sentierte. \u2013 \u00dcbrigens fragte Honecker innerhalb von zwei Tagen drei- bis viermal am Krankenbett Materns nach, ob dieser nicht in der Lage sei, den Brief an Breschnew zu unterschreiben. Doch Matern war bewusstlos und wurde k\u00fcnstlich beatmet. Honecker hatte \u00fcbrigens zun\u00e4chst Pech: Breschnew durchschaute offenbar, dass ersterer Panikmache betrieb, und lie\u00df ihn vorerst zappeln. Ulbricht trat mehr oder weniger freiwillig als Parteichef ab, vermutlich zum einen, weil seine Kr\u00e4fte schwanden, zum anderen, weil er hoffte, sich auf diese Weise noch ein Maximum an Einfluss sichern zu k\u00f6nnen. Da t\u00e4uschte er sich: Man bef\u00f6rderte ihn zum Ehrenvorsitzenden – und entfernte ihn systematisch von jeglicher M\u00f6glichkeit politischer Einflussnahme. Nun lernte er die intriganten Methoden, die er selbst stets virtuos gehandhabt hatte, am eigenen Leibe kennen. Das ging so weit, dass man Krankenberichte \u00fcber ihn, die er selbst nicht kannte, allen ZK-Mitgliedern zur Verf\u00fcgung stellte. Als er sich zur Wehr zu setzen versuchte, schob man ihm alle m\u00f6glichen politischen Fehler in die Schuhe und deutete ihm an, wenn er sich jetzt nicht f\u00fcge, werde man ihn fraktioneller T\u00e4tigkeit beschuldigen. Da gab er klein bei. Breschnew hatte gegen\u00fcber Honecker vorausgesagt, Ulbricht werde letztlich nichts tun, was die \u201cEinheit und Geschlossenheit\u201d gef\u00e4hrde. (S. 438) In der Tat hatte Ulbricht sich stets machtpolitischen Gegebenheiten angepasst, und das tat er auch jetzt. Bei der Diskussion im Politb\u00fcro mit Ulbricht verwies Axen interessanterweise auf die Auseinandersetzungen mit Herrnstadt und Zaisser im Jahre 1953, als Honecker Ulbricht mit den Worten verteidigt habe: \u201cUlbricht sind wir alle.<\/em>\u201d Sie h\u00e4tten das \u2013 so Axen – nie als Personenkult verstanden. (S. 451) Das war in gewisser Weise richtig: Damals ging es nicht in erster Linie um die Person Ulbricht, sondern um den von ihm gepflegten F\u00fchrungs- und Leitungsstil. Dieser bestand, kurz gesagt, in folgendem:<\/span><\/p>\n

Eine wirkliche Diskussion der Ursachen von Fehlentwicklungen hat zu unterbleiben, innerhalb des innersten F\u00fchrungszirkels und schon gar nach au\u00dfen hin. Entscheidungen fallen hinter den Kulissen. Die parteilosen Massen sind Man\u00f6vriermasse der Partei, die Parteibasis ist Man\u00f6vriermasse der Parteif\u00fchrung, Befehle werden von oben nach unten durchgestellt.\u00a0 \u201cDemokratische Konsultationen erfolgen dann und nur dann, wenn das f\u00fcr die Erhaltung eines derartigen Herrschaftssystems eher n\u00fctzlich als sch\u00e4dlich erscheint. Wer in irgendwelchen Fragen gegen dieses Herrschaftssystem grunds\u00e4tzlich opponiert, ist als Nestbeschmutzer gnadenlos unsch\u00e4dlich zu machen.<\/strong><\/span><\/p>\n

