{"id":2629,"date":"2024-05-05T06:32:52","date_gmt":"2024-05-05T04:32:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ak\/?p=2629"},"modified":"2024-05-05T06:34:55","modified_gmt":"2024-05-05T04:34:55","slug":"die-wahlen-zum-eu-parlament-ein-demokratischer-schwindel","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ak\/die-wahlen-zum-eu-parlament-ein-demokratischer-schwindel\/","title":{"rendered":"Die Wahlen zum EU-Parlament: Ein \u201cdemokratischer\u201c Schwindel"},"content":{"rendered":"<p><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; color: #993300; font-size: 14pt;\"><strong>Kritik an der Resolution der Internationalen Konferenz<br \/>\nder Marxistisch-Leninistischen Parteien und Organisationen<\/strong><\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; color: #000000; font-size: 12pt;\">Im April 2024 hat die Internationale Konferenz Marxistisch-Leninistischer Parteien und Organisationen eine Resolution zu den Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament am 9. Juni 2024 beschlossen. Diese Resolution ist unter der \u00dcberschrift \u2018Ein \u201cdemokratischer\u201c Schwindel\u2018 abgedruckt in der Zeitung <\/span><\/strong><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; color: #993300; font-size: 12pt;\"><a style=\"color: #993300;\" href=\"https:\/\/www.arbeit-zukunft.de\/2024\/05\/02\/wahlen-zum-eu-parlament-ein-demokratischer-schwindel\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">\u2018Arbeit Zukunft\u2018 vom 2. Mai 2024, Seite 7<\/a><\/span><strong><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; color: #000000; font-size: 12pt;\">.\u00a0 Sie enth\u00e4lt Licht durch Aufz\u00e4hlungen von Wahlmanipulierungen (beim Maastricht-Vertrag<sup>1<\/sup>, hier bleibt allerdings offen, was dieser beinhaltet? Auch bei der Europ\u00e4ische Verfassung, nach Ablehnung in Frankreich und Holland 2005 2007 erschlichen durch den Vertrag von Lissabon), durch den Hinweis auf die wachsende militante Aggression des B\u00fcndnisses durch Ausbeutung der Massen in Industrie und Landwirtschaft, aber in der Kernfrage der Demokratie, der diesj\u00e4hrigen Parlamentswahlen, \u00fcberwiegt Schatten das Licht, Metaphysik, Dialektik.<\/span><\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; color: #000000; font-size: 12pt;\">Es wird kein historischer Abriss des b\u00fcrgerlichen Parlamentarismus dargeboten, der zu jeder wissenschaftlichen Analyse erforderlich ist, hier des Wesens der b\u00fcrgerlich-parlamentarischen Demokratie. Der gr\u00f6\u00dfte Schwindel, der sich hier zutragen kann, ist der Nachweisversuch, dass es eine reine, klassenneutrale Demokratie geben k\u00f6nne. Eine klassenneutrale Demokratie kann es nicht geben. Die Resolution arbeitet nicht sauber heraus, dass es Demokratie und Demokratie gibt, zwei Sch\u00fcbe, zwei Typen. Der erste Demokratieschub in der neueren Geschichte war ein b\u00fcrgerlicher gegen feudale Herrschaftsstrukturen, der zweite war und ist ein proletarischer gegen den b\u00fcrgerlichen Parlamentarismus, also einmal richtet sich Demokratie auf gegen den Feudalismus, sodann gegen den Kapitalismus. Die Resolution arbeitet nicht exakt die Differenz heraus zwischen zwei Formen der Demokratie, eine f\u00fcr die Reichen und zu deren Bereicherung (Parlament) und eine f\u00fcr die Armen f\u00fcr die Beseitigung des Gegensatzes von arm und reich Lohnarbeiter und Kapitalist, Landprolet und Kulak. (R\u00e4te). Das Wort \u2018R\u00e4te\u2018 kommt in der Resolution nicht einmal vor. Es liegt eine schematische Kritik der b\u00fcrgerlichen Demokratie, aber keine dialektische, von den R\u00e4ten herkommende vor. Beide sind Vertretungsk\u00f6rperschaften, aber diametral entgegengesetzte, was zu entwickeln in eins und in eins sich in zweiteilend h\u00e4tte gedacht werden m\u00fcssen. Die Resolution arbeitet schematisch, Gebrechen der b\u00fcrgerlichen Demokratie anhand von Fallbeispielen aufzeigend. Da die Differenz zwischen b\u00fcrgerlicher und proletarischer Demokratie nicht aufgezeigt wird, was als gegenw\u00e4rtiges theoretisches Urgebrechen im Superwahljahr 2024 bezeichnet werden kann, dem nun also auch Internationalen Konferenz der Marxistisch-Leninistischen Parteien und Organisationen anheimgefallen ist, schl\u00e4gt auch die Kritik an der Eurolinken im europ\u00e4ischen Parlament fehl. \u201cSie (die EU) dient nicht dem Frieden und der Freundschaft zwischen den V\u00f6lkern, sondern der Herrschaft der Monopole und des Kapitals. Reformistische Gruppen wie die \u2018Europ\u00e4ische Linke\u2018, die verschiedenen reformistischen, revisionistischen und trotzkistischen Str\u00f6mungen vereint, versprechen, dass sie die EU \u2018demokratisieren\u2018 und in ein \u2018demokratisches, friedliches, soziales und \u00f6kologisches Europa\u2018 verwandeln wollen. Dies sind Illusionen, hinter denen sich die Herrschaft des Kapitals verbirgt. Progressive Kr\u00e4fte werden so vor den Karren eines kapitalistischen, imperialistischen Projekts gespannt\u201c. Man reibt sich die Augen: Reformistische, revisionistische und trotzkistische Str\u00f6mungen als progressive Kr\u00e4fte? Was sagt Lenin dazu? \u201cNein. Demokratie ist nicht identisch mit Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit, Demokratie ist ein die Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit anerkennender Staat, d. h. eine Organisation zur systematischen Gewaltanwendung einer Klasse gegen die andere eines Teils der Bev\u00f6lkerung gegen den anderen\u201c.<sup>2<\/sup> Eine Demokratisierung Europas nach dem Stil der \u2018Europ\u00e4ischen Linken\u2018 liefe auf eine systematische, sich im Einklang mit der b\u00fcrgerlichen Demokratie befindlichen Gewaltanwendung einer Klasse gegen die andere hinaus. Die b\u00fcrgerliche Demokratie wird im Imperialismus terroristischer und terroristischer, dagegen die proletarische im Sozialismus abstirbt.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; color: #000000; font-size: 12pt;\">Fehler durch Pauschalisierungen setzen sich fort: \u201cAnstatt auf ihre Wahlergebnisse in der EU zu hoffen, m\u00fcssen sie (die V\u00f6lker\/H.A.) sich gegen Ausbeutung und Krieg stellen\u201c (S. 7). Das ist wieder so eine s\u00fc\u00dfliche Phrase, wir Marxisten-Leninisten sind nicht Gegner jedes Krieges, wissenschaftlich exakt muss es hei\u00dfen: Die V\u00f6lker k\u00f6nnen das Joch des Kapitals erst abwerfen durch Umwandlung eines imperialistischen Krieges in einen B\u00fcrgerkrieg der schrecklichsten Art. B\u00fcrgerkrieg der schrecklichsten Art, diese Formulierung hat Marx schon fr\u00fch, 1847, am Ende seiner Kampfschrift gegen den Anarchisten Proudhon gew\u00e4hlt, im \u2018Elend der Philosophie\u2018.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; color: #000000; font-size: 12pt;\">Also liegt eine flache Bestimmung des b\u00fcrgerlichen Wesens der Demokratie und eine lauwarme pazifistische Jauche vor. \u201cGegen Krieg\u201c (S. 7) \u201cF\u00fcr Frieden\u201c. (S. 7). Das sind doch so Plattheiten. Begreift man denn nicht, dass man nur durch den revolution\u00e4ren B\u00fcrgerkrieg <em>hindurch <\/em>zur Aufhebung von reaktion\u00e4ren Kriegen gelangen kann! Gewaltt\u00e4tige Unterdr\u00fcckerdemokratie, Demokratie schlechthin gegen die Massen, die mit friedlichen Messern gegen die Aufhebung ihrer Unterdr\u00fcckung ausgestattet werden. Darauf l\u00e4uft die April-Resolution der Internationalen Konferenz der Marxistisch-Leninistischen Parteien und Organisationen hinaus. Sowohl in der Frage der Demokratie als auch in der der militanten Befreiung kommt dialektische Unzul\u00e4nglichkeit stets b\u00fcrgerlichen Machthabern entgegen.<\/span><\/p>\n<p>ANMERKUNGEN:<\/p>\n<ol>\n<li><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; color: #000000; font-size: 10pt;\">Als Vertrag von Maastricht wird das Vertragswerk bezeichnet, das unter anderem die urspr\u00fcngliche Fassung des Vertrags \u00fcber die Europ\u00e4ische Union enth\u00e4lt. Der Vertrag von Maastricht wurde am 7. Februar 1992 im niederl\u00e4ndischen Maastricht vom Europ\u00e4ischen Rat unterzeichnet.<\/span><\/li>\n<li><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; color: #000000; font-size: 10pt;\">Lenin, Staat und Revolution, Werke, Band 25, Dietz Verlag Berlin, 1960, Seite 469<\/span><\/li>\n<\/ol>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; font-size: 10pt; color: #ffffff;\">.<\/span><br \/>\n<span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; font-size: 10pt; background-color: #e3e3e3;\">Eine Weiterver\u00f6ffentlichung des Textes ist gem\u00e4\u00df einer <a style=\"color: #000000; background-color: #e3e3e3;\" href=\"https:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by-nc-sa\/4.0\/deed.de\">Creative Commons 4.0 International Lizenz<\/a> ausdr\u00fccklich erw\u00fcnscht. (Unter gleichen Bedingungen: unkommerziell, Nennung der <a style=\"color: #000000; background-color: #e3e3e3;\" href=\"http:\/\/derwegzurpartei.de\/\">verlinkten Quelle<\/a> (\u00bbDer Weg zur Partei\u00ab) mit Erscheinungsdatum).