{"id":867,"date":"2017-08-27T01:30:45","date_gmt":"2017-08-26T23:30:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ml\/?p=867"},"modified":"2017-11-30T15:32:55","modified_gmt":"2017-11-30T14:32:55","slug":"revisionismus-oder-kommunismus","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ml\/revisionismus-oder-kommunismus\/","title":{"rendered":"– Revisionismus oder Kommunismus"},"content":{"rendered":"

Fiete Jensen
\n<\/strong><\/h4>\n

Revisionismus oder Kommunismus<\/h2>\n

Zu den Auseinandersetzungen des Parteivorstandes der DKP mit der revisionistischen Fraktion in S\u00fcdbayern.
\n.<\/span>
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Fiete Jensen<\/span><\/p><\/div>\n

\u00bbKommunisten in Not \u2013 In der DKP stehen sich zwei Lager unvers\u00f6hnlich gegen\u00fcber. Streitpunkte: Das Verh\u00e4ltnis zur EU und die Beteiligung an der Bundestagswahl\u00ab.<\/strong><\/em>
\nUnter dieser \u00dcberschrift ver\u00f6ffentlichte die jw am 25. August einen Artikel zu den Auseinandersetzungen in der DKP mit interessanten \u00c4u\u00dferungen des Parteivorsitzenden Patrik K\u00f6bele. In dem Artikel geht es vorwiegend um die Aufl\u00f6sung der Bezirksorganisation S\u00fcdbayern und um die revisionistische Fraktion \u00bbNetzwerk kommunistische Politik in der DKP\u00ab. Deren K\u00f6pfe, wie sollte es anders sein, die Erzrevisionisten Leo Mayer, Heinz Stehr und Bettina J\u00fcrgensen sind. Von den beiden letzteren bin ich selber schon in revisionistischer Manier arrogant und unsolidarisch angegriffen worden, so dass ich mich auch freuen w\u00fcrde wenn sich die DKP beim n\u00e4chsten Parteitag, im M\u00e4rz 2018, von diesen Typen trennt.
\nAnschlie\u00dfend der komplette Wortlaut des erw\u00e4hnten Artikels.<\/strong><\/p>\n

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„In der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) gibt es heftigen Streit um die politische Ausrichtung \u2013 im Prinzip seit Verabschiedung des g\u00fcltigen Parteiprogramms im Jahr 2006. Seit der Wahl des amtierenden Parteivorsitzenden im Jahr 2013 spitzt er sich zu. Eine vermutlich recht gro\u00dfe Minderheit um Leo Mayer, ehemaliges Bundesvorstandsmitglied aus Bayern, und den fr\u00fcheren langj\u00e4hrigen Parteichef Heinz Stehr will sich offenbar mit den neuen Mehrheitsverh\u00e4ltnissen \u2013 und mit der Betonung der Notwendigkeit einer Partei links der sozialdemokratisch dominierten Linkspartei \u2013 nicht abfinden. Auch die Charakterisierung der DKP als \u00bbmarxistisch-leninistisch\u00ab lehnen sie ab. Denn, so Walter Listl, einer der Protagonisten der innerparteilichen Opposition in einem Referat im M\u00e4rz, der Begriff sei ein \u00bbSynonym\u00ab f\u00fcr Verbrechen und Fehlentwicklungen im Realsozialismus.<\/p>\n

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Patrik K\u00f6bele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), 2016 auf der „Linken Literaturmesse“ in N\u00fcrnberg<\/span><\/p><\/div>\n

Die vorl\u00e4ufig h\u00f6chste Eskalationsstufe erreichte die Auseinandersetzung mit zwei Beschl\u00fcssen, die der Bundesvorstand auf seiner Sitzung am 17.\/18. Juni fasste. Mit dem ersten wird die sofortige Aufl\u00f6sung der Bezirksorganisation S\u00fcdbayern verf\u00fcgt. Konkret bedeutet dies die Amtsenthebung des Vorstands dieses Gebietes, wie Parteichef Patrik K\u00f6bele am Montag im Gespr\u00e4ch mit\u00a0jW<\/em>best\u00e4tigte. Der Bezirk S\u00fcdbayern akzeptiere wesentliche Beschl\u00fcsse der letzten beiden Parteitage nicht und arbeite teilweise \u00f6ffentlich gegen sie, begr\u00fcndete er den Schritt.<\/p>\n

