Diethard Möller
Krisenhilfe für Arbeiter, Angestellte und Arbeitslose,
für das Gesundheitswesen – statt für das Kapital!
Diethard Möller
Die Börsen hat das Corona-Virus gepackt. Hatte der DAX (Deutscher Aktienindex) am 12.2.20 beinahe 14.000 Punkte, so stürzte er bis zum 16.3.20 auf rund 8.700 Punkte ab. Innerhalb eines Monates verlor er damit fast ein Drittel. Die Tendenz geht weiter nach unten. Kapitalgeber und Aktienbesitzer sind in Panik, weil ihr globalisiertes Ausbeutungssystem zusammenzubrechen droht. Damit wurde es hektisch in Deutschland.
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Geld unbegrenzt für das Kapital!
Mit breitem Lächeln saßen Anfang März Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei der Bundespressekonferenz auf dem Podium und verkündeten, der Staat halte unbegrenzt Geld für das Kapital bereit. SPD-Finanzminister Olaf Scholz wurde militärisch: „Das ist jetzt die Bazooka, was wir tun. Was wir an Kleinwaffen brauchen, sehen wir später.“ (Bazooka ist eine panzerbrechende Waffe)
Völlerei. Quelle: YouTube
Welch eine Demagogie der Herrschenden, alle müssten jetzt Opfer bringen! Wohnungskonzerne kassieren weiter Mieten, auch wenn Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellte Löhne oder Jobs verlieren. Banken verzichten nicht auf Kreditzinsen und -tilgungen, weil die Schuldner wie Kleinbetriebe unverschuldet schwere Einnahmeverluste erleiden. Nein, Kapitalist/innen müssen keine Opfer bringen, für sie ist schon wieder der Tisch fett gesdeckt!
Wann hat man schon einmal einen solchen massiven Einsatz dieser Bundesregierung gesehen?
Gesundheitswesen? Fehlanzeige! Das wurde weitgehend privatisiert und kaputt gespart. Das Personal schafft am Limit und darüber.
Bildungswesen? Fehlanzeige! Marode Schulen, Lehrermangel, überfüllte Unis – das ist die Realität.
Pflege? Fehlanzeige! Pflegepersonal ist unterbezahlt und knapp, während die Pflegekosten dramatisch steigen. Auch hier Privatisierung und das Diktat des Maximalprofits.
Arbeitslosigkeit? Fehlanzeige! Statt Hilfe für die Betroffenen herrscht das drakonische Hartz-IV-Regiment mit Strafen und einem Leben unter dem Existenzminimum.
Da hieß es immer: Es ist kein Geld da! Wir müssen sparen!
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Das Gesundheitswesen braucht dringend Milliarden und ein Ende der Privatisierung!
Nicht nur dass in den zurückliegenden Jahren das Gesundheitswesen durch Privatisierung und Sparmaßnahmen regelrecht zerstört wurde: Beschäftigte arbeiten am Limit. Schon im Normalfall sind die Kapazitäten mehr als knapp. Die Krankenhäuser sind voll. Termine für OPs – da gibt es lange Listen. Für Facharzttermine muss man immer noch Wochen oder Monate warten.
Die Bundesregierung hat schon 2012 eine Risikoanalyse für eine Pandemie durch ein Virus aus der SARS-Gruppe machen lassen. Diese Analyse wurde 2013 dem Parlament übergeben. Corona oder Sars-CoV-2 gehört zu der Gruppe der SARS-Viren. Es unterscheidet sich zwar in Details von dem hypothetisch angenommen Virus in der Risikoanalyse, weist aber im Verlauf der Pandemie viele Ähnlichkeiten auf. (Mehr Infos zu der Studie bei google unter „risikoanalyse pandemie durch virus modi sars“)
Durch diese Risikoanalyse wusste die Bundesregierung, dass bei einer ungebremsten Ausbreitung die medizinische Versorgung innerhalb weniger Wochen zusammenbricht. Die Studie ging davon aus, das es zu mindestens 7,5 Millionen Toten kommt, also fast 10% der Bevölkerung.
Bei Corona ist das Risiko geringer als bei dem Virus, das in dieser Studie zur Grundlage genommen wurde. Aber das Risiko ist immer noch hoch.
Bundeskanzlerin Merkel meinte am 12.März, dass sich bis zu 60-70 % der Bevölkerung in Deutschland mit dem Virus infizieren. Bei knapp 83 Mio. Einwohnern sind das ca. 50-58 Mio. Menschen. Die Sterblichkeitsrate wird derzeit zwischen 0,5-4 % angenommen. Im günstigsten Fall würden daher 250.000 Menschen, im schlimmsten Fall 2,3 Mio. sterben!
Die Bundesregierung hatte seit 2012 rund acht Jahre Zeit, um sich auf ein solch realistisches Szenario vorzubereiten! Das hat sie nicht getan! Im Gegenteil! In diesen 8 Jahren wurde weiterhin massiv privatisiert und das Gesundheitswesen zu einem Markt und einem Ziel immer höherer Profite umgeformt. Krankenhäuser wurden als „unrentabel“ geschlossen, Personal ausgedünnt, rationalisiert. Gesundheit ist zu einem Geschäftsfeld geworden. Der Profit bestimmt. Laut der Studie waren schon 2012 die medizinischen Kapazitäten völlig unzureichend.
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Beruhigungspillen statt Vorbereitungen
Bereits im Februar haben wir darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung selbst nach dem Ausbruch von Corona wertvolle Zeit ungenutzt verstreichen ließ. Noch nicht einmal die primitivsten Vorsorgemaßnahmen wurden getroffen.
