Linke lässt Hartz-IV-Kritiker gegen Steinmeier antreten

Quelle: Frankfurter Allgemeine

Aus Protest gegen die Agenda 2010 ist Christoph Butterwegge aus der SPD ausgetreten – nun fordert er Hartz-IV-Architekten Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Bundespräsidentenamt an. Dabei war er schon einmal kurzfristig abgesprungen.

Früher in der SPD, heute Bundespräsidenten-Kandidat der Linken: Christoph Butterwegge

Mit dem Armutsforscher Christoph Butterwegge schicken die Linken einen Hartz-IV-Kritiker ins Rennen um das Bundespräsidentenamt. Der Kölner Politikwissenschaftler erhielt am Montag ein einstimmiges Votum in Fraktion und geschäftsführendem Parteivorstand, wie Fraktionschef Dietmar Bartsch in Berlin mitteilte. Der 65-Jährige tritt somit gegen den Außenminister und Koalitionskandidaten Frank-Walter Steinmeier (SPD) an, der als Kanzleramtschef maßgeblich an der Einführung von Hartz IV beteiligt war. Der Nachfolger von Präsident Joachim Gauck wird am 12. Februar in der Bundesversammlung gewählt. Butterwegge gilt als chancenlos.

Er vertrete eine andere sozialpolitische Linie als Steinmeier, sagte Butterwegge. „Die Hartz-Gesetze haben unser Land nicht gerechter gemacht.“ Aus der SPD war der parteilose Kandidat aus Protest gegen die Agenda 2010 ausgetreten. Ihm komme es darauf an, auf die soziale Spaltung zwischen Arm und Reich hinzuweisen, aus der politische Zerrissenheit resultiere, sagte der Wissenschaftler und Buchautor. Ihr wolle er eine „Agenda der Solidarität“ entgegensetzen. (…) weiter >>>