Agenda 2010 hat nicht versagt

Klaus Meier #Dissident

Immer wieder ist zu lesen das die Agenda 2010 versagt hat, hat sie das wirklich? Die Agenda 2010 war und ist immer noch ein neoliberales Vorhaben. Ziel war und ist nicht nur das viele Menschen in eine Erwerbstätigkeit gepresst werden um die Erwerbslosenzahlen zu drücken. Auch sollten Lohnkosten gesenkt werden und Sozialleistungen gekürzt und sogar vermieten werden. Es war der Angriffsplan gegen Erwerbstätige sowie Erwerbslose. Gegen ein auskömmliches Lohnniveau, sowie dem Arbeitsrecht und dem Sozialstaat. Das ist heute der Fall, in Deutschland sind so viele Menschen Erwerbstätig wie seit 26 Jahren nicht mehr. Heute befinden sich über 43 Millionen Menschen in Deutschland in einer sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit. Die Arbeitsrechte so wie der Sozialstaat sind auf dem Rückzug. Die Agenda 2010 wird also zu Recht als Erfolg gefeiert von denen die nicht nur ihre Arbeitskraft haben um ihre eigene Existenz zu sichern.

Seit Einführung der Agenda2010 ist die Anzahl der Geringbeschäftigten um fast 2 Millionen gestiegen. Insgesamt sind fast 8 Millionen Menschen auf einen Mini Job angewiesen. Der Anteil der Geringbeschäftigten am gesamten Arbeitsvolumen liegt heute bei 21,7 Prozent. Durch den Zwang der Erwerbsaufnahme im ALGII und dem damit immer größer werden Angebot an Arbeitskraft sind die Reallöhne in Deutschland um 4,5 Prozent gesunken. Das heutige Lohnniveau liegt bei dem von vor 20 Jahren. 2,7 Millionen Menschen brauchen einen zweit Job um ihre Existenz zu Sichern. Über 1 Million Menschen befinden sich in Leiharbeit in der sie bis zu 50 Prozent weniger Lohn erhalten als die Stammbelegschaft. Dazu kommen noch mal ca. 4,7 Millionen befristet Erwerbstätige . Insgesamt befanden sich 2016 ca. 14,5 Millionen Menschen in prekärer Erwerbstätigkeiten. Das sind ca. 36 Prozent aller Erwerbstätigen.

Es sollte langsam klar werden um was es hier geht, um die Entmachtung und Entrechtung so wie das in Abhängigkeit bringen der Menschen die von ihrer Arbeitskraft heute ihre Existenz sichern müssen. Karl Marx bezeichnete sie als Arbeiterklasse. Und nein damit sind nicht nur die Menschen gemeint die heute noch durch Verzicht eine Erwerbstätigkeit haben, sondern alle Menschen. Darum lautet die Forderung, Abschaffung von ALGII und ersetzen durch eine Grundsicherung mit nur einer Bedingung – Erwerbslosigkeit.