Hatte Spahn (CDU) vor allem mediale Beruhigungspillen „alles sei in Ordnung“ oder „wir sind bestens vorbereitet“ verteilt, musste er, als es ernst wurde, eingestehen, dass noch nicht einmal genug Masken und Schutzkleidung für das medizinische Personal vorrätig sind. Unter dem Druck der Ereignisse verhängte er einen Exportstopp für dieses Material, der aber für EU-Länder zurückgenommen werden musste. Trotzdem wird es auf der Spitze der Pandemie nicht ausreichen. Ob dann Nachschub kommt, ist bei dem derzeitigen Zusammenbruch der internationalen Versorgung völlig ungewiss.
In China und Südkorea, wo nach anfänglich skandalöser Vertuschung relativ rasch drastische Maßnahmen ergriffen wurden, geht die Zahl der Neuerkrankungen inzwischen wieder zurück. D.h. Die Ausbreitung wurde massiv ausgebremst und somit viele Millionen Menschen geschützt. Das ging natürlich auf Kosten der Ökonomie. Beide kapitalistischen Länder mussten enorme Verluste hinnehmen. Aber die Maßnahmen wirken und haben nach offiziellen Angaben Schlimmeres – sowohl für die Menschen als auch für die Wirtschaft – verhindert.
Aber die Bundesregierung und vor allem Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU, haben solche radikalen Maßnahmen abgelehnt und so getan, als hätten sie alles im Griff. Tatsächlich steigt die Kurve der Ansteckungsrate in Deutschland explosionsartig steil nach oben.
Natürlich bedeuten Reisebeschränkungen, Kontrollen an den Grenzen, Schließungen von Einrichtungen, Absagen von Großereignissen große finanzielle Verluste, können aber die Ausbreitung verlangsamen, eindämmen. Spahn und Co. stellten solche Maßnahmen jedoch als unnütz dar. Man habe alles unter Kontrolle. Beispielsweise wurde die Fiebermessung an den Grenzen als „Unsinn“ hingestellt. Jetzt, wo die Ausbreitung enorm ist, finden solche Kontrollen an der Grenze zu Frankreich auf einmal statt. Der Schaden ist nun um ein Vielfaches größer, als wenn man solche Maßnahmen rasch ergriffen hätte. Die zwei, drei Wochen wären schon überstanden. In China sind viele Beschränkungen bereits wieder aufgehoben. In Südkorea ist die Aufhebung von Beschränkungen absehbar.
In Deutschland hingegen hat sich das Virus so weit ausgebreitet, dass die Lage selbst mit den nun ergriffenen drastischen Maßnahmen nicht mehr kontrollierbar ist. Daher geht Bundeskanzlerin Merkel ja auch davon aus, dass sich 60-70% der Bevölkerung anstecken können.
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Bild: unbekannt, Quelle YouTube, Collage: ar
Im Internet kursieren Verschwörungstheorien vor allem auf rechten Seiten, die alle nicht belegbar sind. Leider übernehmen auch Linke solchen Mist. So wird darauf hingewiesen, dass im Raum Wuhan ein Biolabor der höchsten Gefährdungsstufe steht und dort eine Virusmutation entwichen sein könnte. Beweise: Null! Das Biolabor gibt es und es hat die höchste Sicherheitsstufe. Der Rest ist Spekulation. Es wird auch darauf verwiesen, dass die Bill-Gates-Stiftung schon länger vor einer Pandemie mit möglicherweise Millionen Opfern weltweit warnt. Das stimmt. Es handelt sich hier allerdings um seriöse wissenschaftlich begründete Studien wie auch die oben erwähnte Studie der Bundesregierung von 2012. All diese Studien waren und sind öffentlich. Aber es wird daraus „Geheimwissen“, eine „Verschwörung“ und noch vieles mehr konstruiert.
All diesen Theorien ist gemeinsam, dass nicht das Kapital angegriffen wird, sondern „dunkle Mächte“.
Dabei ist der „normale“ Kapitalismus das schlimmste und aggressivste Virus.
Einige Beispiele:
In Deutschland sterben jährlich rund 67.000 Menschen durch mangelnde Hygiene in Krankenhäusern und Praxen. Unter dem Druck der Wirtschaftlichkeit wurden in den Krankenhäusern die Putzkolonnen in Fremdfirmen ausgelagert, wo Leiharbeiterinnen für Niedriglohn und unter Zeitdruck die Krankenhäuser reinigen müssen. Dass da die Hygiene leidet, ist kein Wunder, sondern traurige kapitalistische Realität.
Beispiel MRSA, also multiresistente Krankenhauskeime. In den kapitalistischen Niederlanden wird jeder Neuzugang in Krankenhäusern auf MRSA untersucht. Das kostet Geld, klar! In Deutschland spart man sich diese Untersuchung. Dafür ist die Gefahr an solchen Keimen zu sterben, für die es kaum noch wirksame Medikamente gibt, in Deutschland um ein Vielfaches höher. Der Profit ist also wichtiger als die Gesundheit der Menschen.
Damit im Zusammenhang steht die ungebremste Verwendung von Antibiotika im Gesundheitswesen, aber auch bei der Massentierhaltung. Natürlich senkt das die Produktionskosten, wenn man bei Tieren, die extrem eng gehalten werden, Antibiotika in Mengen einsetzt. Das erhöht den Profit! Dafür werden systematisch immer mehr resistente Keime gezüchtet. Mediziner warnen schon seit langem davor, dass irgendwann Antibiotika kaum noch oder gar nicht mehr wirken. Aber Gesundheitsminister Spahn (CDU) und die Agrarministerin Klöckner (CDU) schützen diesen Einsatz, weil es dem Profit nützt.
Weiten wir unseren Blick auf die ganze Welt, so sterben täglich 24.000 Menschen an Hunger und Unterernährung! Das sind pro Jahr über 8 Millionen Menschen! Dreiviertel davon sind Kinder unter 5 Jahren.
Wo gibt es deswegen Krisensitzungen? Fehlanzeige!
Unbegrenzte Milliardenhilfen? Fehlanzeige!
