{"id":20408,"date":"2019-05-20T16:49:42","date_gmt":"2019-05-20T14:49:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/?p=20408"},"modified":"2019-05-20T17:14:54","modified_gmt":"2019-05-20T15:14:54","slug":"20408","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2019\/05\/20\/20408\/","title":{"rendered":"&#8211; Deutsche Soldaten gehen am Bundestag vorbei in Afrika in den Einsatz"},"content":{"rendered":"<div class=\"entry\">\n<p><strong><span style=\"font-size: 12pt;\">Jens Wittneben<\/span><\/strong><\/p>\n<\/div>\n<h2>Deutsche Soldaten gehen am Bundestag vorbei in den Afrika in Einsatz<\/h2>\n<h4>Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland decken Verletzung des Parlamentsvorbehalts auf<\/h4>\n<div class=\"entry\">\n<div id=\"attachment_19855\" style=\"width: 110px\" class=\"wp-caption alignleft\"><img aria-describedby=\"caption-attachment-19855\" loading=\"lazy\" class=\"size-full wp-image-19855\" src=\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2035\/01\/Jens-Wittneben.png\" alt=\"\" width=\"100\" height=\"150\" \/><p id=\"caption-attachment-19855\" class=\"wp-caption-text\"><span style=\"color: #808080;\">Jens Wittneben<\/span><\/p><\/div>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Bundeswehr-Kampfeins\u00e4tze au\u00dferhalb des NATO-Gebiets m\u00fcssen vom Bundestag beschlossen werden. Dieser Grundsatz wird nun in Frage gestellt, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) berichten \u2013 unter Berufung auf Kreise des Ausw\u00e4rtigen Ausschusses des Bundestages, der am Mittwoch, 08. Mai 2019 in geheimer Sitzung in Berlin tagte. Dass dies ausgerechnet der Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa ist, war von den Verantwortlichen ganz sicher nicht gewollt und ist dennoch ein denk(un)w\u00fcrdiger Umstand.<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">In Niger, Kamerun und Tunesien sind jeweils bis zu zwei Dutzend deutsche Soldaten ohne Parlamentsbeschluss aktiv \u2013 und es soll sich auch um Spezialeinheiten handeln. Kampfschwimmer werden genannt und man muss vermuten, dass es sich um Soldaten des Kommandos Spezialkr\u00e4fte (KSK) aus Calw in Baden-W\u00fcrttemberg handelt. In der geheimen Sitzung des Ausw\u00e4rtigen Ausschusses des Parlaments kam es zu einer kritischen Debatte, wenn man die Quellen des RND zugrunde legt.<\/p>\n<div id=\"attachment_20418\" style=\"width: 636px\" class=\"wp-caption aligncenter\"><img aria-describedby=\"caption-attachment-20418\" loading=\"lazy\" class=\" wp-image-20418\" src=\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2019\/05\/455-300x150.jpg\" alt=\"\" width=\"626\" height=\"313\" srcset=\"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2019\/05\/455-300x150.jpg 300w, https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2019\/05\/455.jpg 760w\" sizes=\"(max-width: 626px) 100vw, 626px\" \/><p id=\"caption-attachment-20418\" class=\"wp-caption-text\"><span style=\"color: #808080;\">Ein Soldat der Bundeswehr steht mit einem Sturmgewehr vom Typ G36 am Flughafen nahe des St\u00fctzpunktes in Gao im Norden Malis. Bewaffnete Eins\u00e4tze in Niger und Kamerun waren bislang nicht bekannt. Foto: YouTube<\/span><\/p><\/div>\n<p style=\"text-align: justify;\">Es liegt nun an der Friedensbewegung und den B\u00fcrgern und B\u00fcrgerinnen, diese Kritik zu untermauern und daf\u00fcr zu sorgen, dass Bundeswehrsoldaten nicht im Geheimen und ohne demokratische Kontrolle au\u00dferhalb des NATO-Gebiets und Europa in Eins\u00e4tze gehen. Welche Organisation der Friedensbewegung wird daf\u00fcr Unterschriften sammeln, Postkartenaktionen starten oder eine \u00f6ffentlichkeitswirksame Aktion konzipieren?<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Das RND berichtet \u00fcber die geheime Sitzung: \u201eNach Angaben des Verteidigungsministeriums handelt es sich in Niger seit dem 31. Mai 2018 um eine Ausbildungsunterst\u00fctzung \u2026\u201c Der Vertreter des Verteidigungsministeriums hat offenbar zu Protokoll gegeben: \u201eEine Einbeziehung in bewaffnete Unternehmen im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes erfolgt nicht und wird auch nicht qualifiziert erwartet.\u201c Diese Behauptung des Verteidigungsministeriums ist unglaubw\u00fcrdig. Denn DIE ZEIT aus Hamburg schreibt dazu Folgendes: \u201e(\u2026) wenn man auf die Gefahren blickt, die Niger von allen Seiten bedrohen. Ein deutscher Terrorexperte, (\u2026) zeigt Merkel [der Bundeskanzlerin, bei ihrem k\u00fcrzlichen Besuch in Niger] eine Landkarte. Darauf sind die Terrorgruppen verzeichnet, die Niger zu infiltrieren versuchen. Von S\u00fcdosten r\u00fccken die Terrortruppen von Boko Haram vor. Von Westen her Milizen wie der \u201eIslamische Staat in der Gro\u00dfsahara\u201c. Und auch im Norden (\u2026) versuchen sich Terroristen breitzumachen (\u2026).