Klaus-Dieter Heiser

Bundeswehr-Hacker ab heute offiziell am Start

Zur Militarisierung des Internets
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Klaus-Dieter Heiser

Am heutigen Mittwoch nimmt das neue Bundeswehr-Kommando „Cyber- und Informationsraum“ (CIR) offiziell seinen Dienst auf. Wie die ARD-Tagesschau berichtet, soll das neue Bundeswehr-Kommando die Fähigkeit haben, selbst im Internet und weiteren Netzen anzugreifen. In einem internen Strategiepapier der Bundeswehr, das die Plattform netzpolitik.org vor knapp zwei Jahren öffentlich machte, heißt es dazu im typischen Militärjargon: „Offensive Cyber-Fähigkeiten der Bundeswehr sind als unterstützendes, komplementäres oder substituierendes Wirkmittel anzusehen.“ Auf gut Deutsch: Auch die Bundeswehr soll für den Fall des Falles über Angriffsprogramme verfügen. Das Papier trägt die Unterschrift von Verteidigungsministerin von der Leyen.
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Bei der Presseagantur AFP habe ich eine aktuelle Stellungnahme von Christine Buchholz, MdB DIE LINKE gefunden: «Wenn es um den Schutz ziviler Einrichtungen in Deutschland ginge, würde es vollkommen ausreichen, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) besser auszustatten», erklärte die Linken-Politikerin. Ziel sei jedoch eine «Militarisierung des Internets».
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Lest hierzu auch: „
Die Cyberpeace-Kampagne geht weiter“ vom Bremer Friedensforum


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