Die Welthungerhilfe der UN beklagt Jahr für Jahr, dass sie noch nicht einmal die Mindestgelder gezahlt bekommt. Doch diese Hungerleider sind für den Profit unwichtig, deshalb gibt es keine ernsthaften Hilfen. Nur gelegentlich liefert man, um sich mit dem Heiligenschein der Humanität zu umgeben, ein paar Überschüsse aus den Lagerhäusern. Und das wird dann noch aus Spendengeldern finanziert, um die Nahrungsmittelkonzerne für ihre Überproduktion zu bezahlen.
Man braucht keine Verschwörungstheorien, um das zu erklären. Der Kapitalismus ist ein mörderisches System! Für den Profit werden Menschen ausgebeutet und die Natur zerstört.
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Woher kommen Pandemien?
Natürlich gibt es zahllose Spekulationen. Wie oben schon angeführt, verbreiten Leute ohne Beleg, es handele sich bei Corona um einen Bio-Kampfstoff. Selbstverständlich gibt es solche Forschungen bei allen imperialistischen Ländern. Aber keiner der Beteiligten würde einen solchen Kampfstoff aussetzen, wenn er damit rechnen muss, dass er dann selbst betroffen ist bzw. kein Gegenmittel hat.
Viren mutieren sehr rasch, da sie ihr Erbgut über die weniger stabile RNA weitergeben, die durch Umwelteinflüsse leichter veränderbar ist. Viren passen sich schnell an veränderte Bedingungen an. Für die übrigen Lebewesen einschließlich des Menschen bedeutet das, dass sie gegen neue Varianten keine oder keine ausreichende Resistenz haben. Es dauert immer eine gewisse Zeit, bis sich eine Resistenz entwickelt. Bis dahin können sich allerdings Viren wieder verändern, sodass der Kampf ums Überleben von vorne losgeht.
Die Erforschung und Entwicklung wirksamer Gegenmittel dauert und ist sehr teuer.
Umweltbelastungen können die Mutationsrate beschleunigen, da solche Belastungen Anpassungen erzwingen. Menschen sind da deutlich weniger anpassungsfähig. Da das Kapital in seiner Gier nach Profit die Umwelt zunehmend verseucht, trägt es dazu bei, Mutationen zu beschleunigen oder wie im Fall multiresistenter Keime (MRSA) diese regelrecht zu züchten. Die Region um Wuhan ist ein wichtiger Standort der chinesischen Chemie- und Pharmaindustrie. Allerdings gibt es bisher keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse, wie und wo das Corona-Virus entstanden ist.
Die Corona-Pandemie wird sicher nicht die letzte bleiben. Schlimmere können folgen.
Durch die globalisierte Wirtschaft verbreiten sich Viren in Windeseile über den gesamten Globus. Sie reisen einfach mit den Menschen mit. Die Bill-Gates-Stiftung unterstützt und veröffentlicht Forschungen zu Pandemien, weil das auch für das Kapital eine Gefahr ist. Hier aber kommen der Irrsinn dieses Systems, seine eigenen Widersprüche so deutlich zutage. Während ein Teil des Kapitals, vor allem der mit wichtigen internationalen Verbindungen, vor solchen Entwicklungen warnt, weil er seinen Profit in Gefahr sieht, will ein anderer Teil ungestört Kasse machen, produzieren und Kosten um jeden Preis sparen. Da sind Ausgaben für das Gesundheitswesen „lästige Kosten“, die man minimieren will. Man will die internationale Ausbeutungskette, die sie „Wertschöpfungskette“ nennen, nicht zerstören. Denn nur so kann man billigst Waren produzieren und den Profit maximieren. So ist es typisch für den Kapitalismus, dass die Bundesregierung und der Bundestag zwar spätestens seit 2012 über die realen Gefahren einer Pandemie Bescheid wussten, aber trotzdem nichts zur Vorbeugung und zum Schutz der Bevölkerung unternahmen. Es hätte Geld gekostet und die Profite geschmälert.
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Profit, Profit – über alles!
Selbst in Zeiten großer Gefahr für die Gesundheit vieler Menschen zählt für dieses System nur der Profit. Was soll man auch von einem System erwarten, dass mit Rüstungsexporten und Kriegen viel Geld verdient. Menschlich war es nie. Es hat sich nur immer ein „menschliches Antlitz“ durch Propaganda gegeben.
So geht denn auch jetzt der Konkurrenzkampf unvermindert weiter. Ein Beispiel dafür ist der mittlerweile gestoppte Versuch des US-Imperialismus unter Trump, die Tübinger Firma Curevac zu kaufen, weil diese sehr weit bei der Entwicklung eines Impfstoffes gegen Corona ist. Und dazu sollte dieser Impfstoff dann exklusiv in den USA verkauft werden. Sollen doch den Konkurrenten die Arbeitskräfte verrecken und deren Wirtschaft geschädigt werden. Das ist die viel beschworene „westliche Wertegemeinschaft“ und „Humanität“. (siehe dazu unseren Bericht: https://www.arbeit-zukunft.de/2020/03/15/sofortige-enteignung-des-pharma-unternehmens-curevac/#more-6639)
Auch unter den großen Monopolen geht der Konkurrenzkampf weiter. Jeder versucht, sich knappe Rohstoffe und Zulieferteile zu sichern – gegen die Konkurrenz.
Zudem geht bereits auf internationaler Ebene der Kampf um staatliche Subventionen los. Nicht nur Deutschland bietet dem Großkapital „unbegrenzt Geld“. Hier geht es darum, wer überlebt und nach Möglichkeit gestärkt aus der Krise hervorgeht.
„Finanzexperten“ geben bereits weise Ratschläge, wie man von der Krise profitieren kann. In der Stuttgarter Zeitung vom 13.3.20 stand, dass die „DZ-Bank“ aktuell dazu rät abzuwarten, bis die Aktienkurse so niedrig sind, dass man billig einkaufen kann. Der DAX könne noch unter 8.000 Punkte fallen. Damit wären viele Unternehmen unter ihrem Buchwert zu haben. Das könne eine der besten Anlagemöglichkeiten der letzten Jahrzehnte sein. Hedgefonds würden schon jetzt auf eine Gelegenheit zum günstigen Einkauf lauern.