Ein weiterer Grund f\u00fcr die Ma\u00dfnahme ist, dass die Bezirkssprecher S\u00fcdbayerns und weitere Genossen aus der Region zugleich exponierte Akteure im \u00bbNetzwerk kommunistische Politik in der DKP\u00ab sind, das sich dem Kampf f\u00fcr eine \u00bban der Realit\u00e4t orientierte Politik\u00ab und gegen eine \u00bbzunehmend sektiererische Positionierung\u00ab des Vorstands verschrieben hat. So steht es in einem offenen Brief, den \u00bbNetzwerker\u00ab im Juni 2016 auf dem Pressefest der Parteizeitung\u00a0Unsere Zeit<\/em>\u00a0(UZ<\/em>) verteilten. Neben Listl, einem der Sprecher der DKP S\u00fcdbayern, geh\u00f6rten zu den Erstunterzeichnern Heinz Stehr, Bundesvorsitzender von 1990 bis 2010, und seine Nachfolgerin Bettina J\u00fcrgensen.<\/p>\n

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Ex-Parteivorsitzende und Fraktionistin Bettina J\u00fcrgensen<\/span>
aus Kiel<\/span><\/p><\/div>\n

Der Parteivorstand hat vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung mit den Netzwerkern auch einen Antrag an den n\u00e4chsten Parteitag im M\u00e4rz 2018 formuliert. Er fordert die Delegierten darin auf, zu beschlie\u00dfen, dass die Mitgliedschaft im Netzwerk mit der in der DKP \u00bbunvereinbar ist\u00ab. Dies erfolge in Verwirklichung eines Auftrags des letzten Parteitags im November 2015, der dem Netzwerk die Bildung \u00bbeigener Strukturen\u00ab vorgeworfen hatte, die \u00bbeine Gefahr f\u00fcr die Handlungsf\u00e4higkeit und den Bestand der Partei\u00ab darstellten.<\/p>\n

Parteichef K\u00f6bele betonte gegen\u00fcber\u00a0jW<\/em>, es habe mehrfach Gespr\u00e4che mit Vertretern des Netzwerks gegeben, allerdings sei von deren Seite deutlich gemacht worden, es lohne sich nicht mehr, miteinander zu sprechen \u2013 zuletzt bei einer Mitgliederversammlung des Bezirks S\u00fcdbayern am 11. M\u00e4rz. Es sei aber auch jetzt noch ein halbes Jahr lang m\u00f6glich, einen Unvereinbarkeitsbeschluss des kommenden Parteitages unn\u00f6tig zu machen, betonte K\u00f6bele.<\/p>\n

Er kritisierte unter anderem, der Bezirksverband S\u00fcdbayern trete offen gegen die vom Parteitag beschlossene Eigenkandidatur der DKP zur Bundestagswahl 2017 auf. S\u00fcdbayern-Sprecher Listl best\u00e4tigte das gegen\u00fcber\u00a0jW<\/em>. Zugleich bezeichnete er die Aussage des Vorstands, sein Bezirk boykottiere die DKP-Kandidatur, als \u00bbL\u00fcge\u00ab. Vielmehr habe der Bezirksvorstand diese erst \u00bberm\u00f6glicht\u00ab, indem er zur Aufstellung der Landeslisten \u00bbeingeladen\u00ab habe. Doch tats\u00e4chlich ruft der Regionalverband auf seiner Webseite und auf Flugbl\u00e4ttern zur Wahl der Linkspartei auf. Zur Begr\u00fcndung hei\u00dft es dort, die DKP habe \u00bbnicht die geringste Chance, in den Bundestag einzuziehen\u00ab. Es sei aber dringend n\u00f6tig, dass Linke ins Parlament gew\u00e4hlt werden, die klare Positionen \u00bbgegen Ausgrenzung und Rassismus, gegen Aufr\u00fcstung und die Kriegseins\u00e4tze Deutschlands\u00ab beziehen.<\/p>\n

