{"id":29067,"date":"2021-12-09T11:19:41","date_gmt":"2021-12-09T10:19:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/?p=29067"},"modified":"2021-12-10T19:00:18","modified_gmt":"2021-12-10T18:00:18","slug":"hurrar-wir-sind-scholz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/12\/09\/hurrar-wir-sind-scholz\/","title":{"rendered":"– Hurra – „Wir sind Scholz“!"},"content":{"rendered":"

Redaktion RoterMorgen \u2013 9. Dezember 2021<\/span><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Hurra – „Wir sind Scholz“!<\/span>
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Mit 395 von insgesamt 707 abgegebenen Stimmen wurde Ex-Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Parlament zum 9. Bundeskanzler der BRD gew\u00e4hlt und vereidigt. Danach stellte er die bedeutendsten Ministerien vor, die mit Personen besetzt wurden, die keinen Zweifel daran lassen, dass sie professionelle Politiker\/innen sein wollen. Und das hei\u00dft in diesem System, professionell daran zu arbeiten, die Interessen von Banken und Konzernen gegen die Interessen<\/span> der breiten Bev\u00f6lkerung durchzusetzen<\/span> und Allerwelt das kapitalistische Gesellschaftssystem als den Normalzustand zu verkaufen.<\/span><\/strong><\/p>\n

\"\"„Ich schw\u00f6re, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,
\nseinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die
\nGesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft
\nerf\u00fcllen und Gerechtigkeit gegen jedermann \u00fcben werde.“<\/em><\/span><\/div>\n
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\nNehmen wir ihn beim Wort!<\/span><\/strong><\/p>\n<\/div>\n

Nachdem die vier gr\u00f6\u00dften deutschen Unternehmerverb\u00e4nde mit ihrer Erkl\u00e4rung vom 9. November<\/a> <\/span>unmissverst\u00e4ndlich<\/span><\/span> erkl\u00e4rt <\/span>haben, was<\/span><\/span> sie von der neuen Bundesregierung erwarten, tritt Scholz mit seinem Kabinett an und nennt seinen Weg „Vielfalt und eine grundlegende Neuausrich<\/em>tung der Politik<\/em>„. Solche blumigen Spr\u00fcche in traditioneller SPD-Manier sollen dazu <\/span><\/span>beitragen, dass<\/span> viele Menschen noch einmal Hoffnungen in soziale oder umweltpolitische Verbesserungen der neuen Regierung haben. Doch die Kanzlerpartei SPD selbst macht mit ihrer Personalwahl deutlich, dass es ihr keinesfalls um einen Bruch mit der Linie der alten Koalition geht. Drei von sechs Minister\u00e4mtern werden mit Personen besetzt, die schon zuvor eines innehatten<\/span> und die Merkel-Regierung mit trugen. Scholz selbst war zuvor bekanntlich Finanzminister und hat auch davor seine Aufgaben im Sinne der Vertretung der Interessen des Kapitals hervorragend gemeistert. Zur Zeit der SPD\/Gr\u00fcnen-Regierung unter Bundeskanzler Schr\u00f6der war er von Oktober 2002 bis M\u00e4rz 2004 Generalsekret\u00e4r der SPD und half mit, die zutiefst unsozialen Hartz-Gesetze durchzusetzen. Als Arbeitsminister der ersten Gro\u00dfen<\/span> Koalition unter Kanzlerin Merkel von November 2007 bis Oktober 2009 hielt er ebenfalls an diesen Gesetzen fest und verteidigte sie. Als Erster B\u00fcrgermeister von Hamburg war er 2017 unter anderem hauptverantwortlich f\u00fcr die gro\u00df angelegte<\/span> B\u00fcrgerkriegs\u00fcbung anl\u00e4sslich des dortigen G-20-Gipfels in<\/span> Verbindung mit einer massiven antikommunistischen Hetze gegen „Linksextremisten“. <\/span>Scholz ist also kein unbeschriebenes Blatt, sondern ein ausgebuffter Monopolpolitiker, der ganz genau weis, was<\/span> er will. Ein Aufbruch in eine sozialere Welt f\u00fcr uns Werkt\u00e4tige von dieser (nicht<\/span> neuen) Regierung ist nicht zu erwarten. Heizen wir ihr also ein, entlarven wir ihr Spiel und klagen wir sie an! RoterMorgen<\/span> wir sich (auch) darum k\u00fcmmern!<\/span><\/div>\n
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\nErstver\u00f6ffentlichung am 9. Dezember 2021 auf \u00bbRoterMorgen<\/a>\u00ab. Ver\u00f6ffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.<\/span><\/p>\n

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\nLest dazu bitte auch:<\/strong><\/em><\/span>
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Kanzlerkandidat Scholz: \u201eLinks blinken, rechts abbiegen!\u201c<\/a><\/p><\/blockquote>\n