<br \/>\n<\/span><span style=\"color: #ffffff;\">.<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: center;\"><span style=\"font-size: 14pt; font-family: verdana, geneva, sans-serif;\"><em><strong>Lest die Klassiker und studiert den Marxismus-Leninismus!<\/strong><\/em><\/span><\/p>\n<table>\n<tbody>\n<tr>\n<td><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone wp-image-25657\" src=\"https:\/\/rotermorgen.eu\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/Untitled-design-5-209x300.png\" alt=\"\" width=\"227\" height=\"326\" \/><\/td>\n<td><a href=\"https:\/\/rotermorgen.eu\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/6.png\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone wp-image-25674\" src=\"https:\/\/rotermorgen.eu\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/2-208x300.png\" alt=\"\" width=\"205\" height=\"296\" \/><\/a><\/td>\n<td><\/td>\n<td><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone wp-image-25658\" src=\"https:\/\/rotermorgen.eu\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/7-Kopie-208x300.png\" alt=\"\" width=\"228\" height=\"329\" \/><\/td>\n<td><a href=\"https:\/\/rotermorgen.eu\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/der.png\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-medium wp-image-25673\" src=\"https:\/\/rotermorgen.eu\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/1-Kopie-208x300.png\" alt=\"\" width=\"208\" height=\"300\" \/><\/a><\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td style=\"text-align: center;\"><a href=\"https:\/\/www.booklooker.de\/B%C3%BCcher\/Angebote\/verlag=Roter+Morgen-Arbeitsgruppe-%27Der+Weg+zur+Partei%27\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; font-size: 10pt; color: #000000;\">bestellen<\/span><\/a><\/td>\n<td style=\"text-align: center;\"><a href=\"https:\/\/rotermorgen.eu\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Leseprobe_was_wollen.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif;\"><span style=\"font-size: 10pt;\"><span style=\"color: #993300;\">LESEPROBE<\/span><\/span><\/span><\/a><\/td>\n<td style=\"text-align: center;\"><span style=\"color: #ffffff;\">&#8230;.<\/span><\/td>\n<td style=\"text-align: center;\"><a href=\"https:\/\/www.booklooker.de\/B%C3%BCcher\/Angebote\/verlag=Roter+Morgen-Arbeitsgruppe-%27Der+Weg+zur+Partei%27\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; font-size: 10pt; color: #000000;\">bestellen<\/span><\/a><\/td>\n<td style=\"text-align: center;\"><a href=\"https:\/\/rotermorgen.eu\/wp-content\/uploads\/2022\/12\/3Grundsaetze-Kopie.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; color: #000000;\"><span style=\"font-size: 10pt; color: #993300;\">LESEPROBE<\/span><\/span><\/a><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<p style=\"text-align: center;\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; font-size: 10pt; color: #000000;\"><span style=\"color: #ffffff;\">.<\/span><\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: center;\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; font-size: 10pt; color: #000000;\"><span style=\"color: #ffffff;\">.<\/span><br \/>\n<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: center;\"><span style=\"font-family: verdana, geneva, sans-serif; font-size: 10pt;\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\" wp-image-23274 aligncenter\" src=\"https:\/\/rotermorgen.eu\/wp-content\/uploads\/2022\/11\/drtz-768x722-1-300x282.png\" alt=\"\" width=\"594\" height=\"558\" \/><span style=\"font-size: 14pt;\"><span style=\"font-size: 12pt;\">Mehr dazu:<\/span> <a href=\"mailto:Info@RoterMorgen.eu\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Info@RoterMorgen.eu<\/a><\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>Kritik an der Resolution der Internationalen Konferenz der Marxistisch-Leninistischen Parteien und Organisationen Im April 2024 hat die Internationale Konferenz Marxistisch-Leninistischer Parteien und Organisationen eine Resolution <a class=\"mh-excerpt-more\" href=\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/ak\/die-wahlen-zum-eu-parlament-ein-demokratischer-schwindel\/\" title=\"Die Wahlen zum EU-Parlament: Ein \u201cdemokratischer\u201c Schwindel\">[&#8230;]<\/a><\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":4,"featured_media":2631,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2629","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v26.2 - 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