So weit, so nachvollziehbar. Doch wie in jeder anderen Partei gilt auch in der DKP, dass Parteitagsbeschl\u00fcsse umzusetzen sind. Listl meint dennoch, die kostenlose Wahlwerbung seines Verbandes f\u00fcr Die Linke sei kein Grund f\u00fcr seine Absetzung \u2013 die er ohnehin nicht nur f\u00fcr statuten-, sondern auch f\u00fcr gesetzwidrig und damit f\u00fcr unwirksam h\u00e4lt. Zur T\u00e4tigkeit des Netzwerks sagte Listl, es handle sich um einen losen Zusammenschluss, der den \u00bbMarsch ins Sektierertum\u00ab stoppen, \u00bbdie DKP politikf\u00e4higer machen\u00ab und das Parteiprogramm von 2006 verteidigen wolle. Darin sei unter anderem festgehalten, dass die DKP f\u00fcr eine \u00bbDemokratisierung der EU\u00ab k\u00e4mpfe. Das k\u00f6nne sie aber nicht, wenn sie, wie vom Parteitag beschlossen, ihren Beobachterstatus in der Europ\u00e4ischen Linkspartei aufgebe und den Austritt der Bundesrepublik aus der EU fordere.<\/p>\n

Parteichef K\u00f6bele betonte demgegen\u00fcber, die Netzwerker f\u00f6rderten Illusionen \u00fcber den Charakter der Europ\u00e4ischen Union, die ein \u00bbimperialistisches Konstrukt unter F\u00fchrung des imperialistischen Deutschland\u00ab sei. Sie habe auch keine \u00bbfortschrittlichen Wurzeln\u00ab, sondern sei \u00bbals Gegenmacht zum realen Sozialismus\u00ab gegr\u00fcndet worden. Trotz des Austritts aus der Europ\u00e4ischen Linken arbeite man weiter mit den vertretenen Organisationen zusammen, betonte der DKP-Chef.<\/p>\n

In den Medien der Partei wird die Debatte um den Umgang mit dem Netzwerk und mit S\u00fcdbayern erbittert gef\u00fchrt. Viele Genossen fordern die R\u00fccknahme des Aufl\u00f6sungsbeschlusses, der betroffene Regionalverband hat sie am 14. August f\u00f6rmlich beantragt.<\/p>\n

Doch gerade Genossen aus S\u00fcdbayern finden den Schritt des Vorstands richtig. Er unterst\u00fctze die Ma\u00dfnahme \u00bbhundertprozentig\u00ab, sagte Werner Feldmann, Gruppenvorsitzender der DKP Augsburg, am Dienstag im Gespr\u00e4ch mit\u00a0jW<\/em>. \u00bbWobei sie nicht die letzte sein sollte\u00ab, betonte er. Bezirkssprecher Listl und Leo Mayer gingen nach dem Motto \u00bbWir halten uns nur an Beschl\u00fcsse, wenn sie uns passen\u00ab vor. Das Auftreten von Listl auf der Zusammenkunft im M\u00e4rz habe er als extrem \u00bbunsolidarisch und arrogant\u00ab empfunden. Er und andere wollten offenbar eine \u00bbandere Partei, und dazu m\u00fcssen sie die vorhandene erst mal zerst\u00f6ren\u00ab.“<\/p>\n<\/blockquote>\n

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\nAnmerkung der Redaktion: Die Bilder und die Bildunterschriften sind kein Bestandteil des Artikels, sie wurden von uns hinzugef\u00fcgt.
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\nWeitere Artikel zur DKP<\/a><\/p>\n

\"Sag<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Fiete Jensen Revisionismus oder Kommunismus Zu den Auseinandersetzungen des Parteivorstandes der DKP mit der revisionistischen Fraktion in S\u00fcdbayern. . \u00bbKommunisten in Not \u2013 In der DKP stehen sich zwei Lager unvers\u00f6hnlich gegen\u00fcber. 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