Noch mehr „Hilfe“ für das Kapital – bis hin zu Verstaatlichungen fordern „Wirtschaftsweise“ wie Beatrice Weder di Mauro und Peter Bofinger, Sebastian Dulien, Chef des gewerkschaftsnahen Instituts IMK, Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft, Gabriel Felbermayr, Leiter des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Clemens Fuest, Ifo-Chef und Jens Südekum, Wirtschaftsprofessor in Düsseldorf. Klassische Konjunkturprogramme würden nicht mehr helfen. Zu der schon anlaufenden Wirtschaftskrise sei nun die Corona-Krise hinzugekommen. Die Talfahrt würde beschleunigt. Da helfe nur billiges Geld, Steuersenkungen und im Notfall Verstaatlichungen.
Das ist krass. Nicht nur der Schulterschluss zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaftsführung, sondern vor allem, dass die, die jahrelang die Leier von der Überlegenheit des Marktes gesungen und Propagandaschlachten für Privatisierungen geschlagen haben, auf einmal nach Verstaatlichung rufen. Damit zeigen sie deutlich, dass dieses System nur so lange funktioniert, wie eine kleine Gruppe Reicher und Superreicher Profite machen können. In einer Krise ist dieses System eine einzige Katastrophe!
Das konservative „British Medical Journal“ fragt: „Ist es an der Zeit, die Pharmaindustrie zu verstaatlichen?“ Eine mehr als berechtigte Frage! Seit den ersten neuartigen Infektionskrankheiten wie SARS und MERS, die auf Coronaviren zurückgehen und 2002 gerade noch eingedämmt werden konnten, war klar, dass dringend ein antiviraler Impfstoff auch für zukünftige Pandemien benötigt wird. Doch die Entwicklung ist teuer. Die Stuttgarter Zeitung schrieb am 16.3.20 dazu: „Sars und Mers waren, zynisch gesprochen, nicht schlimm und umsatzträchtig genug.“ Eine Bankrotterklärung des Kapitalismus!
Wir können dem „British Medical Journal“ nur zustimmen. Es ist an der Zeit die gesamte Pharma- und Gesundheitsbranche zu enteignen und zu verstaatlichen! Mehr noch: Diese Krise macht überdeutlich, wie zerstörerisch das kapitalistische Profitsystem ist. Wir brauchen eine andere, eine sozialistische Gesellschaft! Dringend! Dabei können wir aus den Fehlern und Mängeln des ersten Anlaufs lernen. Das kapitalistische System, das allein Jahr für Jahr über 8 Millionen durch Hunger und Mangelernährung umbringt, muss beseitigt werden!
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Als Sofortmaßnahmen fordern wir:
>>> Solidarische, unentgeltliche Unterstützung von Risikogruppen bei lebensnotwendigen Alltagsbedarf wie Einkauf und Pflege!
>>> Sofortige Schließung aller Bildungseinrichtungen und Betriebe mit Ausnahme derjenigen, die für die lebensnotwendige Versorgung gebraucht werden! Lehrinhalte weiterhin zugänglich machen!
>>> Gesellschaftliche Planung und Gestaltung der Produktion und Dienstleistungen im Interesse der Bevölkerung! Finanzielle Sofortförderung der Kommunen und Gemeinden zur Bewältigung der Pandemie!
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Sofortige Millionärs- und Milliardärssteuer zur Finanzierung des folgenden Notprogramms:
>>> Freistellung bei voller Lohnfortzahlung von der Arbeit! Keine Kündigungen! Erhöhung der Transferleistungen, Renten und Übernahme sämtlicher zusätzlicher Kosten, die durch die Pandemie bei sozial benachteiligten Gruppen entstanden sind. Krisenelterngeld, da diese momentan selbst für die Versorgung ihrer Kinder aufkommen müssen.
>>> Unentgeltliche Bereitstellung aller erforderlichen Schutzmaßnahmen wie Desinfektionsmittel und Schutzkleidung für Berufe mit viel Menschenkontakt, medizinisches Personal sowie für alle Berufsgruppen, die ihrer gesellschaftlichen Pflicht nachkommen. Die Organisation einer Notfallkinderversorgung!
>>> Versorgung aller obdach- und wohnungslosen Menschen sicherstellen!
>>> Milliarden für die Gesundheitsversorgung statt für die Monopole!
>>> Unterstützung von Kleinbetrieben! Schutz vor Insolvenz!
>>> Enteignung der Pharma- und Gesundheitskonzerne!
>>> Unentgeltliches, staatliches Gesundheitswesen!
>>> Gleiche medizinische Behandlung für alle! Keine Privatbehandlung!
Erstveröffentlichung heute am 17. März 2020 in Arbeit Zukunft online. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
Bilder und Bildunterschriften wurden komplett oder zum Teil von der Redaktion AmericanRebel hinzu gefügt.
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Weitere Artikel von Diethard Möller
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Fritz Theisen
Sofortige Enteignung des Pharma-Unternehmens Curevac!
Fritz Theisen
Sofortiges Verbot des Verkaufs an die USA durch die Bundesregierung!
Das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac arbeitet zusammen mit dem bundeseigenen Paul-Ehrlich-Institut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel. Es entwickelt derzeit anscheinend erfolgreich einen Impfstoff gegen die CoViD-19-Krankheit (umgangssprachlich Corona). Das weckt große Begehrlichkeiten bei den Oberhäuptern des US-Imperialismus.
