{"id":20179,"date":"2019-05-25T04:47:54","date_gmt":"2019-05-25T02:47:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/?p=20179"},"modified":"2019-05-25T05:41:01","modified_gmt":"2019-05-25T03:41:01","slug":"keine-illusionen-die-eu-wahlen-dienen-nur-dem-kapital","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.deanreed.de\/AmericanRebel\/2017\/2019\/05\/25\/keine-illusionen-die-eu-wahlen-dienen-nur-dem-kapital\/","title":{"rendered":"– Keine Illusionen \u2013 die EU-Wahlen dienen nur dem Kapital! (mehrere Artikel)"},"content":{"rendered":"

Fiete Jensen<\/h4>\n

Keine Illusionen \u2013 die EU-Wahlen dienen nur dem Kapital!<\/strong><\/h2>\n

Nicht mit uns!
\n.<\/span>
\n<\/strong><\/h4>\n
\"Autor

Fiete Jensen<\/span><\/p><\/div>\n

Am 23. Mai m\u00f6chte das europ\u00e4ische Kapital, vertreten durch die EU, erneut von uns W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler seine Legitimation erhalten. Aber dieses \u00dcberparlament ist nicht die Vertreterin der Arbeiter\/innen, Angestellten, Bauern und Rentnern\/innen in Europa.<\/strong>
\n.<\/span>
\nDie EU \u2013 die Union der Reichen<\/strong><\/p>\n

Die EU ist eine Konstruktion der Banken und Konzerne, zur Sicherung ihrer Herrschaft und Profite. Sie bleibt ein imperialistisches, neoliberales, kapitalistisches und kriegstreiberisches Gebilde, ein Feind der Arbeiter\/innen- und Angestellten, eine auf Kostensenkung, Arbeitsplatzabbau, Sicherung von Maximalprofit, Durchsetzung der Interessen der Gro\u00dfkonzerne programmierte kapitalistische Macht, eine Union Reichen und der europ\u00e4ischen Monopole.<\/p>\n

Der Lissabon-Vertrag schreibt verpflichtend den Kapitalismus als Wirtschafts- und Gesellschaftssystem vor, f\u00f6rdert Privatisierung und Deregulierung. Proteste dagegen werden durch den umfassenden Abbau demokratischer Rechte sowie neue \u00dcberwachungs- und Repressionsinstrumente unterdr\u00fcckt.
\n.<\/span>
\nDeutschland will die Kontrolle<\/strong><\/p>\n

Besonders der deutsche Imperialismus will die EU zu einer Gro\u00dfmacht unter seiner Kontrolle machen. Ob europ\u00e4ische R\u00fcstung und Armee, ob versch\u00e4rfte Repression und Polizeigesetze, ob Sozialabbau, Blockierung des Umweltschutzes, Ausbau unsicherer Arbeitsverh\u00e4ltnisse, Sanierung des Finanzkapitals auf Kosten der Arbeiter und Angestellten \u2013 das deutsche Kapital und seine Regierung nutzen die EU zur Durchsetzung ihrer Macht- und Profitinteressen.
\n.<\/span><\/p>\n

\"\"

Mit PESCO auf leisen Sohlen zur EU-Armee,<\/span>
Bild: \u00a9 Pressestelle des Europ\u00e4ischen Parlaments<\/span><\/p><\/div>\n

Die EU ist kein Friedensprojekt<\/strong><\/p>\n

Die EU steht nicht f\u00fcr Frieden. Sie verbr\u00fcdert sich mit Faschisten in der Ukraine, versch\u00e4rft st\u00e4ndig ihre Sanktionen und droht mit Krieg gegen Russland. Sie setzt Nicaragua unter Druck und unterst\u00fctzt den Putsch in Venezuela. Dabei verst\u00e4rkt sie stetig ihre Kooperation mit der NATO.
\n<\/strong><\/p>\n