\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Nicht nur in Deutschland, auch in der Schweiz berichten Journalisten \u00fcber Gefahren in den bis vor Kurzem geheimen Einsatzgebieten deutscher Soldaten in Afrika. Die Schweizerische Depeschenagentur (sda) berichtet aus dem geheimen Einsatzgebiet deutscher Soldaten in Kamerun am 19. April 2019: es \u201egriffen K\u00e4mpfer der Islamisten-Gruppe in der Nacht zum Freitag ein Dorf in der Region Tschakamari im Norden des Landes an und setzten H\u00fctten in Brand. Die Opfer verbrannten im Schlaf. Boko Haram (deutsch: westliche Bildung verboten) k\u00e4mpft seit Jahren gewaltsam f\u00fcr die Errichtung eines islamischen Gottesstaates im mehrheitlich muslimischen Nordosten Nigerias. Bei Angriffen der Gruppe wurden bereits mehr als 27\u2019000 Menschen get\u00f6tet, 1,8 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Inzwischen ist der Konflikt auch auf Nigerias Nachbarl\u00e4nder Niger, Tschad und Kamerun \u00fcbergegriffen.\u201c Der Bonner Generalanzeiger berichtet: \u201eDie SPD sieht viele Fragen gekl\u00e4rt, nachdem die Regierung im Ausschuss den Ausbildungseinsatz erl\u00e4utert habe.\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Wie bitte will das Verteidigungsministerium in Berlin angesichts der geschilderten Auseinandersetzungen den Einsatz deutscher Soldaten \u2013 darunter Spezialkr\u00e4fte \u2013 in Kamerun und Niger als \u201eAusbildungs-Einsatz\u201c erkl\u00e4ren und wegdiskutieren?! Auf wikipedia.de liest man \u00fcber Milit\u00e4rische Spezialeinheiten: \u201eAufgrund der engen Anbindung an die (milit\u00e4rischen) Nachrichtendienste f\u00fchren diese Einheiten auch Sondereins\u00e4tze (Special Activities) wie gezielte T\u00f6tungen oder Entf\u00fchrungen von Einzelpersonen, zum Beispiel eines Diktators oder Kriegsverbrechers oder die verdeckte Aufkl\u00e4rung in einem feindlichen Land durch. Naturgem\u00e4\u00df werden diese Eins\u00e4tze aufgrund ihrer politischen Brisanz unter besonders strenger Geheimhaltung ausgef\u00fchrt.\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Public-Relations-Nebelkerze \u201eAusbildungs-Einsatz\u201c der Bundesregierung sollten Friedensbewegte mit einer klaren und friedlichen, deeskalierenden Antwort begegnen. Nicht aber so wie die Frankfurter Rundschau am 03. Mai 2019 berichtet: \u201eDie EU unterst\u00fctzt die sogenannten G5-Sahel-Staaten Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und Tschad beim Aufbau einer gemeinsamen Milit\u00e4rtruppe zur Bek\u00e4mpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalit\u00e4t. Deutschland und Frankreich erhoffen sich davon auch mehr Sicherheit f\u00fcr Europa und einen R\u00fcckgang der illegalen Migration.\u201c Feuer kann man nicht mit Feuer l\u00f6schen, das zeigen die milit\u00e4rischen Auseinandersetzungen und die vielen Opfer nach dem Ausrufen des \u201eWar on Terror\u201c nach 09\/11 in Irak, Afghanistan, Syrien und Libyen. Zivile Mittel sind deshalb gefragt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">DIE ZEIT berichtet \u00fcber eine \u201e(\u2026) Polizeimission, die sich Eucap Sahel Niger nennt und in der europ\u00e4ische Polizisten ihre nigrischen Kollegen ausr\u00fcsten und trainieren (\u2026)\u201c Sie soll Menschenschleppern, die Fl\u00fcchtlinge nach Norden und Drogen und Waffen nach S\u00fcden zur\u00fcck in die Krisenregion bringen, das Handwerk legen und den Teufelskreis aus unmenschlichen Lebensbedingungen, Flucht und Terror unterbrechen. Es ginge, so DIE ZEIT weiter, um Alphabetisierung, Wasserversorgung, befestigte Stra\u00dfen und wirtschaftliche Entwicklung, die Menschenschleppern und Fl\u00fcchtlingen eine Perspektive in ihrer Heimat bietet \u2013 also um zivile Themen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Tats\u00e4chlich geht es um die Bek\u00e4mpfung illegalisierter Migration, wobei der EU nahezu jedes Mittel ungeachtet der Folgen recht zu sein scheint. Auch Medico International kritisiert laut Frankfurter Rundschau, dass in dem afrikanischen Staat das Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit zunehmend eingeschr\u00e4nkt wird. \u201eDer s\u00fcdlich an Libyen grenzende Niger ist ein wichtiger Partner der europ\u00e4ischen Abschottungspolitik gegen Migration geworden. Deshalb schaut Europa bei Menschenrechtsverletzungen nicht so genau hin.