Laut Medienberichten (Südwestrundfunk SWR / Welt am Sonntag) versucht US-Präsident Donald Trump, die Wissenschaftler des Tübinger Pharmaunternehmens Curevac mit hohen finanziellen Zuwendungen in die USA zu locken bzw. den kommenden Impfstoff exklusiv für die USA zu sichern. US-Präsident Trump biete dem Tübinger Unternehmen einen hohen Betrag, um sich dessen Arbeit exklusiv zu sichern, so berichtete die Welt am Sonntag. Trump tue alles, um einen Impfstoff für die USA zu bekommen. „Aber eben nur für die USA“, gesteht laut der Zeitung die Bundesregierung ein, die offensichtlich schon voll einbezogenen ist. Denn sie verhandelt laut SWR (Sonntag 15.03.2020) längst mit Curevac.
„Die Bundesregierung ist sehr daran interessiert, dass Impf- und Wirkstoffe gegen das neuartige Corona-Virus auch in Deutschland und in Europa entwickelt werden“, bestätigte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums des Herrn Spahn (CDU) der Zeitung Welt am Sonntag. „Diesbezüglich ist die Regierung in intensivem Austausch mit der Firma Curevac.“ Deutschland versuche das Unternehmen mit finanziellen Angeboten zu halten, berichtet das Blatt unter Berufung auf die Regierungskreise. Curevac schwieg zunächst aus nachvollziehbaren, aber absolut illegitimen Gründen. Wir fordern Transparenz und rückhaltlose Veröffentlichung des gesamten Vorgangs! Am Nachmittags des 15. März 2020 behauptete Curevac, das die Meldungen nicht stimmten. Der Deutschlandfunk (DLF) meldete aber, dass die Bundesregierung den Vorgang bestätige. Also versucht die Firma wohl, sich aus dem Focus der Öffentlichkeit zu stehlen.
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Hier läuft ein Skandal!
Die Bundesregierung hat die Pflicht, statt mit einer Privatfirma wie Curevac herum zu feilschen, wobei derweil Mr. Trump mit Millionen mitmischt (DLF spricht von Milliarden!!!), den Handel aus den genannten Gründen sofort zu verbieten. Und sie kann es. Laut § 4 Außenwirtschaftsgesetz (AWG) kann die Bundesregierung, „durch Rechtsverordnung Rechtsgeschäfte und Handlungen beschränken oder Handlungspflichten anordnen, um
1. die wesentlichen Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland zu gewährleisten…,
5. einer Gefährdung der Deckung des lebenswichtigen Bedarfs im Inland oder in Teilen des Inlands entgegenzuwirken und dadurch im Einklang mit Artikel 36 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union die Gesundheit und das Leben von Menschen zu schützen“
Um beides geht es zweifellos! Wenn ein Impfstoff unter Bundesbeteiligung entwickelt wird, sollte das ja wohl dazu dienen, die Gesundheit und das Leben von Menschen zu schützen.
Weiter heißt es aber in §4 AWG (3):
„(3) Als Beschränkung nach den Absätzen 1 und 2 gilt die Anordnung von Genehmigungserfordernissen oder von Verboten.“
Die Regierung kann das also verbieten.
Hinzu kommt, dass an der Impfstoffentwicklung bei Curevac das bundeseigene Paul-Ehrlich-Institut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel beteiligt ist. Damit dürfte Curevac überhaupt nicht das Recht haben, die Ergebnisse dieser „vom arbeitenden Volk geförderten“ Arbeit zu verkaufen.
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Wir fordern das sofortige Verbot dieses Handels durch die Bundesregierung!
Wir fordern, außerdem, die Enteignung von Curevac einzuleiten, da auf das Unternehmen offensichtlich Artikel 14 GG zutrifft, demzufolge Enteignungen „zum Wohle der Allgemeinheit zulässig“ sind. Die Entwicklung eines Impfstoffes gegen CoViD 19 dient offenkundig dem Allgemeinwohl! Deshalb Enteignung von Curevac!
Firma, Mitarbeiter und Forschungsergebnisse für riesige Summen an die USA (oder gar Herrn Trump) zu verkaufen, die all das laut Eingeständnis der Bundesregierung (!!) „aber eben nur für die USA“ haben wollen, wäre ein Verbrechen am Allgemeinwohl.
Es demontstriert drastisch den menschenfeindlichen Charakter dieses Systems, wenn in einer solchen Situation der Konkurrenzkampf und der Profit wichtiger sind als Menschenleben.
Erstveröffentlichung am 15. März 2020 in Arbeit Zukunft online. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
Bilder und Bildunterschriften wurden komplett oder zum Teil von der Redaktion AmericanRebel hinzu gefügt.
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Heinz Michael Vilsmeier
Exponentielle Ausbreitung
Heinz Michael Vilsmeier
Exponentiell bedeutet, dass eine Entwicklung explosionsartig verläuft. – Dies fand während der Ausbreitung der Spanischen Grippe statt und genau dies findet aktuell bei der Ausbreitung des Corona-Virus statt!
Als sich vor 100 Jahren die sog. Spanische Grippe, die eigentlich ihren Ursprung in den USA hatte, ereignete, wurde das Virus per Schiff mit US-Truppentransportern über den Atlantik gebracht. Von 100 Soldaten erreichten im Durchschnitt lediglich 94 Europa. Und dort verbreiteten sie das Virus an der Front, mit unvorstellbaren Auswirkungen: In den Schützengräben starben mehr Menschen an der Spanischen Grippe als unmittelbar durch die Kampfhandlungen. Insgesamt wurden etwa 50 Millionen Menschen Opfer der Pandemie.
Mitte 2020 übernimmt die Division Schnelle Kräfte den Auftrag European Union Battlegroup für mindestens sechs Monate.
