{"id":3201,"date":"2025-08-19T20:57:42","date_gmt":"2025-08-19T18:57:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ak\/?p=3201"},"modified":"2025-08-19T23:23:58","modified_gmt":"2025-08-19T21:23:58","slug":"die-vr-china-im-dienst-des-kapitals-verrat-am-sozialismus-und-angriff-auf-die-arbeiterklasse","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ak\/die-vr-china-im-dienst-des-kapitals-verrat-am-sozialismus-und-angriff-auf-die-arbeiterklasse\/","title":{"rendered":"Die VR China im Dienst des Kapitals \u2013 Verrat am Sozialismus und Angriff auf die Arbeiterklasse"},"content":{"rendered":"

Redaktion RoterMorgen \u2013 14. Oktober 2025<\/strong>
\n<\/em><\/span><\/span><\/p><\/blockquote>\n

Die sich immer noch sozialistisch nennende VR China, betreibt einen knallharten Kapitalismus im Weltma\u00dfstab. Unter dem Deckmantel staatlicher Planung werden Monopole gef\u00f6rdert, die auf dem Weltmarkt wie jede andere imperialistische Macht auftreten. Leidtragend ist die Arbeiterklasse weltweit \u2013 in China, Europa und im globalen S\u00fcden.<\/span><\/strong><\/p>\n

Die Wirtschaftspolitik der VR China ist eindeutig nicht sozialistisch, sondern staatskapitalistisch und tr\u00e4gt alle Merkmale einer imperialistischen Ordnung. Mit Strategien wie \u201eMade in China 2025\u201c verfolgt die KPCh nicht die Befriedigung der Bed\u00fcrfnisse der Massen, sondern die St\u00e4rkung chinesischer Monopole im globalen Konkurrenzkampf. Staatliche Subventionen dienen nicht dem Schutz der Arbeiter, sondern der Profitmaximierung und der Durchsetzung chinesischer Konzerne auf den Weltm\u00e4rkten.<\/span><\/p>\n

Die in der j\u00fcngsten Analyse von R\u00fcdiger Rauls (siehe unten) beschriebenen \u00dcberkapazit\u00e4ten sind kein Zufall, sondern Ausdruck der kapitalistischen Produktionsweise, die Marx bereits analysierte: Die Produktivkr\u00e4fte werden \u00fcber die Aufnahmef\u00e4higkeit des Marktes hinaus entwickelt. Die Folge sind Dumpingpreise, Preiskriege und die Vernichtung von Arbeitspl\u00e4tzen \u2013 in China ebenso wie in Deutschland oder Frankreich. Arbeiter werden gegeneinander ausgespielt, anstatt dass ihre gemeinsamen Interessen im Vordergrund stehen.<\/span><\/p>\n

Auch wenn die westlichen imperialistischen Staaten mit Protektionismus, Subventionen und Z\u00f6llen ihre eigenen Monopole sch\u00fctzen, \u00e4ndert das nichts am Charakter der chinesischen Politik. Wir haben es heute mit rivalisierenden Imperialisten zu tun, die alle die Weltm\u00e4rkte unterwerfen wollen. Die KPCh legitimiert diese Politik mit \u201esozialistischer\u201c Rhetorik und verschleiert so ihren staatskapitalistischen Charakter.<\/span><\/p>\n

F\u00fcr Marxisten-Leninisten ist klar: China ist kein sozialistischer Staat, sondern ein aufstrebender Imperialist. Die internationale Arbeiterklasse darf sich nicht von nationalistischen Parolen blenden lassen. Sie muss ihre Kr\u00e4fte international b\u00fcndeln und den Kampf gegen die Bourgeoisie im eigenen Land f\u00fchren. Nur durch internationale Solidarit\u00e4t kann der Imperialismus \u00fcberwunden werden.<\/span><\/strong><\/p>\n

Eine Weiterver\u00f6ffentlichung des Textes ist gem\u00e4\u00df einer Creative Commons 4.0 International Lizenz<\/a> ausdr\u00fccklich erw\u00fcnscht. (Unter gleichen Bedingungen: unkommerziell, Nennung der verlinkten Quelle<\/a> (\u00bbDer Weg zur Partei\u00ab) mit Erscheinungsdatum).<\/span><\/p>\n

