{"id":27802,"date":"2021-06-18T01:01:59","date_gmt":"2021-06-17T23:01:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/?p=27802"},"modified":"2021-06-19T01:20:32","modified_gmt":"2021-06-18T23:20:32","slug":"datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/","title":{"rendered":"– Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft"},"content":{"rendered":"

Rui Filipe Gutschmidt \u2013 18. Juni 2021<\/span><\/p><\/blockquote>\n

\n
\n
Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft<\/span><\/span><\/strong><\/span><\/div>\n
<\/div>\n
\n
\"\"

Rui Filipe Gutschmidt<\/p><\/div>\n

Unl\u00e4ngst<\/span> wurde bekannt, <\/span>dass<\/span> der Stadtrat von Lissabon Daten \u00fcber russische Aktivisten an die russische Botschaft gesendet hat. Nun untersucht Portugals Datenschutzkommission den Fall.<\/strong><\/span><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n

\n
Die Begr\u00fcndung, dass aus \u201eb\u00fcrokratischen Richtlinien die Anlieger des Demonstrationsortes informiert werden m\u00fcssen\u201c, entpuppt<\/span> sich bei genauerem hinsehen als faule Ausrede. Denn auch die pers\u00f6nlichen Daten der Organisatoren von Demos gegen die israelische Besatzung oder pro-tibetanische Veranstaltungen wurden an die Botschaften der jeweils interessierten Regierungen gemeldet. Datenschutz ist bisher in Portugal nie richtig ernst genommen worden. Ob sich das jetzt \u00e4ndert?
\n.<\/span>
\nDer Vorfall<\/strong><\/span><\/div>\n
<\/div>\n
Die Nationale Datenschutzkommission (CNPD) teilte mit, dass sie aufgrund einer Beschwerde \u00fcber die Bereitstellung personenbezogener Daten von Demonstranten an Russland durch den Stadtrat von Lissabon bereits eine Untersuchung eingeleitet habe. Auch die Betroffenen selbst haben entweder bereits Klage gegen den Lissabonner Stadtrat eingereicht oder erw\u00e4gen dieses noch zu tun.<\/span><\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
\"\"

Die russische Botschaft in Lissabon. Werden hier Daten von russischen Regimekritikern in Portugal gespeichert und ausgewertet? Bild: YouTube<\/span><\/p><\/div>\n

Doch was genau war da passiert? Die Lissabonner B\u00fcrokraten haben die Namen, Adressen und Kontakte von drei russischen Demonstranten, die im Januar an einem Protest vor der russischen Botschaft in Lissabon f\u00fcr die Freilassung von Alexey Nawalny<\/a>, dem Gegenspieler der russischen Regierung, teilnahmen, an die russische Botschaft gesendet.
\n.<\/span>
\n<\/span>Reaktionen<\/strong><\/span><\/span><\/p>\n

Der Fall l\u00f6ste mehrere Reaktionen in der politischen Szene aus. Die Opposition (PSD und CDS) zur rechten der portugiesischen Mittelinksregierung Partido Socialista (PS) und des Lissabonner B\u00fcrgermeisters Fernando Medina (ebenfalls PS), versuchen den gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichen Nutzen f\u00fcr die St\u00e4dte- und Gemeindewahlen aus der Sache zu ziehen, obwohl die Praktik, den diplomatischen Niederlassungen aus aller Welt die Daten ihrer jeweiligen Regimegegner zur Verf\u00fcgung zu stellen, auch bei B\u00fcrgermeistern der PSD oder CDS gang und gebe war und wahrscheinlich auch weiterhin ist.
\n<\/span><\/p>\n

Zur linken der PS hat die Koalition zwischen Kommunisten und Gr\u00fcnen (PCP\/PEV) ein paar Rath\u00e4user und Gemeinden die sie regieren oder regiert haben. Bislang ist nicht bekannt, ob diese jemals Informationen an ausl\u00e4ndische Regierungen aus besagten Gr\u00fcnden bereitgestellt haben. Auch hier ist es besser nicht zu spekulieren.

