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![\"Fiete](\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/Fiete_Jensen-e1486657208150.png\")
Fiete Jensen<\/span><\/p><\/div>\n „Parlamente sind Schwatzbuden“ (Lenin) und „W\u00fcrden Wahlen etwas ver\u00e4ndern – w\u00e4ren sie verboten“ (Volksweisheit) sind zwei Aussagen die mich als Marxist-Leninist seit meinem Eintritt ins Berufsleben begleitet haben. Aber, wenn das so einfach w\u00e4re, w\u00fcrden doch nicht von Jahr zu Jahr linke Parteien zur Wahl antreten. Allen voran die sozialdemokratische Partei \u00bbDie Linke\u00ab mit ihren Tausenden flei\u00dfigen Genossen und ihren Abgeordneten im Bundestag und in den Landtagen, die oftmals ganz andere Wege gehen als das Parteivolk es w\u00fcnscht. Die \u00bbDKP\u00ab, die sich als marxistische Kleinpartei gerade in einer schweren Krise befindet<\/a>. Die \u00bbMLPD\u00ab die weder Kosten noch M\u00fche scheut, um \u00fcber die M\u00f6glichkeit der Wahlbeteiligung auf sich aufmerksam zu machen und zu guter Letzt die sogenannte \u00bbKPD\u00ab von der man au\u00dfer der Wahlbeteiligung sonst kaum etwas h\u00f6rt. In allen dieser Parteien findet man ehrliche und aufrechte Marxisten, w\u00e4re es ihnen die Unterst\u00fctzung, also die W\u00e4hlerstimme,\u00a0 zu verweigern nicht ein Verrat an den eigen Zielen? Ich habe dazu seit vielen Jahren eine klare Haltung und wollte sie gerade zu Papier bringen, als ich am Montag auf einen Artikel in der Onlinezeitung \u00bbArbeit Zukunft<\/a>\u00ab stie\u00df der genau das aussagt, was ich schreiben wollte. Deshalb gebe ich ihn mit freundlicher Genehmigung der Herausgeber im Anschluss wieder. Viele Menschen stellen sich die Frage, ob und wem sie bei den Bundestagswahlen im September ihre Stimme geben sollen. Sie sind unsicher, ob sie den Parteien und Kandidaten vertrauen k\u00f6nnen. Zu Recht! Wahlplakat der SPD, 2017<\/span><\/p><\/div>\n Gerade hat die SPD die soziale Frage \u201eentdeckt“, nachdem sie in vielen, vielen Regierungsjahren kr\u00e4ftig daran gearbeitet hat, Billigl\u00f6hne, massive Ausweitung von Leiharbeit und anderen unsicheren Arbeitsverh\u00e4ltnissen, Senkung der Renten, Einsparen bei Bildung und Kultur zu erm\u00f6glichen. K\u00e4mpfen und sich organisieren!<\/strong> W\u00e4hlen?<\/strong> Wahlplakat der DKP, 2017<\/span><\/p><\/div>\n Wir empfehlen daher, in jedem Wahlkreis die Kandidaten der Linken, der MLPD und der DKP genau anzuschauen. Gibt es Kandidaten, die man vielleicht auch mit Abstrichen als \u201eeigne Vertreter“ der Arbeiterklasse ansehen kann, dann sollte man diese offen unterst\u00fctzen und sich mit allen zur Verf\u00fcgung stehenden Kr\u00e4ften daf\u00fcr einsetzen, dass diese m\u00f6glichst viele Stimmen erhalten. So kann unter den derzeit schwierigen Bedingungen wenigstens in geringem Umfang deutlich werden, dass klassenk\u00e4mpferische Kr\u00e4fte als Kandidaten Erfolg haben und Menschen hinter ihnen stehen k\u00f6nnen. .<\/span><\/p>\n
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K\u00e4mpfen! Sich Organisieren! W\u00e4hlen?<\/h3>\n
\nDenn tats\u00e4chlich gibt es vor den Wahlen immer eine Menge Versprechungen und tolle Programme, aber alle wissen, dass davon nach den Wahlen nichts \u00fcbrig bleibt. Meist geschieht sogar das Gegenteil! Statt Frieden gibt es mehr Krieg; statt Steuersenkungen gibt es -erh\u00f6hungen usw.<\/p>\n![\"\"](\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2018\/08\/bsf_spd-300x252.png\")
\nKlar! Die Abgeordneten sind nicht ihrem W\u00e4hler sondern nur gegen\u00fcber ihrem \u201eGewissen“ verantwortlich. Das befindet sich aber zumeist in deren Geldb\u00f6rse! Faktisch hat das Kapital sich in unserer \u201eDemokratie“ zahllose M\u00f6glichkeiten geschaffen, auf den Staat Einfluss zu nehmen. Das wurde wie im Bilderbuch beim Dieselskandal deutlich, wo der Staat willf\u00e4hriger Diener der gro\u00dfen Konzerne war und ist.
