{"id":24110,"date":"2020-02-19T12:31:29","date_gmt":"2020-02-19T11:31:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/?p=24110"},"modified":"2020-02-20T14:08:02","modified_gmt":"2020-02-20T13:08:02","slug":"das-demokratische-kasperltheater-von-thueringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2020\/02\/19\/das-demokratische-kasperltheater-von-thueringen\/","title":{"rendered":"– Das \u201edemokratische\u201c Kasperltheater von Th\u00fcringen"},"content":{"rendered":"

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Franz P\u00f6schl<\/strong>
\nDas \u201edemokratische\u201c Kasperltheater von Th\u00fcringen<\/span><\/strong><\/span><\/p>\n

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Franz Po\u0308schl<\/span><\/p><\/div>\n

Die deutsche Parteiaristokratie hat ein System entwickelt, welches die vollkommene Ignoranz des W\u00e4hlerwillens erm\u00f6glicht. Alles wurde getan, um den Einflu\u00df der Menschen auf die Politik so gering wie m\u00f6glich zu halten. L\u00e4ngst zugegeben in einer verr\u00e4terischen Rede von Angela Merkel schon im Jahre 2010, in dem sie von dem \u201ePrimat der Politik\u201c sprach.<\/strong><\/p>\n

Die Unterschiede zwischen den \u201estaatstragenden\u201c politischen Parteien sind so gro\u00df wie in etwa die Str\u00f6mungen in der KP Chinas. Seit 1990 eher noch kleiner, denn die gewaltigen Ver\u00e4nderungen, welche China in den letzten 30 Jahren durchgemacht hat, erscheinen in Deutschland eher unm\u00f6glich. Nun passiert, was irgendeinmal passieren mu\u00dfte, das System wird gegen die Parteienaristokratie selbst angewandt und schon ist das Gekreische laut. Was nicht gef\u00e4llt, soll passend gemacht werden. Neuwahlen, Misstrauensvotum was auch immer. Hauptsache nicht DAS.<\/p>\n

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Wahlergebnissse der Landtagswahlen in Th\u00fcringen im Oktober 2019. Quelle: Landeswahlleiter<\/span><\/p><\/div>\n

Nun schreien alle laut: \u201eRuck nach rechts\u201c oder \u201eTabubruch\u201c. Aber niemand kommt auf die Idee, zu hinterfragen, warum es zu solchen \u00fcberraschenden Wendungen kommen kann, und inwieweit das denn die Meinung der W\u00e4hler widerspiegeln k\u00f6nnte. Genau genommen wird der \u201eW\u00e4hlerwillen\u201c immer nur von jeder Seite als Argument benutzt, aber nie wirklich beachtet. Und niemand wagt es, die Wurzeln der Probleme anzusprechen.<\/p>\n

Nach der Ernennung der ehemaligen Verteidigungsministerin von der Leyenzur EU-Chefin, obwohl sie nie auf irgendeinen EU-Wahlzettel stand, und vor der Wahl in keinem Kommentar auch nur ansatzweise als Kandidatin erw\u00e4hnt worden war, sieht der W\u00e4hler nun erneut, welchen Wert seine Wahlaussage hat. N\u00e4mlich absolut keinen. Wir w\u00e4hlen in Deutschland n\u00e4mlich NUR Parteien. Parteien bestimmen die Listenkandidaten und die Direktkandidaten. In sicheren Wahlkreisen ernennt daher die Partei den Abgeordneten. Die Wahl ist nur nochFormsache. Und was die Listenkandidaten angeht, geht es nur darum, bis zu welchem Listenplatz denn nun die Kandidaten in den Bundestag kommen oder nicht. Der W\u00e4hler darf nur noch abnicken. Und innerhalb der Parteien ist es eine Gruppe von wenigen tausend (manche reduzieren die Zahl auf wenige hundert) einflu\u00dfreichen Parteimitgliedern, die so entscheiden, wer denn Abgeordneter wird oder nicht.<\/p>\n

Die W\u00e4hler d\u00fcrfen ausschlie\u00dflich zwischen Parteien w\u00e4hlen. Da die sich aber in ihrem Grundkonsens so wenig unterscheiden wie die Str\u00f6mungen innerhalb der Einheitsparteien anderer Staaten ist das Ergebnis vorhersehbar. Dann wird im Parlament zwischen den Parteien eine Regierung ausgemauschelt. Das hei\u00dft, das Parlament setzt die Regierung ein. Das hat aber nichts mehr mit dem Geist der Gewaltenteilung zu tun, von dem immer wieder als Grundvoraussetzung f\u00fcr Demokratie geredet wird. Denn wie soll das Parlament glaubhaft etwas kontrollieren im Auftrag und im Sinn der W\u00e4hler, was es selbstinstalliert hat? Wie soll ein Minister, der selbst Abgeordneter ist, seine Regierung hinterfragen und kontrollieren?
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\nSind Abgeordnete gespaltene Pers\u00f6nlichkeiten?<\/strong><\/p>\n