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R\u00fcdiger Rauls \u2013 14. Oktober 2025<\/strong><\/em><\/span><\/p><\/blockquote>\n

Chinas \u00dcberkapazit\u00e4ten<\/strong><\/span><\/p>\n

Immer wieder wird der Volksrepublik der Vorwurf gemacht, durch staatliche Subventionen unlauteren Wettbewerb zu f\u00f6rdern und die Konkurrenzf\u00e4higkeit westlicher Unternehmen zu untergraben. Dabei hat der politische Westen ma\u00dfgeblich zu dieser Situation mit beigetragen.<\/strong>
\n.<\/span><\/span><\/p>\n

Alte Erfolge
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Der vergangene F\u00fcnf-Jahr-Plan f\u00fcr die Jahre 2021 bis 2025 stand in der Volksrepublik unter dem Leitgedanken der Strategie \u201eMade in China 2025\u201c. Die chinesische Wirtschaft sollte zu einer Industriemacht weiter entwickelt werden. Anerkennung beziehungsweise Aufwertung ihrer Produkte auf dem Weltmarkt wurden angestrebt. Der chinesische Ministerpr\u00e4sident Li Keqiang hatte die Forderung aufgestellt: „Wir m\u00fcssen international wettbewerbsf\u00e4hige Unternehmen schaffen.“(1)<\/span><\/p>\n

„Made in China 2025“ definierte Branchen wie Automatisierung- und Umwelttechnik, Automobile, Luftfahrt und Informationstechnologie, in denen die chinesische Wirtschaft kr\u00e4ftig zulegen sollte. Dabei ging es um die Ausweitung der Produktionskapazit\u00e4ten und eine bessere Stellung chinesischer Produkte nicht nur auf dem Weltmarkt sondern auch auf dem heimischen: Huawei-Handys statt i-phone, chinesische Elekroautos statt TEsla. Chinesische Waren sollten den westlichen gleichkommen in Ansehen, Qualit\u00e4t und Nachfrage.<\/span><\/p>\n

Zum Erreichen dieses Ziels geh\u00f6rte auch die \u00dcbernahme hoch entwickelter Unternehmen im Westen. Man wollte deren Technologie erwerben, aber auch deren Markennamen, weil sie international hohes Ansehen genossen. Denn „die Chinesen haben immer das Problem gehabt, dass sie sehr schwache Marken haben, die sie nicht globalisieren k\u00f6nnen“(2). Nach der Weltwirtschaftskrise von 2007\/8 war Peking im Westen auf Einkaufstour gegangen.<\/span><\/p>\n

Statt ihre R\u00fccklagen in US-Anleihen zu investieren, die sich gerade in der Krise als nicht sehr zuverl\u00e4ssig gezeigt hatten, \u00fcbernahmen Chinesen renommierte Autofirmen wie MG, Volvo, Lotus, Borgward oder sonstige High-Tech-Unternehmen wie den deutschen Roboterhersteller Kuka, den Betonpumpenspezialisten Putzmeister und viele andere, die zu den Zielen der F\u00fchrung in Peking passten. Im Jahr 2015 hatte China allein in Deutschland 179 Unternehmen mit fortschrittlicher Technologie \u00fcbernommen. Es waren sehr h\u00e4ufig staatliche Unternehmen, die als K\u00e4ufer auftraten.<\/span><\/p>\n

Als im Jahr 2017 die chinesischen \u00dcbernahmen in Deutschland mit \u00fcber 12 Milliarden Euro einen neuen H\u00f6chststand erreicht hatten, schr\u00e4nkte die Bundesregierung die K\u00e4ufe chinesischer Interessenten ein. Meinungsmacher aus Medien, Politik und Wissenschaft hatten \u00c4ngste gesch\u00fcrt vor einem Ausverkauf deutscher Technologie, Arbeitspl\u00e4tze und Sicherheit. Der Wirtschaft selbst waren die chinesischen Investoren willkommen. Insgesamt kann festgestellt werden, dass im Verlauf des 14. F\u00fcnfjahr-Plans ein starker Anstieg der chinesischen Industrieproduktion durch Ausweitung der eigenen Kapazit\u00e4ten als auch durch Zuk\u00e4ufe im Ausland eingetreten war.<\/span><\/p>\n