Bundeswehr/Guido Ritter
Auf diesem Hintergrund haben die Staaten, die sich an dem Manöver European Challenge beteiligen sollten, ihre Truppen zurückgezogen. Zitat Bundeswehr: „Aufgrund der Lageentwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des COVID-19 Virus in Europa haben die an der Übung European Challenge 2020 teilnehmenden Nationen entschieden, nicht im geplanten Umfang an der Übung teilzunehmen.“
Ungeachtet dessen halten die USA an der Durchführung des Manövers „Defender 2020“ fest. Dabei sollen so viele US-Soldaten wie vorher noch nie, quer durch Europa, Richtung russischer Grenze verlegt werden. Nicht nur, weil dies in Zeiten des sich ausbreitenden Corona-Virus absoluter Wahnsinn ist, sonder vor allem, weil in einer Situation, in der die Welt am Rande eines großen Krieges steht, habe ich heute die Petition „Stopp Defender 2020“ unterzeichnet.
Die Unterzeichnung der Petition gegen die Durchführung des Manövers „Defender 2020“ ist hier möglich
Weitere Artikel Heinz Michael Vilsmeier
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Fiete Jensen
Unser Leben ist mehr wert als ihre Profite!
Fiete Jensen
Nicolas Riedel veröffentlichte am 14. März auf Rubikon einen Artikel unter dem Titel „Die Virus-Hysterie„. Seine rein rein spekulativen Thesen lenken wie alle derartigen Spekulationen vom Wesentlichen ab fördern Verunsicherung und Schuldzuweisungen.
Das Wesentliche ist nämlich das kapitalistische System selber. Das ist schlimmer, brutaler und erbamungsloser als jeder Virus! Die gier nach Profiten der Bosse von Banken und Fabriken ist größer als der Schutz des Lebens der arbeitenden Menschen.
Die Gier nach Profiten der Bosse von Banken und Fabriken ist größer als der Schutz des Lebens der arbeitenden Menschen.
Unter „Was tun?“ rät Riedel: „Wer sich dennoch des Lebens erfreuen möchte, sollte sich bewusst machen, dass auch die innere Einstellung, der eigene Umgang mit der Angst einen nicht zu unterschätzenden Effekt auf die Gesundheit hat.“ Also: Freue Dich im Inneren… Gegen das kriminelle Kapital schreibt er – nichts!
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Aber da gäbe es eine Menge wichtiger Dinge
67.000 Tote jährlich durch mangelnde Hygiene im Gesundheitssystem. 24.000 Menschen sterben täglich an Hunger! Davon dreiviertel Kinder! Das erwähnt er zwar, geht aber auf die Ursache, das System, das dahinter steckt ein.
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Der Kapitalismus ist der eigentliche Skandal.
Und dieser Skandal setzt sich bei Corona fort. Während man das Gesundheitssystem privatisiert und mit ständigen Einsparungen ruiniert hat, weil man ja angeblich kein Geld hatte, ist nun auf einmal wegen der „Corona-Krise“ unbegrenzt Geld für das Kapital da. Kein Kapitalist wünscht so eine Pandemie, weil sie sein Geschäft massiv schädigt. Der DAX ist innerhalb eines Monats von fast 14.000 auf mittlerweile beinahe 9.000 abgestürzt. Das ist die harte Realität angesichts der Globalisierung, der rasant ansteigenden Ausbeutung und der Jagd nach Maximalprofiten. Nun zeigt sich die Instabilität des kapitalistischen Systems. Die Marionetten des Kapitals sind nun aufgefordert jeden erdenklichen Weg zu finden dem Kapital viel Steuergelder in den Hintern zu schieben.
Bei Riedels Beitrag wird nichts klar. Was soll man am Ende denken? Dunkle Mächte wirken auf der Welt, die nicht klar bewiesen und benannt werden. Und dann hilft als einziges „der eigene Umgang mit der Angst“…
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Heinz Michael Vilsmeier
Dr. Robert R. Redfield: Der Ursprung der Pandemie liegt nicht in Wuhan, sondern in den USA
Heinz Michael Vilsmeier
Während US-Präsident Donald Trump die Welt und insbesondere Europa für die Ausbreitung des Corona Virus in den USA verantwortlich macht, schließt selbst der Direktor des C.D.C. Centers for Disease Control and Prevention, dem Institut in den USA, das für die Zulassung des Corona Virus – Tests zuständig ist, nicht mehr aus, dass der Ursprung der Pandemie in den USA liegen könnte.
Wie die New York Times berichtet, wird in den USA ein Corona Virus-Test angewendet, der nicht funktioniert. In der Folge ist es wahrscheinlich, dass es in der Vergangenheit zu falschen Diagnosen gekommen ist, d. h. dass bei Corona Virus – Infizierten, die auch nach China gereist sind, eine normale Influenza diagnostiziert worden ist. Dies könnte ein Hinweis darauf sein, dass der Patient Zero nicht in China, sondern in den USA aufgetreten ist. Der Ursprung der Pandemie läge also nicht in Wuhan, sondern in den USA.
Dr. Robert R. Redfield, der Direktor des C.D.C., war auch bei der dritten Anhörung vor einem Ausschuss des Kongresses nicht in der Lage, die Frage zu beantworten, wer in den USA dafür verantwortlich sei sicherzustellen, dass Patienten mit Corona Virus – Symptomen adäquat getestet werden.
Da Dr. Robert R. Redfield nicht in der Lage war, die Frage zu beantworten, sah sich der Direktor des National Institute of Allergy and Infectious Diseases, Dr. Anthony Fauci, zur Beantwortung der Frage veranlasst: „Das System ist nicht wirklich auf das ausgerichtet, was wir momentan benötigen. Es versagt. Lassen Sie uns zugeben, dass es fehlerhaft ist.“
Auf diesem Hintergrund ließ selbst der Republikanische Senator von Louisiana, Bill Cassidy öffentlich verlautbaren: „Ich weiß noch immer nicht, warum wir nicht, statt unseren eigenen Test herzustellen, den verwenden, den der Rest der Welt anwendet“.