    \n
  • Bei der NATO-Aggression gegen Jugoslawien vor 20 Jahren war die gro\u00dfe Mehrheit der Angreifer Mitglied der EU.<\/li>\n
  • Der Vertrag von Lissabon verpflichtet alle Mitgliedstaaten zu st\u00e4ndiger Aufr\u00fcstung.<\/li>\n
  • Im Rahmen der \u201ePESCO\u201c (\u201est\u00e4ndige strukturierte Zusammenarbeit\u201c) ist die st\u00e4ndige Steigerung der Milit\u00e4rausgaben vereinbart.<\/li>\n
  • F\u00fcr R\u00fcstungsprojekte will die EU eine gemeinsame Kriegskasse (\u201eR\u00fcstungsfonds\u201c), bis 2027 in H\u00f6he von 60 Milliarden Euro.<\/li>\n
  • Neue Kampfpanzer und neue Kampfflugzeuge sind vereinbart und nat\u00fcrlich eine \u201eEurodrohne\u201c.<\/li>\n
  • Ein \u201emilit\u00e4rischer Schengen-Raum\u201c soll reibungslose Milit\u00e4rtransporte an die neue \u201eOstfront\u201c sicherstellen.<\/li>\n
  • F\u00fcr diese Erh\u00f6hung der \u201emilit\u00e4rischen Mobilit\u00e4t\u201c werden ab 2020 mit 6,5 Milliarden Stra\u00dfen und Br\u00fccken \u201ekriegsverwendungsf\u00e4hig\u201c ausgebaut.<\/li>\n
  • Mit der Gendarmerietruppe \u201eEugendfor\u201c steht eine Schattenarmee zur \u201eAufstandsbek\u00e4mpfung\u201c am \u201eTag X\u201c bereit<\/li>\n
  • Ein neues EU-Kriegsb\u00fcndnis f\u00fcr \u201eKrisenf\u00e4lle\u201c nennt sich unverbl\u00fcmt \u201eEurop\u00e4ische Interventionsinitiative\u201c \u2013 als erster Schritt zur \u201eEU-Armee\u201c.<\/li>\n
  • Das EU-Assoziierungsabkommen hat den Staatsstreich und den Krieg in der Ukraine ausgel\u00f6st, f\u00fcr Juncker ein \u201eTag zum Feiern\u201c, f\u00fcr Federica Mogherini \u201eein Freudentag\u201c.<\/li>\n<\/ul>\n
    \"\"

    (Symbolbild). Grenzen dicht – die EU auf dem Weg zu einer wirtschaftlichen und milit\u00e4rischen Gro\u00dfmacht? Foto: RT Deutsch<\/span><\/p><\/div>\n

    Fl\u00fcchtlingskrise <\/strong><\/p>\n

    Die Fl\u00fcchtlingskrise spaltet die EU. Die EU tritt die Menschenrechte zahlloser Gefl\u00fcchteter mit F\u00fc\u00dfen, l\u00e4sst Tausende im Mittelmeer ertrinken, in der Sahara verdursten, und zerstreitet sich um die Verteilung der wenigen Gefl\u00fcchteten, die es noch nach Europa schaffen. In den EU-Staaten wird gegen die Angekommenen als potentielle Feinde gehetzt, solidarische Unterst\u00fctzer\/innen zunehmend kriminalisiert, ein hasserf\u00fclltes \u00f6ffentliches Klima geschaffen.
    \n.<\/span>
    \nBrexit<\/strong><\/p>\n

    Der Brexit bedeutet Krise f\u00fcr die EU mit gravierenden Folgen in der Wirtschaft und bei der Aufteilung der imperialistischen Interessensph\u00e4ren auf der Welt. Er ist ein Machtkampf des britischen Imperialismus mit f\u00fchrenden M\u00e4chten der EU, vor allem Frankreichs und Deutschlands. Der Austrittsvertrag zum Brexit ist bis jetzt nicht vom Unterhaus beschlossen, es droht der ungeregelte (\u201ehard\u201c) Brexit. Er bedroht den fragilen Frieden in Nordirland. Die reaktion\u00e4ren Brexit-Hardliner unter den Torys sowie in Belfast die rechte DUP wollen in Nordirland wieder scharfe Grenzkontrollen, die es von der Republik Irland separieren w\u00fcrden. St\u00fcrzte Premierministerin May in den Krisensitzungen des Parlaments, w\u00e4re es nicht ausgeschlossen, dass bald die Hardliner an die Macht k\u00e4men. Schon mobilisiert eine \u201eNew IRA\u201c den Widerstand dagegen, erste Bombenanschl\u00e4ge und der Tod einer Journalistin anl\u00e4sslich von Unruhen in der Nacht zum Karfreitag (!!) in Derry sind Alarmsignale. So versucht nun die EU-F\u00fchrung, durch Zeitaufschub das Brexit-Abkommen durchzusetzen, vielleicht auch durch Neuverhandlungen \u00fcber einen Verbleib in der Zollunion abzumildern oder durch eine wiederholte Volksabstimmung den Brexit ganz zu vermeiden \u2013 eine immer wieder angewandte Strategie der EU gegen unerw\u00fcnschte Referendumsergebnisse der EU-V\u00f6lker.
    \n.<\/span>
    \nDeutschland raus aus der EU und der NATO!<\/span>
    \n<\/strong><\/p>\n

    .
    \nQuellen: <\/strong>Fritz Theisen, Klaus Hartmann<\/span>
    \n<\/span><\/p>\n

    weitere Beitr\u00e4ge von Fiete Jensen<\/a><\/span><\/p>\n

    .<\/span>
    \nLest bitte auch:<\/span><\/strong><\/em><\/p>\n

    \"\"<\/a><\/p>\n

     <\/p>\n

    – Erkl\u00e4rung zu den Wahlen zum EU Parlament<\/a><\/p><\/blockquote>\n