\u201c Diese Ans\u00e4tze sollten \u2013 nicht nur von der Bundesregierung sondern auch von Nicht-Regierungs-Organisationen \u2013 gepr\u00fcft und gegebenenfalls weiter entwickelt werden.<br \/>\n<span style=\"color: #ffffff;\">.<\/span><br \/>\n<strong><span style=\"font-size: 10pt;\">Quellen:<\/span><\/strong><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">\u201eWirbel um Einsatz von Spezialkr\u00e4ften in Niger\u201c Bonner General-Anzeiger 09.05.2019<\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">\u201eBundeswehr in Kamerun\u201c, Frankfurter Rundschau 09.05.2019<\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">\u201eWestafrika-Reise \u2013 Merkels liebstes Land\u201c Zeit online\u00a0 04.05.2019<\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">\u201eMahnende Worte an die Kanzlerin\u201c Frankfurter Rundschau 03.05.2019<\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">\u201eElf Dorfbewohner bei Angriff von Islamisten in Kamerun verbrannt\u201c sda \u2013 Schweizerische Depeschenagentur 19.04.2019<\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">\u201eSpezialeinheit\u201c, wikipedia.de 02.05.2019<br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Spezialeinheit#Milit%C3%A4rische_Spezialeinheiten\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Spezialeinheit#Milit%C3%A4rische_Spezialeinheiten<\/a><\/span><span style=\"color: #ffffff;\">.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"font-size: 10pt; color: #000000;\">Erstver\u00f6ffentlichung am 16. Mai 2019 in <a href=\"https:\/\/www.imi-online.de\/uber-imi\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V<\/a>. Ver\u00f6ffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers und des Autors. Bilder und Bildunterschriften wurden teilweise oder ganz von der Redaktion American Rebel hinzugef\u00fcgt.<\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt; color: #000000;\"><span style=\"color: #ffffff;\"> .<\/span><\/span><\/p>\n<\/div>\n<blockquote>\n<p style=\"text-align: center;\"><span style=\"font-size: 10pt; color: #000000;\">F\u00fcr den Inhalt dieses Artikels ist der Autor bzw. die Autorin verantwortlich.<br \/>\nDabei muss es sich nicht grunds\u00e4tzlich um die Meinung der Redaktion handeln.<\/span><\/p>\n<table width=\"100%\" align=\"center\">\n<tbody>\n<tr>\n<td>\n<form action=\"https:\/\/www.paypal.com\/cgi-bin\/webscr\" method=\"post\" target=\"_top\"><input alt=\"Jetzt einfach, schnell und sicher online bezahlen \u2013 mit PayPal.\" name=\"submit\" src=\"https:\/\/www.paypalobjects.com\/de_DE\/DE\/i\/btn\/btn_donateCC_LG.gif\" type=\"image\" \/><\/form>\n<\/td>\n<td><span style=\"color: #993300;\"><strong>Auch linker Journalismus ist nicht kostenlos<br \/>\nund auch kleine Spenden k\u00f6nnen helfen Gro\u00dfes zu ver\u00f6ffentlichen!<\/strong><\/span><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<div style=\"margin-left: 10px;\"><a title=\"zur Startseite\" href=\"http:\/\/www.americanrebel.de\/\"><img loading=\"lazy\" class=\"alignleft\" src=\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/back_ar.png\" alt=\"zur\u00fcck zur Startseite\" width=\"156\" height=\"15\" \/><\/a><\/div>\n<div style=\"margin-right: 10px;\"><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/groups\/1683837971860223\/permalink\/1987214344855916\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><img loading=\"lazy\" class=\"alignright\" src=\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/ar_zu_fb.png\" alt=\"hier geht es zur Facebook Diskussionsgruppe\" width=\"353\" height=\"15\" \/><\/a><\/div>\n<p style=\"text-align: center;\"><a href=\"#respond\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><img loading=\"lazy\" class=\"aligncenter\" src=\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/ar_kommentar-1.png\" alt=\"Sag uns deine Meinung zum Artikel mit einem Kommentar\/Leserbrief\" width=\"627\" height=\"20\" \/><\/a><\/p>\n<\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Jens Wittneben Deutsche Soldaten gehen am Bundestag vorbei in den Afrika in Einsatz Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland decken Verletzung des Parlamentsvorbehalts auf Bundeswehr-Kampfeins\u00e4tze au\u00dferhalb des NATO-Gebiets m\u00fcssen vom Bundestag beschlossen werden. 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