„Wenn es jemals eine Zeit dafür gibt, eine rote Linie zu überschreiten, dann ist diese Zeit jetzt gekommen. Ich bin nicht sicher, wie weit das C.D.C. das tut.“
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Quelle: https://www.nytimes.com/2020/03/13/health/robert…
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Weitere Artikel Heinz Michael Vilsmeier
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Redaktion AmericanRebel
CureVac forscht unter Hochdruck an einem Corona-Impfstoff
Redaktion AR
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Die Tübinger Firma CureVac forscht unter Hochdruck an einem Corona-Impfstoff. Die US-Regierung will sich die alleinigen Rechte daran sichern. Die Merkel-Regierung versucht, das zu verhindern.
Welt online berichtete am 15. März 2020 darüber und schrieb unter anderem:
„Zwischen den USA und Deutschland kommt es wegen der Corona-Krise dem Vernehmen nach zu einer indirekten, aber handfesten wirtschaftspolitischen Auseinandersetzung. Der Grund: US-Präsident Donald Trump versuche, deutsche Wissenschaftler, die an einem potenziellen Corona-Impfstoff arbeiten, mit hohen finanziellen Zuwendungen nach Amerika zu locken beziehungsweise das Medikament exklusiv für sein Land zu sichern. (…)
Der US-Präsident bietet der Firma angeblich einen hohen Betrag, um sich deren Arbeit exklusiv zu sichern. Trump tue alles, um einen Impfstoff für die USA zu bekommen. „Aber eben nur für die USA“, heißt es laut Bundesregierung.
In der Auseinandersetzung zwischen den beiden Staaten geht es nach Informationen von WELT AM SONNTAG um die in Tübingen beheimatete Firma CureVac, die gemeinsam mit dem bundeseigenen Paul-Ehrlich-Institut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel an der Herstellung eines Impfstoffs gegen das Virus arbeitet. Vertreter der Bundesregierung verhandeln nun mit CureVac.“
und weiter:
„Die Bundesregierung ist sehr daran interessiert, dass Impf- und Wirkstoffe gegen das neuartige Corona-Virus auch in Deutschland und in Europa entwickelt werden“, bestätigte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums WELT AM SONNTAG. „Diesbezüglich ist die Regierung in intensivem Austausch mit der Firma CureVac.“ Deutschland, so ist in Berlin zu hören, versuche, das Unternehmen mit finanziellen Angeboten zu halten. Das Unternehmen selbst lehnte die Beantwortung von Fragen ab. (…)
Da das Unternehmen auf seiner Seite bereits damit angibt, mit Trump in Kontakt zu stehen, zieht es wohl tatsächlich in Betracht, den Impfstoff (wenn dann fertig) exklusiv an die USA zu verkaufen.“
US-Präsident Donald Trump bei einem Treffen seiner Coronavirus-Taskforce am 2. März. Quelle YouTube (Bildausschnitt)
Wer also Zeit und Lust hat, hilft dabei, das Unternehmen an Werte, Humanität und seine Verantwortung zu erinnern, Hier geht’s zu dessen fecebookseite: https://www.facebook.com/CureVac/
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Willi Nicke
Die Spanische Grippe
Willi Nicke
Am 13. März kam in Fernsehen Nachmittag ein Bericht über das Coronavirus, und dann ein Bericht zu der “Spanische Grippe“ – Ein Bauer hatte sich in Bundesstaat Kansas an seinen Enten Angesteckt die Kontakt mit Wilden Enten hatten sie Hatten die Vogelkrippe, dieses Virus veränderte sich und stekte den Bauern an. Der Bauer wurde eingezogen und in einem Großen Lager steckte er fast alle anderen Soldaten an. Als sie dann an die Front verschifft wurden, und schon einige Soldaten an Bord starben, hatte man sie in eine große Militärbasis gesteckt, dort steckten sie auch die Britischen Soldaten an. Einige der Engländer bekamen Urlaub und steckten ihre Verwandten a. Danach starben in der Stadt Glasgow tausende von Menschen. Die Regierung wollte Panik vermeiden und gab keine relevanten Informationen an Presse. So verbreitete sich dieser Virus über ganz Groß Britanien, Spanien und Deutschland.
In Spanien erkrankte sogar der König daran, und leitete offen Isolationsmaßnahmen für die Bevölkerung ein. Von da an nannte man die Erkrankung „Die Spanische Grippe“.
Das virulente Influenzavirus erschien zum ersten Mal in der US-Militärbasis von Fort Riley, im amerikanischen Bundesstaat Kansas im Frühling 1918. Die US-Soldaten wurden dort für den I. Weltkrieg ausgebildet und hustend und niesend verbreiteten sie das Virus zu anderen Militäreinrichtungen in ganz Amerika. Als sie dann an die Front verschifft wurden kam das Virus mit ihnen nach Europa und danach rund um die Welt.
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Spanische Grippe müsste Kansas-Grippe heissen
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Diethard Möller
Corona-Virus und Profitwirtschaft
Diethard Möller
Solange man dachte, nur China hat das Problem mit dem Corona-Virus, haben unsere Medien heftig die ungenügenden Maßnahmen und die Vertuschungsversuche dort aufgegriffen und kritisiert.
Coronavirus. By CDC/ Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM – This media comes from the Centers for Disease Control and Prevention’s Public Health Image Library (PHIL), with identification number #23312. Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=86444014
Tatsächlich haangs manipuliert und gelogen. Der Arzt Li Wenliang, der als erster über die neuartige Erkrankung berichtete und auf die Gefahren aufmerksam machte, wurde gezwungen, st das kapitalistische Regime in China, das sich gern als „sozialistisch“ präsentiert, anfeine Meldung als „Fake news“ zurückzunehmen. Er ist mittlerweile selbst an Corona verstorben.
Hintergrund für die Unterdrückungsmaßnahmen gegen den Arzt waren ökonomische Interessen. Wuhan als Industrieregion sollte ungestört weiter produzieren und Profite bringen.
