{"id":24682,"date":"2020-03-16T12:23:36","date_gmt":"2020-03-16T11:23:36","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/?p=24682"},"modified":"2020-03-17T16:41:08","modified_gmt":"2020-03-17T15:41:08","slug":"sofortige-enteignung-des-pharma-unternehmens-curevac","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2020\/03\/16\/sofortige-enteignung-des-pharma-unternehmens-curevac\/","title":{"rendered":"– Sofortige Enteignung von Curevac!"},"content":{"rendered":"

Fritz Theisen<\/h4>\n

Sofortige Enteignung des Pharma-Unternehmens Curevac!<\/h2>\n
\"\"

Fritz Theisen<\/span><\/p><\/div>\n

Sofortiges Verbot des Verkaufs an die USA durch die Bundesregierung!<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

Das T\u00fcbinger Pharmaunternehmen Curevac arbeitet zusammen mit dem bundeseigenen Paul-Ehrlich-Institut f\u00fcr Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel. Es entwickelt derzeit anscheinend erfolgreich einen Impfstoff gegen die CoViD-19-Krankheit (umgangssprachlich Corona). Das weckt gro\u00dfe Begehrlichkeiten bei den Oberh\u00e4uptern des US-Imperialismus.<\/strong><\/p>\n

\"\"Laut Medienberichten (S\u00fcdwestrundfunk SWR \/ Welt am Sonntag) versucht US-Pr\u00e4sident Donald Trump, die Wissenschaftler des T\u00fcbinger Pharmaunternehmens Curevac mit hohen finanziellen Zuwendungen in die USA zu locken bzw. den kommenden Impfstoff exklusiv f\u00fcr die USA zu sichern. US-Pr\u00e4sident Trump biete dem T\u00fcbinger Unternehmen einen hohen Betrag, um sich dessen Arbeit exklusiv zu sichern, so berichtete die Welt am Sonntag. Trump tue alles, um einen Impfstoff f\u00fcr die USA zu bekommen. \u201eAber eben nur f\u00fcr die USA\u201c, gesteht laut der Zeitung die Bundesregierung ein, die offensichtlich schon voll einbezogenen ist. Denn sie verhandelt laut SWR (Sonntag 15.03.2020) l\u00e4ngst mit Curevac.<\/p>\n

\u201eDie Bundesregierung ist sehr daran interessiert, dass Impf- und Wirkstoffe gegen das neuartige Corona-Virus auch in Deutschland und in Europa entwickelt werden\u201c, best\u00e4tigte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums des Herrn Spahn (CDU) der Zeitung Welt am Sonntag. \u201eDiesbez\u00fcglich ist die Regierung in intensivem Austausch mit der Firma Curevac.\u201c Deutschland versuche das Unternehmen mit finanziellen Angeboten zu halten, berichtet das Blatt unter Berufung auf die Regierungskreise. Curevac schwieg zun\u00e4chst aus nachvollziehbaren, aber absolut illegitimen Gr\u00fcnden. Wir fordern Transparenz und r\u00fcckhaltlose Ver\u00f6ffentlichung des gesamten Vorgangs! Am Nachmittags des 15. M\u00e4rz 2020 behauptete Curevac, das die Meldungen nicht stimmten. Der Deutschlandfunk (DLF) meldete aber, dass die Bundesregierung den Vorgang best\u00e4tige. Also versucht die Firma wohl, sich aus dem Focus der \u00d6ffentlichkeit zu stehlen.

hier geht es weiter \u00bb<\/div>
Hier l\u00e4uft ein Skandal!<\/strong><\/p>\n

Die Bundesregierung hat die Pflicht, statt mit einer Privatfirma wie Curevac herum zu feilschen, wobei derweil Mr. Trump mit Millionen mitmischt (DLF spricht von Milliarden!!!), den Handel aus den genannten Gr\u00fcnden sofort zu verbieten. Und sie kann es. Laut \u00a7 4 Au\u00dfenwirtschaftsgesetz (AWG) kann die Bundesregierung, \u201edurch Rechtsverordnung Rechtsgesch\u00e4fte und Handlungen beschr\u00e4nken oder Handlungspflichten anordnen, um
\n1. die wesentlichen Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland zu gew\u00e4hrleisten\u2026,
\n5. einer Gef\u00e4hrdung der Deckung des lebenswichtigen Bedarfs im Inland oder in Teilen des Inlands entgegenzuwirken und dadurch im Einklang mit Artikel 36 des Vertrags \u00fcber die Arbeitsweise der Europ\u00e4ischen Union die Gesundheit und das Leben von Menschen zu sch\u00fctzen\u201c<\/p>\n

Um beides geht es zweifellos! Wenn ein Impfstoff unter Bundesbeteiligung entwickelt wird, sollte das ja wohl dazu dienen, die Gesundheit und das Leben von Menschen zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

Weiter hei\u00dft es aber in \u00a74 AWG (3):
\n\u201e(3) Als Beschr\u00e4nkung nach den Abs\u00e4tzen 1 und 2 gilt die Anordnung von Genehmigungserfordernissen oder von Verboten.\u201c
\nDie Regierung kann das also verbieten.<\/p>\n

Hinzu kommt, dass an der Impfstoffentwicklung bei Curevac das bundeseigene Paul-Ehrlich-Institut f\u00fcr Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel beteiligt ist. Damit d\u00fcrfte Curevac \u00fcberhaupt nicht das Recht haben, die Ergebnisse dieser \u201evom arbeitenden Volk gef\u00f6rderten\u201c Arbeit zu verkaufen.
\n.<\/span>
\nWir fordern das sofortige Verbot dieses Handels durch die Bundesregierung!<\/strong><\/p>\n

Wir fordern, au\u00dferdem, die Enteignung von Curevac einzuleiten, da auf das Unternehmen offensichtlich Artikel 14 GG zutrifft, demzufolge Enteignungen \u201ezum Wohle der Allgemeinheit zul\u00e4ssig\u201c sind. Die Entwicklung eines Impfstoffes gegen CoViD 19 dient offenkundig dem Allgemeinwohl! Deshalb Enteignung von Curevac!<\/p>\n

Firma, Mitarbeiter und Forschungsergebnisse f\u00fcr riesige Summen an die USA (oder gar Herrn Trump) zu verkaufen, die all das laut Eingest\u00e4ndnis der Bundesregierung (!!) \u201eaber eben nur f\u00fcr die USA\u201c haben wollen, w\u00e4re ein Verbrechen am Allgemeinwohl.<\/p>\n

Es demontstriert drastisch den menschenfeindlichen Charakter dieses Systems, wenn in einer solchen Situation der Konkurrenzkampf und der Profit wichtiger sind als Menschenleben.<\/p>\n

Erstver\u00f6ffentlichung am 15. M\u00e4rz 2020 in Arbeit Zukunft online<\/em><\/a>. Ver\u00f6ffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.<\/span>
\nBilder und Bildunterschriften wurden komplett oder zum Teil von der Redaktion AmericanRebel hinzu gef\u00fcgt.
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\nLest dazu auch unser Spezial:<\/strong><\/em><\/span><\/span><\/p>\n

– Die Corona-Pandemie-Hysterie<\/a><\/p><\/blockquote>\n