Im Gegensatz zu sp\u00e4teren als \u201cAbweichlern\u201d aussortierten Mitgliedern der F\u00fchrung blieben Herrnstadt und Zaisser Zeit ihres Lebens Unpersonen, und auch jetzt, in der Stunde der Abrechnung mit Ulbricht, erinnerte Axen daran und forderte Ulbricht nachdr\u00fccklich auf, sich auch selbst an die von ihm gepr\u00e4gten Spielregeln zu halten. Sonst \u2013 ja sonst werde er schlimmstenfalls das Schicksal von Herrnstadt und Zaisser teilen. Axen \u201cdrohte, die von Ulbricht gef\u00fchrten individuellen Gespr\u00e4che k\u00f6nnten als \u2018Ans\u00e4tze, um Gruppierungen zu bilden\u2019, bewertet werden.<\/em>\u201d \u201cEinhellig war man der Auffassung, dass die \u2018Einheit und Geschlossenheit\u2019 als h\u00f6chstes Gut gewahrt werden m\u00fcssen. Ulbricht dagegen versuche diese zu st\u00f6ren, indem er immer wiederwieder Diskussionen heraufbeschw\u00f6rt.<\/em>\u201d (S. 451) \u201cEinheit und Geschlossenheit\u201d bedeutet hier: Pack schl\u00e4gt sich, Pack vertr\u00e4gt sich<\/strong>. Ulbricht zog es wie gesagt vor, sich nach dem Schlagen wieder zu vertragen. Er unterschrieb einen von Honecker vorgelegten Beschlusentwurf, wonach er seine \u201cHaltung zum Politb\u00fcro und zum Ersten Sekret\u00e4r des ZK … revidiert und die Anschuldigungen zur\u00fccknimmt, … dass er die Disziplin im Politb\u00fcro einh\u00e4lt (sich also nicht unmittelbar an das ZK wendet, was sein statutenm\u00e4\u00dfiges Recht gewesen w\u00e4re, d. Verf.), den Beschl\u00fcssen des Politb\u00fcros zustimmt und den Weisungen des Ersten Sekret\u00e4rs Folge leisten wird<\/em>\u201d. (S. 452) Zu diesen Weisungen geh\u00f6rte u. a., dass Ulbricht nicht an der Festveranstaltung zum 55. Jahrestag der Sowjetunion teilnehmen durfte. Damit war sichergestellt, dass er keinen Kontakt mehr zu Breschnew aufnehmen konnte. Als Ulbricht Ende Dezember auf dem 8. Plenum des ZK sprechen wollte, wurde eine au\u00dferordentliche Politb\u00fcrositzung einberufen, die ihm dies verbot. Die \u201cEinheit und Geschlossenheit der Partei\u201d blieb dank der F\u00fcrsorge der weisen F\u00fchrung gewahrt.
\n.<\/span>
\n<\/span>Marx behielt recht<\/strong><\/span><\/p>\n

Man t\u00e4usche sich nicht: Sowohl das Agieren Ulbrichts hatte seine objektive Logik als auch das Agieren der Kr\u00e4fte um Honecker. Wollte man ihr Handeln allein damit erkl\u00e4ren, dass sie \u201eRevisionisten waren\u201c, so st\u00fcnde man in methodischer Hinsicht auf einer Stufe mit denjenigen b\u00fcrgerlichen Kommentatoren, die es damit erkl\u00e4ren, sie seien eben Kommunisten gewesen. F\u00fcr Marxisten aber ist das menschliche Wesen nicht in den Individuen angesiedelt, sondern im Ensemble der gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse. Der Hinweis darauf, dass Ulbricht, Honecker usw. Revisionisten waren, erkl\u00e4rt f\u00fcr sich allein nichts. Es war ihnen nicht in die Wiege gelegt, Revisionisten zu werden. Dass sie es waren, macht sich nicht daran fest, dass sie f\u00fcr dieses oder jenes Leitungssystem eintraten, f\u00fcr mehr oder weniger Zentralismus, f\u00fcr mehr oder weniger Ware-Geld-Beziehungen. Und es macht sich auch nicht in erster Linie an theoretischen Positionen fest. Breschnew und Honecker wandten sich gegen Ulbrichts Theorie vom Sozialismus als eigenst\u00e4ndiger sozial\u00f6konomischer Formation, doch deshalb waren jene keinen Deut mehr Kommunist als dieser.<\/span><\/p>\n