Die Volksrepublik errang in einigen Industriebereichen eine weltweite Spitzenstellung wie in der Schiffsproduktion und Eisenbahntechnik, der Photovoltaik, Elektrofahrzeugen und deren Batterien sowie Computertechnologie und IT-Ausr\u00fcstung. Der wirtschaftliche Erfolg l\u00e4sst sich ablesen an den Staatseinnahmen aus Steuern und Geb\u00fchren, die in der Zeit von 2021 bis 2025 etwa 155 Billionen Yuan (21.600 Milliarden Dollar) ausmachten. Das sind 80 Prozent der gesamten Staatseinnahmen, obwohl es im gleichen Zeitraum Steuersenkungen in H\u00f6he von zehn Billionen Yuan gegeben hatte.(3)
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Neue Herausforderungen
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Dass die chinesische Wirtschaft so stark gewachsen war, war Ergebnis konkurrenzf\u00e4higer Produktionsanlagen. Chinas Exporte wuchsen, weil der Weltmarkt die Produkte aufnahm, und der Weltmarkt wuchs, weil immer mehr chinesische Produkte zu sinkenden Preisen angeboten wurden. Diese Entwicklung war besonders bei der Photovoltaik auch im westlichen Alltag erkennbar.<\/span><\/p>\n

Chinas steigende Exporte f\u00fchrten schon bald zu Handelsbilanz\u00fcbersch\u00fcssen mit vielen Industrienationen. Im Jahr 2017, dem Beginn ersten Amtszeit von Donald Trump, betrug das Defizit der USA im Handel mit China 375 Milliarden Dollar. Das hatte der neue Pr\u00e4sident durch Z\u00f6lle auf chinesische Waren abbauen wollen. Zudem sollte die Konkurrenzsituation f\u00fcr US-Unternehmen besser werden, um wieder mehr Wirtschaftst\u00e4tigkeit und Arbeitspl\u00e4tze in die USA zur\u00fcck zu holen.<\/span><\/p>\n

Insgesamt belegte Trump chinesische Waren in H\u00f6he von 360 Milliarden Dollar mit Z\u00f6llen von bis zu 25 Prozent. Chinas Ausfuhren in die USA sanken um rund 37 Prozent. Diese Z\u00f6lle wurden auch unter der Regierung von US-Pr\u00e4sident Biden nicht zur\u00fcck genommen, teilweise sogar noch ausgeweitet. Bald nach Trumps ersten Zollanhebungen hatte auch die Europ\u00e4ische Union die Importe chinesischer Waren durch sogenannte Anti-Dumping-Z\u00f6lle und \u00e4hnliche Ma\u00dfnahmen eingeschr\u00e4nkt.<\/span><\/p>\n

All diese Behinderungen durch den politischen Westens blieben nat\u00fcrlich nicht ohne Auswirkungen auf den Absatz chinesischer Unternehmen. Darunter litt die Auslastung ihrer Produktionsanlagen, die ja auf eine h\u00f6here Nachfrage des Weltmarktes und damit auch auf einen h\u00f6heren Export ausgelegt waren. Daran wird deutlich, dass die vom politischen Westen immer wieder beklagten \u00dcberkapazit\u00e4ten nicht Ergebnis \u00fcberm\u00e4\u00dfiger staatlicher F\u00f6rderung durch China sind.<\/span><\/p>\n

Vielmehr ist staatliches Einschreiten vonseiten westlicher Regierungen in Form von Importbeschr\u00e4nkungen durch die USA und die EU daf\u00fcr verantwortlich. Man kann aber von Peking nicht erwarten, dass sie die eigenen Unternehmen nicht sch\u00fctzt und Sch\u00e4digungen durch Ma\u00dfnahmen anderer Regierungen tatenlos zusieht. Dennoch ist festzustellen, dass die chinesische F\u00fchrung eher zu Verhandlungsl\u00f6sungen neigte als zur Verh\u00e4ngung von Gegenz\u00f6llen.<\/span><\/p>\n