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Auch in Deutschland – Beschwichtigung
Gesundheitsminister Jens Spahn verteilte vor allem mediale Beruhigungspillen. China sei weit weg. Deutschland sei bestens vorbereitet. Es seien „Einzelfälle“, die man gut beherrsche. Mittlerweile ist klar, die Krankheit kann nicht mehr eingedämmt werden. Virologen und die WHO aber sehen eine weltweite Pandemie im Anmarsch. In Deutschland ist eine effektive Kontrolle aller Einzelfälle kaum noch möglich, da in NRW bei einem Erkrankten allein über tausend Kontaktpersonen gab, von denen man nicht weiß, ob sie erkrankt sind und das Virus weitertragen oder schon weitergetragen haben. Zählt man die Kontaktpersonen der über tausend Kontaktpersonen, so hat man schon mehrere zehntausend, die möglicherweise infiziert sind.
Als Jens Spahn gezwungen war zuzugeben, dass eine weitere Ausbreitung nicht mehr zu verhindern sei, erklärte er kurz darauf, dass es zu wenig Schutzmasken und einen Notstand bei Schutzkleidung für das medizinische Personal gebe. Er hat also die Monate seit dem Ausbruch in China nicht genutzt, um angemessene Vorbereitungen zu treffen.
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Krankenhäuser kaputt gespart
Durch die „Reformen“ der letzten Jahrzehnte sind die Krankenhäuser systematisch kaputt gespart worden. Das Personal ist knapp und bereits im Normalbetrieb überlastet. Gesundheitsexperten warnen, dass es katastrophal werden könnte, wenn Mitarbeiter in Krankenhäusern selbst erkranken und dann ganze Abteilungen ausfallen, weil auch die Kontaktpersonen in Quarantäne müssen. Und wie die jetzt schon überlasteten Krankenhäuser einen massiven Ansturm von Erkrankten, die zudem eine ausgesprochen aufwendige Behandlung auf einer Isolierstation benötigen, verkraften sollen? Dazu schweigt Herr Spahn! Er ist zuständig für Sprechblasen.
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Profit, Profit – über alles!
Das könnte die neue Nationalhymne werden. Die Privatisierung des Gesundheitswesens, die Ruinierung zahlreicher kleiner Krankenhäuser, die Überausbeutung des Personals für den Profit der privaten Anleger – das alles hat unser Gesundheitssystem anfällig gemacht.
Auf einen Zusammenbruch einer globalisierten Wirtschaft ist dieses kapitalistische System erst recht nicht vorbereitet. Bereits jetzt gibt es in einigen Fabriken Kurzarbeit, weil Zulieferteile fehlen. Medikamente werden knapp, weil viele nur noch in China oder Indien hergestellt werden. Dort ist es billiger und dort kann man die Umwelt ungehemmter ruinieren. Die große Wirtschaftsmacht Deutschland ist noch nicht einmal in der Lage, alle lebensnotwendigen Medikamente selbst herzustellen.
Nun, wo die Börsenkurse dramatisch abrutschen, wird die herrschende Klasse hektisch. Bei Profitausfall haben sie Angst. Bei gefährdeten Menschenleben gibt es Beruhigungspillen und Sprechblasen.
Rechtzeitige Beschränkungen von Flugreisen, effektive Kontrollen hätten die Ausbreitung zumindest verzögern und damit wertvolle Zeit für eine bessere Vorbereitung bringen können. Doch das hätte der Wirtschaft, sprich dem Profit geschadet. Deshalb zögerte Jens Spahn und die Bundesregierung damit, solche Einschränkungen anzuordnen.
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Kapitalismus – profitfreundlich und menschenfeindlich!
Die Ausbreitung des Corona-Virus und das Handeln der Verantwortlichen zeigt noch einmal deutlich, wie menschenfeindlich der Kapitalismus ist. Lenin sagte, in seinem imperialistischen Stadium sei er zutiefst reaktionär und verfaulend. Die Realität bestätigt das!
Weg mit der Profitwirtschaft! Kämpfen wir für den Sozialismus!
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Erstveröffentlichung heute oder vor wenigen Tagen in Arbeit Zukunft online. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
Bilder und Bildunterschriften wurden komplett oder zum Teil von der Redaktion AmericanRebel hinzu gefügt.
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Wenn geschossen wird, wird behauptet, die Täter seien entweder Einzeltäter oder psychisch krank. So wird der Zusammenhang zwischen menschenverachtender Rede und mörderischer Tat geleugnet. So wird vom ideologischen Kontext rechtsterroristischer Taten, der völkischen, ausländerfeindlichen und rassistischen Hetze, abgelenkt. Wer aber den Zusammenhang benennt, wird auf infame Weise beschuldigt, die Opfer des Terrors politisch ausschlachten zu wollen. Doch der Vorwurf ist leicht zu durchschauen: er will davon ablenken, dass es eine komplizenhafte Zusammenarbeit zwischen rechten Hetzern und rechten Gewalttätern gibt.
Dabei müsste jedem friedliebenden und vernünftig denkenden Menschen klar sein, dass der von Trump angekündigte Truppenabzug vor allem der aggressiven Militärpolitik der USA dient. – Das Einzige, was mich an dem von Trump angekündigten Truppenabzug stört, ist die Tatsache, dass hinter dem Vorhaben des US-Präsidenten eine fadenscheinige Finte steckt, die darauf abzielt, mehrere Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. – Sieht man genauer hin, erkennt man, dass es Trump gar nicht darum geht, die aus Deutschland abzuziehenden Soldaten und Soldatinnen in die USA zurück zu holen. Vielmehr sollen sie weiter nach Osten verlegt werden, nach Polen zum Beispiel, ganz in die Nähe der russischen Grenze.
Fazit: Das Denken der Regierenden angesichts der dritten Welle der Pandemie ist keineswegs „neu gedacht“. Es ist so absurd, alt und abgehoben, dass es besser in die Zeit des Absolutismus am Vorabend der französischen Revolution passt, als in die Bundesrepublik des 21-sten Jahrhunderts.