Man kann sagen, nein, sie sind keine gespaltenen Pers\u00f6nlichkeiten, sondern nicken Entscheidungen \u00fcber Krieg und Frieden eben in einer Viertelstunde ab.<\/p>\n

Noch etwas: Die Idee der Gewaltenteilung, resultierend aus den Erfahrungen mit der absolutistischen Monarchie, sieht vor, da\u00df nicht die Regierung die Gesetze macht, weil dann die Tendenz besteht, die Gesetze so zu verfassen, da\u00df sie durch die Regierung leichtestm\u00f6glich durchgesetzt werden k\u00f6nnen. Das gilt aber in Deutschland nicht. Und als Ergebnis sehen wir, wie im Laufe der Jahrzehnte das Grundgesetz durch Gesetze, welche die jeweiligenRegierungen eingebracht haben.weil ihnen die Beschr\u00e4nkungen des Grundgesetzes nicht pa\u00dften, vom urspr\u00fcnglichen Geist entleert wurde. Das Grundgesetz dient den staatstragenden Parteien heute lediglich als Werkzeug, um jeden m\u00f6glichen Angriff auf die Macht derParteien abzuwehren. Wie s\u00e4he denn ein System aus, das der Demokratie n\u00e4her kommen w\u00fcrde?

hier geht es weiter \u00bb<\/div>

\nDas Parlament<\/strong><\/p>\n

Nun beginnen wir mit dem Parlament, dem Bundestag. Er soll ja angeblichdie Vertretung des deutschen Volkes sein. Also m\u00fc\u00dften hier auch die Interessen so vertreten werden, wie sie in der Gesellschaftvorhanden sind. Tats\u00e4chlich aber herrschen Juristen und Beamte oder Menschen aus beamten\u00e4hnlichen Positionen vor. Mal abgesehen von den ungelernten Berufspolitikern. Die Gr\u00fcnde sind mannigfach. Von Gesetzen und Klassenverh\u00e4ltnissen, die es Beamten wesentlich einfacher machen zu kandidieren als einem Nebenerwerbslandwirt oder einer allein erziehenden Mutter, bis zu einen weiteren Grund: Die Parteienaristokratie.<\/p>\n

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Die Parlamente als Schwatzbude. Hier das EU-Parlament in Br\u00fcssel<\/span>
bei einem ihrer Auftritte im TV. Bild: Youtube<\/span><\/p><\/div>\n

Wie kann ein solches Parlament ein Spiegel des deutschen Volkes sein? Aber gehen wir davon aus, da\u00df Regelungen geschaffen werden, die sicherstellen, da\u00df die \u201eVolksvertreter\u201c auch tats\u00e4chlich einen Spiegel der Bev\u00f6lkerung darstellen. In dem Fall w\u00fcrden die W\u00e4hler dann ihre Vertreter in den Bundestag w\u00e4hlen. Die wiederum m\u00fc\u00dften nun in Gesetzen die Regeln festlegen, welche die Regierung bei der Aus\u00fcbung ihrer Arbeit zu beachten hat. Dabei m\u00fcssen sie nat\u00fcrlich Kompromisse eingehen, nat\u00fcrlich Minderheitsmeinungen ber\u00fccksichtigen usw. Aber es mu\u00df das PARLAMENT sein, was die Regeln festlegt, nach denen die Exekutive agieren darf.
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\nDie Regierung<\/strong><\/p>\n

Kommen wir nun zur Regierung. Nat\u00fcrlich mu\u00df diese direkt vom W\u00e4hler bestimmt werden. Nur wenn der W\u00e4hler die Regierung direkt w\u00e4hlt, gibt es die M\u00f6glichkeit einer Gewaltenteilung zwischen Parlament und Regierung. Mit anderen Worten: Der W\u00e4hler w\u00e4hlt den Bundeskanzler in direkter Wahl. Und in den L\u00e4ndern eben den Ministerpr\u00e4sidenten. Dieser wird Chef der Exekutive. Also er sieht zu, da\u00df die Gesetze so exekutiert werden, wie das Parlament sich das ausdenkt.
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Was ist die Kommmune? Die Schmetterlinge<\/div><\/div>
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