Mythos Urlaub mit ALGII

Klaus Meier Dissident

Überall liest man es in den Medien, selbst in Medien die sich gegen ALGII richten, ist die Rede vom Recht auf Urlaub für ALGII Abhängige. Das Wort Urlaub suggeriert hierbei Erholung vom Alltag und vom Stress den man hat. Stress mit dem Jobcenter und den Vorurteilen die einen ALGII Abhängigen Menschen täglich begegnen. Wie sich ein ALGII Abhängiger so was wie Urlaub überhaupt leisten soll, wollen wir hier mal nicht berücksichtigen. Sondern nur die Fakten zum Mythos Urlaub mit ALGII darstellen.

Wo her kommt dieser Mythos ?

Im § 7 Abs. 4a des SGB II findet der Mythos seinen Ursprung.

(4a) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten keine Leistungen, wenn sie sich ohne Zustimmung des zuständigen Trägers nach diesem Buch außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs aufhalten und deshalb nicht für die Eingliederung in Arbeit zur Verfügung stehen. Die Zustimmung ist zu erteilen, wenn für den Aufenthalt außerhalb des zeit-und ortsnahen Bereichs ein wichtiger Grund vorliegt und die Eingliederung in Arbeit nicht beeinträchtigt wird. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei
1. Teilnahme an einer ärztlich verordneten Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation,
2. Teilnahme an einer Veranstaltung, die staatspolitischen, kirchlichen oder gewerkschaftlichen Zwecken dient oder sonst im öffentlichen Interesse liegt, oder
3. Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit.
Die Zustimmung kann auch erteilt werden, wenn für den Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs kein wichtiger Grund vorliegt und die Eingliederung in Arbeit nicht beeinträchtigt wird. Die Dauer der Abwesenheiten nach Satz 4 soll in der Regel insgesamt drei Wochen im Kalenderjahr nicht überschreiten.

 

Wie man lesen kann geht es hier nicht um Urlaub oder um ein Recht was man als ALGII Abhängiger hat, sondern um eine Limitierung der Tage die man sich als ALGII Abhängiger außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs innerhalb eines Kalenderjahres aufhalten darf. Dazu kommt das die so genannte Ortsabwesenheit immer einer Genehmigung bedarf. Auch ergibt sich hieraus kein Rechtsanspruch auf diese drei Wochen.

Ergo wer hier von einem Anrecht auf Urlaub für ALGII Abhängige spricht weiß es nicht besser oder will Sozialneid schüren. Lassen wir nicht zu das man durch falsche Worte Menschen zu einem Feindbild werden lässt. Denn wir sind nicht Arbeitslos sondern Erwerbslos.

 

Über den Autor: Klaus Meier, 1965 in Berlin geboren ist aufgewachsen in einer politisch desinteressierten Arbeiterfamilie. Lange glaubte er an die Leistungsgesellschaft und das jeder die gleichen Möglichkeiten hätte. Das Leben lehrte ihn, dass es nicht so war. Dadurch politisch aktiviert schreibt er humanistische linke Texte und wurde ein Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens sowie kommunalpolitisch aktiv. Klaus Meier schreibt auf Facebook unter #Dissident