\nDas Kapital kann Ministern, Abgeordneten, hohen Beamten lukrative Beratervertr\u00e4ge, Auftr\u00e4ge, Honorare, Nebenjobs verschaffen. Und nach ihrem Ausscheiden aus Parlament und Staatsapparat finden viele von ihnen einen gut dotierten Posten bei gro\u00dfen Konzernen.
\nSchon Friedrich Engels hat dazu gesagt:
\n\u201e…die demokratische Republik wei\u00df offiziell nichts mehr von Besitzunterschieden. In ihr \u00fcbt der Reichtum seine Macht indirekt, aber um so sichrer aus. Einerseits in der Form der direkten Beamtenkorruption,… andrerseits in der Form der Allianz von Regierung und B\u00f6rse, die sich um so leichter vollzieht, je mehr die Staatsschulden steigen und je mehr Aktiengesellschaften nicht nur den Transport, sondern auch die Produktion selbst in ihren H\u00e4nden konzentrieren und wiederum in der B\u00f6rse ihren Mittelpunkt finden… Und endlich herrscht die besitzende Klasse direkt mittelst des allgemeinen Stimmrechts. Solange die unterdr\u00fcckte Klasse, also in unserm Fall das Proletariat, noch nicht reif ist zu seiner Selbstbefreiung, solange wird sie, der Mehrzahl nach, die bestehende Gesellschaftsordnung als die einzig m\u00f6gliche erkennen und politisch der Schwanz der Kapitalistenklasse, ihr \u00e4u\u00dferster linker Fl\u00fcgel sein. In dem Ma\u00df aber, worin sie ihrer Selbstemanzipation entgegenreift, in dem Ma\u00df konstituiert sie sich als eigne Partei, w\u00e4hlt ihre eignen Vertreter, nicht die der Kapitalisten. Das allgemeine Stimmrecht ist so der Gradmesser der Reife der Arbeiterklasse. Mehr kann und wird es nie sein im heutigen Staat; aber das gen\u00fcgt auch.“
\n(Friedrich Engels, Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats“, MEW Bd. 21, S.167f)<\/p>\n
\nEs ist also klar: Wer seine Hoffnungen an Wahlen kn\u00fcpft, der wird entt\u00e4uscht werden!
\nWer etwas erreichen will, der muss sich schon selber aktiv um seine Interessen k\u00fcmmern, d.h. k\u00e4mpfen! Das Kapital schenkt nichts. Es vertritt knallhart seine Interessen! Nur wenn sich die Arbeiterklasse, wie Engels sagt, selbst emanzipiert und als eigene Partei konstituiert, kann sie vorankommen.
\nJeder Schritt im Betrieb gegen Arbeitsverdichtung, Entlassungen, Ausgliederungen, f\u00fcr \u00dcbernahme von Leiharbeitern hat mehr Aussicht auf Erfolg als jede Hoffnung, die man an eine Wahl kn\u00fcpft. Denn hier kann man mit Kolleg\/innen gemeinsam etwas selbst bewegen. Auch dann kann man verlieren, wenn man nicht stark genug ist, Fehler macht, organisatorische Schw\u00e4chen hat. Man hat jedoch eine Chance. Wenn man verliert, kann man daraus lernen und es das n\u00e4chste Mal besser machen.
\nEngels unterstreicht, dass die Arbeiterklasse \u201esich als eigne Partei“ organisieren muss. Allein ist man schwach. Organisiert kann man sich an die Befreiung vom Kapital machen. Jeder Eintritt in die \u201eOrganisation f\u00fcr den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ ist ein Schritt zur Konstituierung einer solchen \u201eeigne(n) Partei“! Selbst die bewusste Organisierung in einer Gewerkschaft ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Aber gerade heute gilt hier dasselbe: Auch in den Gewerkschaften m\u00fcssen die k\u00e4mpferischen Kolleg\/innen, wie \u00fcberall in der Gesellschaft, aktiv sein und um die Durchsetzung ihrer Interessen gegen die Co-Management-Vorst\u00e4nde und ihren Apparat k\u00e4mpfen.<\/p>\n
\nEinige Linke ziehen daraus, dass man mit Wahlen nicht die Machtverh\u00e4ltnisse ver\u00e4ndern kann, die Schlussfolgerung, dass man dann am besten nicht w\u00e4hlen geht.
\nDas klingt logisch. Es gibt durchaus Situationen, wo Wahlboykott sinnvoll ist. Allerdings haben beispielsweise die Bolschewiki selbst unter den Bedingungen der zaristischen Diktatur immer wieder Kandidaten zur Wahl der Duma aufgestellt. Und diese wurden gew\u00e4hlt und nutzten ihre Position als Abgeordnete der Duma.