hier geht es weiter \u00bb<\/div>

\n.<\/span>
\n
\nDatenschutz bisher nicht von besonderem Interesse<\/span><\/strong><\/span><\/p>\n

Denn wie oben bereits erw\u00e4hnt, ist das Thema Datenschutz in Portugals \u00f6ffentlichen Diskussionen und in den Medien des Landes eher zweitrangig und daher ist es wohl den Beamten, die Kopien der Anmeldeformulare f\u00fcr Demonstrationen, Proteste und andere Events an alle \u201edie ein Interesse an dem Event haben k\u00f6nnten\u201c schicken, nicht wirklich bewusst, was sie damit anrichten k\u00f6nnen. Das die pers\u00f6nlichen Daten auf diesen Formularen dem Datenschutzgesetzen unterstehen, die es in Portugal genauso gibt wie in jedem anderen EU-Land, kommt ihnen dabei nicht in den Sinn.<\/span><\/p>\n

Doch diese Inkompetenz, ja sogar Dummheit, w\u00e4re noch das kleinere \u00dcbel. Alternativ dazu, bleibt nur noch die M\u00f6glichkeit, dass den Geheimdiensten Russlands, der USA, Chinas oder Israels, unter anderen, die pers\u00f6nlichen Daten – Namen, Adressen und Kontakte \u2013 absichtlich bereitgestellt, ja sogar verkauft wurden. Doch das ist zu diesem Zeitpunkt hochspekulativ.<\/span><\/p>\n

Wieso auch immer die Identit\u00e4t der Organisatoren der Anti-Putin Kundgebung an die russische Botschaft weitergegeben wurden, Amnesty International-Portugal ist jedenfalls der Ansicht, dass die Demonstranten und ihre Familien in Gefahr sind. Doch da stehen die Russen nicht allein. Pro-Palestina- oder Pro-Tibet -Aktivisten haben sich schon gemeldet, doch Proteste gegen den US-Imperialismus, Free Assange oder Anti-Bolsonaro (Brasilianische Antifaschisten und Demokraten) und viele mehr m\u00fcssen sich genauso Sorgen machen. Gerade die US-Geheimdienste und Israels Mossad geh\u00f6ren zu den skrupellosesten der Welt, wobei ihnen die Gesetze und erst recht die angebliche \u201emoralische \u00dcberlegenheit\u201c der \u201edemokratisch gew\u00e4hlten Regierungen\u201c ihrer L\u00e4nder, an ihrem undemokratischen Allerwertesten vorbei gehen.<\/span>
\n.<\/span>
\nSchadensbegrenzung<\/b>?<\/b><\/span><\/p>\n

Am 11. Juni meldete sich Russlands Botschafter in Portugal , Michail Kamynin, bei der Presse und verk\u00fcndete, die Botschaft habe die Daten der Demonstranten aus dem Protest gegen Putins Regierung in Lissabon gel\u00f6scht und betont, dass die Informationen nicht nach Moskau \u00fcbermittelt worden seien.<\/span><\/p>\n

Datenschutz? Mir scheint leider kein echter Datenschutz zu existieren. Nicht in Portugal und auch nicht in einem anderem Land. Ob sich daran etwas \u00e4ndert?<\/span>
\n.<\/span>
\n<\/span><\/p>\n

Erstver\u00f6ffentlichung am 16. Juni 2021 auf \u201dInfo-Welt\u00ab.\u00a0<\/a> Ver\u00f6ffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
\n<\/span><\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