Im Zuge von Corona erlitt der Welthandel durch die strengen Produktionseinschr\u00e4nkungen in China erhebliche Einbu\u00dfen. Den Industriestaaten des Westens wurde pl\u00f6tzlich bewusst, wie stark sie auf Lieferungen aus der Volksrepublik angewiesen waren, die sie bisher zunehmend behindert hatten. In der Folge versuchten sie, ihre Lieferketten unter Umgehung Chinas neu zu organisieren. Teilweise gelang es westlichen Unternehmen, auf Indien und Vietnam auszuweichen.
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Neue Verh\u00e4ltnisse
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All diese Entwicklungen hatten Einfluss auf die Auslastung der Produktionskapazit\u00e4ten in China. Dass diese in der Folge das Aufnahmeverm\u00f6gen des Weltmarktes \u00fcberstiegen, liegt zum einen daran, dass sich dessen Volumen und Struktur durch die protektionistischen Ma\u00dfnahmen der USA und der EU ver\u00e4ndert hatten. Es liegt aber auch daran, dass ja nicht nur China f\u00fcr den Weltmarkt produziert. Auch die westlichen Staaten bauen ihre Kapazit\u00e4ten aus, um den Chinesen auf dem Weltmarkt Konkurrenz zu machen.<\/span><\/p>\n

Dar\u00fcber verlieren die Kritiker Chinas aber kaum ein Wort. Sie scheinen weiterhin verfangen in der Vorstellung, dass alle anderen Nationen sich den westlichen Interessen unterzuordnen haben. In F\u00f6rderprogramme in den USA unter Biden (Chips-Act, Inflation Reaktion Act) und auch in der EU (Digitales Europa, Invest EU, EFRE), flossen Hunderten Milliarden. Sie f\u00fchren zu einer zus\u00e4tzlichen Ausweitung von Produktionskapazit\u00e4ten mit dem Ziel, die technologische Entwicklung im eigenen Wirtschaftsraum zu f\u00f6rdern und die Vorherrschaft Chinas auf dem Weltmarkt einzud\u00e4mmen.<\/span><\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus verf\u00fcgen viele westliche Unternehmen, die bekanntesten darunter apple und Tesla, selbst \u00fcber eigene Produktionsst\u00e4tten in der Volksrepublik und beliefern von dort aus den Weltmarkt. Die Im- und Exporte ausl\u00e4ndischer Unternehmen beliefen sich nach den neusten Zolldaten allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres auf 7,46 Billionen Yuan (etwa 1.000 Milliarden Dollar), ein Plus von 2,6 Prozent. \u201eSie machten 29 Prozent des gesamten chinesischen Au\u00dfenhandels\u201c(4) aus.<\/span><\/p>\n

Die Einschr\u00e4nkungen des Imports chinesischer Waren in den USA und der EU haben zu einem Absinken der Herstellerpreise in China und der Verbraucherpreise auf den Weltm\u00e4rkten gef\u00fchrt. F\u00fcr die Menschen im Westen war das sehr deutlich an den Preisen f\u00fcr Solaranlagen nachzuverfolgen. Diese verzeichneten in den vergangenen zehn Jahren Preisr\u00fcckg\u00e4nge von etwa 80 Prozent bei gleichzeitiger Steigerung der Leistungsf\u00e4higkeit der Module (5).<\/span><\/p>\n

Diese Entwicklung der Preise nicht nur bei den Solarmodulen machten chinesische Produkte einem breiteren Publikum sowohl in den wohlhabenden, besonders jedoch in den Entwicklungsl\u00e4ndern zug\u00e4nglich. Gleichzeitig f\u00fchrten sie aber auch zu einer erh\u00f6hten Konkurrenz unter den Herstellern und zu sinkenden Gewinnen in China. So meldete die Frankfurter Allgemeine Zeitung Anfang dieses Jahres \u00fcber dessen Wirtschaftsentwicklung: \u201eIm vergangenen Jahr [2024] legte der Verbraucherpreisindex nur um 0,2 Prozent zu [, und] die Erzeugerpreise sind seit zweieinhalb Jahren negativ\u201c (6).<\/span><\/p>\n

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\nNeue Politik<\/strong><\/span><\/p>\n