Dass sie keine Kommunisten waren, macht sich vor allem daran fest, dass sie keine<\/strong> Umgestaltung des gesamten Ensembles der gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse in Richtung Kommunismus wollten. Sie wollten insbesondere die Arbeitsteilung in leitende und ausf\u00fchrende Funktionen nicht \u00fcberwinden. Auf dieser Grundlage musste ein Ensemble von entfremdeten Arbeitsteilungen konserviert werden und musste der Zustand aufrechterhalten bleiben, dass die Gesellschaft in Teilinteressen zerf\u00e4llt, das Allgemeininteresse Fiktion bleibt. Wenn Entscheidungen nicht in den daf\u00fcr eigentlich zust\u00e4ndigen Gremien getroffen wurden, sondern hinter den Kulissen, nach Machtposition und Geschicklichkeit im Intrigenspiel, so war dies nicht origin\u00e4r im schlechten Charakter der handelnden Personen begr\u00fcndet \u2013 dieser bildete sich vielmehr als Folge der Zust\u00e4nde heraus \u2013, sondern darin, dass eine offene Debatte von M\u00e4ngeln innerhalb eines Systems, das diese M\u00e4ngel nicht \u00fcberwinden konnte<\/strong>, objektiv zersetzend gewesen w\u00e4re. Die Fiktion<\/strong> der \u201eEinheit und Geschlossenheit\u201c musste gewahrt werden, weil es keine<\/strong> Einheit geben konnte. Ulbrichts Agieren hatte seine Logik<\/strong>: Er hatte wie gesagt richtig erkannt, dass ultrazentralistische Kommandowirtschaft auf Grundlage entwickelter Produktivkr\u00e4fte zum Untergang f\u00fchren musste. Die Zersetzungserscheinungen in der CSSR unter Novotny<\/strong> waren ihm warnendes Beispiel. Aus seiner Sicht arbeitete er als Realpolitiker am Aufbau des Sozialismus, und die offenkundige Tatsache, dass sich das gesellschaftliche System der DDR grundlegend von dem der BRD unterschied, dass es kein Kapitalismus war, befestigte ihn in dieser Sicht. Der Kommunismus war f\u00fcr ihn ferne Utopie. Der \u201eLauf der Geschichte\u201c w\u00fcrde ihn vielleicht irgendwann hervorbringen, aber f\u00fcr die Orientierung in der Gegenwart hatte das keine Bedeutung.<\/span><\/p>\n

Das Agieren der Honecker und Co. hatte ebenfalls seine Logik<\/strong>: Sie wussten, dass Ulbricht keinen Kapitalismus wollte, doch sie sahen ganz richtig, dass das N\u00d6SPL bei konsequenter Fortentwicklung zum Kapitalismus f\u00fchren musste. Die Entwicklung der CSSR unter Dubcek <\/strong>war ihnen<\/strong> warnendes Beispiel. Mit Ulbricht hatten sie gemeinsam, dass sie keine \u00dcberwindung der Arbeitsteilungen der alten Gesellschaft, also keinen \u00dcbergang zum Kommunismus wollten. Ihre \u201eVerteidigung des Sozialismus\u201c bestand darin, die liberalen Experimente, die mit dem N\u00d6SPL verbunden waren, zu stoppen. Marx behielt recht: Der \u201eSozialismus ist die Permanenz-Erkl\u00e4rung der Revolution, die Klassendiktatur des Proletariats als notwendiger Durchgangspunkt zur Abschaffung der Klassenunterschiede \u00fcberhaupt, zur Abschaffung s\u00e4mtlicher Produktionsverh\u00e4ltnisse, worauf sie beruhen, zur Abschaffung s\u00e4mtlicher gesellschaftlicher Beziehungen, die diesen Produktionsverh\u00e4ltnissen entsprechen, zur Umw\u00e4lzung s\u00e4mtlicher Ideen, die aus diesen gesellschaftlichen Beziehungen hervorgehen.<\/em>\u201c (Marx, Die Klassenk\u00e4mpfe in Frankreich, MEW 7, S. 90) Fehlt diese Orientierung, so handelt es sich nicht um Sozialismus, unabh\u00e4ngig von den subjektiven Vorstellungen der Akteure. Honeckers Spruch \u201eden Sozialismus in seinem Lauf h\u00e4lt weder Ochs noch Esel auf\u201c erwies sich als falsch.<\/span><\/p>\n

Sein<\/strong> \u201eSozialismus\u201c wurde<\/strong> aufgehalten. Sozialismus im Marxschen Sinne ist die \u00dcbergangsgesellschaft zum Kommunismus, doch er \u201el\u00e4uft\u201c nicht dorthin. Er ist n\u00e4mlich kein handelndes Subjekt. Entweder bewirken innerhalb des Sozialismus agierende Subjekte diesen \u00dcbergang, oder der Kapitalismus wird restauriert. Gibt es an den Schaltstellen der Macht keine agierenden Subjekte, die den \u00dcbergang zum Kommunismus anstreben, so handelt es sich nicht um Diktatur des Proletariats und folglich nicht um Sozialismus.<\/span><\/p>\n

.
\n<\/span><\/span>Erstver\u00f6ffentlichung in Roter Morgen, Nr. 17\/1999. Ei<\/span>ne Weiterver\u00f6ffentlichung dieses Textes ist gem\u00e4\u00df einer Creative Commons 4.0 International Lizenz<\/a> ausdr\u00fccklich erw\u00fcnscht. (Unter gleichen Bedingungen: Unkommerziell, Nennung der verlinkten Quelle<\/a> (\u00bbDer Weg zur Partei\u00ab) mit Erscheinungsdatum).
\n.<\/span>
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