\nEngels sagt dazu: \u201e…in dem Ma\u00df konstituiert sie sich als eigne Partei, w\u00e4hlt ihre eignen Vertreter, nicht die der Kapitalisten.“
\nKarl Marx forderte:
\n\u201edass \u00fcberall neben den b\u00fcrgerlichen … Kandidaten Arbei\u00adter\u00adkandidaten aufgestellt werden,… deren Wahl mit allen m\u00f6g\u00adlichen Mitteln zu betreiben ist. Selbst da, wo gar keine Aus\u00adsicht zu ihrer Durchf\u00fchrung vor\u00adhanden ist, m\u00fcssen die Ar\u00adbei\u00adter ihre eigenen Kandidaten auf\u00adstellen, um ihre Selb\u00adst\u00e4n\u00addig\u00adkeit zu be\u00adwahren, ihre Kr\u00e4fte zu z\u00e4hlen, ihre revolution\u00e4re Stel\u00adlung und Partei\u00adstand\u00adpunkte vor die \u00d6ffentlichkeit zu bringen.“ (Karl Marx: Ansprache der Zentralbeh\u00f6rde an den Bund, M\u00e4rz 1850)
\nDas ist eindeutig. Das Grundprinzip ist also nicht der Wahlboykott, der ist die Ausnahme in besonderen Situationen. Das Grundprinzip ist der Kampf um \u201eeigne Vertreter“ und die Wahrung der \u201eSelb\u00adst\u00e4n\u00addig\u00adkeit“.
\nWer \u00fcber die eigene Schw\u00e4che klagt und deshalb einen Wahlboykott will, der ignoriert die Feststellungen von Engels und Marx, dass man f\u00fcr die Herausbildung einer eigenen Partei der Arbeiterklasse k\u00e4mpfen muss. Der m\u00fcsste umgehend die Konsequenz ziehen und die revolution\u00e4re Organisation st\u00e4rken.
\nWie wichtig \u201eeigne Vertreter“ sind, kann man bereits heute bei einzelnen Bundestagsabgeordneten sehen. Wenn beispielsweise Sevim Dagdelen oder andere die Aufr\u00fcstungs- und Kriegspolitik der Bundesregierung im Parlament, in den Medien anprangern, dann hat das oftmals mehr Wirkung in der \u00d6ffentlichkeit als jedes Flugblatt. Es w\u00e4re dumm, auf solche Positionen zu verzichten.
\nUnd es ist durchaus wichtig, ob solche Kandidaten 1000, 10.000 oder 20.000 mehr Stimmen als andere Kandidaten erhalten, die nach P\u00f6stchen schielen.<\/p>\n![\"\"](\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2018\/08\/dkp-plakat-pic01-210x300.gif\")
\nSelbstverst\u00e4ndlich k\u00f6nnen wir in keinem Fall Kandidaten empfehlen, die auf P\u00f6stchen schielen und dieses System akzeptieren. In Karlsruhe haben beispielsweise Genossen darauf hingewiesen, dass
\ndort Verantwortliche der Linkspartei in der MIKA, der Mieterinitiative Karlsruhe Genossenschaft e.G., die ein soziales Wohnprojekt f\u00fcr ein Zusammenleben von Behinderten, Alleinstehenden, alten Menschen und Familien betreibt, einen der letzten Behinderten, einen Blinden, mit falschen Anschuldigungen gemobbt und auf die Stra\u00dfe gesetzt haben. Er lebte dann \u00fcber ein Jahr als Obdachloser<\/a>.
\nSolche Personen sind selbstverst\u00e4ndlich nicht w\u00e4hlbar.
\nWer m\u00f6chte, dass Abgeordnete wie Sevim Dagdelen und andere im Parlament sitzen, sollte allerdings auch seine Zweitstimme ihrer Partei geben, solange es keine eigenst\u00e4ndige Kandidatur der revolution\u00e4ren Organisation der Arbeiterklasse gibt.
\nW\u00e4hlen kann etwas bringen, wenn fortschrittliche Vertreter der Interessen der Arbeiterklasse im Parlament deren Positionen vertreten k\u00f6nnen. Tausendmal wichtiger aber ist es, endlich mit aller Kraft daf\u00fcr einzutreten, dass die Arbeiterklasse \u201esich als eigne Partei“ konstituiert.
\nDaher:
\nK\u00e4mpfen und sich organisieren!<\/strong>
\nDie Organisation f\u00fcr den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei aufbauen und st\u00e4rken!<\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n![\"zur\u00fcck](\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/back_ar.png\")
<\/a>![\"\"](\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/ar_zu_fb.png\")
<\/a><\/p>\n![\"Sag](\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/ar_kommentar-1.png\")
<\/strong><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"