{"id":1295,"date":"2017-11-30T15:25:36","date_gmt":"2017-11-30T14:25:36","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ml\/?p=1295"},"modified":"2017-11-30T15:29:54","modified_gmt":"2017-11-30T14:29:54","slug":"1295","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ml\/1295\/","title":{"rendered":"– An die Mitglieder der DKP"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/strong><\/h4>\n

An die Mitglieder der DKP<\/h2>\n

Sekretariat des Parteivorstands der DKP an die Mitglieder der DKP
\n.<\/span>
\n<\/strong><\/h4>\n

Liebe Genossinnen und Genossen,
\nwir wenden uns im Ergebnis der Diskussionen der 11. Tagung des Parteivorstands am 25.\/26.\u00a0November 2017 an Euch. Unsere Partei ist in einer sehr komplizierten Situation. Der Kurs der Partei und ihres Vorstands wird von \u201elinks\u201c und von \u201erechts\u201c kritisiert. Auf beiden Seiten verlassen Genossinnen und Genossen die Partei oder tragen sich mit dem Gedanken, die Partei zu verlassen.
\nEinige Genossinnen und Genossen bef\u00fcrchten eine sektiererische Verengung der Partei. Sie machen das fest an der Aufl\u00f6sung der Bezirksorganisation S\u00fcdbayern und dem Antrag des Parteivorstandes an den 22. Parteitag, die Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der DKP mit der Mitgliedschaft im sogenannten \u201eNetzwerk kommunistische Politik in der DKP\u201c festzustellen.
\nWir m\u00f6chten festhalten, dass wir diese Beschl\u00fcsse gefasst haben, weil wir einen klaren Auftrag des 21. Parteitags hatten. Wir m\u00f6chten darauf verweisen, dass sich diese Beschl\u00fcsse nicht gegen unterschiedliche Positionen in umstrittenen Fragen, sondern gegen das Aufk\u00fcndigen des gemeinsamen Handelns und die Bildung von fraktionellen Strukturen richten. Wir haben mehrfach ge\u00e4u\u00dfert, dass ein Unvereinbarkeitsbeschluss unn\u00f6tig wird, wenn es vor dem 22. Parteitag klare Signale gibt, dass Wege zur \u00dcberwindung des Netzwerkes innerhalb der DKP und zur R\u00fcckkehr zum gemeinsamen Handeln und zur gemeinsamen Diskussion in den Strukturen der DKP gesucht werden. In diesem Sinne stehen wir jederzeit f\u00fcr weitere Gespr\u00e4che zur Verf\u00fcgung.
\nAber auch wenn wir an dem Antrag festhalten m\u00fcssen, weil diese Signale ausbleiben, und die Delegierten des 22. Parteitags die Unvereinbarkeit beschlie\u00dfen sollten, bedeutet das nicht den Ausschluss von Genossinnen und Genossen, die sich dem Netzwerk zugeh\u00f6rig f\u00fchlen. Die Unvereinbarkeit ist dann eine politische Feststellung.
\nAndere Genossinnen und Genossen diskutieren, dass die antimonopolistische Strategie, wie sie von KPD und DKP erarbeitet wurde und seit Neukonstituierung der DKP unsere grunds\u00e4tzliche Strategie ist, die ideologische Grundlage f\u00fcr das Aufkommen opportunistischer Positionen sei. Dem widersprechen wir. Wir sind weiterhin \u00fcberzeugt, dass die antimonopolistische Strategie die richtige Grundlage zur \u00dcberwindung des Kapitalismus ist.
\nWir sind allerdings der Meinung, dass es falsche Auslegungen dieser Strategie zum Beispiel in der Macht- und Staatsfrage in der Geschichte der DKP gegeben hat. Sie fanden ihren Ausdruck in den sogenannten Thesen des alten Sekretariates, die durch den 19. Parteitag zur\u00fcckgewiesen wurden. Die Politik, die daraus entwickelt wurde, hat sich zum Beispiel auf die B\u00fcndnispolitik der DKP ausgewirkt. Sie waren auch ideologische Grundlage von \u201eUnite\u201c, der versuchten Gr\u00fcndung einer Gegenorganisation zur SDAJ. \u201eUnite\u201c strich das sozialistische Ziel ersatzlos und nahm damit der Strategie das Ziel und die Orientierung auf die Klassen- und Machtfrage.