Diese Zahlen sind nat\u00fcrlich auch der F\u00fchrung in Peking bekannt. Sie wei\u00df um den Verfall der Preise und vor allem um den Verfall der Ertragskraft, wenn auch die Ums\u00e4tze und Exporte der chinesischen Wirtschaft immer noch weiter wachsen. Besonders der Export in die L\u00e4nder des sogenannten Globalen S\u00fcdens steigt aufgrund der sinkenden Preise, auch in die Asean-Region und vor allem in die Staaten entlang der Seidenstra\u00dfe (7). Deren L\u00e4nder werden immer mehr zum Investitionsziel, w\u00e4hrend sie in den Anfangszeiten eher nur eine Transitstrecke f\u00fcr chinesische Produkte waren.<\/span><\/p>\n

Trotzdem l\u00e4sst sich die Pekinger F\u00fchrung durch diese Zahlen nicht \u00fcber die Gefahren t\u00e4uschen, die von einer wachsenden Preiskonkurrenz unter den chinesischen Unternehmen selbst ausgehen. Nicht nur die Wirtschaft, auch Banken, die diese Konkurrenz finanzieren, k\u00f6nnten in Schwierigkeiten geraten. So \u201esanken die Gewinne mittlerer und gro\u00dfer Industrieunternehmen im Mai im Jahresvergleich um 9,1 Prozent\u201c(8). Deshalb warnt Peking vor Billigexporten zu Preisen unter den Herstellungskosten und vor \u201eunfairen Wettbewerb\u201c.<\/span><\/p>\n

Noch appelliert man nur an die Unternehmen und Verb\u00e4nde, \u201eMarktdisziplin\u201c einzuhalten, und fordert sie zur Entwicklung eines eigenen Verhaltenskodex auf. Gleichzeitig aber weist das Ministerium f\u00fcr Industrie und Informationstechnologie (MIIT) auch darauf hin, \u201edass es der Kapazit\u00e4tssteuerung in Sektoren wie Fahrzeugen mit alternativen Antrieben und Photovoltaik Priorit\u00e4t einr\u00e4umen wird\u201c. (9) Man will unkontrollierten und ruin\u00f6sen Wettbewerb verhindern. Die F\u00fchrung warnt ausdr\u00fccklich vor der Einschr\u00e4nkung von Sicherheit und Qualit\u00e4t der Produkte zugunsten der Konkurrenzf\u00e4higkeit. Man wird Ma\u00dfnahmen ergreifen, wenn die Wirtschaft selbst nicht in der Lage ist, das Problem zufriedenstellend zu l\u00f6sen.<\/span><\/p>\n

Um die Ertragslage der Unternehmen kurzfristig zu verbessern, hat die Regierung kurzfristig den privaten Konsum angeregt, der trotz hoher Sparguthaben der Chinesen immer noch weit unter dem der OECD-Staaten liegt. Sie f\u00f6rdert mit Zusch\u00fcssen den Kauf neuer elektrischer Haushaltsger\u00e4te gegen die Entsorgung \u00e4lterer. Langfristig aber soll Massenproduktion unter sinkenden Erl\u00f6sen ersetzt werden durch eine Produktion mit h\u00f6herer Wertsch\u00f6pfung. Unter dem Begriff \u201equalitativ hochwertige Entwicklung\u201c werden Investitionen in die Hightech-Fertigung und strategisch wichtige Wachstumsbranchen bevorzugt gef\u00f6rdert. Ziel ist die \u201eVerwirklichung der sozialistischen Modernisierung\u201c(10).
\n.<\/span><\/span><\/p>\n

(1) Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom 12.6.2016 „Target“ Deutschland<\/span>
(2) ebenda<\/span>
(3) Quelle: China Global Television Network(CGTN) vom 28.7.2025: Chinas Steuereinnahmen w\u00e4hrend des 14. F\u00fcnfjahresplans werden 155 Billionen Yuan \u00fcbersteigen, mit K\u00fcrzungen von 10,5 Billionen<\/span>
(4) Global Times vom 7.8.2025: Zolldaten: Chinas Au\u00dfenhandel in den ersten sieben Monaten im Vergleich zum Vorjahr um 3,5 Prozent gestiegen<\/span>
(5) Quelle: <\/span>https:\/\/echtsolar.de\/preisentwicklung-solarmodule\/#tve-jump-195b069c8ac<\/span><\/a><\/span><\/p>\n

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