\n
\"zur\u00fcck<\/a><\/div>\n
\"hier<\/a><\/div>\n

\"Sag<\/a><\/p>\n<\/blockquote>\n

<\/div><\/div><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Rui Filipe Gutschmidt \u2013 18. Juni 2021 Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft Unl\u00e4ngst wurde bekannt, dass der Stadtrat von Lissabon Daten \u00fcber russische Aktivisten an die russische Botschaft gesendet hat. Nun untersucht Portugals Datenschutzkommission […]↓ Lese den Rest von diesem Eintrag…<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[5235,5236,5237,838,5238,4616,139,5239,5240,157,5241,5242,61,158,5243,430],"yoast_head":"\n- Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft – Onlinezeitung AmericanRebel<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"- Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft – Onlinezeitung AmericanRebel\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Unl\u00e4ngst wurde bekannt, dass der Stadtrat von Lissabon Daten \u00fcber russische Aktivisten an die russische Botschaft gesendet hat. Nun untersucht Portugals Datenschutzkommission den Fall.\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Onlinezeitung AmericanRebel\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2021-06-17T23:01:59+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2021-06-18T23:20:32+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2021\/06\/1-Kopie-1.png\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"640\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"460\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Verfasst von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Redaktion\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"5\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/#website\",\"url\":\"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/\",\"name\":\"Onlinezeitung AmericanRebel\",\"description\":\"Internationale Onlinezeitung f\\u00fcr Frieden, Humanismus, V\\u00f6lkerverst\\u00e4ndigung und Kultur\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"ImageObject\",\"@id\":\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/#primaryimage\",\"inLanguage\":\"de\",\"url\":\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2021\/06\/1-Kopie-1.png\",\"contentUrl\":\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2021\/06\/1-Kopie-1.png\",\"width\":640,\"height\":460},{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/#webpage\",\"url\":\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/\",\"name\":\"- Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft – Onlinezeitung AmericanRebel\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/#website\"},\"primaryImageOfPage\":{\"@id\":\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/#primaryimage\"},\"datePublished\":\"2021-06-17T23:01:59+00:00\",\"dateModified\":\"2021-06-18T23:20:32+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/#\/schema\/person\/9edfca7917cd10b75edaae51c6e7935a\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"– Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft\"}]},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/#\/schema\/person\/9edfca7917cd10b75edaae51c6e7935a\",\"name\":\"Redaktion\",\"url\":\"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/author\/redaktion\/\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"- Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft – Onlinezeitung AmericanRebel","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"- Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft – Onlinezeitung AmericanRebel","og_description":"Unl\u00e4ngst wurde bekannt, dass der Stadtrat von Lissabon Daten \u00fcber russische Aktivisten an die russische Botschaft gesendet hat. Nun untersucht Portugals Datenschutzkommission den Fall.","og_url":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/","og_site_name":"Onlinezeitung AmericanRebel","article_published_time":"2021-06-17T23:01:59+00:00","article_modified_time":"2021-06-18T23:20:32+00:00","og_image":[{"width":640,"height":460,"url":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2021\/06\/1-Kopie-1.png","type":"image\/png"}],"twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Verfasst von":"Redaktion","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"5\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/#website","url":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/","name":"Onlinezeitung AmericanRebel","description":"Internationale Onlinezeitung f\u00fcr Frieden, Humanismus, V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung und Kultur","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de"},{"@type":"ImageObject","@id":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/#primaryimage","inLanguage":"de","url":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2021\/06\/1-Kopie-1.png","contentUrl":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-content\/uploads\/2021\/06\/1-Kopie-1.png","width":640,"height":460},{"@type":"WebPage","@id":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/#webpage","url":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/","name":"- Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft – Onlinezeitung AmericanRebel","isPartOf":{"@id":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/#website"},"primaryImageOfPage":{"@id":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/#primaryimage"},"datePublished":"2021-06-17T23:01:59+00:00","dateModified":"2021-06-18T23:20:32+00:00","author":{"@id":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/#\/schema\/person\/9edfca7917cd10b75edaae51c6e7935a"},"breadcrumb":{"@id":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2021\/06\/18\/datenschutz-lissabonner-rathaus-gibt-daten-von-oppositionellen-an-die-russische-botschaft\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"– Datenschutz: Lissabonner Rathaus gibt Daten von Oppositionellen an die russische Botschaft"}]},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/#\/schema\/person\/9edfca7917cd10b75edaae51c6e7935a","name":"Redaktion","url":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/author\/redaktion\/"}]}},"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27802"}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27802"}],"version-history":[{"count":9,"href":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27802\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27815,"href":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27802\/revisions\/27815"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27802"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27802"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27802"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}