\nWir haben nicht vor, mit dem Leitantrag an den 22. Parteitag und seiner Beschlussfassung eine Diskussion \u00fcber die Strategie der Partei zu beenden. Wir sind im Gegenteil ja froh, dass sie jetzt in Gang kommt. Schon heute wissen wir, dass wir unter anderem folgende Fragen dringend weiterdiskutieren m\u00fcssen:
\nWer ist, ausgehend vom Grundwiderspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital, der Hauptgegner in der imperialistischen BRD heute?
\nWas kennzeichnet die Produktionsverh\u00e4ltnisse der BRD heute?
\nWelche Klassen und Schichten gibt es heute in der BRD zwischen Proletariat und Bourgeoisie, wie sind deren Interessen?
\nWelches sind die Kr\u00e4fte des Widerstands, auf welche orientieren wir, wie ist deren Verfasstheit?
\nWas bedeuten die Begriffe Strategie und Taktik und wie gehen wir richtig mit der Strategie und Taktik um?
\nWas bedeutet die f\u00fchrende Rolle der Arbeiterklasse?
\nWas ist B\u00fcndnispolitik, was ist Aktionseinheitspolitik?
\nWie ist die Struktur und das Bewusstsein der Arbeiterklasse?
\nDamit ist klar: Die Diskussion zur Strategie geht in jedem Fall auch nach dem Parteitag weiter. Wenn der Parteitag, wof\u00fcr wir uns einsetzen, den Leitantrag mit vielen Verbesserungen und Ver\u00e4nderungen aus der Diskussion der Partei annimmt, dann beinhaltet dieser Beschluss die derzeitige Position der DKP zur strategischen Orientierung. Das ist kein Ende der Debatte. Unser Prinzip der Verbindung breiter innerparteilicher Demokratie mit dem Grundsatz der vereinigten zentralisierten Aktion bedeutet Folgendes:
\nBeschl\u00fcsse, die das Handeln und Eingreifen der Partei betreffen, werden gemeinsam umgesetzt, unabh\u00e4ngig davon, ob Genossinnen und Genossen oder Gliederungen in der Diskussion und Beschlussfassung eine andere Position hatten.
\nBeschl\u00fcsse, die die Positionierung der Partei, also auch die strategische Orientierung enthalten, werden auch von Genossinnen und Genossen, die solche Fragen anders sehen, als Position der Partei respektiert und nach au\u00dfen dargestellt. Gleichzeitig ist es aber das gute Recht, abweichende Positionen ebenfalls darzustellen und in den Strukturen der Partei f\u00fcr die Ver\u00e4nderung zu wirken.
\nWir halten Aussagen f\u00fcr falsch, dass sich eine Diskussion mit Mitgliedern, die eine andere Meinung haben, nicht lohne. Wir halten es aber f\u00fcr genauso falsch, einen laufenden Diskussionsprozess durch den Austritt aus der Partei zu beenden.
\nWir sind eine kommunistische, eine marxistisch-leninistische Partei. Darum wollen wir eine diskutierende, kons\u00adtruktiv streitende Partei. Darum wollen wir eine gemeinsam handelnde Partei.
\nWir sind \u00fcberzeugt, dass es f\u00fcr alle, die eine revolution\u00e4re Politik machen wollen, keine Alternative zur Organisierung in DKP und SDAJ gibt. Wer kommunistische Politik machen will, darf die DKP nicht schw\u00e4chen.<\/p>\n

Sekretariat des Parteivorstands der DKP<\/strong>
\nHans-Peter Brenner, M\u00e4nne Gr\u00fc\u00df, Olaf Harms, Patrik K\u00f6bele, Klaus Leger, G\u00fcnter Pohl, Wera Richter<\/p>\n

Vorab aus der UZ vom 01.12.2017<\/a><\/strong><\/p>\n

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\nWeitere Artikel zur DKP<\/a><\/p>\n

\"Sag<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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